Bundesvorstand/Protokolle/2016-02-15

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble

Datum: 2016-02-15 :–19:06 bis 19:30

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: VinPei; Presidente
• Entschuldigt: MoD
• Gäste:

Statusberichte

MoD:

VinPei: LV-Steiermark angeschrieben wg. gemeinsammer Sitzung mit BV in der Woche ab 15.02.16; Entwurf für Schreiben an BR, BP sowie die PA dazu nochmals geschrieben - MoD hat es dann überarbeitet und die Endfassung erstellt - doppelte Arbeit, nachdem letzte Woche das Piratenpad abgeschmiert ist und alles weg war. Vorab die Schreiben par Mail an BP und die Mitglieder des BR verschickt; an AG-Piratenblog-Sitzung teilgenommen; Entwurf für Schreiben in einer Rechtssache erstellt und ausgesendet - wurde vorher von MoD überarbeitet. Beitrag für die HP bzgl. Bundesratssitzung am 11.02.2016 geschrieben. Basis eingeladen, an Stellungnahme zu unserer BI (auch selber mitgeschrieben - erfreulich war, dass auch ein "alt"-Pirat mitgeschrieben hat, von dem ich schon sehr lange nichts mehr gehört hatte) und Stellungnahme zum Begutachtungsverfahren zum Verwertungsgesellschaftengesetz mitzuschreiben.

Presidente: PA auf die Homepage gestellt. Staatsschutzseite überarbeitet.

Friday:

Anträge

1.) Nochmal Kalender - wir hatten auf der letzten BV-Sitzung angekündigt, den Kalender stillzulegen, weil er kaum genutzt wird. Die Grazer nutzen ihn aber - aus der Richtung kam Protest. Würde vorschlagen wir warten zumindest bis nach dem Gespräch mit dem LV-Steiermark. Wäre aber auch nicht tragisch, den Müll rauszuwerfen und zumindest die tournusmässigen Termine, die sich nicht ändern wie BV-Sitzungen einzutragen.

Gespräch mit Graz/Steiermark abwarten und dann gemeinsam entscheiden.

2.) Antrag von 6581 Einleitung: Das sind die aktiven Crews laut Wiki: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Kategorie:Crew In der BGO steht: Die Crew kann vom BV oder ggf. vom zuständigen LV aufgelöst werden, wenn sie binnen zwei Monaten keine Aktivitäten zeigt, ihren Pflichten (z. B. der Informationspflicht gemäß (8)) nicht nachkommt oder außenwirksame Aktionen setzt, zu der sie nicht befugt ist. Gegen diese Auflösung von außen kann beim SG Einspruch erhoben werden. Antrag: Der BV möge daher überprüfen welche Crews in den letzten 2 Monaten keine Aktivitäten gezeigt haben bzw. ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen sind. Er möge diese auflösen und von der Liste nehmen. Umgekehrt möge der BV ihm bekannte aktive Crews die noch nicht auf dieser Liste stehen, auf diese Liste setzen.

Vermutlich alles Karteileichen. Wird haupsächlich von Altpiraten genutzt. Im Forum anfragen, ob von den Crews noch welche aktiv sind bzw. ob jemand von den Crewmitgliedern sie weiter betreiben möcht, ansonsten werden alle gelöscht.

Diskussionen

3.) Punkte im Auge behalten: Sachstand: Workshop BGV + Video; Gebrandete USB Sticks mit Linux für Mitglieder zum 10er Jubiläum; Merchandise für die LOs; Kampagne Direkte Demokratie; Gemeinsame Sitzung BV/LV-Steiermark; Verfassungsklage geegen Staatsschutzgesetz; Stellungnahme zur BI Staatsschutzgesetz vor 02.03.16 - unter Einbeziehung der Stellungnahmen von BMI & BMJ sowie der im verabschiedeten Gesetz vorgenommenen Änderungen, Verwertungsgesellschaftengesetz.

Zu Sticks nichts neues, Um Merchandise kümmert sich Presidente.

Allfälliges

Getrolle [1. Wer ist zur Zeit bei Satzungsunklarheiten zuständig/ wer ist das notwendige Streitschlichtungsorgan? Das Schiedsgericht. Siehe Satzung. Protipp: Wenn sich keiner freiwillig meldet, dann ist es natürlich unbesetzt. Ändert aber nichts an der Rechtslage. 2. "Womit beschäftigt sich denn "die Basis" und besteht diese aus den Mitgliedern der Piratenpartei und Leuten die sich für die Piratenpartei engagieren wollen, oder aus euch und einigen Auserwählten in irgendwelchen "Hinterzimmerkanälen"?" Um zu erfahren was die Basis mach solltest du diese direkt befragen. Aber eins zur Klarstellung: Die Basis ist keine Einzelperson und auch kein Organ sondern ein difuser Haufen der sich aus den unterschiedlichsten AGs, Crews, Gruppen und Individiuen zusammensätzt. Das bedeutet es gibt nicht "die Basis" sondern nur "eine Basis". Die Frage ergibt übrigens ähnlich viel Sinn wie wenn man frägt: "Was macht das Volk?" es macht eben nicht nur eine Sache und arbeitet nicht nur auf ein Ziel hin. Besonders da es auch keine gemeinsamme Diskussionsplatform gibt wird dies erschwärt. (Das Forum wird zwar von den Piraten betrieben aber es steht ein fetter Disclaim drinnen, dass es nicht der offizielle Diskussionskanal ist). Wenn du also wissen möchtest was die Basis macht müsstest du alle Mitglied befragen was sie gerade machen. Am besten geht das übrigens über Liquid. Der BV ist hier die vollkommen falsche Ansprechstelle. Am besten du beschäftigst dich mal mit Organisationsstruktur und Managment. Soziologie würde btw auch nicht schaden. 3. Wofür steht "eure" Piratenpartei - Grundsatzprogramm? Grundsatzprogramm: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Grundsatzprogramm Parteiprogramm: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm Zitat der Präambl der Satzung: "Präambel Die Piratenpartei Österreichs ist eine basisdemokratische Bewegung, die eine Demokratie und eine Gesellschaft etablieren will, welche die Vorteile der Vernetzung durch das Internet und andere neue Technologien aktiv nutzt, aber auch auf entstehende Gefahren und Probleme hinweist und diese als zu lösende Herausforderungen sieht. Damit können die Menschen direkter an politischen Entscheidungen mitwirken. Für diese gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe braucht es ein freies Netz, freien Zugang zu Wissen und gleiche wirtschaftliche Chancen zur Selbstentfaltung jeder und jedes Einzelnen. Es ist das erklärte Ziel der Piratenpartei Österreichs, den verschiedenen Kulturen, Ländern und Menschen Europas als Sprachrohr und politische Plattform zu dienen, um somit eine Grundlage zum Aufbau einer neuen, gerechten, direkten und basisorientierten Demokratie zu schaffen. Die Piraten bekennen sich zu Freiheit, Frieden, Emanzipation, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und zu den Werten der Demokratie. Sie beurteilen andere nicht nach Staatsangehörigkeit, Stand, Herkunft, Geschlecht, religiösem Bekenntnis, ethnischer Zugehörigkeit oder sexueller Orientierung. Besondere Anliegen sind das uneingeschränkte Recht auf informationelle Selbstbestimmung und der Vorrang der Idee vor dem politischen Tagesgeschäft." 4. Haltet ihr euch für Parteigötter oder so? Ob dies der BV tut kann ich nicht beurteilen, aber ich kann es mir nicht vostellen. Er verhält sich weder arrogant, noch sonst irgendwie überheblich. Außerdem gehört zu einer Gottheit im Normalfall eine der volgenden Fähigkeiten: Allwissend: Die vielen "ich weiß nicht", "kann ich jetzt nicht sagen" und "dass muss ich erst nachsehen" lassen vermuten, dass sie sich nicht nur für normale Menschen halten sondern auch keinen hel daraus machen dies zuzugeben und schwächen einzugestehen. Allmächtig: Immer wieder ist zu hören, dass jemand für etwas keine Zeit hat, krank ist oder einfach die Fähigkeiten für etwas nicht besitzt und sie diese erst erlernen mussten (VinPei lernt zB wie WorbPress funktioniert und Presidente war erst kürzlich in Brüssel um dort von Julia etwas über Kampangenarbeit zu lernen). Also auch Allmächtig ist niemand in diesem BV, es sieht eher so aus, als ob viele neben dem Beruf nicht unendlich viel Zeit haben. Transzendent: Bisher habe ich es noch nicht erlebt, dass jemand in eine andere Dimension verschwunden wäre und die Grenzen unserer normalen Physik durchbochen hätte. Auch wenn die inaktivität von Nora das manchmal bei ihr vermuten lässt. ;) Beherschen von Naturgewalten: Als das PStSG beschlossen wurde brach zumindest das Parlament nicht in einem Erdbeben zusammen und auch einfache BGVs wurden noch nicht von Naturgewalten beeinflusst. Schöpfer der Welt: Am todestag von Hufsky wird immer wieder diesem angedacht. Der BV hält sich also nicht für den Schöpfer dieser Partei. Der einzige der immer wieder behauptet, er hätte diese Partei gegründet ist übrigens Hellboy. (Der hält sich wohmöglich wirklich für einen Gott, er meint zumindest auch immer alles besser zu wissen, ob er sich für allwissen hält kann ich nicht beurteilen) Allgegenwart: Ich kenne keinen BV der meint bei jedem wichtigen Ereigniss der Partei dabeigewesen zu sein. Eest9 war zwar wirklich bei vielen Veranstaltungen, angefangen von einem Crewtreffen/LGV der Salzburger über mehrere Demos bis zu Brüssel mit Presidente. Aber er hätte auch nie behauptet immer und überall zu sein. zB war er nicht in Vorarlber bei deren LGV. Unsichtbarkeit: Klar, ein Computer erzeugt oft die Ilusion als ob die andere Person unsichtbar wäre, aber wenn man sie dann im RL trifft sehen sie durchaus nicht unsichtbar sondern wie Fleischbatzen aus. Unsterblichkeit: Ich würde mir eher sorgen machen ob bei der nächsten Wahl noch jemand BV sein will als darum ob dieser hier ewig weitermachen will. Fazit: Warum denkst du nochmal, dass sich dieser BV für Parteigötter halten sollte? 5. Wie steht ihr zu eurer Zensur und den Hinterzimmerkanälen, die in der Partei verwendet werden? Zensur würde bedeuten, dass Meinungen und Kritik verboten werden und diese konsequent geahnted wird. Beides scheint nicht der Fall zu sein, um das festzustellen reicht ein kurzer Blick ins Forum. Das Problem an deinen Hinterzimmerkanälen ist, dass diese eben aus einem dynamischen Prozess heraus entstanden sind weil Menschen lieber mit jenen kommunizieren mit denen sie gut können. Der BV ist vermutlich nicht mal in 10% dieser vertreten und kennt vl. 20% dieser. Das ist also nichts was jemand absichtlich angelegt hat um jematen auszubooten sondern etwas das aus einem soziologischen Prozess heraus entstanden ist. Um so einem Prozess entgegenzuwirken wäre es hilfreich gewesen Trollfreie zonen einzurichten, aber wie man sieht geht das nicht mal mehr im Sitzungspad des BVs. 6. AG Mitgliederentwicklung - VinPei dürfte da bescheid wissen. Bitte selber vorstellen (VinPei)]