Bundesvorstand/Protokolle/2015-01-11

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble NRW

Datum: 2015-01-11 :–20:20 bis 21:27

Schriftführer:

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: VinPei, eest9, Presidente, Friday
• Entschuldigt:
• Gäste: Savage, PeterTheOne, munk, efraim

Statusberichte

MoD:

Presidente: 2 Presseaussendungen: "Doppelmoral um die Pressefreiheit" (Stand: 54 retweets), "Freiheit statt Angst"; es wird noch viel zum Thema Terrormaßnahmen und Massenüberwachung in Europa wird noch viel kommen; wir müssen dranbleiben; weitere PAs geplant; auch offline Aktionen andenken --> Thema besetzen

Kontakt nach Kärnten wegen "Klagenfurt anders" aufgenommen, keine Antwort...

Friday: War jetzt länger nicht in BV Sitzungen und hab daher nichts gemacht.

eest9: BV Protokolle online gestellt, ins Forum geschrieben. Presidente bei PAs unterstützt (aussendung und auf die HP gestellt). Bin auch dabei mehr Banner für die HP zu erstellen da wir hier im Moment immer die selben benutzten. Weiters wäre mir die erstellung eines Vorgehensplans recht wichtig.

VinPei: Think Tank, hier gibt es Neuigkeiten und es gibt 3 Personen die mitarbeiten möchten. Saw, Winston Smith und der Sebastian Reinfeld. Möglicherweiße gewinne ich auch noch Vilinthril dazu, er meinte es wäre interessant. Ursprünglich hatte ich das Ziel 6 Personen zu gewinnen, glaube aber, dass es auch mit 3-4 ein sehr produktives Team wird.

Habe angefangen die wahlwerbenden Gliederungen anzuschreiben und nachgefragt welche unterstützung sie sich vom Bund erwarten. Mit dem Savage habe ich telefoniert weil geplant ist in in den Gemeinden Bregenz und Thüringen anzutreten. Bei den Flyern helfe ich ihnen gerade, was das textliche anbelangt. Dann gibt es auch noch die Feuerwehrbedarfserhebungen die von einigen Gemeinden unter Verschluss gehalten werden.

Anträge

weitere Anträge: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Antraege
(Unipiratenaträge sind noch offen) mit 6581 (Antragssteller) gesprochen, Unipiratensitzung wird gerade Termin gesucht, in bearbeitung...

Diskussionen

(VinPei): Für die Sitzung am 11.01.2014 bitte auf die TO:

AG Wahlkampf

1.) Gründung einer "AG Wahlkampf" in der sich Mitglieder zusammenfinden, die den in diesem Jahr wahlkampfführenden Piratengliederungen entsprechend ihren individuellen Möglichkeiten und Fähigkeiten unterstützend zur Seite stehen. Diese AG soll als Anlaufstelle für alle Gliederungen dienen, die Unterstützung bei ihrer Wahlkampfarbeit benötigen. Anschreiben an alle Mitglieder, mit der Bitte, in dieser AG mitzuwirken - möglichst mit Rückantwortbutton und Auswahlmöglichkeit, was sie konkret leisten können.

VinPei: Ich habe mir hier vorgestellt die wahlkämpfenden Gliederungen einfach zu unterstützen und mal Anfragen gestellt wie die Mitlgieder mithelfen wollen, was sie ganz gut können. Damit die LOs bei uns anfragen können wenn sie etwas benötigen und sich dann diese AG darum kümmert

Savage: müsste eine Möglichkeit geben das relativ gut zu managen wo sich die AG Mitlgieder selbst für Einzelaufgaben melden

VinPei: würde ein Formular benötigen in dem die Mitglieder ihre Informationen eintragen.

Bilderbergertreffen

2.) PA zum Liquid-Beschluss "i5575: Stellungnahme zum Bilderbergtreffen 2015".

VinPei: hätte dazu gerne eine PA. Die Tiroler Piraten sind schon ziemlich an dem Thema dran. Wir übern Kritik an dieser konferrenz, vor allem auch wegen der Intransparenz und es wurde schon mehrmals von Presseorganen aufgegriffen.

eest9: Wegend der Planung von Terminen. Bitte bei https://ppoe.piratenpad.de/calendar eintragen um eine Übersicht zu bekommen.

Piratenzeitung

3.) Sachstand Piratenzeitung, Aktivitäten Rambobambi - wenn sich nichts tut, jemanden neuen suchen, der bereit ist, die Aufgabe federführend zu übernehmen.

VinPei: nachdem ich nichts mehr gehört hab aber die Leute heiß drauf sind wollte ich es neu vergeben. Aber die Rambobambi hat sich jetzt wieder gemeldet und gemeint, dass die dran ist. Aber wenn nichts passiert sollten wir jemand neuen finden.

Presidente: wer ist in ihrem Team? HAben sich ja ein paar auf der BGV gemeldet.

VinPei: weiß ich nicht. Bin dafür eine Woche abzuwarten und dann neu zu vergeben.

LO Präsentation auf der HP

4.) Anatol hat mich darum gebeten, folgenden Antrag auf die TO zu setzen: "Ich ersuche Dich ( BVs ) die Liquid Abstimmung zum Eigenantritt ( 80 % ) sofort auf der HP bekannt zu geben.Es ist vollkommen irrelevant was " später " bei der LGV rauskommt, weil sonst können wir immer argumentieren, dass es nicht endgültig ist. Z.b. Es wird SOFORT ein " Gegenantrag " eingereicht oder aus Statutengründen müssen bestimmte Beschlüsse, insbesondere Kolitionen mit anderen von der BGV auch noch bestätigt werden!"

eest9: So viel ich weiß geht es Anatol vor allem auch darum den Landesorgansiationen mehr platz auf der Bundeshompage zu geben weil er das Gefühl hat deren arbeit wärde dort versteckt.

Presidente: Bin natürlich für eine bessere verlinkung der LOs aber den Wahlantritt zu presentieren ist IMHO nicht unsere Aufgabe

VinPei: Finde es jetzt auch nicht so toll die Wiener hier zu übergehen. Und selbst wenn es ein Bündnis geben sollte müsste das erst die Bundespartei genehmigen.

PeterTheOne: Mir wäre es schon wichtig wenn die einzelenen Wahlantritte wo wir kandidieren auf die HP kommt

Presidente: aber mit den einzelnen Vorständen abgesprochen.

eest9: Wir sollten mehr die Landesorganisationen auf unsere HP geben.

VinPei: ja dazu müsste hier mehr Eigeninitiative von den LOs kommen.

Presidente: ja selbst alles nachzufragen ist eine unmögliche Monsteraufgabe. Wenn sie uns etwas bringen mit "bitte auf die HP stellen" ist das kein Problem.

Friday: finde die Idee gut aber man müsste es ihnen mal anbieten.

eest9: werde die LOs mal darüber informieren das bereitschaft herrscht mehr von den LOs auf die HP zu stellen.

Presidente: Ja, bzw. können wir das auch alle selbst in unsere eigenen LOs bringen.

Oberösterreich und weiteres

efraim: Wir arbeiten gerade an einer Wahlplatform, sind alle auf Kandidatensuche, haben auch schon ein paar gefunden.

VinPei: Wie kann euch der BV helfen, was wünscht ihr euch?

efraim: wir wünschen uns, dass es keine verrückten Wahlbündnisse gibt und wünschen uns hilfe bei der Pressearbeit und wenn möglich unterstützung zB beim UE sammeln.

VinPei: auf Wahlbüdnisse haben wir keinen einfluss weil es eine Basisentscheidung ist. Bei der Pressearbeit kann ich euch helfen und auch bei überregionaler Mitgliederhilfe können wir koordinierend helfen

Presidente: Bei der Pressearbeit habt ihr euch ja viel um TTIP gekümmert und jetzt diese Faktsheets der EU veröffentlicht worden sind und wenn ihr da etwas machts würde ich euch gerne helfen.

Friday: (ab Minute 33:30 bzw. 34:16) Bei Bündnissen usw. ist es wichtig die Basis nicht vergessen. glaube die Terroranschläge sind jetzt nicht so die Piratenthemen

Presidente: eigentlich schon ...

eest9: *unterbricht Presidente* https://www.piratenpartei.at/freiheit-statt-angst-2/ zeigt recht gut warum es schon Piratenthemen sind, denn es geht um die Politischen antworten die jetzt auf diese Terroraschlänge kommen

Presidente: genau

efraim: Ich wünsche mir eine Gruppe wo man PAs reinstellen kann um korrekturgelesen zu werden.

Presidente: konkretes Beispiel? Ich lasse meine PAs in der Regel von Vilintrhil oder katieschen korrekturelesen, sonst geht bei mir nichts raus.