Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2016-05-17
Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte
Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • Dokumente • Intern • ehemalige Mitglieder • Sachmittel
Inhaltsverzeichnis |
Sitzung der Bundesgeschäftsführung
- Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky
- Datum: 2016-05-03
- Schriftführer: gemeinschaftlich
- Audioprotokoll: Link
- Sitzungsprotokolle:[1]
- Teilnehmer
- Stimmberechtigt: anjobi, kay
- Entschuldigt: peter postmann
- Gäste:
Start: 09:53
Wochenrückblick
Zugangsdaten für finanzen.piratenpartei.at aktualisiert, Technik kommt ins Laufen, neues Team steht. Wir warten auf die Rechnungen und auf den Kontozugriff das wird hoffentlich bis Ende der Woche erledigt sein
Regelmäßige ToDos
- MBs an LOs: ab November2015 bis jetzt müssen überwiesen werden. (Bzw. konten schließen.) -> Bis inkl April, bevorzugt Kontoschließung und Gutschrift auf Subkonten des Bundes ->ausständig, bis Ende der Woche mit Bawag St.Pölten zu klären
- Transparenzseite updaten -> ist aktuell https://www.piratenpartei.at/partei/transparenz/
- csv-Import / Mitgliedsbeiträge -> Harlequin hats heute erledigt(Bundes csv importiert und MBs bestätigt)
- Paypal-Import
BGF Tagespunkte
Offene Zahlungen
Antragsteller: Harlequin, PeterTheOne Wir stellen an die BGF den Antrag für die offenen Zahlungen in dem Pad https://ppoe.piratenpad.de/offene-rechnungen jeweils einen Beschluss zu machen diese zu zahlen oder nicht, damit wir per eBanking die Überweisungen machen können. Begründung: Uns reichen die Beschlüsse des BV alleine nicht und wir müssen uns auch versichern dass wir im Sinne der BGF handeln.
LO Voralberg 300€? für Feuerwehr
anjobi: habt ihr das gezahlt? peter: nein, sagt uns das wirs zahlen sollen und wir machens. anjobi: vertagen auf nächste sitzung Beschluß zum Budget vorhanden, allerdings mit der Auflage ausnahmslos Rechnungen zu überweisen (KEINE RECHNUNGEN VORHANDEN!)
1000€ (bund) + 500€ (wien) hanfwandertag
bv will geld für hanfwandertag kay: ("Vorauszahlung" auf Budget 2016) anjobi: erstmal freigeben.
8,80 Euro Auslage Taxi für MoD zum Materialtransport wird freigegeben (Anmerkung: Originalrechnung durch MoD muss noch vorgelegt werden, Kopie vorhanden)
Uhrzeit: 09:58
dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung: Wochenendfahrgenehmigung MA6-BA40 wird zur Überweisung freigegeben (Originalrechnung wird angefordert, Kopie ist vorhanden) Uhrzeit: 10:03 dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung:
Werbemittel BGV 2016-01 wird zur Überweisung freigegeben
Beschluss BV: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-05-03#Agendapunkt_1:_Werbemittel_BGV
1.191,43€ direkt an die Firma zahlen. BGF Beschluss notwendig beschlossen: BV Rechnung: vorhanden (email vom 18.04.2016)
Uhrzeit: 10:13 dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung: Anmerkung: Zukünftige Auftragsvergaben haben im Vorhinein durch das zuständige Organ beschlossen, durch die BGF freigegeben zu werden, danach in Auftrag gegeben und mit der Rechnungsstellung überwiesen zu werden. In dieser Reihenfolge.
Beschluss: Die BGF beschließt die Freigabe von 1000€ aus dem Bundesbudget 2016 für den Bundesvorstand zur Finanzierung des Hanfwandertages 2016.
Uhrzeit: 17:06
dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung:
Ergebnis: angenommen(2/0/0)
Rechnungen Soundanlage + Truck ausständig (KEINE ÜBERWEISUNG!)
Beschluss: Die BGF beschließt die Freigabe von 500€ aus dem Landesbudget der LO Wien zur Finanzierung des Hanfwandertages 2016
Anmerkung: Der Umlaufbeschluss durch den LV Wien muss in einer Sitzung bestätigt werden, bevor die BGF die Mittel freigeben kann. -> kein Beschluss durch BGF
Beschluss: Kostenübernahme für den Hanfwandertag 2016 erfolgt demzufolge aus dem Bundesbudget bis 1000 Euro, darüber hinausgehende Beträge werden, mit dem nachgereichten Sitzungsbeschluss, durch die LO Wien übernommen.
Uhrzeit: 10:29
dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung:
Antrag für Wordpress Theme X für Piratenblog
Beschluss BV: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-19#Antr.C3.A4ge
Ankauf von Wordpress-Theme für Piratenblog um 66,00$
beschlossen: BV, wurde noch nicht gekauft Rechnung: nicht vorhanden
Beschluss: Die BGF beschließt die Freigabe eines Budgets in Höhe von 66,00 $. Überweisung erfolgt mit Rechnungslegung
Uhrzeit: 10:37
dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung:
Ankauf von Baumaterial
Beschluss BV: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle/2016-05-10#Agendapunkt_5:_Ankauf_von_Baumaterial
Baumaterialankauf ~60€ (Fahnenstangen usw.) beschlossen: BV Rechnung: nicht vorhanden
Beschluss: Die BGF beschliesst die Freigabe eines Budgets in Höhe von 60€ zum Ankauf von Baumaterial (Fahnenstangen). Überweisung erfolgt mit Rechnungslegung
Uhrzeit: 10:40
dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung:
Beschluss: Die BGF beschliesst die Freigabe zur Überweisung von 22,10€ für die Satzhinterlegung der LO Wien aus dem Budget der LO Wien vorzunehmen (Rechnung ist in Kopie vorhanden, Original ausständig).
Uhrzeit: 10:57
dafür: anjobi, Kay dagegen: enthaltung:
nicht abgearbeitete antrage:
==Werbemittel BGV == erledigt siehe oben Punkt Werbemittel
LO Vorarlberg 200€
petertheone: LO Vorarlberg wartet auf 200€, der BV hat das schon beschlossen. ist etwa. 1-2 Monate her schon. erledigt, siehe oben Punkt LO Vorarlberg 300 Euro für Feuerwehr
Grundlegendes: Rechnungen müssen der BGF im Original vorgelegt werden. Ebenso müssen Beschlüsse einsichtig und transparent sein (Umlaufbeschlüsse erfüllen dieses Kriterium nicht). Die Freigabe von Mitteln durch die BGF erfolgt nach der Bestätigung des Umlaufbeschlusses in einer Sitzung des jeweiligen Organs. Die zukünftige Handhabung von Überweisungen erfolgt ausnahmslos nach diesen Zahlungsmodalitäten. Die Reihenfolge der Bearbeitung ist nicht verhandelbar und muss folgendem Schema entsprechen:
1. Das zuständige Organ beschliesst das Budget. Es ist eine Ausschreibung vorzunehmen mit zumindest zwei Vergleichsangeboten, sowie ein Realisierungsfahrplan zur Umsetzung 2. Die BGF stimmt dem Budget gegebenenfalls zu 3. Die Auftragsvergabe erfolgt ausnahmslos nach 1. und 2. 4. Die Bezahlung erfolgt mit der Rechnungslegung (Kriterium ist hierfür die Originalrechnung!) 5. Es ist eine angemessene Vorlaufzeit zu beachten. Das gilt insbesondere für den Fall fehlender Vergleichsangebote, die in diesem Fall durch die BGF eingeholt werden müssen.
To do:
- Budgetvorschlag für 2016 bis Ende der Woche zur Abstimmung ins Liquid stellen. - Zertifikate für Subdomains noch ausständig (geeignete Technik wird gesucht und beauftragt) - Vorschlag der BGF zur Vereinheitlichung der Internetpräsenz: Die BGF schlägt vor vorhandene Piratenseiten in einer Subdomain nach Organisation in die Hauptseite piratenpartei.at einzubinden (z.B. xyz.piratenpartei.at). Es wird ebenso vorgeschlagen, vorhandene Internetpräsenzen der Landesparteien auf die Bundespräsenz zu übertragen um Kosten zu sparen, eigene Logins werden selbstverständlich bereitgestellt (WP-admin).
Diskussion
Nach der Sitzung zu tun
- Ende der Sitzung: 11:07
