Bundesvorstand/Protokolle/2016-05-03

Bitte bei Anträgen immer den Nicknamen dazuschreiben, damit bekannt ist, wer den Antrag gestellt hat. Danke!

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, Schweiz: 03.05.2016, 20:01 bis 20:30 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• desertrold
• VinPei
• MoD, ab 20:10

• Entschuldigt:
• Gäste:

Statusberichte

MoD: Piratenpartei Wien gegründet, für Besetzung LV Gespräche geführt.

Desertrold: mit BGF gesprochen -> Blog, Werbemittel; siehe auch Anträge

pir.at/cannabis Flyer für Hanfwandertag -> Slowenen ppsi macht uns den Shortlink, kostenlos Ausschlussanträge erarbeitet; neue To-Do Liste im Piratenwiki https://wiki.piratenpartei.at/wiki/To-Do_Liste

VinPei: Schreiben an Team VdB geschickt, bzgl. Koordination unserer Wahlempfehlung - noch keine Antwort erhalten, nachhaken erforderlich; Einladung zur EBV rausgeschickt; diverse Kleinigkeiten.

Anjobi:

allg: EBV hat LV Wien nachbesetzt.

Anträge

Antrag 1: Werbemittel BGV

• Eingereicht von BV

Die Werbemittel für die BGV2016-1 wurden zwar bestellt, aber noch nicht offiziell beschlossen. Es wurde auch kein Antrag an BGF weitergeleitet.

Total 992,86 Zzgl. MWSt 20,00%: 198,57 Betrag inkl. MWSt 1.191,43

Zustimmung: desertrold, VinPei, MoD Ablehnung: Enthaltung:

Angenommen (3/0/0); 20:17 Uhr

Antrag 2: Hanfwandertag 2016 Budget

• Eingereicht von BV

Folgendes Rahmenbudget soll für den Hanfwandertag freigegeben werden: 1000.- € für Truck & Soundsystem (500€ kommen von der LO Wien)

Es handelt sich nur um einen Finanzrahmen, MoD hofft nicht alles davon zu brauchen.

Zustimmung: desertrold, VinPei; MoD Ablehnung: Enthaltung:

Angenommen (3/0/0); 20:18 Uhr

Antrag 3: Ausschlussantrag 0utput

• Eingereicht von BV

Hiermit soll darüber entschieden werden, ob 0utput von der ppat ausgeschlossen werden soll. Der genaue Antragstext wurde dem BV bereits zugesandt und wird dann ggf. im Protokoll veröffentlicht. Kurz zusammengefasst. 0utput ist 2015 gegen die ppat bei der Wien Wahl für die EU-Austrittspartei angetreten und damit in direkter Konkurrenz, außerdem sind unsere Werte nicht mit der dieser Partei kompatibel. Zudem fällt 0utput auch im Internet dadurch auf, die ppat herabwürdigend auch mit klarer rechter Kampfrhetorik zu kommentieren. Es soll daher ein Antrag an das SG eingebracht werden.

Zustimmung: VinPei; desertrold, MoD Ablehnung: Enthaltung:

Angenommen (3/0/0); Uhr 20:21

[Antragstext geschwärzt]

Diskussion

Gibt es schon eine Wien anders Reaktion? MoD hat vor zum nächsten Wien anders Treffen zu gehen.

Allfälliges

Punkte im Auge behalten:

   Gebrandete USB Sticks mit Linux für Mitglieder zum 10er Jubiläum

   Merchandise für die  LOs

   Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

   Grazwahl