Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-05-27

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-05-27

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: burns, tycho, petertheone
• Entschuldigt:
• Gäste: considerator, zener, Docface50, defnordic, eest9, illionas, SebasTh, zuhörerundantwort..., thomas.boehm

Beginn der Sitzung: 19:14

Wochenrückblick

burns: nicht viel zeit gehabt; SG-Sitzung

peter: auch SG Sitzung; EA / EU Wahl

tycho: shop2help.net, Kontakt mit Bank wegen Umstellung Konten auf Landespartei, Telefonat mit Egger, Wahlkampf

Regelmäßige ToDos

Wurden alle Beschlüsse der letzten Sitzungen eingetragen?

burns: keine offen von uns zu dokumentieren

burns: Mai Mitgliedsbeiträge? Transparenzseite?, evtl auf 1. juni warten

peter: +1

tycho: +1

BGF Tagespunkte

burns: mjam bestellung per paypal konto 24.05. versehentlich betätigt (falsches paypal konto erwischt), peter wie zurücküberweisen - kto oder paypal?

peter: gute frage, rechnung?

tycho: glaub nicht, dass rechnung nötig für die pizza

burns: überweise aufs bundeskonto, mit hinweisen in den buchungszeilen

peter: rechnung vielleicht ablegen

burns: macht er

Parteiadresse

tycho: defnordic wird per 1. Juli umziehen, sprich bis dahin brauchen wir eine Lösung für eine neue Parteiadresse. Let's discuss.

tycho: piratebase kommt in frage, postfachadresse, oder wieder private adresse, graz eher nicht nach LGV

peter: postfach allein würd gehen für post alleine, könnten auch mehrer leute abholen, privatadresse zum abholen angenehmer, aber kein gutes bild. in der base könnten wir auch lagern

burns: vertrag nötig mit base im fall?

peter: rechnung reicht

Beschluss bei nächster Sitzung

Umlaufbeschlüsse

burns: Es werden laut LSG oft Umlaufbeschlüsse nicht gut genug dokumentiert. Kontrollen ankündigen? Aussendung machen? Verwarnungen aussprechen? empfehlung zur handhabung/LGO?

und unsere eigene umlaufbeschlüsse überprüfen.

Lt. LSG: - bei der nächsten sitzung angeführt und bestätigt. - dokumentiert wie es abgelaufen ist. (zb. mailsverkehr, irc log, ..) - wer zugestimmt hat, wer enhaltung, wer dagegen. - wann

peter: Salzburg Überweisung war Umlaufbeschluss - nicht gut dokumentiert;

burns: bgf hatte nur 1 umlaufbeschluss und ins beschlussregister gestellt, regelung in der GO

peter: ja würd reichen

burns: haben schon diskutiert, nicht überreglieren, aber diese dokumentation schon empfehlen

considerator: mit dem umlaufbeschluss kann man die bedingungen von einem protokoll umgehen.

burns: sollte in der BGO geregelt werden,

19:40

Beschluss: Regelung von Umlaufbeschlüssen in der BGO

Die BGF beschließt, einen Liquid-Antrag einzustellen, um in der BGO die formellen Kriterien für Umlaufbeschlüsse festzuhalten.

Begründung: Zur Zeit existieren keine einheitlich Regeln wie Umlaufbeschlüsse dokumentiert werden müssen, somit sind diese möglicherweise anfechtbar.

dafür: petertheone, tycho, burns
dagegen: 
enthaltung: 

peter machts.

Hetzner Abbuchungsauftrag

burns: Rechnung am 15.05. erhalten - AA noch nicht aktiv?

tycho: noch nicht dazu gekommen

burns: nächste Änderung der Server abwarten, dann Dauerauftrag anlegen, sollte dann länger gleich/konstant bleiben

tycho machts

Anträge

OIDP

<PeterTheOne> und was sagt ihr zu http://www.oidp.net/en/home/ ? https://twitter.com/joseflentsch/status/468847986840436737 <Vilinthril> dass die BGF bitte mal fragen soll, wie man dort Mitglied wird wollen wir zur Zeit nicht behandeln, da wichtigere Dinge

Inventar von EA zurückholen

Es gibt einige Dinge die uns als PPat gehören, die wir von EA abholen sollten. Wir sollten eine Liste der Dinge erstellen und überlegen wo wir die unterstellen bzw. ob wir Dinge verkaufen wollen.

Ich habe mit Faithless geredet, das kann alles mal in der Piratebase gelagert werden. (nach der LGV) Dann haben wir das gleich erledigt, bei uns und können genauer überlegen was weiter geschieht. - rotzbub

tycho: hab ich auf meiner agenda, würde alles bei mir oder piratebase zwischenlagern;

tycho bring die dinge in die piratebase oder zu sich..

Konto an OÖ übertragen

Ahoi Piraten! Ich darf offiziell verkünden, dass die Satzung der Piratenpartei Oberösterreich (

https://wiki.piratenpartei.at/w/images/8/89/Satzung_OOE_Mai14.pdf) mit

15.5.2014 beim Innenministerium hinterlegt wurde. Siehe:

https://wiki.piratenpartei.at/w/images/d/d1/Bescheinigung_LP-O%C3%96.pdf

Damit ist der Beschluss der LGV vom 1.3.2014 (

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Ober%C3%B6sterreich/LGV_Ober%C3%B6sterreich_2014-03-01/Antr%C3%A4ge#S02_Umstrukturierung_zur_Landespartei)

vollständig umgesetzt, da die Piratenpartei Oberösterreich auch in der Satzung der Piratenpartei Österreichs als territoriale Gliederungen angeführt ist, und daher trat die Landespartei OÖ die Rechtsnachfolge der Landesorganisation OÖ offiziell mit 15.5.2014 an. Für die Übergabe des Kontos an die LP sollten wir wie besprochen einen Stichtag in naher Zukunft vereinbaren. Für Fragen zum Ablauf der Gründung einer Landespartei, können andere LOs gerne auf mich zukommen. mit freundlichen Grüßen Mario Wieser

und

Nachdem keine Rückmeldung kam, stelle ich als Stichtag für die Übergabe des Kontos den 1.6.2014 in den Raum. Ist das machbar? mfG Mario

burns: wunsch per 01.06. von romario

tycho bereitet Schreiben bis zu LGV Wien vor, dann an BAWAG

Günter Egger

Konntet Ihr mit Günter eine Übereinkunft erzielen ?

Ahoy, Eol

tycho: habe telefoniert; Möchte Geld von LO Kärnten zurück (mehr als drauf ist), habe ihn gebeten mail mit zusammenfassung zu schicken, inkl. Belege;

tycho: schaut sich antwortmail von Egger durch und gibt Update in der letzten Sitzung

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->

--- Pause um 20:04 ---

--- Sitzung geschlossen um 21:17 ---

Sofagate

<MoD> Ich beantrage die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viel Geld schuldet Albert3100 den Piraten aktuell und auf welcher Grundlage? 2. Welche Betreibungsschritte wurden bislang eingeleitet? 3. Hat die BGF bereits Anzeige erstattet oder eine Mahnklage eingebracht? Wenn ja: Wie ist der Stand? Wenn nein: Warum nicht und wann ist bei Nichtzahlung mit derartigen schritten zu rechnen? 4. Warum wurde mein Antrag hier gelöscht (siehe timeslider - vermutlich von tycho(?)) sodass ich ihn nochmal reinkopieren musste?

Sofern Fristen gesetzt wurden, bitte ich um Bekanntgabe welche.

Da es mich nur persönlich interessiert könnt ihr mir die fragen auch gern per mail oder telefonisch beantworten. Ich wüsst einfach gern ob da was weiter geht.

peter: hatten wir hier schon behandelt: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-03-18#Status_Albert

Diskussion

Nach der Sitzung zu tun: - Mitgliedsbeiträge überweisen

Ende der Sitzung: 21:17