Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-02-18

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-02-18 19:15 - hh:mm

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: [1]

Teilnehmer:tycho, burns, petertheone

• Stimmberechtigt: tycho, burns, petertheone
• Entschuldigt:
• Gäste: savage, fisima, eest9, rotzbub, Docface50, noname2, lava, The-Alexs

Allgemeines / Begrüßung

tycho: fehlen noch unterlagen für Grazer Konten, ist in Arbeit;

petertheone: KoOpVertrag erhalten, unterzeichnet und wieder hochgeladen

tycho: zwei (Wandel & piraten) im umlauf

BGF Tagespunkte

Wirtschaftsprüfung Graz

tycho: Lt. unseren Dokumenten keine PRüfung für dieses Jahr notwendig da keine Überweisungen in Grazer Konten 2013?

fisima: Aber auf ein eigenes Steirer Konto

peter: Ist eigentlich alles eingepflegt im Buchungssystem

fisima: könnte über ebanking alle daten schicken; frage gibt es eine übersicht über alle belege von winston ? passen die mit allen eingängen ausgängen zusammen?

burns: belege sind im buchungssystem, ob was fehlt weiß ich jetzt nicht.

fisima: was brauchst du? kontoauszüge?

burns: ja.

fisima: dann schick ich das. 2. frage: wirtschaftsprüfer..

tycho: wer?

fisima: ja

tycho: ist in arbeit, für diese woche geplant

fisima: burns schicke dir nach sitzung belege, bitte sagen wenn was fehlt

tycho: war nicht klar dass es schon ein grazer konto gab

fisima: ja hatten eigenes, jetzt neue trennung aber notwendig wegen förderungen

docface50: Wird Wirtschaftsprüfer nicht vorgeschrieben?

peter: nein ist bei Graz anderst als beim Bund

tycho: Grazer Gesetz - per 01.01.2014 in Kraft getreten

fisima: ja dass parteienförderungen/klubförderungen über eigene wirtschaftsprüfer geprüft werden müssen, rückwirkend

peter: ok tycho und burns suchen wirtschaftsprüfer und prüfen belege

Externes Wahllokal OÖ

Antragssteller: Knack

peter: Knack hat uns im IRC angeschrieben, externes Wahllokal für nächste BGV gewünscht, weil gleichzeitig OÖ LV-Sitzung

tycho: ja sollten wir machen, Termin für LV war schon vor BGV Ankündigung bekannt

peter: hat kampagnenteam besprochen?

tycho: ja, burni hat mail geschickt an BGF, teile an Knack beantwortet, manche punkte noch offen

peter: bedeutet es geht eh über bündnis. da waren fragen wie Teilnehmer anmelden? Bündnis die Mitgliederdaten überreichen?

tycho: habe wahlkampagnenteam im auge,. sehe aktuell kein handlungsbedarf

peter: wahlhelfer vor ort, sollten auf der BGV gewählt werden, damit alles korrekt ist

tycho: ja viele detailfragen, unabhängige wahlbeobachter, auszählung, übermittlung nach wien ... not so easy

peter: halten wir fest, finden wir gut, wollen das

Positiver Zahlungsstatus wenn nur EUR 12 überwiesen wurden

tycho: haben mitglieder die vorausbezahlt hatten für 2014 (nur 12€), kriegen die jetzt volles stimmrecht für das ganze jahr? mein vorschlag, aktuell kulanz zeigen, und wir sollten in zukunft kommunikation verbessern

peter: hatten schonmal besprochen, verschiedene fälle: zu kleiner betrag, versehentliche eintragungen, 2013er Vorauszahlungen etc. - Gewährtes Stimmrecht wird nicht mehr zurückgezogen

peter: glaube 5-10 mitglieder, die zu wenig gezahlt haben, und noch kein stimmrecht haben

burns: würde neuen mitgliedern die zu wenig gezahlt haben, jetzt nicht zusätzlich stimmrecht geben. nur für die lassen die schon stimmrecht haben.

tycho: ja sollten aufkärungsarbeit leisten

peter: bittet lava um info zu definition Beschluss 'Rabatt'

lava: wie in buchungssystem abbilden? entweder als 'Rabatt' eintragen, oder Liste in Buchungssystem mit Rabatten

lava: wenn als einname und ausgabe dargestellt, scheinen solche 'ausgaben' (rabatte) auch im Rechenschaftsbericht auf

tycho: in admidio erfolgt freischaltung per buchungssystem nur ab 20€ richtig?

java: ja. man könnte extraliste für diese 'rabatt'-fälle führen, oder eben einnahme/ausgabe die auf 0 summiert

peter: würde das lieber über buchungen machen

tycho: ja wäre nachvollziehbarer

19:50

Beschluss Stimmrecht

Die BGF beschließt, bereits gewährtes Stimmrecht bei Mitgliedern die aktuell weniger als 20€ überwiesen haben, nicht mehr zu revidieren. Dafür gewährt die BGF formal diesen 18 Mitgliedern einen Rabatt.

Begründung: Es gibt 10-20 Mitglieder, denen aus verschiedensten Gründen von der alten BGF Stimmrecht gewährt wurde

dafür: burns, tycho, PeterTheOne
dagegen:
enthalten:

SG Urteil berufen

Urteil: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/IS_27-01-2014-D#Urteil

tycho: SG Urteil zu Antrag "Stimmrecht bei LO Wechsel"

peter: ja ist wichtig das in der sitzung anzuschaun und zu kommentieren;

tycho: gibt Ini dazu: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4522.html

peter: burns du siehst das auch so, keine berufung?

burns: ja

Zugriff auf redmine / Mitgliederverwaltung durch BV

peter: bounces von newsletter/presseverteiler auf eigenes projekt in redmine; BV könnte helfen da die Mailadressen aktuell zu halten, bräuchten aber halt Zugriff auf redmine; dachte die haben das schon, dono. beschluss und weitergabe an technik

tycho: war nicht bewusst, dass bisher kein zugriff möglich ist, ist dafür dass BV eigenes Projekt, dann können wir Tickets hin-und-her überweisen, gibt ja viele Überschneidungen, macht relativ viel arbeit im redmine, die durch entsprechende pflege der verteiler (newsletter, presseaussendungen) reduziert werden könnte

19:55

Beschluss Zugriff auf redmine für BV

Die BGF beschließt, dass der BV Zugriff auf das Redmineprojekt "Mitgliederverwaltung" (mv@piratenpartei.at) bekommt.

Begründung: Dadurch kann der BV der BGF helfen, mail-adressen aktuell zu halten, um keine bounces zu verursachen (newsletter/presseverteiler).

dafür: PeterTheOne, burns, tycho
dagegen: 
enthaltung: 

Budget finalisieren

https://ethercalc.org/BudgetEntwurf

peter: habe noch kommentare im entwurf dazu geschrieben

tycho: nach der sitzung nochmal durchgehn?

lava: mitgliedsbeiträge an LOs - gibts da schon was neues?

peter: ja rechnung für durchschnitt über LOs gemacht, hab gesehen, dass du lava schon eine neue übersicht gemacht hast?

lava: ja halte sie aber nicht für geeignet, zahlen stimmen nicht überein. winston hatte zahlen von stmk im forum gepostet, kam auf deutlich höheren durchschnitt, verstehe nicht wie. zahlungen im admidio nocht nicht ganz korrekt, es wird immer nur eine zahlung übertragen (nicht aufsummiert)

peter: also

lava: https://mitglieder.piratenpartei.at/statistik/members.php <-- 242 mitglieder - durchschnitt: 43,32€ ---- buchungssystem: 251 mitglieder --- durchschnitt: 41.81 €

peter: haben keinen durchschnitt von zahlenden per ende jänner, welches datum nehmen?

lava: würde aktuelles datum nehmen, ist sicher zum vorteil der LOs (mehr zahlende mitglieder = mehr geld) Wenn BGF das jetzt eben so spät macht darf man keinen Nachteil für LOs daraus generieren

burns: +1

tycho: wollen keiner lo geld unterschlagen das ihr zusteht

lava: zu untgerschied mitgliederanzahl - ausgetretene sind differenz

peter: könnte es auch sein, dass wegen Vorauszahlungen etc. nicht alle im Buchungssystem erfasst sind?

lava: könnte schon sein, wenn riesige zahlungen von 2013 drinnen, dass durchschnitt verfälscht wird. handkassa einnahmen waren früher auch problem (die nicht im Buchungssystem gebucht wurden)

peter: würde sagen, dass buchungssystem als referenz dienen soll, dinge aus 2012/2013 unberücksichtigt lassen

lava: wieso dann überhaupt über durchschnitt gehn, summe über LO und 60% wäre doch einfacher?

peter: stimmt

lava: ungegefähr käme ca. das gleiche raus

peter: ist kompliziert; könnten schauen was im jänner reingekommen ist - davon 60% und überweisen; aber wir kriegen zahlungen jährlich, und wollen monatlich ausschütten

lava: wenn monatlich dann über durchschnitt, sollte auf ziemlich gleiche summe kommen

peter: +1

lava: wenn mitglieder später im jahr zahlen, kriegen LOs weniger Anteil davon, interpretation der BFO fraglich

peter: check auf bfo, burns, tycho?

burns, tycho: let's check

lava: es gibt noch liquid-diskussion, derzeit 60% an LO

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4506.html

peter: die regelung gilt noch jedenfalls für jänner/februar

lava: dann einfach immer von der summe 60%

burns: steht aber nichts drin von monatlich oder jährlich überweisen

lava: Beispiel vlbg MitgliedsBeitragseinnahmen, immer 60% von dem was seit der letzten Überweisung dazu gekommen ist

peter: glaube mich an alten beschluss zu erinnern mit monatlicher ausszahlung, würde einfach auszahlen, auch wenn großteil gleich raus geht

lava: ja so einen beschluss gab es

peter: was meint ihr zu monatlich?

tycho: ja jährlich einfacher, möchte mich aber an beschlüsse halten

burns: mir ist auswirkung nicht ganz klar, fixkosten jährlich oder fallen monatlich an?

peter: sollte sich ausgehen, geld muss über jahr oder monatlich ausgezahlt werden. ist die frage ob der unterschied gross ist

peter: falls neue regelung in 2 monaten kommt, würde die erst ab nächsten jahr gelten ansonsten differenz umrechnen und auszahlen (sehr schwierig)

lava: so handhaben wie bisher

peter: klingt gut

burns: wenn wir auf jahresende verschieben, auswirkungen auf budget?

peter: schwer zu mischen die unterschiedlichen regelungen

lava: bgf kann beschließen regelung vorher in kraft treten zu lassen.

peter: jänner/feber monatlich auszahlen und dann entscheiden falls neue regelung. daten aus buchungssystem für los, dann durchschnitt durch 12 und monatlich überweisen, danach nach eventueller neuregelung monatlich auszahlen

tycho: handhabung neue regelung? annehmen?

peter: würde ich diskutieren wenn abgestimmt

tycho: +1

burns: +1

Romario: sehe kein problem

tycho: schwankung war halt diskussion

peter: 1% schwankung/abweichungen mehr denk ich nicht

lava: wurde gleich gehandhabt , monatlich ein 12tel überwiesen, also Mitgliderzahl LO * 1€ - davon 60% an LOs; jetzt wäre es dann halt der durchschnitt

lava: Durschnitt über LOs schwankt zwischen ca. 35€ und 50€

tycho: müsst ma sich anschauen wie groß die differenz ist

peter: werde beispielrechnung machen, schlage das dann vor, dann umlaufbeschluss;

tycho: +1

lava: übersicht gibt es dazu schon. Verstehe BFO so, dass nach LOs unterschieden wird

peter: sollen wir nach lo unterscheiden oder nicht?

lava: Ich würde unterscheiden

peter: seh ich auch so

tycho: macht sinn

peter: übersicht in Buchungssystem sind bestätige zahlungen oder alle die erfasst wurden? (Für Durchschnitt)

lava: sind alle, nicht nur bestätigte

peter: ist auch noch so eine sache, welche anzahl nehmen? aus buchungssystem oder aus anderem system?

lava: Im Buchungssystem halt höher, da auch ausgetretene dabei; Nach aktueller Regelung sollte IMO diese Zahl verwendet werden, nach neuem Beschluss dann wirklich aktuelle Zahl

peter: okay dann mitgliederanzahl und durchschnitt aus buchungssytem verwenden, erst mal monatlich und beschluss abwarten

tycho: beschluss nötig?

burns, peter: glauben nicht

peter: ist status quo, nur klärung für uns

peter: legt die buchungen dann an

Stammdaten bei Hetzner ändern

derzeit ist Florian als Kontaktperson eingetragen, wer übernimmt? Dauerauftrag für EU-Standardüberweisung nicht möglich im eBanking, evtl über Kundenbetreuer möglich

burns: mache Kontaktperson

tycho: hatte kontakt, EU Std Überweisung als Dauerauftrag kann nicht über E-Banking angelegt werden, einmal 15. und einmal 01. des Monats notwendig. für nächste zwei zahlungen aufträge einzeln erfasst per e-banking. Rechnungsnummer fehlt noch. defnordic ist informiert, Umstellung gilt per heute.

peter: super, passt.

FlyingDutchman der Crew Redemption auf 2 Jahre zur Verfügung stellen

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: anfragen gizmo und juli, haben überlegt eigenes mumble zu machen mit Technik BV und den beiden Gruppen

tycho: gibt neuentwicklung, soll jetzt für eine parallele Struktur verwendet werden "Liste PIRAT", will Alternative zu Wahlbündnis sein. Sitzung dazu noch nicht gelungen, Unklarheit ist nach wie vor 'wem gehört der Server', kann es nicht nachvollziehen. weiss nicht wem der server gehört aktuell, hat keinen beleg dazu gesehen

peter: idee liquid meinungsbild?

tycho: parallele struktur zu AG Technik sehe ich problematisch, Antrieb eher Unmut zu Wahlbündnis und AG Technik?

peter: parallele struktur für mich auch nicht gut, zumindest zusammenarbeit zu fordern

burns: da sind wir uns einig, mag auch keine extra strukturen haben. geht nicht nur um server nach seinem empfinden sondern auch wer ist rechtlich zuständig.

peter: kennt aktuell kein dokument das bgf vorliegt dass eigentumsverhältnisse des servers erklart, salsabor hat piraten geschenkt und wäre bereit das den jupis zu schenken und das zu unterschreiben

peter: was tun - liquid-beschluss, jupis geben, crew redemption geben? noch reden mit den gruppen?

tycho: eigentumsverhältnisse klären?

peter: glaubt das lässt sich nicht klären

burns: ohne nachweis einer sachspende gehört er nicht der piratenpartei. aber gibt zweite problematik, technische infrastruktur ohne ag:technik

peter: patt-situation, möglichkeiten wären: wir sagen es gehört piratenpartei oder vorschlag von juli annehmen (salsabor bestätigt schriftlich, dass es an jupis gespendet wird)

tycho: hat jemals einen beleg für die sachspende gesehen?

peter: salsabor kontaktiert: - "setzt server ein, sonst nehm ich ihn zurück"

burns: drehen uns im kreis. weiter zum nächsten?

Romario: Gibt liquid antrag (veto) zu Wahlallianz; Bündnis kann von jedem Partner noch gekündigt werden;

burns: Verständnisfrage, bis wann ist Bündnis noch nicht fix?

Romario: 13.04. muss Wahlvorschlag eingebracht werden?

peter: ja Ende UE Sammelfrist

tycho: aktueller Stand wir sind im Büdnis, war eine Basisentscheidung; Liquid Ini noch nicht durch, es gilt BGV Beschluss umzusetzen

peter: jetzt noch irgendwas definieren?

tycho: anfrage war zu server, besitz nicht nachvollziehbar, davor keine Entscheidung möglich

peter: wie klären wir? salsabor anrufen?

tycho: bitte gerne

lava ich hab grad im padchat und mumblechat link gepostet so würde das atm mit rabbat aussehen

https://finanzen.piratenpartei.at/index.php?action=edit&id=8268

bgf findet ok

lava dann würd ich die gleich eingeben

Demo für Versammlungsfreiheit

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: anfrage von gizmo. hattne letztes mal gesagt es braucht erst BV Beschluss

tycho: ja war bei BV Sitzung dabei, Termin kollidiert mit EU Wahlkampf und daher schwieriger Zeitpunkt, war unklar ob das auch für Hanfwandertag gilt. Haben auch schon im Budget vorgesehen.

peter: dann für mich erledigt

tycho: +1

burns: ich finds auch ok, handlungsbedarf kommt noch

Nic.at Mahnungen / Rechnungen

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: gibts was neues? sachen gezahlt?

burns: ich war dabei jetzt wegen kündigungen nichtbenötigter domains , bin dran mit nic.at , hinundher

heut nix neues gehört, warte noch auf bestätigungen

mahnungen: thema wo war mei listung offen. keine antwort erhalten

tycho: ja nix gehört, sollten aufjedenfall kündigen, <3 an burns, viele mails heute bekommen bestätigt

burns: aufgabe offen bei andren domains addressen und namen anzupassen, so dass auch wirklich eine organisation angemeldet is und nicht mehr privatperson, dann endlich alles erledigt

peter: einfach bei cyberservers? (oder cyberservice?)

burns: nicht sicher, hab noch keinen login

tycho: ich würd sagen abwarten entgültige parteiaddresse, viele wege kommen dann. und verschieben auf dann

burns: ja eben, also jetzt nur mal kündigung fokus, wowarmeileistung kündigen

tycho: ja !! wenn nic.at akzeptiert, tycho glaubt an burns!

peter: zahlung noch offen? rechnungsprblem

burns: weiß nicht

tycho: gibts was vom inkassobüro?

burns: na war wieder (glaub ich) wegen andren gekündigten domains; albert hat geschrieben gestern, der hat mahnung von cyberservice erhalten; geschrieben an die ob noch was offen, addresse ändern, usw

tyco: also im laufen

burns: ja! wowarleistung is nicht cs, mahnung von nic.at direkt

tycho: müssma noch paar sachen klaren

peter: bleibma dran

Rückerstattung Spende

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: ist erledigt oder? LO Wien hat bestätigt und ist überwiesen

tycho ja is erledigt! alles cool!

Berufung SG-Urteil

Fortsetzung der letzten Sitzung

burns: ich glaub das war das was eben berufen, aber sitzung war noch nicht?

peter: es ging um entzug der zugänge zu mv

tycho: ja is erledigt denke ich

peter: oder es kommt was zurück

tycho: einig

Bitcoin Wallet

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: noch nicht gekümmert, schreib nochmal auf. wird vom defnordic übergebn, glaub ich

tycho: ja von def sollt das kommen soweit ich weiß.

Gespräch Albert

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: was neues?

burns: gemma weiter, kontakt wegen mahnung, andres klären später

Hetzner Kreditkarten-Abbuchung

Fortsetzung der letzten Sitzung

alles erledigt

tycho: zahlen per rechung dauerauftrag noch klären, 12 tage zeit zu erledigen

fertig

Terminvereinbarung mit Wolf zum Thema 'Auflösung LO Salzburg'

Fortsetzung der letzten Sitzung (tycho: lt SG Sitzung vom 7.2.14 bevorzugt Wolf Kommunikation per Telefon weil Mails bei ihm nicht ankommen)

peter: daweil SG, von uns einlaidung zu gespräch offen, keine antwort

ich glaub wir warten auf gemeinderat wahl und dann reden tycho ja mit wolf kommuniziert, er hat stress, wahl skippen

Anfrage sonstwer bzgl. Salzburg + Buttonmaschine

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: spendenplattform fehlt nocht, kümmer mich wie gesagt darum

Unterzeichnung des Kooperationsvertrags

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: ausgesendet und werden herumgeschickt

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: auch bei ihm, hat eduardo geschrieben, noch keine antwort, sollten nachhaken

burns: wortbildmarke bei rechtsanwalt ansprechen

peter: ja

eigener Mumble-Termin mit Fisima

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: haben wir gemacht, oben schon besprochen

Assistenz für BGF

tycho: hab kontakt pipilangstrumpf noch nicht geschafft

Anträge

Sozialtopf Steiermark

Antragsteller: 6581

Ich stelle folgenden Antrag an die BGF: Die BGF möge (in Absprache mit Fisima und/oder dem LV Steiermark) ein Konto für den am LPT Steiermark beschlossenen Sozialtopf einrichten, auf das gewählte Mandatare dann einzahlen können. Sozialtopf siehe §6(2) von:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Steiermark/GO

Kommentar dazu siehe:

https://forum.piratenpartei.at/thread-5727.html

machen wir am Fr.

tycho: wieso freitag?

peter: warten auf lgv steiermark

Feststellung des Status der LO Salzburg

Fortsetzung der letzten Sitzung

Antragsteller: Anjobi

Hiermit stelle ich den Antrag den Status der LO Salzburg, bzw. den Status der Landespartei festzustellen, und eine Klarstellung ob die LO aufzulösen und neu zu gründen ist, oder ob die Landespartei (SPP) als legitime Unterorganisation der PPat zu werten ist festzustellen.

peter: oben schon besprochen, ende tagesordnung

tycho: ja passt. also noch arbeitssitzung?

Diskussion

Ende der Sitzung: 21:04