Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-02-04

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-02-04 19:00

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer: tycho, Burns, PeterTheOne

• Stimmberechtigt: tycho, Burns, PeterTheOne
• Entschuldigt:
• Gäste: fisima, Burnoutberni (ab 19:19)

Parteiadresse

Fortsetzung der letzten Sitzung

tycho: Mail gelesen bzgl. Parteiadresse/Büro, ist das fix?

fisima: wegen büro?

tycho: ja. wegen dokumentenadressen etc.

fisima: am do. kriegen wir vertrag geschickt, den schauen wir uns an. mitte feb. oder märz, könnten wir ins büro. wegen parteienförderung: wenn da auch bundstätigkeiten sind, dann müssen wir da minimal was vom bund verlangen dafür.

tycho: sehe spontan kein problem, wenn wir das als parteiadresse nutzen, etwas beizutragen

fisima: hab mich erkundigt, haben zwei sachen parteienförderungen udn klubförderungen. klubf. ist sehr streng, nur für klub und was mit sitzungen zu tun hat. wegen parteinförderung, gibts auch fix richtlinien. wollen einen mitarbeiter, der muss/darf auch nur voll für graz arbeiten. aber man kann sich vom bund was zahlen lassen, wenn der auch für bund was machen soll.

tycho: klingt gut. geht für uns vor allem darum eine parteiadresse zu haben; ab donnerstag könnten wir demnach die adresse in dokumente etc. übernehmen?

fisima: do. hätten wir den vertrag, den anschauen ob der passt. ganz normaler befristeter mietvertrag bis ende gemeinderatsperiode. dann hätten wir ein büro und mitarbeiter der fix unter der woche dinge machen kann.

tycho: klingt gut, können wir also verm. bis ende der woche alles fixieren.

fisima: können dann überlegen ab wann wir das postfach machen können, damit da nix liegenbleibt. und auch wegen übersiedlung überlegen.

tycho: passt. punkt somit vorerst erledigt.

Wirtschaftsprüfung Graz

Fortsetzung der letzten Sitzung

tycho: Wirtschaftsprüfer finden / beauftragen für Graz (Frist 31.3.14). fisima befragen falls er zur sitzung kommt hat zu BGF-Sitzung am 04.02. zugesagt

tycho: wir haben eine deadline 31.03.14, erledigt oder veröffentlicht?

fisima: da sollte es erledigt sein. 31.3 muss es veröffentlich werden, der prüfungsbericht. suche ich euch raus.

tycho: hast du schon leute? es gibt angebote glaub ich, weist du was konkreteres?

fisima: ich hab in graz gefragt bei der stadt, ob die eine liste haben. haben nicht weiterhelfen können. wussten nicht wer das aktiv macht.

tycho: ok verstanden. somit todo für mich.

peter: glaube es gibt eine art verband, da gibt es eine webseite - sehr lange liste, nach bundesländern aufgeteilt; hat defnordic mal BGF intern rundum geschickt - schon länger her, weil schon früher überlegungen gab; werde nochmal suchen, sonst online suchen.

tycho: super bitte forwarden

fisima: spannende frage: der winston hat euch alles gegeben was an belegen udn rehcnungen da war. oder?

burns: hat belege bei sich von winston

fisima: ok müssen wir prüfen dass vollständig

tycho: ja ist noch nicht ganz klar,

burns: mail gelesen wegen rechnungen wegen büro. hab ich gesehen, auch das mitessen udn getränke. werde das prüfen, glaube aber es ist alles da.

fisima: super. die spannende frage ist zugangsdaten wegen netbanking. wollen auch bar abheben, haben das viel genutzt wegen bestellungen. beide konten, klub und parteienf.

burns: denkt kein problem das zu organisieren - beschluss erforderlich

fisima: dann tut's das bitte. *lach*

burns: kollegen spricht für euch was dagegen?

tycho: nein spricht nichts dagegen

peter: wie ist das mit belegen bei barbehebungen / handkassa, gibts kassabuch zb?

fisima: wie letztes mal: 1000er abgehoben, war verantwortlich, jeden einzelnen beleg geführt und mit schlussabrechnung.

peter: klingt gut, vertraut drauf, ist dafür

fisima: wäre sonst unser politischer tod

tycho: ok beschluss formulieren

fisima: hat via google docs geführt, lief gut udn war praktikabel

fisima: gibt noch konto parteienförderung konto übertrag und dann schliessen

burns: sollte klar sein. weißt du wer da noch zeichnungsberechtigung haben soll?

fisima: nicht bekannt im moment, ist noch offen, würde noch abwarten wegen organisation steiermark / graz, aktuell ist er zeichnungsberechtigt

peter: wie ist der plan wegen liquid beschluss zu regionalpartei?

fisima: woltle mit lava, vilinthril und gizmo nochmal reden; würden helfen bzgl. neuantrag LO; Gute Idee Gizmo, ev. über eine vereinsstruktur genehmigen damit keine partei gegrdünet werden muss; wäre auch variante; will aber erst feedback einholen; kurz zur erklärung: mir ist wichtig, dass für jedes mitglied stmk/Graz Person X oder Gruppe Y für budget zuständig ist, ansprechpartner für demo z.b. muss klar sein; finde es nicht gut wenn man sich an Bund wenden will, wenn man in Graz was machen will

tycho: verstehe ich

fisima: bei lgv ist das dann klar, muss mal diskutiert werden in der basis

peter: sehe das auch so, muss skalierbar sein; graz ist finanziell deutlich größer als bund;

fisima: sieht das auch so, barbehebung macht dinge leichter, und auch organisatirsch effizienter, schnelle kurze wege sinnvoll, donnerstag ist treffen dazu

fisima: bankomatkarten sinnvoll weil am einfachsten

peter: ist das "auszahlungsmöglichkeit?

burns: zeichnungsberechtigung, kann man separat entscheiden wegen gemeinsamer zeichnungsberechtigung

burns: länder sollten 2 leute zeichnungsberechtigt haben, bei barauszahlung schwierig

tycho: technisch möglich?

burns: bank sagt ja

peter: hat beschluss forumulierung geändert

fisima: klingt sinnvoll so

burns: könn ma noch diskutieren

Beschluss Barbehebungen fisima

Die BGF beschließt, fisima die Möglichkeit zu bieten eigenständig Geld von den beiden Konten Klubförderung Graz (AT496000020810070324) und Parteienförderung Graz (AT716000020810070316) bar zu beheben.

dafür: tycho, PeterTheOne, burns
dagegen: 
enthaltung: 

19:20

fisima: nicht zwingend bankomat, aber praktikabler, kosten beachten

tycho: klär ma noch

fisima: beide varianten ok

tycho: haben wir noch fragen?

petertheone: wie ist weitere vorgehensweise wegen wirtschaftsprüfung? zeitplan?

tycho: steht auf meiner todo, zeitplan noch nicht konkret;

fisima: werde dir tycho zukommen lassen was genau per 31.03. fertig sein muss; müssts mir dann noch sagen was noch fehlt;

tycho: danke passt

nini: können wir das mit den IDs früher machen?

tycho: ja klar immer wenn gäste da sind

Funding Internationale Delegierte/BV Auslandsreisen

Die Internationalen Delegierten beantragen die finanzielle Beteiligung der BGF an real entstandenen Fahrtkosten für Auslandsreisen der ID oder des BV, wenn diese für die Piratenpartei durchgeführt werden. Dabei sollen von der BGF Kriterien festgelegt werden, die den ID/dem BV einen praktikablen Weg bieten, um Teile der Kosten zurückerstattet zu bekommen. Es entsteht kein Anspruch für die IDs/den BV auf Kostenrückerstattung, jede Rückerstattung muss einzeln durch die BGF beschlossen werden.

Gemeinsamer Vorschlag der Internationalen Delegierten für Kriterien:

• Reise muss im Vorhinein bei der BGF angekündigt werden
• Nach der Reise Auszahlung durch Beschluss der BGF
• Nur wenn kein anderes Funding (z.B. durch andere Piratenparteien, EU(-Mandatare), PPI/PPEU/YPE,...) verfügbar
• Nur tatsächlich entstandene Fahrtkosten werden gegen Beleg zu 50% rückerstattet
• Günstigste mögliche Reiseverbindung muss gewählt werden
• Verpflichtender Bericht über Tätigkeit muss abgegeben werden

petertheone: bitte um vorstellung

nini: idee ist, dass nach meinung ID kleines bisschen unterstützung für auslandsreisen erhalten, gibt ideen für workflow der beauftragung bgf, denkt an ca 50% rückerstattung der fahrtkosten, kriterien hat er im pad aufgelistet

burns: liest das vor

tycho: alles sehr sinnvoll, budget haben wir noch nicht fertig. gibt dazu morgen eine sitzung. können noch nicht fix sagen.

nini: danke erstmal, kein budgetblock unbedingt nötig, frage ob bgf dazu bereit wäre, es geht mal um festlegung von workflow, geht um die prinzipielle möglichkeit.

tycho: haben darüber gesprochen; musterbericht noch auf meiner todo;

peter: bericht passt, andre kriterien auch; bin für zustimmung; muss kein fixer budgetposten sein, finde gut so flexibel; im IRC besprochen ob wir dekeln sollen pro person, damit nicht einer budget verbraten kann; ID wollen das aber selber untereinander ausmachen, finde das auch besser;

nini: wir reden innerhalb der ID miteinander und auch mit BGF, es geht jeweils um einzelne beschlüsse, entscheidung bleibt bei BGF, keine deckelung nötig

burns: unterstütz das - erfahrungswerte vorhanden?

nini: keine genaueren infos der letten ID, letztes jahr 2 veranstaltungen ppeu, selbst finanziert, es geht um 50% erstattung der kosten, ca 500 -600 / jahr, auch funding von woanders möglich, es gibt möglichkeiten

petertheone: reine reise nach brüssel kostet ca. 200-250€, bei einer person und 50% werden sich also sicher so 6 veranstaltungen ausgehn;

burns: die kriteren sind offen genug er ist dafür

peter: wir sollten ein log führen für ID-Reisen, wer wann wohin, wer hat rückerstattung bekommen, im wiki

nini: ja seh ich als unsere aufgabe, zu dokumentieren was wir tun. berichte gehören dazu. finanziellen sachen kann man auch dazu fassen.

burns: frage buchhalterisch - belege?

peter: wenn nur 50%

tycho: müssen wir noch klären

peter: wenn eine überweisung, beleg von überweisung und rechnung ist höher, sehe kein problem.

tycho: wichtig sind belege, wird sich lösen lassen

peter: sollen wir die 50% variabel halten?

tycho: würde einfach halten, nicht variabel

Beschluss Reisekosten Internationale Delegierte

Die BGF beschließt, den internationalen Delegierten Fahrtkosten unter den folgenden Kriterien teilweise zurück zuerstatten:

• Es gibt keinen Anspruch für die IDs/den BV auf Kostenrückerstattung, jede Rückerstattung muss einzeln durch die BGF beschlossen werden
• Reise muss im Vorhinein bei der BGF angekündigt werden
• Nach der Reise Auszahlung durch Beschluss der BGF
• Nur wenn kein anderes Funding (z.B. durch andere Piratenparteien, EU(-Mandatare), PPI/PPEU/YPE,...) verfügbar
• Nur tatsächlich entstandene Fahrtkosten werden gegen Beleg zu 50% rückerstattet
• Günstigste mögliche Reiseverbindung muss gewählt werden
• Verpflichtender Bericht über Tätigkeit muss abgegeben werden

dafür: burns, tycho, PeterTheOne
dagegen: 
enthaltung: 

19:39

Rücküberweisung Spende

Antragsteller: PeterTheOne

https://projekte.piratenpartei.at/issues/36714

Vielleicht auch mit dem LV Wien besprechen.

petertheone: es möchte jemand seine spende zurücküberwiesen haben; name aus DSG nicht genannt; Es geht um 200€ auf Konto LO Wien; MB steht in Satzung erstatten wir nicht zurück; Zu Spenden steht nichts drinnen; Sollten mit LO Wien sprechen;

tycho: schwierig. finde spenden rücküberweisen problematisch;

lava: um welchen betrag geht es?

peter: 200 euro

tycho: wie siehst du das

burns: auch unschlüssig, mit lo wien reden

peter: gemischte überweisung MB + Spende, MB muss rausgerechnet werden in case

lava: würde das gesamt als MB interpretieren; es gab GO änderung, alles bis 1000€ wird als MB gesehen, wenn nicht explizit was anderes dabei steht.

peter: schaut sich BFO an

lava: stell mir die frage, was wir gemacht hätten wenn rückerstattung nicht gefordert: dann wären 200€ als MB gebucht worden

tycho: einzelfall könnte aulöser für andere sein

peter: weis nicht ob argumentation teilen kann mit lava; lese im antrag 'trifft das mitglied keine andere auswahl.... über 1000€ wird als spende angesehen..." hm schwierig

lava: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/3677.html bittet diesen link zu öffnen

lava: da steht in der begründung näheres, auch wenn mehr als ausgewählt dann werden bis 1.000 als spende gesehen, es muss nicht aufgeteilt werden lt antrag, hintergrund buchungssystem, schwer zu administrieren

burns: versteht das auch so

peter: sieht er anders, ist unsicher. sollten das beste für ppat und mitglieder machen. evtl schiedgericht mit auslegung des antrags beauftragen

lava: klarstellung der bfo angestrebt?

peter: wär nicht schlecht zu haben

burns: findet es eindeutig, kontext unschön, wünscht sich rasche entscheidung. am besten nicht zu lange mit dingen beschäftigen die eigentlich so beschlossen wurden

peter: problematisch, soll kein habit werden, ist geld fix am konto. spendn müssen fix sein um zu planen, daher nicht rückzahlung, versteht aber sicht des spenders

tycho: versteh die sicht des spenders auch; prinzipielle frage; will keine ausnahme machen auch wenn unschön; spende ist spende; finde spende zurück verlangen wegen dingen mit denen man jetzt grad nicht einverstanden war nicht akzeptabel; stimme peter zu, dass wir bei spenden sicher sein können müssen, dass wir diese auch behalten - planbarkeit.

burns: beschluss?

peter: mit lo kontakt aufnehmen, auslegung durch sg beantragen?

tycho: SG durch mitglied beauftragen bei beschwerde?

peter: SG heißt entweder verfahren wegen 'ich fühl mich ungerecht behandelt', oder wegen 'verständnis satzung'; sehe nur entfernt zusammenhang; was ist wenn LO das rückerstatten möchte?

tycho: ist auf bundeskonto eingegangen?

peter: nein auf landeskonto

tycho: MB müssen auf bundeskonto?

peter: begründung war irgendwie bestehender dauerauftrag auf wiener konto...

tycho: spezieller fall weils auf lo konto ging

peter: könnte wege durch organe gehen

burns: hat nchts von dauerauftrag

tycho: würde beschließen, dass wir nicht zurückzahlen. Wenn LO das anderst sieht, können wir immer noch SG beauftragen.

peter: klingt gut. jetzt beschließen, dann wien fragen ob sie das prinzipiell machen wollen würden; Wenn Ja, müssen wir mit SG klären was ist MB und was ist spende;

tycho: habe das etwas anderst gmeint; beides ok für mich;

peter: burns deine meinung

burns: würde nichterstattung beschliessen und LO über beschluss informieren und mögliche anfechtung mitteilen

peter: beschluss formulieren

peter: teilt interpreation nicht 100%ig

Beschluss zu Rückerstattung Spende

Die BGF beschließt, den im Protokoll oben genannten Mitgliedsbeitrag und eine eventuell je nach Auslegung der BFO enthaltene Spende nicht zurückzuerstatten.

Begründung: BGF sieht in Ini 1644 definiert, dass Mitgliedsbeiträge bis 1000€ keine Spende sind. Weiters sind Rückerstattungen von Spenden nicht gewünscht.

dafür: tycho, burns
dagegen: 
enthaltung: PeterTheOne

20:04

peter: wer informiert LO Wien und den Spender?

peter: macht's

Mitgliedsbeitrags inconsistencies

https://finanzen.piratenpartei.at/index.php?action=mb (jetzt mit richtigem redirect beim login ;))

peter: haben sonntag im arbeitstreffen besprochen; lava wollte uns die inkonsistenzen im buchungssytem aufheben (aktiver zahlungsstatus obwohl keine zahlungen im buchungssystem); verschiedenste erklärungen dafür: vorauszahlungen aus 2012, 2013 sehr viel eingezahlt und 2014 wurde deswegen erstattet; und ich glaube auch 2014 falsche eintragungen (so 2-4 einträge);

tycho: wäre für kulanz prinzipiell; einzelne betrachtung notwendig?

lava: grundsätzlich zwei varianten IMO denkbar: entweder im buchungssystem spezielle seite wo diese rabatte eingetragen werden, oder wir lösen rabatte über buchung selber (ausgabe der partei wenn rabatt gewährt wird)

peter: sonntag hatten wir konsens, wir sollten mitglieder nichts wegnehmen was wir bereits gewährt haben; (schlechtes bild) wenn wir fehler machen sollten wir das nicht mitgliedern anrechnen; sollten ausnahmen machen, und trotzdem automatisieren wenn möglich;

tycho: da bis 2012 zurück, keine lust sich auch noch soweit zurück damit zu befassen; will das jetzt aufräumen und ab jetzt besser/richtig machen; sollten jetzt kulant sein;

lava: in zukunft könnte aber trotzdem rabat vorkommen; ist es für euch denkbar, dass man eine neue ausgabenart definiert? (MB rabatt) würde in finanzen aufscheinen

tycho: sehe nicht dass das vorgesehen wäre?

lava: bgf darf rabatte geben; wenn ein mitglied viel macht und dann von bgf rausgeworfen werden *müsste* wäre das schade

peter: sehe immer noch konsens, dass mitgliederzahlungsstatus bleibt; nur buchhalterische erfassung; außerhalb sitzung besprechen ob eigene buchung oder separate liste;

tycho: +1

burns: +1

tycho: auf todo liste bitte. prio?

burns: 2

tycho: passt

PipiLangstrumpf der BGF helfen lassen (Admidio Zugang geben?)

Sie hat gefragt ob sie uns helfen soll..

peter: pipi hat mich angerufen; findet es komisch, dass organe noch stimmberechtigt sind obwohl kein MB bezahlt; weiters frage ob sie helfen soll; hat bei letzter BGF auch geholfen, und auch zugriff auf mitgliedsverwaltung; war auch in kontakt mit albert und für ihn viel gemacht;

lava: organe sind noch stimmberechtigt ohne MB zu zahlen? mir wär kein solcher fall bekannt... mehr mitarbeiter in bgf waren üblich in vergangenheit

peter: habe falsch formuliert: dass diese noch zugriff haben auf admidio (mitgliederverwaltung)

lava: das ja

peter: habe in der letzten bgf auch nicht viel mitbekommen was sie gemacht hat, hab aber mit ihr geredet und was sie so gemacht hat... mitgliederverwaltung, mitgliederservice.

tycho: bin prinzipiell sehr für hilfe; würde auch gerne persönlich kennen lernen ASAP;

burns: +1

peter: könnt sich vorstellen redmine-zugriff zu geben für mitgliederanfragen, mal zur sitzung einladen

burns: +1

tycho: werde sie persönlich einladen; können in nächster arbeitssitzung noch besprechen welche aufgaben in frage kommen würden;

Neue Konten Graz

Fortsetzung der letzten Sitzung

burns: ist aus meiner sicht... die konten gibts jetzt. klub und parteienförderung. was noch fehlt ist klärung wegen zeichnungsberechtigung. sollen wir da über die mail von der bank sprechen?

tycho: konntes du bank erreichen?

burns: hab mir das telefonant nachher gespart weil...

burns: liest mail: gemeinsame zeichnung? bgf alleine rechtsverbindlich, darf einer zeichnen? einzelzeichnung eher ungewöhnlich.. für formulare, ebanking usw. .....

tycho: step by step

burns: 1. bgf sollen auf allen konten zeichnen können? auch auf konten für graz?

tycho: ja, prinzipiell..

burns: zeichnen heißt für mich.. tu mir schwer das alles zu verstehen .. zeichnen bedeutet: öffnen, schließen, buchungen machen usw.

tycho: sollen wir von diesen konten auch überweisen können?

burns: sollen das schon auch für graz können.

tycho: ging auch vorher darum of fisima eine einzeln berechtigung bekommt.

burns: in der praxis schwer anders machbar

peter: ist anderer fall als "normale" LO, fisima bekommt das geld für graz, eigentlich braucht bgf nicht unbedingt berechtigung

tycho: fisima wär das recht mit einzelzeichnung und zugriff durch bgf

burns: ja

burns: punkt 2 des mails, verfügungen nur gemeinsam möglich

peter: vorschlag: auf allen konten je 2 bgf dürfen zeichnen, dann 1 LV+1 BGF für das LO-Konto dieses LV, ausnahme graz fisima allein

burns: 2 lv gemeinsam berechtigen?

peter: wär bei seinem vorschlag nicht berücksichtigt, kann man verfeinern den vorschlag

tycho: kontakt mit LOs suchen?

burns: lava weisst du was wie das organisiert ist ?

lava: bisher gab's vollen zugriff und wird wohl weiter gewünscht

peter: LOs wollen über geld verfügen, bund gewährt das weil einizige rechtsvertretung

burns: prinzipiell schwierig leute über konten verfügen zu lassen die nicht haftbar sind

tycho: +1

tycho:

peter: gut wenn 4 augen prinzip,

burns: 4-augen prinzip für mich muss, frage ob lv alleine oder lv und bgf

peter: lv alleine bin ich eigentlich dagegen; ev. wenn zusammenarbeit mit einer LO gut gelaufen

tycho: guter vorschlag

burns: sind uns einig, dass 1 lv + mind 1 bgf zeichnen müssen bei lo -konten

tycho: in der praxis vielleicht schwer

peter: entweder 1 LV + 1BGF; oder 2 BGF

burns: +1

tycho: +1

peter: wenn nur 1 bgf zeichnet sind andere mitverantwortlich

burns: frage untereinander ob vertrauen da - ja von seiner seite

tycho: ok so, vertrauen auch da

anjobi: eventuell an BGF Beschluss koppeln? <-die Zeichnung des BGF

burns: bei jeder überweisung beschluss fassen

tycho: definitv nicht

peter: auch umlaufbeschlüsse möglich

burns: muss dann auch im beschluss auch ins wiki

tycho: dagegen

burns: wie viele überweisungen etwa

peter: in nicht-wahlkampfzeiten sehr gemütlich;

burns: würde vorsichtige variante wählen

tycho: nach wie vor dagegen überbürokratisierung die uns ausbremst

peter: 4 augen nur bgf für alle konten, als an beschlüsse koppeln

burns: 1 lv und 2 bgf?

peter: oder gar kein lv

tycho: im auftrag der lvs überweisungen machen?

peter: ja

anjobi: das gibt Ärger bei den LV´s wenn ihr denen die Zeichnungsberechtigung wegnehmt

tycho: lv entmündigen? praxis sehr schwer

burns: 1 lv + 1 bgf, 2 lv gemeinsam möglich

peter: lieber 2 bgf keine beschlüsse

peter: wer macht überweisungen wer ist aktuell zeichnungsberchtigt

burns: antwort: wien 2, stmk 2, sbg 1, oö 2, nö 2 , ktn 0, evtl nicht aktuell, gibt auch andere

tycho: lvs befragen

peter: lvs machen grad keine überweisungen

burns: vorschlag länderrat einberufen

peter: dafür

tycho: länderrat ja, kommuikation nötig

peter: bis dahin bgf zeichnet 4 augen momentan

burns: hat änderungen bei bank angekündigt, handlungsfähig bleiben wichtig, länderrat einberufen um meinungen einzuholen, abändern bei bank kleinigkeit

tycho: job der bank

anjobi: unser Betreuer in Zell am See hat sich damals beschwert weil es soviele Änderungen gab ;)

tycho: an unsere bedürfnisse anpassen, nciht an jene der bank

anjobi: ja eh

burns: näcshter punkt feeback bank - 1 bgf darf alleine konten eröffnen bei der bank? sollte in statuten geregelt sein.

peter: lava weisst du was?

lava: wär schön wenn das in der satzung geregelt werden

peter: weisst du wies bei andern parteien ist

lava: unterschiedlich, idr. einzeln zeichnungsberechtigt egal ob 1 oder mehrere

anjobi: idealerweise die BGF mehrheitlich

burns: rechtlich haltbar?

lava: würde "2 BGF sind gemeinsam zeichnungsberechtigt"

tycho: liest nach;

anjobi: es geht ja um die Eröffnung eines Kontos, da wäre es praktisch wenn 2 BGF (von 3) zu unterschreiben haben. Liquid Antrag?

anjobi: nein ich meine generell

burns: ja sehe das so: wenn wir beschließen, dass lt. Satzung "Zwei BGF gemeinsam rechtsverbindlich zeichnungsberechtigt sind", dann können auch nur 2 BGF gemeinsam konten eröffnen, zeichnungsberechtigungen ändern, online banking zugänge errichten lassen etc.

peter: oder mehrheit?

burns: schwieriger

anjobi: meine Intention war die Mehrheit, aktuell halt 2

peter:

burns: mein vorschlag alle 3 fürs erste für die bank.

peter: +1

tycho: +1

burns: peter soll auch unterzeichnen... *burns liest* ..mit LR besprechen..

tycho: ??

burns: was nicht klar ist: schmid muss erklärung ?? unterfertigen

peter: schicken und machen, fertig.

• lesen paragraphen*

tycho: ich fahr mal gerne nach st.pölten...

burns: defnordic bei allen löschen? ist klar.

tycho: ja klar

burns: war alles von der bank.

21:10

Gespräch Albert

Fortsetzung der letzten Sitzung

Burns: am samstag gibt es persönliches gespräch voraussichtlich, dokument an ihn sollten unterwegs sein

tycho: am samstag, ja

21:11

Einberufung BGV für 1. März 2014

Fortsetzung der letzten Sitzung

tycho: erledigt

burns: +1

peter: +1

Übergabe der Rechte für diverse Systeme an die neu BGF

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGF/%C3%9Cbergabe

und rechte der Alten BGF aufheben.

• admidio - mitglieder.piratenpartei.at tycho:✔
• buchungssystem - finanzen.piratenpartei.at tycho: ✔
• PayPal? tycho: ✖
• bgf@piratenpartei.at Mail Konto Passwort ändern und verteilen tycho: ✔
• Redmine Zugänge tycho: offen, vielleicht schon erldedigt, aber grad nicht bewusst.
• SFTP Zugriff tycho: ✔
• Hat jeder Quassel (IRC)? Ja tycho: ✔
• wiki? (um protokolle online zu stellen..) tycho: ✔
• webseite? tycho: ✖
• flattr (Peter hat Zugang) tycho: ✖
• Serververwaltung tycho: ok
• Domains tycho: think so, not logged in yet
• BAWAG tycho: in progress, waiting for bawag-response

Fortsetzung der letzten Sitzung

petertheone: muss pgp key noch erneuern

tycho: kann nicht über webmail auf bgf konto

burns: @bund.p...

tycho: ok

peter: da gibts glaub ich eine umleitung

burns: entzug der rechte?

peter: fällt außer bank nichts mehr ein

burns: würde gerne von technik bestätigen lassen

peter: in admidio nochmal geprüft

burns: redmine, sftp, wiki können wir nicht selber prüfen

peter: considerator hat schonmal geprüft

burns: hätts gern schriftlich bestätigt

peter: hat ein mail von considerator nach bgv erhalten, leitet weiter

tycho: burns prüfst das mail nach,

burns: passt

Überlegen wie wir mit ToDos umgehen

Fortsetzung der letzten Sitzung

burns: hatten ja beschlossen redmine weiter zu verwenden, einziges thema waren bounces

peter: weisst du was wie wir das mit bounces verbessern können

lava: ja wir werden die verteiler säubern und bounce-adressen rauslöschen

peter: okay, wenn du hilfe brauchst, bgf hilft dabei mit

burns: greifen webmail-filter vor spiegelung ins redmine

lava: nein

lava: strg und einträge auswählen, mehrere, kontext menü vorhanden

burns: von peter schon gehört, sehr hilfreich

peter: wie kommen bounces von presseaussendung ins bgf-postfach?

lava: liegt daran, dass die vom mitgliederverwaltungsserver kommen mv@ ist alias für @bgf

peter: ok müssen wir damit umgehn

peter: noch ein thema: nachrichten mitglied zugeordnet, entfernt usw landen auch im redmine, welche mails brauchen wir davon, lieber an bgf-intern@ schicken

burns: +1

tycho: +1

burns: lava schon am umsetzen? ^^

lava: ja. was ist mit mitgliedschaft läuft aus?

peter: denke brauchen wir auch nicht. werden die automatisch gelöscht nach 6 monaten?

lava: nein

peter: ok dann brauchen wir die (in redmine)

burns: +1

tycho: +1

peter: nach 3monaten gibts auch benachrichtigung?

lava: es gibt: neues mitglied zugeordnet

peter: LO wechsel können nur wir?

lava: ja

burns: LV würdens brauchen

lava: geht nur um das was BGF bekommt

burns: +1

lava: mitglied wurde entfernt

peter: können auch nur wir

lava: ja. nic steht in mail

peter: hm für intern behalten. generell nur wo handlungsbedarf in redmine

burns: +1

lava: mitglied zahlt keinen mitgliedsbeitrag mehr

burns: wann komm die?

lava: z.b. bei jahreswechsel

peter: müssen sowieso anschreiben ende jahr

lava: kommt von früher (wo noch nicht per jahreswechsel geregelt)

lava: mitglied hat mitgliedsbeitrag eingezahlt

burns: brauchen wir nicht

tycho: ist schön zu sehen was passiert

peter: sieht man am graf auch

lava: zwecks dokumentation wär das auch im buchungssystem

peter: brauchen wir nicht

tycho: +1

burns: +1

lava: dann gibts noch 'mitgliedsbeitrag wurde seit 3 monaten nichdt bezahlt" und 'nach 6 monaten'

peter: 6 monate würde ich ins redmine --> handlungsbedarf: mitglied löschen

burns: oder nochmal anschreiben?

peter: hm ev. was tun mit drei monats-mail?

burns: brauch ich nicht

tycho: da ist kein handlungsbedarf oder?

peter: ja

burns: +1

lava: passt

peter: noch eigenes projekt anlegen für todos von uns?

burns: gute idee

peter: da gibts auch prioritäten

burns: würde liste dann übertragen

peter: ja

tycho: wer legt projekt an?

burns: considerator

peter: name?

burns: BGF ToDo

21:35

Abrechnung BGV 2014-01

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: wollen bis 22h fertig sein.

burns: kriegen wir jetzt in 15min. nicht durch.

tycho: unbedingt vor nächster sitzung noch behandeln/erledigen

burns: schlage vor in der nächsten arbeitssitzung;

Hetzner Kreditkarten-Abbuchung

Fortsetzung der letzten Sitzung 29.1.14 tycho: mit cash4web und hetzner telefoniert -> cash4web ist anonyme mastercard als prepaid-modell. hetzner buchhaltung meint würde prinzipiell akzeptiert sein, einfach dann die kartendaten in den stammtdaten ändern. alternativ wäre bei hetzner auch zahlung per paypal möglich (wobei ich diese möglichkeit im robot nicht finde)

berni: paypal ist möglich, da kriegt man ne mail von hetzner, wenn die rechnung ausgestellt wurde und muss dann händisch auf die robot-rechnungsseite klicken, dort ist dann der paypal button eingeblendet (nur, wenn eine offene rechnung besteht)

tycho: weitere recherche - cash4web ist nicht wieder nachladbar somit ungeeignet, echte prepaid-karten haben imo zu hohe spesen, bsp 1% entgeld des ladebetrags(!) link im chat -> bin für private karte von einem von uns + dauerauftrag bzw evtl paypal wenn das ginge.

burns: Hetzner hat auf SEPA umgestellt. Heißt das, dass auch Abbuchungsaufträge bei uns jetzt funktionieren?

tyco: lastschrift auf europ. ebene, sollte möglich sein dafür gibts SEPA

lava: hab selber einen server in deutschland; geht trotzdem nicht.

tycho: ruf nochmal hetzner an.

peter: glaub es gibt zwei buchungen. sollten rasch begleichen mit defnordic

Terminvereinbarung mit Wolf zum Thema 'Auflösung LO Salzburg'

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: wolf hat sich nicht gemeldet.

Akkreditierung von Mitgliedern besprechen

Fortsetzung der letzten Sitzung

burns: haben in arbeissitzung diskutiert

peter: worum gehts nochmal

burns:

peter: akreditierung vertrauen für akkreditiere person vorhanden

lava: würde ich allgemein nur personen befugen denen ihr vertraut; in der vergangenheit aber schon vorgekommen, dass man im einzelfall anderen mitgliedern vertraut hat.

peter: akkreditierungsbevollmächtige müssen sowieso auch über uns und haben kein admidio zugriff

lava: genau

burns: dann geht's nur um einen konkreten fall - crew salzburg

peter: einer muss mindestens der bgf bekannt sein

peter: können antworten, dass im einzelfall möglich, BGF mit konkretem Fall kontaktieren

burns: wer antwortet denen?

anjobi: da ich Mitglied dieser Crew bin kann ich das gerne weiterleiten

Checken ob die 500€ fürs sofa gezahlt worden sind

Fortsetzung der letzten Sitzung

<jokersteve> defnordic: Möbelhaus: die Rechnung vom Sofa ist beglichen. Hab gerade mit der zuständigen Dame telefoniert. info @ tycho @ burns @ PeterTheOne

burns: erledigt

peter: +1

tycho: +1

Unterzeichnung des Kooperationsvertrags

Fortsetzung der letzten Sitzung

burns: haben am so. drüber gesprochen..

tycho: gab auch danach im irc kommunikation gegeben. kurze zusammenfassung: zig mal per post verschicken umständlich

burns: nein, kann nciht digital sig., warum nicht einscannen und herumschicken?

tycho: gibt drei exemplare.. hab nciht die möglichkeit zu scannen..

tycho: holt verträge bei co3 und leitet weiter

peter: hätte gesagt wir machens halt einfach.. ja ist schwierig.. :P

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

Fortsetzung der letzten Sitzung

peter: eduardo noch nicht kontaktiert. aufschieben bitte

tycho: +1

burns: +1

Budget besprechen

PeterTheOne: Wir sollten auch ein mal das Budget besprechen; Wieviel Geld haben wir übers Jahr circa für ID (siehe unten); Wir müssen auch Mitgliedsbeiträge für PPEU (300€ pro Jahr) und PPI zahlen.

tycho: gibts morgen eine sitzung. kann leider nicht dabei sein.

peter: lava defnordic dabei?

lava: nein

burns: ok zu zweit mal drüber in dem fall

Anfrage SG zu Protokollen / Beschlüssen bzgl. Anträge wolf

siehe https://projekte.piratenpartei.at/issues/37635 und https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/iS_07-01-2014-D

PeterTheOne: ich habe poepe geantwortet: https://projekte.piratenpartei.at/issues/37635#note-1

Protokolle & Mail: Mail von der BGF:

https://projekte.piratenpartei.at/notes/22666

2013-12-19

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2013-12-19#Berichte_der_Bundesgesch.C3.A4ftsf.C3.BChrer

2014-01-08

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-01-08#Anfrage_aus_Forum_vom_04.01._bzgl_Mitgliedsbeitr.C3.A4ge

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-01-08#Mitteilung_des_BSG:_tempor.C3.A4re_Handhabung_der_MB_der_LO_Salzburg

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Protokolle/2014-01-08#Mitgliedsbeitragszahlung_an_LO_Salzburg

peter: habe protokolle und eine mail an SG geschickt

burns: mail an wolf auch ans SG?

peter: ja schicken

tycho: werd versuchen am freitag im mumble dabei zu sein

Diskussion Assistenz für BGF

tycho: Anzahl der Mitglieder BGF wurde von 4 auf 3 gekürzt, die anfallende Arbeit ist aber gleich geblieben und wird sukzessive mehr. Wir bräuchten Unterstützung für wiederkehrende zeitraubende manuelle Tätigkeiten solange diese noch nicht vernünftig automatisiert sind

mögliche Aufgaben: Mitgliedsbeiträge buchen, Überweisungen erfassen (Freigabe dann durch BGF), Transparenz, Redmine zb Standardanfragen, ...

tycho: update sitzung am 11.2.14

Anträge

Demo für Versammlungsfreiheit

antragssteller: gizmo

https://projekte.piratenpartei.at/issues/37662

burns: habe verstanden, dass gizmo erst bei BV beantragt hat, die BGF zu beauftragen

tyho: versteh antrag noch nicht

peter: muss von aussenvertretung genehmigt werden

tycho: schon was von BV gehört

peter: nein. sitzung letzten donnerstag ausgefallen

tycho: ja

burns: aufschieben?

peter: +1

tycho: +1

peter: gizmo wollte nächsten dienstag da sein? wäre sowieso besser dann

tycho: ja ist einfacher

Antrag 1: Genehmigung einer Versammlungsanzeige für 10.5.

Beschlusstext: Genehmigung für Demoauftraug

Die BGF der Piratenpartei Österreichs ermächtigt auf Beschluss des BV/LV xxxx, Marcus Grimas in ihrem Namen als Veranstaltunsleiter eine Versammlungsanzeige nach dem Versammlungsgesetz für die mobile Kundgebung in Wien "Demo für Versammlungsfreiheit, gegen Polizeigewalt, Vermummungsverbot und Extremismus", die vorraussichtlich am 10.5.2014 stattfindet, zu beauftragen.

für Begründung siehe Allgemeine Begründungen (ideologisch+pragmatisch) am Ende der Mail

Antrag 2: Druckkostenfreigabe

Ich bitte mal um Vorabfreigabe von 300 Euro für Drucksorten.

Begründung:

siehe https://projekte.piratenpartei.at/issues/37662

Aufgeschobene Anträge

FlyingDutchman der Crew Redemption auf 2 Jahre zur Verfügung stellen

Fortsetzung der letzten Sitzung

--> Gizmo kann erst am 11.02.

Schaffung von WIKI-Regelwerk

In der letzten Sitzung (alte BGF) wurde beschlossen, dass es ein Gesamt-Regelwerk braucht

burns: eher niederprior

PeterTheOne: +1

Konto PDFs für Jänner sollten da sein

Die müssten zerteilt und ins Buchungssystem kommen...

peter: mit jänner loslegen

tycho: +1

Diskussion

Ende der Sitzung: 22:09[[Kategorie:BGF-Sitzung 2013]