Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-01-08

Albert

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-01-08 19:30–21:35

Schriftführer: defnordic

Protokoll: gigi bis 20:25, dann defnordic

Moderation: XXX

Audioprotokoll: Link

Letzte Sitzung: Link

Nächste Sitzung: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

albert3100 , lava , defnordic

• Gäste:

serdi , dapiraten , gigi, oesipirat, {B|Dietmar}}, {B|romario}}, {B|Wolf}}

defnordic Durch einen neue GO Änderung ist die Wahl eines Schriftführers notwendig, defnordic erklärt sich dazu bereit.

lava Wird der Schriftführer jedes mal bestimmt?

defnordic Grundsätzliich ja, kann auch stillschweigend geschehen.

albert3100 defnordic soll das machen, bis sich jemand dagegen "wehrt"

defnordic gigi wird protokollieren

Anträge

Antrag 5: Parteisteuer

• Eingereicht von lava

BWO §7 Abs 1.: Kandidaten für ein Mandat auf Europa-, Bundes- oder Landesebene haben vor der Wahllistenerstellung einen Vertrag mit der BGF abzuschließen, in dem eine Parteisteuer von 5% ihres Brutto-Einkommens aus der Mandatsausübung für die Dauer der Ausübung dieser durch die Piratenpartei erreichten Mandate vereinbart wird. Dazu sind monatliche Akontozahlungen an die BGF zu entrichten, die 5% des im Bundesbezügegesetz....

Wir als BGF müssen einen passenden Vertrag aufsetzen.

Habe ein Pad angelegt: https://ppoe.piratenpad.de/Parteisteuer

2013-01-08 20:05 Beschluss: Ein Vertrag mit dem im Pad erstellten Text wird aufgesetzt
Begründung: Zur Umsetzung der Richtlinie der BWO

Defnordic Würde diesen Punkt gerne finalisieren, da die Listen für die NRW bereits erstellt werden. Soll in einen Vertrag kommen, der den Kandidaten vorgelegt wird.

Albert Hält den Vertrag für äußerst bedenklich, er glaub nicht, dass er rechtlich hält. Es gibt Diskussionen, ob Parteisteuern nicht sowieso ungültig sind. Maximal eine Enthaltung seinerseits.

Defnordic Der schlimmste Fall wäre, dass wir nichts bekommen. Es gibt aber den Auftrag das einzufordern. Das ganze soll formalisiert werden, bevor die Leute gewählt werden.

Lava Sieht es auch so, es geht hier um den Auftrag an die BGF das umzusetzen.

Defnordic Wenn sich wirklich wer dagegen sträubt haben wir größere Verfehlungen als den Verlust von 5% den Einkommens. Aufsetzen in eine korrekte Form bringen übernimmt defnordic.

Albert Er hat ihnen vor Weihnachten geschrieben, dass er eine ausfüllbare PDF-Datei bräuchte um sie den LGFs vorzulegen.

Defnordic Schreib mir das per Mail, das kann man machen.

Antrag 6: Newslettersystem

• Eingereicht von lava

Newslettersystem in Betrieb nehmen... es gibt zwar das neue Newslettersystem, aber davon weiß niemand was, da ist niemand eingetragen... --> wie vorgehen? Opt-In wäre schöner.

lava: geplant ist ein phplist, newsletter bzw campaigning system aufzusetzen, ist viel besser zur verwaltung von newslettern und verwaltung von sympathisanten. dieser werden dann einfach mit emailliste erfasst und wir brauchen sonst keine daten. die bekommen dann ganz gezielt mails die für sie gedacht sind.

vilinthril: sondern nur direkte anfragen für zB unterstützungserklärungen.

lava. zB. gibt kategorien dafür.

albert: ok, kein problem

lava: braucht dafür noch ein bisschen.

lava: URALTER Antrag - ist jetzt wohl erledigt. newslettersystem läuft mit opt-in - aber vorhandene daten einmalig eingepflegt.

2013-01-08 Beschluss: BGF bekommt Berechtigung zum Aussenden über das Newslettersystem. Das System wird damit abgenommen und der TF:Newsletter zur Verwendung weiterer Aussendungen übergeben. Fehlende NDAs sind nachzubringen
Begründung: Zur einfacheren Verwaltung von Newslettern

https://mitglieder.piratenpartei.at/newsletter/login.php

Lava Es gibt dieses neue Newslettersystem nach Wunsch der TF Newsletter, hat es mit burnoutberni selbst geschrieben. Er hat einmalig selbstständig die Emailadressen eingepflegt, alles hat wunderbar funktioniert. Er weiß nicht, ob wir es noch formal beschließen müssen, er hat das auf eigene Verantwortung bereits gemacht. Es gibt viele eigene Features, zB. diverse Teilbereiche des Newsletters. 4-Augen-Prinzip ist technisch umgesetzt bei LOs, bei Bund 6-Augen-Prinzip. Es funktioniert.

Albert Wer hat Zugang zu den Daten, wer hat Berechtigungen?

Lava Derzeit Juli und MoD, machen schon länger den NL. Sie brauchen noch eine 3. Person um das auszusenden, derzeit sind das Defnordic und Lava.

Albert Weder Juli noch MoD haben eine NDA unterschrieben.

Lava MoD hat unterschrieben, Juli macht das noch.

Defnordic Es geht hier nur um E-Mail-Adressen ohne Zuordnungen, ohne Namen.

Albert Wir müssen mit den NDAs etwas sorgfältiger umgehen und das alles genauer machen. Er hätte auch gerne eine Berechtigung NL zu verschicken.

Lava Es geht nur mit 6-Augen-Prinzip. Login-Daten sind die gleichen wie in Admidio.

Antrag 16: Buchhaltung, Software und Admidio

• Eingereicht von defnordic

eingebracht 2012-11-19

Wir sollten uns Gedanken machen, wie wir eine bessere Buchhaltung auf die Beine stellen. Allein die Handhabung der Mitgliedsbeiträge und Spenden bisher war katastrophal! Es gibt meines Wissens nach keinerlei Aufzeichnungen von irgendwelchen Kontobewegungen vor dem 02.07, das ist die maximale Länge der Einsicht in vergangene Kontobewegungen die das online-banking zulässt.

Wir brauchen eine Lösung, diese Buchungen möglichst automatisiert in ein anderes, sicheres System zu übertragen, in dem diese dann ausgewiesen und ihnen "Bedeutung" zugemessen werden kann, dass also Mitgliedsbeiträge ordentlich erfasst werden.

http://initiative.piratenpartei.at/acc/index.php ist quasi startklar - wir sollten das mal ordentlich mit daten befüllen und schauen wo noch ecken auftauchen und dann kann mans evtl. irgendwann in den produktivbetrieb überführen... Testphase mit Daten aus 2012

Spenden nur mit Name und Summe. Adresse darf nicht veröffentlicht werden.

Ja, Adresse ist schon rausgenommen in der neueren Version (die noch nicht öffentlich ist).

2013-01-08 20:09 Beschluss: 2012 wird mit diesem System aufgearbeitet
Begründung:

Defnordic Beschließen wir einfach am besten, dass wir 2012 mit diesem System aufarbeiten.

Albert Buchhaltung ist eine Quartalssache, Stichtage sind immer quartalsweise. Belege sollen aber monatlich kommen.

Antrag 22: Spendentransparenz

• Eingereicht von lava

Kombination mit Buchhaltungseigenlösung.

Was ich brauche

• relative Formatsicherheit... Es bringt nix wenn ich das jetzt für die BAWAG bastel und wir in nem Monat zur BA wechseln. --> in dem Fall fang ich nix an.

Arbeitszeit... max. ne Woche...

Interface wird halt simpel aussehen (wie LQFB Support Plattform) - halt simpel, funktional, grafisch nicht besonders aufbereitet.

Test mit Daten aus 2012, dann können wir uns das mal ansehen

Lava Es geht um die Spendentransparenz 2012, wäre mit der gleichen Lösung machbar. Mit dem vorigen Beschluss eigentlich hinfällig.

Defnordic ipitimp hat eine Excel Datei geliefert, er hat sie aber noch nicht angeschaut. Er leitet diese an Albert weiter

Antrag 23: Spendentransparenz

• Eingereicht von c3o

Da nun der Kontozugriff hergestellt sein sollte (oder?) bitte ich um Auskunft, wann voraussichtlich mit der Erfüllung von § 4 Bundesfinanzordnung zu rechnen ist, in welcher Weise Spenden genau veröffentlicht werden und ob sie für den Zeitraum, in dem diese Regelung nicht von der BGF erfüllt wurde, rückwirkend veröffentlicht werden (können).

lava http://initiative.piratenpartei.at/acc/index.php?action=donations technisch umgesetzt - müssen wir nur noch beschließen und dann auch nutzen^^^^^^^^^^^^^^^^

2013-01-08 20:12 Beschluss: vorläufige liste von 2012 wird veröffentlicht
Begründung: zur umsetzung der spendentransparenz.

Defnordic Würde das offenlassen, außer wir stellen die Liste von ipitimp irgendwo rauf

Albert Er würde diese einmal nehmen und drunter schreiben "Nach bestem Wissen und Gewissen"

Lava Er möchte das Buchungssystem so weit ausbauen, dass die Daten direkt von dort offengelegt werden können. Man kann so leicht sehen, ob noch etwas fehlt und die Buchungen können nach und nach eingearbeitet werden.

Albert Machen wir es einmal so, bevor wir es endgültig online stellen schauen wir es noch einmal durch. Frist eine Woche.

Antrag 30: BGV13-2

• Eingereicht von defnordic

Das Meinungsbild für die zweite BGV im ersten Halbjahr 2013 ist fertig:

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1349.html

Gewonnen hat Ende Juni. Sollen wir diesen Termin gleich ausschreiben? Das Meinungsbild ist nicht bindend, gibt es Gründe einen anderen, früheren Termin auszuschreiben?

Defnordic Meinungsbild ist für Ende Juni ausgegangen. Wenn die Wahlen ohne Vorziehung vorgenommen werden ist es definitiv früh genug. Falls doch, haben wir Probleme mit diesem relativ späten Termin.

Albert Man sollte nochmal an die LOs kommunizieren, dass sie ihre Bewerbungen vorlegen.

Lava Wir müssen unseren Wunschtermin mitteilen, erst dann können sie sich bewerben.

Defnordic Kommt auf uns an, ab Beschluss der BGF haben die LOs 10 Tage.

Albert Wäre für eine Hintertür bei Vorverlegung, das Datum sollte änderbar sein.

Lava Hat jemand die Fristen der NRW im Kopf?

Defnordic Ca. 100 Tage, 40 Tage vorher ist aber "Sense". Wir haben somit ungefähr 2 Monate.

Lava Würde genau reichen eine BGV einzuberufen.

Defnordic Wenn wir einen Termin festlegen steht der. Der EBV kann auch zusätzlich kurzfristig eine BGV einberufen, vielleicht auch die BGV.

Albert Wir beschließen also somit Ende Juni und können bei Vorverlegung im schlimmsten Fall kurzfristig eine Extra-BGV einberufen.

Defnordic Er sieht es kritisch, ob das auf Zuruf noch fristgerecht durchgeführt werden kann. Bei Festlegung auf April/Mai wären wir auf der sicheren Seite.

Lava Eine fristgerechte BGV sollte auch sehr kurzfristig möglich sein. Der EBV würde dann einberufen, am gleichen Tag würde man an die LOs schreiben, am gleichen Tag kann der Auftrag erteilt werden. Mit dem Puntigamer Brauhaus in Graz zB: wäre das sehr einfach möglich.

Defnordic Somit sollten wir das noch offen lassen und bis nach den Wahlkämpfen warten, damit etwas mehr Luft für die LOs ist. Zieht den Antrag für heute zurück.

Antrag 31: Beauftragung es Steuerberaters.

• Eingereicht von Albert3100

Wie ich nun erfahren habe, werden wir um die Führung einer Doppelten Buchführung nicht herumkommen. Ohne Steuerberater wäre das unverantwortlich und würde wahrscheinlich eh nicht akzeptiert werden. Auf Grund der doch sehr umfangreichen Vorschriften, müssen wir mit einem Betrag rechnen, der sich zwischen € 2000 -bis 4000 bewegt. Eigenlösungen sind keine Option, da sich jeder Steuerberater, der uns das Umsonst machen würde, strafbar macht. ?????? sagmal hat's euch? Natürlich kann ein Steuerberater das kostenlos machen!!! Strafbar.... wie der Blinde von den Farben - also echt.... tät mich echt interessieren wo steht dass das strafbar ist...

Bevor da Geld rausgeworfen wird: Erklärt doch bitte mal den Mitgliedern endlich, für welche Vorschriften das denn angeblich genau nötig sein soll.

2013-01-08 20:21 Beschluss: wird derzeit nicht durchgeführt.
Begründung: gibt keinen handlungsbedarf.

Albert: Momentan kein Handlungsbedarf, schauen wir und das neue Buchungssystem an. Stichtag ist der 31.2., wir haben keinen Stress. Momentan zurückgestellt

Antrag 33: Kosten Urheberrechtsdialog

• Eingereicht von c3o

Bitte um Entscheidung betreffs Übernahme des Dacast.com Accounts für werbefreies, einbettbares Streaming (140 GB Traffic, unlimitierte Zuseher, Details http://www.dacast.com/streaming-pricing-plans.html [Starter]) – $75 (EUR 56,90) bis 11.3., verlängert sich danach automatisch um $25/Monat, wenn man nicht abbestellt.

http://c3o.org/temp/Invoice_5899_Christopher%20_Clay.pdf

Bitte auch um kurze Rückmeldung, ob die Rechung vom Depot bei euch angekommen ist und bezahlt wurde.

lava: wir haben eine zweckgebundene spende dafür erhalten - die müssten wir zurücküberweisen wenn wir das geld nicht dafür verwenden. wir sollten den vertrag aber sofort kündigen bzw. c3o soll ihn uns gekündigt übergeben. wir haben nämlich einen piraten-streaming.de account über den wir streamen können. salsabor gibt mir da die zugangsdaten und ich klär dann wie das funktioniert...

2013-01-08 20:24 Beschluss: dieser Posten wird übernommen, Übergabe des Vertrags soll gekündigt erfolgen.
Begründung: Aufgrund einer Sachspende

Defnordic Es geht hier um die Übernahme von Kosten von c3o, es geht um ein Streamingservice, das wir für die BGV und LGVs nutzen könnten.

Lava Wir brauchen diesen Stream garantiert nicht, da wir über piratenstreaming.de kostenfreies Streaming bekommen. Er würde empfehlen die Kosten einmalig übernehmen, aber nur wenn der Vertrag gekündigt übergeben wird. Wir haben eine zweckgebundene Spende dafür bekommen.

Albert Wo ist die Spende? Er kennt diese Spende nicht. Vielleicht nur eine Absichtserklärung?

Lava werquer hat im Forum geschrieben, dass er eine Spende überwiesen hat. Spende wurde gefunden.

Albert c3o soll das kündigen und wir übernehmen, fertig.

Antrag 34: Mitgliederbenachrichtigungen

• Eingereicht von lava

Da unklar war wann und welche Benachrichtigungen rausgehen hier eine Übersicht (diese Benachrichtigungen beruhen auf Beschlüssen der vorherigen BGF!): - Benachrichtigung bei Erhalt des LQFB Zugangs: https://ppoe.piratenpad.de/4449 - Benachrichtigung bei Sperre des LQFB Zugangs aufgrund von Zahlungsverzug: https://ppoe.piratenpad.de/4450 - Benachrichtigung bei Freischaltung des LQFB Zugangs (nach einer Sperre): https://ppoe.piratenpad.de/4451 - Benachrichtigung bei Zahlungseingang (falls kein LQFB Zugang vorhanden, sonst gäbe es eben Freischaltung des LQFB Zugangs): https://ppoe.piratenpad.de/4452 - Benachrichtigung bei Erhalt des Wiki Zugangs (hab ich gerad nicht da)

Was wir noch machen müssten: - Benachrichtigung z.B. 14 Tage vor Ende des Zahlungszeitraums (falls in Zukunft zum Jahresbeginn zu zahlen ist ist das eben x Tage vor Jahresende... Es ist allerdings besser hier eine allgemeine Regel zu basteln damit es zukunftsstabiler ist --> selbst bei änderung des zahlungszeitraums wäre dann hier keine arbeit mehr nötig... ganz wichtig in der IT) https://ppoe.piratenpad.de/4454 sowie zum Ende des Zahlungszeitraums. Mit dem Hinweis dass eine LQFB Sperre folgen wird wenn die Zahlung nicht rechtzeitig da ist.

   https://ppoe.piratenpad.de/Erinnerungsmails (da ist der fertige Entwurf von damals

- Erinnerung 90 Tage nachdem der Zahlungsstatus negativ ist https://ppoe.piratenpad.de/4453 - Mail an BGF 180 Tage nachdem der Zahlungsstatus negativ ist PAD TODO

Sollen wir sowas ausarbeiten und im Jänner dann beschließen?

2013-01-08 20:36 Beschluss: Erinnerungsmails werden für eine Benachrichtigung 14 Tage vor Ablauf der Zahlung ausgeschickt, außerdem eine Erinnerung kurz vor der Sperre in der Toleranzzeit, und 90 Tage nach der Sperre.
Begründung: Zur fristgerechten Erinnerung des Mitglieds an die Zahlung

lava: war nicht ganz klar, welche benachrichtigungen an mitglieder ausgesendet werden. hat aufgeschrieben, welche benachrichtigungen es gibt und welche man noch brauchen könnte.

Albert: hätte gern noch eine mail, dass die mitglieder informiert werden über rumpfzahlungen, dass auf jahreszahlung umgestellt wurde, und um den restbetrag gebeten wird, bitte um spende, etc.. damit man es schafft, alle mitgliederstati auf einen punkt zu bringen.

lava: wäre aber nur eine einmalige, gezielte aussendung. geht hier nur um die automatisierten aussendungen.

defnordic: würde das nur zweimal ausschicken, dann löschen

lava: können erst nach 6 monaten, würde alle 30 tage ausschicken

defnordic: würde nicht soviele mails ausschicken. eine mail vor ablauf, kurz nachher und 30 tage später wären genug.

albert: sind diese mails personalisiert

lava: ja, name steht drin.

albert: geht nur darum, den spam eindruck damit zu vermeiden.

lava: lieber nur eine mail 90 tage nach ablauf des zahlungsstatus?

albert: +1

defnordic: +1

Antrag 35: Streichung von Mitgliedern

• Eingereicht von Zener

Bitte um Durchführung der Streichung von Mitgliedern, von denen seit 6 Monaten kein Mitgliedsbeitrag gekommen ist. Grundlage ist die kürzliche Satzungsänderung per 29.12.2012 14:14:54 Uhr. Sollten keine wiederholten Aufforderungen versandt worden sein, dies bitte schnellstmöglich nachholen.

lava: die wiederholten Aufforderungen wurden versandt, 2 solcher Aufforderungen an die Mitglieder habe ich in meiner Tätigkeit an der Mitgliederverwaltung unter der alten BGF noch mitbekommen; davon eine auch postalisch an Mitglieder bei denen keine anderen Kontaktinformationen vorhanden waren. Wir haben auch 1 Mail an die Mitglieder ausgesandt c.a. um Weihnachten herum... Außerdem schreiben wir einige Mitglieder persönlich an.

Mein Vorschlag wäre dass defnordic und ich gemeinsam ein sehr kurzes Mail ("Bitte um kurze Rückmeldung") automatisiert an den Rest aussenden und die Streichung 14 Tage später durchführen.+1

2013-01-08 20:38 Beschluss: mitglieder die länger als 6 Monate nicht gezahlt haben werden nochmal angeschrieben und um rückmeldung gebeten. wenn keine rückmeldung erfolgt, wird das mitglied 14 tage später gelöscht.
Begründung: zur Auffrischung der mitgliederdatenbank.

Antrag 36: Termin für Jahresabschluss

• Eingereicht von magicherb

• eingebracht: 30.12.2012

Antrag: Die BGF möge einen Termin für die Vorlegung eines Jahresabschluss sowie die Vorlegung eines vordefinierten Prüfberichts (definierte Ziele der Prüfung, Protokolle über zur Prüfung verwendete Unterlagen sowie Auskunftspersonen) durch den jeweiligen Rechungsprüfer beschliessen, den LVen und LGFen übermitteln sowie veröffentlichen.

2013-01-08 20:44 Beschluss: abgelehnt
Begründung: können keinen jahresabschluss machen, da wir nur für 2 monate in 2012 gewählt wurden und keine unterlagen von davor haben

Albert: können wir im prinzip nicht machen, können rechenschaftsbericht von anjobi nicht vorgreifen, diesen termin bis zur nächsten BGV müssen wir ihm gewähren. jetzige BGF ist nur für zeitraum seit unserer wahl verantwortlich.

defnordic: im antrag steht was von LGF und LV, gleiches rpoblem?

albert: ja, jede LGF müsste agenden des vorhergehenden übernehmen, wird leider nirgends gemacht. drum sinnvoll, dass monatlich die belege und buchhaltungsunterlagen an die BGF gesandt werden, dann sind die zumindest auch in der BGF vorhanden und können dort bearbeitet werden. wenn man nichts bekommt, müssen wir das ganze jahr aufarbeiten mit belegen und daten die wir nicht haben. haben auch das problem, dass in fast allen LOs LGVen sind, wo neue organe gewählt werden, da werden die neuen organe auch teilweise nicht wissen was die alten gemacht haben. schlägt vor, als BGF nochmal alle LGF aufzufordern, alle belege und kassenberichte 2012 an BGF zu übermitteln, damit ein jahresabschluss versucht werden kann.

die LGF sollen auch aufgefordert werden, bei der ersten Sitzung der BGF im Monat anwesend zu sein, oder einen stellvertreter zu entsenden.

lava: weiß nicht was rechnungsprüfer genau machen

albert: rechnungsprüfer prüfen die vorgelegten rechnungsdaten, und kontrollieren beschlüsse, geldflüsse

lava: sind dann ja genau diese bewegungen die wir in den buchungssystem erfassen wollen. also wenn wir von den ersten 10 monaten nichts zusammenbekommt, haben wir zumindest schonmal die buchungszeilen vom konto

lava: würde sagen dass die LGF außer bei entschuldigung ruhig bei jeder sitzung da sein sollten. können das so formulieren, dass sie in der ersten sitzung der BGF anwesend sein sollten, um ihren bericht zu erläutern.

albert: können dazuschreiben, dass die anwesenheit eines LGF Mitglieds bei der sitzung wünschenswert wäre.

albert: beim konto kann ein 4-augenprinzip eingeführt werden, aber dann kann auch BGF nur mit 4-augen pürinzip buchungen durchführen.

2013-01-08 Beschluss: monatliche abrechnung der LGF mit der BGF, monatliche übermittlung von Belegen. Bei der ersten Sitzung der BGF in jedem Monat muss ein Mitglied jeder LGF anwesend sein.
Begründung: Zur Wahrung der Möglichkeit der BGF und LGF, Ausgaben nachzuvollziehen und rechtzeitig auf Misstände reagieren zu können.

Antrag 37: HP-Kommentar: warum wird der Kontostand nciht regelmäßig aktualisiert?

• Eingereicht von Zener

http://www.piratenpartei.at/partei/piratenkonten/#comment-3349

Kommentar zu Piratenkonten Rousseau meinte am 30. Dezember 2012 um 00:23 Folgendes:

warum wird der Kontostand nciht regelmäßig aktualisiert? am 30.12. nachts, also sagen wir 29.12. stehen die Daten vom 11.12. dort !?!

defnordic: Der Kontostand wird nicht regelmäßig aktualisiert weil das nicht als Priorität angesehen wurde bisher. Bis dafür eine automatisierte Lösung zur Verfügung steht bin ich auch dagegen, sich auf eine fixe Zeitdauer festzulegen in der die Aktualisierung zu erfolgen hat, bzw sollte einmal im Monat ausreichen.

Kontostand auf HP wurde auf Stand 2013-01-01 aktualisiert.

Albert: vorschlag, kontostand wird bei jeder ersten sitzung im monat auf der homepage veröffentlich

lava: gegenvorschlag: kontostand auf der homepage wird täglich aktualisiert, automatisiert.

albert: wenn lava sagt wie er das machen will?

lava: stellt sich das so vor, dass ein piratenserver als proxy verwendet wird, der keine logindaten der bank speichert, sondern man loggt sich über diesen proxy bei der bank ein.

albert: bekommt man nicht!

lava: das geht schon, die bank bekommt das nicht mit. kann versichern, dass das völlig zulässig ist, und die bank nichts da

defnordic: müssen zugangsdaten gespeichert sein?

lava: nein, wird verschlüsselt übertragen, ist nur ein proxyserver, der bei jedem aufruf die daten der kontostände von der homepage runterspeichert, aber er speichert keine zugangsdaten.

Antrag 39: Klärung Bundeskonto / Mitgliedskonto

• Eingereicht von Zener

https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=2062&pid=12364#pid12364 wirft einige Fragen bezüglich der weiteren Kontoverwaltung auf. Es wird auf einen Beschluss der BGF verwiesen (vermutlich der vom 20.11.2012 https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Beschlussregister ), welcher einem inzwischen vorhandenen bindenden direkten Mitgliederbeschluss vom 30.11.2012 widerspricht: https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1177.html

Bitte um eine Erklärung der weiteren vorgehensweise bezüglich Parteikonten und wie die BGF gedenkt, mit entsprechenden Entscheidungen der Mitglieder zukünftig umzugehen.

Gerade in einer Zeit, in der vermehrt mit Mitgliedsbeitragszahlungen zu rechnen ist, genau das dafür vorgesehene Konto und Verfahren gleich mehrfach in Frage zu stellen / zu ändern (es ist auch von der Zahlung auf das Konto der jeweiligen LO die Rede gewesen) erachte ich nicht als verantwortungsvoll.

defnordic: sieht keinen handlungsbedarf.

albert: haben kein eigenes spendenkonto, kein handlungsbedarf, nur erklärungsbedarf.

lava: konto betrifft mitglieder nicht direkt, dient nur eigener verwaltung.

albert: ist ja auch transparent, steht auf homepage. sieht keinen handlungsbedarf.

Antrag 40: Graz-Domains

• Eingereicht von MagicHerb

In der Sitzung des steirischen Landesvorstandes wurde das Angebot der ÖVP, die Piratendomains zurück zu kaufen, abgelehnt, mit der Begründung, dass dieser Schritt jetzt zu teuer sei und man die Domains später um 99 cent kaufen könnte.

https//ppstmk.piratenpad.de/LV-Sitzung-2012-12-17

Ich halte die Entscheidung sowie die Begründung für uninformiert, nicht nachvollziehbar und der Piratenpartei ehrlich gesagt für unwürdig. Die Piratenpartei Domains werden einerseits zu hohen Preisen von Domaingrabbern gehandelt, wir werden wohl nicht bei einem 99cent Angebot zum Zug kommen. Daher beantrage ich, dass die BGF sich 4 oder 5 Domains aus der Liste aussucht, und diese dann von der ÖVP entgegen nimmt.

Es handelt sich um folgende Domains:

diepiraten-graz.at

diepiratengraz.at

grazerpiraten.at

piraten-graz.at

piratengraz.at

piratengraz.co.at

piratenpartei-graz.at

diepiraten-graz.com

diepiraten-graz.net

diepiraten-graz.org

diepiratengraz.com

diepiratengraz.net

diepiratengraz.org

grazerpiraten.com

grazerpiraten.net

grazerpiraten.org

piraten-graz.com

piraten-graz.net

piraten-graz.org

piratengraz.com

piratengraz.net

piratengraz.org

piratenpartei-graz.com

piratenpartei-graz.net

piratenpartei-graz.org

defnordic: Ich würde zumindest die besseren .at domains übernehmen wollen.

lava: stimmt magicherb voll zu. das funktioniert bei domains so, die gehören ursprünglich der NIC. wenn ein provider erstmal die domain auf einen kunden reserviert, geht die domain nachher an den provider. und die arbeiten im normalfall mit grabbern zusammen, wo die gewinnbringend weiterverkauft werden kann. wenn übernehmen, ist es jetzt sicher günstiger als später.

albert: steht nirgends was diese domains kosten sollten, und ist seiner meinung eine reine graz-sache, und wenn kosten entstehen ist das nicht bundessache sondern sache der ortsgruppe graz.

lava: die es wohl nicht mehr gibt, gab einen beschluss dazu

albert: dann landessache steiermark. würde sonst ausarten, würde keinen präzedenzfall erzeugen.

defnordic: ja kosten unbekannt, fänd es schade

albert: sieht es derzeit nicht als beschlussfähig

lava: könnten LV Steiermark nochmal dazu aufrufen, diese domainsache zu überdenken und sich zumindest ein paar herauszupicken.

lava: domains häufig von mandataren und technik mitgliedern regisitriert, die irgendwann austreten oder so.

albert: gerne mal eine aufstellung, wer eine domain wo hat, kostenaufstellung, etc..

lava: könnten hier evtl schon sagen, dass sich LV welche aussuchen soll, und die übernehmen wir rechtlich, aber landessache welche sie haben wollen

2013-01-08 21:20 Beschluss: ca. 5 domains werden zu handelsüblichen preisen übernommen, LO Steiermark soll einen Vorschlag machen welche übernommen werden sollen.
Begründung: zur konsolidierung der domainverwaltung

Antrag 41: Klärung der Mitgliedsbeiträge

• Eingereicht von Albert3100

Leider haben wir im Moment ein ziemliches Chaos bei den Mitgliedsbeiträgen Es werden die verschiedensten Summen auf fast alle Konten einbezahlt . Wie gehen wir mit den verschiedenen Summen um. z.B. Mitgliedsbeitrag 1-6 /2013 und überwiesen werden 12 € was eigentlich der gesammte Jahresbetrag ist. Was zählt jetzt mehr , die Summe oder der Einzahlungsgrund des weiteren was machen wir mit den Beiträgen die auf die Bundesländerkonten eingezahlt werden. Ich wäre für einen Schnitt, damit wir 2012 abschliessen können . Dazu gehört auch die Trennung von Mitglieds/SpendenKonto und Bundeskonto .

2013-01-08 Beschluss: Bei der Erfassung der Mitgliedsbeiträge seit der Verringerung des Mitgliedsbeitrages wird immer die variante gewählt/gebucht, die dem mitglied zum vorteil gereicht, also zB.: 12€ eingezahlt, aber zeitdauer fürs erste halbjahr angegeben, gilt dann fürs ganze jahr.

eine allfällig dadurch anfallende mehrzahlung wird als spende verbucht.
Mit stichtag 1.1. werden restzahlungen für 2013, die noch nicht durch beitragszahlungen im vorraus aus 2012 gedeckt sind eingefordert.

Begründung: Aus Kulanzgründen

2013-01-08 Beschluss: Zum stichtag 1.1.2013 wird eine nullstellung der forderungen zwischen Bund und Landesorganisationen in BEzug auf Mitgliedsbeiträge gemacht. alle MB ab 1.1. auf den länderkonten werden an das bundeskonto zur gänze zur bearbeitung weitergeleitet. vom bundeskonto wird am stichtag 15. jeden monats der länderanteil aufgrund der zahlenden mitglieder an das land überwiesen.

Es gilt auch der neue Aufteilungsschlüssel 40% für den Bund und 60% für die Landesorganisation.

Begründung: Zur einfacheren Verwaltung der Mitgliedsbeiträge und der Aufteilung zwischen Bund und Land.

2013-01-08 Beschluss: Es werden 2000€ auf das Bank austria konto überwiesen.
Begründung: Zur Deckung des Kontos und Vermeidung von Sollzinsen. Das neue Konto wird auch für zukünftige Ausgaben bereits voll genutzt werden.

http://mitglieder.piratenpartei.at/statistik/table.php

Albert3100 Möchte Punkt A41 vorziehen, da ihm dieser sehr wichtig erscheint - keine Gegenrede

Albert Momentan werden Mitgliedsbeiträge noch irgendwo hin gebucht, was machen wir genau mit den diversen Buchungen? Wie gehen wir bei "falschen" Zuordnungen und Verwendungszwecken vor?

Defnordic Vorschlag im besten Sinn des Mitglieds zu entscheiden, zB. 12 Euro für 6 Monate als MB für ein ganzes Jahr aufnehmen

Lava Was machen wir mit Beträgen, die über 12.- hinausgehen? Vorschlag: Aufteilen auf MB und Spende, alles was über Jahresbeitrag hinausgeht wird als Spende verbucht - Zustimmung von defnordic und albert

Lava MB sollen von Länderkonten auf das gemeinsame Hauptkonto bei der BAWAG gehen, dann von dort aus die Umverteilung auf die Länder organisieren. Anders ist es vom Aufwand kaum möglich.

Defnordic Nicht viel herumbuchen, bei Fehlbuchungen die Mitglieder darauf aufmerksam machen. Nur wenn es große Ausmaße ausmacht, auf das Hauptkonto weiterbuchen.

Albert Schlägt einen Schnitt mit dem neuen Jahr vor, alle Beiträge danach auf das Bundeskonto und dann dort an die Länder zurücküberweisen. Wenn die LOs merken, dass sie Geld zurückbekommen, ist es auch kein Problem Geld von ihren Konten wegzubuchen. Alles sollte gesammelt an das Bundeskonto gehen, auch um die Spendentransparenz garantieren zu können - man muss dann nur ein Konto bearbeiten.

Defnordic Schlägt vor gesammelt von den Landeskonten zu überweisen

Lava Im Prinzip wäre eine Sammelüberweisung möglich, da die Landeskonten auch im System sind

Albert Könnte sich vorstellen ausgehend von einem Stichtag die LO-Konten zu "räumen". Alle Geldbewegungen müssen nachvollziehbar sein.

Defnordic Es wird schwierig sein alle Konten einfach zu leeren und dann irgendwann später zurücküberweisen, die LOs haben dann nichts mehr. Besser alle Zahlungen auf das Bundeskonto zentrieren und den Ländern monatlich einen Betrag nach Mitgliedszahl zukommen lassen

Albert Laut seinem Vorschlag würden vom Konto die derzeitigen Einnahmen des Monats weggenommen und 60% zurücküberwiesen werden.

Lava Problem - einige haben bereits auf das Bundeskonto überwiesen. Deshalb müssten wir von der Mitgliederzahl ausgehen.

Albert was wenn nur die Hälfte gezahlt hat?

Defnordic wir gehen nur von den zahlenden Mitgliedern aus

Lava Man weiß wieviele zahlende Mitglieder es pro LO gibt, das ist bereits gesammelt .Wir wissen was wir ohnehin schon bekommen haben und können einfach Beträge an die LOs überweisen.

Albert wir müssten uns jeden Monat anschauen welche Buchungen wir machen müssen und die beschließen wir dann. Vorschlag: Stichtag 1.1.2013, Nullstellung der Forderungen. Alles was von da an auf die Länderkonten an MB eingeht wird an die Bundeskonten zur Bearbeitung weitergeleitet. Vom Bundeskonto wird mit Stichtag 15. jeden Monat der Länderbeitrag anteilig aufgrund der zahlenden Mitglieder an die Länder überwiesen.

Lava Das heißt die LOs haben dann ein Interesse daran die Mitglieder zum Zahlen zu bringen

Albert Was passiert mit bisherigen Zahlungen auf längere Dauer. Rechnen wir das auf die aktuelle Senkung des MB hinüber?

Defnordic Zahlungen die vor der Änderung reingekommen sind, sollten nach den damaligen Regeln gelten.

Albert Alle Zahlungen die vor 1.1.2013 eingegangen sind, sind als MB zu behandeln. Das Geld, das vor dem Stichtag am Bundeskonto war (3000.- davon), soll auf das neue, echte Bundeskonto überwiesen werden.

Lava Also das BAWAG Konto soll auf 0.- geleert werden und an das BA Konto gehen?

Albert Nein, zurückrechnen was bis 1.1. eingegangen ist und das an das BA Konto überweisen. BAWAG Konto wird reines Mitglieds- und Spendenkonto

Lava Ein bestimmter Betrag muss auf dem Konto bleiben um die Zahlungen an die Länder durchführen zu können.

Albert Im Moment sind 100% der MB auf dem Bawag-Konto. Die eingegangenen Beiträge werden nach dem Schlüssel an die Länder überwiesen.

Lava Beiträge sind teils schon im vorigen Jahr eingegangen, das könnte zu Problemem führen. Vielleicht wäre es sinnvoller, wenn wir nach dem Verteilungsschlüssel auf das "echte" Bundeskonto und die LOs vom Bawag Konto aus verteilen. Somit wäre immer genug Geld auf dem Mitgliedsbeitragskonto.

Defnordic Er glaubt, dass das eine Detaildiskussion ist, wir haben heute noch viel zu tun. Albert soll einen geringen Betrag überweisen, damit wir nicht ins Minus kommen.

Albert Vorschlag - 2000.- werden auf das BA Konto überwiesen, 1000.- auf dem Mitgliedskonto belassen - keine Gegenrede

allfälliges:

lava ist bei LGV Klagenfurt. Vbg hat LGV. fährt da wer hin vom BV oder BGF? brauchen wen für akkreditierung und protokoll

albert fahren wird rodrigo. albert wird am vormittag rauskommen, kann aber nicht protokollieren, da er nicht schnell genug schreibt. wird bei akkreditierung unterstützen.

lava perfekt

albert kommt 8:xx in Vbg an, hofft er wird dort abgeholt.

albert antwortet serdi, die 400 € dürften passen, sieht keine unnatürliche buchung die unregelmäßigkeiten aufweisen würde. kontoauszüge bekommt Doris. wird aber heute oder morgen geschehen. andere klärungen dann bitte am WE in Vbg.

serdi letzter monat war 800€ am Vbg konto, heute 400. da stimmt was nicht

albert weiß nicht was war. sieht keine abbuchungen. letzt abbuchung -10€.

serdi ists nur aufgefallen

albert kann ihm dann vor ort die kontoauszüge zeigen.

Wolf Albert hat eine aufstellung des kontos geschickt, aber da kann man nirgends hinklicken.

lava alle zahlungen von allen landeskonten werden grad in der BGF bearbeitet, da zugänge eben noch nicht da sind. Wolf kann sich drauf verlassen dass das im admidio stimmt

Wolf ist sich zu 99pct sicher dass er einen Fall hat wo das nicht stimmt

lava bittet wolf in einen extra raum, zur klärung dieses einzelfalles.

albert was ist mit wilcox und Datenschutzbeauftragten?

defnordic leider auch nichts gehört.

Albert Vermisst unterlagen von Wolf

Wolf Ja mag sein

Albert hält das jetzt fest,

wolf hat alles zurück gemailt am selben tag

albert auch alle utnerschriftsproben?

wolf hat nie unterschriftsprobenblätter bekommen

albert wird das heute noch nachholen, gab ein kommunikationsproblem. dachte er hat das geschickt. wird das nachholen.

Parteianschrift

lava wurde übersprungen, gibt noch keine bessere LÖsung, wäre gut wenn man eine eigene postadresse einrichten könnte, weiß aber nicht wie man das umsetzen könnte.

defnordic deswegen evtl. graz wg. gemeinderat

lava ist halt auch zusätzliche arbeit für gemeinderat

albert schlägt vor, wir warten BGV ab, wer dann noch in BGF ist, die sollen das dann endgültig entscheiden. sollte er weiter BSM sein, würde er einen vertrag aufsetzen, der das längerfristig garantiert. hat das wahrscheinlich so und so vor, aber wenn der neue BSM das woanders haben will, soll sich der gedanken darüber machen. aber 3 wochen vor BGV würde er da nicht herumtun

lava zieht zurück.

Albert außer bank briefe ist nichts eingelangt im letzten halben jahr, weder in wien, noch in NÖ. ist im prinzip nicht der diskussion wert momentan.