Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2012-12-04

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2012-12-04 19:39–20:44

Protokoll: defnordic

Moderation: XXX

Audioprotokoll: [1]

Letzte Sitzung: [2]

Nächste Sitzung: [3]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

albert3100 , defnordic , wilcox, Lava ab 19:50

• Entschuldigt:

• Gäste:

PeterTheOne , OesiPirat , Burnoutberni

Berichte der Bundesgeschäftsführer

• Albert: War bei bank austria und BAWAG, sehr konstruktive verhandlungen, hat unterlagen vorgebracht, das wird noch geprüft von Rechtsabteilungen, haben versprechen abgegeben, dass wir bis ende der woche zugänge und unterlagen bekommen.

Hat sich mit menodoros um neue BFO gekümmert, die in Ausarbeitung ist, hat mit LGF gemailt, aufgefordert die Monatsberichte abzuliefern, mäßiger erfolg, teils sehr zweifelhafte ergebnisse. Hat Unterlagen, Gründungsurkunde aus Wiener Tresor zur Geschäftsstelle in NÖ verlagert.

• defnordic: Datensätze aus Mitgliederverwaltung wurden durch lava gelöscht, viele "unbrauchbare" mitgliederinträge, nur name zB, ohne jegliche Kontaktinfos, etc...

Hat Protokolle der LPTs gesucht, einige davon sind sehr mangelhaft, aber kein Grund irgendeine LO abzuerkennen... ansonsten halt Wartung der mitgliederdatenbank, ein paar feineinstellungen (Geb. Datum Pflicht) Hat wg. Mitgliederantragsurkunde bei gizmo angefragt, wird verbessert und dann im Wiki unter dem alten Link verlinkt.

• wilcox: war im Krankenstand, wird noch vorantreiben, die DVR Nummer zu bekommen, Partei muss in Evidenzliste eingetragen werden, dann bekommen wir eine DVR Nummer.

Albert: Was braucht man dafür?

wilcox: derweil nichts, evtl Vollmacht, noch ungewiss. Geht nur darum, wer die Partei ist, wer die Organe sind, etc...

Albert: Bei der Bank haben die Links auf unsere pages gereicht.

wilcox: Links werden nicht reichen, aber wird man noch sehen.

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Steuerberater - eigene Software? noch keine genaueren Infos, bis zur nächsten Sitzung

Anträge

Antrag 15 : Auftrag zur Austragung der BGV

• Eingereicht von defnordic

eingebracht 2012-11-18

Laut BGO [4] ist die Frist, um sich für die Austragung der BGV zu bewerben am 17.11.2012 00:00 abgelaufen. Wir sollten möglichst bald die Einberufung abschließen, damit sich die beauftragte LO und die TF:BGV der Vorbereitung und Organisation widmen können.

18.12.2012 ist der letzte Sitzungs-Termin, an dem die Entscheidung über den Austragungsort gefällt werden muss, um Statuten-konform die Einberufung 6 Wochen vor dem Termin zu veranlassen.

Die LOs, die sich um die Austragung beworben haben, sind die LO Salzburg und die LO Kärnten:

Für Kärnten: genauere Informationen, und Wahlkampf

PeterTheOne: Veranstaltungsort noch keine genaue Kosten, in Klagenfurt, Gemeindezentrum, 200 Personen, bei Bedarf Gastronomiebetreuung, Tonanlage verfügbar

Albert: wurde was genaueres dort ermittelt?

Peter: leider keine genaueren Infos. Ein Angebot wg. Tonanlage gibts etwas, wg. Essen könnte man von einer Pizzeria etwas bestellen, evtl Sonderkonditonen, Jugendherberge ein super angebot für 20 Personen 21€ gesamt.

einstimmig 4/0/0

2012-11-20 Beschluss: Der Landesorganisation Kärnten wird der Auftrag erteilt, die erste BGV 2013, Vom 2012-02-02 bis 2012-02-03 zu organisieren, einen expliziten Austragungsort festzulegen und zu reservieren und die Anfahrt und Übernachtung der anreisenden Mitglieder mit Beschreibungen und Hilfestellungen zu ermöglichen.
Begründung: Der Auftrag ergeht an die LO Kärnten, da diese im Wahlkampf stehen werden und mit der Planung begonnen haben.

lava: bitte klären wieviel das kostet

PeterTheOne: Wird noch hoffentlich diese Woche geklärt

lava: 21.12. ist letztmöglicher Tag zur Festlegung des Austragungsortes

Albert: auch wg. Austragungsort Gastronomiebetriebe anfragen. Bietet an bei der Verhandlung zu helfen.

Antrag 16: Buchhaltung, Software und Admidio

• Eingereicht von defnordic

eingebracht 2012-11-19

Wir sollten uns Gedanken machen, wie wir eine bessere Buchhaltung auf die Beine stellen. Allein die Handhabung der Mitgliedsbeiträge und Spenden bisher war katastrophal! Es gibt meines Wissens nach keinerlei Aufzeichnungen von irgendwelchen Kontobewegungen vor dem 02.07, das ist die maximale Länge der Einsicht in vergangene Kontobewegungen die das online-banking zulässt.

Wir brauchen eine Lösung, diese Buchungen möglichst automatisiert in ein anderes, sicheres System zu übertragen, in dem diese dann ausgewiesen und ihnen "Bedeutung" zugemessen werden kann, dass also Mitgliedsbeiträge ordentlich erfasst werden.

lava: würde da was kleines für eigene zwecke bauen - vermutlich auf dauer deutlich weniger aufwand + dafür bin ich in der bgf ;)

Albert: da gehts auch darum, wie man die MB handhabt, sind im Prinzip von der Form her eine Firma mit vielen verschiedenen Filialen

wilcox: da bräuchte man dann eben Kostenstellen auf die man hinbuchen kann.

Albert: Einnahmen- Ausgabenrechnung reicht da nicht

defnordic: dann bitte eine genaue aufstellung welche Anforderungen man umsetzen müsste

Albert: Wir hatten in der Partei jetzt schon so lange keine ordentliche buchhaltung, da kann man nicht auf die schnelle was aufstellen das auch hält. Irgendwas selbst gebautes wird da nicht funktionieren.

wilcox: naja, warum nicht?

defnordic: denkt auch dass man da selbst was bauen kann. Albert fordert da spezielle anforderungen, bittet um einen anforderungsrahmen, was benötigt wird, wir kümmern uns um mögliche umsetzungen.

Albert: Parteiengesetz ist irre kompliziert, ab 1.1. kommen viele neue dinge auf parteienfinanzen hinzu. das dauert leider.

lava: von techn. Seite ist der aufwand überschaubaer, könnte man in ein paar wochen aufsetzen

Albert: wird noch viel komplzieirter wenn wir auch förderungen bekommen.

defnordic: Wir können ja klein anfangen und zumindest die Mitgliedsbeiträge und Spenden in einem System erfassen

Albert: geht auch darum, dass man sich einig werden muss, wie man mit MB umgeht, jährlich, mit Stichtag. Nachdem das in LQFB noch nicht durch ist und die anderen in der BGF das nicht einfach so entscheiden wollen, können wir da nichts machen derzeit. wir können nur, sobald wir das neue bundeskonto haben, alle MB auf ei Konto buchen, da könnte man dann evtl die beträge leichter aufsplitten.

lava: Alles auf ein Konto ist evtl nicht so gut. Da wo eine gewählte LGF existiert, funktioniert das mit MB viel besser wo BGF oder nichtgew. LGF tätig werden müssen. Also evtl ein rückschritt wenn man das nicht mehr den LGF überlässt.

Albert: Wäre kein Rückschritt, wir wollen nicht neun buchhaltungen machen, sondern nur eine

lava: aber die LOs haben ja sowieso eigene ausgaben

Albert: LOs bekommen einfach ihre Anteile zugewiesen

lava: das kann man ja leicht ausrechnen was wohingebucht werden muss

Albert: das hat bisher nicht funktiniert und wird auch weiter nicht funktionieren

lava: ja weils keine technische lösung dafür gab

Antrag 22: Spendentransparenz--Defnordic 04:13, 7. Dez. 2012 (CET)

• Eingereicht von lava

Kombination mit Buchhaltungseigenlösung.

• Automatische Befüllung von den Konten aus
• Accounts für LOs (z.B. auch mit anderen berechtigungen)
• SQL Table buchungen: Buchung NOT NULL, Mitgliedsnummer DEFAULT NULL, Name DEFAULT NULL, Anschrift DEFAULT NULL, Zweck, Betrag, Anteil MB BO, Anteil MB LO, Anteil Spenden
• Spendentransparenz: SELECT Name,Anschrift,(SELECT SUM(Anteil Spenden) FROM buchungen A WHERE A.Mitgliedsnummer = B.Mitgliedsnummer OR (A.Name = B.Name AND A.Anschrift = B.Anschrift) AS SpendenSumme FROM buchungen B WHERE SpendenSumme > 100;
• Export nach CSV etc. ohne Probleme
• Keine Sonderlösung für LOs, Zentrale Spendentransparenz
• Auch für Ausgaben geeignet
• Diverse Summationen etc. simpel

Was ich brauche

• relative Formatsicherheit... Es bringt nix wenn ich das jetzt für die BAWAG bastel und wir in nem Monat zur BA wechseln. --> in dem Fall fang ich nix an.

Arbeitszeit... max. ne Woche...

Interface wird halt simpel aussehen (wie LQFB Support Plattform) - halt simpel, funktional, grafisch nicht besonders aufbereitet.

Eigenlösungen von Buchhaltung sind nicht geeignet, da die Partei zu viele verschiedene Buchungskonten hat.

Antrag 23: Spendentransparenz

• Eingereicht von c3o

Da nun der Kontozugriff hergestellt sein sollte (oder?) bitte ich um Auskunft, wann voraussichtlich mit der Erfüllung von § 4 Bundesfinanzordnung zu rechnen ist, in welcher Weise Spenden genau veröffentlicht werden und ob sie für den Zeitraum, in dem diese Regelung nicht von der BGF erfüllt wurde, rückwirkend veröffentlicht werden (können).

defnordic: Bin dafür, den GO-Änderungsantrag abzuwarten altes meinungsbild https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/482.html 100€ grenze Neuer, direkter Beschluss https://lqfb.piratenpartei.at/issue/show/567.html unter Umständen die Grenze auch rückwirkend abhandeln. Infos: es gab keine Übergabe irgendwelche Aufzeichnungen zu Spenden von der vorigen BGF. Eine Lösung zur Buchhaltung haben wir noch nicht festgelegt. Sobald wir diese haben, können wir die alten Buchungen am Konto durchgehen und auch Spenden veröffentlichen.

Antrag 24: Aufarbeitung Wahlkampf Graz

• Eingereicht von defnordic

Sollen wir einen Beschluss fassen, in welchem zeitlichen Rahmen und in welchem Umfang ein Abschlussbericht der Graz-Wahl zu erfolgen hat?

Antrag 25: BVs zur Akkreditierung befugen

• Eingereicht von c3o

Da sich die LQFB-Akkreditierung für Neumitglieder weiterhin sehr schwierig gestaltet, benötigen wir mehr Akkreditierungsbefugte. Den BV dazu zu befugen, wäre ein Schritt in die richtige Richtung. Falls ihr da die Trennung der Aufgaben bevorzugt, Vorstandsmitglieder also evtl wegen ihrer (noch bestehenden) Fähigkeit, Neumitglieder aufzunehmen, diese nicht auch akkreditieren können sollen, bitte ich um einen dementsprechenden Beschluss. Davon unabhängig bitte ich um Veröffentlichung eines Howto Akkreditierung im Wiki (Also Anleitung für die Akkreditierungsbefugten: Geburtsdatum prüfen? usw.) – konnte keines finden.

betrifft [[#A25 |Agendapunkt 25 ]]
Frage: Befugt die BGF die 5 derzeitigen BVs während ihrer Amtszeit als BV zur Akkreditierung neuer Mitglieder?

• Ja: lava, albert3100, wilcox, defnordic
• Nein:
• Enthaltung:

4/0/0

Beschluss: Der Bundesvorstand wird ermächtigt, Mitglieder zu akkreditieren.
Begründung: