AG:Liquid/FAQ

Arbeitsgruppe
Liquid & Wiki
Übersicht Was ist Liquid? Häufig gestellte Fragen zu Liquid Erklärung des Wahlverfahrens Einstiegshilfe für Liquid Umgesetzte Beschlüsse Akkreditierungsinformationen für Liquid

Allgemeine Fragen zu Liquid Democracy und LiquidFeedback

Wer ist der direkte Ansprechpartner für LiquidFeedback?

Die AG LiquidFeedback ist generell für die technische Betreuung von LiquidFeedback und für die Unterstützung für im System Hilfe Suchende zuständig. Für Fragen kann sie unter liquidsupport@piratenpartei.at kontaktiert werden. Für die technische Seite ist unsere Technik zuständig unter [1]. Gerne beantworten wir dir deine Fragen auch mündlich per Telefon. Das Mitglied MoD ist dafür unter 0660/3437070 erreichbar.

Warum überhaupt Liquid Democracy?

Weil es unheimlich schwierig ist, direkte Demokratie zu leben. Man kann sich nicht bei jedem Antrag selbst auskennen oder selbst ausreichend informieren. Deswegen ist gerade die Delegationsmöglichkeit von Liquid Democracy wichtig, da man hier Experten oder anderen interessierten Nutzern seine Stimme weitergeben kann.

Online ist das Ganze schlicht und einfach deshalb, weil hiermit am einfachsten und direktesten für die meisten Leute die meiste Mitbestimmung möglich ist.

Warum überhaupt LiquidFeedback?

Das LiquidFeedback-System ist FLOSS (freie und Open-Source-Software) und die derzeit am weitesten entwickelte Implementierung der Liquid Democracy. LiquidFeedback wird zum Beispiel auch von den deutschen Piraten verwendet und ist bei vielen Piratenparteien ein etabliertes Werkzeug; LiquidFeedback hat auch eine aktive Entwicklergemeinde hinter sich (die Public Software Group).

Schwächt die Öffentlichkeit von LiquidFeedback die Verhandlungsposition z. B. bei Koalitionsverhandlungen?

LiquidFeedback ist unserer Meinung nach eben der Versuch, die Mitglieder direkt mitbestimmen zu lassen, dementsprechend müssten auch Koalitionsverhandlungen und andere Absprachen öffentlich sein. Die Verhandlung würde also nicht nach einer Abstimmung in LiquidFeedback, sondern durch LiquidFeedback stattfinden müssen, womit den anderen politischen Parteien erst recht kein Vorteil der Öffentlichkeit zuteil wird.

Teilnahme

Wie wird sichergestellt, dass keine Fake-Nutzer erstellt werden, also dass hinter jedem Nutzer tatsächlich ein stimmberechtigter Pirat steht?

Benutzer werden in LiquidFeedback automatisch angelegt, sobald sie von der Geschäftsführung als Mitglied aufgenommen wurden, einen gültigen Zahlungsstatus haben sowie eine Akkreditierung auf einer Mitgliederversammlung oder persönlich bei einem Geschäftsführer durchgeführt haben. Den Vorständen (zur Aufnahme als Mitglied) und den Geschäftsführungen (bei der Kontrolle des Zahlungsstatus und der Akkreditierung) obliegt es also, sicherzustellen, dass sich nur natürliche Personen anmelden und für LiquidFeedback freigeschaltet werden.

Was passiert mit den Accounts von Benutzern, die aus der Partei austreten?

Accounts von aus der Mitgliederverwaltung entfernten oder als inaktiv gekennzeichneten Piraten werden automatisch gesperrt. Der Account bleibt dabei im System erhalten, ist in der Datenbank aber erkennbar als inaktiv markiert (zur Löschung der mit dem Account verknüpften Daten siehe den Punkt „Sicherheit und Umgang mit Daten“). Alle gesetzten Delegationen und bereits getätigte Stimmabgaben in noch laufenden Abstimmungen und Unterstützungen von Initiativen in Themen, die noch nicht in der Abstimmungsphase sind, verfallen automatisch.

Ich habe meinen zugeordneten Einladungscode verloren, bevor ich mir damit einen Account erstellen konnte. Kann ich ihn mir neu geben lassen?

Wende dich in einem solchen Fall bitte an liquidsupport@piratenpartei.at. Du erhältst dann einen neuen Einladungscode, der alte wird gesperrt.

Ich habe mein Passwort verloren, was jetzt?

Klick auf der Login-Seite auf „Kennwort zurücksetzen“, um eine E-Mail zum Zurücksetzen des Passworts zu erhalten.

Ich habe meinen Anmeldenamen vergessen und kann mich jetzt weder einloggen noch mir neue Zugangsdaten zuschicken lassen, was soll ich machen?

Schicke von der E-Mailadresse, auf die du deinen Account registriert hast, eine entsprechende Nachricht an liquidsupport@piratenpartei.at. Du erhältst dann eine Nachricht mit deinem Anmeldenamen.

Ich habe mein Passwort verloren und keinen Zugriff auf die angegebene E-Mail-Adresse, was jetzt?

In diesem Fall können wir leider nicht mehr feststellen, ob der LiquidFeedback Account wirklich zu dir gehört. Wir werden in so einem Fall deinen Account sperren, sobald du uns dies mitteilst. Die E-Mail-Adresse zur Anmeldung und zum Zurücksetzen des Passwortes wird dann aus der Mitgliederverwaltung übernommen. Falls du noch deine Zugangsdaten zur Mitgliederverwaltung hast, kannst du dort deine Emailadresse ändern und LiquidFeedback wird dir umgehend einen neuen Einladungscode zuschicken.

Wenn du auch deinen Zugang zur Mitgliederverwaltung nicht mehr weißt, musst du dich persönlich an deine Landesgeschäftsführung oder die Bundesgeschäftsführung wenden, damit in der Mitgliederverwaltung deine E-Mail-Adresse aktualisiert wird. Auch in diesem Fall musst du uns informieren, dass dein Account gesperrt werden soll. LiquidFeedback verschickt anschließend automatisch einen neuen Einladungscode zu deinem alten Account.

Wie bekomme ich meinen LiquidFeedback-Zugang?

Um LiquidFeedback nutzen zu können, müssen drei Punkte erfüllt sein:

• Du musst Mitglied der Piratenpartei Österreichs sein.
• Du musst einen aufrechten Zahlungsstatus in Admidio haben. Wichtig: Überwiesen zu haben reicht nicht, es muss auch die entsprechende LGF (oder die BGF) in Admidio vermerkt haben, dass du gezahlt hast!
• Du musst dich in irgendeiner Form akkreditiert haben (siehe unten).

Sobald dies der Fall ist, bekommst du automatisch binnen einer Stunde deinen Einladungscode für LiquidFeedback an die in Admidio von dir angegebene E-Mail-Adresse versandt.

Warum überhaupt akkreditieren?

Das ist leider nötig, um zu verhindern, dass sich Personen mehrmals anmelden und so mit vorgeschobenen Identitäten (auch „Sockenpuppen“ genannt) die Abstimmungen und Meinungsbilder zu ihren Gunsten verfälschen könnten. Da LiquidFeedback ja für Programm- und Geschäftsordnungsbeschlüsse direkte Gültigkeit haben wird, sobald dies spätestens auf der BGV im Oktober 2012 bestätigt wird, bestünde sonst die Gefahr, dass sich engagierte Kleingruppen die Partei „unter den Nagel“ reißen. Diese Akkreditierung ist demnach eine Vorsichtsmaßnahme und entspricht auch der Bestimmung, sich für die Teilnahme an einer Mitgliederversammlung wie der Bundesgeneralversammlung oder einem Landesparteitag akkreditieren lassen zu müssen.

Wenn du in der Vergangenheit, insbesondere im letzten Jahr, auf einer Mitgliederversammlung warst, besteht bereits eine gute Chance, dass du auf einer Liste der damals Akkreditierten aufscheinst und somit bereits auch für LiquidFeedback stimmberechtigt bist (dies kannst du in Admidio selbst nachprüfen). Auch wird die Bundesgeschäftsführung in Zusammenarbeit mit den Landesgeschäftsführungen versuchen, möglichst einfache Möglichkeiten für die persönliche Akkreditierung zu finden. Alle Listen von den Mitgliederversammlungen sowie auch die persönliche Akkreditierung werden natürlich streng vertraulich behandelt und es wird weiterhin keine Identifikation der Benutzer in LiquidFeedback geben, sofern diese nicht durch die Benutzer selbst erfolgt.

Wie wird LiquidFeedback zugänglicher gemacht, z. B. für Menschen mit Behinderungen?

Wir haben derzeit leider nicht die personellen Ressourcen, um auch diese wichtige, aber leider sehr spezielle Frage der barrierefreien Nutzung umzusetzen. Dies erfordert Fachwissen und auch Zusammenarbeit mit Betroffenen. Derzeit sind wir aber noch damit beschäftigt, überhaupt die grundlegende Struktur dieses basisdemokratischen Werkzeugs aufzustellen.

Wie werden Mitglieder eingebunden, die nicht online kommen wollen oder können?

Vor allem in Wien ist bereits auf Stammtischen die Möglichkeit gegeben, Anträge zu diskutieren und Anregungen oder eigene Anträge über einen Vertrauensmann in LiquidFeedback einzubringen. Über Stammtischmentoren und die AG:LiquidFeedback kann auch auch weniger technikaffinen Mitgliedern der Zugang erleichtert werden.

Wie wird der Einstieg für neue Mitglieder erleichtert?

Es gibt Ansprechpartner, insbesondere die AG LiquidFeedback, die sich bereit erklärt haben, den Mitgliedern beim Einstieg in LiquidFeedback unterstützend zur Seite zu stehen.

Wie können Offline-Piraten bei LiquidFeedback abstimmen?

Angedacht sind derzeit Freiwillige („Mentoren“) auf Stammtischen, die anderen Piraten mit Hardware und Unterstützung zur Hand gehen, sodass diese ihre Stimmabgabe am Stammtisch erledigen können.

Wer akkreditiert für LiquidFeedback?

Für die Akkreditierung zuständig ist in erster Linie die BGF (bgf@piratenpartei.at) sowie in weiterer Folge deine Landesgeschäftsführung. Innerhalb der AG LiquidFeedback gibt es keine damit betrauten Mitglieder, was auch nicht sinnvoll wäre, da diese Funktionen getrennt sein sollten. Es gibt im Wiki eine im Aufbau befindliche Liste mit allen zur Akkreditierung berechtigten Personen, diese ist auch aus LiquidFeedback direkt verlinkt. Du kannst dich aber auf jeden Fall an jeden Geschäftsführer wenden, um dich akkreditieren zu lassen. Diese Akkreditierung muss nur in der Mitgliederverwaltung vermerkt werden, die Entsperrung in LiquidFeedback geschieht danach automatisch. Ebenfalls eine gute Anlaufstelle sind offizielle Mitgliederversammlungn (BGV oder LPT), auf welchen das jeweilige Stimmrecht ebenfalls durch eine Akkreditierung festgestellt wird. Dort kannst du dich, auch wenn du selbst nur Gast bei einer „fremden“ Landesorganisation bist, für LiquidFeedback akkreditieren lassen.

Wird es eine Smartphone-App für LiquidFeedback geben?

Wir planen keine eigene App, werden aber versuchen, unsere österreichische Instanz in allen laufenden App-Projekten zur Verfügung zu stellen. Derzeit ist uns nur die App „Liquoid“ für Android-Smartphones bekannt, welche zu diesem Zeitpunkt aber noch in Entwicklung ist und nur lesenden Zugriff auf die 1.0-Instanzen bietet.

Wie ist LiquidFeedback geeignet für schnelle Entscheidungen?

Es gibt ein Regelwerk, um ein Meinungsbild innerhalb von 30 Minuten einzuholen. Dieses hat natürlich keine verbindliche Gültigkeit; verbindlich sind nur die als „direkt“ gekennzeichneten Regelwerke, und auch diese nur, wenn sie ein gewisses Stimmabgabe-Quorum erreicht haben.

Wie wird mit den Abstimmungen aus dem alten LiquidFeedback (lqpp.de/int/at) verfahren?

Dies obliegt dem jeweiligen Antragsteller. Unter „Altbestand“ sind alle Anträge aus dem alten LiquidFeedback verzeichnet, die noch nicht im neuen eingebracht wurden oder anderweitig obsolet sind.

Auch die neue Instanz ist formal noch nicht im Vollbetrieb; es wird aber einen Antrag auf der BGV geben, die Abstimmungen in der neuen LiquidFeedback-Instanz rückwirkend mit Inbetriebnahme am 26. Juli 2012 gültig zu erklären. Dies würde einige Abstimmungen betreffen, die im September und Oktober (noch vor der BGV) zur Abstimmung kommen werden. Wenn alles gut geht, geht die neue LiquidFeedback-Instanz jedenfalls mit der BGV im Oktober 2012 in Vollbetrieb, inklusive direkter Beschlussfähigkeit.

Kann man mit nicht-österreichischer Meldeadresse abstimmen?

Ja, wenn man Mitglied ist, einen aufrechten Zahlungsstatus hat und akkreditiert ist.

Wie steht es um die elektronische Akkreditierung?

Akkreditierung mit Bürgerkarte oder anderen indirekten Systemen (wie Postident) ist derzeit noch nicht möglich. Wir behalten diese Option aber im Hinterkopf, sobald Ressourcen für die Umsetzung frei werden.

Themen und Initiativen

Was ist der Unterschied zwischen Themenbereichen und Themen?

Ein Thema beinhaltet eine oder mehrere Initiativen, die alternativ zueinander eingestellt wurden. Die Initiativen eines Themas durchlaufen gemeinsam den Prozess bis zur Abstimmung. Dort wird dann immer genau eine der Alternativen beschlossen (oder keine, wenn kein Vorschlag mehrheitliche Zustimmung erhält). Ein Themenbereich vereinigt alle Themen, die in eine bestimmte inhaltliche Kategorie fallen, wie z. B. „Wirtschaft, Soziales“ oder „Satzung und Parteistruktur“. Delegationen können (neben der Delegation auf Gliederungsebene) sowohl auf Themen- als auch auf Themenbereichsebene festgelegt werden.

Was bringt es, Mitglied eines Themenbereichs zu werden?

Die Mitgliedschaft in einem Themenbereich bewirkt vor allem, dass sich das nötige Quorum für die darin befindlichen Themen bzw. Initiativen, um in die Diskussionsphase bzw. Abstimmung zu kommen, erhöht. Darüber hinaus wirst du auf der Startseite über alle laufenden Abstimmungen in Themenbereichen, in denen du Mitglied bist, informiert, und kannst Ereignisse in der Zeitachse entsprechend filtern. Die Mitgliedschaft in einem Themenbereich ist keine Voraussetzung, um dort Initiativen einzustellen, zu unterstützen, abzustimmen oder sich anderweitig zu beteiligen.

Wie lege ich eine neue Initiative an?

Falls die Initiative eine Alternative zu den bereits existierenden Inititiativen eines Themas sein soll, klicke dort auf „Alternative Initiative hinzufügen“. Ansonsten wähle einen geeigneten Themenbereich aus und klicke dort auf „Neues Thema anlegen“. Dort kannst du neben dem Titel und dem ersten Entwurf der Initiative eine Diskussions-URL setzen, wenn du an einer bestimmten Stelle über die Initiative diskutieren möchstest. (Mit Inbetriebnahme des zukünftigen Bundesforums wird weiters automatisch mit dem Anlegen einer neuen LiquidFeedback-Initiative ein entsprechender Diskussions-Thread im Forum angelegt werden, der auch automatisch verlinkt werden wird.) Falls du mit deiner Initiative ein neues Thema anlegst, musst du hier außerdem das geeignete Regelwerk wählen. Achtung: Nach dem Anlegen der Initiative sind der Titel und das Regelwerk nicht mehr veränderbar.

Was ist der Unterschied zwischen den verschiedenen Regelwerken?

Die verschiedenen Regelwerke entsprechen unterschiedlichen Ergebnissen, die durch einen Beschluss erreicht werden sollen, z. B. eine Programmänderung, die Einrichtung eines neuen Themenbereichs in LiquidFeedback oder ein sonstiger Parteitagsbeschluss. Sie unterscheiden sich in der Länge der einzelnen Phasen (Neu/Diskussion/Eingefroren/Abstimmung) und den notwendigen Quoren und Mehrheitsverhältnissen. Weiters ist die Unterscheidung zwischen Anträgen zur Mitgliederversammlung (die nur vorbereitenden Charakter haben) und direkten Anträgen (die bei Erreichen des notwendigen Stimmabgabe-Quorums direkte Beschlusskraft haben) wichtig. Eine Übersicht über alle aktuell gültigen Regelwerke und die Themenbereiche, in denen sie verwendet werden können, findest du unter „Regelwerke“ in LiquidFeedback.

Was ist die Diskussions-URL?

Die Diskussions-URL ist ein Link auf eine beliebige Website. Als Initiator kannst du frei entscheiden, in welcher Art du mit Interessenten diskutieren willst. Mögliche Dienste sind:

• eine Diskussion im Forum
  • Hier kann in den öffentlichen Bereichen jeder lesen und nach Registrierung auch schreiben.
  • Das Forum ist gut geeignet zur Bekanntmachung von Initiativen.
  • Das Forum wird derzeit mehrheitlich für die Diskussion von Initiativen verwendet; nicht zuletzt, weil es auch für die Außenwirkung wichtig ist, zu sehen, dass wir uns mit Inhalten befassen.

• ein Dokument im Piraten-Pad
  • Hier kann jeder aktiv mitschreiben.
  • Man muss nicht angemeldet sein (anonym).

• eine Seite im Piraten-Wiki
  • Die Seiten sind für jeden öffentlich sichtbar.
  • Nur angemeldete Benutzer können etwas schreiben.

• ein Artikel im eigenen Blog
  • Kann praktisch sein, wenn der Blog eine Kommentarfunktion hat

Mit Inbetriebnahme des zukünftigen Bundesforums wird weiters automatisch mit dem Anlegen einer neuen LiquidFeedback-Initiative ein entsprechender Diskussions-Thread im Forum angelegt werden, der auch automatisch verlinkt werden wird.

Ich kann keine Initiative mehr erstellen, da mein „Antragskontingent“ ausgeschöpft ist. Was soll das, und wie lange muss ich warten?

Derzeit ist im System ein Antragslimit von 6 Initiativen pro Stunde eingestellt, damit Einzelpersonen das System nicht mit Initiativen „überfluten“ können. Hast du dieses Limit erreicht, wirst du automatisch auf maximal 12 Initiativen pro 24 Stunden „gedrosselt“.

Wie kann ich Links oder speziell formatierten Text in meine Initiative einbauen?

Initiativentexte werden als Wiki-Text erfasst. Bei der Erstellung einer Initiative kannst du zwischen RocketWiki-Syntax und traditioneller Wiki-Syntax wählen. Willst du beispielsweise einen Link auf Thema #2 setzen, kannst du dies folgendermaßen tun:

[https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/2.html Thema #2]

Was kann ich gegen eine Initiative tun, die mir überhaupt nicht gefällt?

Zunächst solltest du dein Interesse am Thema durch einen Klick auf „Mein Interesse anmelden“ im System vermerken. Dies führt dazu, dass du zur Gesamtheit der Diskutierenden zählst, falls dies nicht ohnehin aufgrund einer Mitgliedschaft im Themenbereich der Fall ist. Ist das Thema noch im Status „Neu“, solltest du es einfach ignorieren, da es ggf. mangels Unterstützung in den Zustand „Abgebrochen“ übergehen wird. Befindet es sich bereits im Zustand „In Diskussion“ oder „Eingefroren“, kannst du optional eine Alternativinitiative mit entsprechender Begründung im Text einstellen. Sobald die Abstimmung angefangen hat, kannst du explizit dagegen stimmen.

Wie lange wird ein Thema als „Neu“ angezeigt?

Ein Thema bleibt so lange in der „Neu“-Phase, bis eine Initiative darin das nötige Quorum von Unterstützern und potentiellen Unterstützern für den Eintritt in die Diskussionsphase erreicht. Für die meisten in der bundesweiten Instanz von LiquidFeedback verwendeten Regelwerke liegt dieses Quorum bei 10 Prozent der zum Thema gehörigen Grundgesamtheit. Bei der Grundgesamtheit handelt es sich um alle Mitglieder des zugehörigen Themenbereichs und alle am Thema interessierten Benutzer, d. h. alle, die eine Initiative darin unterstützen oder ihr Interesse angemeldet haben, Delegationen mit eingerechnet.

Warum wurde das Thema mit meiner Initiative abgebrochen?

Wenn nach Ablauf der für die „Neu“-Phase vorgesehenen Zeit keine der Initiativen eines Themas es geschafft hat, genügend Unterstützer und potentielle Unterstützer für sich zu gewinnen, um das nötige Quorum zu erreichen, wird das Thema ohne Ergebnis abgebrochen. Wieviel Zeit bis zum Ablauf einer Phase bleibt, kannst du im Thema unter „Restzeit“ ablesen.

Warum kann ich den Titel meiner Initiative nicht bearbeiten?

Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist es den Initiatoren einer Initiative nach ihrem Hinzufügen nicht mehr möglich, ihren Titel zu bearbeiten. Falls sich eine Initiative so weit geändert hat, dass ihr Titel sie nicht mehr korrekt beschreibt, besteht theoretisch die Möglichkeit, sie zurückzuziehen und unter einem neuen Namen im Thema einzustellen. Eine einfachere Option ist es, im Initiativtext den „korrekten“ Titel zu vermerken.

Warum kann ich meine Initiative nicht mehr bearbeiten?

Sobald ein Thema in die „Eingefroren“-Phase eintritt, ist es nicht mehr möglich, Initiativen zu bearbeiten oder zurückzuziehen. Es können aber bis zur Abstimmung noch neue Initiativen eingestellt werden. Der Sinn dieser Phase ist es, sicherzustellen, dass die zur Auswahl stehenden Initiativen nicht noch kurz vor der Abstimmung durch einzelne Benutzer so geändert werden können, dass gewünschte Abstimmungsoptionen nicht mehr zur Verfügung stehen.

An welcher Stelle kann über Initiativen diskutiert werden, wo können für alle Teilnehmer sichtbar Rückfragen gestellt werden oder Gegen- und Unterstützerreden, Bedenken, Anmerkungen und Quellen als Entscheidunghilfen etc. veröffentlicht werden?

Diskussionen sind innerhalb und außerhalb des LiquidFeedback-Systems möglich. Diskussionen innerhalb des Systems haben den Vorteil, dass alle Initiativen, Gegeninitiativen und Anregungen quantitativ bewertet werden, d. h. man sieht, wieviele Unterstützer sich hinter einer Idee versammeln.

Diskussionen innerhalb des Systems

Jeder Initiator kann selbstverständlich eine Begründung in seine Initiative aufnehmen.

Unter dem Punkt „Anregungen“ kannst du Änderungswünsche formulieren. Durch das Anlegen oder Bewerten von Anregungen wirst du allerdings automatisch zum Unterstützer der Initiative. Markierst du jedoch eine Anregung als „muss umgesetzt werden“ und hast diese noch nicht als umgesetzt markiert, dann zählst du lediglich als „potentieller“ Unterstützer.

Weiterhin gibt es die Möglichkeit, eine Gegeninitiative („Alternative Initiative hinzufügen“) zu formulieren, in welcher du deine Argumente anführst. Befindet sich ein Thema im Status „Neu“ ist es ggf. sinnvoll, abzuwarten, ob eine von dir zu kritisierende Initiative überhaupt das notwendige Unterstützerquorum erreicht. Andere Benutzer des Systems können einem Initiator einer Gegeninitiative ebenfalls über Anregungen Vorschläge machen, wie die Gegeninitiative argumentativ und inhaltlich verbessert werden kann.

Diskussionen außerhalb des Systems

Möchtest du einfach nur einen Kommentar zu einem Thema abgeben, ohne selbst einen konkreten Verbesserungsvorschlag oder eine Gegeninitiative zu formulieren, kannst du dies in anderen Plattformen, wie Forum, Piraten-Pad oder Wiki tun.

Weiterhin kannst du prüfen, ob der Initiator eine Angabe gemacht hat, an welcher Stelle er/sie über die konkrete Initiative diskutieren möchte. Wenn dazu eine Diskussions-URL angegeben wurde, gibt es auf der Seite der Initiative ein Feld „Diskussion mit den Initiatoren“ (siehe auch oben unter Was ist die Diskussions-URL?).

Unterstützung und Anregungen

Ist es sinnvoll, mehrere Initiativen eines Themas zu unterstützen?

Ja. Da in der Abstimmung ein Präferenzwahlverfahren verwendet wird, ist es auch vorher problemlos möglich, mehreren Initiativen seine Unterstützung zu geben. Taktisches Wahlverhalten wird dadurch weitest gehend verhindert; insbesondere besteht auch nicht die Gefahr, dass sich ähnliche Initiativen Stimmen wegnehmen. Es ist grundsätzlich sinnvoll, alle Initiativen zu unterstützen, die man prinzipiell befürwortet.

Warum sind in der Auflistung der Unterstützer manche Benutzer ausgegraut?

Die ausgegrauten Benutzer sind diejenigen, die noch nicht den neuesten Entwurf einer Initiative gelesen und ihre Unterstützung aktualisiert haben.

Was ist der Unterschied zwischen einem Unterstützer und einem potentiellen Unterstützer?

Du zählst als potentieller Unterstützer, wenn einer der beiden folgenden Fälle vorliegt: Du hast eine Anregung mit „muss“ bewertet und als „nicht umgesetzt“ markiert, oder du hast eine Anregung mit „darf nicht“ bewertet und als „umgesetzt“ markiert.

Wie sollte eine Anregung aussehen?

Eine Anregung ist ein Verbesserungsvorschlag für eine Initiative. Es sollte daraus für den Initiator klar hervorgehen, was er an seiner Initiative ändern muss, um die Anregung umzusetzen. Anregungen, die nicht umsetzbar sind oder bei denen nicht davon auszugehen ist, dass der Initiator sie umsetzt, erfüllen keinen Zweck.

Wieso kann ich keine Anregung einstellen, ohne als (potentieller) Unterstützer zu gelten?

LiquidFeedback verfolgt einen rein konstruktiven Ansatz zur Weiterentwicklung von Initiativen. Es wird davon ausgegangen, dass konstruktive, vom Initiator akzeptierte Vorschläge hauptsächlich von denen ausgehen, die eine Initiative unterstützen oder sich zumindest vorstellen können, sie in geänderter Form zu unterstützen. Das quantifizierte Feedback soll es dem Initiator ermöglichen, abzuschätzen, wie er seine Initiative mehrheitsfähig machen kann. Wenn du eine Initiative grundsätzlich ablehnst, ist es sinnvoller, einen Gegenvorschlag als alternative Initiative einzustellen. Wenn du einen Verbesserungsvorschlag hast, der eine Initiative in deinen Augen besser, aber trotzdem nicht zustimmungsfähig macht, und denkst, der Initiator könnte diesen annehmen, ist ein Hinweis außerhalb des Systems der beste Weg.

Was ist der Unterschied zwischen „soll“ und „muss“ bzw. zwischen „soll nicht“ und „darf nicht“?

Die vier verschiedenen Bewertungen von Anregungen haben folgende Bedeutung:

• „soll“: Die Umsetzung dieser Anregung ist nicht notwendig, damit ich die Initiative unterstütze, sie wäre aber eine Verbesserung.
• „muss“: Ich unterstütze die Initiative nur dann, wenn diese Anregung umgesetzt wird.
• „soll nicht“: Die Umsetzung dieser Anregung würde mich nicht daran hindern, die Initiative zu unterstützen, sie wäre aber eine Verschlechterung.
• „darf nicht“: Ich unterstütze die Initiative nicht (mehr), wenn diese Anregung umgesetzt wird.

Die entsprechenden Konsequenzen für die Unterstützung bzw. potentielle Unterstützung ergeben sich automatisch, je nachdem, ob du Anregungen als erfüllt oder nicht erfüllt bewertet hast.

Wie setze ich als Initiator eine Anregung um, die ich für sinnvoll halte? Wie reagiere ich auf Anregungen, die ich nicht umsetzen möchte?

Eine Anregung sollte eine Forderung zur Änderung der Initiative enthalten, die du bis zum Ende der Diskussionsphase durch Bearbeitung des Initiativentexts umsetzen kannst. Wenn du im System anzeigen möchtest, dass du eine Anregung umgesetzt hast, kannst du sie mit „soll“ bewerten und als deiner Meinung nach umgesetzt markieren oder eine entsprechende Bemerkung zum Initiativentext hinzufügen. Analoges gilt, wenn du eine Anregung nicht umsetzen möchtest. Falls du eine Anregung für sinnvoll hältst, dich selbst aber nicht in der Lage siehst, sie umzusetzen, besteht die Möglichkeit, ihren Autor als Initiator einzuladen. Er erhält dann gleiches Schreibrecht für die Initiative und kann seine Anregung selbst umsetzen, wenn er das möchte.

Der Initiator will meine Anregung nicht umsetzen. Was jetzt?

Wenn der Initiator einer Initiative deine Anregung nicht umsetzen möchte, hast du die Möglichkeit, eine alternative Initiative ins Thema einzustellen, die sich in dem strittigen Punkt von der ursprünglichen Initiative unterscheidet. Aufgrund des in der Abstimmung verwendeten Präferenzwahlverfahrens besteht nicht die Gefahr, dass sich ähnliche Initiativen gegenseitig Stimmen wegnehmen, die Einstellung von Alternativen ist also auch bei kleineren Unterschieden problemlos möglich.

Kann ich meine Anregung zurückziehen?

Sobald eine Anregung von niemandem mehr anders als „neutral“ bewertet ist, wird sie aus dem System gelöscht.

Wie hoch muss die Unterstützung sein, damit es zu einer Abstimmung kommen kann?

Eine Abstimmung kommt zustande, wenn sich mindestens 10 Prozent (abhängig vom Regelwerk auch mehr oder weniger) der am Themenbereich bzw. am Thema interessierten Mitglieder für eine Initiative aussprechen; alle Initiativen, die dieses Unterstützer-Quorum erreichen, sind bei der Abstimmung zugelassene Optionen.

Wofür stehen die drei Zahlen bei der Unterstützung?

Der Balken, der die Unterstützung anzeigt, zeigt die direkten Unterstützer in grün, die potenziellen Unterstützer in grau (beide inklusive der delegierten Stimmen) sowie die restlichen, nicht unterstützenden Mitglieder des Themenbereichs bzw. am Thema interessierten Mitglieder in weiß.

Die Summe dieser drei Zahlen ist die „Grundgesamtheit“, also die Anzahl aller LQFB-Teilnehmer, die direkt oder mittelbar durch Delegation – entweder am ganzen Themenbereich oder nur an diesem Thema – interessiert sind.

Delegationen

Warum überhaupt Delegationen?

LiquidFeedback setzt das Prinzip von „Liquid Democracy“ um, d. h. es ermöglicht die flexible und themenspezifische Delegation von Stimmen: Jeder Benutzer hat die Möglichkeit, sein Stimmverhalten dem eines anderen Benutzers anzugleichen, wobei er frei entscheiden kann, wann und wo er dies tut. Das motiviert sich hauptsächlich aus zwei Gründen: Einmal wird davon ausgegangen, dass viele Benutzer in bestimmten Fragestellung auf jemanden delegieren möchten, dem sie zutrauen, in ihrem Sinne und ggf. mit mehr Kompetenz zu entscheiden. Zudem ist bei intensiver Benutzung von LiquidFeedback nicht davon auszugehen, dass jeder Benutzer die Zeit hat oder aufwenden möchte, sich in vollem Umfang (Unterstützung, Bewertung von Anregungen) an jedem einzelnen Thema zu beteiligen. Durch Delegationen besteht die Möglichkeit, dieses Problem auszugleichen (z. B. indem man während der Diskussionsphase, in der verschiedene Alternativen gesammelt werden und Feedback erhalten, eine Delegation aufrechterhält und sich dann erst in der Abstimmung direkt beteiligt).

Wie richte ich eine Delegation ein?

Um auf einen Benutzer zu delegieren, muss du ihn zuerst als Kontakt gespeichert haben. Klicke dazu auf seiner Profilseite auf „Zu meinen Kontakten hinzufügen“. Um eine Delegation global, in einem Themenbereich oder einem Thema festzulegen, klicke dort (für globale Delegationen auf der Startseite) auf „Delegation festlegen“ bzw. „Delegation aktiv“ und wähle den Empfänger aus der Liste deiner Kontakte.

Wie ziehe ich eine Delegation zurück?

Alle Delegationen lassen sich jederzeit ebenso leicht zurückziehen, wie sie eingerichtet werden können. Darüber hinaus wird eine von dir ausgehende Delegation in einem Thema automatisch ausgesetzt, wenn du dich selbst dort beteiligt, indem du eine der Initiativen darin unterstützt oder dein Interesse am Thema anmeldest.

Was passiert mit sich widersprechenden Delegationen?

Wenn in einem Thema mehrere verschiedene passende Delegationen existieren, z. B. weil du sowohl eine globale Delegation als auch eine Themenbereichsdelegation festgelegt hast, so hat immer die spezifischere Delegation Vorrang; d. h. Themendelegationen gehen vor Themenbereichsdelegationen und Themenbereichsdelegationen gehen vor globalen Delegationen.

Was passiert mit Ketten von Delegationen?

Wen du eine Delegation auf einen Benutzer gesetzt hast, der ebenfalls delegiert, wird die delegierte Stimme weitergegeben. Der Benutzer am Ende der Kette vereinigt also theoretisch alle Stimmen in der Kette auf sich. Die Kette kann aber an jeder Stelle durch eigene Beteiligung unterbrochen werden. In der Praxis treten lange Delegationsketten spätestens in der Abstimmungsphase kaum noch auf.

Was passiert mit Kreisdelegationen?

Es ist möglich, dass eine Kette von Delegationen geschlossen ist, im einfachsten Fall wenn zwei Benutzer aufeinander delegieren. Auch hier gilt, dass die Kette durch Beteiligung unterbrochen wird. Wenn also z. B. drei Benutzer in einem Ring aufeinander delegieren (A→B→C→A), so stimmt jeder der Benutzer mit den Stimmen der anderen beiden ab, wenn diese sich nicht beteiligen; beteiligen sich alle drei, stimmt jeder nur mit der eigenen Stimme usw.

Trotz Delegation erhält mein Delegierter bei der Unterstützung einer Initiative kein Extra-Stimmgewicht von mir. Warum?

Sobald du ein eigenes Interesse an einem Thema vermerkt hast, entscheidest du bis zur Abstimmung selbst, welche Initiativen des Themas du unterstützt. Eine vorhandene Delegation kann im Rahmen der Endabstimmung trotzdem genutzt werden, sofern du nicht selbst abstimmst. Möchtest du die Kontrolle vor der Abstimmung an deinen Delegierten abgeben, so entferne dein Interesse mit einem Klick auf „Du bist interessiert“ und „Interesse abmelden“.

Kann ich meine Delegation für ein Thema aussetzen?

Ja. Durch Unterstützung einer oder mehrerer Initiativen in einem Thema wird deine Delegation für dieses Thema automatisch ausgesetzt. Auch in Themen, in denen du keine Initiative für unterstützenswert hältst, kannst du durch einen Klick auf „Mein Interesse anmelden“ möglicherweise bestehende Delegationen in der Unterstützungsphase aussetzen. Um in der Abstimmungsphase deine Delegation auszusetzen, musst du explizit selbst abstimmen.

Wie kann ich verfolgen, was mit meiner delegierten Stimme passiert?

In jedem Themenbereich und Thema, in dem du delegierst, kannst du dir durch einen Klick auf „Delegation (für Themenbereich/Thema) aktiv“ anzeigen lassen, wer deine Delegation erhält und auf welche Benutzer gegebenenfalls weiterdelegiert wird. In jedem Thema ist außerdem zu sehen, an welcher Stelle die Delegationskette durch Beteiligung eines Benutzers unterbrochen wird. Sobald eine Abstimmung beendet ist, in der du deine Stimme auf jemanden delegiert hast, kannst du in jeder zugehörigen Initiative auf „Abstimmdetails“ klicken und dort durch einen Klick auf das Symbol neben dem Namen eines Benutzers dessen Stimmzettel einsehen.

Sollte man nicht die Weitergabe von Delegationen verbieten, bzw. Benutzern die Möglichkeit geben, Delegationen abzulehnen, bzw. die Anzahl der eingehenden Delegationen, die ein Benutzer haben kann, begrenzen?

Bei derartigen Überlegungen sollte man beachten, dass die Delegationen bei LiquidFeedback weniger den Stimmabgaben bei einer Wahl von Repräsentaten entsprechen, als dass sie eine Möglichkeit sind, das eigene Stimmverhalten automatisiert dem anderer anzupassen. Jede Maßnahme, die einen Benutzer daran hindert, Delegationen auf beliebige Empfänger und in vollem Umfang (d. h. einschließlich der Berücksichtigung von Delegationen des Empfängers) festzulegen, würde also dessen Wahlfreiheit einschränken.

Sollte man dann nicht wenigstens den Benutzern zusätzliche Möglichkeiten zur Kontrolle ihrer Delegation geben, z. B. ein Ausschluss von Weiterdelegation, Blacklists für Delegationsempfänger oder alternative Delegationsoptionen?

Die Möglichkeit, die ausgehende Delegationskette an irgend einem Punkt zu unterbrechen, wäre insofern problematisch, als sie die Benutzer an dieser Stelle zu taktischen Entscheidungen nötigt, um das hinter ihrer Entscheidung stehende Stimmgewicht zu maximieren. Alternativ könnten sie solche Einschränkungen auch durch die Umsetzung von Delegationen außerhalb des Systems umgehen, was der Transparenz abträglich wäre. Allgemein sollte das in einer Delegation zum Ausdruck gebrachte Vertrauen auf der persönlichen Ebene überprüft werden, technische Maßnahmen wie z. B. derartige „imperative Delegationen“ können dies nicht ersetzen.

Gibt es automatischen Delegationsverfall wie bei den deutschen Piraten?

Ja, nach derzeit 6 Monaten wird ein Benutzer als inaktiv markiert und seine Delegationen verfallen. Man wird kurz vor einem solchen Verfall der Delegationen noch per Mail vorgewarnt und darauf hingewiesen, dass man sich einloggen muss, um die Delegationen aufrecht zu erhalten.

Können ausgeschiedene Mitglieder weiterhin ihre Stimme delegieren?

Nein.

Kann man Delegationen ablehnen?

Nein.

Abstimmung

Warum taucht meine Initiative nicht in der Endabstimmung auf, während andere Initiativen zu sehen sind?

Um in die Abstimmung zu gelangen, müssen Initiativen eine gewisse Anzahl an Unterstützern gesammelt haben. Das Quorum beträgt derzeit in fast allen Regelwerken 10%, gemessen an den Mitgliedern des Themenbereiches und der explizit am Thema Interessierten. Handelt es sich bei deiner Initiative um eine Alternativinitiative, versuche diese möglichst rechtzeitig in das System einzustellen, damit du noch genügend Zeit hast, um Unterstützerstimmen zu sammeln. Überprüfe regelmäßig die Anregungen zu deiner Initiative, um sie ggf. durch Verbesserungen mehrheitsfähiger zu machen.

Wie funktioniert die Präferenzangabe in der Abstimmung?

Je nachdem, welche Standardeinstellungen du gewählt hast, befinden sich zu Beginn der Abstimmung alle Initiativen im Feld Enthaltung oder im Feld Ablehnung. Beginne am besten mit deinem Favoriten und ziehe ihn mit der Maus in das Feld Zustimmung. Danach wählst du die nächste Initiative, der du zustimmen möchtest und ziehst sie

• in die gleiche grüne Box, falls du dieser Initiative gleichberechtigt zustimmen möchtest oder
• zwischen die Zustimmungs- und Enthaltungsbox, falls diese Initiative dein Ersatzwunsch sein soll.

Du kannst die Initiativen auch durch die Pfeile nach oben und unten umsortieren. Auf diese Weise fährst du fort und legst die Präferenzreihenfolge der Initiativen, denen du zustimmen möchtest fest, wobei du gleichwertige Initiativen jeweils in die gleiche Box hineinziehst. Dann legst du deine Enthaltungen und Ablehnungen fest, wobei du auch die Ablehnungen in eine Rangreihenfolge bringen kannst, falls eine oder mehrere der Initiativen so etwas wie das „kleinere Übel“ darstellen sollte.

Wie kann ich mich in der Abstimmung enthalten?

Falls keine Delegation aktiv ist, genügt es, einfach nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Eine Delegation bleibt in diesem Fall aber wirksam, auch wenn sie in der Diskussionsphase durch eigenes Interesse ausgesetzt war. Um eine Delegation auch in der Abstimmung auszusetzen, ohne eine Stimme abzugeben, setze beim Abstimmen sämtliche Initiativen auf „Enthaltung“. Zum Erreichen des Stimmabgabe-Quorums und damit der Beschlusskraft einer Abstimmung unter einem direkten Regelwerk ist es aber vorteilhaft, wenn du an Abstimmungen teilnimmst, selbst wenn du nur mit „Enthaltung“ stimmst.

Kann ich meine Abstimmung rückgängig machen, wenn ich meine Meinung geändert habe?

Solange die Abstimmungsphase läuft, kannst du jederzeit neu abstimmen. Es gilt die letzte abgegebene Stimme. Möchtest du deine Stimme völlig zurückziehen, klicke in der Abstimmung auf „Abstimmung zurückziehen“.

Ich will, dass derjenige für mich abstimmt, auf den ich delegiert habe. Wie stelle ich sicher, dass das passiert?

Eine durch eigene Beteiligung ausgesetzte Delegation ist in der Abstimmung immer noch wirksam. Das ändert sich nur, wenn du selbst abstimmst. Hast du bereits abgestimmt, möchtest aber nun doch, dass deine Delegation wirksam wird, gehe noch einmal in die Abstimmung und klicke auf „Abstimmung zurückziehen“.

In einem abgeschlossenen Thema hat eine Initiative mit einem schlechteren Verhältnis von Für- zu Gegenstimmen gegenüber einer Initiative mit besserem Verhältnis von Für- zu Gegenstimmen gewonnen. Wurden die Stimmen falsch ausgezählt?

Welche Initiative gewinnt, ist nicht anhand des grün/grau/roten Balkens ersichtlich: Jede grundsätzliche Zustimmung wird zum grünen Bereich gezählt, und zwar unabhängig davon, ob es sich um einen Erstwunsch oder einen Zweit-/Drittwunsch usw. handelt. Analoges gilt für den roten Bereich. Zu jeder Initiative lassen sich allerdings nach dem Öffnen der Initiative und einem Klick auf „Abstimmdetails“ die Informationen zu Präferenzen anzeigen.

Geben z. B. mehr als 50% aller Abstimmenden eine Initiative als Erstwunsch an, dann gewinnt diese Initiative unabhängig von der Frage, ob eine andere Initiative aufgrund von Zweit- oder Drittwünschen insgesamt mehr grundsätzliche Zustimmungen hat.

Wie genau funktioniert das Präferenzwahlverfahren, das in der Abstimmung verwendet wird?

Nach Ablauf der Abstimmung wird aus den mehrheitsfähigen Initiativen eine Präferenzreihenfolge erstellt. In LiquidFeedback wird hierfür die sogenannte Schulze-Methode verwendet. Erreicht jedoch die erstgereihte Initiative nicht die eingestellte Hürde (meist 60% Zustimmung ohne Berücksichtigung der Enthaltungen), dann gelten alle Initiativen als abgelehnt.

Bei der Schulze-Methode handelt es sich um eine Condorcet-Methode, d. h. falls eine der zur Abstimmung stehenden Alternativen im direkten paarweisen Vergleich mit jeder anderen Alternative von einer Mehrheit bevorzugt wird, geht sie als Sieger aus der Abstimmung hervor. Für eine ausführliche Darstellung siehe den Artikel „Schulze-Methode“ in Wikipedia.

Meine Initiative hat eine Mehrheit und keine andere Initiative ist höher platziert, trotzdem wurde sie abgelehnt. Wie kann das sein?

In einigen Regelwerken (Satzungsänderung, Programmantrag) ist für einen Beschluss eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Jede Initiative, die nicht mindestens doppelt soviele Stimmen dafür wie dagegen erhält, wird dann abgelehnt, auch wenn sie eine einfache Mehrheit hat.

Was passiert bei einem Gleichstand zwischen zwei Initiativen?

Bei einem Gleichstand in der Präferenzwahl zwischen zwei potentiell erfolgreichen Initiativen, wenn also beide jeweils von der gleichen Anzahl an Abstimmenden gegenüber der anderen bevorzugt werden, wählt LiquidFeedback diejenige als beschlossen aus, die zuerst eingebracht wurde (da diese als „Originalantrag“ interpretiert wird).

Man sollte allerdings beachten, dass bei derart knappen Ergebnissen eine erneute Abwägung zwischen den Alternativen in der Umsetzung eines Beschlusses sinnvoll sein kann.

Warum sehe ich erst am Ende der Abstimmung, wie die einzelnen Benutzer abgestimmt haben?

Die Stimmen der Abstimmungsteilnehmer werden bis zum Ende der Abstimmungsphase verborgen, um Manipulationen durch taktisches Wählen vorzubeugen. Obwohl das gewählte Präferenzwahlverfahren taktisches Wählen weitgehend verhindert, ist bei Kenntnis von Zwischenergebnissen ein solches Vorgehen immer prinzipiell möglich (Gibbard-Satterthwaite-Theorem). Insbesondere bestünde die Gefahr, dass Benutzer Bots verwenden, um den Einfluss ihrer Stimme auf das Endergebnis zu optimieren.

Ist das Abstimmverhalten öffentlich?

Derzeit sieht man als nicht eingeloggter User keine Benutzernamen und auch der Datenbankdownload, in dem Benutzernamen sichtbar wären, ist nur für eingeloggte Benutzer möglich. Man sollte sich trotzdem bewusst sein, dass man die Daten einem größeren Benutzerkreis öffentlich macht und sie so auch leicht in die allgemeine Öffentlichkeit gelangen können.

Bevorzugt LiquidFeedback engagierte Personen gegenüber politisch weniger engagierten?

1. Wer sich nicht für Politik interessiert und sich nicht engagiert, hatte seit jeher weniger Einfluss – diese Tatsache bleibt leider zwingend bestehen, egal, wie das System ausgestaltet ist. Das Ziel ist vielmehr, dass sich so viele Menschen wie möglich für Politik interessieren und engagieren.
2. Desinteresse kommt oft von mangelnder Einflussmöglichkeit. LiquidFeedback schafft Anreize, sich zu beteiligen.
3. Es ist kein Nachteil, sondern ein Vorteil, wenn politisch engagierte Bürger die Politik mitgestalten können.
4. Durch die Möglichkeit der Stimmendelegation ist Einflussnahme aber auch schon mit geringem Zeitaufwand möglich.

Filter und Benachrichtigungen

Wie kann ich überblicken, welche Initiativen und Anregungen zuletzt ins System eingestellt wurden, welche Themen in eine neue Phase übergegangen sind, und so weiter?

Diese Information wird in LiquidFeedback in der Rubrik „Letzte Ereignisse“ dargestellt. Dort sind alle Ereignisse, die Initiativen und Themen betreffen, nach Zeit geordnet aufgeführt. Um weiter als einen Tag zurückzuschauen, klicke ganz unten auf „Zeige ältere Ereignisse“.

Wie kann ich diejenigen neuen Ereignisse herausfiltern, die für mich wichtig sind?

Es gibt die zwei Rubriken „Offene Themen“ und „Geschlossene Themen“, die dir einen Überblick darüber geben, was noch in den Phasen „Neu“ bis „Abstimmung“ ist, beziehungsweise welche Themen bereits die Abstimmung abgeschlossen haben oder gar nicht soweit gekommen sind.

Innerhalb dieser Rubriken kannst du auch noch genauere Filter festlegen, in welcher konkreten Phase sich die Initiativen zum Beispiel befinden, in welchen Themengebieten diese eingestellt wurden, und so weiter.

Gibt es eine Benachrichtigungsfunktion für LiquidFeedback, die mich z. B. bei für mich wichtigen Ereignissen per E-Mail informiert?

Ja, die gibt es. Beim ersten Anmelden wirst du auch aufgefordert, dein gewünschtes Benachrichtigungslevel anzugeben; wenn du es später ändern willst, gehe rechts oben auf deinen Nickname, wähle im auftauchenden Menü die Option „Einstellungen“ und gehe von dort auf den Link „Benachrichtigungseinstellungen“.

Du kannst dir aussuchen, in welcher Phase du eine Benachrichtigung erhalten willst, oder ob du überhaupt keine Benachrichtigungen mehr erhalten willst.

Für Themen, in denen du eine Benachrichtigung aktiviert hast, wird dir eine E-Mail geschickt, sobald jemand eine Gegeninitiative oder eine Anregung eingebracht hat, oder wenn ein Initiator einen neuen Entwurf einer Initiative eingestellt hat.

Sicherheit und Umgang mit Daten

Warum erlaubt LiquidFeedback keine geheimen/anonymen Abstimmungen?

Man muss hier zwischen den Erfordernissen geheimer Abstimmungen, anonymer Abstimmungen und des Datenschutzes unterscheiden. Bei geheimen Abstimmungen wird gefordert, dass niemand Kenntnis über das Abstimmungsverhalten einer Person erlangen kann, auch nicht mit ihrem Einverständnis. Geheime Abstimmungen per Internet sind also schon prinzipbedingt nicht möglich! Auch anonyme Abstimmungen sind in elektronischen Systemen nicht auf nachvollziehbare Weise durchführbar. Datenschutz hingegen bedeutet, dass Daten nur dort anfallen und gespeichert oder weitergegeben werden, wo dies entweder nötig oder vom Betroffenen erwünscht ist. Um die Nachvollziehbarkeit von Abstimmungen zu gewährleisten, ist es aber erforderlich, die Stimmabgaben offenzulegen.

Wie wird das System vor Manipulationen geschützt?

Da alle Stimmabgaben für die Teilnehmer einsehbar und Benutzeraccounts zuordenbar sind und die Zuordnung zwischen Accounts und Parteimitgliedern durch die Teilnehmerkreisprüfung (siehe Betriebsdoku) gewährleistet ist, ist die Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse des Systems sichergestellt. Somit ist jede ernsthafte Manipulation mit einem hinreichend großen Entdeckungsrisiko behaftet, um wirksam davor abzuschrecken.

Wie wird die Identität der Teilnehmer geschützt?

Den Nutzern ist die Möglichkeit gegeben, im LiquidFeedback-System unter einem Pseudonym aufzutreten. Durch geeignete Wahl eines Pseudonyms braucht ein Pirat seine wahre Identität der Öffentlichkeit nicht preisgeben. Prinzipiell ist eine Zuordnung durch die Bundesgeschäftsführung aber möglich. Dennoch sind die entsprechenden Verfahren so gestaltet, dass Zuordnungen nur dort stattfinden, wo sie unbedingt nötig sind. Die Einpflegung von E-Mail-Adresse und Bundesland-Zugehörigkeit wird automatisch aus der Mitgliederverwaltung vorgenommen.

Wann und von wem kann die Pseudonymisierung aufgedeckt werden?

Eine Auflösung darf nur aufgrund einer Verfügung eines ordentlichen Gerichts, aufgrund eines Hilfeersuchens einer anderen berechtigten Stelle, durch Beschluss des zuständigen Schiedsgerichts aufgrund parteischädigenden Verhaltens im Sinne der Satzung oder durch Beschluss des Vorstands zur Abwehr von Schaden für die Partei stattfinden. Sie muss in jedem Fall vom Bundesvorstand als zulässig bestätigt werden. Nach Ablauf des Prozesses ist die Zuordnung zwischen Name und Pseudonym nur dem Vorstand und der anfragenden Stelle bekannt.

Wer hat Einblick in das System?

Die LiquidFeedback-Instanz der Piratenpartei erlaubt einen anonymisierten Lesezugriff für die Öffentlichkeit, d. h. die Texte von Initiativen und Anregungen sind ebenso öffentlich wie ihre zahlenmäßige Unterstützung, Bewertung und Präferenz in der Abstimmung. Persönliche Daten werden nicht angezeigt, auch nicht unter Pseudonymen.

Wie lange bleiben welche Daten im System gespeichert?

Derzeit ist keine Löschung von Daten vorgesehen. Deine Daten werden aus Gründen der politischen Transparenz für unbegrenzte Zeit gespeichert.

Wenn ich austrete oder meine Teilnahme am System aus anderen Gründen beende, kann ich dann meine Daten löschen lassen?

Für jeden dauerhaft gesperrten Account werden auf Anfrage die Daten, die ihm zugeordnet sind und nicht zur Sicherstellung der Nachvollziehbarkeit benötigt werden, gelöscht. Dazu zählen sämtliche Profildaten, Loginname und Passwort, die hinterlegte E-Mail-Adresse, persönliche Einstellungen, Kontakte, Themenbereichsmitgliedschaften und Delegationen. Nicht gelöscht werden zu diesem Zeitpunkt das Pseudonym, die Historie der vorherigen Pseudonyme und sämtliche vergangenen Aktivitäten, d. h. insbesondere Abstimmungsverhalten und eingestellte Initiativen.

Fragen, Fehler und Verbesserungsvorschläge

Ich habe eine Frage, die hier nicht beantwortet wird. Wohin kann ich mich damit wenden?

Fragen zum Einsatz und zur Benutzung von LiquidFeedback können an tf-liquidfeedback@piratenpartei.at gerichtet werden. Dieser Verteiler spiegelt eingehende Nachrichten in das öffentliche Forum der Piratenpartei. Für vertrauliche Fragen bitte an liquidsupport@piratenpartei.at wenden. Weiters gibt es regelmäßig am Dienstag ab 20 Uhr in Mumble eine LQFB-Fragestunde und bei Bedarf auch Schulungen.

Ich bin auf einen Fehler in LiquidFeedback gestoßen bzw. vermisse ein bestimmtes Feature. Was soll ich tun?

Wenn du einen Fehler in LiquidFeedback gefunden hast, kannst du dich damit an tf-liquidfeedback@piratenpartei.at wenden. Darüber hinaus betreiben die Entwickler unter http://trac.public-software-group.org/projects/lf einen öffentlichen Bugtracker. Dort kannst du überprüfen, ob der von dir festgestellte Fehler bereits bekannt ist; wenn nicht, kannst du dort auf „New Ticket“ klicken und einen Fehlerbericht schreiben.

Ich würde mich gerne an der Weiterentwicklung von LiquidFeedback beteiligen. Was kann ich tun?

Die Entwickler freuen sich über jede Unterstützung. Weitere Informationen unter http://liquidfeedback.org/mitmachen/.