Vorstandssitzung-2012-05-21

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Protokoll der Vorstandssitzung-2012-05-21
Last Page Edit: Zener 21.05.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 21.05.2012
Sitzungsleitung: MeyGee
Protokoll: antha
Beginn: 21:00
Ende: 22:14
Vergangene Sitzung: 14.05.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-14
Aktuelle Sitzung: 21.05.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-21
Nächste Sitzung: 28.05.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-28

Teilnehmer

Anwesend: Patryk luxperpetua Kopaczynski, BsRodeo,seit 21.20 itc

Gäste

  • Mario {{B|Romario} Wieser
  • Christoph 0utput Trunk
  • Harmonizer, verlässt Sitzung um 21:25
  • Anton "Toni H" Holzer
  • eduardo
  • Considerator

Günther MeyGee Meyer (Moderator)

Bestätigung des letzten Protokolls

EBV-Sitzung-2012-04-16

  • Ja: luxperpetua, BsRodeo,
  • Nein:
  • Enthaltung:

Vorstandssitzung-2012-04-23

  • Ja: luxperpetua, BsRodeo,
  • Nein:
  • Enthaltung:

Das Protokoll der BV-Sitzung vom 23.4.2012 findet sich im Piratenpad zu jener BV-Sitzung, unter dem Wort Einsendeschluss. Man kann den vollständigen Text lesen, wenn man von 100% auf 85% umstellt.(Planke)

Vorstandssitzung-2012-04-30

  • Ja: luxperpetua, BsRodeo
  • Nein:
  • Enthaltung:

Harmonizer: Link funktioniert nicht (Link geht schon, ist nur nix drin)

EBV-Sitzung-2012-05-07

  • Ja: luxperpetua, BsRodeo,Salsabor
  • Nein:
  • Enthaltung:

Harmonizer: Es gab am 1. Mai keine BV-Sitzung (zumindest keine offizielle), Link funktioniert nicht <= Link komplett fixed => Inhalt vorhanden BV-Sitzung 14.05.2012 fehlt zum Bestätigen

Offene Agendapunkte

Gewünschte Agendapunkte

NEUE ANTRÄGE

Antrag 1: TF Wiki

-zurückgezogen, MrCrazy hat sich mit mir in Verbindung gesetzt und die nötigsten Schritte eingeleitet

Ich pflege in letzter Zeit aktiv das Wiki. Derzeit gibt es kein aktives Mitglied im Kernteam der TF Wiki, die derzeit mit Zener und MrCrazy belegt ist. Ich habe per Forum http://forum.piratenpartei-sbg.at/viewtopic.php?f=60&t=698 einen Antrag gestellt, persönlich mit Zener in IRC kommuniziert und eine Mail geschickt (May 10, 2012 at 6:18 PM) und bisher noch keine sinnvolle Rückmeldung bekommen.

Ich beantrage daher, folgende 3 Punkte gesammelt zuzustimmen oder individuell zu beschließen:

   Tommi als aktives Mitglied der TF Wiki zum Kernmitglied zu ernennen
   Tommi mit Administrationsrechten auszustatten, um das Housekeeping zu erleichtern (doppelte Redirects löschen, Spam löschen) und einen aktiven Administrator in der Wiki zu haben
   Zener und MrCrazy aufgefordert werden, ihren inaktiven Status in der TF auf irgendeine Art kenntlich zu machen, bspw Zusatz "(inaktiv)" oder eigenständiger Downgrade in den Mitgliedsstatus


doomi: 1) Danke für die Arbeit Tommi! 2) Das darf der BV meines Wissens nach leider nicht beschließen (Satzung/GO) - es wäre jedoch möglich, dass Zener und MrCrazy Dich bis dieser Sitzung zum Kernmitglied ernennen und die BV Dich dann hier als Kernmitglied bestätigen kann - Adminrechte kannst Du Dir dann ws. auch von TF:Technik holen.

Tommi: danke für das Kommentar doomi. da meiner Wahrnehmung nach Zener und MrCrazy sehr ausgelastet sind, dachte ich mir, ich bringe das Thema hier ein, um es rasch zu einer Lösung zu bringen. Es würde denke ich allen zugute kommen, da die beiden sich dann gedanklich nicht mehr damit rumschlagen müssten.


Beschluss:
Begründung:


Antrag 2: Datenverlust am email Server


Der email Server hat bereits in der Vergangenheit Mails verloren. Ich habe Mails, die ich an mich geschickt habe, die nie angekommen sind. Am Donnerstag scheint er das nochmals getan zu haben. Mir sind dabei wesentliche Notizen, die ich an mich per email geschickt habe von unserem Stammtisch verloren gegangen. Weder die versandten noch die Mails im Eingang sind da. Unzuverlässige IT Systeme sind peinlich. Ein Ausfall selbst ist zu verschmerzen. Wenn aber Daten verloren gehen ist das ein NO GO. Es gibt aus meiner Sicht hierfür nur 3 plausible Erklärungen. *) Instabile Software *) Fahrlässiges Aufsetzen oder Betrieb *) Sabotage.

Antrag: Auftrag an Technik: Eine Untersuchung des Vorfalls und Bericht an den EBV mit Ursachenerklärung für den Datenverlust pimär, für den Ausfall sekundär.

Antrag: Auftrag an Technik: Neu-aufsetzen des Mailservers unter Berücksichtigung maximaler Datensicherheit.

Denkanstoss: IMAP ist so aufgesetzt, dass der Client sich auf den IMAP Server "komplett" verlässt. Selbst wenn er die lokale Mail noch hat, löscht er sie, sobald er vom Server erfährt, dass sie nicht mehr existent ist. Löscht und erstellt man sie mit gleichen Eigenschaften neu, könnte man Mails sogar unbemerkt editieren. Recht offen für Manipulation auf dem Server eigentlich. Vielleicht haben wir hier auch Ideen.

Zu einem Teil deines Antrags gibt es bereits ein Ticket: http://projekte.piratenpartei.at/issues/711


21:21 Beschluss: Antrag wird in Form eines Tickets and die TF-TECHNIK verwiesen.
Begründung:



Antrag 3: Definition des Mitgliederstatus


Eine Vielzahl von eingetragenen Mitgliedern zahlen ihren Mitgliedsbeitrag nicht.

Einige Regeln in de Satzung bezieht sich auf die Anzahl der Mitglieder. So ist eine BGV nur beschlußfähig, wenn x Prozent der Mitglieder anwesend sind. Bezieht sich das nun auf jene Mitglieder, die aktuell ihren Mitgiedsbeitrag bezahlt haben oder auf alle Mitglieder?

Ich beantrage, dass der BV beschließt, dass sich alle Regelungen der Satzung, die sich auf eine Mitgliederanzahl beziehen, sich definitiv nur auf die Anzahl der Mitglieder bezieht, die keinen Zahlungsverzug haben.

Zu einem Teil deines Antrags gibts bereits ein Ticket: http://projekte.piratenpartei.at/issues/104 http://projekte.piratenpartei.at/issues/811

Frage: 1)Was soll der BV beschließen, das bereits in der Satzung verankert ist? Bitte um genauere Quellen aus der Satzung. 2) Alles, was Mitglieder und Zahlen betrifft, ist BGF-Sache.

In der Satzung steht:

"Die Streichung (der Mitgliedschaft) kann nach mehr als zweijähriger Nichtzahlung des Mitgliedsbeitrages trotz wiederholter Aufforderung durch die Bundesgeschäftsführung (BGF) erfolgen."

"Die BGV ist beschlussfähig, wenn und solange zumindest 10% der Stimmberechtigten anwesend sind, und ist nach einstündigem Zuwarten bei Anwesenheit von zumindest 5% der Stimmberechtigten und eines BGF-Mitglieds jedenfalls beschlussfähig."

Es ist meinem Wissen nach weder in der Satzung noch in der Geschäftsordung geklärt, wer stimmberechtigt ist.

Es ist eben *noch nicht* in der Satzung verankert, dass nur Mitglieder ohne Zahlungsverzug stimmberechtigte Mitglieder sind.

Ich habe lediglich in der Wiener GO folgendes gefunden: "(2) Stimmberechtigt in Angelegenheiten der Landesorganisation sind die Mitglieder aus § 2 (1), die zum Zeitpunkt der Abstimmung oder Wahl Ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben."

Ich bitte ich um Definition der Begriffe "Vollmitglied" (wie in Satzung §8 (2) verwendet) und "Stimmberechtigten" (wie in Satzung §3 (2) verwendet)


21:27 Beschluss: eduardo: geklärt
Begründung:



Antrag 4: Anfrage zum Lightning-Talk an salsabor

Anscheinend gibt es wieder ein Kommunikationsmissverständnis. Der Lightning-Talk wurde ursprünglich zwischen gizmo und salsabor ausgemacht. Dazu gibt es auch einen Mail-Verkehr (im Redmine finde ich nicht mehr), zwischen Metalab und salsabor. Meine folgende Fragen: Wie sieht der momentane Status des 5-Minutengesprächs im Metalab aus? Wenn es noch immer aktuell ist, gibt es zum Gespräch ein Paper, was genau geplant ist vorzutragen?

Eine Bitte von mir: In Zukunft, wenn Kommunikationsprobleme entstehen, bitte direkt miteinader kommunizieren und nicht durch meine Person. Ich habe keine Lust und vor allem keine Zeit mich solchen Sachen zu widmen. Salsabor: ich weiß nicht wer dich da (lux) involviert hat. Meine agreement mit Gizmo war die PPÖ im Metalab zu präsentieren. Dies habe ich auch per Mail (Redmine ersichtlich) angekündigt. Trotz mehrmaligen telefonischen Kontakt hast du mich nicht danach gefragt bzw warst du schon letzte Woche von der ablehnenden Mail des Metalabs unterrichtet.(Auch im Redmine nachzulesen) Mir wurden die Kommunikationsprobleme am Samstag berichtet. Ad Mail: scheint eben nicht ablehnend zu sein, es seidenn du hast eine neue bekommen, mit definitiver Absage. Es geht nur um Themenwechsel, so wie ich das herausgelesen habe. Deswegen wurde mir auch am Samstag berichtet, dass ein "shitstorm" im Metalab herrscht....Aber machts das am besten unter euch aus. wenn du den text oben genau liest wirst du festellen das es bei meinem Agreement mit Gizmo darum gegangen ist die PPÖ zu präsentieren!!! Das bin ich auch bereit zu tun.. Wenn du dich erinnerst, war ich im Spice dabei, wie Gizmo ein Versprechen zum Lightning-Talk auf einem Zettel formuliert hat. Am Samstag habe er gemeint, du hast das Metalab zuerst kontaktiert, obwohl zuerst das grüne Licht von Gizmo kommen sollte....wie gesagt, bitte klärts das untereinander...die Anfrage bleibt trotzdem bestehen, zwecks Thema ;) Soviel zum Thema ich habe das Metalab kontaktiert. :) gizmo: Richtigstellung, ich habe festgehalten, dass ich diesbezüglich mal anfragen kann, nicht das das funktioniert u keine Eigeninitiativen - und da ging es überhaupt um vieles mehr als nur DASS, sonder WAS, WANN, ... das sein könnte, ... kein MIC dabei. Der Text diesbzgl wurde von Rodrigo unterschrieben. Das kann ich bestätigen. Anm: Parteiwerbung, siehe result ... welches Thema man in 5 min präsentieren könnte ist bis dato unklar ... angesprochen war wenn die Präsentation eine Themas nicht der PPÖ "an sich".


servus rodrigo eben kam über die liste rein das du am nächsten metaday einen lightningtalk halten möchtest. das kannst du gerne tun, trag dich dazu bitte auf der entsprecheneden wikiseite [0] ein damit potentielle zuhörer wissen was auf sie zukommt. prinzipiell kann jeder über alles reden einziges limit sind 5 minuten gesprächszeit die auch enforced werden. es gab auch kritische stimmen dass wir im metalab keine politischen parteien unterstützen oder einer partei eine plattform bieten möchten. dem schliesse ich mich a, würden die grünen gerne ihr wahlprogramm im lab vorstellen bekämen sie wohl eine absage. mich persönlich würde es durchaus interessieren was die von dir vertretene fraktion der österreichischen piraten denn so erzählen möchte. liegrü -flo [0] https://metalab.at/wiki/Metaday_51 On 05/16/2012 09:52 AM, Christopher R. Parr wrote: Hallo! Mir ist zu Ohren gekommen, dass Rodrigo Jorquera von der PPÖ gerne einen Lightning talk am nächsten Metaday halten würde. Sollte von eurer Seite Interesse bestehen, ersuche ich um eine Einladung, die das Metalab an rodrigo.jorquera@piratenpartei.at sowie in CC an ebv@piratenpartei.at senden sollte. LG Christopher

Hallo Flo,

Danke für die Möglichkeit über den derzeitigen Stand der PPÖ informieren zu dürfen. Das derzeitige öffentliche Interesse und die dadurch resultierende Diversifizierung unserer Mitglieder hat ein Frage aufgeworfen. Kann sich jemand der kein Virtuose am Computer ist aber trotzdem für Transparenz und Partizipation steht auch Pirat nennen? Und wenn ja... wie können wir dazu beitragen eine möglichst breite Basis der Veränderung zu schaffen wo keine Gruppe übervorteilt wird? Das Metalab wie wir alle wissen der Ursprung der Piraten in Österreich.Deswegen ist es wichtig eure Meinung zu erfahren um weitere Schritte gehen zu können.

Saludos

Rodrigo

Das war der Text fuers Metalab


Hallo Rodrigo!

Ich bin mir nicht ganz sicher, ob du die Mail von Flo komplett und aufmerksam gelesen hast. Folgender Passage hättest du imho mehr Aufmerksamkeit widmen müssen:

On May 16, 2012, at 1:36 PM, Florian Bittner wrote: es gab auch kritische stimmen dass wir im metalab keine politischen parteien unterstützen oder einer partei eine plattform bieten möchten. dem schliesse ich mich a, würden die grünen gerne ihr wahlprogramm im lab vorstellen bekämen sie wohl eine absage.

Diese Passage ist in ihrer Aussage eindeutig: Viele von uns möchten nicht, dass politische Parteien sich im Metalab zur Schau stellen. Dem widersprichst du im Folgenden: Kann sich jemand der kein Virtuose am Computer ist aber trotzdem für Transparenz und Partizipation steht auch Pirat nennen? Wenn du "Pirat" schreibst, geh ich davon aus, dass du "Mitglied der PPÖ" meinst. Wie Flo bereits deutlich geschrieben hat, ist ein solcher Beitrag nicht in unserem Sinne.

Das Metalab wie wir alle wissen der Ursprung der Piraten in Österreich. Nope. Es gab personelle Überschneidungen, aber es ist nicht so, wie du das killerargumentativ darstellst. Das Metalab war nicht der Ursprung der Piratenpartei, selbst wenn einer der Gründer auch Mitglied des Metalabs war.

Deswegen ist es wichtig eure Meinung zu erfahren um weitere Schritte gehen zu können. Schau: Wenn du etwas Gesellschaftspolitisches vortragen willst, das frei von jeglicher Parteipolitik ist: Go ahead. Aber so klingt das nicht. Dein erster Satz zeigt eigentlich schon, dass du nicht verstanden hast, was wir nicht wollen: Danke für die Möglichkeit über den derzeitigen Stand der PPÖ informieren zu dürfen. Nein, dafür brauchst du nicht zu danken, dazu gibt es kein okay.

May 16, 2012 5:46:04 PM GMT+02:00



Antrag 5: Antrag: Erstellung einer "BV-Koordinationsordnung"

Um Klarheit und Verantwortung zeigen zu können, beantrage ich, dass sich der gesamte BV beim nächsten Arbeitstreffen zusammensetzt und klar seine Aufgabengebiete definiert, um in Zukunft Aufgabenüberschneidungen zu vermeiden. Danke an faithless für die Ideeneinbringung. faithless: meine idee diesbezüglich ist eine interne go, die regelt, wer vom vorstand für welche angelegenheit zuständig ist. dies würde interne konflikte vermeiden und der basis die möglichkeit geben, immer den richtigen ansprechpartner zu haben. mitom2: innerhalb des BV sind alle gleichberechtigt. die aufgaben des BV regelt die satzung & die GO. is in meinen entwürfen berücksichtigt, aber bis das angenommen wird, dauert es eh noch. nutzt die narrenfreiheit, solang ihr sie noch habt. Salsabor:Es gibt die BundesGO und die Satzung außerdem haben wir uns bereits auf Berreiche geeinigt.Bitte um



betrifft Agendapunkt 5
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
21:42 Beschluss: Bis Mittwoch sollen potenzielle Aufgabenbereiche und Unterstützungen bez. TF-Arbeit auf die BV-Arbeitssitzung eingebracht und besprochen werden.
Begründung:



Antrag 6: antrag auf eigenständigkeit der tf:bge

ich beantrage die rücknahme des beschlusses, die tf:bge in die tf:gesellschaftspolitik zu integrieren. der beschluss erfolgte auf grund der vorhanden mitarbeiter. in der zwischenzeit hat sich die anzahl der interessierten deutlich erhöht. das bge selbst ist ein sehr wichtiges thema und eines der wenigen bereits beschlossenen programme. ausserdem ist das bge ein sehr themenübergreifendes programm, dass ebenso die wirtschaft betrifft.



betrifft Agendapunkt 6
Frage: Soll die TF:BGE wieder selbsständig werden?

  • Ja: Salsabor, luxperpetua (sobald die Mehrheit der TF:Gesellschaftspolitik dafür stimmt), BsRodeo (in Absprache TF)itc,
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:



Antrag 7: antrag auf zusammenlegung der tf:bildung mit der tf:hochschulpolitk und eigenständigkeit von der tf:gesellschaftspolitik

ich stelle diesen antrag auf ersuchen und im namen der tf:hochschulpolitik. mit gerti wurde seitens der tf kontakt aufgenommen. die tf:bildung ist ausgesprochen inanktiv und die neue tf:hochschulpolitik kann in einer gemeinsamen tf:bildung viele überscheidungen und gemeinsame themen bearbeiten.

Sepp: Sollte es nicht in Zukunft doch wieder eine TF-Bildung geben, die sich auch um alle altersstufen unter Uni/HS/FHS kümmert? Offenbar gibt es da ja ansätze (Stmk, Oö??). Sollte man das nicht zusammenführen, es wird ja in den seltensten fällen nur Länderaspekte betreffen. Aktuell gibt es im Schulbereich von der Schuleinstiegsphase über die Standards Stufe 4 und Stufe 8, die NMS/Gym-Problematik, die neue modulare Oberstufe, die Zentralmatura, die Lehrerausbildung neu usw. viele Bundesthemen, die eine gemeinsame Vorgangsweise sinnvoll erscheinen lassen. Und dann natürlich die politische Kernfrage für die Landeshäuptlinge: Wer soll in Zukunft für die Lehrer(verwaltung) zuständig sein, Bund oder Länder. Ist das keine Bundes-TF wert. Sepp wäre wieder bereit mitzuhelfen. Hochschulpolitik würde ich in einer eigenen TF belassen, hier gibt es spezielle Probleme, eine andere ministerialzuständigkeit und auch die Frage nach der Entwicklung der UniPiraten für die Hochschülerschaftswahlen. Also alles zusammen hält Sepp für zu "flächendeckend". die anregung zu dieser tf kommt aus der steiermark und oberösterreich gigi: nach dem heutigen (20.5.) mumble treffen der tf:hochschulpolitik wuerde im empfehlen die beiden TFs getrennt zu lassen. es gibt in noch zu viele offene fragen die unabhaengig von schul- und allgemeinen bildungsproblemen geklaert werden muessen. Hallo Gerhard, beim Treffen in Vösendorf am 11.5. hast du gesagt du könntest für uns (TF Bildungspolitk) den Antrag stellen die TF auf Bundesebene anzuerkennen und das Thema Bildung aus der TF Gesellschaftspolitk auszulösen und in die TF Bildungspolitik einzugliedern. Ich wollte fragen ob der entsprechende Antrag bereits gestellt wurde und wenn nicht dich bitten dass du das vielleicht für uns tun könntest. Persönlich wüsste ich nämlich nicht an wen ich mich da genau wenden müsste. Ansonsten habe ich bereits mit der TF Gesellschaftspolitk gesprochen, also wäre wohl niemand vor vollendete Tatsachen gestellt. danke und lg, Florian



betrifft Agendapunkt 7
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
21:54 Beschluss: Der Antrag wird zur Meinungseinholung der TF:Gesellschaftspolitik in zwei Wochen wiedergestellt.
Begründung:



Antrag 8: bild löschen oder name nennen

von @darkyat > https://twitter.com/darkyat/status/202144269094486018 befindet sich ein bild in einem unserer alben und es wurde net entsprechend den cc-regeln gekennzeichnet. i beantrag daher, die löschung oder die korrekte bezeichnung durchzuführen. +1 Wäre ein Antrag für die TF:Technik, wenn ich mich nicht irre. 0utput: Wer hat das Bild hochgeladen? Hätte dieser jemand nicht etwas Feingefühl besitzen können, und das Foto des hiesigen Ex-BVs nicht wenigstens korrekt kennzeichnen können, bevor man es auf die website klatscht? Frage : Bild soll gelöscht werden

Beschluss: Das Bild wird von der Website genommen.
Begründung:



Antrag 9: Sachstandsbericht Tirol

von @VinPei Nachdem sich jetzt überall LOs formieren und in Tirol nichts passiert, würde es mich interessieren wie es in Tirol aussieht. Wie ich vor einiger Zeit gehört habe, waren seitens des BV Gespräche geplant, um die Situation in Tirol zu klären. Gab es diese Gespräche, ist dabei etwas heraus gekommen - und wenn ja, was?

betrifft Agendapunkt A9
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit=22:04 |Beschluss=Gespräche werden erst am Wochenende stattfinden. Nähere Infos und Ergebnisse kommen am Montag. |Begründung=

21:00

Montag 8:39

Antrag 10: Volksbegehren Steuergerechtigkeit


Der Bundesvorstand möge beschließen und per Presseaussendung und Email an alle Mitglieder kundtun:

"Die PPÖ ruft ihre Mitglieder und SympathisantInnen auf, das Volksbegehren "Steuergerechtigkeit jetzt!" zu unterstützen und bis 15.Juni Unterstützungserklärungen zur Einleitung dieses Volksbegehrens auf dem Bezirks- bzw. Gemeindeamt der Hauptwohnsitzgemeinde abzugeben.

Die Forderung des Volksbegehrens lautet: "Wir fordern die Entlastung von Arbeits- und Erwerbseinkommen bei gleichzeitiger Anhebung von vermögensbezogenen Steuern."

Die Piratenpartei Österreich unterstützt Initiativen, die sich zum Ziel gesetzt haben für mehr Steuergerechtigkeit einzutreten und das Ungleichgewicht von Real- und Finanzwirtschaft zu beheben."

Diskussion hierzu: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=2&t=3074 zum genau Anschauen reicht jetzt die Zeit nicht mehr.



betrifft Agendapunkt A9
Frage: Soll die Initiative auf die Website gestellt werden, zwecks Info?

  • Ja: Salsabor, BsRodeo,itc, luxperpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:

{{Beschluss| |Zeit= |Beschluss= |Begründung=


Mitschnitt

protokoll: antha (wenn niemand was dagegen hat)
moderator: meygee (vermutlich)

salsabor: hat heute mit zwitschi gesprochen, dieser wird nicht mehr Koordinator bleiben, wenn nicht alle ihn sanft unterstützen
lux: vielleicht Stellvertreter suchen für ihn salsa: mik und considerator und evtl Zerodyme wären mögliche Stellvertreter
lux: das mit Lightning Talk noch aktuell? weil gizmo heute gemeint hat, das sei nicht mehr aktuell

salsa: überlässt das dem BV, wenn gewünscht geht er gern hin
considerator und harmstray nehmen auf
lux: die Audio-Protokolle werden von Moderatoren aufgezeichnet
salsa: vermutlich sind wir heute zu 3., ist das genug?
lux: schon, wir sind insgesamt 5, der BV beschließt ja mit Mehrheit
salsa: stimmt zu
gizmo nimmt auch auf
ebenso 0utput

salsa: auch in Vorarlberg wissen sie nicht, wo er ist (vermutlich bsrodeo)
lux: wenn keiner Kommentar, sonst halt warten wir bis 10 nach (21:10)
toni_h: beschlussfähig mit 2 BV-Mitgliedern
anjobi: nein
man schaut nach
lux: auf agenda steht heute die Bestätigung der Protokolle, Thema mailserver, Mitgliederstatus, Lightning Talk, BV-Koordinationsordnungs-Erstellung, Antrag auf Eigenständigkeit der TF BGE, Zusammenlegung der TF Bildung mit TF Hochschulpolitik, Eigenständigkeit der TF Gesellschaftpolitik wg. hochgeladenem Foto von der Acta-Demo, Sachstandsbericht Tirol, Volksbegehren (Agendapuntk 10) ist nach Einsendeschluss eingelaufen

21:07 anjobi: A9: einige interessante Sachen auf Facebook: die PPT hat sich gespalten
lux: hat heute einen Anruf bekommen
alle einverstanden, dass meygee moderiert und antha protokoll?
lux ist damit einverstanden
lux: antha und MeyGee in Sprecherraum

rodeo kommt (21:09): hat mit MrCrazy telefoniert, der sich wegen Schule entschuldigt
anjobi: was ist mit ITC?
salsa. ist auf Geschäftsreise, versucht zu kommen, aber unsicher ob er es schafft

meygee ist noch nicht anwesend
salsa zieht ihn rauf
Protokolle bitte bestätigen
MeyGee nimmt auf
lux: Moderator soll ab sofort in Zukunft aufnehmen (offiziell)
salsa: wurde schon vor 3 Wochen so beschlossen

MeyGee: Bestätigung des Protokolls
21:12 lux: auf Basis Mitglieder, jeder der anwesend war, kann das bestätigen, muss nicht nur der BV und die BGF
meygee: Einsprüche?
wenn jemand Einspruch hat bitte in Sprecherraum kommen
keine Einsprüche

21:13 Protokoll ist bestätigt

MeyGee: nächster punkt: Schatzmeisterbericht
21:14 anjobi: Schatzmeisterbericht: erste Sitzung im Monat über das letzte Monat MeyGee: also auch erledigt

21:14: lux: fragt: wenn wir früher fertig wären und es gäbe Anträge noch, werden die dann zugelassen?
salsa: würde sich gern um Server von PapaJoe kümmern
anjobi ist heute um 22:00 raus
rodeo: warum nicht
salsa: Anfrage was mit den steirischen Sachen los ist, gibt genug zu tun
meygee: 21:16 nach dem durchgehen der Agenda mal schauen

Agendapunkt #1

21:16 A1 wurde zurückgezogen

Agendapunkt #2

A2: Datenverlust am Mailserver: MeyGee: unklar was in BV-Sitzung, eigentlich für entsprechende TF
bitte considerator was dazu sagen
lux: wenn papajoe da ist antrag nochmals behandeln, ist aber nicht da
considerator: Server war einige Stunden offline, bis Problem behoben wurde, ausführlicher in Redmine-Tickets dokumentiert
salsabor: Teil des Antrags ist auch verschwundene Mails in letztem Monat und wie in Zukunft zu behandeln
lux: bezüglich dieser Doku Aufgabe der TF-Technik: wie es gelöst wurde auch zu dokumentieren
salsa: stimmt ihm zu
anjobi: Aufsetzen eines neuen Mailservers als Auftrag ist eh in Arbeit
considerator: Doku ist großteils passiert mittlerweile, in Redmine, macht considerator
lux: bedankt sich bei considerator dafür und dass wieder hingebogen wurde
salsabor: bedankt sich auch bei allen inkl considerator (das waren toni_h, crazy, rodeo und er selber und auch cmv)
meygee: Beschluss möglich? hat sich fast schon erledigt
salsabor: ebensolcher Ansicht
lux: Beschluss: dieser Antrag wird an die TF-Technik verwiesen oder so
salsa: warum nicht in ein mail packen und an Technik schicken, dann in redmine drin und da kanns abgearbeitet werden
anjobi: so sollten Beschlüsse sowieso veröffnetlicht werden
lux, anjobi, salsa: in Zukunft nur mehr auf Redmine beschränken
rodeo: hat es ja auch schon benutzt
anjobi: muss redmine seitens BGF zusammenräumen, da jede mail da an BGF reinkommt
meygee: bitte mal Beschluss machen
21:21

meygee: eduardo: Definition des Mitgliederstatus
BGV ist nur Beschlussfähig bei X % Anwesenheit
das ist BGF-Sache, bitte anjobi kannst was sagen?
anjobi: das bezieht sich auf die zahlenden Mitglieder
frage. wo steht das?
meygee: hier steht 10 % der stimmberechtigten
anjobi: die, die bezahlt haben, sind stimmberechtigt
eduardo: das steht nirgends

salsabor: info: Ticket ist erstellt
meygee: anjobi: kannst du das belegen?
edu: steht nur alle sind verpflichtet Mitgliedsbeitrag zu bezahlen, nicht dass sie sonst nicht stimmberechtigt sind, was stimmberechtigt ist, wird nirgendwo definiert
itc kommt 21:25
anjobi: § 3 rechte und pflichten der Mitglieder Absatz 2
die Rechte verfallen wenn nicht bezahlt wird
edu: hat das anders verstanden, es verfallen nur die individuellen Rechte, aber nicht die Notwendigkeit der Anwesenheit
anjobi: die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder sind jene, die ihren Beitrag bezahlt haben
edu: ok, verstanden
zieht sohin Antrag zurück
meygee: durchstreichen bitte
anjobi: bitte drunterschreiben, dass es geklärt ist
meygee: 2 euro monatlich bringt einen ja auch um

Agendapunkt #3

21:27 lux: wegen Lightning Talk: bitte mit gizmo ausmachen, wer jetzt ersten Schritt gemacht hat
wie sieht nun Status aus im Metalab?
salsabor: postet Antwort von Metalab rein, was ihm noch gefehlt hat

lux: gibt's zum Gespräch ein paper?
salsabor: wird nun Kausalkette verändern
gizmo hat ermöglicht, dass salsabor im Metalab Gespräch hat, hat gedacht, dass PPÖ dort präsentiert wird, was er gern macht. An sich ist Parteipolitik dort nicht gern gesehen, muss also was gesellschaftspolitisches sein
lux: also ist das noch aktuell
salsabor: nicht mehr Frage nach Präsentation, sondern Auftritt soll aus einem Grund heraus sein, die PPÖ sollte dort nicht so aufgetreten werden. Nun seine frage, ob auch von allen gewollt ist, dass er zu einer gesellschaftspolitischen Sache dort auftritt und nicht um die PPÖ zu präsentieren
lux. wäre für nochmalige Besprechung zwischen salsabor und gizmo
salsabor: wird er tun
21:30
lux: ok auch für gizmo?
meygee: warum das jetzt machen, wenn Metalab eher ablehnend ist?
salsabor: er wird das trotzdem machen, wenn gewünscht, zb wie Offline- und Online-Piraten zusammen kommen meygee: OK, was dazu schreiben und wir gehen weiter

Agendapunkt #4

nächster Punkt: 21:32
lux: bestätigt von faithless, es geht um: nach BGV hat sich BV ausgemacht, dass BV koordiniert, welche Aufgaben nun von BV unterstützt werden, mit Koordinationsordnung wäre gemeint, (nicht GO, da das wäre satzungwidrig) dass BV publiziert, wer wofür genau zuständig ist
rodeo: wurde schon mal definiert in 1. BV-Sitzung, an sich ja, aber: das kann nur interims-mäßig betrieben werden, zuerst festzulegen, was BGF- und was BV-Arbeit ist, da wird noch viel vermischt
auf Grund dieses Problems, alles nur vorbergehend machbar, langfristiges Ziel anders
lux: Zuständigkeitsbereiche sollten beim Vorstand auch stehen, damit man sich auskennt
rodeo: aber das müsste nur inhaltlich sein, momentan auch viele operative Tätigkeiten dabei, da diese auf seiten BGF sein sollte
faithless: Basis soll wissen, wer Ansprechpartner ist, z.B. für Technik oder Koordination, wer welche Arbeit erledigt
21:35 sonst kommt's zu Überschneidungen
rodeo: gibt ihm grundsätzlich recht, inhaltlich kein Problem, aber es ist vielleicht nicht der richtige Weg jetzt, schon festlegbar auch im redmine, aber nach außen hin Vorsicht, da unsere Aufgabe eine inhaltlich orientierte ist, was z.B. Technik betrifft sollte evtl. direkt auf TF-Technik verwiesen werden
faithless: schon aber es muss ja auch jemand im BV sich z.B. für Technik zuständig fühlt, was Salsabor an sich eh tut
rodeo: Technik ist aber Infrastruktur-Sache, das wäre auf Seiten BGF salsabor: es gibt da eine Konsensmöglichkeit:
faithless geht's darum, dass nach außen zu kommunizieren
das heißt nicht, dass das in GO steht, sondern kann ja auch das Agreement online gestellt werden, er ist dagegen, sich selber eine GO als BV zu machen, keine neuen Konstrukte bilden, online stellen das vorhandene Agreement
faithless: ist ihm egal, wie das heißt
lux: ist dafür, dass bei jedem BV da was dabei steht, als Beispiel auch für die LO's und auch für die BGF's
anjobi: ist grade dabei das auszuarbeiten, wer sich worum kümmern soll
meygee: 21:39 zum Schluss kommen
anjobi: meldet sich ab für heute und verweist an Zener

Agendapunkt #5

A5 21:39
lux: als Beschluss zusammenfassen
meygee: unterer Teil
lux: wie lange noch?
BV-Arbeitstreffen ist am Mittwoch
lux: bis Mittwoch zum Treffen formuliert jeder BV seine Aufgaben-/Unterstützungsbereiche
salsabor: bitte villeicht vorher besprechen zusammen und dann definieren
lux: aber nicht mit einem leeren Papier auf die Sitzung kommen
salsa: Wünsche dafür?
meygee: heißt itc willkommen

Agendapunkt #6

21:41: a6: Eigenständigkeit der TF-BGE
faithless. Diese TF wieder rauslösen aus der Gesellschaftspolitik, weil sinnvoller zum arbeiten, weil in der TF-Sozialpolitik, eh nix passiert
Es gibt viele Anfragen an TF-BGE, weil Leute mitarbeiten möchten, aber mit TF-Gesellschaftspolitik nicht zusammen
salsabor: ist dafür, weil BGE überall starkes Thema ist
lux: vor der TF-Gesellschaftpolitik gab es diese TF eigenständig, wurde auf Grund der Kapazitäten mit einbezogen, aber anscheinend wieder genügend Kandidaten vorhanden, daher er auch dafür das wieder zu trennen, aber in TF-Gesellschaftpolitk Abstimmung machen, ob das in Ordnung ist
faithless fragt wie er dazu kommen kann
salsabor: mit atlantis und gerti sprechen
faith: atlantis hat sich zurückgezogen aus gesundheitlichen Gründen
lux: ein Ticket machen an gerti
faithless: hat schon mal erklärt, dass er Einschulung in redmine braucht
salsabor: macht er
faith einverstanden
21:45 salsa: wer was zu sagen noch?
kein Einwand
lux: ist dafür, wenn Mehrheit der Mitglieder dafür stimmt
itc: muss hier abgestimmt werden, wenn nun eh erst gerti angeschrieben wird?
salsabor: gerti weiß, dass sie derzeit viel zu tun hat und er ist sich sicher, dass gerti dafür wäre, dass man mit BGE weiterkommt, also bitte abstimmen
21:46 meygee: bitte abstimmen

Agendapunkt #7

a7: Antrag auf Zusammenlegung von TF-Bildung und TF-Hochschulpolitik und Trennung von TF-Gesellschaftspolitik rausnehmen
faith: Steirer haben das zusammen und mit gerti Kontakt aufgenommen und die wollen das trennen, sollte auch seiner Ansicht nach eigenes Thema sein und da kann man es vielleicht auch mit Ticket in Redmine machen

lux: selbes wie bei TF-BGE, da auch TF-Bildung Teil der TF-Gesellschaftspolitk, gleiche Antwort wie vorheriger Agendapunkt
faithless: Bernadette und piratebreit und gerti sind drin, die hat er nie gesehen, abgesehen von gerti
salsabor: hat mit ihnen Kontakt gehabt in Vösendorf wurde Gegenteil gesagt, was Zusammenlegung betrifft
faithless: in Mail steht das so drin aber auch hier mit Redmine-Ticket machen
lux: bei TF-Fusionen oder Trennungen wäre Abstimmungsprotokoll gut
salsabor: sicher begrüßenswert in Zukunft, in TF-Gesellschaftspolitk, gibt es gerti, die schulisch beschäftigt ist und atlantis der krank ist, bernadette hat er seit Monaten nicht mehr gesehen und der andere Mensch ist auch dem salsabor unbekannt
faithless: hat Mail in Pad reingesteltl zum nachlesen
salsabor: hinterfragt das nicht, nur wie Mehrheit zu finden ist, bei Leuten die sich nicht melden
faithless: weiß das auch nicht

21:51 meygee:fordert considerator auf zu sprechen
considerator: mit Fristsetzung diese anschreiben und um Meinung ersuchen, z.B. 2 Wochen oder so
faithless: OK
salsabor und andere auch einverstanden
salsabor: Beschluss so schreiben
niemand dagegen
21:52

Agendapunkt #8

a8 21:53 Bild hochgeladen von Ex-BV und nicht gekennzeichnet
meygee bittet um Meinungsmeldung
itc: kennt niemanden
lux: geht nur um Foto als solches, unabhängig wer drauf ist
meygee: TF-Technik oder?
salsa: Wo ist das Foto?
lux: gibt weiterführenden Link in Twitter auf die Website
salsa: kommst auf alte Website, nicht auf neue
itc: kommt auf ein Bild mit 2 Fotografen
lux: das ist blacky, er weiß nicht was da los ist, wenn die Person ein Problem hat, soll sie eine Mail schicken an uns, via twitter ist das komisch
itc: haben wir da Zugriff auf das fotos.stoppacta.at
salsa: auf foto.stoppacta weiß ich nicht, aber wo das ist, es sind 2 Links
consi: der tiefe link schaut nach alter Seite aus, die nicht mehr verfüg bar sein sollte
meygee: wurde evtl durch Galerie hochgeladen, kann jedes Mitglied machen
lux: mitom2 sagt: ppö verstößt gegen Creative Commons, nehmt es vom Server, unternehmt was
salsa: fragt BV-Mitglieder
lux, itc, lux: sind für's runter nehmen, wenn jemand ein Problem mit einem Bild hat
meygee: bitte das als Beschluss eintragen 21:57

Agendapunkt #9

a9: 21:57
meygee fragt ob wimpey da ist
nicht anwesend
edu meint es sei kontraproduktiv, wenn Link veröffentlicht wird, obwohl Bild nicht mehr da ist
meygee gibt fehlermeldung
edu: einfach reinschreiben, bild wird gelöscht
salsabor: hat es gemacht
21:58 Bild ist weg
meygee: a9: ist antragsteller da?
lux: nein, vermutlich nicht, aber er hat heute mit Tirol telefoniert
nachdem überall LOs formiert werden und in Tirol passiert nichts, gab es Gespräche mit Tirol, was ist herausgekommen
Antwort von lux: Gespräch war geplant, mit einer hat er heute telefoniert, wegen BGV der Piraten Tirol hat sie informiert, dass Ofer nicht mehr Mitglied ist und auch Stammeseder nicht mehr, soll letzterer ausgeschlossen werden
an diesem Wochenende fährt jemand von uns hin?
salsaa fährt mit und lux auch
meygee wäre auch mitgekommen, aber nicht dieses Wochenende, das ist zu kruzfristig
lux: gab ein Priatepad, wo wir uns eingetragen haben
salsabor: da war ein Antrag von papajoe
meygee ist zu kurfristig
lux: näheres kann erstgesagt werden, wenn wir von Innsbruck zurück kommen, auch einige PPÖ-Mitglieder sind Mitglieder in Tirol und nicht alle kennen sich aus, es soll geklärt werden
rodeo: es gibt viele Interessenten, auch welche bisher nicht damit in Kontakt waren, aber auch wie es aussieht mit LO-Gründungen, uns nicht zu weit rauszulehnen war seiner Ansicht nach gut, nun finden die Gespräche statt, er würde auch mitkommen
salasbor: ist dagegen
lux: er muss es dann aber der Chleo schreiben
salsabor: ist dagegen, ist ein scherz, nein klar, komm mit
rodeo: hat sich überlegt, ob er überhaupt mit ihm mitkommen will

22:03 meygee: teilt mit wo zum unterschreiben ist

Agendapunkt #10

a10 22:04 Steuergerechtigkeit Volksbegehren unterstützen
eduardo: will nur auf volksbegehren hinweisen und dass es unterstützt wird mit Aufruf auf Webpage, ob es per mail versendet werden soll - vermutlich nicht auf Homepage sollte es stehen, weil das Ziele der PPÖ sind, es sind keine konkreten Forderungen drin, die von PPÖ nicht unterstützt werden können
lux: zitiert Antragstext, dass PPÖ das als juristische Person unterstützen sollte
edu: die PPÖ untertützt das und es ist eine Empfehlung, keine finanzielle Unterstützung sondern nur um gutheißen einer fremden Initiative
edu: aber PPÖ selber unterschreibt nichts
lux: das war er sich nicht sicher
edu: nur gut finden soll das die PPÖ und Mitglieder sollen darauf hingweiwiesen werden und zum unterschreiben aufgefordert, es können keine juristiscehn personen unterschreiben
meygee: Zeitmarke Montag 8:38 ist schon zu spät aber wird aufgenommen
lux: unterstützt nichts, was er sich vorher nicht angeschaut hat, ist noch nicht dazu gekommen
salsabor: dass der Antrag drin stehen darf
lux: damit hat auch er kein Problem
edu: wenn es gestern um 9:00 drin gestanden wäre, hättest du die Zeit gehabt, lux?
lux: kann er nicht sagen, aber die Wahrscheinlichkeit wäre höher
auf Webseite kann das gestellt werden
itc: dann lasst uns das beschließen, drarum gings dem edu doch
22:09

meygee: letzer agendapunkt, damit ist die offline-diskussion eröffnet und heutige Sitzung geschlossen
zener: dass die Quoren im LQFB angepasst werden, da gibts eine abgeschlossene Umfrage im LQFB
salsabor: macht das, schreibt an Berlin, dauert aber einige Wochen (3 Wochen)
zener schickt link rein: https://lqpp.de/int/at/initiative/show/136.html
salsabor: Danke an Zener
edu: überlegen, dass wir das LQFB-Entwicklung unterstützen
salsabor: wird deshalb nicht schneller, hat Kontakt mit tarzun und anderen, und auch wenn Geld gezahlt wird, wird das nicht schneller, sollte selber gehostet werden und selber betrieben werden
edu: sollte eine Wertschätzung und ein Danke sein
salsa: nicht durch Geld fühlen sich diese geschätzt, sondern durch Kontakt, eben piratiges, twitter-mails, sharen von Infos etc.
salsabor wird sie ihm mal vorstellen, dann wird er sich selber ein Bild machen können edu: hat Krisenseitzung mitbekommen, da ist deren Problem, weil sie nicht genug Geld haben salsabor: mit Bundestechnik und berliner Technik muss man auseinander halten, das ist eher die berliner Technik, die sind mit Arbeit überlastet und haben Problem in größerem Umfeld als wir
edu bedankt sich für die Infos
22:13 lux: weitere Fragen vorhanden?

meygee: noch irgendwelche Fragen? Keine Fragen vorhanden, daher wird Protokoll geschlossen um 22:14

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