EBV-Sitzung-2012-05-07

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Protokoll der EBV-Sitzung-2012-05-07
Last Page Edit: MrCrazy 17.05.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 07.05.2012
Sitzungsleitung: moosline
Protokoll: antha
Beginn:
Ende:
Vergangene Sitzung: 30.04.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-30
Aktuelle Sitzung: 01.05.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-07
Nächste Sitzung: 14.05.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-14

Teilnehmer

Anwesend:

Bestätigung des letzten Protokolls

BV-Sitzung-2012-04-16

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

BV-Sitzung-2012-04-23

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

BV-Sitzung-2012-04-30

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

Offene Agendapunkte

Gewünschte Agendapunkte

<onlyinclude> Ich beantrage hiermit, die TF:Design aufzulösen, da sie kein Mitglied hat. Der derzeitige Inhalt des Wiki der TF:Design ( http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Kategorie:Werbematerial ) soll der Taskforce Marketing zugeordnet werden.
Tommi: Als einfaches Mitglied dessen, was ich als TF:Wiki kenne, bin ich derzeit darum bemüht, strukturelle Inhalte einzufügen, vor allem in Form von HowTos und möchte anschließend die Art und Weise vereinfachen, wie man an die relevanten Informationen kommt.
"Den Inhalt der Wiki einer TF zuzuordnen" finde ich eine ungünstige Formulierung. Die TF Wiki sollte hauptsächlich damit beschäftigt sein, die Parteimitglieder zu unterstützen, in Form von persönlichen Ansprechpartnern und durch HowTo's, ansprechende Seiten zu erstellen und sinnvoll zu verlinken, um die Wiki zu einer sinnvollen Dokumentation zu machen. Wenn die BV besondere Bereiche erkennt, die ihrer Meinung nach in der Wiki verbessert gehören, kann sie mir das gerne mitteilen: tommi.enenkel(ät)gmail.com
doomi: die TF:Design wurde bereits mit TF:Marketing zusammengelegt (siehe Sitzung 16.4. A10)
eduardo: Ich bitte die TF:Marketing darum, das Wiki entsprechend zu korrigieren und die TF:Design zu entfernen ( http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Taskforce:Design )


betrifft [[#AA1 |Agendapunkt A1 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Ich beantrage hiermit, der BGF den Auftrag zu erteilen die Domains [entfernt, Derartiges bitte per Mail an den EBV erledigen.] für die LO NÖ zu bestellen.



betrifft Agendapunkt 2
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Ich beantrage hiermit, der BGF den Auftrag zu erteilen die Domains piratenpartei-graz.at piraten-graz.at piratengraz.at grazerpiraten.at für die LO Steiermark von dem Domaingrabber zurück auf die Piratenpartei Steiermark zu transferieren.
PiratPapaJoe: auf
cmv: Euch ist aber schon klar, dass Domains nach dem Prinzip first-come-first-serve vergeben werden, ein solcher Auftrag kann daher höchstens eine Bitte an den aktuellen Domain-Inhaber zur Überlassung zur Folge haben, das Erzwingen eines Transfers bei nic.at erfordert eine Klage betreffend Verletzung eines Namensrechts mit nachfolgendem positivem Gerichtsbeschluss. Der angebliche Domain-Grabber von piratenpartei-graz.at sitzt eh in Graz - wollt ihr ihn nicht einfach einmal anrufen?
Organisationsname: digitalnova it & web solutions
Personenname: Neubauer Anton
Strasse: Krottendorfer Strasse 9a/9
PLZ: 8052
Stadt: Graz
Land: AT
Telefonnummer: +43316225670
Faxnummer: +4331622567015
Rudolf: Was ist denn von SubDomains zuhalten? z.B.: grazer oder/und graz.piratenpartei.at ??


betrifft [[#AA3 |Agendapunkt A3 ]]
Frage: Soll der BGF der Auftrag erteilt werden, die Domains zurück an die Piratenpartei zu transferieren?

  • Ja: wilcox, PiratPapaJoe, BsRodeo, 0utput, gizmo, luxperpetua, itc
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Details hier: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=7&t=1956
Diesem Antrag fehlen die Elemente, um eine TaskForce zu gründen. Es fehlt die GO, es fehlt die GründungsSitzung und dessen Protokoll.
mitom2: Als Gründungssitzung kann man die Willensbekundung beider im Forum ansehen. Eine GO kann erst nach der Gründung erstellt werden. Protokoll siehe Forum.
Verdammt, macht es den Leuten net komplizierter als notwendig, wenn der BV das hier ablehnt, dann wird das halt als LTF gegründet, weil in der LO NÖ sind uns die BV-Blockaden völlig wurscht, weil wir autonom agieren können.
doomi: GO Entwurf ist nötig, Gründungssitzung und Protokoll meines Wissens nach nicht, da hat mitom2 glaube ich Recht.
Der BV muss die TF auch nicht gründen (und darf das glaube ich auch gar nicht) sobald der GO Entwurf sowie eine Aufgabenstellung steht und es zwei Kernteammitglieder gibt und diese Informationen an BV weitergeleitet wurden, gilt die TF als gegründet. Die BV hat dann 8 Wochen Zeit, die TF abzusegnen (incl. GO etc.) oder abzulehnen. Sollte die Absegnung nach 8 Wochen nicht erfolgen, ist die TF wieder aufzulösen.
Sprich: Mach die TF, sowie einen GO Entwurf und leite sie an den BV und wenn keine Antwort kommt, machs wie ich und frage immer wieder danach ( ;) ) und alle sind zufrieden. Bitte um Berichtigung wenn ich hier Falsches geschrieben habe.
"GO §10 (4) Bei Gründung ist ein klar definierter Aufgabenplan und eine Geschäftsordnung zu erstellen, die dem legitimierenden Organ mitzuteilen ist. Bei Aufforderung durch dieses Organ und bei Abschluss des Aufgabenplans hat sich die TF aufzulösen."
Sagt's mal komplett kontrollfanatisch??? Eine TF kann jederzeit gegründet werden, GO bis zu 8 Wochen später vom BV zu akzeptieren - das kann ja wohl nicht wahr sein! Der BV


betrifft [[#AA4 |Agendapunkt A4 ]]
Frage: Wie ist das Stimmungsbild zu dem Antrag

  • Ja: Salsabor,wilcox , gizmo, 0utput,BGF, luxperpetua, BsRodeo, PiratPapaJoe,itc,
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Terminkoordination, Termine unter Piraten finden, ist eine regelmässige Alltagstätigkeit. Erleichtert könnte das durch Collaboration Services, die eine Kalenderfunktion anbieten (Beispiel Outlook) werden. Es gibt auch im Opensource Bereich - also für die Piraten geeignet - Lösungen. Um uns die Arbeit bei Terminkoordinationen zu erleichtern beantrage ich hiermit, der TF:Technik den Auftrag zu erteilen, eine Nachforschung über Collaboration Services zu starten und eine Entscheidungsmatrix der Lösungen inklusive Empfehlung auszuarbeiten.


betrifft [[#AA5 |Agendapunkt A5 ]]
Frage: Soll die TF Technik mit einer Nachforschung zu Collaboration Services mit Kalenderfunktion und Ergebnis einer Entscheidungsmatrix+Empfehlung beauftragt werden?

  • Ja: PiratPapaJoe, gizmo, wilcox, itc, Salsabor, 0utput, BsRodeo, BGF, luxperpetua
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> (zurückgezogen) Ich beantrage hiermit, eine TF:Programm zu gründen. Diese hat die Aufgabe, erarbeitete Programmpunkte & Positionspapiere zusammenzufassen und als PDF bzw in anderen Formen in regelmäßigen Intervallen, z.B. quartalsweise herauszugeben.
Zusätzlich kann die TF Programm als Ansprechpartner innerhalb der Partei und für die Erstellung von Programmen der LOs dienen. Innerhalb der Veröffentlichung sind folgende Unterscheidungen zu treffen:

   Auf BGV beschlossene Positionen
   Grundsatzprogamm
   Wahlprogramm
   Positionspapiere
   In LQFB beschlossene Positionen
   Grundsatzprogramm
   Wahlprogramm
   Positionspapiere

Als Kernteammitglied kann ich mich selbst anbieten. Kontakt: tommi.enenkel(ät)gmail.com
doomi: Jedes Mitglied kann jederzeit selbstständig eine TF gründen (2 Kernmitglieder) - der BV muss die Gründung etc. lediglich bestätigen.
"GO §10 (4) Bei Gründung ist ein klar definierter Aufgabenplan und eine Geschäftsordnung zu erstellen, die dem legitimierenden Organ mitzuteilen ist. Bei Aufforderung durch dieses Organ und bei Abschluss des Aufgabenplans hat sich die TF aufzulösen."
faithless: Da werden schon wieder auf Grund nicht vorhandener Kommunikation von vielen eigene Süppchen gekocht! Wozu sollte so eine TF gut sein? Wärs nicht sehr sinnvoller, die TF´s dazu zu animieren, ordentliche Arbeit zu leisten und für die notwendige Transparenz dieser Arbeit zu sorgen? also:

  • Sitzungen ankündigen!
  • Protokolle verfassen!
  • Protokolle veröffentlichen!

Und was bitte ist BPT?
Vilinthril: Bundesparteitag, denke ich. Sollte also vermutlich BGV = Bundesgeneralversammlung lauten?
Soweit hab ich mir das auch schon gedacht! Allerdings frag ich mich, wie jemand Dinge von TFs fordern kann, allerdings nicht in der Lage ist, das höchste beschlussfähige Organ der Piraten beim richtigen Namen zu nennen! Das Ganze wär nichts anderes als das Einziehen einer weiteren Verwaltungsebene!

Sorry für die verkehrte Bennenung, les derzeit sehr viel bei den deutschen Kollegen mit, wo es BPT heißt. Werde Euer Feedback nehmen und meine Gedanken dazu neu ordnen. Ich zieh den Antrag derweilen zurück.


betrifft [[#AA6 |Agendapunkt A6 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Da wir ja angeblich mit einem Datenleck zu tun haben, (Evebug , 3 EBV Mitglieder) und wir jederzeit mit staatsanwaltlichen Ermittlungen rechnen müssen, sollten wir zeigen, dass unsere Organe frei von Vorbelastungen sind. Dies ist auch gerade für die Außendarstellung eine wichtige Sache.
Harmonizer: Wen meinst Du mit 'alle Organe'?
lux: Was ist ein pol. Führungszeugnis?
CundA: Er meint wohl: "Polizeiliches Führungszeugnis", auch "Leumundszeugnis" genannt.
Aus meiner Sicht ist dieses Dokument aber für die Ausforschung von "Datenlecks" wenig geeignet, da es nicht den persönlichen aktuellen Hintergrund wiederspiegelt, sondern lediglich die gerichtlichen Verurteilungen auflistet.
doomi: Geht ja nicht nur um Datenlecks, sondern um die Absicherung vor peinlichen Journalistenfragen kurz vor den Wahlen, die dann alle überraschen.
lux: Wie macht man das und muss man dafür was bezahlen?
Ja, kostet was. Wobei ich persönlich hier einverstanden wäre, wenn die Partei die Kosten trägt. Infos über Stellen und Kosten gibt's unter https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/30/Seite.300020.html
Anmerkung: Der korrekte Name lautet Strafregisterbescheinigung!
ITC: Correct, das meine ich
Frage: Woher weiss man von dem angeblichen Datenleck? Wer wird beschuldigt?
Anjobi: Es wurde von EveBugs von einer Übermittlung von Mitgliedsdaten an sie gesprochen, erfolgt von 3 nicht namentlich genannten BV Mitgliedern (das ist mMn reines Trolling und sollte unbeachtet bleiben, vor allem weil es hierfür keine Anhaltspunkte gibt, ob diese Übergabe jemals stattgefunden hat, 3 BV´s, davon kennt einer EveBugs persönlich, also kann es keine Übermittlung von 3 BV´s gewesen sein). Von meiner Seite wird es keine Einschaltung einer Staatsanwaltschaft geben, das polizeiliche Führungszeugnis begrüße ich aber, da es uns vor medialem Shitstorm bzgl. einer Vorstrafe eines Organmitglieds (BGF/(E)BV) schützen würde, ob dies auf Länderebene einzuführen ist, würde ich aber in die Hände der Landesvorstände legen, oder gleich eine Mitgliederbefragung, ob sowas gewünscht wird.
Antrag wird verschoben.


betrifft [[#AA7 |Agendapunkt A7 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Nähere Infos dazu am Montag in der BV-Sitzung!
Harmonizer: Wie bekannt, muss alles bis Sonntag 21 Uhr hier stehen, damit man sich darauf vorbereiten kann. Oder will da schon wieder wer was mauscheln?
Wo sind GO, Konzept und Aufgabenplan?
faithless: GO wurde bereits an den BV übermittelt. Aufgabenplan gibt es noch keinen, weil dieser von der neuen TF unter Einbeziehung möglichst vieler Piraten erarbeitet und nicht im Vorhinein etwas festgelegt werden soll. Eben damit nicht was "gemauschelt" wird! Plan ist nach Annahme der TF durch den BV einen Termin für ein Gründungstreffen (nicht im Mumble) zu vereinbaren und dabei die groben Strukturen zu erarbeiten und zu beschliessen!
lux: Halte ich für eine gute Idee
Nachdem es notwendig ist, rasch zu reagieren und vielleicht nicht jeder Interesierte im Mumble anwesend sein kann, wurde Folgendes vereinbart: Treffpunkt für die Gründungssitzung: Dienstag, 8. Mai, 15.00 Uhr Cafe Hummel, 1080 Wien!


betrifft [[#AA8 |Agendapunkt A8 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Ich beantrage vom BV die Definition einer Liste von Piraten als Mentoren, an die sich neue Mitglieder wenden können, um ihnen den Einstieg bei den Piraten zu erleichtern. Diese Mentoren sollen auf der Hompage auf prominenter Stelle mit ihren Kontaktdaten genannt werden.
Ich bewerbe mich als Mentor.
Mentor sind alle Piraten, würde ich sagen. Weniger Funktionäre und mehr Aktive bitte.
CundA: Genau - es liegt am Einzelnen, neuen Piraten zu helfen - mach ich auch wenns nötig ist - eine eigene Mentorengruppe birgt viele Probleme in sich - z.B. keine Zeit/kein Interesse etc.
Kommunikationskanäle vereinheitlichen und Direkt-Kontakt-Kanäle für Neuzugänge hervorheben -> IRC/Jabber und Mumble, wo am schnellsten geholfen werden kann. Evtl twitter-tag definieren für help? #piratenhilfe o.Ä.
Toni H: Da gehts glaub ich darum eine Liste zu führen, wer sich bereit erklärt sich intensiv um Neue zu kümmern und wen man dazu ansprechen kann. Das soll wohl keine Funktion sein, nur eine schriftliche Bereitschaft. Wenn das so ist, unterstütze ich das und hätte diese Liste auch gerne.


betrifft [[#AA9 |Agendapunkt A9 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Ich bitte den EBV, für die folgenden Anträge jeweils ein Schiedsgericht einzuberufen, nach §2 der Schiedsgerichtsordnung: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Bundesschiedsgerichtsordnung#2
Antrag 1: Bitte um Feststellung der Gültigkeit des Parteiauschlusses von Andrea Grasserbauer am 31.10.2012 lt. EBV-Protokoll: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Ebv-Sitzung_2011-10-31#Abstimmung:_Betreffend:_Agendapunkt_4_-_Ausschlussantrag_AG Begründung: Lt. Satzung §4 Abs(8) sind für einen Parteiausschluss 67% der Stimmen notwendig. Es gab aber nur 3/5 = 60% der notwendigen Stimmen. Der Parteiausschluss ist daher aufzuheben. ITC: Zum gleichen Protokoll: " Agendapunkt 7:Rechtliche Schritte definieren, notwendige Ermächtigungen/Beschlüsse fassen und schriftlich realisieren"

Was waren das für rechtliche Schritte und wo kann man die beschlossenen Beschlüsse und realisationen nachlesen ?

Antrag 2: Bitte um Prüfung der Existenz eines gültigen Parteiausschlusses gegen "EveBugs". Begründung: Der BGF ist kein solcher Parteiausschluss bekannt. Falls ein solcher vorliegt, ist eine Wiederaufnahme nur durch die Bundesgeneralversammlung möglich. Antrag 3: Bitte um Bestätigung der Satzungskonformität der Aufnahme von Mitgliedern, welcher folgender Form entspricht: - Bearbeitung von Mitgliedsanträgen zeitnah durch die BGF in die Mitgliedsverwaltung - wöchentliche Benachrichtigung des Bundesvorstandes über persönliche und verschlüsselte Mail mit Liste aller Neuzugänge durch die BGF - Bestätigung der Aufnahme durch den Bundesvorstand basierend auf zuvor versandter Liste an die BGF oder Festlegung eines ähnlichen gültigen Prozederes, sowie um Festlegung

  • wann die Mitglieder über ihren Mitgliedsstatus zu informieren sind
  • ab wann die Antragsteller im Sinne der Satzung als Mitglieder zu behandeln sind.

Begründung: Es gibt derzeit Unklarheiten bezüglich der Rechtssicherheit bei der Behandlung von Mitgliedsanträgen und wir benötigen hierbei entsprechende Klarheit. Antrag 3 kann noch durch BV und BGF modifiziert werden. ITC: Zu Antrag 3 habe ich bereits das Schiedsgericht angerufen. Ich verweise auf §4 Abs. 3 " Die Aufnahme erfolgt durch den Bundesvorstand" Deutlicher geht es wohl nicht mehr. mitom2: so einfach is das net. bei der aufnahme handelt es sich um das einpflegen von persönlichen daten. insofern is ein NDA von jedem BV zu unterzeichnen. da es mittlerweile schon einige santzungskorrekturanträge für die kommende BGV gibt, sollte man hierbei die zuständigkeit für aufnahmen vom BV an die BGF (und die LGF) übertragen respektive einen entsprechenden satzungsänderungsantrag aeinbringen. die aufnahme von mitgliedern hat mit dem politischen tagesgeschäft - für das der BV zuständig is - herzlich wenig zu tun. ITC: erstens habe ich, natürlich , eine NDA unterschrieben ... und zweitens ..wie interpretierst du §4 Abs. 3 " Die Aufnahme erfolgt durch den Bundesvorstand" mitom2: interpretation: 1.: der BV prüft, ob der antragsteller mitglied in einer organisation is, die den zielen der PPÖ zuwider läuft (is bei eve net der fall). 2.: der BV prüft, ob ein ausschlußantrag gegen den antragsteller vorliegt (is bei eve net der fall). 3. wenn beides net der fall is, gilt punkt eins der satzung in § 4, der besagt, dass jede natürliche person vollmitglied werden kann. die rolle des BV beschränkt sich in dem fall lediglich auf einen vorgang des abnickens. meinetwegen mit fletschenden zähnen, wenn euch das net gefällt, aber so is es nunmal. ihr könnt net alle anträge eine woche vorher einfach in einem rutsch annehmen, und hier den riesen aufstand machen. wer weiß, ob net in den massig anträgen vorher irgend ein maulwurf einer anderen partei war? die jetzige BGF würde das ganze nach schema f abhandeln, wenn das absenden des mitgliedsantrags net per twitter von ihr selbst veröffentlicht worden wäre. doomi: a) dieser Antrag ist ein eindeutiger Schachtelantrag wie er lt. BV Sitzungsbeschluss https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-23 nicht behandelt wird. anjobi: volle Zustimmung. b) das Schiedgericht darf von jedem Mitglied aufgerufen werden - dazu braucht es keinen EBV. Wenn Du einen Antrag ans Schiedsgericht hast dann stell ihn doch ans Schiedsgericht und nicht an den BV oder woanders wo er nicht hingehört? anjobi: tja Doomi, wie heißt das so schön? Lesen hilft.

betrifft [[#AA10 |Agendapunkt A10 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A11 eben im chat erfahren, dass zwei piraten noch auf ihre invite-codes warten. meine bemühungen zur vermehrten nutzung des sandkastens nutzen net viel, wenn es da irgendwo hakt, und die leute net wissen, warum oder woran. Vilinthril: Falls das relevant ist: Warte ebenfalls. doomi: ebenfalls (wobei ich den Antrag in einer mail mit anderem Haupttopic an die BGF gestellt habe, sodass ich verstehe wenn er dadurch untergegangen ist)

betrifft [[#AA11 |Agendapunkt A11 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Evebugs Meine Beweggründe Ich will natürlich auch neue Mitglieder. Bei Evebugs habe ich meine Bedenken aus folgenden Gründen angemeldet. 1. Evebugs will nur zu den Piraten ausschließlich um ein Schiedsgerichtsverfahren für Hellboys Ausschluss anzurufen. Zitat Eve: „Der Grund weshalb ich wieder beitreten möchte ist der Ausschluss von Syl, weil hier satzungsmäßig und menschlich etwas massiv daneben gelaufen ist und nachdem Syl das SG nicht einberufen möchte, ich dies tun möchte, da Syl sehrwohl einen Mißtrauensantrag hätte stellen dürfen müssen! Es wurde ihm aber unter Angabe von Gründen verwehrt, die in keinster Weise mit der Satzung einher gehen, obwohl dies so argumentiert wurde. Ich habe nichts dagegen, wenn eine Entscheidung vom EBV ans Schiedsgericht verwiesen wird, ganz im Gegenteil, das ist äußerst demokratisch. Ich würde mir nur wünschen das täte Hellboy persönlich. Bei einem Nichtmitglied hätte ich da aber meine Probleme. Nächstens ruft einer von einer anderen Partei das Schiedsgericht an. 2. Ich kann nur von den Fakten ausgehen die mir vorliegen. Alles andere ist HörenSagen. Das haben wir im Mumble erlebt. 6 Teilnehmer , 3 verschiedene ,grundsätzlich gegenteilige Meinungen und Aussagen dazu. Die einzigen Fakten kommen von Eve selber „Zitat Eve Grund des Ausschlusses war parteischädigendes Verhalten wegen der angeblichen Unterschlagung des Protokolls der GV 2010. Das hat damals der BV beschlossen und anschließend das Schiedsgericht. Des Weiteren wurde mir anschließend der Sympathisantenstatus aberkannt, weil ich eine Entschuldigung gegenüber den Tirolern/Vorarlbergern verweigert habe, nachdem ich diese im Forum beleidigt haben soll (hast!)<<nicht hilfreich (konkret habe ich ihnen rechtsradikales Gedankengut vorgeworfen). Diese Worte lassen auch nicht den geringsten Interpretationsspielraum zu. Von was soll sie sonst ausgeschlossen worden sein ? Vom Cafeplausch ? antha: z.B. vom Forum (wäre nur eine Möglichkeit) Aha ,,,, Aufgrund dieser Information muss ich die Satzung im Auge behalten, dass nämlich ein ausgeschlossenes Mitglied nur von einer BGV wieder aufgenommen werden kann. Damit stünde dem BV und auch niemandem anderes außer der BGV das Recht zu evebugs aufzunehmen. Warum Patryk ohne Rücksprache Eve aufgenommen hat, obwohl er um die Vorgeschichte wußte, kann ich mir nicht erklären. Ich vermute dahinter eher persönliche Gründe. Wenn das verlangt wird, werde ich gerne meinen Kenntnisstand dazu mitteilen. Eve hat den obigen Ausschluss dann später relativiert. Das nennt man Schutzbehauptung. Vielleicht hat sie ein guter Freund darauf aufmerksam gemacht. Ich beantrage hiermit, den Aufnahmeantrag an die BGV zu verweisen. Als letztes behauptet Eve interne Mails von Vorstandsmitgliedern weiter geleitet bekommen zu haben. Nehmt diese Irre nicht auf! <<< das ist nicht sehr konstruktiv. Zitat Eve „Mir wurden in der Vergangenheit immer wieder Emails von Mitgliedern der PPÖ (u.a. BV/EBV) weitergeleitet. Dies wäre nicht nur ein Verstoß gegen den Datenschutz sondern ein massiver Vertrauensbruch gegenüber den Mitgliedern der Piraten. Ich behalte mir die Einschaltung der Staatsanwaltschaft vor und bitte um eine Meinungsbildung. (siehe auch Anmerkung bei A13) evebugs hat nach der StA gerufen? nein, wo steht das ? mitom2: die arbeit von BV & EBV is grundsätzlichn öffentlich. abgesehen von personenbezogenen daten, die wir als datenschutzpartei entsprechend zu schützen haben, muss jedwede BV-kommunikation öffentlich sein. es kann demnach keine internen mails im BV geben. i.V. CundA: von mitom2 Autorisiert: Wenn der BV ohne hinreichende Beweise die Staatsanwaltschaft einschaltet, behalte ich mir das Recht vor, gegen das entsprechende BV Mitglied, einen Ausschlussantrag einzubringen. gizmo: Wo sind diese Zitate nachzulesen? Lt. auskunft mehrerer Personen, die damals dabei waren, ist KEIN Ausschluss erfolgt. Antrag 1: Bitte um Feststellung der Gültigkeit des Parteiauschlusses von Andrea Grasserbauer am 31.10.2012 lt. EBV-Protokoll: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Ebv-Sitzung_2011-10-31#Abstimmung:_Betreffend:_Agendapunkt_4_-_Ausschlussantrag_AG Begründung: Lt. Satzung §4 Abs(8) sind für einen Parteiausschluss 67% der Stimmen notwendig. Es gab aber nur 3/5 = 60% der notwendigen Stimmen. Der Parteiausschluss ist daher aufzuheben. Antrag 2: Bitte um Prüfung der Existenz eines gültigen Parteiausschlusses gegen "EveBugs". Begründung: Der BGF ist kein solcher Parteiausschluss bekannt. Falls ein solcher vorliegt, ist eine Wiederaufnahme nur durch die Bundesgeneralversammlung möglich. Antrag 3: Bitte um Bestätigung der Satzungskonformität der Aufnahme von Mitgliedern, welcher folgender Form entspricht: - Bearbeitung von Mitgliedsanträgen zeitnah durch die BGF in die Mitgliedsverwaltung - wöchentliche Benachrichtigung des Bundesvorstandes über persönliche und verschlüsselte Mail mit Liste aller Neuzugänge durch die BGF - Bestätigung der Aufnahme durch den Bundesvorstand basierend auf zuvor versandter Liste an die BGF oder Festlegung eines ähnlichen gültigen Prozederes, sowie um Festlegung

  • wann die Mitglieder über ihren Mitgliedsstatus zu informieren sind
  • ab wann die Antragsteller im Sinne der Satzung als Mitglieder zu behandeln sind.

Begründung: Es gibt derzeit Unklarheiten bezüglich der Rechtssicherheit bei der Behandlung von Mitgliedsanträgen und wir benötigen hierbei entsprechende Klarheit.

Antrag auf Schiedsgerichtentscheidung Fr. 4.5.

Ich bitte das Schiedsgericht folgendes festzustellen : § 4 Abs. 3 Mitgliedsarten „ Die Aufnahme (der Mitglieder) erfolgt durch den Bundesvorstand.

Wenn ich das richtig interpretiere , wird bei einem Antrag auf Mitgliedschaft, dies dem BV gemeldet und die Daten des Mitglieds mitgeteilt. Der Vorstand entscheidet dann lt. §4 Abs. 3 über die Aufnahme. Danach übergibt er die Daten an die BGF. Diese führt und verwaltet dann das Mitglied. Zener bestreitet die Zuständigkeit des Vorstands über die Aufnahme und ist der Meinung, die BGF nimmt das neue Mitglied auf. Ich bitte um eine kurzfristige Entscheidung , das einzig und allein der BV über die Aufnahme entscheidet , und die Mitgliedsanträge dem Vorstand auch vorgelegt werden. Eile ist geboten, da wir sonst in einem rechtsfreiem Raum gegenüber den Mitgliedern sind. Antrag 3 kann noch durch BV und BGF modifiziert werden. Danke & Grüße René Z.

betrifft [[#AA12 |Agendapunkt A12 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Aufgrund der Entstehung des Missmuts, erhöhten Misstrauens insbesondere der zu intransparenten Vorgangsweise Auflösung/Neugründung der TF:Medien, wo ich auch Teilschuld habe, beantrage ich mit sofortiger Wirkung, dass ab jetzt in jeden politischen Entscheidungsprozessen, der EBV miteinbezogen wird und somit stimmberechtigt ist. Alle technischen Infrastrukturen die der BV verwendet, inklusive Materialien, dem gesamten EBV zur Verfügung zu stellen und jedem einzelnen Mitglied, zumindest in die Quellen der Prozesse und Entscheidungsfindungen Einsicht zu gewähren. Entscheidungen bei Abstimmungen und Anträgen sollen mit einfacher Mehrheit beschlossen werden.^ Begründung: Der EBV ist das höchste Gremium nach der BGV und dieser Antrag würde einen näheren Schritt zur Basisdemokratie bedeuten. Nach §3 der Satzung, insbesondere Absatz (1) Alle Mitglieder haben innerparteilich Antragsrecht gegenüber allen Organen. Sie haben das Recht auf umfassende innerparteiliche Information und Teilhabe an der innerparteilichen Diskussion. Sie haben das Recht, die Interessen der Partei im Rahmen dieser Satzung sowie der Geschäftsordnungen und Beschlüsse zu unterstützen. Und Absatz (8) Alle Mitglieder schulden einander die Anerkennung als gleiche. Ich bitte den Antrag, als ersten Agendapunkt in der nächsten Vorstandssitzung, also in dieser, als ersten Punkt zu behandeln. Darunter bitte ich alle Mitglieder, die diesen Antrag unterstützen, sich aufzulisten; es gilt die Klarnamenpflicht nur für Organe. Diskussion u.a. dazu: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=66&t=2229 Unterstützer: Patryk 'luxperpetua' Kopaczynski Anscheinend geht die Transparenz einiger EBV Mitgleider so weit, auch Mails an Fremde weiter zu leiten. Diskussion: faithless:also ich glaub, dass dieser antrag einer satzungsänderung bedürfte! bei der letzten bgv wurde über die mitglieder der einzelnen organe unter annahme der alten satzung abgestimmt! eine derartige verschiebung der stimmrechte hätte unter umständen andere abstimmungsergebnisse zur folge gehabt! da ohnehin sehr bald eine bgv am programm steht, sollte bis dahin gewartet werden! lux: wie kann man dann unterscheiden, was jetzt explizit in bv-sitzungen abgestimmt wird und was auf ebv-sitzungen? welche topics soll der bv behandeln, welche der ebv? mir ist das nämlich nicht ganz klar, der EBV hat laut Satzung zumindest einmal im Quartal zu tagen, d.h. er kann auch öfters, wenn er dies beschließt. ITC: Zuerst sollten wir mal feststellen welche Mitglieder vom EBV Informationen an Parteifremde weiter gegeben haben. Davon abgesehen, dann sollte man den BV doch ganz weglassen. lux: adBV - Bei politischen Entscheidungen, je mehr mitbestimmen, desto besser. Bei der Außenvertretung nein, dafür sind nur BV/LV befugt dies zu tun, außer es werden noch zusätzliche Leute dazu beauftragt. <<< doomi: fürs "politische Tagesgeschäft sowie das diesbezügliche Koordinieren der bundespolitischen Tätigkeiten der Gesamtpartei" ist er lt. Satzung auch ausdrücklich zuständig ( §9 (1) ). EBV hat daher lediglich Entschlüsse zu treffen, die nicht ins politische Tagesgeschäft passen wie z.B. Ausschlussanträge oder bei Unterstützungsanforderung. Anderslautende Themen wären nicht definiert. Sollte der EBV gegen geltendes Datenschutzrecht verstoßen haben, ist dies neben einem Rechtsverstoß auch ein grober Verstoß gegen Kernziele der Piraten und die Beteiligten sollten das Rückgrat haben hier Konsequenzen zu ziehen. Meiner Meinung nach ist der Antrag jedoch vom BV nicht entscheidbar, da er eine Satzungs- bzw. GO Änderung nach sich ziehen müsste und somit nur von der BGV beschlossen werden kann.

betrifft [[#AA13 |Agendapunkt A13 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A14 Begründung: Die Basis muss sicher sein können, dass kein BV womöglich kommerzielle Ziele verfolgt die den ideologischen Zielen bzw. dem Kodex der PPÖ widersprechen. Dies ist auch gerade für die Außendarstellung eine wichtige Sache. lux: Meine Infos sind jederzeit hier abrufbar: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Benutzer:Luxperpetua Bei anderen finden sich nur xxxxxxxx. doomi: Alternativvorschläge zum Wiki aufgrund der Umbauarbeiten: Veröffentlichung im Forum bzw. Aussendung auf Bundesseite. Bitte auch um Definition von "aller", geht es um den aktuellen Beruf, einen Lebenslauf? CundA: Korrekt müsste der Antrag lauten: "Ich beantrage die Veröffendlichung aller Geschäftsverbindungen der PPÖ" - alle anderen Geschäftsverbindungen von BV Mitgliedern unterliegen dem Unternehmensgeheimnis. Toni H: Ich bin dagegen, dass nur der BV seine geschäftlichen Verbinndungen veröffentlichen muss. Die Verbindungen der PPÖ sollten aber öffentlich einsehbar gemacht werden.

betrifft [[#AA14 |Agendapunkt A14 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein: itc, wilcox, PiratPapaJoe,Salsabor, BsRodeo
  • Enthaltung: 0utput, luxperpetua
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A15 Begründung: Die Bundesmediensprecher wurden vom EBV am 20.2.2012 https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-02-20 ernannt und können daher nicht von einem untergeordneten Organ wie dem BV rückgängig gemacht werden. Dies ist auch gerade für die Außendarstellung eine wichtige Sache. lux: Ich glaube, du meinst eine Revidierung. Wenn du dies meinst, dann ja, da ich im Nachhinein recherchiert und nachgefragt habe, ist mir Folgendes zu Ohren der betroffenen gekommen, dass nicht alle Kernteammitglieder zur Abstimmung gebeten worden sind. Falls dies nicht so ist, dann müsste es irgendwo ein Abstimmungsprotokoll/e aller Mitglieder geben. Deswegen bin ich der Meinung, die Abstimmung aller Mitglieder nochmals durchzuführen. Harmonizer: Ich wurde definitiv nicht gefragt. MrCrazy votierte auf Basis von Zweithand-Information. Anjobi mag zwar Kernmitglied gewesen sein, davon erfuhr ich aber nur aufgrund des Auflösungsbeschlusses und nicht durch irgendwelche Aktivitäten oder Mumbles in den vergangenen Monaten. faithless: War die TF:Medien je existent oder aktiv? Auf meine mind. 2 maligen Anfrage um Aufnahme in die TF ist nicht einmal ein Mail retourgekommen, in dem der Eingang meines Mails bestätigt wurde! (MrCrazy hat von seiner Mailadresse geantwortet!) Harmonizer: Vielleicht erinnerst DU Dich an die zahlreichen Mediennennungen bis zum 1. April!? Es gibt eine GO, an der BV und TF-Mitglied MrCrazy dann Einwürfe, aber nie mehr Lösungsvorschläge einfügte.https://ppoe.piratenpad.de/123 eines von sovielen zerredeten Vorhaben der PPÖ sozusagen. faithless: Und was hat das mit meiner Anfrage nach Aufnahme in die TF zu tun? anjobi: Ich war sehr wohl Kernmitglied der TF:Medien, das euer Lordschaft Herr Bundesmediensprecher dies nicht bemerken wollten, kann ich gut bis sehr gut verstehen, ich wurde, wie auch MrCrazy, und nicht verwunderlicherweise auch Hellboy aus sämtlichen Diskussionen im Kernteam (Wiki-lesen hilft) bewusst herausgehalten, damit hat nicht einmal eine Diskussion INNERHALB der TF:Medien (außer zwischen Harmonizer und Output vielleicht) stattgefunden. Lieber keine TF:Medien als so etwas unprofessionelles. Zur Auflösung: "GO §10 (4) (...) Bei Aufforderung durch dieses [Anm.: zur Gründungsabsegnung legitimierte] Organ (...) hat sich die TF aufzulösen." Zum Bundesmediensprecher: doomi: Bitte bedenken: Bundesmediensprecher != Bundessprecher != TF:Medien Sprecher/Koordinator lt. Satzung/GO existiert das Organ des Bundesmediensprechers nicht - das Anlegen eines Organs hat eine GO Änderung zur Folge, welche nicht vom EBV sondern lediglich von der BGV entschieden werden kann. Somit ist die Entscheidung des EBVs von 20.2.12 nicht gültig, da sie nicht mit der derzeitigen GO/Satzung vereinbar ist. Ich empfehle die Anrufung des Schiedsgerichts in dieser Sache. Mein Beitrag beinhaltet keine Wertung. Toni H: Ich finde in dem Pad keinen Bundesmediensprecher. Auch in der Geschäftsordnung und Satzung gibt es keine Informationen zu dieser Funktion, weder dazu wie sie verteilt wird, noch was die Aufgaben sind

betrifft [[#AA15 |Agendapunkt A15 ]]
Frage:

  • Ja: 0utput, gizmo,
  • Nein: itc, Salsabor, wilcox, BsRodeo,BGF
  • Enthaltung: luxperpetua, PiratPapaJoe
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A16 Begründung: Die TF:Medien wurde aufgelöst, ohne dass der Basis das neue Konzept bisher vorgelegt wurde. Sonst ist seither NICHTS passiert. Du hast es ueber Monate nicht geschafft. Was soll das jetzt. Stimmt doch nicht, gibt es alles: https://ppoe.piratenpad.de/51 cb_max: Jetzt sofort ein Medienkonzept zu verlangen ist ein wenig übertrieben. Wir haben noch nicht einmal die entsprechende TF fertig gegründet. Ebenfalls muss sich unser Medienberater nun erst einmal "aklimatisieren". Also nur mit der Ruhe. Ja eben, zur Gründung müssen ein Konzept und eine GO vorliegen. Das war zumindest bei der TF:Medien so.

betrifft [[#AA16 |Agendapunkt A16 ]]
Frage:

  • Ja: 0utput
  • Nein: itc, PiratPapaJoe, BsRodeo Salsabor
  • Enthaltung: wilcox, luxperpetua,BGF
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A17 Begründung: Von Seiten der PPÖ gab es in der Vorwoche keine Stellungnahme zu Studiengebühren und der Besetzung des Wissenschaftsministeriums etc. faithless: Lieber Harmonizer! Wenn du im Forum die Rubrik TFs und dort Hochschulpolitik verfolgst, bist du immer am letzten Stand der Dinge! Und im Gegensatz zu manchem anderen veröffentliche ich nicht meine Meinung als allgemeingültige, sondern versuche vorher einen Meinungsbildungsbildungsprozess in Gang zu bringen. Und da diesebezüglich nicht nur die Wiener, sondern auch OÖ und Steirer ihr Interesse bekundet haben, gibt es in diesem Fall am Freitag, 11.5., ein reales Treffen aller Interessierten! Ich finds besonders interessant, dass du jetzt hier Transparenz einforderst. Ich habe seitens der von dir betriebenen TFs (Medien, Wirtschaft) nirgendwo eine Einladung zu einer Sitzung, geschweige denn ein Protokoll über abgehaltene Sitzungen veröffentlicht gefunden! cb_max: Braucht es dazu wirklich schon einen Antrag? §3(1) der Bundessatzung sollte hier ausschlaggebend genug sein, alles andere sollte intern geklärt werden können - notfalls über ein Telefonat mit dem BV zu klären.

betrifft [[#AA17 |Agendapunkt A17 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> http://piratenpartei-wien.at/kodex.htm Womöglich müssen dann auch noch alle in einen Ethikkurs? Sind wir jetzt schon soweit wie die ÖVP? Wobei rein grundsätzlich - und mir ist bewusst, dass dies ein Missbrauch dieses Pads ist - stelle ich mir die Frage, wenn ich mir die div. Anträge hier so anschaue, was da Grad an persönlichem Hick-Hack und Unsachlichkeit abgeht. Und da nehm ich mich dabei nicht einmal aus! Wo soll das noch hinführen? Sollten wir uns nicht alle an der Nase nehmen oder am Riemen reissen und versuchen einen verantwortungsbewussten Umgangston miteinander zu finden und die interessen der Piraten vor persönliche Interessen stellen? Wir haben hohe Ziele und sind offensichtlich nicht einmal in der Lage, friktionsfrei an Lösungen für anstehenden Problemen zu arbeiten! Da hagelts Misstrauensanträge in Hülle und Fülle, Ausschlussverfahren, persönliche Befindlichkeiten, und was weiss ich noch! Gehts eigentlich noch um konstruktive Arbeit? Da werden alle Vorurteile unserer politischen Gegner von wegen chaotisch bekräftigt, wenn wir so weitermachen, wird bei der nächsten BGV ein kleines Hinterzimmer in einem Tschocherl reichen! cb_max: +1 für den Willen dazu, -100 für den charme eines ÖVP Verhaltenskodex den so etwas sicherlich ebenfall aufweist. lux: bei den piraten gibts bereits seit 2006 einen Kodex, den jedes Mitglied bei Eintritt akzeptiert, als Beispiele dienen dazu: http://wiki.piratenpartei.de/Kodex , http://www.denissimonet.ch/2011/02/27/die-pog-und-der-piratenkodex/ seit wann unserer existiert, kann ich nicht sagen, da dies vor meiner Zeit war. doomi: davon steht aber nichts im Mitgliedsantrag oder sonstwo? lux: eh nicht, deswegen nur die Organe, als guter Wille wieder mal ein toller Vorschlag ...steht da auch drin, dass man als EBV keine Daten an Fremde weiter gibt ?

betrifft [[#AA18 |Agendapunkt A18 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A19 Begründung: Auf meine diesbezügliche Anfrage an die BGF per Mail vom 2.5.2012, 16:33 Uhr habe ich bisher keine Antwort erhalten.

betrifft [[#AA19 |Agendapunkt A19 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein: Salsabo
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

anjobi: Ich kann dir nichts geben was ich selbst noch nicht hab, auch ich habe keine Logindaten. <-btw. Logindaten für FB-Seiten gibt es nicht, ein Admin macht einen anderen zum Admin, mehr geht da nicht, und da ich selbst nicht Admin bin ist es für mich dezent schwierig dich zum Admin zu machen, ich empfehle, dass ihr euch mal im LO Wien darüber klar werdet wer Admin ist und dann die Admin-Rollen neu verteilt und ggf. noch die BGF mit einbindet, wenn noch Zeit ist... Da wir aber in Sachen FB Seiten im Moment ohnehin ein dezentes Chaos beisammen haben, wird da wohl noch die eine oder andere Änderung kommen (keine Sorge die alten Seiten werden bleiben, es werden nur ein paar neue Seiten wieder verschwinden) <onlyinclude> Die Personen welche über öffentliche Kanäle (Forum etc.) Zwietracht zu säen versuchen, sollen die Möglichkeit erhalten, vor versammeltem Publikum, mit Beweisen ihre Anschuldigungen zu untermauern. Diese Vorgehensweise halte ich als die Sinnvollste im Hinblick auf die Zukunft einzelner BV / EBV Mitglieder bzw. Parteimitglieder. Das könnte die Öffentlichkeit über die PP-Umstände aufklären und ins rechte Licht rücken. mitom2: Das findet meine absolute Unterstützung. wir sollten uns mal alle zusammensetzen (wenn möglich unter Einbeziehung des damaligen BV [siehe A21]) und die Differenzen in aller Ruhe besprechen. Bitte kein Lokal dafür auswählen, sondern irgendwo, wo wir Ruhe haben, und wie erwachsene Menschen miteinander reden können. Mein Vorschlag hierzu: Jesuitenwiese oder ähnliche Orte. CundA: Ein Lokal hat den Vorteil, das man Wetter-unabhängig ist, und Mic. und Verstärker benützen kann - ein entsprechendes Lokal lässt sich sicher finden. Evtl. ein Seminarraum wenn finanziell erschwinglich? Wird sich finden lassen.

betrifft [[#AA20 |Agendapunkt A20 ]]
Frage: Soll dieses Hearing separat von der Aussprache im Wratschko morgen 08.05.2012 stattfinden?

  • Ja: Salsabor, BsRodeo, ^PiratPapaJoe, gizmo
  • Nein:
  • Enthaltung: 0utput
Beschluss:
Begründung:

<onlyinclude> Mitglieder zum damaligen Zeitpunkt: Markus Stoff / winston Harald Haas / Darky Max Lalouschek / DracoFlameus Peter Stadlmaier / Ohm Rodrigo Jorquera / salsabor Matthias Weiler / Matthias Alexander Bouz / Tymon Tyco ganta: Begründung? Das ist lächerlich! gizmo: Wollt ihr die ganze IfN anschreiben, na Bravo! Gute Idee. Vorlage:CundA

betrifft [[#AA21 |Agendapunkt A21 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

EINSENDESCHLUSS

2012.05.07 - 12.47h / CundA: und ich dachte das muss 24Std. vor Sitzung geschlossen sein!? - Wohl keiner zuständig *ggggg* es dürfen nur Kommentare gemacht werden anjobi: das kommt davon wenn ich mal nicht in Kaprun bin. Vorlage:A22 Der Vorstand möge beschließen die geplante BGV vom 16.6. auf Anfang Oktober zu verschieben um eine gut geplante Organisation zu ermöglichen. Des Weiteren endet die Antragsfrist für das derzeit avisierte Datum mit 19.5. Ich bin der Meinung dass es nicht mehr machbar ist die Basis genügend einzubeziehen und um Anträge stellen zu können.

betrifft [[#AA20 |Agendapunkt A20 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung: {{{Enthaltung}}}
Beschluss:
Begründung:

Mitschnitt

https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-07-Mitschnitt

zener fragt, wer Exception ist Antwort v. BsRodeo: Exception ist von der Piratenpartei Schweiz, eingeladen zum Moderieren es kommt dazu, dass sehr viele abgehakt im Mumble rüberkommen cmv meint, das passiert, wenn die Latenzzeit zu hoch ist salsabor begrüßt den Gast rudifussi 21:08 Padwechsel auf den Schweizer Mumbleserver 21:13 ziemlich alle da output oder lux fragt ob EBV od BV-sitzung ist da im pad bv-sitzung angegeben wurde, meint moira ein bv soll sagen was sache ist bv sagt keiner was oder wir hören eben halt nix ? moosline kann man hören, apohis auch, Rest scheinbar nicht ? 21:19 jetzt kann man auch was hören exception: macht moderation 1.pkt. bestätigung protokoll v. 16.4. fragt gizmo nach wortmeldung gizmo fragt ob er nun eine wortmeldung abgeben soll, er hat noch ein wenig verbindungsprobleme excep: gibts widersprüche zum protokoll´? keine meldung, also abstimmung darüber gizmo: fragt was für ein protokoll es sein soll gizmo enthält sich daher papajoe: hat pad auch noch nicht offen itc kriegts pad überhaupt nicht auf output: bei ihm geht wikilink auf hauptseite moira sagt etwas, das ich nicht verstehe, aber vorstand gar nicht versteht zuhörer können in wandelhalle hören, ist aber nicht geplant output fragt nach link output: link auf zeile 44 funktioniert nicht exception: dann kann wohl nicht über das protokoll abgestimmt werden, 21:24 auf nächste sitzung verschieben u bitte beheben gilt das selbe für protokolle vom 23. u. 30.? link geht nirgendwo, also ebenso zner: meint, dass das am wiki-update liegt, u nun adon fehlt, das kurze links verfüg bar macht exception: kann hier aber nicht repariert werden, muss also auf nächste sitzung warten 21:25 exception: wer will über das was im pad steht überhaupt befinden output: bitte verschieben excep: ja 21.25: antrag 1 auflösung tf desing ist antragstller da? wilcox tf-design: antragsteller ist eduardo stimmberechtigte: output, bsrodeo gizmo, itc, lux, papajoe, salsabor, schutti, wilcox, zener abstimmung ob a13 an anfang gestellt wird gizmo ok papajo: ja wilcox: ok gerti: ist entschuldigt anjobi: ist entschuldigt schutti: ok zener: schuttii vertritt lux ja bsrodeo ja salsab ja itc ja mrcrazy ist nicht da output: ja a13 vorgezogen 21:29 except: mehr transparenz: fordert lux auf was zu sagen lux hat begründung reingeschrieben beantwortet fragen wenn vorhanden wortmeldungen 21.30 gizmo: ja, letzte woche problematisch, begrüßt antrag papajoe: ist sich nicht sicher bezüglich stimmberechtigung, der ebv hat nicht dieselben berechtigungen wie bv, frage an lux, was die stimmberechtigung betrifft, was bedeutet das? lux: ebv muss mindestens einmal im quartal tagen, macht er aber inmal im monat, könnte das auch jede woche machen, wenn alle das woleln wilcox: weiß nciht ob satzungsänderung folgen muss, ist für enthaltung gerti: nicht anwesend output: begrüßt grundsätzulich die stärkere einbeziehung der ebv im sinne der basisdemnokratie schutti: siehts wähnlich wie output, nicht alles aber was die partei betrifft sollte veröffentlicht werden lux: ja, zu politischen prozessen hat er sich redmine vorgestellt, wenn umlaufantrag im laufen ist, dass ebv mitbestimmen kann, so wies bei ebv-siztungen ist output; muss dann aber auch jeder ebv redmine verwenden können bsrodeo: ihm ist auch unklar worums geht, wenn nur transparent in redmine dann dafür, aber dann für umformulierung des antrags salsabor schließt sich rodeo an wenn sich antragsteller die umformulierung antut ja lux soll aber leute in redmine schließen itc: schließt sich an, genauere formulierung nötig u schulungen wichtig 21:34 salsabor: will satzungsmößig definieren wo untershcied zwiscehn ebv u bv ist u diesen untershcied solls ja geben itc: bedurfte dann aber einer satzungsänderung lux: ersucht um definition des unterschiedes excep: scheint einigkeit zu bestehen dass antrag an ast zurückgeht lux: vorshcläge über umformulierungen nimmt er na gizmo: kann man rasch umformulieren, dann wäre es aber auch angebracht zu sagen, aber ist nicht lux' aufgabe leute zu schulen evtl eigene arbeitsgruppe differenzierung von ebv u bv begrüßt er exception: keine diskussion darüber jetzt 21:37 dann abstimmung darüber: an antragsteller zurückverweisen den antrag, das ist die generelle meinung wollt ihr antrag an ast zurückwiesen gizmo: nein papjoe: enthalung wilcox: enthaltung output: enthaltung schutti: enthaltung lux: macht es gerne überarbeitung rodeo: nur mit umformulierung u gegenprügung satzung ja salas: ja itc: ja 21:38: antrag an ast zurückverwiesen mit aufforderung zu überarbeiten a2: nö-domains: 21:38 papajoe: zieht antrag zurück u macht per umlaufbeschluss a3: graz-domains: magicherb: ist unter zuhörern exception: magichherb soll was sagen magicherb: graz braucht domains für wahlkampf, müsste transferiert werden u müsste beauftragt werden, hat ein grabber gebrabbt schutti: domaingrabber will geld verdienen in 1. linie, sieht das so, wenn der zuerst da war, was anderes suchen, würde mit solchen leuten nur ungern geschäfte machen cmv: wie im kommentar geschrieben: in österr. werden domains nach zuerst kommen zuerst erhalten vergeben, weiß nicht woher info ist dass domain-grabber, tel.-nr steht öffentlich in whois, vielleicht ist es nur ein pirat, einen transfer kann man nur erzwingen, wenn gerichtlich bewiesen, dass es sich um verletzung eines namensrechtes handelt, sonst kann man nur bitten, um überlassung der domain, der auftrag ist daher eine luftnummer exception. ok magicherb: hat mit ihm geredet, er will dass es transferiert wird von wem, der das außenvertretungsrecht hat lux: verweist auf bgf u lgf, weil geschäftliche tätigkeit papajoe: domaininhaber ist damit also einverstanden u wir stimmen nur darüber ab, ob das von der bgf veranlasst werden soll except: gleich abstimmen: 21.43 gizmo:enthaltung joe: nur wenn antrag hinzugefügt, dass domaininhaber einverstanden ist, nicht zu jedem preis domain kaufen wilcox: ja vertraut bgf output: ja lux: ja rodeo: ja, bgf u nicht kaufen salsabo: ja itc: ja excep: bgf ist beauftragt domain zu kaufen wortmeldung: 21:44 cmv: verabschiedet sich hiermit von sitzung, weil except die wortmeldung verweigert hat u kritisiert hiermit die sitzungsführung, sei untragbar, wortmeldung vor der abstimmung verweigert exception will sich nicht ungerechtfertigt beschuldigen lassen output: wortmeldung haben wir nicht gehört, geht nicht um beschuldigung, vor abstimmung würden wir noch wortmeldung hören exception hat cmv vom server geschmissen papajoe: ist nicht wirklich konstruktiv heute schutti hält das für missbrauch der admin-rechte luxi u andere wollen cmv zurückholen exception: cmv kann ohne weiters wiederkommen itc ruft ihn an lux: stellt spontanangtrag a12 vorzuverlegen nach nächsten antrag output: ob neuer moderator gesucht werden soll, stellt auch antrag zener: sollte jederzeit stattgegeben werden, ist ordnungsantrag 21:47 abstimmung darüber: ordnungsantrg, neuen moderator zu bestimmen gizmo: ja papajoe: ja wilcox: enthaltung output: ja schutti: ja lux. ja rodeo: enthaltung salsabor: dagegen itc: enthaltung exception verabschiedet sich hiermit, 21:48 salsabor: neuer moderator gesucht output: bitte in chat schreiben ob freiwillige da sind sol u meygee u moosline wären da abstimmen: salsa: ja machen wir wieder auf konsens? output: oder jeder vergibt stimme an lieblingskandidaten lux: hat meygee zugestimmt zur moderation? salsa: ersucht meygee sich zu äußern itc: hat cmv nicht erreicht zener: meygee kann nicht sprechen wilcox: moosline meldet sich schon zum 4. mal dass sie es machen würde meygee: lasst sie ruhig, die moosline salsabor: rudifussi will auch moderieren salsa: sol sagt wenn moosline will soll sie es bleiben rudif u moosl itc: wie stimmen wir ab? jeder schreibt in mumblechat salsab: rudif will nicht, bleibt nur moosline itc: also moira bleibt 21:51 moosline moira ist moderator 21:51 moira: 5 min pause, raum tauscen cmv ist nicht zu erreichen zum mumble-chat/kanäle: in den raum kommt niemand, der nicht von de n moderatoren hineingezogen wird moira ist da: 21.53 zener: kann geklärt werden was mit cua ist moira ist sehr leise 21:54: jetzt gehts einigermaßen moira holt gizmo rein u sie braucht link zum pad salsabor: es gab spontanantrag dass a12 vorverlegt wird, a12 oder 13 wilcox meint: 12 zener: nein abstimmung zu wiederholen, nach wortmeldung von cmv, nämlich antrag von lux lux: aber zuvor nocheinmal abstimmen weil cmv rausgeflogen ist das war a3 nun also a3 21:56 rodeo: also alle die stimme wieder rauslöschen itc: a3 wortmeldung cmv moira: nur cmv steht aus, wortmeldungen des vorstands sind schon durch moira: versucht cmv zurückzuholen 21:57: cmv: fragt was los ist output: klärt cmv auf cmv: 21:58: hofft jemand hat es gesehen, es war keine behauptung von ihm, dass exception ihn abgelehnt hat 21:59: hatte der wortmeldung von magicherb entnommen, dass derezitiger domaininhaber schon kontakt hat u dieser dem eigentümerwechsel schon zugestimmt hat wenn durch die ppö beantragt wird, wenn das stimmt, kann man das auch ohne klage machen u das wollte er von herbert besttigt haben moira: kann das magicherb bestätigen? magigherb: schreibt: nur Transfer cmv: erklärt weiter zener: fragt: ob das alle aufgeführten domains betrifft herb: ja gizmo: hört, dass manche sagen, auf beiden kanälen hört er gar nichts auf beiden kanälen moira: hat vermutlich mit der eingestellten bandbreite zu tun gizmo: hört moira gut moira: gibt probleme über umts output: gizmo soll sich an die tf technik wenden ;) moira: das problem gibts öfter will mit sitzung fortfahren 22:03 cmv: will magicherb fragen ob dieser die unterschrift vom eigner zu holen muss eigenhändig sein herb: gerne cmv: wenn alle einverstanden, bereitet er 3 formulare vor u schickt magicherb die pdfs zener: 14,90 pro domain, ca 60,-- wenn er richtig rechnet, hat magicherb geschrieben moira: geht also um diese kosten u die formulare wären geklärt cmv: das sind inzwischen 15 u 19 euro, jährlich, je nach registrar zner: ok danke 22:05 output: ist dafür, wenn die steirer das vorfinanzieren od die finanzierung übernehmen, mit subdomains lösbar moira: dann zwei abstimmungen herb, übernehmt ihr das privat? herb: schreibt: die hälfte moira: herb spendet die hälfte, ist die andere hälfte aufzutreiben? finanzen sind nicht mehr das thema rodeo: dafür cmv: kann nicht stimmen gizmo: dafür itc: ja lux: ja papüajoe: ja salsa: ja schutti: ja wilvox: ja zener: bgf hat schon gestimmt 22:06 antrag 12 vorziehen. moira: einverstanden? keine einwände. eve-bugs: aufnahmeantrag: verweis an bgv: auf die bgv verwiesen itc: ist so in kurzfassung korrekt wortmeldung: 22:07 itc: eve hat antrag gesteltl auf aufnahme, hat gemailt, sie sei wegen parteischädigendem verhalten ausgeschieden worden, wäre ihr sympathisantenstatus aberkannt, wenn ja dann müsste das zwingend die bgv machen, viele meinungen aber unklar ob sie wirklich ausgeschlossen wurde u bis dato noch keine schriftlichen unterlagen da moira: kurz einmal der reihe nach durchgehen, ok? wortmeldung eb? lux: hat vorher wortmeldung, er hat frage an itc moira. muss das jetzt so sein? output: 22:09 evebugs will nur mitglied werden um sg-verfahren wegen hellboy-ausschluss werden ebv möge sg anrufen wegen hellboy-ausschluss u dann hat eve auch keine motiation mehr u jede andere diskussion wäre damit hinfällig moira: meygee schreibt was zener: es wurde von hellboy ein angtrag auf verweis an sg gestellt seinen ausschluss betreffend wilcoX. per mail eingetrudelt um 21:28 eb nach ende der liste: bsrodeo: 22:11 wenn hellboy den antrag selber stellt, ist motivation für evs mitglied obsolet, aber darum gehts nicht es ist absolut undurchsichtig, ob hier ausgeschlossen wurde, man möge mich korrigieren wenn es hier ein protokoll gibt, an die bgv zu verweisen besser auf grund der unklarheit es ist nur ihre eigene aussage von eve dass sie ausgeschlossen wurde gizmo: 22:12 gratuliere, der antrag wurde in dieser form nur gesteltl wegen hellboy, eve ist nominell sowiet er weiß aufgenommen, er weiß selber, dass es kein ausschlussantrag war sonddern die eve selber ausgetreten ist, es geht ja nur um anfehchtung von hellboy-antrag, es ist auf jeden fall vollkommen irrsinnig wie dieser antrag behandelt wird, u dass sich diese sach edermaßen aufgebaut hat, wo das vorher ohne viele diskussionen gelaufen ist, er findet das sehr dubios, was da läuft er nennts anlassgesetzgebung itc: kann nur wiederholen, kennt eve nicht, kennt nur die geschichte u bei dem was er weiß konnte er dem nicht zustimmen 22:14 lux: bezüglich verweigerung: an die 3 vorstandskollegen: aus der zeitlichen folge sieht man, zuerst wurde die aufnahme verweigert u erst danach hat prozess begonnen hat eve rodeo u itc vorher eine mail geschrieben, oder erst am ende? moira: erst runde zuende papajoe: ob auf der bgv viele die eve kennen, glaubt er nicht/ist unsicher salsabor: war bei der bgv in graz dabei, bezüglich der dubiosen protokollverschwiendens hat er dann von anderen bv-kollegen (ua ohm) auf die geschichte, wie sie es selber geschrieben hat, dass sei ausgeschlossen wurde, u daher bei bgv lassen schutti: thema ist ein altes u wenn sie nur mitglied werden wollte um für hellboy für gerechtigkeit zu sorgen, dann ist das ja ohne dass sie sich einbringen will, zum ausschluss: sie ist sicher im forum gesperrt worden u ein rechtsgültiger ausschluss aus der ppö, daran kann er sich nicht erinnern, nur auf der bgv in graz aus ärger, was da war, ist sie aus der ppö ausgetreten, hat einfach ihre sachen gepackt u ist gegangen, uach die protokolle waren daher weg ausschlussverfahern waren damals etwas kompliziert damals konnten die nur auf der bgv ausgeschlossen werden, einer der anlässe waren die ausschlussanträge gegen ein paar störenfriede, die nicht angenommen wurden, sie hat sich ziemlich engagiert, dass diese eingebracht wurden, was ihr nicht gepasst hat, von ihr hat er keine gute meinung, aber ein rechtsgültiger ausschluss ist vermutlich nicht so, nicht auszuschließen, aber nicht beweisbar, geht davon aus, dass ausschluss nicht erfolgt ist, wenn man sie also aus der partei rau shaben will, muss man ausshclussnatrag stellen moira: andere frage, ihre persönliche meinung von damals: sie ging wutentbrannt u ist einfach ausgetreten, sie könnte jederzeit antrag auf eintritt stellen, darüber entshceidet der bv wilcox: nicht bgv richtiges organ also stimmt er nicht zu zener: ersucht um wortmeldung der eve moira: wortmeldung von ihr am ende output: von zener wurde sg angerufen für 4 anträge, ua wegen ausschluss eve u hellboy, wenn ebv das nicht mahct, macht es das sg cmv: auch du wortmeldugn? eve: das was output gesagt hat ist richtig, wegen hellboy, hat sich aber seit ihrem beitritt zur partei, sehr vieles ergeben, jetzt will sie aber sehr wohl der partei beitreten itc hat vorhin gesagt, dass der bv die mitglieder prüft, es gibt einen kommentar im pad, weit unten, wo mitom schreibt, itc stellt die frage, was interpretierst du in § 4 Abs 3: mitom: bv prüft ob ast mitglied in einer organisation ist, die der ppö zuwiderlauft, 2. auch nicht der fall wie erstes, u dann kann jede natürliche person vollmiglied werden sie liest pad-text vor schutti u itc haben sich ähnlich geäußert weil sie sich nicht wirklich einbringen will, weil sie für gerechtigkeit sorgen will die themen die sie behandelt, betreffen alle die piratenthmeen an sich, sie organisiert seit jahren podiumsdiskussionen zu grundthemen der piraten itc hat auch gesagt wegen des ausschlusses in mail: das iist richtig, dass sie das geschrieben hat, aber sie wusste das nicht, sie ist einfach davon ausgegangen, aber sie glaubt, es war nur das forum, wo sie ausgeschlossen wurde, ob tatsächlich durch sg weiß sie nicht mehr moira: mehrere im chat haben gebfragt ween nicht-übergabe des protokolls 2010 eve: die anwesenden wissen das, dass sie das protokoll sehr wohl übergeben hatte, es ist der technik aber derzeit nicht möglich nachzuweisen, weil die server-daten nur bis september 2010 existieren u sich das im feber/märz abgespeilt hat, sie kann es derzeit nicht anchweisen, weil hdd eingegangen ist vor 1,5 jahren u sie die mails nicht mehr hat moira: das reicht mal als begründung cmv: 22:26 war bei bgv in graz nur über stream dabei, erinnert sich aber so dass sie ausgetreten ist, dann sympathisatnenstatus beantrgt, dann ca. 6 monate später vom bv aberkannt wegen parteischädigenden verhaltens unsicherheiten nachdem eve sleber gescrieben hat, dass sie ausgeschlossen wurde, haben bvs korrekt gehandelt, dem lux war diese info vorher nicht bekannt, daher konnte er auch eine aufnahme nicht ablehnen, solange das nicht geklärt ist u wenn die einzige quelle die info von eve selber ist, sieht er aber keinen grund den antrag nicht anzunehmen, nämlich den antrag des verweises der aufnahme an die bgv, egal ob wilcox das jetzt so gut findet oder nicht, wenn jemand gegenbeweis erbringen könnte, könnte das abgelehnt werden, aber so, sieht er keien saubere möglichkeit, das zu lösen moira: 22:29 wenn man ihrer aussage nicht stattgibt, würde man sie der lüge bezichtigen gizmo: 22:29 er kennt eve, hat mit mehreren darüber geredet, keine aufzeichnungen in unterlagen, auch von der bgf nicht die infos zu bekommen, bei dem ganzen bashing von damals, ... um der wahrheit auf den grun dzu kommen, so gesehen gibt es eine 4wöchigge aufnahmefrist für den bv, es gibt keinen grund für sg oder bgv output: 22:32 zener: auch fragen von lux sind noch offen itc: kann es nicht nachvollziehen rodeo: soll lux auch noch antworten. mailkette ab 2.5.: er ist nicht dabei gewesen, hardfact nur aussage von eve für ihn, die einzige info auch von gizmo usw ist nur örensagen, das war der grund,weshalb zur seite stellten da nicht klar geklärt, ob ausgeschlossen wurde oder nicht, sg würde er begrüßen, wenn falsch entschieden, wäre fatal, aber solange nicht klar, ab bgv geben output: 22:33 es gibt 4 antrage an sg von zener, was diesen antrag behandelt, ebv ist verpflichtet die anträge zu initiieren u wird das in pad posten u darüber abstimmen, dass das an das sg verlegt wird um der satzung genüge zu tun output: einfach sg einberufen, u einer von den anträgen behandelt genau diesen antrag, einfach kurzes ja von jedem, wir sind laut satzung zur einberufung des sg verpflichtet lux: will noch gegenrede zener: will was sagen, gizmo kann nichts mehr hören salsabor: können wir das noch machen, ist schon genug geredet moira: ja einfach absimmen über nichteintreten des antrages an verweisen an die bgv, damit würde an sg verwiesen output: an schiedsgericht ja bsrodeo ja itc ja lux schiedsgericht papajoe: schiedsgericht salsabor. absolut schutti schiedsgericht wilcox shiedsgeicht cmv: meint er wäre vorher noch dran moira: will nicht bös sein, aber will ihrem ruf gerecht werden wo ist gizmo? zener: noch nicht wieder online 22:37 cmv: wenn sg einberufen ist ist es einberufen zener: prozedere: sg wird von ebv einberufen moira: kann das hier auf die schnelle gemacht werden oder in außerordentlicher da nix fertig da u keine namne der schiedsrichter usw? output postet die anträge ins pad moira: sieht auch nach 22:38 zeile 470 oder so moira: wem muss man das mitteilen? was muss der ebv tun output: ein antrag kommt noch von hellboy, ebv muss einfach nur sagen, dass ja sg einberufen wird moira: fragt wegen richter zener: einspruch von meygee gibts dazu moira. keine satzungsdiskussionen hier itc: hat selber antrag an sg geschickt, soll diese n auch noch reinkopieren, diesen hat output aber nicht zener: laut sg-ordnung hat das organ die sg-richter zu bestimmen, das wäre der ebv, 3 sg-richter sind zu bestimmen, daraus auch aus offener liste, die es aber derzeit nicht gibt moira: gut dann müsste man das machen wie müssen wir diese fälle abstimmen? gizmo: hat sich schon vielfach angekündigt dass er was sagen will, antrag ist nun abgesegnet, oder ist das jetzt eine geschichte von wegen wird jetzt satzungswidrig die 4wochen-frist abgewiesen um das sg zu bemühen? salsbor: bist du befangen? gizmo: gehts noch? 4 wochenfristen sind da, aus wegen was beruft ihr das sg? habt ihr ordentliche begründung? ihm ist das egal was das ist, was soll das jettz`nach keiner eingehenden prüfung, nach hörensagen, soll das sg einberufen werden, es ist eine 4-wochen-frist da, jetzt haben wir 1,5 - 2wochen, es ist jetzt wohl keine bringshuld, sondern eine holschuld des bv sich die infos zu holen, das ist keine befangenheit, es geht ihm nicht darum, wer das ist salsabo. kritisiert fäkalsprache moira: 22:44 es wurde ein antrag an sg verwiesen, um das zu klären gizmo stört u wird stumm geschaltet moira: wortmeldung von sol, u von cmv, dann melden, hofft, sie kriegts mit sol: über outputs channel: 22:45 weil wie as läuft mit einberufung des sg: ist nicht viel aufwand für euch, wir haben liste erarbeitet, wie das gemacht werden muss moira: die anträge an sg werden vertagt, bis liste abgearbeitet wird etc. zener: einwand: wenn eb v sich das heute nicht macht, dann macht das das sg u wenn der ebv das nicht hinbekommt, ist das ein armutszeugnis für den ebv moira: könnt ihr das in pad im hintergrund machen? 22:47 vertagen wir die sg-sachen bis zum ende u wir machen wieter einwände dagegen? 22:48 itc einen vernünftigen antrag stellen wird nich tin 10 minuten gehen sich jeztt da konzentriert hinsetzen u antrag formulieren kann er nicht zener: ist bereits formuliert u nur noch zuzustimmen moria. also dann abstimmen output: dafür itc: hat seinen antrag ins pad gestellt output dafür rodeo daf+r gizmo: itc: ja lux: dafür papajoe: dafür slasa: dafür schutti: dafür wilciox: dafür zner kann nicht mehr stimmen rodeo: 22:49 cmv hat nur erwähnt dass die 4 wochen frist sich nicht auf angträge sondern auf ausschlüsse erwähnt cmv war seine letzte wortmeldung u von vorher bezog sich auf die bitte ihn nicht umzuinterpretieren, er hat den rücktritt von eve nicht bestätigt sondern so in erinnerung keien 4-wochen-frist für anträge nur für ausschlüsse gibts 22:50 nächster antrag gizmo: frage zu: worüber wurde jetzt abgestimmt? moira: klärt ihn auf, dass er stumm geschaltet wurde (auch taub, versehentlich) weil sie nicht gewährleisten konnte abgetimmt wurde zeile 470 alle einstimmig haben es so gut geheißen, sie entshculdigt sich bei gizmo, weil sie ihn auch taub gestllt hat gizmo: keine wesentliche rolle mehr er meint, es sei ein schachtelantrag 22:52 nächster antrag a4 lt rodeo: tf integration gründen moira: ist das sache der ebv oder wer zuständig? lux: wenn eine tf gegründet wird, die wird von bv lediglich bestätigt, dass sie existiert moira: dann ist titel falsch, antrag von mitom, mitom ist anwesend aber nur im pad-chat papajoe: 22:54 in lo nö sind bv-blockaden völlig egal, das dementiert er moira: mitom hört sie nicht itc: ist an sich kein antrag, nur zur kenntnis genommen salsabor: wie kommt er darauf, dass wir tf integration blockieren sollen? gerade ihm ist das wichtig, es ist obsolet moira: wenn so rauher ton weht, dann meinungsbild, dass bv das begrüßt meinungsbild über tf integration: wer gut findet: ja sagen 22:55 alletragen sich selber ein im andern pad einstimmig zustimmend nächster antrag 22:57: rodeo: a5 von papajoe: papajoe: ist formuliert, wegen terminkoordination, durch collaboration-services, ob technik beauftragt werden soll salsa: garantiert papajoe, dass schon implementiert ist, bzw. mehrere tools zur kalenderfunktion vorhanden diskussion von harmonizer entsprechend angestoßen wird durchgeführt moira: da tf technik das eh schon macht nur zustimmen oder weiter diskussion nötig? 22:59 abstimmen bitte output, bsrodeo, gizmo, itc, lux, joe, salsabor, schutti, wilcox, alle einstimig ja 23:00 nächster antrag: zurückgezogen a6 a7: itc beantragt pol. führungszeugnis itc: nicht polizeiliches führungszeugnis sondern strafregisterbescheinigung an sich ists ihm egal es geht ihm darum, wenn man kurz vor dr wahl steht u dann hat einer was, wo man nix darauf entgegnen kann, um politischen gegnern keine munition in die hand zu gegben moira. hat die partei das recht das zu verlangen? lux: nein itc: hat keine ahnung, steht das wo drin in der satzung? output: nicht mit ihm präventive durchleuchtung moira: was ist mit den listenkandidaten? output: wären wichtiger als die organe selbst moira: meinungsbild, ob es zu diskutieren lohnt 23:02 output: organe ist zu weit gegriffen, wahlkandidaten von ihm aus rodeo: wie output, macht aber seine auch vorlage auf freiwilliger basis gizo: bei wahlkandidaten ja, bei organen je nach satzung evtl bei relevanten organen, welche bewährungsfristen muss man noch nachschauen, hat selber kein problem damit itc: kann mit freiwillig auch leben lux: hat kein persönliches problem damit, aber die wähler sind wichtiger als organe papajoe: ist nicht ganz sicher sucht in satzung u bgo was das bringen soll u wofür das verwendet werden soll salsabor: auf freiwilliger basis ja, aber ist dafür, dass bei zu ins parlament zu wählenden ja wilcox: ja bei wahlkandidaten, hat perösnlich kein problem damit ebv, sg ja evtl. salsabor: vielleicht näher zu definieren gizmo sagt was ist nich tzu verstehen moira: antrag abändern, präzesieren, was nun: 1 stunde darüber diskutieren oder zurückziehen u wieder einbringen itc: verschiebt ihn u präzisiert ihn 23:06 antrag 8 lt zener: annahme der tf öffentlcihkeit von faithless faithless wird geholt faithless: gründungssitzung morgen 15:00 moira: kann tf angenommen werden bevor gegründet? lux: eher nicht output: ankündigung cmv: eher nicht moira: vorstand nimmt es zur kenntnis, u die bestätigung beantragen, sobald sie gegründet ist 23:07 antrag bis auf weiteres vom tisch definition u veröffentlichung einer liste von mentoren von eduardo, der nicht im mumble ist moira fragt ob jemand den antrag vorstellen knn itc: will dass neue mitglieder an die hand genommen werden rodeo: ist dabei konzept auszuarbeiten, ein monatlicher welcome-day, neue mitglieder an tfs herangeführt werden, info-veranstaltung, könnte das mit eduardo bequatschen output: was heißt white rabbit salsabor: wie in alice im wunderland, du folgst ihm einfach in die höhle output: pro lo sollte das dann gemacht werden vielleicht vielleicht in tf sammeln moira: rodeo will da struktur reinbringen, die sache zur kenntnis nehmen, verweisen auf rodeo u diesen beauftragen mit weiterer beauftragung 23:10 output jede lo sollte da einen abstellen der sich darum kümmert rodeo: ist auch so angedacht u in agenda für näcshtes bv/lv-treffen gizmo: findet das auch gut, dass es an lo verweisen wird u dass jede lo eine person benennt beschluss den man gern befürcwortet moira: mit einer person pro lo festnageln oder rodeo u eduardo üerlassen? 23.11 auf eine person fesnageln: output: ja rodeo: so nein, weil das muss erst mit den lvs besprochen werden, bitte um gelegenheit das erst beim nächsten treffen zu besprechen mit den lvs gizmo: ja kurzfristig, den antrag dann präzisiseren mit den los, dann soll das jede lo machen u der rodeo itc: mit dne los einbeziehen ist richtig lux: wenn rodeo sich bereit erklärt u den auftrag an die los erstellt ja papajoe: wie bsrodeo mit los besprechen salsabor: ja dass bsrodeo sich das anschaut u eine person kann das vielleicht nicht handeln schutti: wenn die lvs das machen sollen, sollte man sie einbeziehne, anschluss an konsensmeinung wilcox: nicht beschließbar, weil den lvs obliegt moira: so wie frage gesteltl wurde es abgelehnt nun frage: bsrodeo wird beauftragt das mit lv zu klären rodeo: wid das mashcen bis nächste woche u berichten 23:15 anträge an sg sind schon angenommen wgen lqfb. salsabor: invite-codes erhaolten nur jene, wo bezahl-status klar ist das mit server mit ssl-zertifikat hat sich verzögert, zner u bgf arbeiten daran, dann serienbrief absenden, er hat alles schon ausgetestet nur liste von leuten die bezahlt haben fehlt noch, dann gehts schnell moira: wortmeldungen gizmo: die sache von salsabor u technik öffentlich machen im wiki moira: vielelicht auch rechnung rausschicken 23:17 moria: antrag 11, 12 an sg verwiesen antrag 13: mehr transparenz schon gemacht antrag 14: die geschäftlichen verbindungen der mitglieder des bv harmonizer wird reingeholt: harmonize: antrag ist eindeutig, cua nicht wegen geschäftsverbindung der ppö, hat er eh begründet itc: soll ich meine kunden auflisten? output: ist das ein antrag? grundsätzlcih dafür, dasss die basis erfährt, womit bv was verdient rodeo: einige sind in unternehmen oder besitzen selber ein solches, er derzeit ams gizmo: grundsätzlcih dafür, in vereinen ehrenamtlich tätig, in firma lange zeit beschäftgit gewesen, derzeit mindestsicherungsempfänger dafür dass die basis weiß wer wofür arbeitet 23:20 itc: ist selbstständig, wird sein egeschäftlichen verbindungen nicht aufdecken, datenschutz gizmo: redet irgendwas, unverständlich lux: link zu seinem wiki gepostet, trainiert deutsch als fremdsprache, hat verein mitbegründet als liberaler datenschützer papajoe: die veröffentlichung aller geschäftlichen verbindungen hieße auch beim spar einkaufen zu schwammig harmonizere: es geht um ausschließen können von interessenskonflikten papajoe: nicht eindeutig genubg salsabor: ist grundsätzlcih dafür, aber sollten alle organe machen, keine 2-klassen-gesellschaft, immer mehr entscheidungsfindung wird geteilt, auch die transparenz sollte so sein, ist von porsche (gekündigt?) nicht mehr dabei, wegen piratenpartei, aber noch bezahlt, hat eigene firma gegründet, schutti. dass die basis sehen kann welche geschäftsbeziehungen da sind kann zu problemen führen, ist da noch etwas unentschlossen, aber ggrundsätzlich sollten intereessenskonflikte ausgeschlossen werden vernünftig formulieren wilcox: dagegen: solange kein geld durch ppö verdienbar zener will seine meinung nicht sagen rodeo: wollte nochmal nach hintergrund fragen, verbindungen zu argentuer hei vermutlich gemeint von harmonizer, diese argentur hat sich uns vor langer zeit angeboten, wir haben nichts davon gehört vorher keine bezüge sonst zu dieser agentur hei manche unterliegen auch datenschutzbestimmungen 23:25 lux: an harmonizer frage zu beantworten was hintergrund ist harmonizer: gibt keinen hintergrund, eindeutig fomuliert, was dort steht, das wollte er salsabor: stimmt dagegen moira: wurde schon viel preisgegeben abstimmen in dieser form: 23:26 output: enthaltung rodeo: nein so nicht gizmo: enthaltung in dieser form itc: nein lux: enthaltung papajoe: nein salsabor: nein schutti: nein wilcox. nein antrag abgelehnt 23.27 nchster antrag a15: auf rücknahme der annoulierung der tf meiden u des bundesmediensprechers wünscht ihr diskussion oder gleeich abstimmen? itc: abstimmen otuput: kommt in 2 min wieder rodeoe: nein gizmo: ja, aber, auch konkretisieren, warum wird dsa jetzt abgestimmt itc: nein lux: gibt kein protokoll, will gern protokoll sehen u enthält sich deshalb papajoe: enthaltung salsabor: nein schutti: nein wilcox: nein output: als betroffenes nicht informiertes kenrmitglied stimmt er mit ja 2 ja, 23:30 moira: gizmo muss ich dich stummstellen, wenn du allen immer dreinredest antrag abgewiesen 23:31 nächster antrag auf sofortige vorlagen des neune meidenkonzpets harmonizer: unhaltbarer zustand für ihn moira. per satzung ist bv zuständig soll sich daher äußern rodeo: ist überrascht von antrag, wir sind am ausarbeiten, die agentur hei von vergangenen aussendungen der lo graz macht das professionell, fragt auch was er tun soll daskonzept ist momentan in arbeit bv will dazu auch ehemalige mitglieder der tf einbinden u bei sofortiger vorlage ersucht er auch das medienkonzept von harmonizer vorzulegen harmonizer: es gibt 2 pads u das liegt seit monaten vor output: das kann er nur bestätigen, das ist in einer mobbing-affaire geendet gizmo: hatte mit armonizer selber kontakt, was ihm nichgt bekannt wqr waren die anträge, findet a bkürznungen bedenklich u dass es ihmn stzumm stellt 23:35 bgf: zener: tangiert bgf nicht, ist außenpolitik salsabor: wollte aussagen von rodeo präzisieren, herbert ist ein pirat, der pr-agentur besitzt, darum gehts aber nicht, er stellt seine infrastruktur zur verfügung der ppö harmonizer: u der braucht kein konzpet? moira: noch ein datum wäre gut, wann konzept kommt output: wenn gizmo disziplinierter spricht, ist es kein problem mit ihm (fühlt sich gemobbt) rodeo: bis ende nächster woche moira: 19.5., samsatag, ist das machbar? rodeo: ja, u output wird ersucht mitzuarbeiten salsabor schle´t sich an output: seine zeit ist auch begrenzt, u wegen shleswig-holstein u griechenland wäre zu besprechen morgen muss er um 09:30 bei areit sein hat 40 stunden job moira: abstimmen. wer ist für antrag auf sofortige darlegung output: dafür rodeo: dagegen weil noch bearbeitet wird gizmo: unverständiglich itc: nein lux: fragt ob sofort oder 19.5., bv sagt 19.5. nicht sofort, antrag sagt sofort: lux: für 19.5. papajoe: nicht sofort, aber er würde sich freuen, wenn alte u neue tfs zusammen arbeiten würden salsabor: keine neune u alten gibts, aber nein wilcox: enthaltung schutti: enthaltung 23:40 a17: hochhshulpolitik harmonizer zieht den antrag zurück, findet es sinnlos, so wie es drüber gegangen wird keiner kennt sich aus mit der satzung, es werden 80 % der anträge vertagt um sie nachher zu vergessen antrag zurückgezogen a18 von lux: 23:41 lux: bei piraten ohne grenzen, bei ppt vermutlich usw wird kodex gleichzeitig untershrieben, bei uns nicht, als guter wille würde er das gern machen, kann noch umformuliert werden auf zumindest ebv moira: was wnen von piraten ohne grenzen den kodex genommen wird salsabor: ok, aber wenn good-will weshalb antrag itc: wenn dann alle, warum besser odder schlehcter als alle? otuput: wenn unterzeichnet, dann ist das eh schon dabei itc: dann ist er dabei, wenn das sowoeiso so ist zener: was für konsequenzen wnen jemand daggeen verstößt (gegen kodex) will wissen ob irgendwie relevant itc: keine sol: via output: noch nicht die unterzeichnung des mitgliedsantrags der kodex seiner ansich tnach einzelnes mitglied muss es nicht unterzeichnen lux: wäre hatl good-will, um zu zeigen, dass man sich benehmen kann moira: den der pog nehmen, was sagst du dazu? lux: ist selber pg-pirat befolgt das sowieso, dasss jedes mitglied das machen muss, müsste in satzung übernommen werden moira also du änderst das ab auf kodex auf pog-unterzeichnen lux: zieht antrag zurück rodeo: meinungsbild, das würde ein zeichne setzen moira: wenn ihr den nbicht alle kennt, dann lese ich ihn vor salsabor: nicht vorlesen, es ist schon spät 23:45 moira: haben alle den Link? http://wiki.pirates-without-borders.opiraten ohne grenzenrg/Kodex antrag auf meinungsbild über den kodex. zener: wortmeldung von sol:meldet sich nicht faithless: 23:47 findet es eigenartig, dass wir kodex machen müssen, findet es lächerlich lux: gibts seit 2006 faithless: dass es jetzt unterschrieben werden muss, ist jetzt lächerlich moira: hat das zu rkenntnis genommen cbmax: grundsätzlcih zu befürworten, aber dürfte sich um schauakt handeln rudifussi: bitte nicht machen, wird sofort mit övp gleich gesetzt, da gibts einen anlassfall für den kodex, sonst ist es ein zahnloser kodex u gibt ds bild nach außen als müsse etwas passiert sein, aus taktischen gründen ist erdafür das nich tzu tun output: shcon verständlich au sdem gesichtspunkt, dass er in wichtiges organ pad-absturz (kurze unterbfrechung) meinungsbild: 23:50 output: ja oder nein output: ja rodeo: will sich enthalten, aber kein grundsätzlcihes problem gizmo: rinzipiell dafür itc: nein lux: dafür papajoe: auf mitgliedsantrag ok, aber anlassgegeben könnte es falsch aufgefasst werden also nein salsabor: nein schutti: enthaltung wilcox: nein aus den selben grüdnen iwe rodeo usw 23:52 antrag auf vertagung output: enthaltung rodeo: nur noch 2 öfter vertagt also können wir das noch machen lux: nicht vertagen papajoe: machen wirs schnell fertig salsavor: durchziehen schutti: ja, vertagen wilcox: durchziehen itc: bleibt dann auch noch 23:54: moira: also eilzugstempo: antrag 19 auf übermittlung der pwd-login-daten ist anfrage an bgf wurde aber an ebv gestellt, also darüber abstimmen, bitte kurz eure namen reinschreiben wilcox: wenn antrag an bgf dann auch auf bgf-sitzung machen output: da es sich um wien-pwds handelt u bei ihm grade gf der lo wien ist ist es halt normal dass die gf die pwds hat über ihre accounts u ersucht um übermittlung aller wien-relevanter pwds an die bgf von bgf an lgf moira: betrifft aber nicht den ebv, daher an die bgf verwiesen keine einwände damit verwiesen 23.56 antrag 21 zurückgezogen antrag a20 cua: antrag auf öffentliches hearing: cua antrag vorstellen: cua: es gibt so viel zwietracht, alle sollen sich um tisch setzen u das besprechen u nicht eingeschnappt oder so nicht mehr mitspielen, sodass es ruhe gibt u kein alter müll übrig bleibt wenn nicht in die gänge gekommen wird, ist es vorbei, wir müssen wahlarbeit machen u die leute sollen alte querelen weg bekommen wortmeldungen? output: morgen in wien bei lo wien stammtisch ist klärendes gespräch was diese zwietracht säende forenkommentare betrifft, da sind alle wiener eingeladen rodeo: ist dafür, alte sachen aufzuarbeiten, bashing kostet zeit u sollte genutzt werden, er ist aber nicht in wien output: wenn mumble nicht möglich, dann wird protokoll online gestellt rodeo: ok, aber bei protokoll kann ich nciht mitreden output: rodeo als einer der involvierten personen ist klar, dass er teilnehmen will, aber morgen ist es ein face-to-face-gespräch im wratschko eb/eve: stimmt rodeo zu, weil 99 % kennen sie nicht sondern haben nur sachen über sie gehört, auf die gefahr hin dass ihr das zur last gelegt wird sie hat von fast allen die online sind was gehört, aber macht sich bild erst bei persönlichem kennenlernen u was von ihr erzählt wird von leuten, die sie gar nicht kennen, ist das persönlich zu klären, sie ist fanatiker von´fairness u macht sich nicht sofort bild von jemandem, aber derzeit ist es so, als würden 99 % von ihr etwas behaupten u nichts von ihr wissen salsabor: ist für besprechung an einem tisch, vielleicht mit live-streaming, so transparent wie möglich, um auch missverständnisse aus der welt schaffen zu können weil man anderes zu tun hat moira: 0:03 antrag cua: nicht unbedingt morgen, aber vorbereiten, soll sauber über bühne gehen, wir haben techniken, sind computerpartei, sollte jeder alles mitbekommen, life-stream etc., kamera u bildschirm, u wenn es ein monat dauert, ist es auch ok, aber es gehört hick-hack raus aus dem system, lux: wenn es klar ist, der antrag von cua u mein brief hat nichts mit dem antrag zu tun, aber um das klar zu stellen: es gibt gerüchte, die an mich herangetragen wurden, es geht um einzelne betroffene, u ich würde mir erwarten, dass diese da morgen erscheinen moira: 0:06 output: ist morgen da u das gehört ausdiskutiert pirateacademy wenn nötig oder lols gizmo: ist morgen auch jedenfalls dabei moira: sprecht es im chat ab rodeo: zieht das zusammensitzen vor, ist eine persönlich eeinladung von lux, aber im sinne der transparenz würde er gern zuhören können lux: aber dann muss das wer organisieren moira: kann abgestimmt werden? schutti: kann auch später sein gizmo: mikro am handy hat er stellt er zur verfügung, wird er auch auf 2 laptops zugleich audio-recoding machen morgen u stellt handy u upload zur verfügung damit innerhalb von 24 std zur verfügung steht aber er hat bildschirmproblem abstimmung: 0:08 output: morgen anwesend u wird möglichstes tun auch für transparenz cua: wenn gizmo das morgen mitbringt u life-stream möglich kann das schon morgen sein, es sollten alle dabei sein die involviert waren rodeo: morgen einem thema gewidmet, aus der vergangenheit mehr dinge, antrag vielleicht einfach so stehen lassen u dann mal generelle aufarbeitung mahen output: nicht die weitere sondern die kürzere vergangenheit salsabor: beibehalten wie ursprünglich, mit vorbereitung u vorlauf, wichtige sachen sind vorgefallen, will er 2 sachen haben moira: also eindeutig, eines ist morgen, unabhängig vom antrag, das andere ist antrag output: verpasst rodeo: verpasst gizmo: wenn morgen nicht zu klären für weiteres gizmo: enthaltung lux: separat schon papajoe: ja salsabor: steht schon drin schutti: enthaltung wilcox: ja a22 0:14 bgv verschieben nach 16.10. cmv: hat nachdem bgf der lo wien auftrag erteilt hat das zu organisieren eingewendet dass kein termin beinhaltet u da ist er mit faithless einer meinung, dass 16.6. zu knapp, hat an grazer mail geschickt um lokations mitzuteilen, am 11.5. findet sitzung der tf bgv statt, parallel in wien umfrage in forum, was piraten für sinnvoll halten, hält 16. auch für zu knapp sol: andere wortmledunjg faithless: am freitag treffen u da wird versucht was zu besprechen, aber ist auch der ansicht, dass 16.6. zu knapp moira: verschieben? rodeo: nein, weil sonst wird zeit verloren, schlägt vor bgv zu verschieben ohne termin zu nennen zener: laut satzung ist kein termin vorgegeben, sondern das macht die lo wien, laut go output: auch eher der lo wien zu überlassen cmv: stimmt was zener sagt lux: aber die medien sprechen schon von juni output: die werden es erwarten, wenn es erst später ist moira: will vorschlag cmv: antrag muss abgelehnt werdne, weil bv nicht zuständig ist u auch der ebv nicht, die bgf hat wunschtermin geäußert, lo wien wurde beauftragt, am freitag gibts eine sitzung mit 1. beschluss u protokll, mit allfälligem termin kommen wir zurück zur bgf moira: antrag zurückgewiesen, da wir nicht zuständig sind keine einwände, antrag damit zurückgewiesen 0:19 sol: schiedsgericht: wgen mail von zener, wurde nur an sg verwiesen nicht korrekt einberufen zener: was ist unklar? sol: wo siehst du das? zener: vermutlich weißt du nicht was einberufen des sg bedeutet sol: pro antrag sind 3 mails zu schreiben salsabor: tun wir dann halt sol: das sg kann auch außerordentlich einberufen werden, jeder in der basis kann sich auf die liste schreiben alssen moira: ja, macht das per mail gizmo: 0:22 auch von mardux wurde wortmeldung übersehen ist im chat-protokoll sichtbar warum interagieren wir mit einer firma, wenn mit einem piraten interagiert wird wortmeldung über mediengeschichte wurde nicht gehört schutti: es gibt noch was zu erledigen, u zwar er braucht alle wiener bv-mitglieder, die am 1.4. gewählt wurden, morgen im wratschko, da diese das protokoll abzeichnen müssen die die nicht in wien sind, denen muss er es eh schicken output: gizmo kann mit equipment erst um 9 kommen salsabro: kann früher output: vielleicht 8? salsabor: 0:25 im chat im pirate-pad gab es diskussion zwischen gizmo u eve, dass es ein inoffizielles treffen im käuzchen gibt im sinn der transparenz, was ist das für ein treffen? output: nachdem man uns aus dem käuzchen rausgeschmissen hatte, war das jeweils an einem sonntag u stammtische nicht mehr u gizmo hat lokalverbot, aber tf wahlen hat sich dort getroffen im nichtraucherbereich 0:27 moira schließt sitzung

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