Vorstandssitzung-2012-04-30

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Protokoll der Vorstandssitzung-2012-04-30
Last Page Edit: Antha 20.05.2012
Beschlussregister

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW
Datum: 30.04.2012
Sitzungsleitung: [[Benutzer: | ]]
Protokoll: [[Benutzer: | ]]
Beginn:
Ende:
Vergangene Sitzung: 23.04.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-23
Aktuelle Sitzung: 30.04.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-04-30
Nächste Sitzung: 01.05.2012
Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/BV-Sitzung-2012-05-07

Teilnehmer

Anwesend:

Entschuldigt: Unentschuldigt: Gäste:

  • Günther 'MeyGee' Meyer
  • Romario

Bestätigung des letzten Protokolls

BV-Sitzung-2012-04-16

  • Ja: Salsabor, anjobi, BsRodeo, luxperpetua
  • Nein: MrCrazy (nicht vorhanden), gerti (da nicht anwesend), PiratPapaJoe(Links falsch), hellboy
  • Enthaltung:

BV-Sitzung-2012-04-23

  • Ja: BsRodeo, anjobi, Salsabor, luxperpetua
  • Nein: MrCrazy (nicht vorhanden), gerti (da nicht anwesend), hellboy, PiratPapaJoe(Links falsch)
  • Enthaltung: 0utput (nicht anwesend)

Protokolle sind nachzureichen, sie sind nicht bestätigt! nächstes Mal nochmal abstimmen!

Offene Agendapunkte

Gewünschte Agendapunkte

Vorlage:A1 Antrag auf Parteiausschluss Gegen Sylvester Heller (Nickname: hellboy), Mitglied des Erweiterten Bundesvorstandes (EBV) der Piratenpartei Österreichs (PPÖ) in schriftlicher Form lt. §2 (3) BGO, von mehr als einem Organ (Antragsteller) 1) anjobi BGF 2)Salsabor BV 3)ITC BV 4)BsRodeo BV satzungskonform lt. §4 (8), an den Erweiterten Bundesvorstand (EBV), gestellt. Ersatzweise jeder andere auf den Sinn dieses Antrags relevante §§ Sachverhaltsdarstellung : Sylvester Heller äußerte sich, am 15.04.2012 um 20:50 (Fall 1), und am 18.02.2012 um 21:06 (Fall 2) im öffentlich zugänglichen Forumsbereich der Landesorganisation Wien, als offizieller Amtsträger der Piratenpartei Österreichs, bzw. das Amt des Mitglieds des EBV der Piratenpartei Österreichs bekleidend (Fall 1) und als Bundesvorstand (Fall 2), zum wiederholten Male abfällig und menschenverachtend gegenüber anderen Menschen, von denen zum Äußerungszeitpunkt auch einige Mitglieder der Piratenpartei Österreichs waren. Fall 1 https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=62&t=1252&p=4864&hilit=gesindel#p4864 Fall 2 https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=26&t=380&p=1381&hilit=burschenschafterratte#p1381 Die Antragsteller halten fest, dass das beschriebene Verhalten Sylvester Hellers, welches in der Funktion des Mitglieds des EBV und somit eine offizielle Amtsfunktion der Piratenpartei Österreichs bekleidend, als noch schwerwiegender zu beurteilen ist, den in §4 (8) beschriebenen objektiven Tatbestand des parteischädigenden Verhaltens, erfüllt. Oben genanntes Verhalten ist nach objektiver Beurteilungmaßgabe dazu geeignet, das Ansehen, die Seriosität und die Kredibilität der Piratenpartei Österreichs in der öffentlichen Wahrnehmung nachhaltig negativ zu beeinträchtigen und zu schädigen. Die öffentlichen Äußerungen sind dem Beschuldigten subjektiv zuzurechnen und das beschriebene Verhalten ist zweifelsfrei kausal für die negative Beeinträchtigung der Öffentlichkeitswahrnehmung. Auf Grund der vorhergehenden, mehrmaligen Ermahnungen und der latenten Unbelehrbarkeit, nicht grob parteischädigend in der Öffentlichkeit zu wirken, ist Sylvester Heller auf Beschluss des Erweiterten Bundesvorstandes (EBV) der Piratenpartei Österreichs, unter Berücksichtigung von §2 Abs. (3) (4) (5) (6) BGO, von all seinen Amtspflichten zu entheben und mit sofortiger Wirkung, unter Beachtung der schiedsgerichtlichen Berufungsmöglichkeit nach §4 (8) Bundessatzung, auszuschließen. Die Antragsteller. Erschwerend fällt dabei ins Gewicht, dass Hellboy Mitglied des erweiterten Bundesvorstands ist und trägt damit eine besondere Verantwortung gegenüber der Außenwirkung seiner Worte hat. Pro/Contra-Argumentation bezieht sich nur auf die zwei Fälle, die in der Mail als Auslöser fungieren. Zum Wort 'Burschenschaftlerratte': Dieses Wort habe ich nirgends in einem Nachschlagewerk gefunden, welches als Bestandteil der deutschen Sprache geführt wird gefunden. Also bedarf es einer persönlichen Interpretation von hellboy, zu diesem Wort Stellung zu nehmen. Auch wenn dieses Wort nicht explizit im Duden vorkommt … in diesem Fall ist Burschenschaftler sowie auch Ratte abwertend gemeint und auch formuliert. Sonst würde der ganze Inhalt der Äußerung keinen Sinn ergeben. Das bedarf keiner Interpretation. Das sagt einem schon der gesunde Menschenverstand. Zum Wort 'Gesindel': Das Wort 'Gesindel' wird sowohl im Duden als auch im österreichischen Wörterbuch als 'abwertend' bezeichnet. Sich berufend auf unsere Satzung Präambel [...J Die Piraten bekennen sich zu Freiheit, Frieden, Emanzipation, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit und zu den Werten der Demokratie. Sie beurteilen andere nicht nach Staatsangehörigkeit, Stand, Herkunft, Geschlecht, religiösem Bekenntnis, ethnischer Zugehörigkeit oder sexueller Orientierung. [...J und Satzung §2. Ziele: Ziel der PPÖ ist die Sicherung, Verteidigung und Ausbau individueller Freiheit, der Menschenrechte und der Demokratie, unter besonderer Berücksichtigung der Chancen und Gefahren gegenwärtiger und zukünftiger Technologien. http://www.amnesty.de/umleitung/1899/de ... ext%2fhtml http://www.jusline.at/115_Beleidigung_StGB.html http://de.wikipedia.org/wiki/Gesinde http://www.duden.de/rechtschreibung/Gesindel https://ppoe.piratenpad.de/EBV-Sitzung-2012-04-16 ITC hat geschrieben:Abschließend muss betont werden, das die Außenwirkung von einem Mitglied des EBV getätigt werden. Die Außenwirkung auf die Presse und andere war katastrophal. Unsere politischen Gegner haben inzwischen gesammelte Aussagen von Hellboy die auch öffentlich hinterfragt werden (Salsabor). Auch im Live Chat wurden Nachfragen gestellt. (ITC & Salsabor) Bei einem einfachen Mitglied könnte man mit viel Voraus Vertrauen noch einmal die Sache auf sich beruhen lassen. Bei einem verantwortlichem Mitglied des EBV darf so etwas nicht toleriert werden. Dies ist mehr als grob parteischädigendes Verhalten. Außerdem ist Hellboy schon öfter als einmal verwarnt worden. Ohne Erfolg. Ein persönlicher Satz dazu. Ich habe Hellboy als wirklich kompetentes Mitglied der Piraten kennen gelernt. Auch als einen Demokraten der verlieren konnte. Diese verbalen Ausraster kommen aber offensichtlich für Hellboy nicht verhinderbar, immer wieder. Ich würde seinen Ausschluß bedauern, muss aber als Verantwortlicher im Vorstand an die ganze Partei denken. Wir haben eine Verantwortung gegenüber den Menschen draußen, persönliche Gründe und Meinungen müssen dahinter zurück stehen. Es gilt die salvatorische Klausel. itc: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=65&t=1342&start=10 Zitat Hellboy : dein angebot in ehren, aber temperament ist etwas, was mir völlig fremd ist. du kannst dich darauf verlassen, daß alle meine handlungen äußerst berechnend und faktisch begründet sind, und darum als taktische mätzchen angesehen werden dürfen. wer scheiße in den ventilator wirft, wird den shitstorm ernten, das wird unser neuer bv noch lernen müssen, oder gehen.

betrifft [[#AA1 |Agendapunkt A1 ]]
Frage: Wer stimmt für den Ausschluss von Sylvester Heller "hellboy"

  • Ja: anjobi,itc, gerti, MrCrazy, wilcox,Salsabor,luxperpetua, BSRodeo,
  • Nein: 0utput, gizmo, PiratPapaJoe
  • Enthaltung: hellboy
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A2 TF:Wahlen: Antrag wurde reformuliert und ist weiter unten nach fetter Schrift "Antrag:" zu finden. Die TF:Wahlen will die Steirer Piraten bestmöglich unterstützen. Dazu brauchen sie Werbematerial. Das einfachste Werbematerial sind Visitenkarten. Ich beantrage der TF: Wahlen die Produktion von 10000 anonymen Visitenkarten 4 färbig einseitig mit dem Sujet PIRAT aus dem CI 0.5 zu genehmigen inkl. Kostenübernahme. Die Visitenkarten können hinten beschrieben werden. http://www.onlineprinters.at/Visitenkarten,-8,5-x-5,5-cm,-4%2f0-farbig.htm?websale8=diedruckerei.07-01&pi=PVKV840&ci=000601 Kosten 76,- Euro inkl Ust hellboy: es gibt bereits neutrale karten von gizmo. erfahrungsgemäß kann er beim preis auch noch was aushandeln. wurde das abgesprochen? Ja ich habe mit Gizmo gesprochen. Er hat mir die Druckerei genannt. Ich nehme die neutralen Karten vom CI 0.5. Da ist nix neu entworfen. Wenn es bessere oder neuere gibt, bitte mir zu senden. http://wiki.piratenpartei-sbg.at/images/thumb/7/7b/Visitenkarte_PPOE_0.52.jpg/800px-Visitenkarte_PPOE_0.52.jpg TF:MP: Brauchst Du dateimäßig hierzu noch was oder hast Du alles was Du brauchst? eduardo: ich hab alles, danke mitom2: bitte klarstellen, ob hier blau oder lila gemeint sind. eduardo: es ist lila gemeint (das Blau ergibt sich einfach, weil die Datei so in der CI hinterlegt war) ok, passt, danke. Farbwert?

betrifft [[#AA2 |Agendapunkt A2 ]]
Frage: Eerhält die TF:Wahlen die Freigabe und das Budget zur Produktion von Visitenkarten?

  • Ja: wilcox, gerti
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A3 Die TF:Wahlen will die Piraten bestmöglich unterstützen. Merchaniding Artikel sind eine gute und preisewerte Werbemöglichkeit. Dazu brauchen wird Merchandising Artikel. Ich beantrage der TF: Wahlen die Produktion von 200 T-Shirts, 50 Hemden, 50 Kappen, 50 Laufleiberl und 100 Pins zu gestatten. hellboy: bitte erst vorschläge für eine gesicherte finanzierung einbringen! eduardo: Wie weiter unten angeführt, ist die Finanzierung 500 Euro von der Parteikassa und der Rest privat finanziert. Design wäre bei T-Shirts hinten Wordcloud gedruckt, vorne Piratenpartei und Logo gestickt. hellboy: bei bestickten shirts ziehen sich die fäden unterschiedlich zu Der Verkauf von Merchandising Artikel ist eine der wenigen Aktivitäten, durch Der Verkauf von Merchandising Artikel ist eine der wenigen Aktivitäten, durch sammen und zerknittern den stoff völlig, was dann nicht gut aussieht. darum ist davon abzuraten. außerdem stehen die mehrkosten in keinem verhältnis zur optischen wirkung. eduardo: Danke, werd mir ein Vorab-Muster schicken lassen. doomi: alternativvorschlag hinten: QR Code? (eduardo: der Werbeeffekt ist da leider nicht so groß) Die TF:Wahlen beantragt dass die Partei die Finanzierung der Produktion der T-Shirts mit 500 Euro unterstützt. Der fehlende Betrag, der zur Produktion der T-Shirts notwendig ist, wird durch Mitglieder der Piratenpartei privat vorgestreckt. Die TF:Wahlen beantragt zum Wohle der zügigen Abwicklung, dass die TF:Wahlen die Beauftragung der Produktion der Merchandising Artikel in Eigenverantwortung abwickeln darf. hellboy: das ist aufgabe der tf:marketing. der vorgang ist bereits im gange, und somit würde es zu einer doppelbestellung kommen. außerdem sehe ich hier einen eklatanten mangel an fachwissen in der tf:wahlen, und darum sollte dies weiter aufgabe der profis in der tf:marketing bleiben. eduardo: Freut mich wenn das Thema in der TF:Marketing bereits abgearbeitet wird. Die Grazer warten schon ganz dringend auf die Leiberl. Wann sind die Leiberl verfügbar? Toni H: Gibts eine konkrete Deadline? Wir brauchen das Zeug dringend und es wär super, wenn solche Sachen bekannt wären und da Liefertermine bekannt gegeben werden. Datum. itc:Gibt es schon irgendein Ergebnis von der tf.marketing darüber ? cmv: warum sollte die methode geändert werden diesmal? BGF finanziert die t-shirts vor, alle verkäufe fliessen an die BGF zurück. anderfalls (private beteiligung) wird die verteilung und verrechnung nur ein chaos ... eduardo: Die Vorfinanzierung übersteigt derzeit die Möglichkeiten der BGF. Begründung: Die TF:Wahlen will die Steiermark mit Merchandising Artikel unterstützen. Da wir unseres Wissens noch keine neuen T-Shirts haben bieten wir an für diesen einen Fall die Organisation und Bestellung der Merchandising Artikel komplett in die Hand zu nehmen. Das Design wird von den bestehenden T-Shirts übernommen und genauso auf Hemd, Kappen, ... übertragen Ein konkreter Kostenvoranschlag wird in den nächsten Tagen erwartet - da wir jedoch nicht weiter warten können ist ein Beschluss jetzt erwünscht. T-Shirt: EUR 10,-- Hemd: EUR 20,-- Kappen: EUR 5,-- Laufleiberl: EUR 20,- Pins: EUR 3,-- Bitte zuerst KV, alles der Reihe nach. Von wievielen Anbietern haben wir KVs eingeholt? Antrag: Die TF:Wahlen wird vom EBV beauftragt 200 T-Shirts, 50 Hemden, 50 Kappen, 50 Laufleiberl und 100 Pins anhand bisherigen Designs produzieren zu lassen. Die TF:Wahlen bekommt dafür ein Budget von EUR 1000,-- von der BGF zur Verfügung. Die zu erwartenden Mehrkosten werden (aufrgund der Parteikassenebbe) von der TF:Wahlen vorgestreckt/organisiert. Der Rechnungsbeleg geht an BGF. Das Standard Piraten-Tshirt wird mit einem Preis von EUR 20,-- festgelegt. Das Standard Piraten-Hemd wird mit einem Preis von EUR 40,-- festgelegt. Die weiteren Artikelpreise werden nächste Woche beantragt. Anmerkung: Wir brauchen unbedingt Merchandising Artikel, und eine Produktion zu genehmigen ist ein guter Schritt erfolgreich einen Wahlkampf führen zu können.

betrifft [[#AA3 |Agendapunkt A3 ]]
Frage: Die TF:Wahlen erhält die Freigabe, Merchandising TShirt Artikel zu produzieren. Die PPÖ beteiligt sich an der Vorfinanzierung mit 500 Euro. Der Standard-Piraten Tshirt Preis wird mit EUR 20,-- festgelegt. Zu teuer

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:



betrifft [[#AA3 |Agendapunkt A3 ]]
Frage: Die TF:Wahlen erhält die Freigabe, Merchandising Hemd Artikel zu produzieren. Die PPÖ beteiligt sich an der Vorfinanzierung mit 500 Euro. Der Standard-Piraten Hemd Preis wird mit EUR 40,-- festgelegt. zu teuer

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:



betrifft [[#AA3 |Agendapunkt A3 ]]
Frage: Die TF:Wahlen erhält die Freigabe, Merchandising Kappen, Laufleiberl und PIN Artikel zu produzieren. Die PPÖ beteiligt sich an der Vorfinanzierung mit 500 Euro. Der Standard-Piraten Hemd Preis wird nächste Woche beantragt.

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A4 Der Verkauf von Merchandising Artikel ist eine der wenigen Aktivitäten, durch die Geld in die Kassa der Piratenpartei kommen kann. Die TF: Wahlen beantragt den Preis für Standard Piraten T-Shirts auf 20 Euro festzulegen. Dies ist ein Preis, der vergleichbar mit anderen T-Shirts ist, etwas Geld in die Kasse der Partei bringt und keine Notwendigkeit von Wechselgeld bei Stammtischen auslöst. Der Zweck der Werbung für die Piraten wird dadurch erreicht. (z.B. in Schulen :-) Toni H: Ich nehm zwei.

betrifft [[#AA4 |Agendapunkt A4 ]]
Frage: der Preis von Piraten T-Shirts wird auf 20 Euro festgelegt.

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A5 TF:Wahlen: zurückgezogen Der Verkauf von Merchandising Artikel ist eine der wenigen Aktivitäten, durch die Geld in die Kassa der Piratenpartei kommen kann. Die TF: Wahlen beantragt den Preis für Standard Piraten Hemden auf 40 Euro festzulegen. Dies ist ein Preis, der vergleichbar mit anderen Hemden ist, etwas Geld in die Kasse der Partei bringt und keine Notwendigkeit von Wechselgeld bei Stammtischen auslöst. hellboy: da muß vorher eine absatzprognose her. ich möchte wissen, wieviele piraten 40€ für ein hemd ausgeben würden. verlustgeschäfte können wir uns nicht leisten. Toni H: Ich kaufe eins. Ab wievielen spielen wir das erste Mal Gewinn ein?

betrifft [[#AA5 |Agendapunkt A5 ]]
Frage: Der Preis von Hemden wird auf 40 Euro festgelegt.

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A6 Der Verkauf von Merchandising Artikel ist eine der wenigen Aktivitäten, durch die Geld in die Kassa der Piratenpartei kommen kann. Silber T-Shirts sind besonders bestickt (mit einem Silberrand) und kennzeichnen den Träger als besonderen Unterstützer der Piratenpartei. Der Kauf eines Silber T-Shirts bringt mehr Geld in die Kassa der Piratenpartei. Der Preis mit 290,- Euro liegt unter der Grenze für geringwertige Wirtschafsgüter und Firmen können daher die Anschaffung sofort Abschreiben, wenn wir ihnen eine Rechnung ausstellen. Die TF: Wahlen beantragt den Preis für Silber Piraten T-Shirts auf 290,- Euro festzulegen. hellboy: das wäre elitär, und würde schon von der idee her manche piraten gleicher als andere machen. gerade haben wir aus diesem grund den forenrang "captain" abgeschafft. wieviele sollten denn das überhaupt werden, und wer finanziert das? wie ist die nachfrage? Toni H: Je nachdem ob sich das mit den anderen Produkten ausgeht, würde ich auf dieses noch am ehesten verzichten. Wieviele von diesen Shirts müssten wir verkaufen damit die Anschaffungskosten wieder drin wären? Wenn es nur 3 oder 4 wären könnte man vielleicht erst die Abnehmer suchen und dann die Produktion anschmeißen. Es ist vorerst geplant nur 10 Silber T-Shirts zu produzieren (diese sind in den 200 anderen T-Shirts beinhaltet) Die Produktion kostet gleich viel wie die von normalen T-Shirts. Bereits beim Verkauf eines einzigen Silber T-Shirts bliebe bei der ganzen Aktion ein erheblicher Gewinn. Toni H: gibt es schon jemanden der Interesse an soeinem Shirt hat? Ansich ist das ein geringes Risiko mit hoher Chance auf Gewinn. Ich finde wir sollten uns diese Möglichkeit auf jeden Fall erschließen. itc:finde ich auch. mitom2: alternativvorschlag: normale leiberl / kappen / whatever zu selbstkostenpreis + € 5,- verkaufen, das ehemalige system der bronze-, silber-, gold-piraten wiederbeleben. für leiberl: bronze-preis: € 100,- silber-preis: € 150,- gold-preis: € 200,- statt dem besticken wird einfach der blacksail-kreis in der entsprechenden farbe gedruckt. das ermöglicht piraten, die sich keine € 290,- leisten können, dennoch irgendwas erwerben zu können. für die unterschiedlichen produktgruppen soll der selbstkostenpreis ermittelt und darauf basierend die anderen preise festgelegt werden. macht wenig sinn, für ein kapperl ebenfalls € 200,- zu verlangen, aber wenn ein stück € 10,- kostet, dann könte man preise von € 15,- (normal), € 30,- (bronze), € 40,- (silber), € 50,- (gold) oder ähnliches festlegen. doomi: ich unterstütze hellboys meinung, dass das bronze-silber-gold modell eine elitäre Komponente schaffen würde. Alternatividee: Standardshirts zum erwähnten Preis als Mindestpreis anbieten mit der freiwilligen Option mehr dafür zu zahlen, frei nach eigenem Ermessen. Ist zwar eine Lösung die finanziell gleichbedeutend mit einer extra Spende wäre, die Motivation durch das Tshirt ist allerdings gegeben. cmv: niemand hat recherchiert ob die piratenpartei überhaupt eine rechnung stellen kann, und: was ist der einkaufspreis und wie sehen die dinger aus? MeyGee: Bezüglich der "Sonder-Tshirts" würde ich eher vorschlagen, dass diese vom BGV für besondere Leistungen o.ä. vergeben werden.

betrifft [[#AA6 |Agendapunkt A6 ]]
Frage: Der Preis von Silber T-Shirts wird auf 290 Euro festgelegt.

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A7 Für das Ausstellen von Rechnungen benötigt die Piratenpartei eine Steuernummer. Ich beantrage die Beantragung einer Steuernummer durch die BGF. Um die Komplexität einer vierteljährlichen Umsatzsteuererklärung zu vermeiden, empfehle ich, derzeit keine Umsatzsteuer zu verrechnen. Die Piratenpartei bleibt derzeit unter der Umsatzgrenze, die das Verrechnen einer Umsatzsteuer erfordert. Eine UID ist daher nicht notwendig. http://formulare.bmf.gv.at/service/formulare/BMF/Internet/2004/U15.pdf

betrifft [[#AA7 |Agendapunkt A7 ]]
Frage: Der BV beauftrag die BGF mit der Besorgung eine Steuernummer.

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A9 Um einen guten Hintergrund für die Pressefotos des Grazer Parteitages zu haben, stelle ich den Antrag, folgende Flagge im Format 2 mal 1,4 Meter drucken zu lassen. http://wiki.piratenpartei-sbg.at/images/d/dd/Wordcloud.weiss.auf.violett.Flagge.3.png Eduardo wird den günstigsten Anbieter für die Produktion auswählen und die Produktion in Auftrag geben. Die Kosten betragen maximal 100 Euro. Die Finanzierung findet durch Spenden statt. hellboy: na wenn die lo-stmk soviel geld hat, dann bitte! der bund soll jetzt gerade shirts und flaggen anschaffen, und kann die kaum vorfinanzieren. Toni H: Finde die Idee gut, wäre dann halt super wenn man die Flagge bei möglichst vielen Gelegenheiten nutzt. Diese Sache sollte meiner Meinung nach aber nur gemacht werden, wenn wir mit allen Einkäufen die hier heute beschlossen werden nicht unter 1.000 Euro Budget fallen. mitom2: alternativvorschlag: rollbare poster verwenden. Rollbare Poster sind nicht so haltbar und schauen schnell häßlich aus. Ein A0 Drucker produziert zu kleine Poster. (Breite nur 80cm) gizmo: bis 1005mm der flagge "fehlt etwas" cmv @ eduardo: schau mal dorthin - drucken banner, rollups ect. auf kunststoff, preiswert, gute qualität (das ACTA rollup von 2010 hält immer noch) http://www.cutstudio.com/

betrifft [[#AA9 |Agendapunkt A9 ]]
Frage: Die TF:Wahlen erhält die Freigabe für die Produktion der Flagge

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A10 Wir beantragen die Gruendung der TF:Urheberrecht http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Taskforce:Urheberrecht

betrifft [[#AA10 |Agendapunkt A10 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A11 Ich beantrage hiermit, dass die BV bis Do, 3.5.12 ein GANTT Diagramm mit geplanten ToDo-Punkten erstellt und veröffentlicht (Forum, evtl. Homepage). Dieses soll beinhalten wer (ggf. welche TF) was machen soll. Die Beurteilung der Zeitspannen soll in Absprache mit den TF Koordinatoren erfolgen. Das Diagramm soll am 3.5.12 veröffentlicht werden, unabhängig davon, ob es vollständig ist oder nicht (was drin steht steht drin, ergänzt werden darf es immer noch) Gantt Diagramm: https://de.wikipedia.org/wiki/Gantt-Diagramm Zweck soll eine Deadlinedefinition für die wichtigsten TF Aufgaben der nächsten 3-4 Wochen sein, sowie Informationsgewinn. cb_max: Ich unterstütze diesen Antrag und schlage vor die Ausarbeitung dazu komplett ins Redmine zu verlagern welches diesen Anforderungen nachkommen kann. Toni H: Ich unterstütze diesen Antrag. ^

betrifft [[#AA11 |Agendapunkt A11 ]]
Frage: Soll oben beschriebenes Planungs-GANTT-Diagramm bis 3.5.12 erstellt und veröffentlicht werden?

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A12 Für ein weit sichtbares Signal im Freien ist eine hohe Fahne gut geeignet. Vor allem bei Infotischen in Fussgängerzonen ist diese Beachflag sehr auffällig. Der Schriftzug Piratenpartei ist deshalb nahe am Mast, weil dort die Fahne meist gut zu lesen ist.

Ich spende das Fahnengestänge einer meiner Beachflags inklusive Bodenständer. Ich würde gerne folgende Beachflag drucken lassen. Der Preis für die Flagge ist 120 Euro. Die Produktion würde durch Spenden bezahlt.

http://wiki.piratenpartei-sbg.at/images/thumb/8/85/Beachflag.png/237px-Beachflag.png

betrifft [[#AA12 |Agendapunkt A12 ]]
Frage: eduardo erhält die Freigabe für die Produktion der Beachflag

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:

Beschluss|A12 |Zeit= |Beschluss= |Begründung= }} Vorlage:A13 Antrag der LO Vorarlberg zur Beschlussfindung am 30.04.2012 Auf einstimmigen Beschluss (Protokoll LO 17APR2012), beantragen der Vorstand sowie anwesenden Mitglieder der LO Vorarlberg zum Zwecke der satzungsgemässen Wiederherstellung, Neustrukturierung und Integration in die Piratenpartei Österreichs die Auflösung der Landesorganisation Vorarlberg. Ein Termin zur Neugründung und Wahl eines neuen Interimsvorstands steht mit 04Mai2012 bereits fest. Antragsteller (im Namen der LO Vorarlberg: Marc Fuhrken, Landesvorstand.

betrifft [[#AA13 |Agendapunkt A13 ]]
Frage:

  • Ja: PiratPapaJoe, anjobi, wilcox, gerti, itc, 0utput, BsRodeo^, MrCrazy.Salsabor
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A14 Zurückgezogen TF:Wahlen Die TF:Wahlen hat manchmal die Möglichkeit, Produkte oder Dienstleistungen preiswerter zu bekommen für die Gegenleistung der Nennung des Lieferanten als Sponsor. Die TF:Wahlen erbittet eine Aussage des BV, in welchem Ausmaß die TF:Wahlen Lieferanten die Nennung als Sponsor in eigener Verantwortung zusagen kann (z.B. auf Grosstransparenten "sponsored by Digiprint", auf Flyern "printed with Support from Repacopy.at" ). Die TF:Wahlen lehnt eine einzele Prüfung jedes Sponsoringangebotes durch den BV wegen zu großem Aufwand und Zeitverzögerung ab. itc: ich lehne eine freigabe ohne bv ab. doomi: Alternatividee: Sponsoringangebote, ausschließlich von Druckereien (besagte Angebotsbeispiele im Text), dürfen durch die TF:Wahlen selbstständig angenommen werden, alle anderen müssen durch den BV einzeln geprüft werden.

betrifft [[#AA14 |Agendapunkt A14 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A15 Ich würde ein Angebot für einen Flotten Vertrag einholen. Ausserdem hätten wir offizielle Tel. Nummern die der PiratenPartei gehören. Beim Ausscheiden eines Organs wird dann nur die Nummer an den nächsten übergeben und uns geht nichts verloren. ITC: Steht oben , wieviele organe haben wir denn ? Harmonizer: Genau, bitte diese Frage zuerst genau klären, wg Mengenrabatt bei Telkom-Anbietern

betrifft [[#AA15 |Agendapunkt A15 ]]
Frage:

  • Ja:
  • Nein:
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A16 Harmonizer: Bezugnehmend auf https://ppoe.piratenpad.de/BGV-Einberufung-2012-2 schlage ich vor, dass wir das am ersten Wochenende nach Beginn der Wiener Sommerferien machen, weil sonst ja gerade noch 3 Wochen bis zum Ende der Antragsfrist sind. Das ist sehr kurz. Dies wäre somit der 7./8. Juli. DA dies der Terin vor 2 Wochen war, erachte ich Ende Juli/Anfang August für planungsrealistisch. Damit könnten wir auch medienmässig die Sauregurkenzeit 2 Monate lang füllen, ganz abgesehen von der Medienpräsenz bei der BGV selbst. Die Idee, es in der Steiermark zu machen halte ich aufgrund der Notbesatzung in den Medien für nicht sehr sinnvoll. Für die Steirer wäre aus Medien-Sicht ideal, wenn wir 4 bis 6 Wochen vor der Grazer Wahl einen grossen PPÖ-Tamtam in Graz mit aktuellem und lokalem Bezug machen. Schlage daher letztes Juli-Wochenende vor MeyGee: ich weise darauf hin, dass die werktätigen unter uns, die schulpflichtige Kinder haben nicht anwesend sein dürften, da das Zeitfenster für eventuelle Urlaube zwangsläufig in den Ferien liegt. Dieses verhindert eine Teilnahme (!).

21:50 Beschluss: Die BGF beauftragt die LO Wien, die Bundesgeneralversammlung zu organisieren, und an einem beliebigen Ort durchzuführen.
Begründung:

Vorlage:A17 im zuge des ausschlußantrags gegen hellboy möge der (E)BV die LOs daran erinnern, dass von jeder LO je ein LO-SG-mitglied entsandt werden kann, sowie die basis darüber informieren, dass die freie liste existiert, auf der sich jeder pirat ohne funktion eintragen kann. begründung: bei einer SG-bildung wird im optimalfall ein BGV-SG-mitglied, ein LO-SG-mitglied und ein SG-mitglied der freien liste zu einem entscheidungsfähigen schiedsgericht gebildet. die LOs und die basis sollen darüber bescheid wissen. weitere infos: http://wiki.piratenpartei-sbg.at/index.php?title=Bundesschiedsgerichtsordnung Vorlage:A18 Angesichts der meines Erachtens zwar haltlosen, aber massiven, Vorwürfe von mobilhexerl gegen meine Person möchte ich hiermit meine Funktion als Landesvorstand zur Disposition stellen und ersuche den EBV darüber abzustimmen, ob mein Rücktritt gewünscht wird. Begründung: Zitate Vorwürfe aus Email von mobilhexerl Sonntag, 29. April 2012 16:04 - Noch einmal die Aufforderung an Herrn Marin jegliche Kontaktaufnahme an meine private E-Mail-Adresse zu unterlassen. Wie du selbst sagst obliegen die Vorgänge rund um deine Person inklusive des Zugriffs auf meine persönliche Kreditkarte und meines persönliches E-Mail-Accounts den Ermittlungsbehörden und Gerichten.

anm cmv: weder hatte ich jemals irgendeine kreditkartennummer noch hätte mich ein emaill-account von mobilhexerl interessiert. selbstverständlich habe ich sie aber unter ihrer privaten email-adresse mehrfach in angelegenheiten der piratenpartei angeschrieben, da ihre piratenpartei-email nicht mehr funktionierte.

- Der schon wieder in den Landesvorstand gewählte Christian Marin ist monatelang in der Versenkung verschwunden, war nicht erreichbar, weil er das von seinem Vater geerbte Haus im Nobelbezirk herrichten musste.

anm cmv: das haus ist nicht geerbt sondern eine mietnachfolge und für den bezirk kann ich nix. es wäre aber gelogen wenn ich behaupten würde, dass mir diese fügung des schicksals zuwider wäre - schliesslich bin ich hier aufgewachsen. ich war aus finanziellen gründen gezwungen vor, bei und nach den von wiener wohnen vorgeschriebenen sanierungsarbeiten eine signifikante eigenleistung zu erbringen und hatte daher während ca. 2 monaten meine tätigkeit als LV auf ein minimum reduziert. Erreichbar war ich jedoch für die piraten wie auch für meine firma durchgehend.

- Aufgetaucht ist er nach dem überraschenden Erfolg der deutschen Piraten, von dem er sich auch einen Teil des Kuchens abschneiden will. - Herr Marin, sie haben die Schlappe im Wiener Wahlkampf zu verantworten und sollten sich freiwillig zurückziehen. Es entspricht auch nicht der Basisdemokratie, wenn immer die gleiche Person das Ruder in den unfähigen Händen hält. - Herr Marin und Herr Heller sind hauptsächlich für den Streit mit den Bundesländern verantwortlich, da sie sehr scharf gegen alles und jeden der nicht in Wien ansässig ist geschossen haben. Bestens befreundet mit dem Mitglied des Schiedsgerichts impitimp, seines Zeichens Immobilien-Anwalt und Schießstands-Freund von Herrn Heller, welches dieser immer wieder vorbrachte, um Mitglieder einzuschüchtern. - Zur Rechtssicherheit und Rechtsgültigkeit der von Herrn Marin organisierten Bundesgeneralversammlung in Wien, kann es wohl nur ein Witz sein, eine Bundesgeneralversammlung an diesem Tag, nämlich dem 1. April, mit dem Aussitzen der nicht erschienen, da nicht informierten Mitglieder als rechtmäßig zu bezeichnen, damit die Freunderl-Wirtschaft gewählt werden kann. - Für alle Behauptungen in diesem Schreiben liegen forensische Beweise vor, für das Gespräch zwischen mir und Herrn Marin, in dem ich ihm eine überhöhte Rechnung wieder retournierte, gibt es Zeugen.

anm cmv: gemeint ist eine ballonart-rechnung die in zusammenarbeit mit anjobi und auf mein betreiben hin bei ballonart dann später storniert wurde.

ITC: ich werde diesem rücktritt nicht zustimmen. CMV hat mein vollstes Vertrauen. anjobi: CMV hat mein vollstes Vertrauen mitom2: mir is hier einiges unklar. zum einen beschwert sie sich über mails, die sie net haben will, dann behauptet sie noch, dass sie über die BGV net informiert worden wäre. das passt so net zusammen. dass und wo die BGV stattfindet, wurde über ale möglichen kanäle incl. artikel auf der homepage veröffentlicht. sollte es irgendwelche probleme geben, miglieder zu erreichen, dann gibts alternative wege über andere mitglieder. schlimmstenfalls ginge das auch noch via twitter oder per einfachem account im Sbg-forum. Toni H: Ich, als Wiener Pirat, spreche CMV mein vollstes Vertrauen aus. Ich sehe in ihm ein engagiertes, fähiges und integres Mitglied des Wiener Landesvorstandes. Die BGV war meiner Meinung nach sehr gut organisiert. Ich finde es sehr untergriffig, jemanden dafür zu kritisieren, dass er nach dem Tod eines Familienmitgliedes, dessen letzte Angelegenheiten erledigt. doommaker: Ich, als Wiener Pirat, habe CMV bisher als konstruktives und fähiges Mitglied der Piratenpartei erlebt. Auch wenn es Meinungsverschiedenheiten gibt bemüht sich CMV für eine angemessene Gesprächsform und hat in diversesten Themen und Vorgängen bezüglich der Piratenpartei meiner Ansicht nach ein hohes Wissen. Aus diesen Gründen spreche ich CMV mein Vertrauen für CMV in seiner Position als Mitglied des Wiener Landesvorstands aus. cmv: da fällt mir gerade ein, dass ich mobilhexerl in meiner funktion in der tf-bgv wegen dem schatzmeisterbericht angeschrieben hatte - sie wusste über die BGV also vermutlich bescheid: > Von: christian marin (cmv) > Gesendet: Samstag, 24. März 2012 18:14 > An: 'demmelbauer@xyz; 'mobilhexerl@xyz' > Cc: tf-bgv@xyz; 'bgf@xyz' > Betreff: Schatzmeisterbericht > > guten abend andrea, andreas, > > ich möchte euch nochmal bitten die schatzmeisterberichte aus euren > funktionsperioden an den rechnungsprüfer zu übermitteln damit auf der > BGV am 01.04.2012 eure entlastung ordnungsgemäss durchgeführt werden kann. itc: Ich würde die Frage so formulieren : Spricht der EBV CMV sein Vertrauen aus ? Toni H: Ich finde diese Frage auch besser. cmv: dann müsste ich auch den titel sowie den text des antrags ändern damit es konsistent bleibt, würde mich aber gerne an die 24-stunden sperrfrist halten wollen und die frage daher so belassen. gerti: ich stimme gegen einen Rücktritt von cmv - er hat mein vollstes Vertauen!!!!!!!!! Harmonizer:Was sagt die Satzung? cmv: bitte selber lesen ... wozu soll sie überhaupt was sagen - zu anschuldigungen von mitgliedern? Hat die BV über einen LV-Rücktritt zu entscheiden? cmv: bitte lesen - ich frage den EBV nach dem WUNSCH meines Rücktritts. MeyGee: Ich spreche hiermit cmv mein vollstes Vertrauen aus. Ich habe ihn als kompetenten und umsichtigen Menschen erlebt, der sich aktiv um Dinge gekümmert hat (ACTA-Demos etc). Die Vorwürfe Mobilhexerls halte ich für aus der Luft gegriffen.

betrifft [[#AA18 |Agendapunkt A18 ]]
Frage: Soll Christian "cmv" Marin nahegelgt werden als LV:Wien zurückzutreten

  • Ja:
  • Nein: Salsabor, BsRodeo, wilcox, 0utput
  • Enthaltung:
Beschluss:
Begründung:

Vorlage:A19 gizmo: Am 5.5. ist Hanfwandertag, ich mach für Dave den Bühnenaufbau im Sigmund-Freud-Park. Für den Park sollte ein PPÖ-Info-Stand auch besetzt werden. lux: ich hätte noch ein zelt und campingstühle für infostände. cmv: ich stelle gerne bis zu 3 klapptische zur verfügung, einen sonnenschirm 1.80 m blau mit betonständer sowie bis zu 7 weitere campingsessel - allerdings müsste an- und abtransport jemand übernehmen, da ich am 5.5. beruflich blockiert sein werde. Bitte entsprechende TFs "mobilisieren - Infostand (Tisch / Sessel / ...) - Banner - Fahnen - Infomaterial - Mitgliedsformulare!!!! Crew die im Park beim Aufbau hilft (Bühne) Die Leute bitte an mich verweisen. = gizmo

EINSENDESCHLUSS =

MITSCHNITT

20:57 Moderatorin wird Moira = Moosline sein
bereits anwesend: anjobi, bloodybooman, hellboy, papajoe
zuhörer: azzurro, cmv, considerator, cunda doomi, eduardo67, florianklenk, kaygp, libertine, magicherb, mckinley, metamorphosys meygee, romario, schuttwegräumer, telimo, tonoi wilcox, zoso
kurze tonstörung
mrcrazy ist auch da
21:01 moosline = moira
toni nimmt auf
bsrodeo, gerti, itc, salsabor, wilcox sind jetzt auch da
aufgenommen wird von: considerator, mckinley, toni
21:04 moira beginnt, weil gerti nur 45 min Zeit hat gleich ohne Verzögerung
es gibt keine Gegenstimme gegen Moderation von moira
2 Protokolle sind zu genehmigen: vom 23.4. u. 16.4.
moira: gibt es Anmerkungen dazu, wenn ja kurz und prägnant äußern
wer protokolliert?: antha
moosline will mündliche Einstimmungen und keine schriftlichen Unterschriften
protokoll: 16.4.:

  anjobi: stimmt zu
hellboy: enthält sich
itc: stimmt zu
mrcrazy: nein, weil beide Protokolle nicht vorhanden sind und er auch im wiki die Seiten nicht findet
papajoe: stimmt zu und meint, beide Links seien kaputt
salsabor: stimmt zu
schuttwegräumer: anjobi hat schon ja gesagt, die bgf hat nur eine Stimme
wilcox: enthaltung
itc: kann nichts ins pad schreiben

21:12 Abstimmung ist vollständig
moira: unentschieden: die Links müssen nachgereicht werden, die Protkolle werden nächstes Mal bestätig

Agendapunkt #1

A1: Ausschluss hellboy:
der Antrag wurde schon lang diskutiert
hellboy möge sich dazu äußern
dann der BV, die BGF und dann folgt die Abstimmung
hellboy: seiner Ansicht nach handelt es sich um einen lächerlichen Sachverhalt,
der Vorwurf ist zurückzuverweisen, "Gesindl" ist ein normales Wort
keiner der Anwesenden ist ein Professor der deutschen Literatur
er sieht den Antrag als Vorwand, um ihn zum Schweigen zu bringen, weil er den BV kritisiert hat
der EBV wird der Reihe nach aufgerufen von moira
moira geht jeden durch
moira an output: Aufforderung zur Äußerung
0utput: es ist nicht gerechtfertigt, ihn jetzt rauszuschmeißen, da hats schon Schlimmeres gegeben, wie körperliche Gewalt, er ist dagegen, es ist eine zu krasse Entscheidung
gerti: diese Ausdrucksweise geht nicht, sie hat mit Leuten Kontakt, die hatten Interesse mitzuarbeiten und die Gegner nehmen das wahr und das geht einfach nicht
das ist ihr von außen zugetragen worden, dass das nicht geht
wenn es keine andere Möglichkeit gibt, sie hat diesbezüglich auch mit PapaJoe telefoniert, auch ein Misstrauensantrag wäre möglich, aber wenn es nichts anderes gibt, dann ist sie dafür
PapaJoe: aus seiner Sicht: er hat schon an den EBV geschrieben, dass der Antrag keine kausale Kette aufbaut und die negative Außenwirkung ist nicht beschrieben und in Presse und Interviews und aus einem Pressearitkel hat er eine negative Außenwirkung entdeckt, die nicht von hellboy war und es wurde auch kein Antrag gestellt, also nein (er ist dagegen)
wilcox: hat schon alles gesagt und weiter im Text
anjobi: der erste derartige Antrag ist schon älter und schon damals wurde er nicht zur Räson gebracht und dass das im Forum nicht geht, die Leute als Ratten und Gesindel zu bezeichnen, das kann nicht sein und er, hellboy, sieht das nicht ein, dass ein ehemaliger BV und momentaner EBV sich so äußert, er sollte wissen, dass er in den Medien gesehen wird, dass er keine Selbstreflexion hat und dass er wissen sollte, was er in den Medien sagt, entweder hellboy tritt zurück oder er fliegt raus
gizmo: viele könnten angegriffen werden in Vergangenheit und Gegenwart und das als so eine Außenwirkung hinzustellen ist absurd, und was auf anderen Ebenen läuft ist das Hauptproblem; einen Antrag zu unterstützen der nicht so motiviert ist, Hr. Ofer und andere wurden länger nicht rausgeschmissen, und auch die Äußerung, dass wenn er als EBV zurücktritt, er dann nicht rausgeschmissen wird, ist eher eine Drohung und es sieht aus, als würde man jemanden Unbequemes loswerden wollen, allein weil die Hauptunterstützer aus dem Vorstand sind, wie soll da eine Unbefangenheit möglich sein
schuttwegräumer: für die BGF: er ist untentschlossen, schätzt hellboy als Pirat, aber bezüglich der Außenwirkung, das ist Fakt, dass es eine negative Wahrnehmung gibt, wie weit freie Meinungsäußerung gestattet werden soll und wo eine Grenze gezogen wird, und dass hellboy etwas deftig manchmal ist, aber er kann sich nicht erinnern, dass hellboy jemanden jemals angegriffen hat, bei Drohungen ist das keine konkrete Ankündigung sondern eher seine Wortwahl, ob ein Ausschluss richtig ist ..., weil er ihn als Pirat kennt, will er ihn weiter behalten und kann sich nicht für einen Ausschluss erwärmen
BV:
lux_perpetua: analysiert hat er die ganze Geschichte, im Gegensatz zu den anderen Fällen sind diese ein sogenannter "Lärcherlschaß", angeblich habe er, lux, gelogen, von hellboy als Rufschädigung geltend machen, er wäre für das Schiedsgericht, weil da dann mehr kommen würde
BsRodeo: die Äußerungen sind nicht akzeptabel, es geht nicht darum jemanden zu beseitigen, der kritisiert, dieser wäre willkommen, die sachliche Kritik gab es nicht, vielleicht hat eine Kausalbegründung gefehlt, das schriftliche Feedback, das bereits gekommen ist, war unglaublich, es muss was passieren, auch zusätzlich letzte Woche wurde intrigiert, parteischädigend war auch das, die Vergleiche mit früher sind OK, aber nun gibt es einen neuen Vorstand, es gibt eine gemeinsame Linie, gerade Linie, er ist für den Ausschluss, letztlich auch beim Schiedsgericht
moira: überlegt, ob ans Schiedsgericht weitergegeben werden soll
itc: kennt hellboy auch und als geraden Demokraten, unbequem sieht er ihn nicht, aber aus der Verantwortung des BV sorgt er für eine katastrophale Außenwirkung, es wäre ihm eine andere Lösung lieber gewesen, laut Satzung gibt es aber nur ganz oder gar nicht, weil die Möglichkeiten fehlen, was bestärkt hat, ist, dass hellboy geschrieben habe, dass alles taktisch begründet gewesen wäre
es kann nicht sein dass, wer im EBV den BV (oder die Piraten?) so demonitieren will, wären die Äußerungen von einem normalen Mitglied gekommen, wäre es was anderes, aber bei der Außenwirkung ist das nicht hinzunehmen
Salsabor: ist er der Letzte, der wen kritisieren kann, der nicht üblich und direkt kommuniziert, er hat selber Temperamentsausbrüche, aber bei dem Statement, dass die Äußerungen von hellboy kalt berechnend gewesen wären, und auch dem BV den Wind aus den Segeln genommen werden soll, wenn es ein anderes Tool gäbe oder einen Misstrauensantrag, da es das nicht gibt, daher ist es alternativlos
MrCrazy: nach außen hin muss alles gerechtfertigt werden, und weil da nicht mal eine Entschuldigung kommt von hellboy und die Medien versuchen uns zu zerreißen und wir kämpfen doch um etwas zu verbessern, aber bei intern schon so, dann unklar was noch getan werden soll, die Satzung gibt nicht mehr her, und da bleibt nur der Rausschmiss
moosline: ist es möglich, an das Schiedsgericht weiterzuverweisen und wollt ihr das? wollt ihr den Antrag abändern?
gerti: wenn möglich dann weiterleiten
itc: damit wird nur die Verantwortung von uns geschoben, weil das Schiedsgericht sowieso angerufen werden wird
21:30 abstimmen: wer stimmt für den Ausschluss von hellboy:

  output: dagegen
anjobi für bgf: dafür
lux_perpetua: dafür
BsRodeo: dafür
gerti: dafür
gizmo: dagegen
moira: hellboy verzichtest du auf die Abstimmung?
keine antwort
itc: dafür
MrCrazy: dafür
PapaJoe: dagegen
Salsabor: dafür
wilcox: dafür
hellboy: enthält sich

21:32 moira: ist das Quorum erreicht? ja
21:34 moira: was beschließen die Statuten? ist hellboy per sofort ausgeschlossen oder ist er noch bis zum Ende der Sitzung dabei?
anjobi: hellboy hat per sofort kein Stimmrecht mehr in der Sitzung, die Quoren ändern sich entsprechend

Agendapunkt #2

BsRodeo: will den Antrag stellen auf die Auflösung der LO Vorarlberg
moira: sind Gegenreden vorhanden?
gerti: einverstanden
moira: keine Gegenstimmen, also da die LO neu gegründet wrden soll, gibts noch wen der was sagen will?
BsRodeo: auf Wunsch der gesamten LO wird die Auflösung beantragt, auch inkl dem LV, das wurde demokratisch beschlossen
moira: ruft jeden einzeln auf

  output: ja
anjobi: ja
lux_perpetua: ja
BsRodeo: ja
gerti: ja
gizmo: ja
MrCrazy ja
PapaJoe ja
wilcox ja
Salsabor: ja
itc: ja

21:37 moira stellt fest: einstimmig beschlossen, die LO Vorarlberg ist aufgelöst und kann sich Freitag neu gründen

Agendapunkt #16

moira: angesichts der Dringlichkeit soll der Antrag wg der Lokation vorgezogen werden? Nummer 11 od 12?
es geht um den Antrag A16
es geht darum, wo die BGV stattfinden wird, und es ist das Datum nochmals zu bestätigen
moira gliedert es auf: dass das in Graz stattfinden soll, keine LO hat sich beworben, der BV muss also selber dafür sorgen, dasss die BGV organisiert wird
Lokationstechnik: Brauhaus Puntigam in Graz, wo der Saal gratis ist, wenn durchschnittlich jeder um 7,-- Euro konsumiert, für Beamer, Leinwand, Mikro muss selber gesorgt werden
16.7. ist der Termin
Vorschlag moira: Abstimmung: zuerst Termin, an 2. Stelle der Ort, an 3. Stelle die Organisation
passt das oder gibt es Gegenanträge?
itc: den Ort zuerst
21:40 moira: für oder gegen Graz oder gibt es auch andere Städte?
keine Äußerung
soll Graz der Ort sein, wo die BGV stattfindet?:

  anjobi: ja
lux_perpetua: ja
BsRodeo: ja
gerti: ja
gizmo: ja
itc: ja
MrCrazy: ja
PapaJoe: ja
Salsabor: ja
wilcox: ja

cmv: hat einen Einwand gegen die Fragestellung: lt § 3 (2) nicht der Ort sondern die LO muss bestimmt werden
moira: mag der Vorstand kontern?
cmv: verstößt so gegen die GO
itc: wie wäre die Frage richtig?
cmv: die Stadt gegen die LO austauschen
moira: im Hoheitsgebiet der LO Stmk:
bitte alle nochmals: Negativabsitmmung: ist jemand dagegen?
cmv bist du zufrieden?
zener schrifltich: muss die BGF bestimmen
cmv: das einberufende Organ muss die LO bestimmen, nicht das Hoheitsgebit u nicht eine Stadt
moira: wenn die LO sich weigert, kann die BGV verhindert werden
cmv: das ist eine falsche Aussage, bis zum Stichtag hat sich niemand beworben, aber eine LO wird nun beauftragt und ein Widerspruch ist nicht vorgesehen
Salsabor: die Steirer wollen die BGV in Graz gern abhalten, nur die Ressourcen sind nicht da und die BO hat sich für die Organisation bereit erklärt
moira: hat auch schon wen, der die Marionette spielen wird
21:44 moira: möge man also die LO Stmk beauftragen und für Unterstützung sorgen
zener: das verstößt gegen die GO
Salsabor: wie können wir den Grazern sonst helfen, ohne die GO zu verletzen, wie man das dann machen soll, zener möge das sagen, weil er am meisten darüber weiß
moira: er kann es auch in den Chat schreiben
zener schreibt
21:46 cmv: die Auffassung von zener ist vermutlich falsch, die Zuweisung an eine LO widerspricht nicht der GO und der Satzung
moira: auf das Risiko ...
anjobi: die BGF beauftragt die LO Stmk die BGV durzchzuführen
moira: das Datum, muss das noch bestätigt werden?
zener hat geschrieben
itc: LO Wien wird beauftragt, diese kann an einem beliebigen Ort die BGV durchführen, das wäre der Vorschlag von zener
moira: die BGF bitte kurz in einen extra Kanal, kurze Unterbrechung für 5 Min
es ist jetzt 21:48 und wir treffen uns wieder um 21:53

moira: pause: private Anmerkung: ihr braucht feinere Maßnahmen für Leute die sich nicht brauchbar benehmen und es muss vereinfacht werden, der Ablauf
eduardo: einwand: ist aber basisdemokratisch
moira: sie sollen einfach sagen was ist, und nicht einmal der das u der das sagen
ohmm: ja es fehlen Anträge, an wen muss er sich da wenden?
moira: an mich, weil ich die Sitzung leite
21.50 toni nimmt auch auf
ohmm: die Anträge wurden am (letzten) Sonntag um eine halbe Stunde zu spät eingereicht, müssten daher heute auf der Agenda stehen
moira fordert ohmm auf: copy/paste sie unten ins Pad und gut ist's
moira erklärt: als Sitzungsleitung checkt sie das jetzt
toni: hat ein paar Anträge eingebracht, warum nichts zu überstürzen sei
moira: die BGF entscheidet es, das Diskutieren bringt uns nicht voran, es soll nicht immer alles breitgetreten werden
die BGF kann das Pad lesen, ist aber nicht verpflichtet, die Basis zu berücksichtigen
21:52 anjobi u. die anderen sind zurück:
anjobi: wir haben uns geeinigt
moira: ins Protokoll reinschreiben wie es ist und dann passt's so
moira: die BGF entscheidet
und soll den Entschluss reinschreiben
21:53 MrCrazy ist wieder da
moira: anjobi bitte
anjobi: Moment
ohmm: ist das Pad gesperrt? Antwort: nein
moira: ist vermutlich nur möglich drin zu schreiben, wenn du eingeloggt bist, sonst in den Chat kopieren und einer kann es dann ins Pad schreiben
anjobi: keine Begründung eingefallen
21:54: die BGF beauftragt die LO Wien, die BGV zu organisieren und an einem beliebigen Ort durchzuführen
moira: dann ist das so: es ist jetzt 21:55

Agendapunkt #2

moira: nächster punkt BsRodeo bitte
BsRodeo: A2 ist dran
21:55 es geht um die Produktion von Visitenkarten, der Antrag sollte nicht durchgestrichen sein
moira: erkläre ihn
beantragt 10.000 anonyme Visitenkarten als Werbematerial, die Grazer haben darum gebeten, € 76,-- inkl USt kostet das, bittet um Freigabe des Budgets
anjobi: würde gern freigeben, fragt nach Einwänden
gizmo: woher hast du die Druckdaten?
eduard: nimmt gern abfallende Druckdaten auf
anjobi: gibt es noch Stimmen aus der BGF?
moira: hakt nach
BsRodeo: zum Budget zum Wahlkampf in Graz mehrere Anträge noch nichts beschlossen, weil noch Rückmeldungen fehlen, BV Mitglieder würden einen Pauschalbetrag beantragen, man hat zahl überworfen, momentan € 3.000,-- auf Konto vorhanden, man hat von 1/3 gesprochen, und dieses würden sie freigeben und damit kann die LO Stmk dann selber budgetieren
moira: an BGF oder BV: ist für alle Anträge Zusammenfassung auf € 1.000,--
zener: das Budget muss von der BGV beschlossen werden
MrCrazy: für die Kosten ist die BGF zuständig, also müssten wir nur beschießen, ob wir in dieser Art drucken lassen
gizmo: € 1.000,- ist klar, gute Idee, aber er hat einiges zu bemerken
moira: es steht zur Disposition: ist es zulässig € 1.000,--, oder 2. Frage geht es nur über das Layout und man ist für die Finanzsache nicht zuständig?
moira: nur über Design und nicht über Finanzen wird hier geredet
sind damit alle einverstanden?
Salsabor: weiß dass die BGF zuständig ist, aber ist das nicht kurzfristig, dass 3 Leute entscheiden, ob die LO Stmk genug Mittel erhält für wichtige Wahlen?
moira: wenn das in den Statuen so steht, ist das so
anjobi: wir werden die Steirer unterstüzen
BsRodeo: er wollte keine Entscheidung vorwegnehmen
es ging ihm um die Unterstützung der LOs
22:01 moira: Meinungsbild: findet der BV es prinzipiell gut, die LO Stmk zu unterstützen mit ca einem Drittel der vorhandenen flüssigen Mittel?
findet das irgendwer schlecht? irgendwer dagegen?
keine Meldung
22:02: BGF: ihr kennt die Meinung des EBV, müsst euch nicht daran halten
moira: lasst uns über Designs reden
Einwände wenn Designs on bloc für gut befunden werden
gizmo: ja, sollte man auf anderer Ebene zu klären versuchen, aber die Entwürfe die drinnen sind, da kommt nur was raus, das nicht dem Gewünschten entspricht
moira: also alle Anträge zum Überarbeiten zurückverweisen?
gizmo: das ja, nimmt zur Flagge Stellung, da gibt es Falschfarben
moira: will das nicht in die Breite treten
gizmo: wenns um so viel Geld geht muss man schauen was daraus wird
es geht gizmo um Farben und Design
doomi: was er gehört hat, der Entwurf ist blau im Monitor, das Original ist aber violett, die Designs von eduardo entsprechen dem ci 0.5 und sind somit richtig, fals der Grund die abgeschnittene Fahne und das Logo schräg ist, dass das Design obwohl es nicht reinpasst von BV beschlossen
die Druckdaten stehen zur Verfügung mit den entsprechenden Farbwerten, er läd aber gizmo gerne zur Mitarbeit ein
moira: bitte vorher ein Meinungsbild:
22:05 möchtet ihr die Designs so verabschieden?
cmv: Einspruch, designmäßig ist vom BGV nichts beschlossen worden
rodeo: er meint den EBV
moira: wir machen jetzt Meinungsbild: es geht um alle und um Visitenkarten in violetter Druckversion, so wie sie vorliegt, es geht um alle Designs zusammen

  0utput: hat sich noch keine Meinung gebildet
anjobi: passt, hat das Original gesehen
lux_perpetua: wenn es passt, dann ja
BsRodeo: ja, aber gizmo soll bitte nochmal mitreden
gerti: gizmo einbinden und wenn die Farben passen, dann ja

gizmo: ist immer noch für nein, kennt das Konzept, es ist nein, weil unzureichende Daten

  itc: ja
MrCrazy: ja
PapaJoe: ja
Salsabor: ja
wilcox: gizmo einbinden und dann ja

moira: Frage an cmv, ob zulässig: ( ist hinfällig, da EBV nicht BGV)
22:09 doomi: Testdruck würde er finanzieren und gizmo einbinden
moira: Abstimmung

  gizmo: ja, das mit dem Testdruck wird von ihm unterstützt 

moira: Flaggen, Designs, alles wird on bloc abgestimmt
doomi: sein Angebot mit dem Testdruck war nur für Visitkarten gedacht
gizmo: bezüglich der Flaggen: er kennt auch günstigere Tests
Protokoll: nach kurzfristigem Absturz während des Protokollierens kann ich nur festhalten, dass eine Enthaltung bei der Abstimmung dabei war, sonst haben alle mit "ja" gestimmt
22:11 Finanzfragen an die BGF richten, sind von der BGF zu entscheiden
doomi: weiß der EBV, dass Diskurse bei den T-Shirts vorhanden sind?
moira: fragt nach
doomi: beantragt, dass T-Shirts gesondert abgestimmt werden sollen
gizmo: Flaggen auch
moira: vertraut der EBV dem gizmo, dass er das macht?
eduard: ja, wenn gizmo das tut, es soll gemacht werden
moira fragt, ob es Einwände gibt, wenn gizmo sich darum kümmert
wilcox: kein Einwand, aber eine Timeline
moira: Deadline für Design und Finanzsachen
moira: was braucht ihr für das Design?
eduard: Mittwoch muss das Design rausgehen
gizmo: das ist nicht machbar, in einer Woche wäre es möglich, aber wenn T-Shirts das Kritischste sind, dann kann er das nicht zusagen
gizmo: Mittwoch Deadline für T-Shirts kann man sich anschauen, aber ...
doomi: bis Mittwoch sollte die Designsache möglich sein und darum wird es gehen, es geht nicht um die Durchführung
eduard: es handelt sich um das alte Design, das schon produziert wurde
moira fragt gizmo ob ihm das möglich ist
gizmo: ja mit Design bis Mittwoch kann er sich das anschauen, wenn es nur mit den T-Shirts ist, was anderes geht nicht dazu
doomi: wann hat gizmo morgen Zeit?
moira: könnt Direktnachrichten im Mumble machen, und das so unter euch klären
22:16 moira: welche Anträge gibt es noch?
gerti muss jetzt gehen und fragt noch nach privaten Visitenkarten, an wen sie sich wenden soll
anjobi: Datei kannst von mir haben
moira: könnt das nachher klären
gerti meint: machen wir per Mail, und verabschiedet sich

Agendapunkt #10

22:17 moira: welche Anträge, die nicht Finanzkram sind oder das Design betreffen, sind noch offen?
A10 lt itc: Thema Urheberrecht: die Gründung der TF:Urheberrecht wird beantragt
anjobi: wir beantragen eine TF-Gründung? sorry?
romario: stellt den Antrag vor: beim Urheberrecht ist noch wenig geschehen zu seiner Enttäuschung und hat er daher jemanden gesucht und wilcox gefunden und noch einige aus dem Salzburg-Forum und daher stellt er nun den Antrag für die Gründung
anjobi: muss nur der BV bestätigen
MrCrazy: nur die GO muss akzeptiert werden
itc: ist kein Abstimmungspunkt
22.19 A11: handelt sich um Diagramm für To-do Punkte lt itc
moira: realistisch oder nicht?
MrCrazy: was ist das?
moira: wo man sieht, was bis wann erledigt sein soll
gizmo: das Redmine kann das, nur nutzt es keiner
moira: Redmine ist voll cool und kann das, das ist richtig
22:20 Salsabor: es wurde ein Alternativsystem aufgesetzt, das wird nächste Woche freigegeben (war in der alten Redmine-Version nicht möglich)
moira: das ist offtopic
nächste Woche kommt das System?
Salsabor: es ist schon aufgesetzt und Analyse wird gemacht von denen, die es jetzt aktiv verwenden
22:21 moira: sie würde für diesen Antrag eine Verlängerung vorschlagen bis 6.5. - ist dies dem BV und der BGF möglich? wenn nicht melden, sonst ist es beschlossen moira: ist beschlossen

Agendapunkt #12

22:22 A12: betrifft Design - gizmo, Finanzen - BGF: ist erledigt
22:22 A15: Antrag auf Kostenübernahme für Mobilkarten
moira: betrifft Finanzen = BGF
itc ist Antragsteller: Mobilfunkkarten für die Organe der Piratenpartei Österreichs, auch damit die Nummern gleich bleiben und für manche Piraten ist es besser so Angebote wurden eingeholt
moira: Mobilfunk
mit oder ohne Endgerät?

22:24 itc: große Summe für Hardware

gizmo: voip-Nummern sind problemlos, kosten nichts und brauchen keine langfristigen Verträge
moira: es gibt Leute ohne Smartphone
anjobi: es gibt bei voip-Nrn einen Nachteil: du zwingst Leute, eine Mehrwertnummer anzurufen, was viel kostet
PapaJoe: das Budget ist schon jetzt zu knapp
moira: es geht nur darum, ob ein Angebot eingeholt werden soll
ist noch unverbindlich
wilcox: einem Meinungsbild stimmt er zu, dann soll ein Angebot eingeholt werden und dann abstimmen und vertagen
moira: jetzt nun soll sich melden, wer das nicht will
PapaJoe: Einholen von Angeboten von allen Anbietern, und nicht von einem besonderen
itc: hat zwei Angebote eingeholt
PapaJoe: das reicht ihm nicht, er kann ein Angebot von allen einholen
22:26 moira: das ist damit beschlossen
MrCrazy: wäre schon klug, weil die Telefonate mit den Parteigesprächen zu teuer werden moira: ob es heuer noch möglich ist, wird man sehen, ist eine sinnvolle Maßnahme, wenn Geld vorhanden ist
in der Schweiz gibt es das nicht
Salsabor hat letztes Monat 300,-- Euro bezahlt

Agendapunkt #17

22:27 nächster Punkt: itc: A17: betrifft die LOs bezüglich Schiedsgericht: das ist eine Erinnerung, nichts Behandelbares
moira: also bitte alle lesen und zur Kenntnis nehmen

Agendapunkt #18

A18: Abstimmung über den Rücktritt von cmv als LV der LO Wien
itc: es geht darum, ob man ihm das Vertrauen ausspricht oder nicht
anjobi: cmv bitte nicht von ihr (Protokollant: gemeint ist mobilhexerl) einschüchtern lassen
22:28 cmv: sein Antrag sagt, dass er seinen Rücktritt zur Disposition stellt und den EBV fragt, ob der Rücktritt gewünscht ist, die Mail hat er weitergeleitet, die wichtigsten Zitate sind in der Antragsbegründung enthalten, es geht darum, weil die Vorwürfe massiv sind:
cmv hätte auf ihre Kreditkarte und ihren privaten Mail-Account zugegriffen, was bei Gericht anhängig wäre und er, cmv, hätte die letzte BGV unrechtmäßig organisiert
das sind massive Vorwürfe und cmv behält sich das Einbringen einer Klage wegen Rufschädigung vor
cmv wünscht die Aussage vom EBV, ob dieser bezüglich der Aufforderung von mobilhexe zurückzutreten, ob da der EBV dieser Meinung ist oder nicht, es geht nicht darum, dass der EBV den Rücktritt beschließt, sondern stellt der Antrag nur eine Frage an den EBV dar
22:31 BsRodeo: findet cmvs Verhalten vorbildlich und ist nicht für einen Rücktritt von cmv
itc: sieht das gleich
0utput: das sind nur Nebelkerzen in einer Linie, und zu ignorieren
Salsabor: ist dagegen
MrCrazy: cmv muss sich nicht rechtfertigen
lux_perpetua: ist gegen einen Rücktritt
moira: Meinungsbild bezüglich des Antrags von cmv soll mit ja/nein/Enthaltung abgestimmt werden
moira: wer ist gegen eine Dispositionsstellung des Rücktritts von cmv? Antwort: alle
22:33

  0utput: nein
anjobi: nein
lux_perpetua: nein
BsRodeo: nein
gizmo: nein
itc: nein
MrCrazy: nein
PapaJoe: nein
Salsabor: nein
schuttwegräumer: nein
wilcox: nein
zener: enthält sich aus anderen Gründen, die er nicht erläutern will

22:34 moira: die Message ist klar, cmv möge bitte Vorstand bleiben
cmv: sollten da wirklich Ermittlungen von Gericht und Exekutive kommen, war ihm der Entscheid wichtig

Agendapunkt #99

22:35 moira: ohmm, ist noch ein Antrag von dir offen?
ohmm: die Anträge von voriger Woche konnten nicht reingeschrieben werden
wurde in altem Pad nicht aufgenommen, weil die Anträge zu spät kamen
ohmm hat die Anträge lokal
22:36 moira: ohmm kann den Antrag mündlich sagen
ohmm: beantragt: der BV möge offiziell die Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung unterstützen und das auch entsprechend publizieren
moira: ist das ein Antrag an den BV oder den EBV?
ohmm: ist eine BV-Sache
moira: ist der BV jetzt beschlussfähig?
itc: das könnten wir untereinander einmal besprechen
gizmo: das war bereits in einer EBV-Sitzung direkt nach der BGV Thema und wurde so beschlossen, aber nicht umgesetzt
MrCrazy: es wurde nicht beshlossen, weil noch Einsicht in die Anklageschrift genommen werden sollte, daher ist der Antrag jetzt grundsätzlich zum Ablehnen, weil nicht bekannt ist, was darin steht
moira: es gibt Kontroversen zwischen ohmm und dem BV, ist das so handhabbar?
BsRodeo: hat ohmm einen Input?
ohmm: nein
itc: die Anklageschrift wird nicht veröffentlicht
gizmo schaut sich um, was er kriegen kann
moira: also mehr Info und dann eine Ad-hoc-Entscheidung, (zu ohmm:) hast du weitere Anträge?

Agendapunkt #98

22:39 ohmm: ja: der BV möge die für die Medienarbeit zuständigen Personen auffordern, die Arbeit wieder aufzunehmen, in der letzten Woche ist nichts passiert,
z.B. zum Thema Todesstrafe: die TF:Justizia hat etwas vorbereitet, es gab keine Reaktion
mündlich hat er das zur Rede gebracht, aber trotz Zusage ist nichts passiert
MrCrazy: derzeit sind in der TF:Medien nur mehr die Leute, die auf Facebook schreiben, toni ist weg, von 0utput hat er nichts gehört
moira: es ist also eine Rüge im Antrag enthalten: dass die Medienarbeit wieder aufgenommen werden möge, es ist der BV angesporchen
MrCrazy: wir arbeiten daran und es sind derzeit keine Leute verfügbar, er hat selber wegen der Matura keine Zeit und von der TF:Medien hört er nichts mehr
22:41 itc: bitte ein paar Tage noch Zeit, wir kümmern uns darum
Salsabor: wir besprechen das in den nächsten Tagen
gizmo: gibt ansich ein Problem auf anderer Ebene, wie alle wissen
Salsabor: bitte sag mir, was ich weiß
gizmo: es gibt einen Zwiespalt zwischen toni und dem BV und wen man los werden will und 0utput und hellboy ist in der Gruppe, und gizmo hat gemerkt dass die Zusammenarbeit funktionieren kann und er will wissen wer mit toni telefoniert hat in den letzten Wochen
22:43 moira:
ohmm: hat mit 0utput gesprochen und keine Reaktion erhalten
0utput: über die Todesstrafe? hat er auf den Blog etwas gepostet, wie damals vereinbart, ist am Blog
moira: Kommunikationsdefizite sind überall in den Piratenparteien da

Agendapunkt #19

22:44 moira: ist noch etwas zu beschließen?
A19 von gizmo: Antrag wegen der Mobilisierung für den Hanfwandertag
gizmo: hat gemailt, dass am 5.5. der Hanfwandertag in Wien stattfindet, die Demo am letzten Samstag war unbesucht von den Piraten
er braucht Leute zum Flyern und für den Infotisch und selber macht er den Bühnenaufbau und stellt den Antrag, alle Mobilisierungsmöglichkeiten zu nutzen, er hat auch einen Lifestream organisiert
sein Antrag ist: alles soll aktiviert werden, was möglich ist und die Präsenz der PPÖ soll gezeigt werden
moira: sollte das nicht eher an cmv gerichtet werden, weil es eine Sache der LO Wien ist?
itc: ist Wiener Thema
cmv: wurde schon angepsorchen, musste für den 5. absagen aus beruflichen Gründen, hat aber angeboten Klapptische, Campingstühle und einen Sonnenschirm zur Verfügung zu stellen, aber ohne Transport, wenn es wer abholt gern
22:46 cmv: der BGF sollte das machen (Protokollant: gemeint ist organisieren) können, weil dieser den Zugriff auf das Admidio hat
und die LO Wien besteht nicht nur aus cmv allein
moira: fragt gizmo
gizmo: was das mit der BGF zu tun hat, versteht er nicht
wilcox: die BGF hat als Einzige Zugriff auf die Mitgliederdaten
moira: Aussetzer hat gizmo
22:47 BsRodeo: dankt gizmo für sein Engagement, wendet sich dann an jene, die beteiligt sind und mitarbeiten: Hanfwandertag hat Legalisierungscharakter, wir sind eine Partei, es gibt Gesetze, es wird bei sowas auch gern konsumiert, aber wenn das passiert, dann bitte nicht von PPÖ-Aktiven um den Stand herum
moira: sowas könnte auch für Presserummel sorgen
itc: stellen wir den BsRodeo hin
moira: das hat einer in der Schweiz gemacht, in der Öffentlichkeit
itc: das ist Marketing
anjobi: den Joint einmal durch den EBV geben
22:49 moira: wir sind nun am Ende der Anträge

Agendapunkt #97

zener: kündigt für diesen Mittwoch eine BGF-Sitzung an, um 21:00 Uhr, weil es bei schuttwegräumer nicht früher geht
von moira wird festgehalten: 2.5., 21:00 Uhr
moira bedankt sich bei den Teilnehmern und stellt fest: jetzt sind wir bei "Verschiedenes"

Agendapunkt #96

22:50 moira: sind noch Fragen der Mitglieder vorhanden?
moira: diese können hochkommen zum Sprecherkanal, die Sitzung ist noch offen
22:51 MrCrazy: die Fragen und Antworten protokollieren und als FAQ nehmen

Agendapunkt #19

CundA: das mit dem Joint anzünden hat er nicht verstanden
anjobi erklärt: war mehr als Gag gedacht, als Mediengag, kann aber auch bös nach hinten los gehen
moira hat nur erklärt, dass es in der Schweiz absichtlich gemacht wurde
itc ersucht darum, dass es nicht ernsthaft diskutiert werden möge
BsRodeo: er stellt fest, dass er auch kein Kostverächter ist, aber in diesem Rahmen soll das nicht sein
anjobi: nein, will den EBV nicht los werden
ohmm: erinnert an den Shitstorm, der losgegangen ist, als die Berliner Piraten öffentlich Salz schnupften (Protokollant: war soviel ich weiß, nur der Simon Weiß)
CundA: falls gewünscht kann er 100 Joints, in denen nichts drin ist, drehen, das kann die Polizei überprüfen
anjobi: Fakejoints
CundA: wenn die Joints leer sind, ist es ok, sonst strafbar
gizmo: wie kriegt man einen Piratenpartei-Schriftzug da drauf?
22:53 CundA verabschiedet sich

Agendapunkt #95

eduardo: wegen der Gemeinderatswahl in Krems im Oktober, will von der EBV Meinung zur Wahl in Krems und der Kampagnenfähigkeit hören
wilcox: u.a. ist er mit PapaJoe morgen bei der Gründung der LO NÖ und da wird darüber geredet werden
gizmo: hat Kontakte zu NÖ und zur LO NÖ
moira: na, passt so
PapaJoe: es wird morgen die Gründungsveranstaltung der LO NÖ gemacht
BsRodeo: bei einem Wahlkampf, wo die PPÖ antritt, dann wird dieser Wahlkampf von der LO bestmöglich unterstützt
moira: Vorfälle wie 2010 mit Bregenz müssen nicht wiederholt werden

Agendapunkt #94

22:56 gizmo fragt: was mit seiner Anfrage an den BV ist, ersucht um Antworten wegen seiner Fragen, die gestern raus gegangen sind
er will wissen, wann es eine Antwort gibt
lux_perpetua: bitte vorlesen
22:56 moira schließt die Sitzung

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