Schiedsgericht/Sitzung/2014-01-07

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Schiedsgericht: Übersicht • Anträge • FAQ

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW

Datum: 07.01.2014

Sitzungsleitung: Cyberhawk

Protokoll: Cyberhawk

Beginn: 20:30

Ende: 22:04

Vergangene Sitzung: 17.12.2013 PadLink

Aktuelle Sitzung: 07.01.2014

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2014-01-07

Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2014-01-07.ogg

Nächste Sitzung: 21.01.2014 21:30 PadLink

Anwesende:

• Zener
• cyberhawk
• poepe
• Considerator
• Gamoder

nicht anwesend:

• smbs

Gäste:

Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)

• Eingereicht von Cyberhawk

Antrag 2: Offene und neue Verfahren beim Ländersenat

• Eingereicht von Cyberhawk

Neu:

1) Diskussion vom Antrag Wolf zur Löschung der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Reform_Wolf

Ergebnis:

A) Antrag "IS 07-01-2014-A" Klärung ob die Löschung besagter Wikiseite zulässig ist.

B) Auftrag an die BGF um adequat Wikiregeln zu schaffen, nach denen sich die AG Wiki richten kann; Behandlung dieses Falls als Präzedenzfall im Ländersenat

2) IS 07-01-2014-B Antrag von LV Vorarlberg durch Savage:

Betreffs der Löschungen, Veränderungen im Vorarlberger Piratenpad durch Zwitschi!

Mail mit allen Anhängen ging am 29.12.2013 an den SG-Verteiler!

an Ländersenat verwiesen

3) lS 07-01-2014-C Anfechtung des BGF Beschlusses zum Mitgliedsbeitrags und Auslegung der Satzung

von patkar vom 18.12.2013

https://forum.piratenpartei.at/thread-10214.html

an Ländersenat verwiesen

4) lS 07-01-2014-D Mißbrauch von EDV-Rechten

Wolf 18.12.2013

https://forum.piratenpartei.at/thread-10537.html

https://forum.piratenpartei.at/thread-10751.html (Urgenz)

an Ländersenat verwiesen, bezüglich Urgenz Mail an Wolf, BGF und Kopie in Forum

5) Anfrage wegen Finanzen und Rechnungsprüfung

Jemand 06.01.2014

https://forum.piratenpartei.at/thread-10832.html Zurück gewiesen da kein Antrag. Das SG darf kein Anträge selbst erstellen. Falls der Antragsteller will kann er einen Antrag formulieren welcher der SGO §5 konform ist!

6) Anfrage wegen Nicknames, Liquid und Admin-Rechten

Jemand 06.12.2013

https://forum.piratenpartei.at/thread-9918.html

Zurück gewiesen da in der Form kein Antrag. Das SG darf kein Anträge selbst erstellen und Anfragen können so nicht behandelt werden. Falls der Antragsteller will kann er einen Antrag formulieren welcher der SGO §5 konform ist!

7) Präzisierung des Urteiles des BSG vom 29.10.2013

Menodoros 27.12.2013 https://forum.piratenpartei.at/thread-10676.html

Antwort:

Dies war "nur" eine Auslegung von Parteidokumenten. Nach der Meinung des SG wird der vorhandene diesbezügliche Beschluss der BGF dadurch nicht implizit aufgehoben. Für eine Aufhebung des Beschlusses durch das SG hätte der Beschluss direkt nach SGO §5(2), Prüfung von Parteibeschlüssen, geprüft werden müssen.