Schiedsgericht/Sitzung/2013-06-03
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Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 03.06.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 20:47
- Ende: 21.33
- Vergangene Sitzung: 27.05.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 03.06.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-06-03
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-06-03.ogg
- Nächste Sitzung: 10.06.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
nicht anwesend:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
Keine Einwände gegen übliche Einteilung Protokoll ist im Wiki
2013-03-31
1. Sitzung abgehalten, 2. geplant; Mittwoch nächste Sitzung; wurde bei der vorherigen Sitzung beschlossen bzw. angekündigt Kurze Suche nach dem Protokoll, wurde noch nicht im Wiki eingetragen Protokoll ist in der Form eines Pads vorhanden, Datum nicht dezidiert schriftlich festgehalten; jedoch wurde die nächste Sitzung während der Sitzung den Streitparteien öffentlich angekündigt, 5.6. 19.00
2013-05-20
14 Tage vorbei, nicht genügend Unterstützer
Beschluss, 20.58:; 2013-05-20 hat innerhalb von 14 Tagen nicht genügend Unterstützungserklärungen erhalten, weswegen der Antrag vom SG zurückgewiesen wird. Einstimmig angenommen
Gigi wird VinPei verständigen und auch etwas ins Forum posten
2013-06-02
2 Unterstützungserklärungen vorhanden
Kurze Diskussion über das Moderieren von SG-Sitzungen
Antrag 2: Antrag aus dem Forum, mitom2
- Eingereicht von gigi
https://forum.piratenpartei.at/thread-5622.html
mitom2 hat einen Antrag eingebracht, jedoch als Vertreter Menodoros bestimmt gigi: würde den so noch nicht einberufen, solange nicht geklärt ist ob Mendoros das möchte zener: geben wir dem Antrag 14 Tage Zeit? gigi: würde es zurückweisen wenn Menodoros es nicht möchte zener: Analog zum Ausschlussantrag die Frist gigi: Wir sollten mitom2 antworten, dass Menodoros innerhalb von 14 Tagen die Bestimmung zum Vertreter annehmen muss; wenn nicht, gilt der Antrag als zurückgewiesen
strongbow: Wie kann mitom2 einen Vertreter bestimmen? zener: Das ist analog zu einem Rechtsanwalt
zener: burnoutberni wäre bei einer Einberufung sowieso nicht zum Zug gekommen, da der Antrag NÖ betrifft gigi: Kennt diese Regelung nicht, ist dagegen die regionalen LSR deswegen nicht zu berücksichtigen zener: Stimmt, war die alte SGO, dort etwas komplizierter
gigi: Vertreter ist in der SGO auch nicht mehr explizit vorgesehen, es spricht aber eigentlich nichts dagegen zener: sieht das eben wie einen Rechtsanwalt
gigi: Erfüllt der Antrag alle Voraussetzungen? Eigentlich enthält er keine angeführten Paragraphen zener: Eigentlich nicht. Wir könnten ihn zurückweisen poepe: Warum müssen alle Paragraphen angeführt werden? zener: Wir sind keine Polizei und sollen keinen Blindflug machen
gigi: Die Begründung wurde eigentlich nicht als Begründung für einen Antrag verfasst zener: Wenn mendoros annimmt, muss er den von ihm geschriebenen Text sowieso rechtfertigen, daher ist es egal. Wichtig ist, dass klar ist was der Senat entscheiden soll.
Zener wird eine Antwort im Thread verfassen
Antwort von mendoros ist keine klare Zu- oder Absage. Ändert nichts am weiteren Vorgehen, zener wird eine Antwort erstellen
Antrag 3: Allfälliges
- Eingereicht von zener
Zener: Wird das SG auf der BGV neu gewählt? gigi: derzeit ledigllich ein Antrag auf Wahlen von Nachrückern, glaubt nicht, dass neu gewählt wird
Ende: 21.33
