Schiedsgericht/Anträge/BSG 2021-05-03
Inhaltsverzeichnis |
Zeitlicher Verlauf
- 2020-05-03 Eingang des Antrags im SG Verteiler.
- 2021-05-04 Einberufung des SG
- 2021-05-16 1. Sitzung
- 2021-05-26 2. Sitzung
- 2021-06-01 3. Sitzung
Antrag
Betreff: Antrag auf Parteiausschluss nach § 4, Abs. (8) der Satzung "Äußerungen oder Tätigkeiten, die den Zielen oder Grundwerten der Piratenpartei grob zuwiderlaufen; parteischädigendes Verhalten" gegen A■■■■■■■■ K■■■■■, Mitgliedsnummer 3340.
Ahoi,
im Zuge des Verfahrens IS 2020-12-23 „Causa Einhorn“ blieben einige Fragen offen, etwa worin denn genau die Mitwirkung von A■■■■■■■■ K■■■■■ am gezeigten Tathergang bestand. Die Fakten lassen vermuten, dass A■■■■■■■■ K■■■■■ in böswilliger Absicht bewusst einen Schaden für die Partei herbeigeführt hat, oder aber diesen zumindest willentlich in Kauf genommen hat, daher stelle ich, R■■■■■ S■■■■■■■■, Antrag auf Parteiausschluss wegen parteischädigenden Verhaltens, um diese offenen Fragen zu klären und ggf. die gebührenden Konsequenzen zu ziehen
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Antragssteller
Roland „desertrold“ Schneider
Unterstützer
- Harald „VinPei“ Bauer
- Julian „jseidl“ Seidl
- Balázs „Blasius“ Bárány
- Wolfgang „Sutchinger“ Suchy
Schiedsrichter
- Bundesschiedsrichter: Michael „DerHolo“ Holodynski
- stellv. Bundesschiedsrichter: Andreas „zehnzwanzig“ Marek
- vom Antragsteller ernannt: Erwin Ernst „eest“ Steinhammer, wurde im Verlauf des Verfahrens von TheLinguist abgelöst.
- vom Bundesvorstand in Vertretung des Antragsgegners ernannt: Peter "PeterP" Postmann
weitere Beweismittel
Antrag & Antragsschrift 7 Seiten
Sitzungsprotokolle
1. Sitzung, 17.05.2021
- [Schriftprotokoll vom. 16.5.2021]
- [Audioprotokoll vom 16.5.2021]
- TRANSKRIPT deutsch: [1], anonymisiert (maschinengeneriert, ohne Gewähr)
- TRANSCRIPT english: [2], anonymized (machinegenerated, no guarantee)
2. Sitzung, 26.05.2021
3. Sitzung, 01.06.2021