Schiedsgericht/Anträge/BSG 2021-05-03

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Schiedsgericht: ÜbersichtAnträgeFAQ

Inhaltsverzeichnis

Zeitlicher Verlauf

2020-05-03 Eingang des Antrags im SG Verteiler.
2021-05-04 Einberufung des SG
2021-05-16 1. Sitzung
2021-05-26 2. Sitzung
2021-06-01 3. Sitzung

Antrag

Betreff: Antrag auf Parteiausschluss nach § 4, Abs. (8) der Satzung "Äußerungen oder Tätigkeiten, die den Zielen oder Grundwerten der Piratenpartei grob zuwiderlaufen; parteischädigendes Verhalten" gegen A■■■■■■■■ K■■■■■, Mitgliedsnummer 3340.

Ahoi,

im Zuge des Verfahrens IS 2020-12-23 „Causa Einhorn“ blieben einige Fragen offen, etwa worin denn genau die Mitwirkung von A■■■■■■■■ K■■■■■ am gezeigten Tathergang bestand. Die Fakten lassen vermuten, dass A■■■■■■■■ K■■■■■ in böswilliger Absicht bewusst einen Schaden für die Partei herbeigeführt hat, oder aber diesen zumindest willentlich in Kauf genommen hat, daher stelle ich, R■■■■■ S■■■■■■■■, Antrag auf Parteiausschluss wegen parteischädigenden Verhaltens, um diese offenen Fragen zu klären und ggf. die gebührenden Konsequenzen zu ziehen

}}

Antragssteller

Roland „desertrold“ Schneider

Unterstützer

Schiedsrichter

  • Bundesschiedsrichter: Michael „DerHolo“ Holodynski
  • stellv. Bundesschiedsrichter: Andreas „zehnzwanzig“ Marek
  • vom Antragsteller ernannt: Erwin Ernst „eest“ Steinhammer, wurde im Verlauf des Verfahrens von TheLinguist abgelöst.
  • vom Bundesvorstand in Vertretung des Antragsgegners ernannt: Peter "PeterP" Postmann

weitere Beweismittel

Antrag & Antragsschrift 7 Seiten

Sitzungsprotokolle

1. Sitzung, 17.05.2021

2. Sitzung, 26.05.2021

3. Sitzung, 01.06.2021

Urteil

[Urteil des Schiedsgerichts vom 6.6.2021]

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