Protokoll LSG iS 19-11-2013
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 28.11.2013
- Sitzungsleitung: poepe
- Protokoll: considerator
- Beginn: 20:00
- Ende: 23:32
- Aktuelle Sitzung: 28.11.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/LSG-iS-19-11-2013
- Audioprotokoll: Media:Senatssitzung-iS_19-11-2013_2013-11-28.ogg
- Nächste Sitzung: 06.12.2013 21:30 [{{{nächstes_Pad}}} PadLink]
Anwesende:
Gäste
- defnordic
- jokersteve
- lava
- illionas
- The-Alexs
- PeterTheOne (ab 20:12)
- Cyberhawk
Antrag: Antragstext
Agenda
Antrag 1: Wahl Sitzungsleiter uns Schriftführer
- Eingereicht von considerator
Antrag 2: Befangenheit
- Eingereicht von considerator
Mehrere Ablehneungen der Schiedsrichter seitens hellboy:
- considerator
Aus der selben LO, daher flüchtig persönlich bekannt. Das war der primäre Grund, warum ich es vorgezogen hätte nicht teilzunehmen. Ja ich und strongbow war beim Verfahren gegen Wolf anwesend.
- strongbow
- cyberhawk
20:15 strongbow nicht befangen: considerator, poepe und strongbow
20:17 cyberhawk - festgehalten, dass von hellboy angemahnt, aber das derzeit noch nicht relevant.
20:17: considerator nicht befangen: considerator, strongbow, poepe
20:18: poepe nicht befangen: considerator, strongbow, poepe
Antrag 3: Verfahrensbestimmungen
- Eingereicht von considerator
Einreichungsdatum - 19.11.2013
Verfahrensart - Streitverfahren, genauer: Parteiausschlussverfahren
10+ Unterstützer
1) Lava
2) faithless
3) illionas
4) gigi
5) jokersteve
6) MakeItSo
7) ironirene
8) c3o
9) burnoutbernie
10) Danton
20:20. genug unterstützer vorhanden.
20:21: ankündigung des sitzungstermines rechtzeitig - einstimmig.
( Mailverkehr - https://forum.piratenpartei.at/thread-9660.html )
Antrag 4: Gesprächston
- Eingereicht von considerator
Antrag 5: Antragstext
- Eingereicht von considerator
Agendapunkt #1
Sitzungsleitung: Poepe Protokoll: gemeinsam
Agendapunkt #2
Agendapunkt #3
Agendapunkt #4
Agendapunkt #5
Anfrage lava: wie lange haben wir Zeit für Verfahren Zeitfaktor ist nicht kritisch, da die 4 wochen frist erst zu laufen beginnen, sobald das Verfahren an das länderschiedsgericht übergeben werden, womit derzeit noch knapp 3 wochen übrig sind. Weiters kann man das BSG um verlängerung der Frist ersuchen.
poepe liest Antrag vor - darin auch Verweis auf ähnliches Verfahren in Deutschland: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2f/LSG-HE-2013-06-24_anonym.pdf
poepe: zusätzliches Beweismaterial nur notwendig, wenn vorliegendes Material nicht ausreicht considerator: Beleidigungen an Schiedsgerichtsmitglieder im SG-Mailordner - sollte aber nicht beigelegt werden, das SG nicht Mitankläger https://forum.piratenpartei.at/thread-9660.html
https://forum.piratenpartei.at/thread-9439.html
https://forum.piratenpartei.at/thread-9183-post-83567.html#pid83567
faithless als zeugen laden.
https://forum.piratenpartei.at/thread-7673-post-68608.html#pid68608 Provokationen von beiden seiten
https://forum.piratenpartei.at/thread-5437-post-49323.html#pid49323 im forum veröffentlichte mails
https://forum.piratenpartei.at/thread-8035-post-70807.html#pid70807 keine Drohung
https://forum.piratenpartei.at/thread-8035-post-71127.html#pid71127 keine Drohung
https://forum.piratenpartei.at/thread-8035-post-70937.html#pid70937 Stellungnahme von das-alexs
https://forum.piratenpartei.at/thread-8035-post-71153.html#pid71153 Stellungnahme von das-alexs
https://forum.piratenpartei.at/thread-4925-post-46098.html#pid46098 Stellungnahme von das-alexs
https://forum.piratenpartei.at/thread-6137-post-56073.html#pid56073 Keine gefährliche Drohung.
https://forum.piratenpartei.at/thread-6085-post-55818.html#pid55818 link falsch.
https://forum.piratenpartei.at/thread-5437-post-49323.html#pid49323 stellungnahme braincap / hellboy
https://forum.piratenpartei.at/thread-8035-post-72505.html#pid72505 nur ankündigung, keine Taten?
https://forum.piratenpartei.at/thread-8035-post-70994.html#pid70994 Aussage alexs, hellboy
alexs:
rodrigo uns angerufen, ob bongos organisieren & blumen organisieren.
bauer gerhard selbst hingekommen, aber koordiniert.
hellboy aufgetaucht, hat scahen mitgebracht.
Überlegt, nachdem im forum bedroht, persönlich konfrontiert und zur Rede gestellt.
c3o hatte keine ahnung dass the alex hinkommt außer rodrigo.
1/4-1/2 stunde später war das ORF interview - hellboy macht c3o nieder, was das interview kostete.
hellboy von falschen Tatsachen ausgegangen - c3o hatte keine ahnung.
Link (eines Zuhörers im Mumble) bezüglich möglicher Strafdelikte : Gefährliche Drohung §107 StGB http://www.jusline.at/107_Gef%C3%A4hrliche_Drohung_StGB.html Üble Nachrede §111 StGB http://www.rechteinfach.at/gesetze/stgb/111.html Beleidigung §115 StGB http://www.rechteinfach.at/gesetze/stgb/115.html Verleumdung §297 StGB http://www.rechteinfach.at/gesetze/stgb/297.html Nötigung §105 StGB http://www.jusline.at/index.php?cpid=ba688068a8c8a95352ed951ddb88783e&lawid=11&paid=105
(23:30) nachster sitzungstermin: freitag, 6. Dezember 17:00
