Protokoll LSG iS 08-10-2013

Rohfassung

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Schiedsgericht: Übersicht • Anträge • FAQ

Ort und Zeit

Ort: Mumble NRW - Hufsky

Datum: 20.10.2013

Sitzungsleitung: Poepe

Protokoll: considerator

Beginn: 20:15

Ende: 20:48

Aktuelle Sitzung: 20.10.2013

Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/LSG-iS-08-10-2013

Audioprotokoll: Media:Senatssitzung-iS-08-10-2013_20-10-2013.ogg

Anwesende:

• considerator
• poepe
• Strongbow ab 20:28

Gäste

• defnordic

Antrag: Schiedsgericht/Anträge/iS_08-10-2013

Aus dem Forum: Auslegung Parteidokumente: Reduktion/Aussetzung MB Damit sich nicht alle das Maul zerreißen müssen, bitte ich um eine Auslegung zu folgenden Punkten:

Basierend auf Satzung und Geschäftsordnungen, ist es der BGF (als Organ, nach Treffen eines gültigen Beschlusses) möglich, den Mitgliedsbeitrag

1. Für alle Mitglieder auf befristete Zeit zu reduzieren?

2. Für alle Mitglieder auf befristete Zeit auszusetzen?

Bei der Auslegung bitte eine Befristung auf einen Monat, ein Quartal oder ein halbes Jahr gesondert bewerten. Mit der Bitte um Behandlung bei der nächsten Sitzung.

Stellungnahme smbs:

in der BFO §2 Abs 1 steht: "Die BGF kann Rabatte oder „Probemonate“ (befristeter Erlass des Mitgliedsbeitrags bei Erstakkreditierung) durch entsprechende Veröffentlichungen festlegen oder im Einzelfall gewähren."

Quelle:http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesfinanzordnung#.C2.A72._Verteilung_der_Einnahmequellen

Meine Interpretation: Die BFG hat in 1000 (Mitgliederanzahl) Einzelfällen einen Rabatt von 100% gewährt und dies in einer öffentlichen Sitzung samt öffentlichen Protokoll (in Text & Ton Version) kund gegeben.

Fazit: Die BGF hat den Raum der derzeit geltenden Bundesfinanzordnung genutzt und zu Recht gehandelt. Wie Weise diese Entscheidung war steht außer Frage. Die BGF hat das Recht dazu Rabatte zu vergeben.

20:18 sitzungsleitung poepe Protokoll Considerator.

Definition von von Probemonat - nur für neue mitglieder, Rabatte hingegen kein vollständiger Erlass des Beitrags

20:25 Aussetzung des Mitgliedsbeitrags nicht gedeckt poepe und considerator

20:39 Definition, dass das beschlossene Aussetzten des Mitgliedsbeitrags keine Rabattierung. Eine Rabattierung kann nur ein prozentueller Nachlass für Einzelpersonen oder Personengruppen sein. Das vollständige befristete Aussetzen (Probemonat) gilt auch für für Mitglieder, die noch nie akkreditiert waren, sofern es zu einer Erstakkreditierung kommt. 20:47: Beschluss der Definition: considerator, Poepe, Strongbow

Sitzungsende 20:48