Protokoll LSG 29-05-2013-3
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW - Hufsky
- Datum: 12.06.2013
- Sitzungsleitung: Considerator
- Protokoll: Strongbow
- Beginn: 18:15
- Ende: 20:35
- Vergangene Sitzung: 05.06.2013 [{{{Vergangenes_Pad}}} PadLink]
- Aktuelle Sitzung: 12.06.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/LSG-2013-03-31-3
- Audioprotokoll: Media:Senatssitzung-LSG-2013-03-31_12-06-2013.ogg
- Nächste Sitzung: 19.06.2013 21:30 [{{{nächstes_Pad}}} PadLink]
Anwesende:
Gäste:
Rayna
braincap
Antrag: Schiedsgericht/Anträge/2013-03-31
Nachtrag:https://forum.piratenpartei.at/thread-4998-post-52104.html#pid52104 undhttps://forum.piratenpartei.at/thread-4834-post-52103.html#pid52103
Wie ist das, wenn jemand seine Unterstützung zurück zieht? Für die Erweiterung kann er dann ja auf jeden Fall nicht sein, oder? Damit ist Punkt 11 gefallen, oder? Was ist mit dem Verfahren überhaupt? Sind es jetzt noch genug Unterstützer? Kann das Verfahren evtl. eingestellt werden?
Ich hätte auch gerne einmal eine Liste aller Unterstützer. Das ist nämlich in Österreich auch gutes Recht: ein Angeklagter hat ein Recht darauf zu erfahren wer in überhaupt anklagt! Anonyme anklagen gibt es nicht, das wäre ja ein Bruch mit allen rechtsstaatlichen Prinzipien.
Beginn:
considerator: Protokoll wie bisher? JA
Strongbow: Bitte - Sitzung bis max. 20:30
Wolf: Sitzung muss heute zu Ende kommen!?!
Zener: BSG hat am MO schon darüber gesprochen - die 4-Wochen-Frist ist eine "Kann-Bestimmung" - da im Fall produktiv gearbeitet wird, kann die Dauer verlängert werden!
considerator liest Punkt 11 vor: Betreffend LSG 2013-03-31: Bitte um Aufnahme des folgenden Punktes zu den vorhanden Ausschlussgründen:
Missachtung von BGO §9(8) (auch indirekt aus Satzung §5(1))http://wiki.piratenpartei.at/wiki/BGO#9.8 "(8) Die LOs haben Organen der BO sowie der BGV auf Verlangen umfassend zu berichten. ..."
Satzung §5(1) http://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#5.1 "... Ferner haben auf Wahllisten gewählte Personen sowie von Versammlungen bestimmte Wahlkampfkoordinatoren bis zur Abhaltung der jeweiligen Wahl die gleichen Pflichten wie Organe der Piratenpartei Österreichs."
Lt. Aussage vom 29.05.2013 in der Senatssitzung des LSG ist der Wahlantritt zur LTW in Salzburg auf Beschluss der LO-Salzburg und mit einer von den LO-Mitgliedern beschlossenen Liste erfolgt. Lt. Forenbeitrag im Forum BGF ist von Seiten Wolf nicht geplant, über die Wahlkampffinanzierung weitere Angaben zu machen:
Zitat von Albert: https://forum.piratenpartei.at/thread-5339-post-48254.html#pid48254 "Von Salzburg habe ich trotz mehrmaliger Anfrage keine Antwort bekommen, welche Verträge da getroffen wurden."
Beitrag Wolf: https://forum.piratenpartei.at/thread-5339-post-48962.html#pid48962 "Lasst Salzburg einfach aus diesen Gerüchten heraus, alles was es da zu wissen gibt ist bekannt. Mehr gibt es nicht."
Wolf: Einspruch gegen diesen Punkt, da unter einem wegen diesem Punkt ein Unterstützer seine Stimme zurückgezogen hat. Zener: Wo gibt es den Beweis dafür? Wolf: Unter anderem sagte ich! Ich protestiere um die Aufnahme für diesen Punkt - SG meinte, wenn niemand etwas dagegen hat, wird Punkt aufgenommen - eine Person ist zurückgetreten .. daher hat jemand etwas dagegen.
Wortgefecht Zener - Wolf ;-)
Zener nennt Zeile 144 des letzten Protokolls und betont, dass Braincap nur desswegen zurückgezogen hat, da er generell keine Ausschlussverfahren mehr unterstützen will.
18:34 - Hellboy kommt und wird von considerator über die Einsprüche der unterstützenden Mitglieder befragt: Die meisten habe ich erreicht und es hat keine Einsprüche gegeben. Wolf: Wie viele sind "die meisten"? Hellboy: 7 (5 + hellboy + Zener)
18:37 - Braincap kommt auf Bitte von Wolf in die Sitzung: Braincap: Finde es nicht gut, wenn unter der Verhandlung laufende Punkte eingebracht werden und daher zog ich meine Stimme zurück Zener: Wusstest Du, dass zu Beginn der Anklage die Informationen noch nicht vorhanden waren? Braincap: Finde es trotzdem nicht OK - zieht doch das Verfahren nur in die Länge Zener: Ich halte mich sicherlich kurz Wolf: Aber es ist sicher ein Termin mehr Braincap: Verstehe das Ganze nicht - Wolf wurde wieder bestätigt - die Basis steht hinter ihm - ... Wolf: Können wir nun endlich mit der Sitzung beginnen und um 20:30 zu einem Urteil kommen considerator: Hellboy: Braincaps Rückzug hat mit dem Ganzen nichts zu tun - ist ja eh schon zurückgedrehten und es gibt immer noch 10 Unterstützer Wolf: Bitte darum die klare Aussage, welche es vor ein paar Minuten gab, umzusetzen! considerator: entspricht der Aufzeichnung die wir letzte Woche getroffen haben deadlyhappen: Laut Protokoll von letzter Woche möchte ich mich an das Abgemachte halten - es gab einen Einspruch Hellboy: Es hat sich jemand dagegen ausgesprochen, welcher den Antrag nicht mehr unterstützt Wortgefecht Wolf - Hellboy ;-) Braincap: Würde vorschlagen, dass die restlichen 2 Punkte behandelt werden - einfach weitermachen Strongbow: Bitte darum ob Punkt nun dazugekommen wird oder nicht!
betrifft Agendapunkt 1
Frage: Soll der zusätzliche Punkt 11 zu den Anklagepunkten aufgenommen werden?
- Ja:
- Nein: Strongbow, considerator, deadlyhappen (Begründung:
Ich bin dagegen das Punkt 11 aufgenommen wird, da seit unserer Vereinbarung vom 5. Juni sich ein Unterstützer öffentlich gegen diesen ausgesprochen hat.)
- Enthaltung:
0 / 3 / 0 (abgelehnt)
Begründung: siehe weiter unten
Zener fordert Begründung warum Schiedsgericht so entschieden hat!
hellboy: Verstehe das Argument bezüglich des "nicht vorbereitet sein" nicht, da wir das beim letzten Mal schon angeführt haben
Wolf: Es gab einen Rückzug eines Unterstützers - daher
Zener fordert abermals Begründung mit Hinweis auf §4.6 der SGO
Wolf liest SGO vor und weist auf eine "Kann-Regelung" hin
Zener + Hellboy: Jeder Entscheidung muss begründet werden
deadlyhappen: Ich bin dagegen das Punkt 11 aufgenommen wird, da seit unserer Vereinbarung vom 5 Juni sich ein Unterstützer öffentlich gegen diesen ausgesprochen hat. Strongbow: sehe das Ganze so, dass Braincap unter anderem bezüglich dieses Punktes seine Stimme zurückgezogen hat Considerator: Da die Unterstützer in der aktuellen Formulierung der SGO als Nebenankläger fungieren, sollte bei größeren Änderungen des Antrags eine Zustimmung eingeholt werden, was Braincap dezitiert verweigert hat.
hellboy: Bitte darum einen Protest zu protokollieren - es sind immer noch genügend Unterstützer da (10) und daher ist die Entscheidung unbegründet! Braincap: Wie Strongbow schon sagte, bin ich unter anderem desswegen zurückgedrehten, da neue Punkte eingebracht wurden - unter anderem bin ich mit hellboy als Sprecher aller Unterstützer unzufrieden. hellboy: Braincap unterstützt den Antrag nicht mehr und daher hat seine Meinung keine Auswirkung auf den Fall Braincap: Außerdem ist ein weiterere Unterstützer bereits von der Partei ausgedrehten Wolf: Wer sind eigentlich die Unterstützer - ich will enlich wissen wer dies ist Strongbow: Namen sind, bis auf eine Person, auf Wiki vorhanden Wolf: Sind doch zu wenige Zener. Liste ist nicht mehr aktuell - Unterstützer sind vorhanden und haben das Recht auf die Anonymität Wolf: Sind den 3 Richtern die Namen aller Unterstützer überhaupt bekannt? considerator: Unterstützer wurden von BSG (gigi) überprüft - wir verlassen uns darauf Wolf: Finde das als unmöglich - LSG weiss nicht mal ob es genug Unterstützer gibt ... hellboy: Ist egal, da es sich um keine Gerichtsverhandlung handelt considerator: Selbst wenn wir Namen wüssten, können wir nicht nachprüfen ob stimmberechtigt oder nicht Wolf: Also hat keiner der LSR ein Ahnung darüber, ob die Verhandlung überhaupt in Ordnung ist considerator: Wir haben Rückmeldung von einer 3. unabhängigen Person erhalten Wortgefecht considerator, hellboy, Wolf ... Braincap: Macht weiter - bei Antragsstellung gab es 10 Unterstützer und daher passt das ;-)
Punkt 9: Im Forum Postings anderer User überschrieben hat. (Zensur) Bei diesem Beitrag handelte es um die reine Dokumentation 3er Postings, die gelöscht worden sind ohne jeglicher Dokumentation der Löschung (außer automatisch) https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1465&pid=8056#pid8056
Wolf: War meine erste Amtshandlung als Moderator - war ein Irrtum - habe seit dem die Moderation an Cyberhawk übergeben, welcher bis heute Moderator ist hellboy: Bitte einen anderen Thread durchlesen - dorst Wolf:
... .... ....
Strongbow: Du erwähnst ja eine gesicherte pdf-Datei - hast Du diese noch? Wolf: kann das nicht machen, da ich hellboy sonst eine Bühne für seine Beschimpfungen gebe - Lava kann bestätigen, dass es übelste Beschimpfungen waren Strongbow: Wäre jedoch sehr froh darüber, wenn ich Dokument sehen kann, denn dann ist Fall für mich klar Lava: Ja ich kann mich erinnern - Wolf hat Franz gedroht, wenn er den Post nicht löscht - Franz hat das dann auch gemacht - finde das nicht in Ordnung, dass Franz das machen musste Zener: Möchte drauf hinweisen, dass Wolf zumindest den Schiedsrichtern die Datei zukommen lassen muss Wolf: Hat das Ganze noch mit Punkt 9 zu tun? considerator: Ja - ... Wolf: ich gebe es zu - es war ein Fehler von mir und ich würde es heute nicht mehr so machen - Konsiquenz war, dass ich Moderation an cyberhawk abgegeben habe Strongbow: Nochmals meine Bitte - uns das Dokument zukommen lassen ... oder können die SR so auch schon abstimmen? Wolf: Finde das Dokument nicht und würde es aber auch nicht mittels elektronisches Dokument weiterleiten Strongbow: Wenn Du uns Dokument nicht zukommen lässt, müssten wir für eine ungerechtfertige "Manipulation" stimmen Wolf: Nochmals - keine Manipulation - war Fehler welcher mir leid tut - habe seit dem keine Moderationstätigkeit mehr gemacht -> Abstimmung wird verschoben
Punkt 10:
Im Forum andere Mitglieder gesperrt hat ohne jegliche Dokumentation oder ausführlicher Begründung, sowie ohne Information der gesperrten User über die Gründe ihrer Sperrung, sowie die Postings die zu der Sperrung geführt haben (hellboy, Sonstwer, cinderella - Interessentin der Piratenpartei aus Salzburg) https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1528&pid=9554#pid9554 Der Thread der zur Sperrung der Interessentin Cinderella geführt hat https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1590
Wolf: War überfordert und hatte auch einen Wahlkampf zu führen. Ich habe das eingesehenund und an cyberhawk abgegeben, lava: Wenn ich mich richtig erinnere habe ich Wolf und Franz die Moderationsrechte entzogen, da ich Admin war hellboy: genau darauf wollte ich hinaus - Wolf hat sich gegen Entzug gewehrt Wolf: Ich habe freiwillig Moderationsrechte abgegeben ... hellboy: Cinderella wurde gesperrt, weil sie eine Frage wiederholt hat. wolf: Was genau zu ihrer Sperre geführt hat, ist nicht mehr eindeutig belegbar. Trotz wiederholter Einladungen war sie nie bei einem Treffen, sondern hat nur immer wieder die selben Fragen gestellt und uns Zeit gekostet. ....
Strongbow: Kennt außer Dir jemand die Cinderella? Oder hast nur Du Kontakt mit Ihr gehabt? Docface50: Ich und pässler hatten mit Ihr auch Kontakt Zener: Es ist für eine Mitgliedschaft kein ausweisen mittels Lichtbildausweis nötig Wolf: man ist eben dann nie Stimmberechtigt bzw. kann bei LQFB mitmachen Hellboy: ... Docface liest einen Beitrag von Cinderella vor - siehe GerhardBauer, alle Beiträge, nach cinderella suchen! Strongbow: Schauen wir uns doch die restlichen 2 "Beispiele" an Wolf: Punkt 10 ist eigentlich wie Punkt 9 ... es geht um das selbe
Zener: Möchte gerne vor dem entgültigen Urteil noch ein Plädoyer sprechen Strongbow: von mir aus OK ... aber gibt es heute wirklich noch ein Urteil?
Jeder sollte für sich nochmals alle Punkte durchsehen und bis zum nächsten Mal Urteil überlegen.
Ende: 20:35 Schiedsrichter tauschen sich über Urteil aus - Zener und Wolf reichen via Forum nach
