Niederösterreich/Organe/LV/Protokolle/2014-09-25

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Aktuelles Protokollregister | Vom 2013-10-08 bis zum 2013-12-30 | Vor dem 2013-10-08

Sitzung des Landesvorstandes Niederösterreich

Ort: Mumble NRW

Datum: 2014-09-25 20:15

Moderator: XimeX

Schriftführer: eest9

Audioprotokoll: Medium:LO-NOE-LV-Sitzung-2014-09-15.ogg | Audioprotokoll

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Niederösterreich/Organe/LV/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: XimeX, eest9, waltbon
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt:
• Gäste: cave

Annahme der heutigen Tagesordnung (TO)

Annahme/Öffnung der TO

Ja: eest9, XimeX, Waltbon

Nein:

Enthaltung:

Genehmigung der Protokolle der vorigen LV-Sitzung

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Niederösterreich/Organe/LV/Protokolle/2014-09-18

Ja: eest9, XimeX

Nein:

Enthaltung: Waltbon

Genehmigung der Einträge in Beschluss- und Abstimmungsregister

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Niederösterreich/Organe/LV/Beschlussregister

Ja: XimeX, eest9, Waltbon

Nein:

Enthaltung:

Berichte & Vollzugsberichte

• Schatzmeister:
  • Kontostand: 632,49 €
  • Mitglieder: 31
    • davon Stimmberechtigt: 29
      • davon Liquid: 24
• Länderrat: keine Neuigkeiten
• Arbeitsgruppen:
  • Technik: keine Neuigkeiten
  • LQFB: keine Neuigkeiten
• Sonstige?:

Statusbericht

XimeX: Diese Woche, habe kaum etwas gemacht, außer etwas für die GRW in Hernstein

eest9: keine Aktivität diese Woche, leider

waltbon: Bin noch im Krankenstand. Alles was ich gemacht habe, war dass ich mir überlegt hab eine art virtuelle außerparlamentarische opposition zu bilden. Das heißt wir sollten zu so gut wie allem was die Regierung so macht eine Außsage machen können.

Anträge und Anfragen

https://ppoe.piratenpad.de/LO-NOE-LV-Anfragen-Antr-e4ge
Spendenverwendung Volksstimmefest?

XimeX: Spendenverwednung?

Waltbon: Einnahmen: 250€ und davon wurden 50€ an dei Rambobambie für die Setzlinge gegeben

XimeX: bleiben 200€?

Waltbon: Ja

XimeX: wie viel bleiben der LO dann?

Waltbon: Wurde schon vorher vom Rudolf bezahlt. Einzig die Club Mate ist noch dazugekommen mit 117€ inkulive Pfand, MwSt, Transport usw.

XimeX: wie hat das der Rudolf bezahlt?

Waltbon: So viel ich weiß vom LO Geld.

XimeX: schon Zugriffsrechte bekommen?

Waltbon: nur die mail bekommen

XimeX: gut, sollten sie einmal daran erinnern.

Transport von Eiskasten, Getränkekisten etc.

Waltbon: Konnte nicht alles alles transportieren und musste deshalb die Abbauer fragen und habe ihnen dafür 20€ zur Verfügung gestellt

Beschluss	Abstimmung	Wer, Begründung	Zeitmarke der Fassung des Beschlusses	Gültigkeitsbeginn & Umsetzung bis	Beschlussart & Kommentar
238-1 Sollen 20€ Aufwandsentschädigung an Waltbon für den Abtransport vom Volksstimmenfest, gegen Eigenbeleg, ausbezahlt werden?	JA: XimeX, eest9 NEIN: Enthaltung: Waltbon	LV	2014-09-25 20:30	wenn Kontozugriff vorhanden	1

Diskussion

cave: vapo - virtuelle ausserparlamentarische Opposition (nicht volkstreue !!!) https://forum.piratenpartei.at/thread-13331.html http://piratepad.net/vds2-0

cave: gute Idee, wäre eh gerade interessant eine Aussendung wegen der vorgeschalgenen wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.

eest9: Hat MoD in der BV-Sitzung auch angesprochen

cave: Muss halt kritisiert werden, dass der Justizminister etwas wieder einführen will das schon vom VGH und EUGH als Verfassungswiedrig festgelegt wurde

XimeX: aber doch eher Bundesthema

waltbon: haben uns überlegt Mitfahrgelegenheiten zu organisieren

XimeX: kann ruig mitfahrgelegenheit spielen, wobei es sich vl. auszahlen würde mit dem Zug zu fahren

waltbon: ja hab ja danach gedacht ein Abteil zu reservieren

https://fragdenstaat.at/anfrage/no-breitbandinititive-2012-bis-2014/

cave: ich würde gerne die Mitlgieder befragen ob ihre Gemeinden gefördert wurden und wenn sie nicht gefördert wurden eine Anfrage an Fragdenstaat zu senden warum sie nicht gefördert wurden. Mit der Antwort könnte man dann ja zur NÖN oder zum Bezirksblatt maschieren.

XimeX: Ja, die Idee finde ich gut. Fragdenstaat ist generell gut. Gibt es iene Liste mit den Gemeinden die ausgebaut wurden?

cave: Liste mit ausgebauten Gemeinden: http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/Telekommunikation/Breitbandinitiative-2012-14/Gemeinden_Ausbau.html

Gemeinden die Ausbauwürdig waren: http://www.noe.gv.at/Verkehr-Technik/Telekommunikation/Breitbandinitiative-2012-14/Breitbandinitiative2012_14.html

cave: Können wird das an die Mitlgieder aussenden?

XimeX: sehe das Problem, dass es kaum response gibt.

Waltbon: ich würde es einmal mit einem Brief probieren

cave: könnte funktionieren

eest9: ja bin da auch dafür. Wenn keiner reagiert wissen wir dann ob wir das in Zukunft bleiben lassen. Und können allgemein die ganzen Gemeinden anschreiben.

XimeX: Ja genau, muss sich ja nicht jeder nur um seine Gemeinde kümmern.

cave: Mauer des Schweigens: http://www.informationsfreiheit.at/2014/09/freitag-26-september-hauptevent-zum-right-to-know-day-2014-verleihung-der-mauer-des-schweigens/

Waltbon: Werd mit Krücken hinschauen, ich nehme an, dass es dort Sitzmöglichkeiten geben wird.

cave: dort können wir auch noch mal den Fin ansprechen

XimeX: ja, könnten ihm auch sagen, dass wir ihm zB beim Programmieren helfen können

Sonntag 20:00 Arbeitssitzung!

cave: kleine Private cryptoparty?

XimeX: Hab ich auch schon einmal vorgeschalgen. Habe auch geplant einmal in der Gemeinde etwas zur Internetsicherheit Veranstalten.

Waltbon: ja, haben schon einmal mitn eest9 besprochen, dass vl. mal mit einem Stammtisch zu kombinieren.

XimeX: Ja, wenn man das als Kryptoparty oder so angiebt würde das schon auch in die Zeitung kommen, Ankündigung und sogar ein Bericht danach!

cave: Man könnte dazu auch einmal Jornalisten einladen mit der Ankündigung wie sie Verschlüsselt kommunizieren können.

cave: antiprism.eu -> retroshare/jabber https://de.wikipedia.org/wiki/Ejabberd

cave: https://www.youtube.com/watch?v=O4h_rLzH6gU

Innenkommunikation

(Interne Beteiligung & Transparenz)

Außenkommunikation

Social Media Zugriffe? Was gibt es neues? (waltbon) Warten noch eine Woche und sonst neu anlegen von FB und G+

Waltbon: Chilli hat keinen Zugang zu G+, hab noch mit albert gesprochen und er weiß wer noch zugang hat hab diese Information nicht bekommen.

XimeX: also neue Seite für G+ und Facebook anlegen?

eest9: +1

Beschluss	Abstimmung	Wer, Begründung	Zeitmarke der Fassung des Beschlusses	Gültigkeitsbeginn & Umsetzung bis	Beschlussart & Kommentar
'237-1 Sollen wegen des fehlenden Zugriffes neue LO Seiten auf Facebook und Google Plus angelegt werden?	JA: XimeX, Waltbon, eest9 NEIN: Enthaltung:	LV	2014-09-25 20:25	bis 2014-10-02	1

Allfälliges

LO-NÖ Parteiadresse:
Piratebase?
Wird in Arbeitssitzung besprochen

Sitzungsende

21:14

Musterantrag (bitte kopieren und nicht überschreiben):

Beschluss	Abstimmung	Wer, Begründung	Zeitmarke der Fassung des Beschlusses	Gültigkeitsbeginn & Umsetzung bis	Beschlussart & Kommentar
AAnr: [Frage]	JA: NEIN: Enthaltung:	[Wer, Begründung]	[Zeitmarke der Fassung des Beschlusses]	[Gültigkeitsbeginn und Umsetzung bis]	[Beschlussart (1/p) und Kommentar ]