Landesorganisation Oberösterreich/Sitzungen/LV-2015-04-24

Oberösterreich

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Sitzung des (erweiterten) Landesvorstandes

Ort: Mumble NRW - Raum Oberösterreich

Datum: 24.04.2015

Beginn d. Sitzung: 18:10 Uhr

Ende d. Sitzung: 19:32

Moderation: Crimson

Protokoll: gemeinsam

Teilnehmer

• Stimmberechtigt: Ilblis, Crimson, braincap
• Entschuldigt:
• Gäste: Harlequin, Romario, Munk

Status Aufgaben/Projekte

Öffentlichkeitsarbeit

Pressearbeit

nichts

Social Media

braincap ein bisschen was auf facebook gemacht ilblis will twitter account in zukunft aktivieren

Homepage

ilblis hat hompage mit einem beitrag über die ttip demo aktualisiert. hat beschlossene programmpunkte der lgv auf die hompage gestellt

http://oberoesterreich.piratenpartei.at/programm/landesprogramm/

braincap: hat es im wiki aktualisiert

Werbemittel (Flyer, Plakate, Aufsteller, etc.)

bestandsaufnahme was noch vorhanden ist , feuerzeuge, flyer usw... finanzen checken.

e-mail von klaus: hi!

mich würde interessieren wie weit die planungen fürs unterschriftensammeln sind, immerhin fängt die frist zum sammeln in ca. 6 wochen an.

welche plakate sind in planung?

welche flyer sind vorhanden/in planung?

welche sticker/pickerl wollt ihr verteilen? antwort:

es wurde noch nicht viel geplant, aber es wird jetzt damit begonnen. lgv sollte anfang juni einberufen werden.. ue' sammeln sollte vor der lgv organisiert werden.

Wahlen 2015

Wahl- & Kandidatenplattform

wir müssen noch die anzahl der ue's ermitteln (400 od. 500) , bei der nrw waren es 400. weiters müssen wir klären ob die ue's in verschieden wahlkriesen gesammelt werden müssen, oder ob es für landesweiten antritt auch reicht wenn man nur in linz sammelt.

zum antritt in den gemienden müssen logischerweise vorort ue's gesammelt werden.

harlequin klärt auf: pro wahlkreis sind 80 ue's notwendig insgesamt 400.

Themenkampagnen

TTIP und co.

TTIP Demo ilblis: findet das wir medial zu wenig als piratenpartei präsent waren. sollten nicht nur als ordner mitmachen sondern auch piratenflagge zeigen. braincap entschuldigt sich für sein extrem verspätetes kommen... ;) Teilnehmerzahl: 2500 laut Polizei, 1500 bei der letzten. Österreichweit: 22000 Teilnehmer

Vernetzung mit anderen Organisationen

Initiativplattform TTIP stoppen

27.04. 17:00;Raimundstraße 10-12, 4020 Linz ist das nächste Vernetzungtreffen 8. und 9.Mai österreichweites vernetzungstreffen

Programmarbeit

ilblis hat hompage mit einem beitrag über die ttip demo aktualisiert. hat beschlossene programmpunkte der lgv auf die hompage gestellt

Finanzielles

Status Kontoübernahme

bis zur nächsten sitzung sollten die passkopien etc gemacht werden, damit der kontozugriff endgültig in die wege geleitet werden kann.

Aktueller Kontostand

Bestandsaufnahme an Werbematerial und -budget ist in Arbeit.

Struktur/Verwaltung

Nächste LGV

nächste lgv sollte am besten anfang juni stattfinden, um zu erörter ob wir motiviert sind für die wahl und auch um organistaorische sachen zu koordinieren (ue sammeln)

fristen für die lgv beachten

Sonstiges Struktur

fixer sitzungstermin für lv sitzung: Neuer 'wöchentlicher' Sitzungstermin: Montag, 20:00 Uhr!

Vernetzung mit Bundespartei

Gemeinsame Erklärung der LV´s Oberösterreich & Wien Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahlkämpfe in Oberösterreich, der Steiermark, in Wien und in Wahrnehmung ihrer Verantwortung zur Befriedung der gesamten Partei, kommen die Landesvorstände der Piratenpartei Oberösterreich und Wien überein, den Konflikt zwischen den beiden Gliederungen einvernehmlich beizulegen.

Die beiden Vorstände eint das Bewusstsein, dass die Partei eines starken Zeichens der Geschlossenheit dafür bedarf, dass wir trotz unterschiedlicher Auffassungen in der Bündnisfrage in der Lage sind, diese Meinungsverschiedenheiten fair auszutragen, auf Provokationen zu verzichten und uns dabei alle streng an die allgemein akzeptierten Regeln der Statuten zu halten.

Die Piratenpartei Wien erkennt an, dass die Verkündung eines Wahlbündnisses vor bestehen eines gültigen Beschluss auf Bundesebene statutenwidrig war – auch wenn der Landesvorstand in guter Absicht gehandelt hat. Wir werden in Zukunft dafür sorgen , dass derlei übereilte und unvollständige öffentliche Äußerungen, die die Partei nach außen in Zugzwang bringen, unterbleiben.

Im Gegenzug hierzu wird die Piratenpartei Oberösterreich den Ausschlussantrag gegen Faithless zurückziehen sowie den „Auflösungsbeschluss“ der Piratenpartei Wien nicht weiter betreiben.

Die beiden Gliederungen werden einen von der LGV Wien am 17.04.2015 gefassten Beschluss, achten.

Die Bündnisfrage wird die Partei noch länger beschäftigen und es werden widerstreitende Ansichten hierzu aufeinanderprallen, die unvermeidbar ausgefochten werden müssen. Diese Erklärung kann den Konflikt darüber nicht lösen, aber sie kann beispielgebend dafür sein, ihn fair auszutragen und das Einigende dabei nicht zu vergessen.

News aus BGF

2 Initiativen der BGF im Liquid: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5770.html https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/5771.html

Sonstige pers. Berichte

Braincap

ein wenig im forum unterwegs und facebook. der rest wurde gesagt ^^

Anträge

Antrag 1: xxx

• Eingereicht von xxx

betrifft Agendapunkt A1
Frage:

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung:

Beschluss:
Begründung: {{{Begründung}}}

Diskussion

nächste sitzung hat terminkollision mit vernetzungstreffen für ttip. daher nächste sitzung um, 21:00 uhr

Terminerinnerungen

Fixer LV-Sitzungs-Termin: Montag, 20:00 Uhr(nächsten Montag 27.04. um 21:00) 27.04. 17:00;Raimundstraße 10-12, 4020 Linz; nächstes TTIP-Stoppen Vernetzungtreffen 5. Mai - Stammtisch in Linz

To´Do

LGV termin fixieren Scans von Ausweisen für Kontozugriff machen Stammtisch Mail an Klaus beantworten Vernetzungstreffen für TTIP - elv adresse an die ttip orgas geben