Bundesvorstand/Protokolle/2026-01-10

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Jitsi (piraten.link/bv): 01.10.2026 20:12 bis 20: Uhr
Protokoll: Gemeinsam
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
Audio-Protokoll: * PeterTheOne
Teilnehmer:
  • Stimmberechtigt:
  • Unentschuldigt:
  • Gäste:

Statusberichte

Strategie & Kampagnen:

Gerald: Inputs an Grazer Runde aber sonst nichts passiert.

Innen:

Kay: Wir haben eine Stellungnahme veröffentlicht. PeterTheOne: Ja wegen Social Media. Eine parlamentarische Stellungnahme. Rold hat etwas geschrieben und vorbereitet. Es gab einen Umlaufbeschluss dazu: einstimmig im BV am 21.9. Gerald: Will Rold lobend hervorheben, ohne ihn wäre es nicht dazu gekommen: Danke! https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/ME/132 bzw. https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/SNME/6206


Außen:

Kay: Nichts passiert.


Umlaufbeschlüsse

Aktuelles aus den AGs und Crews

AG Technik

PeterTheOne: E-Mail Zertifikate sind ausgelaufen. Weiß nicht ob es behoben ist. Gerald: Ist behoben. Der Holo hat sich unlängst sehr intensiv darum bemüht. Beim Stammtisch am Montag. PeterTheOne: Danke an die Technik fürs schnelle Beheben.


AG Liquid & Wiki

PeterTheOne: Habe mich mit dem Liquid beschäftig. Ansich funktioniert es aber es verschickt keine Mails und ohne Mails kann man sich nicht einloggen. Es ist ein altes Debian und das ist das Problem. Will mir das nochmal anschauen. Ist noch nicht geschafft. Kay: Danke dafür!


Diskussion

Kay: BGV ist am 7.11. ausgemacht oder? Gerald: Genau. Kay: Dann haben wir noch einmal davor Sitzung. PeterTheOne: Dann müssen wir noch die Mitglieder informieren. Presidente: Wie läuft das bzw. wer macht das? Sweiland: Schreibe der Geschäftsführung.


Anträge

Allfälliges

Presidente: Haben IFG-Anfragen an alle Gemeinden in der Steiermark am laufen zur Leerstandsabgabe. Bekommen viele Informationen, die müssen wir aufarbeiten. PeterTheOne: Gemeinderatswahl war ja und jetzt haben wir die Pflicht unsere Ausgaben für Wahlkampf an den Landesrechnungshof zu melden. Haben damit angefange die wenigen Posten aufzuzählen und zu melden. Haben wir bald erledigt und dann sind alle Transparenzpflichten erfüllt. Geht auch darum, dass die Wahlkampfkostenobergrenze kontrolliert wird aber da sind wir weit weg. PeterTheOne: Die verschiedensten jungen Pirat:innen aus Europa treffen sich anscheinend gerade in Slowenien haben wir mitbekommen aber wir fahren selbst nicht hin.

Sitzungsende: 20:28

Nächster Termin: 05.11.26

VORLAGE

Antrag 1: Thema

  • Eingereicht von Antragsteller


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Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr

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