Bundesvorstand/Protokolle/2026-01-08
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Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Jitsi (piraten.link/bv): 08.01.2026 20:09 bis xx:xx Uhr
- Protokoll: Gemeinsam
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Audio-Protokoll:
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Unentschuldigt:
- Gäste:
Statusberichte
- Strategie & Kampagnen:
- Gerald: nichts zu berichten, regelmäßig den Stammtisch gehostet
- Kay: PPI, habe Keith von der PPI erwartet Heute. Die PPI hätte eigentlich gerne dass wir Mitglied sind wenn wir das veranstalten. Fragt ob wir das machen? Fahre nach Berlin zur GV der PPI. Sollten ein bisschen diskutieren. Ich finds jetzt nicht so wichtig aber wir können das überlegen ob wir das wollen. Wegen der ThinkTwice Konferenz. Der Keith selbst wird wahrscheinlich nicht dazu kommen Heute. Werde ihn morgen sprechen und dann beim nächsten Mal berichten. Die PPEU legt Wert drauf dass wir bei der PPI sind wenn wir das ausrichten. Am 10. ist die GV.
- Presidente: Wir sind ja ausgetreten Mal, gibt auch diesen Observer Status. War 2022 bei unser BGV ein Beschluss. Ist eine Möglichkeit, sage nicht dass wir das machen sollen nur das wir das wissen. Waren Mal vollmitglied.
- PeterTheOne: Verstehe das nicht ganz wegen PPEU und PPI was das soll.
- Kay: Werde da mehr herausfinden.
- Innen: -
- Außen:
- Kay: Jahreswechseln sonst nichts passiert. Sollten überlegen was wir machen wollen. Ihr habt Wahlen in Graz.
- SWeiland: Im September wahrscheinlich.
- Presidente: Wollen uns im Jänner jetzt beschäftigen. Prinzipiell wird das unser Jahresprojekt.
- Kay: Überlegen wie wir uns aufstellen sollen. Gibt Sachen die wir zu sagen hätten. SocialMedia ist tot. Fallen aus dem Algorithmus raus. Müssen Kontakt finden. Sozusagen Shadow-Banned.
- PeterTheOne: Postwurfsendungen, Wahlplakate (sind schon limitiert, Flächen müssen gemietet werden), Facebook Werbung
- Presidente: Auf Meta politische Werbung verboten. Es fehlen Inhalte die man aufbereitet hat zum ausspielen. Müssen Sachen ausprobieren. Parteien sind gefühlt pleite.
Umlaufbeschlüsse
Keine
Aktuelles aus den AGs und Crews
AG Technik
- PeterTheOne: Wiki war Mal down.
- Presidente: Webmail war länger down und jetzt wieder down. Ist aber etwas das wir wirklich brauchen, soll nachhaltig für dieses Jahr stabil sein.
- Kay: Vorschlag OpenDesk.
AG Liquid & Wiki
keine Veränderung
Diskussion
Stellungnahme zum Beleglotteriegesetz
- PeterTheOne: Ich habe eine Stellungnahme zum Beleglotteriegesetz geschrieben. Gesetzentwurf: https://www.parlament.gv.at/gegenstand/XXVIII/A/630 . Stellungnahme: https://pad.piratenpartei.at/p/beleglotterie Der BV möge bitte beschließen diese Stellungnahme ans Parlament zu schicken. Gerne auch ein Websiten und SocialMedia Post dazu.
Anträge
Einreichung der Stellungnahme zum Beleglotteriegesetz (ja/nein/Enthaltung) (3/0/0)
- Kay: Erstellt pdf zum Hochladen, Artikel für derStandard "Mein Forum", Satirischer Artikel.
- PeterTheOne: Wichtig möglichst bald Einreichen ans Parlament.
Allfälliges
- Sitzungsende: 20:45
VORLAGE
Antrag 1: Thema
- Eingereicht von Antragsteller
text
- Zustimmung:
- Ablehnung:
- Enthaltung:
Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr