Bundesvorstand/Protokolle/2022-02-01

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Jitsi (piraten.link/bv): 01.02.2022 21:11 bis 22:07 Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• PeterTheOne

• Entschuldigt:

• Unentschuldigt:

• Gäste:

• desertrold
• Presidente ab ~22:00

Statusberichte

Innen:

"Budgetvorschlag 2022 der BGF" ist durch Weitere Inis im Liquid (Parteisteuer, Klimaziel-Anpassung, BV-Sitzungen) Leider haben wir keinen Landessprecher Vorarlberg mehr. Mitgliedsbeiträge sind noch viele ausständig.

zahlende Mitglieder zum Jahreswechsel:

2020: 25

2021: 37

2022: 43

durchschnittlicher Mitgliedsbeitrag: 62,71 €

Durchschnittsalter: 33 Jahre

nächster planmäßiger EBV: 1. März 2022, Di 20 Uhr, Jitsi

Strategie & Kampagnen:

Aktuell nix

Außen:

Leider lange wenig Aktivität nach Außen, aber letztens ein Posting zum "Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust" am 27. Jänner. Am 20. Jänner haben wir eine Erklärung zu LobauBleibt unterstützt, zb. da https://www.komintern.at/solidaritaet-lobau-bleibt-bewegung/ zu lesen. Basis Blog post vom 23. Jänner https://basis.piratenpartei.at/blog/2022/01/23/ueberwachung-fuer-kinderschutz-oder-doch-das-offensichtliche/ . In Graz haben wir eine Demo mitorganisiert und wir waren wieder bei einer FStreik demo.

Desertrold: Müssen in die Gänge kommen, vermissen einen Arbeitsmodus. Ohne einen Entschluss nix zu tun.

PeterTheOne: Würde halt zumindest gern 1x die Woche ein Posting haben. Kann auch Tagespolitik sein, etwa grade die Sideletter-Affäre oder zu teilgenommenen Aktionen.

Internationales:

PPI General Assembly & PPEU Council meeting waren. Wir hatten zum Council auch eine Nominierung für einen deutschen Kollegen & eine französische Kollegin. Leider wenige nordische Länder dabei.

Desertrold: Zur PPI GA. War ganz ok besucht. Kandidaten waren wenige. Anträge keine. Interessant war die spontankandidatur aus Chile, der wurde in den Vorstand gewählt und damit einen deutschen Kollegen verdrängt. Es fand erst kürzlich das erste Board meeting statt. Es wurde gesagt man hätte gerne wen als Schatzmeister der es nicht in den Vorstand gewählt wurde. Wider besseres wissens hat man jemanden den man nicht im Vorstand hat als Schatzmeister bestimmt. Es hat sich das höchste Board über die Satzung gestellt. Ist inakzeptabel. Dass es keine Anträge gibt zeigt die Richtung, kann auch am Jahreswechsel liegen.

PeterTheOne: Vertraue deiner Einschätzung da natürlich, möcht mir aber nochmal genauer nachschaun. Wenn das so ist, dann ist das schon ein Skandal. Klar kann man Dinge delegieren, aber man kann als Board nicht einfach gewählte Positionen ernennen.

Desertrold: Zum PPEU Council. Zwei Tage lang, man fragt sich warum. Gab nicht viel zu tun. Knappe Berichte. Gab ja den Entwurf der zweiten Kammer, haben da auch was vorgeschlagen dafür. Wurde abgetan damit dass man sich nicht einigen konnte. Bei diesen Meetings zur Kammer gabs immer weniger Beteiligung. Personenwahlen waren wenig überraschend, war gut abgesichert von PPDE und PPCZ. Ist aber sehr weit gegangen und man hat gegen eigene PPDE kandidaten gestimmt und dass auch mit den MEP Stimmen. Haben auch dann dort nachgefragt warum gegen die Person gestimmt wurde. Die wussten nicht davon und es wurde für sie entschieden. Eine Delegation der Stimme kann schon in Ordnung sein aber da die Mehrheit von PPDE + PPCZ + MEPs sehr stark ist, nicht in Ordnung auch mit der starken Absprachen. Heißt nicht dass Regeln gebrochen wurden, aber Hinterzimmerabsprachen als selbstverständlichkeit. Bräuchte eine Erklärung und Aussprache. An sich sonst keine Überraschungen. Entwicklungen nicht im Sinne der Piratenpartei.

Desertrold: Gab Aufregung dass wir, PPAT, delegierte nominieren die wir nicht wollen/können. Also zb. dass ich mich selbst nominiert habe. Auch der für uns zuständige Attaché meint, die ppAT täte eh nix anderes mehr, als gegen die ppDE zu schießen.

PeterTheOne: Zur ppEU: Ich finde schon, man müsste da sensibel damit umgehen, wenn wenige Parteien so große Mehrheiten zu haben. Das wurde vom Board auch angesprochen. Wenn die kleinen nicht gehört werden, machen sie halt auch nicht mehr mit. Vermisse da Sensibilität. Wenn man dann noch hört, dass hier im Hintergrund Absprachen stattfinden, ist das sicher auch nicht hilfreich. Auch was die MEPs angeht. Ist eher unangebracht, dass sie Mehrheiten stützen. Sie sind Abgeordnete von uns allen und sollten sich auch eigentlich so verhalten. Unterstütze da auch dich @desertrold und in deiner Einschätzung.

desertrold: Sagst und noch, was da mit den Delegationen war?

PeterTheOne: Ja, das hatte alles seine Richtigkeit, wurde alles besprochen und bestätigt und auch so an die entsprechenden Stellen kommuniziert. Finde das sehr spannend, dass sowas so von der Seite angezweifelt wird. Wir sind da sehr offen. Man hätte im Wiki nachlesen können, oder Protokolle nachschlagen oder sonst einfach auch nur fragen. Ziemlich unnötig sowas.

Vielleicht schaffen wir es auch wieder mal, Leute aus der ppAT für diese Organisationen zu nominieren. Dann rennts vielleicht wieder etwas strukturierter und ehrlicher.

Umlaufbeschlüsse

EBV: "Ist der EBV damit einverstanden, desertrold interimistisch als int. Delegierten zu bennnen?" am 28. Jänner, 21:04 (5/0/0)

Sonst nur delegierten Entsendungen zur PPI und PPEU.

Desertrold: Wollte eigentlich aufhören mit dem Int. Delegierten. War nur nominiert für diese beiden Versammlungen. Danke aber natürlich dem EBV für das Vertrauen. Den Zuhöhern aus den entsprechenden Regionen: Wenn ihr euch nicht mit mir rumstreiten wollt, hört auf mich zu stechen. Dann hättet ihr das schon lange haben können.

Aktuelles aus den AGs und Crews

AG Technik

PeterTheOne: Hatten mal Probleme mitm Golem, patches wurden geladen und ddas Monitoring System spinnte, wurde aber gleich gefixt. Danke dafür. Wenn das Monitoring rumschießt, fallen halt alle Dienste da irgendwie mal aus. Synapse / Matrix war aber auch nur minutenweise weg. Möchte da auch wieder mehr Aktivität hab und schau mir auch die Cloud wieder an.

Desertrold: Fotos kanns ja mal hochladen. Videos ist ein anderes Thema. Aktueller Stand: Foto, Video etc. bei mir 592 GB. Vielleicht nicht alles drauf laden aber 300 GB sicher, wenn man die hochlädt soll'n die auch dort länger bleiben können.

Desertrold: Es ist ein Backup server gebaut worden. Gibt auch ein Platz in einer Firma, bei uns in Österreich und auch zugänglich. Mittelfristig können wir vielleicht auch die redunanz online sparen und dafür ein verlässliches Backup fahren. Ging dir PTO ha auch darum die Fixkosten zu reduzieren, damit wär 1/4 geschafft.

AG Liquid & Wiki

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Beschlussregister wurde angepasst.

Desertrold: Da müssen wir uns sicher nicht verstecken. Wer da was partout nicht findet, ist wahrscheinlich eher selbst dran schuld.

PeterTheOne: Beschlussregister wird jetzt 10 Jahre alt, geht zurück bis auf 2012.

Diskussion

Desertrold: Hoffe schon dass wir mehr Dinge tun. Aktivität ist nicht sehr hoch, also abgesehen von reden. Ist eine Enttäuschung wenn Dinge fix fertig sind und dann ewig herumliegen. Die meisten Sachen dauern oft nur 3 minuten, für die meisten die eh schon am Rechner sitzen.

PeterTheOne: Vielleicht viel grundlegender. Vielleicht wissen die gar nicht, dass man was tun kann.

Desertrold: Wir haben die Regeln ja grade vereinfacht und damit sehr viel ermöglicht.

PeterTheOne: Ja, ich glaub, da fehlt schon am Bewusstsein auch. Dass jeder auch was nehmen kann und sagt, so ich poste das jetzt. Oder ich kann da was vorschlagen und auch abstimmen. Kommunikation auch ja, dass man Dinge, die es eh schon gibt auch nimmt und die umsetzt. Vielleicht auch mal Aufgaben rotieren, damit die Praxis da ist. Dann ist es auch naheliegender.

Presidente: Vielleicht sind die Leute auch ein bisschen überfordert.

desertrold: Deswegen meinte PTO auch, dass man das rotieren sollte.

Presidente: Sicher gut. Wenn man es noch nie gemacht hat, traut man sich vielleicht nicht.

Desertrold: Blöde Frage, sollte man vielleicht mal ein Stunderl zeigen, wie mache ich sowas?

Presidente: Ja, ist mir auch grade in den Sinn gekommen.

PeterTheOne: Ja und vielleicht auch, wie finde ich ein Bild, wie binde ich das ein.... Wie wär's nächsten Dienstag?

Presidente: Eher ned.

Desertrold: Fragen wir einfach mal im Maschinenraum. Auch Fragen ob's Bedarf gibt, Wordpress & Lizenzen sind halt doch sehr unterschiedliche Themen.

Presidente: Ja, ich mach so ne Poll.

alle: Cool, danke.

• Diskussion*

Allfälliges

Sitzungsende: 22:07

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VORLAGE

Antrag 1: Thema

• Eingereicht von Antragsteller

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Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Angenommen (0/0/0); 21:mm Uhr