Bundesvorstand/Protokolle/2021-09-28

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Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Jitsi (piraten.link/bv): 28.09.2021 21:07 bis 22:24 Uhr

Protokoll: Gemeinsam/Presidente

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• PeterTheOne
• The_dscham

• Entschuldigt:

• Unentschuldigt:

• Gäste:

• Desertrold
• eest9
• Munk
• VinPei
• zehnzwanzig
• TheLinguist
• noname
• ThirstyOne

Statusberichte

Innen:

Strategie & Kampagnen:

Außen:

International:

PTO: Noch keine Aufgabenteilung im BV gemacht. Hatten eine BGV, haben Organe neugewählt; Es gab die Wahl in Niedertalheim mit 1 Mandat; Wahl in Graz, leider kein Mandat erreicht aber motiviertes Team, dass weitermachen will

The_scham: Dank an alle gewählt worden zu sein.

PTO: Habe gehört, das in Tirol und Burgenland Wahlen anstehen und sich da schon Stimmen geregt haben; Werden wir im Auge behalten. Hat jemand was zum internationalen zu sagen? Glaube es gab ein meeting.

Presidente: Gab wahlen in Island, Ergebnis gehalten, bei circa. 9-10 %.

the-dscham: Deutsche haben ihr Ergebnis auch ungefährt gehalten. (Bundestagswahl)

Eeest: Haben keine internationalen Delegierten mehr seit der BGV.

PTO: Erinnere an die nächste EBV Sitzung.

Eest: EBV Sitzung am 7.12. um 20:00 Uhr.

PTO: Gibt dort einige Organposten nachzubesetzen: BV, Delegierte, ... Bewerber:innen sind eingeladen.

Umlaufbeschlüsse

keine

Aktuelles aus den AGs und Crews

AG Technik:

Eest: Nicht viel passiert in der Technik aber Monitoring steht.

the-dscham: Ist das öffentlich verfügbar?

presidente: Was ist das?

PTO: Ein System das andere Systeme überwacht, also falls Systeme ausfallen bekommt man Nachricht um das zu merken.

AG Liquid & Wiki:

Eest: update der Wikiseite für Oberösterreich aufgrund von erhöhtem trafic; Update der Organseiten

PTO: Steht auch für Bundesseiten an.

Graz Wahl:

Presidente: Ergebnis nicht wie erwartet. hätten 4x mal soviel als gebraucht. Sonderfall mit der KPÖ auf platz 1. ÖVP abgestürtzt. Gibt theoretisch eine mehrheit links der mitte. KPÖ-Grün mit SPÖ oder NEOS möglich. Regierungsbildung könnte schwierig werden. Wir haben grundsätzlich sehr positive reaktionen bekommen, hat nicht gereicht damit alle bei uns ein kreuzer gemacht haben. Würde jetzt nicht sagen dass es schlecht gelaufen ist. Haben ein Team der letzten Wochen und Monaten aufgebaut. Die sind motiviert weiter zu machen, haben ein paar Projekte wo wir weiter arbeiten machen wollen. Haben auch durch die wahl leute dazugewonnen und was gelernt. waren öffentlich präsent.

the_dscham: Aktivität ist gut in Graz.

Presidente: 14 Listen sind angetreten, von den nicht im Gemeinderat vertretenen haben wir das zweitbeste ergebnis, die die besser war waren impfskeptiker.

Niedertalheim:

noname: Morgen konstituierende Sitzung; Wahl ist gut geangen 7% Gemeinderat und 14% als Bürgermeisterkandidat. Impfskeptiker haben dzt ziemlichen Aufwind. Habe MFG mitbeobachtet, ist ja OÖ Phänomen. Programm sehr ähnlich unserem abgesehen von Impfskepsis.

Eest: Im internationalen sieht man, dass Transparenz und Mitbestimmung sehr beliebt ist bei Protestbewegungen. Überrascht mich nicht.

Diskussion

Übergabe vom alten BV?:

PTO: Gibt es etwas das wir wissen müssen vom alten BV?

VinPei: Gibt keine offenen Projekte; stehe gerne zur Verfügung, wenn es Fragen gibt. Routinen sollten bekannt sein. Ad Pressesprecher - dzt. kommen alle Anfragen via Telefon an mich. Wäre gut, dass dann zu übergeben auch wegen Nummer veröffentlichen.

PTO: Wäre gut wenn du das noch inzwischen weiter betreuen könntest bis wir übergabe haben.

VinPei: Kein Problem.

the_dscham: Jseidl hat es auf der BGV angeboten

JSeidl als Pressesprecher?

the_dscham: Finde es gut wenn wir jemanden dafür einsetzen.

PTO: Würde vorschlagen Jseidl zur nächsten Sitzung einzuladen und dort mit ihm zu besprechen. Als Presseerstkontakt

the_dscham: Wie läuft es mit Pressemitteilungen? Wie können wir das machen?

PTO: Gibt APA Meldungen die man zahlt, haben schon Reichweite. Oder Mail ausschicken und hinterhertelefonieren. APA funktioniert manchmal, manchmal nicht ist aber recht teuer.

VinPei: Es gibt einen Presseverteiler.

PTO: Aus dem Chat - 160€ pro APA-OTS Meldung.

Eest: Was ist die Aufgabe vom Pressesprecher?

PTO: In Graz war die Aufgabe als Kontakt da zu sein, bei Aussendungen und auf der Webseite als Kontakt. Hatten aber auch Pressekonferenz, hat der Pressesprecher eingeladen und nachtelefoniert, moderiert, etc...

Eest: Wie wird das Verhältnis zwischen Pressesprecher und AG Außen sein?

PTO: Wäre gut wenn der Sprecher in der AG Außen aktiv ist.

the_dscham: Sollte imo über die AG Außen laufen und der Sprecher das Sprachrohr ist.

PTO: In Graz war es so - Menschen schreiben Texte, Aussendungen, etc und Sprecher ist dann nur Rückfragekontakt oder schickt aus. Wäre auch meine Vorstellung. Vorschläge nehmen wir gerne an.

Welche Socialmedia accounts und Zugänge brauchen wir? Piratenpartei Wien empfehlen einen instagram account anzulegen?

PTO: Wer hat die Zugänge? BGF verwaltet die aber wäre auch gut, hier Zugang zu haben.

VinPei: An BGF wenden, die verwalten das.

the_dscham: Hauptsächlich wichtig für AG Aussen aber sicher auch gut, wenn wir haben.

Presidente: Haben einen instagram account zugang vom bund

Eest9: Twitter und instagram haben ich zugang.

the_dscham: Wende mich an BGF für Zugänge.

PTO: Habe auf BGV aufgeschnappt und finde selber gut - wäre gut wenn Wien einen Instagram account hat. Gab eher die Rückmeldung, dass existierende Accounts nicht ausreichend bespielt werden und man eher auf die LGV warten möchte.

eest: Nächste LGV ist am 12. November geplant.

Linguist: Inhalte auch überlegen, welcher "Markt"

the_dscham: Sollten uns gewisse Thmen suchen und die dann bespielen. Also fokusieren und nicht alles bespielen. Kampagnen kreieren quasi.

Linguist: Strategieplan wäre vielleicht gut welche Themen wichtig sind. Soziales und Wohnen ist groß und ich persönlich möchte Klima machen, vielleicht macht auch jemand digitales mit Chatkontrolle etc.

eest: Linguist dzt nicht in AG Außen.

PTO: Würde empfehlen einen Instagram Account für Wien zu machen.

the_dscham: Instagram für Wien würde ich noch auslassen solange wir die Inhalte nicht haben. Würde eher ein Bundessprachrohr schaffen und später regional werden.

Zuweisung der Kernaufgaben und Stellvertretungen nach § 9 Abs 3 der Satzung

VinPei: inneres - Mitgliederbetreuung, alles was nach innen wirkt; Außen - Presseaussendungen, SocialMedia, alles was mit Leuten die nicht in der Partei sind zu tun hat; Strategie&Kamapagnen - alles was mit Aktionen und langfristiger Strategie zu tun hat

the_dscham: Kreuzt sich außeres nicht mit Kampagnen oder eher nur Kommunikation und Aktion?

VinPei: Genau, gibt natürlich Überschneidungen.

PTO: Da wir zu zweit sind wird einer zwei nehmen und der andere eines und wir sind gegenseitig vertretung?

the_dscham: Würde Außenvertretung hauptsächlich machen und Strategie als Vertretung.

PTO: Nehme gerne Außen als Vertretung machen und Strategie und inneres als Haupt.

eest: Eigentlich gedacht, dass mindestens drei Vorstände existieren aber werden das wohl so machen müssen.

the_dscham: Würde auch außen und Strategie machen.

PTO: Passt auch.

Außenvertretung und äußere Angelegenheiten: the_dscham (Vertretung: PeterTheOne) Strategie & Kampagnen: the_dscham (Vertretung: PeterTheOne) innere Angelegenheiten: PeterTheOne (Vertretung: the_dscham )

Piraten-Cloud nextcloud anmieten oder selbst hosten

PTO: Hätte gerne eine Cloud auf Bundesebene. Habe Erfahrung aus Graz und anderen Orgas, dass es sinnvoll ist. Legen in Graz z.B. Videomaterial, Fotos und Dokumente ab und haben es dann für Postings für andere Leute immer zur Verfügung. Können auch Rechteverwaltung überlegen: Was kann öffentlich sein, was Parteiintern öffentlich, etc... BGF hat FTP, villeicht könnte man das etwas vereinheitlichen. Habs auch schon in der Technik andiskutiert. Wurde überlegt ob man es nicht extern machen soll (z.B. Hetzner) damit man sich nicht um die Wartung kümmern muss. Würde sehr empfehlen, dass wir so etwas haben. Müssen auch das Buget natürlich beachten.

the_dscham: Wäre whsl nicht schlecht einen Zentrale Ablageort zu haben und darauf schauen nicht zahlreiche Kleinstdienste zu haben.

eest: Bisher haben wir solche Dinge im wiki gelagert. Wo ist da dann der konkrete Anwendungsfall?

PTO: Designvorlagen kann man natürlich im Wiki lagern. Wiki ist halt öffentlich. Gibt aber auch dinge die wir erst vorbereiten und noch daran arbeitet. z.B. Fotos von Aktionen. Da sind auch private Infos dabei: Leute die noch nicht zensiert sind, große Dateien, etc... Diese Bilder können dann später verarbeitet werden für Postings, etc... Gibt auch Anwendungsfälle für Cloud bei Öffentlichkeitsarbeit bzw. BV und nicht nur BGF.

Presidente: War super nützlich. Als Archiv, ist eine gute Idee auch auf grund des gesagten.

Eest: Wenns der BV für Sinnvoll sieht, dann ist das so. Von der AG Außen noch nicht gehört dass es wichtig wäre.

desertrold: Diskussion hat vor einem Jahr in der PPI geführt. Wird oft nicht benutzt und schnell unübersichtlich. Es braucht ein System und jemand muss sich daran kümmern. Man sollte nichts kaufen, dass dann brach liegt.

PTO: Brauchen nicht spezielle Lösung. Ich kenne es nur von der Nextcloud, dass man eine App hat und es leichter zu nutzen als FTP ist.

eest: Es gibt dzt. wenig Bilder der auf Bundesebene entstehen. Wenn das passiert sehe ich schon, dass es sinnvoll sein kann aber aktuell sieht man das nicht.

the_dscham: Kann man bei Nextcloud auch sharelinks von eigener Cloud schicken.

PTO: Müsste man die Links dann in einem Pad oder ähnliches verlinken. Ist kompliziert. Ich halte es für eine gute Sache. Will auch, dass das Material dann produziert wird. Sollten alles dokumentieren was wir tun und es ist essenzielle diese Bilder zu erzeugen.

eest: Bin ich voll bei dir aber dann müssen wir auch diese Bilder machen.

zehnzwanzig: Es wird gesagt wir brauchen das nicht, weil eh nichts passiert aber das ist es halt. Finde es gut das zu machen. Können selbst gehostete Nextcloud (bei vorhandenen Kapazitäten quasi keine Mehrkosten) machen, ist halt bisschen arbeit für die AG Technik.

PTO: Danke würde das an die AG Technik wegen Plan wie es passieren kann geben, wenn wir das wollen.

the_dscham: Finde es schwierig. Henne-Ei Problem.

desertrold: Seit Jahren läuft die AG Außen allen nach, dass Fotos produziert werden sollen aber es passiert nicht weil kein Speicher da ist.

Flo: Wir sind am Anfang an der Periode eines neuen BV, wenn die den plan haben piraten auf die straße zu bekommen, dann sollten wir das machen.

the_dscham: Bin mehr dafür als dagegen aber sehe auch die Gegenseite.

PTO: Sollen wir AG Technik beauftragen einen Plan zu machen?

the_dscham: Ja

eest: Trage es an die AG Technik.

the_dscham: Bin dafür, dass wir selber hosten wenn wir die Möglichkeiten haben.

BGV Posting auf die Website piratenpartei.at , so wie https://basis.piratenpartei.at/blog/2021/09/28/motivationsschub-fuer-die-piratenpartei/ ?

PTO: Gibt Tradition auch auf der Website piratenpartei.at über BGV zu berichten. Sollten wir das 1:1 übernehmen oder wie handhaben? Meinungen?

the_dscham: Warum auf die Website? Ist eh am Blog?

PTO: Sehe bei der Website aber nicht, dass es neuen Vorstand gibt etc.

VinPei: Homepage in letzten Jahren für Aussendungen und offizielle Erklärungen genommen worden und Blog ist etwas wo Themen bearbeitet werden - Meinungen, Kommentarte, Protokolle - alles was in der Partei läuft.

the_dscham: Wenn es Tradition war BGV auf Homepage zu berichten würde ich das so handhaben.

desertrold: Blog - AG innen, Homepage - AG Außen - so als weiche Trennlinie was dzt wohin gekommen ist.

PTO: Besprechen das nochmals in der AG Außen.

Updaten von https://piratenpartei.at/menschen/ (noname/Niederthalheim) und https://piratenpartei.at/partei/parteiorgane/ mit Parteiorganen. Update der Unterseiten von https://piratenpartei.at/menschen/ ?

PTO: noname sollte dort genannt werden. Auf der "Menschen" Seite sind dzt. haupstächlich unsere EU-Abgeordneten. Gibt Einzelseiten von einzelnen Personen. Sollten überlegen wer da genannt ist und überarbeiten.

eest: Vielleicht nicht unbedingt Menschen die dort gelistet sind entfernen aber BV ergänzen ist sicher gut.

the_dscham: Noch keine Homepage Zugänge.

PTO: Werden wir updaten.

Termin und Regelmäßigkeit der Sitzung festlegen § 9 Abs 1 Satz 1 der Satzung: "Der BV tritt zumindest vierzehntägig zu Sitzungen zusammen."

PTO: Hab schon auf der BGV angekündigt, dass ich meher für 2-wöchigen Modus bin. Bin schon dafür in der Woche dazwischen was zu machen aber die Sitzung eben alle zwei Wochen. Dazwischen vielleicht Sprechstunde oder ein spezielles Thema wie z.B. social Media accounts oder so. Schon ein BV Thema aber eher als Arbeitstreffen und nicht Sitzung.

the_dscham: Habe überlegt ob wir es am Anfang nicht wöchentlich lassen wollen um zu beurteil ob wir es brauchen oder nicht. Kann es dzt. noch nicht beurteilen. Kann leider wegen FH auch nur ab 21:00 Uhr - Wochentag ist aber egal.

PTO: Finde 21:00 Uhr auch eher spät aber würde dann vorschlagen bei Dienstag zu belassen.

desertrold: Hat sich gezeigt, wenn die BV Sitzungen einen Fixtermin haben. BV Sitzung kommen normal nicht viele Leute. Alternierend ist immer schwierig. Sollte man klar kommunizieren.

the_dscham: Möchte es am Anfang daher auch wöchentlich machen und dann anschauen. Wenn es passt würde ich dann auf 2-wöchentlich ändern.

PTO: Würde es gut finden nicht nur in Sitzungen zu treffen, sondern auch in Arbeitstreffen aber wöchentlich passt voerst auch. Dienstag 21:00 Uhr ist mal fix. Müsste man nur überall anpassen - Wiki, Basisblog, pinned posting Telegram, ... Bitte alle mithelfen das anzupassen.

Anträge

Antrag 1: Was?

• Eingereicht von Wer?

Zustimmung: Ablehnung:

Enthaltung:

Angenommen (0/0/0); 20:xx Uhr