Bundesvorstand/Protokolle/2019-06-12

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • ehemalige Mitglieder

Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 12.06.2019, 19:15 bis 19:40Uhr

Protokoll: Gemeinsam

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• jseidl

• Unentschuldigt:

• Cosma
• Unas

• Gäste:

• Gibs
• PeterTheOne
• Presidente
• PeterP
• desertrold

Statusberichte

jseidl: Einträge für Wiki & Bundesseite gemacht, Emails bearbeitet; weitere Anfragen zu Bündnissen

Cosma:

Unas:

Diskussion

Email: PPI programmiert ein Tool für Videokonferenzen (open source Zoom) und macht dafür ein Crowdfunding, suchen Mitarbeiter.

Bündnis mit den Grünen PeterTheOne: Haben uns mit der Lara Köck getroffen heute (GrünenBV), haben uns und die Piraten bissl vorgestellt, Grüne haben keine Erfahrungen mit Bündnissen, hab bissl von Europa anders und so erzählt Presidente: Europa anders war ein Bündnis auf Augenhöhe mit einem unabhängigen Spitzenkandidaten, thematisch gings um Netzthemen, Uber, Car-Sharing etc., problematisch dass die NEOS das Thema so besetzen, aber bei prekär Beschäftigten ist denen da nicht zu trauen; Sie wird das nun an den Grünen BV weiterleiten. Haben auch unsere Forderungen da angebracht und dass wir einen NR-Abgeordneten haben wollen; Mehrfachmitgliedschaften sind auf Landesebene nicht möglich, aber im Bund geht das ev., sie sind auch für Quereinsteiger, aber die Liste wird halt basisdemokratisch gewählt, was die Sache eher unberechenbar macht. PeterTheOne: Bundesliste das sind dann 4,5 Plätze, mit denen sie in den NR kommen und der Rest kommt von den Landeslisten. Ob sich das zeitlich überhaupt noch ausgeht, ist fraglich. Platz 1 und 2 sind aber vergeben und es gibt Reißverschlussprinzip, also auch da müss ma aufpassen. Auf Landeslisten darf man jedenfalls nicht Mitglied einer anderen Partei sein. Ist halt wenig Zeit. Presidente: Sie wird generell nachfragen wegen fristen. Weil wegen der Neuwahl sind die fristen alle sehr kurz. Sonderparteitag. EU Parlament, internationale Piraten, 4 MEPs, Gemeinsame fraktion. Ankünfungspunkte zuwischen uns. Wird sich nächste Woche wieder melden. Montag wahrscheinlich. PeterTheOne: Wir sind also verblieben mit: Es ist alles sehr knapp, aber es gibt Interesse und sie wird sich melden.

Allfälliges

PeterP: Habe eine allgemeine Frage: Wenn wir das wirklich machen würden, müssten wir ja Kandidaten bei den Grünen platzieren und dann auf der BGV beschließen, dass wir die annehmen. PeterTheOne: Ja, wenn man das irgendwie ganz richtig machen würde, müsste man vorher die BGV schon machen, aber das geht sich halt nimma aus. Desertrold: Mit den Doppelmitgliedschaften gehts, darf kein Piratenorgan sein. BGV minimal einberufungsfrist 4 wochen. BGV soll auch dann sein wenn UE sammeln anfängt. PeterP: Also es wird das Schmuddelimage nicht los, dass das nach ner gschobenen Partie ausschaut. PeterTheOne: Machen alles öffentlich uns wir sind nicht so viele Leute.. können mit allen reden. desertrold: Ich find nix falsches dran, dass man der BGV Optionen anbietet, aber die Bemühungen können halt auch für die Fisch gewesen sein dann. PeterP: Geht mir nur darum, dass dann niemand Spalterei, Meuterei sagt etc. desertrold: Gut, gibts noch Fragen? Nein? Julian? Ah, der ist nicht mehr da, dann schließen wir um 19:40.