Bundesvorstand/Protokolle/2016-11-29

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Sitzung des Bundesvorstands

 

Ort: Mumble, NRW: 29.11.2016, 20:06 bis 20:20 Uhr
Protokoll
Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle


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Inhaltsverzeichnis

 


Statusberichte

MoD
Desertrold: Impressi auf Wiki verlinkt, Mitgliedsmails upgedatet, Zugang für weitere Änderungen besorgt, Zahle-Sofort-Mail zu Silvester auf 4. Januar (+10Tage Liquid) verlegt und etwas netter formuliert; alles im Wiki verlinkt & eingetragen

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Erinnerungsmails sonst nur BGF - Abgaben an die LOs & Budget 2016/17

VinPei: Arbeit an Papier zur NRW - voraussichtlich nächste Woche fertig; Kontakt zu LO's bzgl. Aktivität - zwei Rückmeldungen aus NÖ, Salzburg erhalten; Kommentare in 

 öffentlichen Foren - gute Resonanz was die Besucherzahlen auf der Homepage angeht.


Umlaufbeschlüsse

Update Beschlüsse von letztem Mal

 

Anträge

Diskussion

Vorbereitung eines Liquidantrags bzgl. statutengemässer Festschreibung der "Vorarlberger Lösung" bei Nichtbestehen einer LO in einem Bundesland. Erledigt VinPei



Abklärung der statutengemässen und tatsächlichen Situation bezüglich der LO's Kärnten, Oberösterreich, Niederösterreich und Vorbereitung entsprechender sich hieraus ergebenden Beschlussfassungen in der kommenden Woche. Erledigt VinPei



Allfälliges

Punkte im Auge behalten:Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz Grazwahl

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