Bundesvorstand/Protokolle/2016-11-29
Aus Piratenwiki
Sitzung des Bundesvorstands
- Ort: Mumble, NRW: 29.11.2016, 20:06 bis 20:20 Uhr
- Protokoll:
- Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle
- Teilnehmer:
- Stimmberechtigt:
- Entschuldigt:
- Gäste:
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Statusberichte
- MoD:
- Desertrold: Impressi auf Wiki verlinkt, Mitgliedsmails upgedatet, Zugang für weitere Änderungen besorgt, Zahle-Sofort-Mail zu Silvester auf 4. Januar (+10Tage Liquid) verlegt und etwas netter formuliert; alles im Wiki verlinkt & eingetragen
https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Erinnerungsmails sonst nur BGF - Abgaben an die LOs & Budget 2016/17
- VinPei: Arbeit an Papier zur NRW - voraussichtlich nächste Woche fertig; Kontakt zu LO's bzgl. Aktivität - zwei Rückmeldungen aus NÖ, Salzburg erhalten; Kommentare in
öffentlichen Foren - gute Resonanz was die Besucherzahlen auf der Homepage angeht.
Umlaufbeschlüsse
Update Beschlüsse von letztem Mal
Anträge
Diskussion
Vorbereitung eines Liquidantrags bzgl. statutengemässer Festschreibung der "Vorarlberger Lösung" bei Nichtbestehen einer LO in einem Bundesland. Erledigt VinPei
Abklärung der statutengemässen und tatsächlichen Situation bezüglich der LO's Kärnten, Oberösterreich, Niederösterreich und Vorbereitung entsprechender sich hieraus ergebenden Beschlussfassungen in der kommenden Woche.
Erledigt VinPei
Allfälliges
Punkte im Auge behalten:Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz Grazwahl