Bundesvorstand/Protokolle/2016-06-14

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble, NRW: 14.06.2016, 19:54 bis 21:52 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:

• VinPei
• MoD
• Desertrold

• Entschuldigt:
• Gäste:

• Pirat-Dietmar

Statusberichte

MoD: keine Veränderung

Desertrold: AA 0utput & FB

VinPei: Schreiben an den Rat von WA verfasst, bzgl. Aktualisierung der WA Hompage nach Austritt der Piratenpartei und im Hinblick auf die beabsichtigte Gründung eines Piratenvereins durch Faithless. Teilnahme an einem Infostand zur Kampagne "Direkte Demokratie wagen!" in Bregenz. Teilnahme an der LGV Vorarlberg.

Anjobi:

Anträge

Antrag 1: "Themensprecher" Vorarlberg

• Eingereicht von VinPei

Der Bundesvorstand setzt Pirat-Dietmar als Ansprechpartner vor Ort und Koordinator von Aktivitäten in Vorarlberg ein - mit den Befugnissen eines Themensprechers, der dem BV gegenüber verantwortlich ist. Siehe hierzu BGO §10, Abs.4: "Inhaltliche Arbeitsgruppen können zu klar definierten Themenbereichen Themensprecher nominieren. Diese Nominierten können dann vom BV oder ggf. vom zuständigen LV zur Außenvertretung in diesem Themenbereich ermächtigt werden. (Dies heißt nicht, dass Themensprecher zwingend von Arbeitsgruppen nominiert werden müssen; BV bzw. LV können natürlich auch unabhängig von Arbeitsgruppen Außenvertretungsberechtigungen vergeben.)"

Zustimmung: VinPei, Desertrold, Mod Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Angenommen / abgelehnt (3/0/0); 20:24 Uhr

Antrag 2: Detailfragen Vorarlberg

• Eingereicht von Pirat-Dietmar

Zu klärende Punkte:

   Briefkopf  - belassen

   Anschrift jetzt - Piratenpartei Vorarlberg Achsiedlungsst. 87/17 6900 Bregenz Tel. ... - wird auf Pirat-Dietmar geändert.

   E-Mail - Adresse jetzt lv-vorarlberg@piratenpartei.at

   Neue Visitenkarten 50 Stk. wird aus LO Budget gedeckt, bei Grafik hilft Desertrold

   Benennung Homepage Vorarlberg, oder so belassen - belassen

   Entscheidungsfreiheit Piraten Vorarlberg (Ansprechpartner, Koordinator - mit den Savage und Tree - alle kommen raus alte Zugänge kommen raus. BGF Mitglieder als Admins für Social Media Kanäle einsetzen.

   Kontaktperson für rasche Entscheidungen BV abhängig - wenn Notwendig

   Beibehalten sämtliche Zugänge (wie bis jetzt)

   Vollmacht zur Kennzeichnung (Briefverkehr - Ansprechpartner Vorarlberg wie bis jetzt

   Legitimation für Stammtischabhaltungen, Behörden, Veranstaltungen, Spendegelder entgegennehmen, persönliche Mitgliederaufnahmen, wie bis jetzt.

Macht der BV eine Pressaussendung nach Beschluss eines Ansprechpartners in Vorarlberg über den Fortbestand der Piraten Vorarlberg?

Antrag 3: Tree

• Eingereicht von Pirat-Dietmar

Pirat-Dietmar - Tree, als Unterstützer der Piratenpartei Vorarlberg am Leben zu erhalten und neue Impulse zu setzen - unerlässlich. 

Pirat-Dietmar stellt den Antrag, „Pirat-Tree“ als zahlendes Mitglied anzuerkennen. Bei Wieder-Anerkennung als Piratenmitglied, dies Tree per E-Mail mitzuteilen.

Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Angenommen / abgelehnt (0/0/0); 00:00Uhr Antrag wurde zurückgezogen.

Diskussion

Antrag 4: Sachstand Blog,Reddit

• Eingereicht von VinPei

Zevenom ist dran. Müssen jemanden finden, der Reddit benutzerfreundlich macht.

Antrag 5: Sachstand Kampagne, direkte Demokratie

• Eingereicht von VinPei

   Pressemappe und Stick für Presse vorbereiten.

   Unterseite für Journalisten wird eingerichtet, wo sie sich die Infos runterladen können. 

   Telefonische Ankündigung von Besuchen bei den Redaktionen (13.06.16 - 16.06.16)

   Besuche  bei den Redaktionen, Vorstellung der Kampagne,Übergabe Pressemappe,  Sticks - durch BVs (je nach Wohnort), wenn möglich in Begleitung von 1 regionalen PiratenIn. (17. - 26.06.16)

Antrag 6: Situation Wien

• Eingereicht von VinPei

„Piraten für Wien Anders“ wurden gegründet lt. https://forum.piratenpartei.at/thread-16180-post-158664.htmlpid158664 Vorher gab es ein Schreiben des BV an den Rat von WA, in dem der BV sich zu aufkommenden Informationen geäußert hat und u.a. schrieb: "Wenn der Plan dahinter stecken sollte, einen Verein zu konstruieren, um in der Öffentlichkeit den Eindruck zu suggerieren, dass die Piraten doch noch dem WA-Bündnis angehören, dann sehen wir dies als einen feindseligen Akt an. [...] Eine Kaperung des Namens „Piraten“ für einen Verein, der dann offiziell das Vakuum füllt, das durch den Austritt der Piratenpartei aus WA entstanden ist, Herrn Hager seinen Sitz im Rat legitimiert und der KPÖ ein Blockflötenfeigenblatt liefert, das den Namen „Piraten“ im Namen führt, begreifen wir jedoch als spalterischen Akt und übles Foulspiel, wenn es denn so kommen sollte." Wie reagieren wir auf die Vereinsgründung?

MoD schickt Anwaltsschreiben, damit Piraten von HP kommen und zumindest Piraten bei Printmedien überklebt werden.

Allfälliges

Antrag 7: Hanfwandertag Nachbetrachtung

• Eingereicht von desertrold

Gibt es schon eine Zusendung der BGF? Wie sind die Zahlen? Was gilt es zu verbessern?

Der Beschluss des BV wurde vollständig ignoriert, es sind keine Informationen eingelangt. desertrold kündigt Konsequenzen an.

Punkte im Auge behalten:

   Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

   Grazwahl