Bundesvorstand/Protokolle/2016-04-05

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Sitzung des Bundesvorstands

Ort: Mumble:05.04.2016, 19.30 bis 21:19 Uhr

Protokoll:

Protokoll-Register: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesvorstand/Protokolle

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: Desertrold, Anjobi, VinPei; MoD (20.00)
• Entschuldigt:
• Gäste:

Statusberichte

MoD:

Desertrold:

VinPei:

Anjobi:

Anträge

TOP 1 Vergabe der Kernaufgaben gemäß §9 (3) der Satzung. https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Satzung#.C2.A7_9._Bundesvorstand_.28BV.29 Jedes Mitglied hat nach der Satzung zumindest eine Kernaufgabe inne. Kernaufgaben gemäß Satzung: a) Parteiwachstum und Vernetzung: MoD b) Mitgliederinformation und -motivation: VinPei c) Aufklärungs- und Bildungsarbeit: desertrold d) Medienarbeit: desertrold e) Kampagnen und Wahlen: Anjobi Zusätzlich hatten wir in der letzten Periode als weitere Kernaufgabe, die ich (VinPei) vorschlage, beizubehalten: f.) Programmentwicklung, Strategie, Arbeitsgruppen: VinPei

Ich (VinPei) habe den Geschäftsverteilungsplan vom Vorjahr überarbeitet und entschlackt. So minutiös wie im Vorjahr, sollten wir es vielleicht nicht mehr aufteilen. Schließlich ist er nur als Leditlinie gedacht, um in etwa den Zuständigkeitsbereich einzugrenzen. Es war im letzten Jahr ja auch so, dass jeder dort mitgeholfen hat, wo Not am Mann war. https://ppoe.piratenpad.de/geschaeftsverteilung Bearbeitung desertrold bis nächste BV Sitzung 12.04.

VinPei: Je nachdem wer welche Kernbereiche übernimmt, wäre evtl. zu überlegen, die Themen Social-Media bzw. Blog auszugliedern, weil dort Desertrold bzw. Anjobi bereits besonders aktiv sind.

MoD übernimmt Fernsehauftritte.

Abstimmung: Ja:desertrold, MoD, VinPei, anjobi Nein: Enthaltung:

Damit so beschlossen, 20:20 Uhr

TOP 2 desertrold: Ich möchte in dem auch vorschlagen ein kleines, aber feines Budget für FB zur Verfügung zu stellen. Mit nur 3€ habe ich unter Einstellung einer exakten Zeilgruppe fast 6000 Personen mehr erreicht. Wäre dieses Niveau zu halten, könnten wir mit nur wenigen Euro eine Trendumkehr auf SocialMedia schaffen und das wäre nicht zuletzt auch für die Moral gut. http://postimg.org/image/4mgjunign/

Der FB-Gruppe wird ein Betrag in Höhe von EUR 150 für Werbemaßnahmen zur Verfügung gestellt.

Abstimmung: Ja: VinPei, desertrold, anjobi Nein: Enthaltung:

Damit ist der Antrag beschlossen/abgelehnt, 19:44 Uhr

Diskussion

TOP 3 Welche Rechte und Zugänge fehlen den BV-Mitgliedern noch, sind alle im Verteiler, haben alle eine NDA?

   Facebook?   ja

   Twitter?`   ?

   Google+?   ?

   YouTube?   ?

   Wiki?   nein

   Admidio?   user

   Blog?   nein

   Webside?   ja

   Newsletter?    nein

   Presseverteiler?   nein

   Telegram?   ja

   E-Mail-Verteiler?   nein

   Geheimarchiv der Partei? xD   nein

Anjobi kümmert sich drum. Rollenverteilung für BV im Admidio abgeschlossen.

TOP 4 BGV 2016.1 - HP-Beitrag Entwurf: https://ppoe.piratenpad.de/Bericht-20BGV2016-1 Wird noch überarbeitet - morgen veröffentlicht

TOP 5 Aktualisierung der Homepageinhalte. Anjobi überarbeitet die Inhalte Juli fragen, ob die Jungen Piraten noch aktiv sind bzw. Anfragen beantworten - ansonsten Anfragen an die Jungen Piraten an den BV leiten.

TOP 6 Aktivitäten hinsichtlich "Panama Papers" - insbesondere unter Berücksichtigung der Verstrickung österreichischer Institutionen und Personen, sowie der Entwicklung in Island im Hinblick auf evtl. Neuwahlen und die dortigen Piraten. Desertrold möchte die Themen punktuell in Zusammenhang mit unseren Themen bearbeiten. Das aktuelle Tagesgeschähen wird derzeit von unser FB-Koop Gruppe recht umfangreich bearbeitet.

TOP 7 Umsetzung des BGV-Beschlusses i6481 - Kündigung Wahlbündnis "Wien anders": PA dazu? Vorerst nicht, LGV abwarten -> Newsletter

Bündnis Wien anders

- wir verzichten bis Ende April auf eine Presseaussendung - bitten darum uns nicht mehr als Teil des Bündnisses darzustellen - knappes Schreiben an Wien anders

Abstimmung:

Ja: VinPei, desertrold, anjobi, MoD Nein: Enthaltung:

Damit ist der Antrag beschlossen/abgelehnt, 21:13 Uhr

TOP 8 Nächste Schritte zur Kampagne/BI "Direkte Demokratie wagen!". VinPei: Mein Vorschlag - erstmal einen ersten Infostand mit schönen Bildern - dann damit und gutem Layout eine Pressemappe / EPK zusammenstellen und die Redaktionen nach vorheriger telefonischer Ankündigung besuchen und dafür werben. Ich würd Tirol und Vorarlberg übernehmen. Kampagnenseite einrichten. Danach dann Infostände in ganz Österreich. Kampagnenmaterialien für Infostand, Flyer, Plakate. Unterseite für Journalisten wird eingerichtet, wo sie sich die Infos runterladen können.

freeride bietet an, in Linz eine Veranstaltung zu machen.

TOP 9 Aktivität zum Hanfwandertag am 14.05.2016 in Wien. Aufruf zum Mitmarschieren - und mitziehen. Kleine Social-Media-Kampagne

TOP 10 Aktivitäten zum Thema Netzneutralität https://netzpolitik.orgnisation-zur-netzneutralitaet/

TOP 11 Newsletter ca. 30.04.2016 Newsletter - ua. Blog, Graz, WIen anders Kündigung, Forumabschaltung, Berlin etc.

TOP 12 Staatstrojaner. https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/ME/ME_00192/index.shtml (Möglicherweiße auf die Stellungnahmen von AK Vorrat und andere warten?) Begutachtungsfrist endet am 12.05.16 Wird auf jeden Fall eine Stellungnahme abgegeben, Leute zusammentrommeln, Pad aufmachen etc.

TOP 13 Regenbogenparade (18.06.2016) Aufruf zum Mitmarschieren - und mitziehen. Kleine Social-Media-Kampagne.

Allfälliges

Punkte im Auge behalten:

   Gebrandete USB Sticks mit Linux für Mitglieder zum 10er Jubiläum

   Merchandise für die  LOs

   Verfassungsklage gegen Staatsschutzgesetz

   Grazwahl