Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2015-03-10

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • Dokumente • Intern • ehemalige Mitglieder • Sachmittel

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2015-03-10

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: [1]

Teilnehmer

• Stimmberechtigt: burns, Harlequin, thomas.boehm, petertheone
• Entschuldigt: Spelaea
• Gäste: mod, rayray, romario, Netamirp, jam

Start: 19:51Uhr

Wochenrückblick

burns: Baustelle, Arbeit; PPEU (PPI?) geschrieben; Thomas: In Salzburg aktuell wegen LGV Salzburg(28.03) Vorbereitungen ziemlich eingespannt (Gründungskonvent), paar Tickets Harlequin: Sontag Arbeitssitzung, Vorbereitung Bankmails, Samstag EBV-Sitzung, paar Tickets Peter: Arbeitssitzung, Bankmails, Tickets durchgearbeitet, im Forum aktiv. BSG Sitzung (Diskussion zu Wien Anders etc.); viel Kontakt mit fisima wegen diversen Themen (Kontoauszüge Clubförderungskonto)

BSG-Sitzung: https://forum.piratenpartei.at/thread-14316.html Bankmails: https://ppoe.piratenpad.de/BGF-BankMail

Regelmäßige ToDos

• MBs an LOs <- für Jänner überfällig
• Transparenzseite updaten <-- peter machts
• csv-Import / Mitgliedsbeiträge
• budget zur abstimmung bringen!

Anträge

eest9: aus dem Forum: Anatol: "An BGF Wieviele neue Mitglieder sind im Dezember 2014, Jänner und Februar 2015 zu Piraten gekommen ? Wenns geht auch nach Bundesländern angeben. Danke." Hat peter bereits im Forum beantwortet: https://forum.piratenpartei.at/thread-14241.html

Die gesamt Entwicklung sieht man hier: https://www.piratenpartei.at/partei/transparenz/ . (Wegen einem technischen Fehler wurde für eine Zeit lang nach dem Jahreswechsel keine Statistik gespeichert.)

Nach 31.12.2014 sind 8 Mitglieder beigetreten (die noch immer Mitglied sind). 4 davon im Jänner, 4 im Februar. Im Dezember 2014 ist ein Mitglied beitreten. 5 davon aus Wien, 2 NÖ, 1 OÖ, 1 Salzburg. 1 akkreditiert. 1 hat den Mitgliedsbeitrag gezahlt.

LaTeX protokolle

Antrag von Lux https://projekte.piratenpartei.at/issues/53646 hiermit stelle ich folgenden antrag zur nächsten bgf-sitzung: alle "contentproducer", die für das geschäft und außenvertretung verantwortlich sind, mögen bitte auf dem darunter geposteten link ein konto anlegen und zukünftig alle texte in pdf via LaTeX produzieren. begründung: professionelleres auftreten nach außen, was protokolle und texte betrifft. einfacheres formatieren der texte, etc... https://latex.pirates-without-borders.org/register?redir=%2Fproject über diese latex-instanz können übrigens auch professionelle zeitungen und schriften produziert werden. lg

burns: wär natürlich schön, aber mehraufwand?? peter: protokolle seh ich nichdt sinvoll, schreiben aktuell alles in wiki-lang weil eben alles in wiki veröffentlicht wird; pdfs findet man in wiki nicht... wenn dann zusätzlich....

Alte NDA von teqq aufheben?

Antrag von PeterTheOne https://forum.piratenpartei.at/thread-14248-post-139459.html#pid139459

Alte NDA von teqq aufheben, damit er uns alte dokumente geben kann?

peter: sehe das mit der NDA irgendwie kritisch bzw. unnötig oder ich verstehe nicht ganz warum.. aber wir sollten mit ihm kontakt aufnehmen.

burns machts

Wien anders, kein geld

Antrag von MoD https://projekte.piratenpartei.at/issues/53875 Die bgf möge KEIN Geld für Wien anders bzw den grundüngskonvent freigeben, solange die bundesweite Abstimmung nicht fertig ist.

peter: burns: stimme dem MoD schon zu, auch was transparenz etc. angeht. würde das aber auch den wiener überlassen was sie mit dem geld machen. sollten den diskurs mit den wienern suchen. harlequin: die abstimmung ist eh lange vor dem konvent fertig. und dann wenn die abstimmung so ausgeht gibts auch keinen grund dem bündnis geld zu geben. thomas: sehe keinen notwendigkeit für beschluss

MoD Verfahren gegen Albert Gugerell

https://projekte.piratenpartei.at/issues/53850 "Die BGF erklärt sich bereit, MoD für einen etwaigen Fortführungsantrag und die Kosten einer Aktenabschrift (nach Nachweis der tatsächlichen Zahlung der Kosten) zum Verfahren gegen Albert Gugerell genau EUR 70,- rückzuerstatten."

burns: das urthema, das wir schon lange mitschleppen. bin sehr skeptisch. haben sehr wenig mitbekommen. das unterstützen? sehe keine chance das aufzuklären.. der zug ist da schon abgefahren. harlequin: hab da einen brief bekommen gehabt. den an den MoD weitergeleitet. peter: hab von der einstellung auch noch nicht erfahren.

• diskussion*

wollen auf die Begründung zur Einstellung warten, dann Entscheiden

Harlequin gibt MoD bescheid

mod: In Begründung wird stehen, dass Vorsatz nicht nachgewiesen werden kann.... Gehe davon aus, dass die sich nicht angeschaut haben, was ich beigelegt habe (USB Stick). Habe um Aktenabschrift gebeten (Kosten übernehme ich). Ab Zustellung 14 Tage Zeit für Fortführungsantrag.

Rechenschaftsbericht 2014?

Machen wir den? Hatten wir 2014 schon Landesparteien? Wenn ja müssen wir für diese eine Deadline ausmachen für ihre Berichte. Wenn nicht müssen wir selbst prüfen, bzw. einen teil müssen wir sowieso gemeinsam prüfen.. fisima hat gefragt, sollten ihm dann bescheid geben.

• Diskussion*

<----- Bitte NAMEN und DATUM angeben! ----->

Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

Rechenschaftsbericht

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten ----->

Nach der Sitzung zu tun

• Termin Arbeitssitzung Budget
• Protokoll-Info eest9

Ende der Sitzung: 21:17