Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-08-21

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-08-21

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: burns, petertheone, tycho
• Entschuldigt:
• Gäste: savage,

!! AB SOFORT BGF SITZUNGEN WÖCHENTLICH IMMER AM DONNERSTAG 19:00 !!

Beginn der Sitzung: 19:21

Wochenrückblick

burns: Buchhaltung, Parteistempel, SPP Geld, Nachsendeauftrag, Antrag auf Eintragung im "Ergänzungsregister für sonstige Betroffene (ERsB)" eingereicht (um über USP DVR Registrierung zu erreichen), Tickets/Mails,

tycho: Rückbuchung PPAT Konto, Gelöschtes Mitglied re-registriert,

peter: todos erledigt, Transparenzseite noch offen, wird demnächst gemacht, MB für LOs überwiesen

Regelmäßige ToDos

CSV-Import Kontobewegungen Mitgliedsbeiträge zuordnen

-> arbeitsitzung (termin ist noch auszumachen)

BGF Tagespunkte

BGV Bewerbungen

peter: nur Bewerbung von OÖ, dazu gibt es eine Wiki-Seite:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Crew:BeGeVau/Bewerbung_BGV2014-3

peter: 2 Termine zur auswahl im November, sollten einen wählen

burns: zweiter Termin lässt mehr zeitlichen Spielraum

peter: LGVen zu den terminen?

burns: Stmk am 27. September

peter: Meinungsbild machen im Liquid wegen Termin? würde sich zeitlich ausgehen

burns: wie lange ist kurzes meinungsbild? 30 tage?

peter: 5-6, 12-15 Tage oder 4-5 Wochen

tycho: bin für 12 bis 15

burns: dito

peter: legt ein Meinungsbild an

peter machts

piratebase.wien anfrage domains?

burns: haben mails bekommen zu wien und piratebase.. .a handle der nicht verwendet wird. irgendein link. bin mir da unsicher ob das spam ist. könnte valide sein.

peter: bei piratebase oder wien nachfragen und sonst ignore?

tycho: frage nach bei Gelegenheit (Wochenende)

Anfrage zener liquid

burns: möchte im Liquid Sbg zugeordnet werden

peter: stellt im admido um

burns: wie war das nochmal mit LO wechsel

peter: schriftlich per mail; LVs können das nicht

Stempel

peter: du burns hast du doch angebote rausgesucht?

burns: ja, genau. ~30€ - 45€..

peter: wie viele würdest du anschaffen?

burns: würde mind. 2 kaufen, 3 sind zu diskutieren

peter: denke 2 reichen

tycho: passt auch mit unterschriftenregelung (2 U) zusammen

burns: Ja bin auch für zwei

peter: +1 für kauf

tycho: denke ohne

peter: bin auch für ohne "Bundesgeschäftsführung" im Stempelbild

burns: ok passt

burns bestellt

Beschluss: Kugelschreiber und Feuerzeuge

480 Feuerzeuge und 500 Kugelschreiber = 364,80€ und 244,75€ (unverhandelt) Mail von 18.08.2014 21:07 BGF Postfach

burns: Mail wegen Sammelbestellung von der Steiermark

Beschluss: Merchandise für Piratenpartei Österreichs

Die BGF beschließt, sich der Sammelbestellung der LO Steiermark anzuschließen, und 500 Kugelschreiber sowie 480 Feuerzeuge für Gesamt ca. 610€ zu bestellen.

Begründung: Es sind 1100€ für allgemeines Werbematerial budgetiert. Zweck: Verteilung auf BGV etc.

Uhrzeit: 19:48

Abstimmung

dafür: petertheone, burns, tycho
dagegen: 
enthaltung: 

Beschluss Albert aufheben?

---> Da SG Berufung noch nicht erledigt, für die nächsten 2 Wochen aussetzen?

burns: geht um Beschluss von vorletzter Woche, hat vorgeschlagen Beschluss auszusetzen

tycho: Berufung noch ausständig beim SG

peter: würde es weil SG PRozess nicht fertig ok finden das wieder aufzuheben

burns: könnten jederzeit wieder in kraft setzen

peter: Ja. Wollten damit halt Signal senden, dass ordentlich was schief gelaufen ist in der Vergangenheit

tycho: Ja haben Berufung nicht bedacht, würde auch aussetzen

Beschluss: Aufheben des Beschlusses vom 08.08.2014 zu Albert

Die BGF hebt den Beschluss vom 08.08.2014 mit dem folgenden Text wieder auf: "Die BGF beschließt, dass Albert3100, mit sofortiger Wirkung, seines Amtes als LV enthoben wird, und zukünftig keine Organmitgliedschaften mit finanzieller oder rechtlicher Verantwortung mehr annehmen darf. Begründung: Auf Grund der vergangenen Ereignisse, sehen wir keine Vertrauensbasis, die es rechtfertigen würde Albert3100 noch einmal rechtliche oder finanzielle Verantwortung zu geben."

Begründung: Es läuft aktuell noch ein Berufungsverfahren zum Schiedsgerichtverfahren zu Albert. Weiters findet in wenigen Tagen die LGV in NÖ statt und der LV wird neu gewählt.

Uhrzeit: 19:55

Abstimmung

dafür: burns, petertheone, tycho
dagegen: 
enthaltung: 

--> Info an waltbon durch burns

NRW13 forum antworten

https://forum.piratenpartei.at/thread-13114.html

peter: der c3o hat da eh schon geantwort auf einzelne sachen ( https://forum.piratenpartei.at/thread-13114-post-127199.html#pid127199 ).

peter: Tirol hatte sich immer geweigert Geld vom Bund für

burns: für nächste Arbeitssitzung aufnehmen? (Sonstige Aufwandsarten in Buchungssystem)

peter: 2013 wird halt nicht mehr vollständig aufgearbeitet

wird in der nächsten Arbeitssitzung behandelt

BAWAG Knack

Mail vom 20.09. 09:12 BGF Postfach

tycho kontaktiert BAWAG

Anträge

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Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

== BGV Termin == (Sitzung 11.09.)

Nach der Sitzung zu tun

- Termine Arbeitssitzungen

Ende der Sitzung: 10:08