Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-07-29

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW/Sitzungsraum Hufsky

Datum: 2014-07-29

Schriftführer: burns

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: burns, PeterTheOne
• Entschuldigt:
• Gäste: considerator, thomas.boehm, 32stundenwochen....,

Beginn der Sitzung: 19:10

Wochenrückblick

burns: DSG, NDA, Albert, Mumble Server, Domain Änderungen Admin-/Tech-C, Tickets,

burns: dinge aufgeholt, DSG kontakt aufgenommen, 1. DVR Zugang bekommen, die frage ist wie, wohl übers überprotal, braucht vollmacht. will einen guten kontakt mit der behörde, liquid registieren. Albert: Gibt die vorbereitung einer Anzeige. Mumble server umzug, alle domains wurden aktualisiert ist jetzt immer auf Piratenpartei Österreichs mit der neuen adresse. usw. Gestern arbeitssitzung und uns mit der buchhaltung beschäftigt.

peter: Arbeitssitzung/Buchhaltung --> schätze ich sehr gut ein, Handkassa BGV 2014-01 ist noch nicht ganz fertig, aber sonst alles sehr vollständig. Sollten erstes Halbjahr der Buchhaltung bald mal abschließen können. Habe mir einiges noch vorgenommen für diese Woche, BGV vor allem (LOs und Mitglieder informieren, dass wir Austragungsort suchen.

Regelmäßige ToDos

CSV-Import Kontobewegungen Mitgliedsbeiträge zuordnen

BGF Tagespunkte

Anfrage Edelweisspiraten-Logo

burns Mail vom 07.07. 12:13Uhr BGF Postfach

burns: werden um informationen zu 'Edelweißpiraten' gefragt (Gurppierung Jugendlicher zur Zeit des NS-Regimes?) würde das kurz und knapp beantworten mit Nein.

peter: Hat nichts mit uns zu tun Ja

burns machts

Parteistempel

burns: wollen wir uns 1-3 parteistempel zulegen? würde nicht viel kosten, würde aber .

peter: kA was das bringt, aber wenn du meinst es hilft und es nicht viel kostet, dann wäre es ok für mich.

burns: kann mir das vom rechtlichen nochmal anschauen

peter: du hast schon recht wir kämpfen immer ein bisschen dafür ernst genommen zu werden als rechtsperson, bzw. als vertretungsberechtigte..

burns: mach mich schlau, hole kostenvoranschlag

shop2help.net Ertrag

burns: mail vom 25.07. 23:23Uhr BGF Postfach

burns: erste Überweisung von 10.80€ steht an. Spende? Versteuern?

peter: ich sehs eigentlich als spende an. aber ob das stimmt, kA.

burns: apa schreibt das es eine spende ist.. ist ein thema für den steuerberater, ich notiere mir das auf der todo beim steuerberater thema. aber zuerst steht bei mir die datenschutzsache auf der liste.

burns hat notiert

peter: +1 für steuerberater, +1 für nicht so dringend weil wenig geld.

Übernahme Bild- und Wortmarke

peter: Ist nach wie vor nicht in unserem Besitz, Übernahme bis jetzt nicht geklappt. Eduardo wurde mehrfach angeschrieben, erst gestern wieder - keine Antwort.

burns: hab ihm am freitag nochmal geschrieben - noch keine antwort

peter: schreibe ihm nochmal private auf twitter und eine sms

Grundsatzkonvent vor BGV

siehe letzte BV sitzung

Thema 4 (MoD): Grundsatzkonvent - wär leiwand.... Thema wird auf nächste Woche verschoben. MoD liest sich das ganze noch genauer durch.

Vilinthril: Einfach langsam die Herbst-BGV einberufen? Waere vom Fristenlauf jetzt dann eh an der Zeit.

Friday: Ist das nicht von der BGF ausgehend?...OK

MoD: Vil, warte noch mit dem ( BGF erinnern an BGV einberufung ), ich stelle den Antrag an BGF für Grundsatzkonvent -> mal, shehn, was sie sagen...

burns: dachte dafür sei die BGV gedacht gewesen...

peter: denke dass man dann dort diskutieren könnte, dann auf der BGV abstimmen

burns: ok stimmt, aber man könnte auch auf BGV nur diskutieren, dann online abstimmen... oder Grundsatzkonvent für Auswahl der Themen über die abgestimmt werden soll auf der BGV? Finanziell denk ich wären noch zwei BGVs kein Problem.

peter: aroundtheworld-konzept, barcamp-mässig wär gut als vorbereitung. dann BGV mit TOs für Abstimmungen.

Salzburg Geld

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Schiedsgericht/Antr%C3%A4ge/IS_04-05-2014-A

https://finanzen.piratenpartei.at/index.php?action=edit&id=8425&bid=16469

burns: Berufung beim SG wurde zurückgewiesen; Entscheidung, dass SPP das GEld zurücküberweisen soll. Sollten SPP und wolf informieren, und um rücküberweisung bitten.

peter: mal schaun ob sie das urteil akzeptieren.

burns informiert die SPP über das urteil

Anträge

<----- Hier bitte eure Anträge/Anfragen posten -----> <----- Bitte NAMEN und DATUM angeben! ----->

Antrag 1

Die Piratenpartei möge mit Europa Anders abklären wie es dazu kommen konnte, dass auf E-Mails einiger Mitglieder nun Linkedin-Einladungen von landratte kommen.

Wieso sind die Kontaktdaten von Piraten auf einen Computer von EA gelangt, wo offenbar Mitarbeiter einen Zugang hatten, die sich mit dem Datenschutz nicht entsprechend auskennen? Welche Mailadressen sind betroffen?

Siehe: https://forum.piratenpartei.at/thread-12942-post-125718.html

In der Antwort zeigt sich landratte mehr als uneinsichtigt und hätte das am liebsten intransparent mit Rotzbub austelefoniert, dem er unterstellt der einzige zu sein der sich darüber aufregt. So geht das nicht! Wenn ein Bündnis gemacht wir dei dem der Datenschutz im Vordergrund steht, dann ist sehrwohl wichtig wie die Kontaktdaten im Bündnis weitergeben werden, und auch wer darauf Zugriff hat, bzw. ob diejenigen dann die entsprechenden Kenntnisse haben m das nicht versehentlich mit Google, Linkedin & Co zu verknüpfen.

Generell gehört den Mitglieder kommuniziert wen es betrifft und wieso. Sollte es sich um eine Verfehlung des Bündnispartners handeln gehört im Namen der Piraten gegen diese Vorgangsweise Protest eingelegt.

peter: die bgf/piratenpartei hat keine mitglieder e-mails adresse weitergegeben. sehe keinen grund für saktion da kein "amtsmissbrauch".. man könnte EA bundnis formal auflösen und verlangen, dass sie alle daten löschen, kA.

burns: wird alles im thread erklärt/aufgeklärt: war ein missgeschick von landratte, hat sich dafür entschuldigt. Belegt, dass von PPAT keine Daten weitergegeben worden sind. Antrag abgelehnt.

peter: +1

Antrag 2

Ich beantrage, dass die BGF es gem. §4 Abs. 7 der Satzungen, veranlasst, alle Mitglieder, die seit sechs Monaten keinen MB gezahlt haben, aus der Datenbank zu löschen.

burns: ist ja schon in Arbeit..... Antrag abgelehnt.

Termin: Spätestens bis zur kommenden BGF Sitzung am 05.08.

peter: +1

Antrag 3: Server für AG-Technik

Wie an sich schon vor Monaten besprochen wäre es sinnvoll einen 2. Server zu mieten, damit im Falle eines Ausfalls etc. schnell ein Ersatz bereitsteht und generell die Last besser verteilt werden kann. Der bisherige zweite Server ist ja bereits seit letztem Monat gekündigt - jetzt steht nur eben wieder der neue, leistungsfähigere Server an.0 (Ebenso wäre längst ein Reboot notwendig.)

considerator: plane diesen monat den zweiten server wieder online zu bringen, momentan nur einer in Betrieb; Sehr empfindliche Situation;

burns: ja zweiter server ist absolut zwingend notwendig, sehe keine diskussion. Hatten zwei Server, haben einen gegen einen günstigeren aber schnelleren ersetzt, jetzt den zweiteren.

Beschluss: Zweiter/Redundanter Hetzner Server

Die BGF beschließt, wieder einen zweiten Server bei Hetzner zwecks Backup/Redundanz anzumieten.

Begründung: Wir hatten sowieso schon zwei Server, haben aber einen gegen ein günstigeres aber neues/leistungsfähigeres Modell ausgetauscht. Jetzt folgt der zweite (X40).

Abstimmung

Dafür: Burns, petertheone
Dagegen:
Enthaltung:
Abwesend: tycho

20:15Uhr

Punkte die in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden müssen

- Adressänderung Liquid, Facebook, 800euro.at - siehe https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Bundesgesch%C3%A4ftsf%C3%BChrung/Impressi

Beschluss Albert

burns Ewiges Verbot von finanziellen Funktionen/Verantwortungen (als Organ?) Über SG?

Nach der Sitzung zu tun

- Budget prüfen zwecks Anfrage FSA (MB) - Termine Arbeitssitzungen - Einrichtung Dauerauftrag PirateBase

Ende der Sitzung: 20:19