Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2014-01-02

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2014-01-02 18:08 - 18:57

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: defnordic, lava (bis 18:30), jokersteve, PeterTheOne
• Entschuldigt:
• Gäste: Ger77, Zener,

Beginn 18:08

timestamp: 00:00:00 --> Parteiadresse

Bericht zur Aufarbeitung NRW13/2013/2012

lava:

• OÖ:

defnordic:

• Stmk:
• Ktn:
• Bgld:

PeterTheOne:

• Vbg:
• Wien:
• Tirol:

jokersteve:

• NÖ:
• Sbg:

Updates

• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT "Offlinebuchhaltung"?
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV2013-02
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2013-01
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2012
• CAUSA ALBERT: Spende RSTMM59 auf Bank Austria Konto?
• CAUSA ALBERT: Generell Status Bank Austria Konten?
• 2013-11-30 weitere Angebote von oder zumindest mögliche Wirtschaftsprüfer(kontakte) sammeln
• 2013-10-28 Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge ermöglichen
• 2013-10-28 Paypal Spenden und MB (nur Jahres?) ermöglichen
• 2013-11-30 Neue Parteiadresse (done) --> Post Nachsendeauftrag?

(timestamp: 00:00:00)

<nichts neues>

Anträge

Parteiadresse

https://projekte.piratenpartei.at/issues/33212

(timestamp: 00:00:00)

PeterTheOne: mitom hat ans SG geschrieben, dass er nicht will dass sich die Parteiadresse so schnell ändert.

lava: Adresse soll auf ein Postfach geändert werden, damit sich die Adresse nicht dauernd ändert. Ist eine gute Idee und sicher eine Aufgabe für die nächste BGF. sonst muss die nächste BGF das gleich wieder ändern wenn wir dasmachen.

joker: vor allem die frage welche adresse _in Wien_ genutzt werden soll.

defnordic: beinhaltet aber nicht so sachen wie briefe vom gericht. ist nicht vollkommen geklärt. müsste zusätzlich eine weiterleitung für sowas an eine bevollmächtigte person machen, konnte aber nicht klären ob das möglich ist.

PeterTheOne: auf nächste BGF verschieben?

jokersteve: +1

lava: +1

defnordic: +1

PeterTheOne: +1

BGV 2014.2 Ausschreibung

..eu-wahl.. muss EBV einberufen. dürfen wir nicht eigenständig.

(timestamp: 00:05:00)

defnordic: weswegen?

lava: weil wir bei einer aufstellung gemeinsam mit anderen parteien machen, die müsste dann am 1. März sein. Das kann aber nur auf EBV beschluss hin geschehen. burnoutberni meinte das brauchen wir auch nicht, kann den antrag zur BGV stellen, im rahmen eines anderen antrags.

defnordic: braucht keinen formellen Beschluss der BGF, EBV einzuberufen.

12/2013 MB an LO's ausbezahlen

(timestamp: 00:07:00)

PeterTheOne: ist mehr so ein todowird das anlegen und defnordic bestätigt

defnordic: OK

Sicherstellung der Löschung aller Mitglieder die länger als 6 Monate keinen Beitrag gezahlt haben

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4378.html

(timestamp: 00:08:00)

jokersteve: viel arbeit?

lava: was man am anfang meinte, dass man nicht im admidio führt wer den MB gezahlt hat, sondern üpber deas bcuhungssystem. derzeit sind die mitgliedsbeiträge von den BGVen nicht eingetragen wurden, da wissen wir nichts darüber, also keine vollständigen daten. das braucht noch ein bisschen zeit

defnordic: für 2014 die umstellung machen. gibt jetzt schon vorbereitungen, können aber nicht wissen wie die nächste BGF arbeiten wird und wieviele mitglieder einzahlen für 2014.

Ger77: alle zahlungen im buchungssystem sind laut aussage zuordenbar.. man kann also sehen ob die zahlung vor oder nach dem beschluss waren.

lava: man müsste *nur* die paar 1000 buchungszeilen überprüfen.

Ger77: warum 1000? sind doch als Mitgliedsbeiträge gekennzeichnet.

defnordic: was genau ist der Antrag?

Ger77: Soll überprüft werden, ob es Mitglieder gibt, die 6 Monate nicht mehr gezahlt haben. Von einigen wurde ja Ende 2013 der Bezahlstatus geändert (Massenrabatt, BGF Beschluss)

defnordic: benötigt händisches kontrollieren aller Buchungszeilen.

Ger77: Problem lag nur an der Vorgangsweise, dass ausgetretene Mitglieder wieder Mitglieder wurden.

PeterTheOne: ausgetreten ist ausgetreten, hatte damit nichts zu tun. Ging nur um das Stimmrecht von Mitgliedern, die keinen aufrechten Zahlungstatus mehr hatten. Verschiedene Dinge.

Abstimmung

Antrag an die BGF: Bitte feststellen wann die letzte Zahlung erfolgt ist (z.B: anhand der Buchungssätze) und entsprechende Korrektur der Bezahltdatums in Admidio. Danach Löschung aller Mitglieder die mehr als 6 Monate nicht bezahlt haben.

dafür:
dagegen: lava, defnordic, jokersteve, PeterTheOne
Enthaltung:

Begründung: da das händische eintragen in admidio sowieso viel zu umständlich ist un durch eine bessere buchhaltung ersetzt werden soll.

EMail wegen Unklarheit bei Mitglied

Liebes BGF-Team:
Diese Aussage ist im Forum erfolgt:
(Heute 17:50)Jemand schrieb:
"Wie wir dich in der letzten E-Mail informiert haben, läuft heute dein
Mitgliedsbeitrag aus, und deine Mitgliedschaft wird ruhend gestellt. ..."
und keine 24 Stunden darauf dann:
Danke, dass du deinen Mitgliedsbeitrag eingezahlt hast! Damit leistest
du einen wichtigen Beitrag für eine bessere Politik. Dein Mitgliedsstatus
ist damit bis einschließlich 2014-12-31 gültig.
  
Aber ich kann mich nicht erinnern dass ich gezahlt habe.
bezahlt am: 31.12.2013
bezahlt bis: 31.12.2014
Betrag: 20
letzte Buchungszeile: [...] Zahlung 12€ für 2013 am 2013-01-18

(timestamp: ~00:17:00)

lava: Gab eine Echtnamen-Kollision. Mitgliedsbeitrag wurde falschen Mitglied zugeordnet.

PeterTheOne: Gäbe es eine Lösung?

lava: Hier wurden ähnliche Namen verwechselt. Echte Kollision wäre nur durch Nachfrage zu lösen. Vielleicht in Zukunft Mitglieder verpflichten, Mitgliedsnummer bei Überweisungen anzugeben?

Aussendung EMail an alle akkreditierten und bezahlenden Mitglieder zur Teilnahme an Meinungsbild

https://forum.piratenpartei.at/thread-10757.html

(timestamp: 00:19:45)

lava: meinungsbild hat nix mit bgf zu tun, daher nicht behandeln

defnordic: evtl in AG BGV mit aussenden

PeterTheOne: evtl auch eher was für BV

Bitte um Aufklärung zu:

[1.01 21:17] <Ger77_> [1.01 19:21] <Ger77> Was für mich unklar ist. Wieso steigt die Zahl der stimmber. Mitglieder für die LO Wien ohne dass man ein Zusendung aus Amidio bekomt, dass ein Mitglied gezahlt hat. Was verstehe ich da falsch?

[1.01 21:17] <Ger77_> [1.01 19:30] <Ger77> Die letzte Akkreditierung war am 19.12 Daher kann die Zahl doch nach dem 19.12 nur durch Einzahlung des MB sich erhöhen?

[1.01 21:17] <Ger77_> [1.01 19:33] <Ger77> Und wieso haben manche Mitglieder Bezahltdatum 1.5.2014 bzw. 31.10. 2014  ?

(timestamp: ~00:20:30)

lava: Muss jetzt leider weg. Werde mir anschauen, wo das Problem liegt.

Ger77: Mitgliederzahl für LO Wien steigt, aber hat keine "Neumitglieder "Benachrichtigungen pder über einzahlungen bekommen. wusste nicht wie das möglich sei.

Nachfrage von Mitglied luxperpetua:

https://forum.piratenpartei.at/thread-10765-post-100771.html

(timestamp: ?)

lava: Lux schreiben: erst ab 20€ pro Jahr aufrechter Zahlungsstatus. Bisher durch Dauerauftrag noch nicht 20€ für 2014 erhalten.

defnordic: lux hat dauerauftrag, würde ihm einfach gültigen Status geben, er hat bis Februar 20€ für 2014 gezahlt.

Zurückweisung der Rechnung von Salzburg vom 31.01.2013

Eingereicht von Antragsteller: Zener

Antrag vom: 08.04.2013

Ich beantrage die Rechnung über € 755,71 vom 31.01.2013 ( https://initiative.piratenpartei.at/acc/index.php?action=edit&id=3292&bid=6856 ) zurückzuweisen und eine Refundierung zu fordern, Zieltermin kann nach der LTW in Salzburg liegen, um den dortigen Wahlkampf nicht zu gefährden.

Lt. Forenerklärung von Wolf ( https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=4115&pid=35107#pid35107 ) wurden die Mittel für den Wahlkampf in Salzburg verwendet und lt. Aussage von Wolf zur BGV tritt die SPP zur Wahl an. Sie möge dann auch bitte den eigenen Wahlkampf mit eigenen Mitteln bestreiten, sammeln tut sie ja auch auf eigene Rechnung und jedwede weitere Vereinbarung, also auch eine finanzielle Unterstützung, wird von beiden Seiten bestritten.

27.12.2013: Ich bitte darum, den Antrag endlich zu behandeln und nicht immer nur weiter zu vertagen.

(timestamp: 00:25:00)

Zener: Antrag vom 8.4. letzte Aussage war von Albert, wir bekommen das Geld zurück. Mehr weiß ich nicht.

defnordic: Kann Aussage von Albert bestätigen, weiß leider auch nichts genaueres. Wird Wolf kontaktieren. Können Rechnung abweisen und Geld einfordern.

Zener: das Zurückweisen der Rechnung hat mit der Antwort von Wolf aber nichts zu tun.

defnordic: Sieht momentan nicht den Sinn darin, die Rechnung nochmal abzuweisen.

Zener: Wurde schon mal beschlossen, die Rechnung abzuweisen?

PeterTheOne: findet die buchung im buchungssystem nicht

Zener: Buchung 1055

defnordic: gefunden: Buchungsnummer 3292

<Klärung, wann wurde SPP gegründet, ob Antritt zur Landtagswahl als SPP war, ob mit diesem Geld SPP-bewerbende Mittel gekauft wurden>

defnordic:

PeterTheOne: +1 Zurückweisung. verdächtig, wenn 1 Tag nach SPP-Gründung eine solche Summe vom LO Konto abgehoben wird. Laut Albert hat Wolf versichert, dass Piratenpartei das Geld zurückbekommt.

Zener: Weiß nicht, ob wirklich Wolf das gesagt hat.

PeterTheOne: werden das Geld wohl nicht vor der Gemeinderatswahl zurückbekommen.

Abstimmung

Soll die Rechnung über 755,71€ zurück gewiesen werden und eine erneute Erinnerung an den LV Salzburg geschickt werden?
dafür: PeterTheOne, jokersteve, defnordic
dagegen:
enthaltung:

Aufgeschobene Anträge

Grazer Geld/Base

Fisima bekommt durch seinen Gemeinderatsposten in Graz Geld, 37.500 im Jahr, das für die Partei eingesetzt werden soll. Es gibt derzeit noch keine Zweckwidmungserfordernisse für dieses Geld, soll aber über den Gemeinderat bald eingeführt werden, und natürlich will niemand das Geld den Grazern wegnehmen. Das Geld liegt auf einem Konto, zu dem WinstonSmith und Fisima Zugang haben.

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(Anm. 2013-10-28: Antrag auf nächste Sitzung verschoben; kein Ansprechpartner anwesend)

(Anm. 2013-11-04: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-011: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-18: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-28: Antrag bis Jänner 2014 aufgeschoben; Graz wechselt Büro; Adresse bis dahin provisorisch auf Privatadresse defnordic geändert)

(timestamp: 0:00:00)

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

(in AT, oder gleich beim EU-Harmonisierungsamt in Alicante als Gemeinschaftsmarke?) Kosten ca. €360, gilt dann zehn Jahre

• Marke von eduardo http://see-ip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/740b92fe-4de8-456e-8f31-f5daa94e682d
• auch hier suchen (EU): https://www.tmdn.org/tmview/welcome

-Vilinthril

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(Anm. 2013-12-05: weitere Informationen werden eingeholt)

(Anm. 2013-12-12: bisher keine Antworten von PP.de, PP.ch, Eduardo)

(timestamp: 0:00:00)

<nichts neues>

Diskussion

(timestamp: ~0:37:00)

jokersteve: es gibt anträge im redmine bezüglich Mitgliedsbeitrag Reduzierung bzw. Erlässe.

defnordic: Können das denke ich im 4-Augenprinzip beschließen, also zwei Mitglieder der BGF reichen um einen Rabatt zu gewähren, sofern daraufhin auch alle anderen Mitglieder der BGF informiert werden und diese keinen Einspruch erheben.

PeterTheOne: 4-Augenprinzip plus information an alle BGF'ler +1

Prozedere zur Gewährung eines Rabattes

Antrag: Soll ein Rabatt oder eine Befreiung im 4-Augenprinzip innerhalb der BGF beschlossen werden können, sofern eine Information an alle anderen MItglieder der BGF zur Nachvollziehbarkeit ergeht und ein entsprechender Eintrag in Admidio/Buchungssystem/Redmine erfolgt?

dafür: defnordic, PeterTheOne, jokersteve
dagegen:
enthaltung:

Ende der Sitzung: 18h56

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