Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-12-19

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-12-19 18:34-19:02

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: defnordic, lava (bis 18:56), jokersteve, PeterTheOne
• Entschuldigt:
• Gäste:

Berichte der Bundesgeschäftsführer

(timestamp: 0:00:00)

PeterTheOne: MB trudeln ein. Sieht aus, als würden die 40€ gezahlt werden.

defnordic: habe mitgliedsbeiträge von heute und gestern eingetragen.

PeterTheOne: Klarstellung an Salzburg wurde ausgeschickt, wegen einer Mail von Wolf, der einen Mitgliedsbeitrag der SPP gefordert hat und das an die Mitglieder der LO Sbg geschickt hat. haben klargemacht dass das kein MB für die Piratenpartei Österreichs ist.

jokersteve: in umlaufbeschluss beschlossen, dass zugriff für den LV Sbg auf Admidio vorläufig gesperrt wird.

PeterTheOne: Und haben Beschluss umgesetzt, dass bis Ende 2013 MB-befreite Mitglieder mit 30.12. ihr Stimmrecht verlieren. Haben Zahlungsstatus auf 16.12. gesetzt, so läuft Stimmrecht mit 30.12. ab

eest9: (im Chat) ist der bisherige durchschnitt bekannt? [Anm.: der Mitgliedsbeiträge]

PeterTheOne: Durchschnitt nicht .. Kontostand nun 2500€. Gezahlter MB fast immer 40. Mal 50, mal 20.

defnordic: durchschnitt ist 52€

Bericht zur Aufarbeitung NRW13/2013/2012

(timestamp: 00:05:00)

lava:

• OÖ:

lava: mit Kandidaten aus graz getroffen. Haben Rechenschaftspflicht für Graz bis Ende März 2014. Relativ geringer Umfang. Wenige Buchungszeilen. Muss nicht Detailgrad des gesamt-Parteien-Rechenschaftsbericht haben.

jokersteve: Kümmert sich da wer drum in Graz?

defnordic: winston

PeterTheOne: nehmen wir das mit rein ins Buchungssystem? Und die Bank Austria?

defnordic: Bank Austria hängt ab von Unterlagen bei Albert.

lava: Teil ist schon im Buchungssystem drin. Graz muss in Rechenschaftsbericht einfließen, wir sind noch eine Rechtspersönlichkeit.

jokersteve: Selbst wenn nicht, gäbe es nur einen Rechenschaftsbericht für Piratenparteien + ihre Landesparteien?

lava: Wenn eigene Rechtspersönlichkeiten, haftet Bund nicht für Fehler in Berichten der Landesparteien.

defnordic:

• Stmk:
• Ktn:
• Bgld:

PeterTheOne:

• Vbg:
• Wien:
• Tirol:

jokersteve:

• NÖ:
• Sbg:

Updates

• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT "Offlinebuchhaltung"?
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV2013-02
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2013-01
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2012
• CAUSA ALBERT: Spende RSTMM59 auf Bank Austria Konto?
• CAUSA ALBERT: Generell Status Bank Austria Konten?
• 2013-11-30 weitere Angebote von oder zumindest mögliche Wirtschaftsprüfer(kontakte) sammeln
• 2013-10-28 Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge ermöglichen
• 2013-10-28 Paypal Spenden und MB (nur Jahres?) ermöglichen
• 2013-11-30 Neue Parteiadresse (done) --> Post Nachsendeauftrag?

(timestamp: 00:12:00)

<nichts neues>

Anträge

Serverkosten 2013

Ich habe seit Mai die Serverkosten der Partei über meine Kreditkarte vorfinanziert, ich bitte um Rückerstattung der angefallenen Kosten. Alle Rechnungen sind am FTP Server abgelegt und auch im BGF Emailkonto eingelangt. Bisherige Kosten de(s/r) Server Mai 70 Juni 70 Juli 168 August 209.26 September 108 Oktober 108 + 69 NOvember 108 + 59 Dezember 59 + 59 (bis hierher ist alles bezahlt) Januar 59 + 59 Gesamtkosten bis zur BGV: € 1205.26

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(timestamp: 0:13:00)

defnordic: Zahlt bisher Server für Partei mit privater Kreditkarte. Rechnungen liegen am BGF FTP-Server. Antrag ist inklusive 2 Zahlungen, die vor der BGV noch anfallen werden.

PeterTheOne: bitte genaue Rechnungsnummern

jokersteve: Grundsätzlich wirds natürlich rückgezahlt. Prüfen die Zahlen noch nach.

PeterTheOne: Und kosten bleiben so? Für Jänner?

defnordic: Ja. Hatten vor kurzem auf andere Server umgestellt <erklärt welche Angebote das waren und nun sind + Server-Vergangenheit>

PeterTheOne: sollten solche Zahlungen monatlich machen.

jokersteve: +1

Beschluss

Defnordic werden die für die Partei ausgelegten Serverkosten erstattet. Zahlen werden noch von restlicher BGF nachgepüft und im anschluss die Summe der Kosten bis zum heutigen Datum überwiesen.

Abstimmung

(timestamp: ~0:20:00)

dafür: jokersteve, defnordic, lava, PeterTheOne
dagegen:
Enthaltung: 

Anfrage 6581

Ich hätte da Anträge bzw. Fragen an die BGF: 1. Was wäre zu tun, dass der am steirischen LPT beschlossene Sozialtopf mal eingerichtet wird? Mit der Bitte sich mit den zuständigen LVs zusammenzusetzen und selbständig ohne dauerndes nachbohren der Basis eine Lösung zu finden. 2. Wieso scheint das Geld aus der Parteienförderung für die Grazer Piraten nirgendwo auf? Was müsste hier gemacht werden? Weder da https://www.piratenpartei.at/partei/transparenz/ noch dorthttps://steiermark.piratenpartei.at/transparenz/ lässt sich das finden, dabei sollte das Geld schon längst von der Stadt überwiesen worden sein. 3. Was ist mit dem Geld das angeblich Albert der Partei schuldet? Stimmt das, und werden hier Versuche gemacht das wiederzubekommen bzw. einzuklagen? 4. Was ist dran an den drohenden Klagen die angeblich gegen die Partei gerichtet sind (mit 60.000 Euro etc)? Ist das nur blödes Gerede einiger weniger, oder ist da etwas dran?

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(timestamp: 00:22:00)

defnordic: habe die fragen gestern auch schon im chat beantwortet:

15:11:54 <defnordic> sozialtopf können wir übers bundeskonto einrichten wenns sein soll

15:12:03 <defnordic> also halt ein eigenes konto dafür machen

15:12:20 <defnordic> kosten dafür werden halt aus dem sozialtopf fällig wenn sich sonst keiner findet ders zahlt

15:12:43 <defnordic> geld aus der parteienförderung scheint zB im buchungssystem auf

15:13:00 <defnordic> aber liegt halt nicht auf einem unserer konten, drum stehts nicht in der kontoübersicht

15:13:53 <defnordic> geld vom albert... hat er alles ausgegeben, und er spricht nicht mit uns, angeblich kriegt cyberhawk diese woche was von ihm, dann kömma schaun obs alles ist und ob er zumindest rechnungen für ausgaben hat, etc. ansonsten klagen, jo

15:14:01 <defnordic> ich wüsste von keiner klage über 60k €

15:14:25 <defnordic> angeblich klagt uns hellboy, ja, aber wir hätten noch keine nachricht darüpber bekommen außer das was in seinem forum steht

Aufgeschobene Anträge

Grazer Geld/Base

Fisima bekommt durch seinen Gemeinderatsposten in Graz Geld, 37.500 im Jahr, das für die Partei eingesetzt werden soll. Es gibt derzeit noch keine Zweckwidmungserfordernisse für dieses Geld, soll aber über den Gemeinderat bald eingeführt werden, und natürlich will niemand das Geld den Grazern wegnehmen. Das Geld liegt auf einem Konto, zu dem WinstonSmith und Fisima Zugang haben.

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(Anm. 2013-10-28: Antrag auf nächste Sitzung verschoben; kein Ansprechpartner anwesend)

(Anm. 2013-11-04: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-011: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-18: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-28: Antrag bis Jänner 2014 aufgeschoben; Graz wechselt Büro; Adresse bis dahin provisorisch auf Privatadresse defnordic geändert)

(timestamp: 0:00:00)

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

(in AT, oder gleich beim EU-Harmonisierungsamt in Alicante als Gemeinschaftsmarke?) Kosten ca. €360, gilt dann zehn Jahre

• Marke von eduardo http://see-ip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/740b92fe-4de8-456e-8f31-f5daa94e682d
• auch hier suchen (EU): https://www.tmdn.org/tmview/welcome

-Vilinthril

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(Anm. 2013-12-05: weitere Informationen werden eingeholt)

(Anm. 2013-12-12: bisher keine Antworten von PP.de, PP.ch, Eduardo)

(timestamp: 0:25:30)

<nichts neues>

Diskussion

<keine>

Ende der Sitzung: 19h02[[Kategorie:BGF-Sitzung 2013]