Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-12-12

Bundesgeneralversammlungen • Bundesvorstand • Bundesgeschäftsführung • Landesgeneralversammlungen • Landesorganisationen • Länderrat • Rechnungsprüfung • Schiedsgericht • Internationale Delegierte

---

Übersicht • Beschlussregister • Tätigkeiten • Sitzungsprotokolle • Dokumente • Intern • ehemalige Mitglieder • Sachmittel

Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-12-12 19:01-20:46

Schriftführer: jokersteve

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: lava, jokersteve, PeterTheOne
• Entschuldigt: defnordic
• Gäste: MoD, eest9, Ger77

Berichte der Bundesgeschäftsführer

(timestamp: 0:00:00)

jokersteve hat zum markenrecht recherchiert. Keine Neuigkeiten, wartet auf Antworten.

Bericht zur Aufarbeitung NRW13/2013/2012

(timestamp: 00:03:00)

lava:

• OÖ:

defnordic:

• Stmk:
• Ktn:
• Bgld:

PeterTheOne:

• Vbg:
• Wien:
• Tirol:

jokersteve:

• NÖ:
• Sbg:

PeterTheOne: Ansprechpartner der Länder erinnern, aktuelle Rechnungen zukommen zu lassen.

Updates

• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT "Offlinebuchhaltung"?
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV2013-02
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2013-01
• (älter als Oktober 2013) CAUSA ALBERT Abrechnung BGV 2012
• CAUSA ALBERT: Spende RSTMM59 auf Bank Austria Konto?
• CAUSA ALBERT: Generell Status Bank Austria Konten?
• 2013-11-30 weitere Angebote von oder zumindest mögliche Wirtschaftsprüfer(kontakte) sammeln
• 2013-10-28 Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge ermöglichen
• 2013-10-28 Paypal Spenden und MB (nur Jahres?) ermöglichen
• 2013-11-30 Neue Parteiadresse (done) --> Post Nachsendeauftrag?

(timestamp: 00:03:40)

<nichts neues>

Anträge

i4285: Keine Delegationen (Vollmachten zur mittelbaren Stimmabgabe) auf der BGV

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4285.html

Beschluss

Die BGF möge folgenden Beschluss fassen:

Die BGF akzeptiert keine schriftlichen Vollmachten zur mittelbaren Stimmabgabe auf der nächsten BGV.

Die BGF bringt den Mitgliedern vor der BGV folgende Sachverhalte zur Kenntnis:

• Mittelbare Stimmabgabe ist auf der BGV 2014-1 nicht möglich.
• Es sind bereits Anträge an diese BGV gestellt die eine mittelbarer Stimmabgabe behandeln.

---

(timestamp: 00:05:00)

lava: <fast Beschluss zusammen> Sieht keine Notwendigkeit, den Mitgliedern das beibehalten des Status Quo zu kommunizieren.

PeterTheOne: war Gegenantrag zu Initiative von MoD. Vorher Informieren ist wichtig.

jokersteve: Gelten Vollmachten auf der gleichen BGV, auf der die Möglichkeit der Stimmendelegation möglicherweise geschaffen wird?

PeterTheOne: Denke schon. Anträge gelten ab sofort.

jokersteve: Sollten Mitglieder informieren, dass möglicherweise Vollmachten auf der BGV Stimmrecht übertragen können.

PeterTheOne: War so gedacht.

lava: Mitglieder werden in den nächsten Tagen per Ausschreibung eh informiert. Grundsätzlich würde lava als BGF-Mitglied nicht mehr Stimmzettel an Personen mit Vollmacht von anderen Mitgliedern verteilen. Wer nicht persönlich anwesend ist, kann nicht nach unseren Regeln akkreditiert werden. Grundsätzlich nicht klar geregelt; Satzung, GO etc...

PeterTheOne: +1

lava: laut eest9 (chat) auch in Versammlungsordnung nicht geregelt. Sofern nirgends geregelt, kann er keine Stimmrechtsdelegation durch Vollmachten akzeptieren.

PeterTheOne: als BGF sollten wir bei unklaren Regelungen für Sicherheit sorgen.

jokersteve: Vollmacht von nicht auf der BGV-akkreditierten Mitgliedern kann mMn kein Stimmrecht übertragen, weil nicht-akkreditierte Person hat kein Stimmrecht.

PeterTheOne: Argument im Forum ist, Vollmacht steht höher als Partei-Regeln.

jokersteve: Sieht Verwechslung: Diskussion geht eigentlich nicht darum, ob Vollmachten anerkannt sind oder nicht. Vollmachten werden anerkannt, aber Vollmacht von nicht-auf-BGV-akkr Person enthält _kein_ Stimmrecht. Das ist der schlagende Punkt.

jokersteve: Seht ihr Handlungsbedarf für detailierte Regelungen?

lava: Sieht keinen Handlungsbedarf, Sonderfälle genauer zu regeln. Hinweis: bei restlichen Inis unter https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1862.html sieht lava das Problem, dass sie der GO widersprechen. Bereits einmal akkreditiert usw. ist Widerspruch zu GO.

PeterTheOne: Weiß nicht, ob das wirklich der GO widerspricht. Aber GO geht schon vor BGF Beschluss.

lava: Akkreditierung muss vor Ort und zur Zeit der BGV erfolgen. Vergangene Akkreditierungen haben keinen Wert. Würde Mitglieder auch darauf hinweisen, dass Anträge, die auf Vollmachten aufbauen, selbst bei Annahme möglicherweise nicht gelten: nach GO §2(10) sind De-Akkreditierungen möglich durch einfache Mehrheiten. Hätte auch noch Nebeneffekt, dass betroffene Personen auch im Liquid nicht mehr stimmberechtigt wären.

PeterTheOne: Was genau ist der Unterschied zwischen Akkreditierung fürs Liquid, und Akkr für BGV?

lava: in LDO genau geregelt. Für Liquid ist vorherige Akkr ausreichend. Das ist auch auf einer BGV möglich. Aber für BGVs ist das nicht gültig.

PeterTheOne: Und ein Beschluss zur De-Akkr würde "beide" Akkr rückgängig machen?

lava: Denkt schon. Ist ein Graubereich. Steht auf sehr wackligen Beinen. Und wie gesagt, eine Vollmacht bringt auf eine BGV kein Stimmrecht mit sich.

MoD: Egal welche Auskunft an Mitglieder: wenn die Auskunft inhaltlich falsch sein sollte, ist immer schlecht.

lava: Glaube das verwirrt nur.

MoD: Mitgliedern mitzuteilen, dass alles passieren kann, ist sinnlos. BGV könnte alles mögliche beschließen. Das ist ja eh klar.

lava: steht eh in der tagesordnung, die geht nächste woche raus

eest9: Bei Akkreditierung zu Beginn sollte schon klar sein, wer Stimmrecht hat. Und Vollmachten Stimmrecht übertragen können oder nicht. Das sollte den Mitgliedern mitgeteilt werden.

lava: Ist eh Status quo. Kein Grund, ALLE Mitglieder über Beschluss, der einige wenige interessiert, explizit zu informieren.

PeterTheOne: +1

lava: Wird in der AG:BGV das Thema einbringen.

PeterTheOne: +1

jokersteve: +1

Abstimmung

(timestamp: ~00:40:00)

dafür: PeterTheOne
dagegen: lava, jokersteve
Enthaltung: 

Begründung

Die Informierung der Mitglieder nach Wunsch des Antrags ist möglicherweise weit mehr verwirrend als Aufklärung. Technisch wird wörtliche Formulierung des Antrags abgelehnt.

Beschluss: Akkreditierung nur persönlich vor Ort

Bei der Bundesgeneralversammlung ist nur stimmberechtigt, wer gemäß BGO §4 (3) persönlich vor Ort akkreditiert wird. Die AG BGV soll in der nächsten Mail die Mitglieder darüber informieren.

Ger77: In BGO §4 (3) steht nicht, dass jemand persönlich anwesend sein muss.

jokersteve: Deswegen stellen wir das hier klar.

lava: Kann nur an Ausweiskopie nicht feststellen, ob diese Person auf dem Lichtbild auch wirklich die betreffende Person ist.

Ger77: Und der Punkt "3 akkr Mitglieder können ein Mitglied ohne Ausweis akkreditieren"?

lava: Das würde jede BGV ad absurdum führen, weil so jedes Mitglied auf jeder BGV einfach akkreditiert hätte werden können.

PeterTheOne: auch einen "Ausweis vorweisen" kann nur jemand, der anwesend ist.

Ger77: Würde das eine Vollmacht nicht "umgehen"? Konstruiert, aber nicht geregelt.

PeterTheOne: Sollten einen Beschluss fassen, wie wir das handhaben werden.

lava: Hat Antrag angepasst.

Abstimmung

(timestamp: 00:48:00)

dafür: lava, jokersteve, PeterTheOne
dagegen: 
Enthaltung: 

Begründung

ist Klarstellung: Persönliche Anwesenheit für Stimmrecht nötig. Kein EMail Spam durch BGF an Mitglieder, diese werden dennoch über Sachlage informiert.

i4268: Liquid Teilnehmerkreisprüfung

Ich beantrage eine Teilnehmerkreisprüfung gemäß https://wiki.piratenpartei.at/wiki/AG:Liquid/Betriebsdoku#Prozess_Teilnehmerkreispr.C3.BCfung

---

(timestamp: 00:56:00)

lava: erklärt Teilnehmerkreisprüfung.

BGF muss sicherstellen dass unter https://liquid.piratenpartei.at/index/index.html?tab=members nur stimmberechtigte Mitglieder zu finden sind. Wurde noch nie gemacht, sollte mal gemacht werden. Gegenargument "Mitglieder verlieren Wechsel 2013/2014 Stimmrecht und sollte erst danach durchgeführt werden" ist nicht ganz nachvollziehbar; im Jänner ist große Fluktuation der Mitglieder.

jokersteve: Nehme an, das soll krumme Dinger verhindern, wie etwa nicht-zahlende Mitglieder Stimmrecht zu erhalten.

Ger77: Anregung war, nach Mitgliederfluktuation im Jänner soll das durchgeführt werden. Nicht bevor sich alles ändert.

PeterTheOne: Kann ja jetzt UND Ende Jänner wieder durchgeführt werden.

lava: Ziel der Teilnehmerkreisprüfung ist Kontrolle, ob erfundene Liquid-User vorhanden sind - also die Administratoren von Liquid ihre technischen Möglichkeiten missbraucht haben. Also Kontrolle der Liquid Administration.

Ger77: Wäre auch Überprüfung, ob Bezahlt-Status bei Mitgliedern fehlerhaft aufrecht erhalten bleibt. Hat Fallbeispiele aus 2013, wo hier Probleme waren.

lava: Wieso sollte MB-bezahlt-Status der überschrieben werden?

Ger77: Das passierte im Oktober/November 2013.

lava: Auf Basis eines BGF Beschlusses. Das ist dann kein festzustellender Fehler mittels Teilnehmerkreisprüfung.

PeterTheOne: <fasst Diskussion nochmal zusammen> Überprüfung des Bezahlt-Status ist weitgreifender und umfangreicher als Teilnehmerkreisprüfung.

lava: War Problem 2012, da Vorauszahlung bis 2013 oft vorkam. Schwierig, sowas im Nachhinein zu prüfen. Aktuelle BGF wird Zahlungsstatus nicht-zahlender Mitglieder auf jeden Fall zurücksetzen.

PeterTheOne: Prüfung des Bezahl-Status wäre auch eine Prüfung der BGF von ihrer eigenen Tätigkeit. Teilnehmerkreisprüfung kontrolliert Liquid-Administratoren.

Ger77: Wichtig wäre auch: ist die Anbindung von Admidio an Liquid defekt und Stimmrecht-Verlust wird nicht automatisch durchgeführt.

lava: Sollte im Frühjahr 2014 auf jeden Fall durchgeführt werden.

jokersteve: +1

PeterTheOne: Nachdem lava befangen ist (Liquid-Admin und BGF-Mitglied), wie führen wir das durch?

lava: von mir aus halte ich mich da raus.

PeterTheOne: ist auch in der Technik. Vorwurf könnte auch ihn treffen.

jokersteve: Parteistruktur-Frage: wer kontrolliert BGF? Wäre hier vielleicht nicht falsch.

lava: EBV? Rechnungsprüfung?

Abstimmung

(timestamp: ~01:13:00)

dafür: jokersteve, PeterTheOne, lava
dagegen:
Enthaltung: 

lava: wenn jeder 150 Liquid-Mitglieder kontrolliert, wird alles im 4 Augenprinzip kontrolliert. 516 stimmberechtigte Mitglieder - ebenso in der Mitgliederverwaltung 516 Stimmberechtigte.

PeterTheOne: mögliche Manipulation: Mitglieder wurden ausgetauscht.

jokersteve: *Unsinn* (worstcase: KEINER Stimmt überein)

lava: Jänner/Feb 2014 dann auch zu prüfen, wer akkr durchgeführt hat.

lava: *erklärt Teilnehmerkreisprüfung* im Liquid Mitgliederliste, jedes einzelne Mitglied anklicken. Dann 'Show in Admin Interface' (haben BGFler). Anm: Hier ist keine Manipulation an Stimmrecht oder ähnliches möglich. hier Identifikation-Code --> Show in Admidio. AUCH: kontrollieren, in welcher Gliederung stimmberechtigt.

(timestamp: ~01:31:00)

PeterTheOne: wie protokollieren wir, was geprüft wurde?

lava: Muss zumindest anonymisiert werden.

Schiedsgericht EMail Anfrage: Offline-Delegationen oder Vollmachten

• Eingang 2013-12-11-15:37

---

Liebe Mitglieder der BGF! Wir, die derzeitigen SR der PPAT, haben uns gestern zu einem informellen Treffen zusammen gefunden. Das Thema war „Offline-Delegationen oder Vollmachten“ und wie mir dem Antrag von Sonstwer verfahren. Prinzipiell wäre das ein Fall für das SG aber wir sehen hier mehrere Probleme. Alle bisherigen Versuche Vollmachten für Offlineveranstaltungen zu etablieren sind fehlgeschlagen. Es ist lt. Satzung nicht explizit erlaubt. Auf der BGV soll es Anträge geben um Vollmachten zulassen zu können. Der LSR-Senat wird es kaum schaffen bis vor Weihnachten hier noch eine Entscheidung zu treffen und diese könnte auch noch angefochten werden. Wir ersuchen daher die BGF bei Ihrem nächsten Treffen einen Beschluss zu fassen wie, falls so ein Antrag auf der BGV gewinnen sollte, mit Vollmachten umzugehen wäre und welche Voraussetzungen benötigt werden um eine Vollmacht akzeptieren zu können. Bitte auch um eine Rückmeldung seitens der BGF an das SG wie Ihr das Entschieden habt. Oder ob das SG hier einen Entscheid treffen soll. Der könnte aber durch die 4 Wochen-Frist und Weihnachten sowie Silvester bis zum 14.1.2014 dauern. Das wären dann 4 Tage vor beginn der BGV und das würde zumindest die Piraten verunsichern die sich davon einen Gewinn versprechen. Vielen Dank im Voraus, Cyberhawk Mitglied und Vorsitzender der BSR der PPAT

---

jokersteve: *schriftliche Anmerkung im Protokoll: hinfällig; siehe Beschluss oben zur Vollmacht-Stimmrecht Diskussion.*

(timestamp: 01:27:00)

Ger77: BGF soll Beschluss fassen um zu regeln: wenn auf der BGV ein Beschluss bezüglich Vollmachten gefasst wird, dieser Gültigkeit hat oder nicht.

lava: Ist eigentlich nicht möglich. Aktuelle BGF kann nicht einschränken was die nächste BGF darf.

MoD: ... BGF ist neutral, BGF mischt sich nicht ein, und aus. BGV stimmt ab und hat recht.

lava: sieht das auch so.

Mitglieder Mails

https://ppoe.piratenpad.de/4481

(timestamp: ~01:30:00)

lava: möchte Mails überarbeiten und vielleicht personalisieren.

PeterTheOne: braucht Studien

lava: vielleicht mehrere Mails schreiben und feststellen, welche Formulierungen höheren Mitgliedsbeitrag bringt.

• besprechen Email-Formulierungen*

jokersteve: Mails fertig stellen, nach Ende der Sitzung?

lava +1

Aufgeschobene Anträge

Grazer Geld/Base

(Anm. 2013-10-28: Antrag auf nächste Sitzung verschoben; kein Ansprechpartner anwesend)

(Anm. 2013-11-04: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-011: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

(Anm. 2013-11-18: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase)

Fisima bekommt durch seinen Gemeinderatsposten in Graz Geld, 37.500 im Jahr, das für die Partei eingesetzt werden soll. Es gibt derzeit noch keine Zweckwidmungserfordernisse für dieses Geld, soll aber über den Gemeinderat bald eingeführt werden, und natürlich will niemand das Geld den Grazern wegnehmen. Das Geld liegt auf einem Konto, zu dem WinstonSmith und Fisima Zugang haben.

---

(Anm. 2013-11-28: Antrag bis Jänner 2014 aufgeschoben; Graz wechselt Büro; Adresse bis dahin provisorisch auf Privatadresse defnordic geändert)

(timestamp: 0:00:00)

Markenanmeldung der Wort- oder Wortbildmarke „Piratenpartei Österreichs“

(Anm. 2013-12-05: weitere Informationen werden eingeholt)

(in AT, oder gleich beim EU-Harmonisierungsamt in Alicante als Gemeinschaftsmarke?) Kosten ca. €360, gilt dann zehn Jahre

• Marke von eduardo http://see-ip.patentamt.at/MarkeSuche/Details/740b92fe-4de8-456e-8f31-f5daa94e682d
• auch hier suchen (EU): https://www.tmdn.org/tmview/welcome

-Vilinthril

---

(Anm. 2013-12-12: wartet auf Antworten PP.de, PP.ch, eduardo)

(timestamp: 0:00:00)

Diskussion

(timestamp: ~1:43:20)

<keine>

Ende der Sitzung: 20h46