Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-11-28

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-11-28 18:39-

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: defnordic, PeterTheOne, jokersteve, (ab 18h57) lava
• Entschuldigt:
• Gäste: Sonstwer, c3o

Berichte der Bundesgeschäftsführer

Klage wegen Datenweitergabe an Bauer und Geld an SPP

http://partypiratesat.createaforum.com/general-discussion/anzeige-von-bgf-und-dem-bauer-bei-der-staatsanwaltschaft/msg966/#msg966

- jokersteve 2013-11-28

(timestamp: 0:00:00)

defnordic: Drohung einer Anzeige. Müssen offiziell wegen unserer Adresse ändern (noch bei Albert) und Transparent das im Forum eröffentlichen.

lava: vermute auch das die Staatsanwaltschaft es ablehnt weil es um zu geringen Wert geht.

jokersteve: du meinst die werden das nicht verfolgen einfach weils zu wenig ist?

lava: ja. so versteht er auch das urteil/nichtverfolgen bei der anzeige ovn wolf, dass die ermittelung sich einfach nicht lohnt. Zener hat Wolf angezeigt, und SA hat das Verfahren abgebrochen.

jokersteve: hast gesagt es ist nicht verboten dass wir geld an die SPP geben?

lava: könnten auch der SPÖ geld schenken wenn wir wollten.

peter: sind von dem her nur den mitgliedern verpflichtet da snicht zu tun. das ist innerparteilich zu klären ob wir da noch das vertrauen haben oder so.

jokersteve: wir zahlen ja der LO das geld. und die LO hat beschlossen das der SPP zu geben. aber wenn die das so wollen, kein problem, oder?

peter: könnten das sanktionieren, einschreiten oder whatever

jokersteve: aber im liquid war eine umfrage, wo sich der großteil gegen sanktionen ausgesprochen hat.

Peter: was aktuelles dazu?

jokersteve: Nein schon länger her. SChau ich noch nach. aber dasmit den daten ist ein relevanter punkt.

peter: das mit den daten war schonmal da, immer wieder...

lava: wenn die datenweitergabe nicht direkt erfolgt, sondern der LV der Sbg eine info auch an bzw über SPP aussendet, ist das keine missbräuchliche datenverwendung.

jokersteve: wenn das in der Piratenpartei erlaubt ist, Organ mehrer Parteien zu sein, dann ist das so

peter: defnordic, haben wir da nicht ein mitglied kontaktiert, das einen newsletter von der SPP bekommen hat, ohne angemeldet zu sein, sondern nur in LO Sbg,

defnordic: jimbo damals meinte, er habe Mail von SSP bekommen (obwohl dort nicht mitglied). Vergleich mit unserer Datenbank zeigte keine Übereinstimmung. Wolf kennt jimbo persönlich, wird seine Email auch ohne Admidio kennen. Gab keinen Beweis, dass Wolf Daten der Piratenpartei missbraucht hat.

Peter: gibts jetzt einen aktuellen Fall, oder wars das von damals?

defnordic: ist das von damals. Laut hellboy sollte Wolf keine Daten keinen Datenbanken Zugriff haben. Er ist aber LV Salzburg.

PeterTheOne: zu der Drohung gibts keinen konkreten Handlungsbedarf, könnten überlegen ob wir was anderes wegen Salzburg machen.

lava:o würde Sbg einfach mal entwickeln lassen. die möchte ja auch die listen für die GRW nochmal verändern. evtl entwickelt sich das von alleine. wenn die situation entsteht, dass der LV gegen die Crew vorgeht könnten wir eingreifen, wäre seiner meinung nach parteischädigend.

jokersteve +1

defnordic: abwarten, ob Staatsanwaltschaft kontaktiert. Dann sehen wir weiter. Müssen Adresse ändern.

Änderung Parteiadresse

defnordic: müssma ändern

dzt Adresse: Birkengasse 55 A-3100 St. Pölten

(timestamp: 0:10:40)

jokersteve: von der Base nix gehört. Fisima sucht ein neues Büro, als die Adresse bleibt nicht erhalten.

jokersteve: hat mail von fisima bekommen:

>Halli hallo

>ja wir hatten schon mal darüber geredet - und das wäre auf jeden Fall machbar - aber ....

>wir sind gerade dabei einerseits ein neues größeres Büro zu suchen und vl auch jemanden >geringfügig anzustellen.

>Diese Änderung wird wahrscheinlich mit Jänner passieren.

>Meiner Meinung nach wäre es sinnvoller diese Änderung abzuwarten und dann zu >entscheiden.

>Schick dir dir LQFB Anträge dazu mal mit.

>Büro: https://liquid.piratenpartei.at/issue/show/1821.html

>Mitarbeiter: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4201.html

>Liebe Grüße

>Fisima

jokersteve: Hat nicht viel sinn, aufs Büro in Salzburg zu ändern, wenn im Jänner das Büro übersiedelt.

defnordic: Die Adresse von einem von uns nehmen oder ein Postfach. Einfacher wäre Privatadresse.

jokersteve: Wer stellt sich zur Verfügung?

defnordic: ich.

jokersteve: lava noch nachrücken lassen?

lava: mal schaun wie das in graz mit dem büro noch weitergeht, das wäre das langfristigste was wir dann hätten. derzeit an die adresse von defnordic, aber wenn wir büro in graz kriegen auf das ändern. wäre das langfristigste was wir dann haben.

(Abstimmung über Änderung der Parteianschrift nach Nachrücker-Anerkennung, s.u.)

Beschluss Parteiadresse

Die Parteiadresse wird auf

Hubertusstraße 21

8042 Graz

geändert und über die Homepage veröffentlicht sowie in den Impressi der Partei geändert.

(timestamp ca 0:23:00)

dafür: defnordic, PeterTheOne, jokersteve, lava
dagegen:
enthaltung:

Umsetzung

jokersteve kümmert sich drum

Rücktritt Frosti / Nachrückung lava

Frosti ist zurückgetreten mit 2013-11-23

https://forum.piratenpartei.at/thread-9671.html

(timestamp: 0:13:30)

Beschluss bezüglich Frosti

Die BGF (defnordic, PeterTheOne, jokersteve) bittet Frosti um Übergabe aller Dokumente der Partei in seinem Besitz

einstimmig

Beschluss Nachrücker lava

lava ist als nachrücker bei der BGV 2013-02 als Nachrücker gewählt worden und wird von der BGF im Team willkommen geheißen.

einstimmig

Bericht zur Aufarbeitung NRW13/2013/2012

lava:

• OÖ:

defnordic:

• Stmk:
• Ktn:
• Bgld:

PeterTheOne:

• Vbg:
• Wien:
• Tirol:

jokersteve:

• NÖ: (Anm. außerhalb der Sitzung) bisher zwar Antwort und Zusage, aber keine Belege bekommen
• Sbg (übernommen von Frosti 2013-11-28)

Updates

• (älter als Oktober 2013) "Offlinebuchhaltung" von Albert?
• (älter als Oktober 2013) Abrechnung BGV2013-02
• (älter als Oktober 2013) Abrechnung BGV 2013-01
• (älter als Oktober 2013) Abrechnung BGV 2012
• Causa Albert: Spende RSTMM59 auf Bank Austria Konto?
• Causa Albert: Generell Status Bank Austria Konten?

(timestamp 0:27:00)

defnordic: Bank Austria Bundeskonto (wurde geschlossen) nun Kontoauszüge bekommen. Etwa 5500 von Piratenpartei Konten, 2500 von Buchungen mit Bezeichung "Albert". Mehr wissen wir noch nicht.

lava: Wenn keine Beschlüsse vorhanden und BGF nicht informiert, sind Ausgaben private Kosten und Eingänge, die an die Piratenpartei gehen sollten, unterschlagenes Geld

jokersteve +1

defnordic: Albert hat Vollmacht der Partei. Möglicherweise ist das rechtlich für ihn unproblematisch. Buchungszeilen sind leider sehr undetailiert, keine genaue Aufschlüsselung, woher Geld genau kommt oder wohin es geht. Ein Beleg (pro Buchungszeile) kostet 9€... sollten wir anfordern.

jokersteve: zumindest einen Teil.

lava: Geldeingänge entweder als Spenden verbuchen, oder nicht als unser Geld ansehen - beides problematisch.

defnordic: Geld ist fix das der Partei. Konto läuft auf Piratenpartei. Geldflüsse _auf_ das Konto sind eine größere Spende, 2 Überweisungen von anderen Parteikonten und einmal eine größere Summe von Albert.

jokersteve: in einer Arbeitssitzung durcharbeiten, anzufordernde Belege aussuchen.

• Aufstellung MB für LOs 2013 (Peter)?

(Anm.PeterTheOne) schon länger erledigt. (MB bis ende Oktober) -> können bald für November überweisen. Wären ~323€ für November.

(timestamp 0:37)

Peter: Haben vorletzte Sitzung beschlossen, MB bis inkl. Oktober 2013 zu überweisen und von da an monatlich. Bald wieder Zeit zu überweisen. Würde das machen.

defnordic +1

• 2013-10-28 Angebote von oder zumindest mögliche Wirtschaftsprüfer(kontakte) sammeln

(timestamp 0:39)

lava: hat auskunft von RH bekommen, dass sie sich bei parteien im frühjar 2014 mit genauem prozedere melden werden, und dabei eine liste von wirtschaftsprüfern erstelln und übermitteln, aus denen wir uns welche aussuchen können. weiß aber nicht ob das noch stimmt.

defnordic: Mail bitte weiterleiten.

lava: hat er schon (Sommer 2013)

jokersteve: hat wirtschaftsprüfer angeschrieben, noch keine rückmeldung.

defnordic: hat eine Rückmeldung bekommen. Rechnungsprüfer wollte Übersicht über Finanzen der Partei. Hat link zur Transparenzwebseite bekommen.

lava: vorschlag

defnordic: Wichtig ist, eine Vorstellung der Kosten zu bekommen.

jokersteve +1

lava: (liest Details der Email vor. Rechnungshof kommt Parteien entgegen mit einer Liste möglicher Prüfer. Parteien müssen einen 5er-Vorschlag dem Rechnungshof mitteilen, dieser sucht dann Prüfer aus)

• 2013-10-28 LO Vorarlberg möchte wissen, wieviel Geld genau in letzter Zeit an sie überwiesen wurde.

erledigt

• 2013-10-28 Einzugsermächtigung für Mitgliedsbeiträge ermöglichen
• 2013-10-28 Paypal Spenden und MB (nur Jahres?) ermöglichen
• Neue Parteiadresse? - vorerst gelöst (siehe oben)

Anträge

Vorarlberg Überweisungen

https://projekte.piratenpartei.at/issues/32098

Peter: Vorarlberg möchte überweisungen von ihrem Konto. Zwei Dinge sind Parteiintern für die anderen zwei gibts Rechnungen.

(timestamp 0:46:00)

defnordic: 2 Rechnungen noch offen. Beschlüsse sind vorhanden. Zwei Parteiinterne Überweisungen.

Peter: Hat bereits Buchungen im Onlinebanking angelegt.

jokersteve: Zu allen offenen Forderungen sind Beschlüsse vorhanden?

defnordic: Eine Sammelbestellung von Flaggen, ...

telefonische Auskunft von Frosti

Informationen von seinem Steuerberater

• BGF muss alle landesorganisationen schriftlich als anerkennen, auch die jeweiligen Organe, sobald sie auf einem Landesparteitag gewählt wurden.
• Im Gegenzug müssen Landesorganisationen Satzung, Geschäftsordnung und Finanzordnung unterschreiben. Ebenso sollten die Rechten und Pflichten schiftlich von LO-Organen anerkannt werden
• Länder müssen finanziellen Jahresabschlussbericht liefern
  • Landesrechnungsprüfer haftet dann gegenüber Bundesrechnungsprüfer;
  • und dieser haftet dann Extern

BR-Prüfer haften noch eher als BGF

grundsätzlich: innerhalb der Partei ist was anderes als öffentlich

Wir brauchen schriftliche anerkennung "untereinander". Bund (BGF) muss Landesorganisationen anerkennen, Landesorganisationen müssen Bund anerkennen: schriftlich Zugehörigkeit zum Bund bekunden, Satzung anerkennen, Bundesfinanzordnung anerkennen. Alles schriftlich, Unterschriften, etc von jedem Organ - jokersteve2013-11-28 16h

Handlung notwendig? Konsequenzen ziehen?

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(timestamp: 0:50:00)

jokersteve: frosti konnte nicht kommen heute, wird bei der nächsten sitzung dabei sein. glaubt da gabs missverständnisse mit dem steuerberater. scheint zu glauben wir haben landesparteien, die eigene rechtskörper sind. meinte es ist alles nicht rechtlich abgesichert, dass es keine gegenseitige anerkennung gäbe. steuerberater scheint davon auszugehen dass es landesparteien sind. glaubt dass frosti voreilig zurückgetreten ist aufgrund dieses gesprächs.

lava: macht aber auch nicht sinn wenn es eigene rechtspersönlichkeiten wären. dann würden wir ja nicht für die haften.

jokerstve: was länder machen fällt auf uns auch zurück. und die LSM sind dem BSM auskunftspflicht, dass alles was in den landesparteien passiert rechtens ist.

lava: das stimmt, aber das macht nichtmals die BGF an sich. da gabs eine sanktion von 20.000, sofern man wissend falschangaben im rechenschaftsbericht macht. wer diesen rechenschaftsbericht einreicht, das kann nur eine einzelperson sein, wenn diese person nichts davon weiß, dann haftet sie auch nicht mit ihrem vermögen dafür, sondern wer auch immer die falschaussage gemacht hat

jokersteve: lt frosti würden die länder die satzung und BGF etc. nicht anerkennen. am ehesten würden noch rechnugnsprüfung haften.

peter: oder er meint

defnordic: unabhängig davon: Termin bei Steuerberater nötig, Sachlage klären.

jokersteve: Frostis Steuerberater hat unsere Situation falsch verstanden: Haben keine Landesparteien.

jede BGF Sitzung in eigenes Piratenpad schreiben

Bessere Übersicht; Timeline besser verwendbar. Große Pads (mit großer History) können Probleme machen. - jokersteve2013-11-28

lava: man könnte pad auch regelmäßig resetten. pad ist ja nur was temporäres

Klärung mit dem Innenministerium, ob nach dem Parteiengesetz 2012 immer die aktuelle Satzung hinterlegt sein muss

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4077.html

(timestamp: 1:01:00)

defnordic: Frosti hat beim BMI angefragt. Leider kein Details weitergegeben. Müssen aktuelle Satzung sowieso hinterlegen, klären das.

Alles Abdrehen außer Liquid

https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4164.html hat gegen den anderen Vorschlag "sofortige Abschaltung von Liquid wegen des illegalen Einsatzes von Software" gewonnen: https://liquid.piratenpartei.at/initiative/show/4160.html - beide haben aber keine Mehrheit gefunden im Meinungsbild.

Möchten wir als BGF dazu was beschließen?

(timestamp: 1:03:00)

Peter: kam mir wie Troll-Anträge vor. Gab aber längere Diskussionen im Forum.

lava: Anträge inhaltlich falsch: Liquid ist keine illegal eingesetzte Software... und BGF ist eigentlich nicht entscheidungsbefugt, oder? Sache der Basis.

Peter: lava wie war anfangs der Beschluss? Wurde sich auf LQFB festgelegt?

lava: Anfangs schon, wurde später umbeschlossen.

Beschluss

Es wird keine Änderung am Einsatz von Liquid beschlossen.

dafür: lava, jokersteve, PeterTheOne, defnordic

dagegen:

enthaltung:

Begründung:

Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung bei der 2. BGV 2012 in Graz wurde eine Software names "LiquidFeedback" eingesetzt, deren Herausgeber (bzw. Urheber) nicht nur die PSG war. Die Software enthielt zu diesem Zeitpunkt bereits Modifikationen gegenüber dem "LiquidFeedback" der PSG. Die bei der BGV 2012 anwesenden Mitglieder wussten von diesen Anpassungen und hatten in den vorhergehenden Monaten Zeit sich ein Bild von der Software zu machen. Der beschlossene Satz "Das von der Piratenpartei Österreichs eingesetzte Werkzeug der Liquid Democracy ist LiquidFeedback." bezog sich also nicht auf das von der PSG veröffentlichte LiquidFeedback sondern auf das von lava veröffentlichte LiquidFeedback. Anpassungen in Form der Synchronisation der Mitgliederdaten und der Anzeige von Beschlussfähigkeits-Quoren zum Beispiel bedingten bereits eine Modifizierung der ursprünglichen Code Base von LQFB 2.0. Diese Software wurde seit Beginn in einem eigenen Repository auf github geführt und auch Änderungen seitens der Public Software Group immer dort eingepflegt. Insofern war die Nutzung der Software stets auf grund dieser Code Base. Anschließend wurde eine Umbenennung dieser Software von seiten der Public Software Group gefordert, als sich durch die Übernahme von Code bestandteilen basierend auf einer GPL Lizenz die gesamte Lizenz unserer Code Base auf GPL geändert hat. Diese Umbenennung der Software hat zu keinerlei "Bruch" in der Verwendung der Software geführt, und bedeutet auch nicht, dass neue Software genutzt wurde. Änderungen an der Software wurden insbesondere bei nicht nur rein visuellen Änderungen auch stets abgestimmt.

Grazer Geld/Base

(Anm. 2013-10-28: Antrag auf nächste Sitzung verschoben; kein Ansprechpartner anwesend) (Anm. 2013-11-04: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase) (Anm. 2013-11-011: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase) (Anm. 2013-11-018: abermals aufgeschoben; warten auf Beschluss Graz und Antwort PirateBase) Fisima bekommt durch seinen Gemeinderatsposten in Graz Geld, 37.500 im Jahr, das für die Partei eingesetzt werden soll. Es gibt derzeit noch keine Zweckwidmungserfordernisse für dieses Geld, soll aber über den Gemeinderat bald eingeführt werden, und natürlich will niemand das Geld den Grazern wegnehmen. Das Geld liegt auf einem Konto, zu dem WinstonSmith und Fisima Zugang haben.

Diskussion

(voreilige Diskussion, timestamp: ca 0:58:00)

c3o: Rechnung vom Neumitglieder-Event?

defnordic: nocht nicht, wird gemacht

sonstwer: Alle Rechnungen der LO Wien bezahlt?

defnordic: Wird gleich nach der Sitzung gemacht.

(keine weitere Diskussion nach Antrag "Alles Abdrehen außer Liquid")

Sitzungsende: 20h04