Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-08-26

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-08-26

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:defnordic, PeterTheOne, albert3100

• Unentschuldigt:

• Gäste:

Berichte der Bundesgeschäftsführer =

Update Beschlüsse von letztem Mal

• "Offlinebuchhaltung" von Albert?

Albert: ab Oktober wieder zeit dafür

• ABrechnung BGV2013-02

Albert: ab Oktober wieder Zeit dafür

• aktuelles Budget? € 4895 Stand 2013-08-26

• Vertrag: Letztentwurf hier: http://defnordic.at/VertragVorFin.pdf

Frage: weitere Personen außer Mitglieder der BGF dazu ermächtigen, diese Verträge im Namen der Partei unterschreiben zu lassen?

albert: möchte es bei der bgf belassen.

Mindestbetrag für diese Verträge

Albert: irgendwo zwischen 500-1000€. will verhindern, dass jeder hunderter oder zweihundert euro mit verträgen abgesichert werden.

defnordic: eher die untergrenze bei 100-200€. Wird kaum oder sehr wenig Großspender geben.

Peter: auch eher für 200€. Keine Obergrenze.

albert: auf 300€ einigen?

defnordic: eher 200€, das spendet man nicht so leicht.

albert: dann kommen viele und dann verliert man die übersicht.

peter: eher geringer verwaltungsaufwand gegenüber dem was an geld reinkommt.

albert: kommt drauf an wie genau man das gesetz nimmt. normalerweise sind dsa kreditverträge die man vergebühren muss. Spesen, etc..

defnordic: betriff uns doch nicht..?

Albert: kann auch mit 200€ leben. mal schaun wie groß der ansturm wird.

Peter: dann 200? können immer noch nachjustieren.

albert: passt, machma 200 euro.

defnordic: c3o und andere aus dem bv erlauben,

albert: primär mal bei der BGF lassen. wenn wirklich notwendig, kann man immer noch kurzfristig den beschluss ändern und leute dazu beauftragen.

peter: wichtig, wie das prozedere ist. wenn ein BV das macht, muss der dann rü+cksprache halten?

defnordic: müssen prozedere festlegen, rücksprache ist schon wichtig. in den vertrag reinschreiben wer darf.

albert: hat bauchweh dabei, BV auch zu ermächtigen. würde eher sagen nein.

peter: auf jeden Fall gut, das in den Vertrag reinzuschreiben. würde das c3o auf jeden Fall erlauben. Versteht das voll, dass der das für die so unbürokratisch wie möglich machen will.

albert: problem ist, dass man das anderen dasnn auch erlauben muss.

peter: was ist mit rücksprache mit einem mitglied der BGF? wenn man einfach zwei leute anruft, etc.., dann darf man unterschreiben?

Albert: den vertrag einem mitglied der BGF faxen und zurückschicken.

defnordic: wenn mans einem erlaubt muss man es nicht allen erlauben. durch beschluss eine vollmacht, erstmal nur dem c3o, weil er das wollte. er ist vertrauenswürdig.

peter: +1

defnordic: lassen wirs mal offen, hatte gehofft das der c3o heute auch da ist.

albert: können das im laufe der woche noch machen.

defnordic: vertrag passt so?

peter: jep.

albert: lieber "vereinbarung" hinschreiben als "Darlehensvertrag"

defnordic: soll ja rechtlich verbindlich sein.

Beschluss: Angenommen

Beschluss:

Mitglieder der BGF dürfen bis auf Widerruf diesen Vertrag für die Partei unterzeichnen. Es ist der BGF jede Unterzeichnung unverzüglich mitzuteilen.

peter: +1

defnordic: +1

albert +1

Anträge

Burgenland Wahlkampfbudget

• Antragsteller: luxperpetua

https://projekte.piratenpartei.at/issues/26979

liebe bgf,

hiermit beantrage ich ein wahlkampfbudget für burgenland in der höhe von 500€ (fünfhundert euro). ich bitte den antrag als bald, wie möglich zu behandlen. jegliche infos findet ihr im pad: burgenland.piratenpad.de

bei fragen stehe ich gerne zur verfügung.

lg lux

defnordic: müsste aus dem wahlkampfteam budget kommen. soll das wahlkampfteam entscheiden.

albert: hat bei der letzten wahlkampfsitzung gemeint, meint nur 1-200€ für ersatz des gefährdeten aufblasbaren piraten. will nichts freigeben was vielleicht kaputt gehen könnte.

peter: wieviel geld war auf dem burgenland konto als es geschlossen wurde?

albert: ca. 500€

lava: ist auch schon im buchungssystem.

alberT: sieht es wie defnordic, wenn, dann mit WKL Team ausmachen.

defnordic: antrag verwiesen an Wahlkampfteam.

albert: hat 5k flyer mitbestellt für burgenland, daran solls net kranken.

peter: bissl geld steht ihnen auf jeden fall zu. aber ob das wahlkampfteam entscheidet oder wir ist auch egal.

Burgenland Webseite

https://projekte.piratenpartei.at/issues/26551

liebe bgf,

hiermit beantrage ich einen zugang zur burgenland-seite, damit ich sie rglm. pflegen kann, bis sich eine neue LO gegründet hat. darüber hinaus bitte ich um die kontakt-daten zu unseren burgenländischen mitgliedern.

lg lux

albert: können wir machen

defnordic: +1

Akkreditierung Irene

Wie können wir die Irene akkreditieren? Vll. per UE?

alberT: hat das schon gemacht

defnordic: irene ok, aber sonst aufpassen und vorsichtig sein. immer sehr misstrauisch sein. in dem fall passt das.

albert: ja, nur in ganz wenigen fällen so machen. aber hier war klar wer das ist, und da kann man grad im wahlkampf diese ausnahme machen.

peter: hat auch überlegt wie man akkreditieren könnte, aber findet es auch richtig hier zu zu entscheiden. evtl ihr auch rechte geben weiter zu akkreditieren. aber da kann sie auch separat anschreiben.

defnordic: wird ihr mal schreiben.

Mitgliedsbeiträge anonym?

https://projekte.piratenpartei.at/issues/26651

MB über PrePaid Kredit Karte oder per Pay Safe Karte ( oder Bitcoin? Paypal?)

Peter: Mitglied möchte anonym bleiben zum Mitgliedsbeitrag zahlen.

AlberT: ist das ernst gemeint? wir sollen mitglieder annehmen die nicht sagen wollen wer sie sind.

peter: gibts schon.

defnordic: gibt die möglichkeit das privat zu machen.

Wahlbenachrichtigung per sms

https://projekte.piratenpartei.at/issues/26814

Ahoi Freibeuterkollegen,

Enterhaken: Chilli und ich hatten gestern beim Infotisch-Betreiben zum Frequency-Festival eine Idee. Und zwar ist uns aufgefallen, dass für eine signifikante Gruppe unserer Hauptwähler das Aufstehen an einem Sonntag und das Antreten zum Urnengang in einem Amt mit einem Lichtbildausweis eine durchaus große Herausforderung darstellen könnte.

Es handelt sich dabei um die nicht geringe Menge an Langschläfern, Schülern, Studenten, Kiffern und Dauer-Party-Feieranten, die am Sonntag, dem 29. September sich erst einmal ins Gedächtnis rufen müssen, dass heute Nationalratswahl ist und entgegen der üblichen Sonntags-Gepflogenheiten daher ein dringender Amtsbesuch ansteht.

Die Lösung ist: Auf der Homepage der Piratenpartei Österreichs ist ein Eingabefeld vorhanden, wo man seine Telefonnummer deponieren kann und am Wahlsonntag bekommt man dann eine Erinnerungs-SMS zugestellt.

Ein solcher Service könnte uns durchaus das halbe Prozent bescheren, das uns möglicherweise zum Einzug ins Parlament dann vielleicht noch fehlen würde.

Technisch müsste so ein Feld mit dem Eintrag in eine Datenbank oder zumindest in eine Textdatei ein Klacks sein. Alternativ, aber weniger elegant, könnte auch eine Händi-Nummer auf der Homepage angezeigt werden, an die man eine SMS senden kann und an den Absender dieser SMS wird dann am Wahlsonntag die Erinnerungs-SMS geschickt.

PeterTheOne: finde die Idee gut, ich weiß nur noch nicht wie wir massenhaft sms verschicken können.

Aber wir können, auch erstmal nummern sammeln und dann zur not schicken dann Piraten von ihrem Handy aus die Nachrichten.

defnordic: findet es gut, umstricken UE Sammler

Albert: findet es auch gut, hat auf einem seiner verträge auch paar tausend SMS frei, kann man auch über den Computer eingeben, wenn interesse da ist kann mans sicher machen.

defnordic:

Beschluss: Angenommen

Beschluss: BGF übernimmt Aussendung der SMS am Wahltag. Für die Programmierung der Sammler-Seite sollen sich die Antragsteller um jemanden bemühen der dies umsetzen kann.

defnordic: +1

peter: +1

AlberT: +1

Aufgeschobene Anträge

Antrag 108: Rechenschaftsbericht

• Eingereicht von lava

Auch wenn wir für 2012 keinen Rechenschaftsbericht einreichen müssen, wäre das doch eine ganz geeignete Generalprobe ;)

Im Buchungssystem siehts jetzt so aus: https://initiative.piratenpartei.at/acc/index.php

Von dem was eingetragen ist sind ca. 85% bereits mit Beleg nachvollziehbar. Auf ein paar eigenartige Sachen sind wir schon gestoßen, letztendlich müssen wir aber zu 100% fertig sein bevor wir sagen können wo tatsächlich was schief gelaufen ist.

Was fehlt noch?

• Handkassa
  • Wir wissen leider nicht welche LOs eine Handkassa haben, außerdem brauchen wir da natürlich Belege dazu weil wir da anders als bei der Bank keine Belege haben
  • Welche LOs betrifft das?
    • Burgenland - hat keine Handkassa
    • Kärnten - ???
    • Niederösterreich - ???
    • Oberösterreich - hatte 2012 keine Handkassa
    • Salzburg - hat keine Handkassa
    • Steiermark - hat eine Handkassa, alle Buchungen daraus sind auch schon erfasst, die Belege fehlen aber. LV Steiermark meinte dass die schon bei der BGF wären, wie kriegen wir die Belege nun ins Buchungssystem? Bräuchten Scans/Fotografien von allen Belegen.
    • Vorarlberg - hat keine Handkassa mehr, hatte 2012 aber eine Handkassa - 500€ sind dort reingeflossen, vermutlich 300€ zurück - wo ist die Differenz? Brauchen auch hier alle Belege und v.a. auch die Buchhaltung der Handkassa, die damalige LGF ist aber nicht mehr aktiv...
    • Wien - ???
    • Bund - Hat der Bund eine Handkassa? Wie kommen wir an Buchhaltung der Handkassa und an die Belege?

defnordic: Wieviele belege hast du jetzt, albert?

alberT: einige ordner

lava: diese arbeit muss gemacht werden, könnten mal vorbeischaun.

Diskussion

defnordic: ?

smbs: zwei fragen: wenn BGV noch vor UE waren, warum nicht abgrechnet? und spenden von BGV? Gewundert dass in den ganzen buchungszeilen keine abrechnung drinnen ist, und wieviel das insgesamt war?

Albert: abgerechnet ist nicht, wei lnoch immer rechnungen von der gemeinde offen sind, die wir nicht bekommen haben.

smbs: und wieviel an MB und spenden auf BGV?

albert: hat keine kassiert, weiß das nicht auswändig

smbs: weil er albert die kassierten übergeben hat. belege wurden geschrieben und übergeben

albert: dann gibts belege dazu.