Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-04-15

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-04-15 18:00-XX:00

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: defnordic, albert, Frosti, PeterTheOne (ab 18:55)

• Entschuldigt:

• Gäste:

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Überweisung Serverkosten Rückerstattung an wilcox? erledigt
• einverständniserklärung Dokumentation Wahlkampf unterschrieben?erledigt
• Kontonummern / Impressum auf Länderseiten? (Albert)

noch nichts ausgeschickt, noch nicht abgeschlossen.

• Paypal Konto?

wurde ausgeschickt. noch keine reaktion

• 700€ in Sbg, Gespräch mit Wolf?

noch nichts neues. Albert lässt das bis nach den Wahlen auf Eis.

• Spende* Spendenplattform?

wird auf der haupt-HP eingerichtet.

Albert: sollte eine LO größere Spendenaktionen machen wie zB Stmk, dann soll Albert kontaktiert werden und bekommen eine eigene Kontonummer um das abzuwickeln.

• DVR-Nummer - RStMM59:

Albert: Frage ist wer das übernimmt.

defnordic: hat vor allem zu den Amtszeiten keine Zeit

Albert: ist am Do in Wien, evtl Sonstwer fragen.

• "Projekt 160 Seiten": Buchungssystem von Albert/Manfred angeschaut? Verbesserungen?

Albert: Hat alle Daten, war kurz drin, aber hat derzeit kaum Zeit.

defnordic: Zener, lava, smbs haben vorgeschlagen mitzuarbeiten, LO Wien würde Buchungssystem nutzen wollen

AlberT: hat wenig Zeit. smbs kennt er zuwenig. Schätzt lava, aber weiß nicth wie sein Status momentan ist. Kann nicht jedem plötzlich kontozugänge einarbeiten. Können nicht jedem Kontozugänge gebewn.

• Budgetvorschlag durch Schatzmeister? bis ca. 30. März

• Transfer Domains Sbg Webspace?
• Anfrage Domainkosten bei Cyberservice?
• Parteiadresse bei Alberts Büro fixiert?
• Treffen mit Pirate-Base Gründern? Albert + RStMM59

auf donnerstag verschoben , gemeinsam mit Klärung der Kausa Die Kopie unter mithilfe von Sonstwer 

• "prozedere" für...

Anträge

Antrag 105: Zugang LO Kntn

• Eingereicht von ???

Günter Egger bittet um Kontozugang für is in die Wege geleitet

Albert: erhält den Zugang in den nächsten Tagen.

Antrag 106: Beteiligung der Piraten am Hanfwandertag

• Eingereicht von smbs

Der Hanfwandertag am 4.Mai 2013 stellt einen wichtigen Tag bei den Interessierten und Aktivisten der Thematik dar. Da die Position der Piratenpartei Österreichs mit dem Programmpunkten 20.0 bis 20.2.1 <https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Parteiprogramm#Drogenpolitik> klar mit den Forderungen der Initiatoren des Hanfwandertages übereinstimmt, ist es nur logisch, dass die Piratenpartei Österreichs die Demonstration unterstützt. Teilnehmende, Interessierte sowie Aktivisten fühlen sich aufgrund der Teilnahme der Piratenpartei Österreich durch eine Partei unterstützt, und die Chance der Piratenpartei Österreichs politisch interessierte Personen zu finden steigt. Die Piratenpartei Österreichs kann neben dem Thema Cannabis auch allgemeine Informationen zur Arbeitsweise der Piratenpartei Österreichs kommunizieren.

Mögliche Kosten sowie Organisation von Bürgerinformationsmaterialien muss der LV der LO-Wien gemeinsam mit dem BV, der BGF sowie dem Zuständigen Sprecher zum Thema in einer seperaten, transparent gemachten Sitzung klären.

Albert: sollen rund 1000€ in die sache investieren lt. Forum.

defnordic: sollte BV vorher beschließen.

Frosti: haben sicher nicht das Geld dazu.

lava: BGF kann auch einfach sagen 1000 sind viel zu viel, aber 50 haben wir. aber wenn nicht konkret klar ist wofür das ist, oder klar ist dass das von BV/LV vertreten wird, da soll erst BV/LV was machen und sagen was konkret nötig ist.

defnorid: genau

AlberT: afaik soll so ein transparent auf einem LKW angebracht werden und dafür sind ca. 1000€ zu zahlen. A) Forderung ist viel zu viel, B) haben wir dafür afaik kein geld, da gesagt wurde alle verfügbaren mittel sollen für NRWkampf gerichtet werden.

Frosti: LKW Kosten sind wahrsch. Mietkosten und TRansparent und so.

Albert: War unlängst in Wien auf den PLakaten vom HAnfwandertag, sind nicht mitveranstalter, und nur irgendwo auf einem LKW dabei zu sein,

defnordic: haben knapp unter 7k € am Konto. könnten so argumentieren dass unsere Kosten für NRW jeden cent brauchen.

Albert: unsere BGV kosten auch so um die 1000€ pro Stück, davon haben wir auch noch 2 Stück ca. bis zur NRW. 50€ kommen dem schon näher, was wir uns leisten könnten.

Antrag 107: Beteiligung der Piraten am Hanfwandertag

• Eingereicht von piratgizmo und andere

Antragspad: https://ppoe.piratenpad.de/hwt2013-bgf-antrag

Antrag 107: Mitgliedsbeitragsregelungen kommunizieren

• Eingereicht von defnordic

Text für nächsten Newsletter vorbereiten / Wikieintrag schreiben Wieviel mitgliedsbeitrag wann zu zahlen, wie lange im vorraus, was passiert mit zuviel bezahltem Geld?

Antrag 108: Klärung der Rechte von Lava als Nichtmitglied der Partei.

• Eingereicht von Albert iA. des BV .

Klärung mit AG Technik wer die aufgaben von Lava übernimmt.

Albert: BV an ihn herangetreten, sollen klären, inwiefern lava zugriffsrechte auf infrastruktur behält.

defnordic: lava sollte zugriff behalten.

Albert: ist im prinzip das gleiche problem, wie ihr immer bei BSM hattet, man muss einfach immer... lava ist kein mitglied mehr und somit müssten wir jemanden finden der seine aufgabe übernimmt.

defnordic: im schlimmsten fall vertrag aufsetzen

lava: sein unterschriebenes NDA gilt immer noch.

Albert: möchte lava nicht das misstrauen aussprechen. dem BV gehts mehr darum, dass die alleinstellungsgeschichten irgendwo... es sollte sich jemand finden den er einschult, und der das übernehmen könnte. auch für den notfall, falls lava krank wird oder so.

defnordic: wenn sich wer finden würde, natürlich. aber geht darum ob lava so weitermachen kann

Albert: auch wenn er wollte, könnten wir das ja nicht. es hängt zuviel an seiner Arbeit. und diesen worst case müssen wir als verantwortliche für die ordentliche geschäftsgebahrung vorbauen. schaun wieviel technik von lavas augaben übernehmen kan

lava: zwitschi macht bestimmte aufgaben, wo sich die anderen kernmitglieder nicht auskennen, und er übernimmt ebenfalls aufgaben wo sich die anderen nicht auskennen. manche leute sind ein bisschen aktiver, aber die kernarbeit, die mitglieder die ganz regelmäßig dabei sind sind nur lava, zwitschi oder considerator, und wenn einer der drei ausfällt, dann bleibt dessen teil einfach liegen. die anderen beiden sind mit ihren teilen bereits ausgelastet.

Frosti: Knack ist neu in die Technik dazugestoßen, könnte der teile übernehmen?

Albert: kann man so eine art manual oder sowas anlegen, damit im notfall jemand anders das übernehmen kann.

lava: wir dokumentieren natürlich was wir machen, aber das ist ein grunds. problem der IT branche... die doku kostet meistens nochmal soviel zeit wie die tatsächliche arbeit. wenn das jemand auch schnell verstehen muss, dann kostet das deutlich mehr zeit als das problem selbst zu lösen. Wenn einer von uns drei ausfällt, vom technischen oder wissensstand her könnte sich ein anderer natüprlich innerhalb weniger wochen einarbeiten, aber jeder ist bereits ausgelastet. Ein neues Mitglied würde natürlich viele Teile übernehmen können. Unsere Doku geht so, aber es braucht trotzdem mehrere Wochen um das zu durchschauen.

Albert: und wenn man nicht die ideallösung sucht, sondern die momentan vorhandene Doku ein biserl verständlicher macht?

lava: mit bissl besser wirds nur ein bissl besser. dann dauerts nachher nicht 2-3 wochen sondern nur 2-3 wochen -1 tag. aber dafür hatte man viel aufwand das an doku dazuzubauen.

defnordic: aber was machen wir mit lava?

Albert: momentan können wir netmal was machen. nennen uns internetpartei, aber haben keine techniker. kanns nicht sein.

frosti: Thread im forum?

defnordic: klar, gerne! auch in den newsletter reinstellen.

frosti: würde sagen wir lassesn einfach so wie es ist, und schaun dass wir jemanden finden der noch mithelfen kann.

Albert: müssen uns mit der Causa auseinander setzen.

defnordic: findet das ist keine "Causa" ^^

Albert: egal ;)

Antrag 109: In der kommunikation mit Behörden etc. dürfen keine Nick Namen verwendet werden.

• Eingereicht von Albert

defnordic: Grund? Ich denke du meinst offizielle Kommunikation der PARTEI mit Behörden? Ich sehe keinen Grund das jetzt zu verbieten, im schlimmsten Fall bekommt man halt keine Antwort oder wird aufgefordert sich namentlich bekannt zu geben schätze ich, oder? Wenn es Sinn macht, würde ich nur eine "dringliche Empfehlung" oder sowas ähnliches auszusprechen, sich immer mit Klarnamen bekannt zu geben.

Albert: haben das problem, dass sehr oft die nicknames verwendet werden, aber das geht absolut nicht in kommunikation mit behörden, banken etc. das kanns nicht sein dass im BGF bereich mit nicknames gearbeitet wird.

defnordic: auf was spielst du an? gibts es da ein beispiel?

Albert: im bankensektor überhaupt, in protokollen wird immer nur der nickname angeführt. aber bei beschlüssen und so soll er nachweisen wer das wirklich ist. Gab eine KOmmunikation, da hatte sich eine Gemeinde an ihn gewandt, wollte wissen wer das ist. Können nicht nach außen mit nicknames kommunizieren.

defnordic: aber das ist ja kein beispiel für aussenkommunkation.. nach aussen soll es schon eine dringliche empfehlung sein. aber nicht verbieten nicknames zu verwenden.

albert: bank akzeptiert das nicht.

defnordic: aber dann gibts nur eine nachfrage.

Frosti: ist irgendwie logisch, gibts ja keine frage

PeterTheOne: können bei Protokollen ja nochmal dazuschreiben welcher nickname für welchen namen steht

Albert: zB Banken schaun auf Protokolle und schaun auf Homepages, und sehen dort nicknames

defnordic: auf HP alle mit klarnamen

Albert: ein paar banken haben sich drüber aufgeregt.

Antrag 110: Vergabe der BGV an eine LO/Crew

• Eingereicht von defnordic

Eingegangene Bewerbungen:

• Sbg/Salzburg: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=4153&pid=35354#pid35354
• OÖ/Linz: https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Oberösterreich/Bewerbung_BGV2013-2
• NÖ/St. Pölten: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=4153&pid=38010#pid38010

Romario: sind eine stabile LO die das machen könnte. wenn das sonst niemand macht, machen wir es. wir können das. ganz einfach ;)

defnordic: OÖ beste bewerbung, Sbg schlechteste.

Albert NÖ/St. PÖlten: ist eine der kleinsten Landeshauptstädte. Wege sind sehr kurz, alle Locations sehr gut erreichabr. auch alle Beherbergungsbetriebe in unmittelbarer nähe. 10-15min erreichbar.

defnordic: Kosten?

Menodoros: Maus und er sind auch dabei.Haben schon die BGV in Graz gemacht. Gibt also ein bewährtes Team. Sind sehr in der Nähe der Westbahn. Gut erreichbare Locations.

Albert: werden sich sicher im üblichen Rahmen bewegen. Kommt drauf an wieviele leute man explizit ist. Gibt locations die man besichtigt hat die zw. 50-100 Personen halten, die bei Gasthäusern sind, die kostenlos sind, bis zu veranstaltungssälen wo man catering selbst übernehmen könnte, dann evtl Mietkosten. Schätzt dass wie bei allen BGV so um die 500-1000€ Kosten zusammen kommen werden.

Menodoros: St. Pölten war noch nie dran, in Linz war schonmal eine BGV.

defnordic: OÖ - NÖ - Sbg

Peter: ähnlich, OÖ knapp vor NÖ, Sbg

Frosti: ist für Linz vor St. Pölten vor Sbg. Würde sich in Linz auch mehr einbringen können.

Albert: seiner meinung nach nicht richtig, wenn er was dazu sagen würde, da er maßgeblich an einem austragungsort beteiligt wäre. Enthält sich. Wobei er schon sagen muss, dass Linz shconmal austragungsort war und man eigtl gesagt hat, dass jedes Bundesland mal drankommen muss. und die ausscheiden wo schonmal eine BGV war.

Peter: sieht für Linz auch das argument, dass Linz auch eher westlich ist und sehr zentral. Und mit Wien und Graz als ide vorigen BGVen wäre das mal wieder mehr westlich.

defnordic: sonst halt St. Pölten, solange sich dort keiner dran stößt.

2013-04-15 19:32 Beschluss: Die BGV13-2 wird an die Crew Aelium Cetium -Sankt Pölten" vergeben, und wird in St. Pölten stattfinden. Budgetobergrenze ca. 1000€.
Begründung:

defnordic: Gesamtkosten Kntn?

Albert: so ca. 1300€.

Albert: hatten in Graz "vorakkreditierungen" gemacht. dieses prozedere wird in St. Pölten auch gemacht.

defnordic: hat in graz mit 30 anmelden und in kärnten mit 10 anmeldungen nicht funktioniert.

Antrag 111: Sind die Gebühren für die Abgabe der Landeswahllisten in der Höhe von €435,- pro Landesliste im Budget bereits berücksichtigt und/oder vorhanden?

• Eingereicht von Menodoros (im Auftrag der AG 2600)

Menodoros: War sitzung der AG 2600, zur Sammlung der Unterstützungserklärungen. In der Besprechung, war c3o auch dabei, kam die frage auf ob die 435€ die man als Kostenbeitrag mzahlen muss im budget bereits berücksichtigt sind. oder ob man da noch eine spendenaktion machen muss. Für Notarkosten und Antrittskosten spendenaufruf?

Albert: hat natürloich als BSM diese Kosten schon budgetiert, und einberechnet. da es aber nur ein sehr geringer jahresbudget gibt wärs schon toll wen man diese kosten als spenden reinkriegen würde. aber werden zur not einfach zurückgehalten vom Budget der Partei.

Menodoros: haben Brainstormin gemacht, wird spendenaufrufe für notariatskosten geben, die man brauchen wird. aber da wird in der technikgruppe oder mit defnordic ausgemacht, wie das mit der spendenplattform ablaufen soll. Nöchsten So um 20:00 ist wieder Mumblesitzung.

Antrag 112: Admidio Leserechte für das SG

• Eingereicht von gigi

Bitte einem oder mehreren Mitgliedern des Bundesschiedsgerichts Leserechte für Admidio geben, damit in Zukunft selbstständig und ohne Umwege über die BGF geklärt werden kann, ob die Unterstützer von Ausschlussanträgen zahlende Mitglieder der Piratenpartei sind. Gerne auch nur temporär. Einfach bitte festsetzen, ob ein solcher Zugang in Zukunft vergeben werden kann.

Peter: hat das gestern gelesen, war im SG, dass es jetzt diese Ausschlussanträge gibt, und mussten dafür wissen, dass die unterstützer stimmberechtigt sind. aber für SG wärs viel effizienter, wenn die selbst nachschaunkönnten ob die Mitglieder stimmberechtigt sind.

defnordic: hat pers. nix dagegen, sollten da einfach in der BGF schaun dass die Kommunikation schneller wird.

Albert: schaun

Albert: Problem war wiedermal, dass nicknames

defnordic: ist gegen leserechte für das SG.

Albert: -1

Peter: Wäre OK wenn wir einfach schneller werden, aber ist prinzipiell dafür

Frosti: Ist auch dafür eigentlich

Peter: SChaun ob wir schnell genug sind, wenn man feststellt dass wir zu langsam sind, nochmal abstimmen.

beschluss: kein beschluss (2/2/0), werden versuchen möglichst schnell auf anfragen zu reagieren.

Antrag 113: Beschlussfähigkeit des LGV Vorarlberg

• Eingereicht von PeterTheOne

Am 28.04.2013 findet in Vorarlberg eine LGV statt http://vorarlberg.piratenpartei.at/events/3-landesgeneralversammwlung-der-lo-vorarlberg/ . Organisiert durch Pirat Dietmar, Nicolai und Savage. Da in deren LGO für die Beschlussfähigkeit sehr hohe Quoren gelten hat mir Savage berichtet, dass er angst um die Beschlussfähigkeit hat.

"(2) Er ist beschlussfähig, wenn und solange zumindest 40% der Stimmberechtigten anwesend sind, und ist nach einstündigem Zuwarten bei Anwesenheit von zumindest 20% der Stimmberechtigten und 50% des Erweiterten Landesvorstands jedenfalls beschlussfähig. Entschuldigte Stimmberechtigte gelten zur Erreichung der Beschlussfähigkeit als anwesend."

Savage möchte gerne alle 51 Mitglieder einzeln kontaktieren damit der LGV Beschlussfähig wird, dafür möchte er admidio rechte bekommen.

Ich sehe mehrere mögliche Lösungen: Wir kontaktieren die 51 Mitglieder für Savage und geben ihm bescheid wieviele zur LGV kommen werden. Wir geben Savage admidio rechte. Wir berufen den EBV ein und wählen zb. Savage als interims LV nachrücker. (Sofern Savage belegen kann, dass ein mitglied des LV mind. einen Monat unentschuldigt abwesend war.)

Peter: Savage hat ihn angerufen, haben geredet über die LGV dort. Bundesweit schauts so aus, dass es keine Quoren mehr gibt, es ist nichts festgeschrieben. Aber in Vbg haben sie 40% der Mitglieder für Beschlussfähigkeit drinnen, bei 1h zuwarten 20% mit 50% des ELV. sehr sehr hoch, und deshalb klar, dass es schwierig ist das zu erreichen. die LGV findet deshalb statt, dass mitglieder des ELV inaktiv sind. und da gehts darum die neu zu wählen. mögliche lösungen wären: für den Savage die 51 Mitglieder kontaktieren und fragen ob sie kommen. und geben dann bescheid, wieviele kommen werden. 40% wären 16 mitglieder. Wenn das nicht erreicht wird ist LGV gelähmt

Albert: Savage soll schreiben an Vbg richten, Peter oder einer der BGF wird das ausschicken. nicht nur an dzt. Mitglieder sondern auch ehemalige Mitglieder der LO. und im CC dazu Mitglieder die kommen würden. defnordic wird vor Ort sein. Und dann wird man die Quorenregel

defnordic: EBV einberufen, zumindest inaktive absetzen..

Savage: Aussendung an Mitglieder ist gut, aber aussendung an inaktive vorstände wird nicht klappen. die bekommen nichts mit. und LV ist über 1 monat beschlussunfähig. alles was im orgateam gemacht wird ist eigeninitiaive, aber gibt kein LV mehr der Verantowrtung trägt. nur mehr amandus und Lümbacher. So sind schonmal zwei Sitzungen baden gegangen.

Aufgeschobene Anträge

Antrag 30: BGV13-2

• Eingereicht von defnordic

Das Meinungsbild für die zweite BGV im ersten Halbjahr 2013 ist fertig:

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1349.html

Gewonnen hat Ende Juni. Sollen wir diesen Termin gleich ausschreiben? Das Meinungsbild ist nicht bindend, gibt es Gründe einen anderen, früheren Termin auszuschreiben?

betrifft [[#A30 |Agendapunkt 30 ]]
Frage: Wird gemäß BGO §3 (1) den LOs und den Mitgliedern der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2 mitgeteilt?

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung:

(Vorschlag: Den LOs und den Mitgliedern wird gemäß BGO §3 (1) der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2. Die LOs können ihre Bewerbung bis zum 12.04.2013 einreichen. Die Entscheidung über den Austragungsort erfolgt frühestens am 15.04.2013 - d.h. die LOs können ihre Bewerbungen bis dahin weiter ausschmücken...)

2013-04-02 21:15 Beschluss: Die BGV13-2 wird an die LOs ausgeschrieben
Begründung: letzter Sitzungstermin um die fristgerechte Einberufung zu ermöglichen.

defnordic: bis 12ten ist die frist.

Antrag 59: Aufgabenverteilung

• Eingereicht von defnordic

Welche Aufgabenbereiche gibt es?

Allgemeine Anfragen von Mitgliedern bearbeiten

- Waren letztens recht wenige, aber auf mv@piratenpartei kommen welche die meist unbeantwortet bleiben, gehen direkt ins redmine!

kurzfristige finanzierungsanfragen

- dzt. finanzordnung gibt da nichts her. irgendwer ruft irgendwen an, wir wissen nicht wer das entscheiden soll.

Beschluss:
Begründung:

Beschluss:
Begründung:

Antrag 71: Klärung der Causa Pirate Base.

• Eingereicht von Albert

Dürfen dort Veranstaltungen der Piraten stattfinden.

Wenn ja , unter welchen Bedingungen

Was darf , wer dort überhaupt machen. Was passiert bei nichteinhaltung der Vorgaben.

Antrag 103 : Antragstitel: Zurückweisung der Rechnung von Salzburg vom 31.01.2013

• Eingereicht von Antragsteller: Zener

Antrag vom: 08.04.2013

Ich beantrage die Rechnung über € 755,71 vom 31.01.2013 (LfdNr des Buchungssystems: 1055) zurückzuweisen und eine Refundierung zu fordern, Zieltermin kann nach der LTW in Salzburg liegen, um den dortigen Wahlkampf nicht zu gefährden.

Lt. Forenerklärung von Wolf ( https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=4115&pid=35107#pid35107 ) wurden die Mittel für den Wahlkampf in Salzburg verwendet und lt. Aussage von Wolf zur BGV tritt die SPP zur Wahl an. Sie möge dann auch bitte den eigenen Wahlkampf mit eigenen Mitteln bestreiten, sammeln tut sie ja auch auf eigene Rechnung und jedwede weitere Vereinbarung, also auch eine finanzielle Unterstützung, wird von beiden Seiten bestritten.

defnordic: liest.

albert: bitte auf nach die wahl vertagen, macht keinen sinn etwas zu fordern. Werden keine rückmeldung kriegen. nach der wahl aufarbeiten.

defnordic: finde ich ok..

albert: sollten uns trotzdem schon gedanken machen, wie wir damit umgehen. wer hat welche kosten verursacht, gibt es noch irgendweclhe leichen im keller.

defnordic: fürs vertagen. gegenstimmen?

keine gegenstimme

Forenbeitrag

Beabsichtigte Finanzordnungsänderung: jede buchung der unterorganisation erfordert die freigabe durch die BGF. Auf Antrag, unter Vorraussetzung der regelmäßigen Belegsübermittlung, kann diese Aufgabe an den jeweiligen Landesverantwortlichen übertragen werden.

Weil die Berichterstattung dem Rechnungshof dies in unserer Meinung nachvollziehbarerer Berichtserstattung bedingt. Belege wurden

Fallbeispiele:

NÖ - Kontoüberziehung durch Nichtbaeachtung fälliger kontospesen Salzburg - Abbuchung von 70% des Kontovolumens ohne ordentliche Berichterstattung

Musterbeispiele, wie eine ordentliche Berichterstattung vorgestellt werden kann., wäre zum Beispiel Oberösterreich:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Oberösterreich/Organisation/Buchhaltung

Die Nutzung des Buchungssystems wird ebenfalls empfohlen:

Zur überweisung der Anteile der Mitgliedsbeiträge an die Landesorganisationen: