Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-04-08

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-04-08 18:28-XX:00

Schriftführer: defnordic

Audioprotokoll: Link

Sitzungsprotokolle: Link

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: PeterTheOne, defnordic, albert, Frosti

• Entschuldigt:

• Gäste: Suisss

= Berichte der Bundesgeschäftsführer

BITTE FROSTI DRiNGEND AUF DER HP ORGANE ALS BGF EINTRAGEN UND DEN BGF MAILVERTEILER AKTUALISIEREN: FOSTI BEKOMMT KEINE BGF INTERN MAILS ist schon drin

eS WERDEN NOCH IMMER AUF VERSCHIEDENEN lÄNDERSEITEN DIE KONTONUMMERN VERÖFFENTLICHT:

defnordic: soll an die LOs kommuniziert werden, in aussendungen an mitglieder ist das ok.

albert: kümmert sich drum.

AUCH DAS IMPRESSUM PASST NICHT AUF ALLEN LÄNDERSEITEN

defnordic: nicht ganz leicht,

als ersten Schritt möchte ich alle Konten Inc. Bundeskongress schließen,bei denen die Gebühren höher sind als die getätigten Umsätze. Ich sehe keinen Sinn mehr darin,da sie eh nicht verwendet werden und nur kosten verursachen

die  Beträge werden aufs alte Bundeskonto überwiesen.

2. alle lgf werden aufgefordert ihre Belege bis 8.4. an die BGF zu übermitteln.

defnordic: Tirol und Bgld und Bundeskonto bei BA wurden geschlossen und mittel auf BAWAG Bundeskonto transfereiert.

peter: auf webseite geupdated.

bei neuerlichem verweigern der Zusammenarbeit. ....................Konsequenzen überlegen

ich werde bis Ende des Monats noch stv.BSM bleiben und dann entweder mit einer neuen BFO weiterarbeiten oder Ride Aufgaben abgeben.

defnordic: wie schauts bei dir aus albert? nachdem wir uns am wochenende getroffen haben.

albert: möchte die rückmeldungen aus den LOs abwarten, zur zustimmung, ob die LOs das ablehnen.

Ja passt bitte Mail rausschicken für BGv austragung. gute Nacht

defnordic: ist rausgegangen. sollte alles flott passieren, möglichst schnell vergeben.

Albert: es läuft noch 13 Tage ein Beschluss, dass die BGV nicht nur LOs, sondern auch Crews austragen dürfen. Aber da der Antrag von MEnodoros gekommen ist und NÖ sich eh auch bewerben

defnordic: hätte kein problem einer tollen crew das geben.

albert: wir haben zusammen die letzten BGVs organisiert

defnordic: graz nicht.

Albert: geht auch darum dass die leute das stemmen wollen. aber wenn sich da nur einer bewirbt und nicht mehrere leute zB aus der gleichen LO, dann wird das schwierig.

defnordic: gibt keine mindest anforderungen, können nur entscheiden an wen wirs vergeben..

defnordic: meinungsbild ob wir crewbewerbungen erlauben?

keine gegenstimmen

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Geld wg. Wahlkabinenbau an c3o überwiesen? erledigt

defnordic: Rechnungen für >200€ sind eingegangen, 100€ wurden im Vorhinein zugesagt.

• Paypal Konto? <- nix passiert, mail wird nochmal an den albert geschickt.
• 700€ in Sbg, Gespräch mit Wolf? <- keine rückmeldung
• zugang Konten LV Stmk

albert: grozius hat lesezugriff und winstonsmith hat vollen zugriff.

• Spende* Spendenplattform?

http://dev1.piratenpartei.at/ignitiondeck/?page_id=12

albert: projekt reinstellen unte dem titel "Werbematerial Nationalratswahlen"? testding mit 500e machen.

albert: möchte von der neugegründeten AG:Designpiraten das neue rollup finanzieren, die mit der wiskas piratenwerbung. sollte man zwei-drei designs neu entwirft für NRW. rollups bekommen wir noch immer günstig zu einem preis von ca. 70€. das könnte er sich vorstellen.

defnordic: vernetzen mit AG Gestaltung

• DVR-Nummer - RStMM59:

defnordic: manfred hat gesagt er machts, setzen wir eine frist bis nächste woche, sonst wirds an wen anderen vergeben.

• "Projekt 160 Seiten": Buchungssystem von Albert/Manfred angeschaut? Verbesserungen?

albert: hat heute mal reingeschaut, aber nicht sehr genau.

defnordic: wird lava nochmal bitten die logindaten auszuschicken.

• Budgetvorschlag durch Schatzmeister? bis ca. 30. März

defnordic: der manfred hat was ausgeschickt, noch nicht angeschaut.

albert: rstmm ging immer von möglichen szenarien aus, die an financiers hängen, weiß nicht wie man damit arbeiten soll. peilt den Mai an, dass man sich mit den LGF zusammensetzt und ihre vorstellungen abruft, was man machen soll, dann gespräch mit wahlkampfteam führt und darauf dann Budget aufbaut. wir bauen natürlich imaginäres budget auf-.

defnordic: stellen wir ein budget auf mit dem was wir haben, also worstcase. wenn wir mehr haben, machen wir ein neues. aber das brauchen wir jetzt schnell.

Albert: das budget das wir haben, brauchen wir zur aufrechterhalten für den betrieb.

defnordic: will ein budget wo wir sehen, dass nix übrig bleibt, dann nach spenden fragen.

frosti: warum mit lgf reden, die bruachen das geld selber(?)

albert: falsch verstanden. will wissen was sie vor haben, wie viele LGVs, weil die kosten.

defnordic: laufende kosten, wahlantritt, fixe kosten die wir sowieso haben. Der rest bleibt offen und steht unter dem landesbudget.

albert: ist keine arbeit die man in ein paar tagen erledigt hat.

defnordic: schau dir das nochmal vom manfred an.

albert: er hat keine konkreten zahlen geäußert was er braucht und auch nicht was da ist.

"ich brauch geld für den wahlkampf" ist bissl schwach.

albert: werde mich bemühen.

defnordic: fang mal bisschen was an, dann schaun wir weiter.

• Transfer Domains Sbg Webspace?
• Anfrage Domainkosten bei Cyberservice?

17€pro jahr für .at

albert: wieviel domains haben wir?

peter: wollten wir nicht eine übersicht im wiki machen.

albert: wieviel? kosten pro domain? usw.

defnordic: 9 bei cybers., 2 von salzburg

manche sachen liegen bei mitgliedern.

albert: gibts noch mehrere solche dinge, die uns nicht gehören.

sollte auch in einer aufstellung dabei sein.

defnordic: für budget nicht relevant aber sollten die auch zurück fordern.

aber nicht so wichtig fürs erste.

albert: ist auch wichtig wenns imaginär sind.

defnordic: der c3o hat noch viele, bietet sie an weiter zu zahlen, nach der umschreibung,

läuft aber erst in monaten aus.

albert: gehört aufgelistet.

defnordic: ich schreib dir.

• Parteiadresse bei Alberts Büro fixiert?#
• Treffen mit Pirate-Base Gründern? Albert + RStMM59

alberZT: faithless drängt auf ein treffen nächsten Do. ist da bei DieKopie wg. 600€ kopierkosten. faithless bittet immer noch um einen zuschuss von 500€ für die einrichtung der verträge, etc.. ist sich unsicher ob das LO Wien, der Verein oder nur faithless will.

defnordic: dass soll er halt mit uns diskutieren, wenn er das will. triffst du dich mit ihm?

albert: soll ich?

defnordic: wär nicht schlecht..

albert: will mir das lokal zeigen, wahrscheinlich um zu zeigen wie toll das is.

defnordic: lass es dir mal zeigen..

albert: möchte mit dem sonstwer hinfahren, da hat er noch wen von der LO Wien

• "prozedere" für...

Anträge

Antrag 98: Flying Dutchman (Server) in Rechenzentrum stellen lassen

• Eingereicht von defnordic

wo soll das sein. wo gibt's Verträge dazu. Was kostet es monatlich

Cyberservice: http://www.cyberservice.net/kundenbereich/anreise/grg_lageplan.html

Verträge gibts noch keine, die sollten wir dann aufsetzen, ich habe cmv gefragt ob es ein schriftliches Angebot gibt, sonst setzen wir uns direkt mit cyberservice in Verbindung. Die Frage ist, wieviel wir uns das kosten lassen (können). Laut einer informellen Information durch cmv wäre der Preis bei 60€ pro Monat ohne MWSt, also 72€ mit Steuer, mir ist noch unklar ob das ohne Stromkosten ist.

wurde das mit der AG Technik besprochen ja, Server sollte in den nächsten Wochen einsatzbereit sein.

Beschluss: Es können grundsätzlich 80€ monatliches Budget für das Hosting des Servers "Flying Dutchman" zur Verfügung gestellt
Begründung:

defnordic: hat noch keine genauen kosten. gestern haben wir gesagt wir hätten dafür 80€ pro monat, hat sich da noch was geändert?

keine gegenstimme.

albert: würde diese 80€ ins budget aufnehmen.

frosti: kein wiederspruch.

peter: dafür.

Antrag 99: Übergangslösung zur Überweisung von zweckgewidmeten Spenden an die LO Stmk

• Eingereicht von WinstonSmith

Ich beantrage, bis zur Lösung des Procederes bei zweckgewidmeten Spenden für die LO Stmk folgende Ausnahmeregelung zu erlauben:

Alle in Admidio der LO Stmk zugeordneten Mitglieder (egal ob mit Mitgliedsbeitrag in Verzug oder nicht; egal ob akkreditiert oder nicht) dürfen aus per Admidio zugestellten Mails die Subkontonummer der LO Stmk bei der BAWAG erfahren um damit ihre zweckgewidmeten Spenden direkt auf das Konto der LO Stmk überweisen zu können.

Der Vorteil liegt auf der Hand: BGF, Bundesschatzmeister werden entlastet. Die Zuordnung zu den Projekten wird von LV/Schatzmeister LO Stmk erledigt und der aktuelle Spendenstand wird in den diversen Arbeitspads mit den Spendern/Team- /Crewmitgliedern kommuniziert.

Am Beispiel www.kamerascheu.at sowie dem Pad https://ppstmk.piratenpad.de/livestream kann gezeigt werden, dass mit geeigneter Vorgangsweise Leute motiviert werden können. Sowohl bei der Mitarbeit als auch beim Spenden - leider funktioniert der Geldfluss so überhaupt nicht. Die Organisatoren von kamerascheu sowie die LO haben im Prinzip das Geld, können aber den angedachten Dreieckständer nicht bestellen - weil wir keinen Zugriff aufs Geld haben. Und das nervt.

defnordic: Habe ich das übersehen, oder wurde die Aktion auch nicht an die BGF mitgeteilt, sodass man vielleicht schneller reagieren hätte können?

Ich sehe absolut keinen Schaden darin, dass die LOs ihre Konten für zwekcgebundene Spenden an Mitglieder und Interessenten kommunizieren

zener: bei eigener Verwendung sollten diese aber auch in der Buchhaltung entsprechend erfasst werden, sonst war da nix mit Entlastung der BGF und dann erübrigt sich imho auch ein separater Weg für Transparenz

weils für länderkonten einen Beschluss gibt und wir die Diskussion net wieder von vorn beginnen. Wir diskutieren grad die Schließung der länderkkonten und dann willst wieder Ale nkr. veröffentlichen

ich habe der LO Steiermark regelmäßig Infos übermittel welche spenden eingehängt sind.

es gab noch keine bitte das Geld an die LO zu überweisen.

defnordic: WinstonSmith hat gemeint er hat dich darüber informiert und eine aufstellung von Spendern an dich geschickt, mit der Bitte das zu überweisen.

is erledigt !!!

albert: die haben jetzt alles bekommen.

Antrag 100: Entzug Sonderberechtigung Admidio

• Eingereicht von Zener

Da das Projekt 160 Seiten für mich abgeschlossen ist und ich keine Ambitionen mehr habe, die bereits erfassten Mitgliedsbeiträge noch zuzuordnen, bitte ich um Entzug der dafür vergebenen Rechte im Admidio.

Hinweis: Dieser Agendapunkt verletzt (mal wieder, sry dafür) die 24h Antragsfrist.

da auf eigen Wunsch , bitte beschließen und machen Danke

defnordic: done.

Antrag 101: BGF Arbeitstreffen

• Eingereicht von albert3100

am Freitag oder Samstag in Wien. ich wäre für Freitag, habe aber auch Sa. kein Problem

defnordic: Sa oder Sonntag, bin Fr. nicht in Wien.

PeterTheOne: frühestens Samstag abend, Sonntag bin ich da

defnordic: hinfällig.

Antrag 102: Probemonat beschließen

• Eingereicht von defnordic

Nach der letzten BFO Änderung

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/2262.html

sollten wir den Probemonat explizit beschließen. In der expliziten Abstimmung dazu (https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1538.html ) wurde diese Regelung explizit gewünscht; mit der BFO-Änderung fällt dies in die Entscheidungskompetenz der BGF, die dies nun entsprechend beschließen und kundmachen sollte. Das is mMn noch nicht ganz durchdacht.

defnordic: gestern schon diskutiert. stimmen wir ab?

albert: sieht den sinn nicht von einem imaginären monat.. aber so wie wirs gestern gesagt haben fürs lqfb ausprobieren können, und dann erst nächsten monat zahlen kann.

defnordic: gestern haben wir gesagt: für bgv und lgv nicht, aber für lqfb schon.

albert: mussen bgv und lgv explizit ausnehmen.

peter: +1

frosti. +1

19:05 Beschluss: Der Probemonat wird bei akkreditierung gewährt, gilt jedoch nur für die stimmberechtigung in LQFB, und nicht für die Stimmberechtigung auf BGVen oder auf LGVen.
Begründung:

Antrag 103: Zurückweisung der Rechnung von Salzburg vom 31.01.2013

• Eingereicht von Zener

Antrag vom: 08.04.2013

Ich beantrage die Rechnung über € 755,71 vom 31.01.2013 (LfdNr des Buchungssystems: 1055) zurückzuweisen und eine Refundierung zu fordern, Zieltermin kann nach der LTW in Salzburg liegen, um den dortigen Wahlkampf nicht zu gefährden.

Lt. Forenerklärung von Wolf ( https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=4115&pid=35107#pid35107 ) wurden die Mittel für den Wahlkampf in Salzburg verwendet und lt. Aussage von Wolf zur BGV tritt die SPP zur Wahl an. Sie möge dann auch bitte den eigenen Wahlkampf mit eigenen Mitteln bestreiten, sammeln tut sie ja auch auf eigene Rechnung und jedwede weitere Vereinbarung, also auch eine finanzielle Unterstützung, wird von beiden Seiten bestritten.

defnordic: liest.

albert: bitte auf nach die wahl vertagen, macht keinen sinn etwas zu fordern. Werden keine rückmeldung kriegen. nach der wahl aufarbeiten.

defnordic: finde ich ok..

albert: sollten uns trotzdem schon gedanken machen, wie wir damit umgehen. wer hat welche kosten verursacht, gibt es noch irgendweclhe leichen im keller.

defnordic: fürs vertagen. gegenstimmen?

keine gegenstimme

Antrag 104: Abrechnung Kärntner Wahlkampf

• Eingereicht von BGF

AlberT: wie verfahren wir mit der Spende von Günter ?

Peter: Albert sollte sich mit Günter treffen, sollten darüber reden wie man weiter vorgehen kann.

Albert wird sich gerne mit Günter treffen, am liebsten zwar im rahmen von LPT, aber war diesmal zu kurzfristig mit Wahlkampfcamp.

Sonstiges/Diskussionen

PeterTheon: ÄÖnderungen in Kntn: Keine LGF mehr, nur noch LV, der hat auch die aufgaben der alten LGF. Mitglieder verwalten, Finanzen, aber es gibt drei LV, die machen sich einen aus der den LSM macht. Und das ist der Günter.

AlberT: alle Mitglieder des LV sind es auch weiterhin? Brauchen vom neuen LV ein neues NDA für den Admidiozugriff.

Unipiraten: In wien wurde einiges gesammelt oder ist schon fertig, sonst noch nichts weiter bekannt. In KLU 90 gesammelt.

Aufgeschobene Anträge

Antrag 30: BGV13-2

• Eingereicht von defnordic

Das Meinungsbild für die zweite BGV im ersten Halbjahr 2013 ist fertig:

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1349.html

Gewonnen hat Ende Juni. Sollen wir diesen Termin gleich ausschreiben? Das Meinungsbild ist nicht bindend, gibt es Gründe einen anderen, früheren Termin auszuschreiben?

betrifft [[#A30 |Agendapunkt 30 ]]
Frage: Wird gemäß BGO §3 (1) den LOs und den Mitgliedern der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2 mitgeteilt?

• Ja:
• Nein:
• Enthaltung:

(Vorschlag: Den LOs und den Mitgliedern wird gemäß BGO §3 (1) der 22./23. Juni als Wunschtermin für die BGV 2013-2. Die LOs können ihre Bewerbung bis zum 12.04.2013 einreichen. Die Entscheidung über den Austragungsort erfolgt frühestens am 15.04.2013 - d.h. die LOs können ihre Bewerbungen bis dahin weiter ausschmücken...)

2013-04-02 21:15 Beschluss: Die BGV13-2 wird an die LOs ausgeschrieben
Begründung: letzter Sitzungstermin um die fristgerechte Einberufung zu ermöglichen.

defnordic: bis 12ten ist die frist.

Antrag 99: Fwd: Dokumentation zum Wahlkampf

• Eingereicht von Albert

Wollen wir diese Einverständniserklärung unterschreiben?

https://projekte.piratenpartei.at/issues/21414

"Lieber Christopher Clay,

wie heute telefonisch angesprochen planen wir eine Dokumentation zu den kommenden Nationalratswahlen. Dazu möchten wir Ausschnitte von Wahlkampfreden zeigen und bitten dafür um Ihr Einverständnis. Im Anhang erhalten Sie eine kurze Projektbeschreibung sowie einen Textvorschlag zur Einverständniserklärung. (Im Übrigen haben wir die Webseite und Emailadresse der Piratenpartei natürlich schon gefunden; es war die Telefonnummer, die schwer aufzufinden war.)

Robert Cambrinus ist seit 2006 international und national (Viennale, Diagonale) mit Kurzfilmen erfolgreich. Seine letzte Produktion wurde zur Gänze aus Archivmaterial der BBC hergestellt und soeben bei der Diagonale 2013 uraufgeführt. Der Filmemacher gehört keiner politischen Partei an. Das aktuelle Projekt hat die Politik zum Inhalt, ist aber nicht parteipolitisch.

Ich schicke Ihnen bei Bedarf gerne Referenzen zu meinen bisherigen Arbeiten und hoffe auf eine positive Antwort.

       Mit freundlichen Grüßen,

Robert Cambrinus"

18:27 Beschluss: Die Zustimmung wird gegeben, Albert unterschreibt die Dokumente und leitet sie weiter.
Begründung:

Forenbeitrag

Beabsichtigte Finanzordnungsänderung: jede buchung der unterorganisation erfordert die freigabe durch die BGF. Auf Antrag, unter Vorraussetzung der regelmäßigen Belegsübermittlung, kann diese Aufgabe an den jeweiligen Landesverantwortlichen übertragen werden.

Weil die Berichterstattung dem Rechnungshof dies in unserer Meinung nachvollziehbarerer Berichtserstattung bedingt. Belege wurden

Fallbeispiele:

NÖ - Kontoüberziehung durch Nichtbaeachtung fälliger kontospesen Salzburg - Abbuchung von 70% des Kontovolumens ohne ordentliche Berichterstattung

Musterbeispiele, wie eine ordentliche Berichterstattung vorgestellt werden kann., wäre zum Beispiel Oberösterreich:

https://wiki.piratenpartei.at/wiki/Landesorganisation_Oberösterreich/Organisation/Buchhaltung

Die Nutzung des Buchungssystems wird ebenfalls empfohlen:

Zur überweisung der Anteile der Mitgliedsbeiträge an die Landesorganisationen: