Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-03-14

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-03-18 18:00-XX:00

Schriftführer: XXX

Moderation: XXX

Audioprotokoll: Link

Letzte Sitzung: [1]

Nächste Sitzung: [2]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt: defnordic, Albert, PeterTheOne, Frosti, RStMM59 (bis ca. 19:00)

• Entschuldigt: Bezüglich BSM siehe https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3754 Rücktritt des BSM

• Gäste: OesiPirat

Treffen der BGF am 24.03 2013 um 10.00 Uhr bei Albert in St. Pölten Defnordic macht einen Livestream.

Es wird die weitere vorgehensweise der BGF disskutiert nach Austritt des Bundesgeschäftsführers Manfred. Weiters werden die Kompetenzen der einzelnen Landesschatzmeister und deren Kontenzugänge klargestellt.

Anträge

Antrag 94: 700€ Budget für Barcamp zum Wahlkampfauftakt.

• Eingereicht von defnordic i.A. BV

19:39 Beschluss: Die € 700 wurden von der BGF an C3o freigegeben zum Wahlkampfauftakt. Wir sich mit Albert noch telefonisch genauer absprechen.
Begründung:

Antrag 95: Klarstellung der Mittelverwendung der LO Salzburg

• Eingereicht von Zener

Ich möchte bitte bis Dienstag Abend (19.03.2013) eine Klarstellung, dass vom Geld der LO Salzburg NICHT die Flyer der SPP finanziert wurden.

Hinweis: Dieser Antrag verletzt die 24h Antragsfrist. Eine Nichtbehandlung hat meinerseits keine aufschiebende Wirkung. Grundlage für diesen Antrag ist der folgende Forenpost, welcher eine fristgerechte Einbringung nicht ermöglichte: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3708&pid=29736#pid29736

Albert wird sich noch mit Wolf in Verbindung setzen und verlangt die konkreten Belege.

Antrag 96: crowdfunding PLattform

• Eingereicht von defnordic

Ich weiß leider nicht ob es eine Liste von PLattformen gibt, die RStMM59 vorschlagen würde, aber mir bekannt sind vor allem das von ihm angesprochene "IgnitionDeck" Wordpress plugin, 35USD, paypal "frontend") und catarse, eine open-source plattform für verschiedene Projekte, ebenfalls für paypal, andere Zahloptionen evtl h#ndisch bzw mit Programmieraufwand integrierbar. Ich bitte darum, der Technik das Go-Ahead zu geben um so eine Plattform aufzusetzen

Zener: bitte kein Paypal, da das Geld (wie sehr deutlich bei Wikileaks gesehen) unter Kontrolle der USA liegt und damit diese Plattform im Widerspruch zu unserem Kernziel Datenschutz steht. Außerdem gibt es keinen rechtlichen Anspruch gegenüber Paypal, das Geld uns auch zur Verfügung zu stellen.

Albert: welcher Vorteil bringt so eine plattfrom im ggsatz zu einem elektronischen sparcbuch

Romario: möglich, über solche plattformen zeit zu spenden? defnordic: nicht vorgesehen soweit er weiß, aber wäre verfolgenswert

Albert: sollten versuchsballon machen und wir probieren das einfach mal. was haben wir an kosten davon? defnordic: keine kosten, open source auße IgnitionDeck Albert: Auftrag an defnordic vergeben, catarse als Versuchsanordnung im System aufzunehmen.

19:39 Beschluss: defnordic wird eine Versuchsinstallation von einer solchen Plattform anstreben.
Begründung:

Antrag 97: NDA-Verletzung

• Eingereicht von Zener

lt. https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3751&pid=29799#pid29799 wurden die Daten der LO-Salzburg missbräuchlich verwendet (unerlaubt weitergegeben).

Hinweis: dieser Antrag verletzt die 24h Antragsfrist, ebenfalls auf grund des zeitnahen Postings.

Albert: was machen, können wir dagegen machen. defnordic: außer innerpart. sagen "Nein darf man nicht" nicht viel, evtl nur was gerichtliches.

20:05 Beschluss: Admidio Zugang von LO Sbg iLV wird gesperrt bis zur Klärung dieser Sache.
Begründung:

Sonstiges/Diskussionen

• Fahrtkostenersatz ausbezahlt - von wem, warum?
  • Wurde von RStMM59 ausbezahlt.