Bundesgeschäftsführung/Protokolle/2013-03-11

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Sitzung der Bundesgeschäftsführung

Ort: Mumble NRW

Datum: 2013-03-11 18:00-XX:00

Schriftführer: defnordic

Moderation: XXX

Audioprotokoll: Link

Letzte Sitzung: [1]

Nächste Sitzung: [2]

Teilnehmer:

• Stimmberechtigt:albert3100, defnordic,Frosti, RStMM59

• Entschuldigt: PeterTheOne (krank)hat die Sitzung 18.16 Uhr verlassen

• Gäste: OesiPirat, ipitimp, Knack, Sonstwer ( aber nur kurz)

Berichte der Bundesgeschäftsführer

RSTMM: hat mit NÖ gesprochen. hat aktenvermerk verfasst. das liegt noch bei rota zur bestätigung. aber damit sollte das problem aus der welt geschafft sein. muss noch chekcn ob die buchung auch korrekt erfolgt ist. (rückbuchung der spendengelder auf das PPÖ NÖ Konto).

technische frage: wo sollten informationen aufscheinen, von der buchhaltung oder ähnlcihes? Aktenvermerk muss nicht ins beschlussregister.

Albert: was heißt "erledigt"? hattest du einsicht in das konto? und wann soll diese buchung passiert sein?

RSTMM: wenn ihm der rota schriftlich bestätigt, dass so und soviel auf das konto gegangen ist und das weiterverwiesen wird, und das von LGF bestätigt wird, dann muss er das nicht extra kontrollieren. und das muss er noch nachprüfen, ob die einzahlung erfolgt ist. der AV gehört zu dieser Buchung dazu. hat einen verteiler auf den aktenvermerk gelegt, da ist BGF dabei, LO NÖ, technisch fragt er sich wie man das handhabt. aber die nächste frage ist, wo legt man das dann ab? auch physisch? damit ein WP dann zugang hat dazu? und damit man intern abgesichert ist, dass man alles getan hat.

defnordic: Wiki, oder REdmine, oder buchungssystem.

Albert: warum nicht in Mailordner in BGF intern einen ordner anlegen, wo diese sachen für alle hinverschiebt?

RSTM:: würde es nicht gern öffentlich haben, und dann fängt die diskussion wieder von vorne an. brauchen das für interne sicherheit, aber muss nicht für die öffentlichkeit bestimmt sein.

Albert: hat gesagt 250€... sind das eine einzelbuchung oder verschiedene buchungen?

RSTM:: rota hat gesagt, das hat er einbezahlt.

Update Beschlüsse von letztem Mal

• Paypal Konto?
• Liste der Akkreditierungen von BGV?

• zugang Konten LV Stmk

Albert: hat heute vom Mike unterlagen bekommen und gestern die von winstonsmith, geht morgen an die Bank

• Spende* Spendenplattform?

RSTMM: mit salsabor angeschuat: eine plattform, die man sehr billig kaufen kann, möchte das für sich nochmal durchlesen. 35€ ein system kaufen, dass es erlaubt projekte auf die webseite zu stellen. "IgnitionDeck". hat es sich noch net genauer angeschaut.

defnordic: Plattform der dt. Piraten?

RSTMM: nicht verglichen obs nicht die gleiche ist.

• DVR-Nummer - RStMM59:

RSTMM: ist im gespräch mit zwei beamten, die bisher noch nicht zurückgeruft haben, hat noch kein gespräch stattgefunden.

• DSB: Status? - RStMM59:
• RStMM59: aufstellung über Reaktion der Financiers?

RSTMM: ploitisch heikel, muss das gut überlegt schreiben,

• "Projekt 160 Seiten": Buchungssystem von Albert/Manfred angeschaut? Verbesserungen?

defnordic: wohl möglichst schnell upload von aktenvermerken etc. realisieren.

RSTMM: vor allem WP braucht dann genauere informationen. außer MB braucht man immer einen beleg oder dokumentation dazu. den braucht man physisch. elektronisch ist das möglich zu ersetzen, aber braucht ein aufladesystem. muss irreversibel sein. sonst ist es nicht buchhaltungsregelkonform.

Albert: ist nicht dazugekommen.

Albert: frage an defnordic, bez. formular für stammdaten.

defnordic: wirds asap erledigen.

Albert: es gibt NUTS-3 diskussion, kann ihn da wer aufklären.

lava: Ortsgruppen wurden abgeschafft! dafür gibts jetzt NUTS-3 ---> https://mitglieder.piratenpartei.at/statistik/nuts.php

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1893.html

http://de.wikipedia.org/wiki/NUTS:AT http://commons.wikimedia.org/wiki/File:NUTS-3_AT.svg

Albert: haben wohl nicht viele mitbekommen, das so eine gliederung eingeführt wurde. findet das ein riesenproblem dass das entschieden wird und ewnige leute kriegen das mit

ipitimp: wer trägt die jeweilige NUTS-3 region ein, und wer verifiziert das?

lava: jeder selbst. im admidio gibt es felder dafür (PLZ)

ipitimp: ist automatisiert aufgrund der PLZ?

lava: genau

Albert: findet das nicht gut wenn entscheidende dinge nicht jeder mikriegt. instanz einführen damit jeder informiert ist. sind ja keine programmpunkte, sonder entscheidende dinge, die die leitung der partei betreffen

RSTMM: hat sich bemüht, in der letzten woche alle mails zu lesen zum thema piraten. hat zu jedem blödsinn mails bekommen. und diese sache hier, die nicht unwesentlich ist, da gibts netmal mailinformation dazu.

lava: mailbenachrichtigungen sollten ca. am 9.1.2013 rausgegangen sein - kann das in den logs nachprüfen wer angeschrieben wurde falls das benötigt wird.

Albert: wie wärs zB, wenn wir in der abstimmungsphase solcher satzungsrelevanten dinge am anfang oder in der mitte dieses abstimm

lava: https://lqfb.piratenpartei.at/area/show/3.html?filter=frozen hier ist eine liste mit nur Satzung und GO Änderungen, da sind immer die aktuellsten oben, da könnte die BGF ja wöchentlich reinschauen im Rahmen der Sitzung?

RSTMM: sieht es bei ihm selber, hat aus der Zeit vor der BGV hat ihn damals nicht interessiert, hat es nicht auf der teilnehmerliste, sollte das aber haben. in dem fall klar seine schuld.

Anträge

Antrag 59: Aufgabenverteilung

• Eingereicht von defnordic

Welche Aufgabenbereiche gibt es?

Allgemeine Anfragen von Mitgliedern bearbeiten

- Waren letztens recht wenige, aber auf mv@piratenpartei kommen welche die meist unbeantwortet bleiben, gehen direkt ins redmine!

kurzfristige finanzierungsanfragen

- dzt. finanzordnung gibt da nichts her. irgendwer ruft irgendwen an, wir wissen nicht wer das entscheiden soll.

2013-03-11 Beschluss:
Begründung:

2013-03-11 Beschluss:
Begründung:

Antrag 71: Klärung der Causa Pirate Base.

• Eingereicht von Albert

Dürfen dort Veranstaltungen der Piraten stattfinden.

Wenn ja , unter welchen Bedingungen

Was darf , wer dort überhaupt machen. Was passiert bei nichteinhaltung der Vorgaben. Fällt nicht in den Aufgabenbereich der BGF.

Antrag 77: Übernahme Domains

• Eingereicht von c3o

Ich habe derzeit folgende Domains auf meinen Namen registriert: besserefrage.at besserefragen.at urheberrechtsdialog.at verbotszonen.at liquiddemocracy.at [soeben von MagicHerb übernommen] (Auch die dazugehörigen Websites laufen übrigens auf meinem Server.) Ich hab mit dem Zustand kein Problem (im Gegenteil – so kann ich die von mir initiierten Kampagnen auch unbürokratisch verwalten), aber aus Parteisicht wäre besser, zumindest bei den Domains als Besitzer eingetragen zu sein.

Es muss endlich aufhören, das wir vor vollendete Tatsachen gestellt werden und dann über etwas entscheiden sollen. Es gibt weder eine Auflistung von Kosten noch eine Begründung, warum wir die Menge an Domains überhaupt haben wollen /sollen Wie gesagt: Ich kann mit dem Status Quo sehr gut leben. Das ist ein Angebot, das ihr gerne ausschlagen könnt. Natürlich wäre auch denkbar, dass ich statt die Domains selbst zu zahlen dafür zweckgebunden spende, damit immerhin die Partei Besitzerin ist.

Wenn ihr nachhaltig etwas verändern wollt, dann gebt zumindest dem BV ein Budget, damit ich nicht wegen jeder Pimperlausgabe langwierig ansuchen müsste und es nicht mehr sehr viel einfacher und produktiver ist, selbst dafür aufzukommen. Die Begründung erschließt sich auch bei Unkenntnis der Kampagnen durch Ansurfen der Domains ;) (Nur liquiddemocracy.at ist noch leer, aber da ist der Sinn wohl offensichtlich, diese Domain nicht den "Black Pirates" o.Ä. zu überlassen) Es muss endlich aufhören, dass die BGF engagierte Mitglieder blockiert.

defnordic: würde c3o gerne als technischen verantwortlichen füpr domains einsetzen.

Albert: findet es eine gute sache, hätte auch gerne die kommunikation dazu. wenn sowas passiert ist, also domain umgemeldet ewrden, sollten wir informiert werden. muss nicht jeder schritt sein, aber wenn zumindest domains angemeldet werden,e tc..

RSTMM: domains sind öffentlich zugängliche information, auch die eigentümer sind für behörde herausfindbar. müssen auch klären woher das geld kommt. wenn das bezahlt und druchgeführt wird, müssen wir das als spende verbuchen. müssen verbuchen "Spende von X".

ipitimp: zum umschreiben aller domains: das ist noch nichtmal bei allen unterseiten der piratenpartei.at. ist die frage ob wir wirklich alles auf die piratenpartei schreiben müssen/sollten. es ist eigentlich sinnvoll, aber bdeutet auch eine kontrollverantwortung, damit man weiß wer sich darum kümmert. administrativer aufwand.

RSTMM: muss ohren aufsperren. was kostet das? umschreiben heißt auch verpflichtungen. dh. man hat einmal einen spender, aber vielleicht in zukunft nicht mehr. sehr sparsam mit diesen dingen umgehen. ist ja auch dann eine längere verpflichtung.

lava: warum überhaupt andiskutiert wurd: das ist eine sache die in .de auch vor kurzem gemacht wurde, weil man die gefahr sieht, dass im wahlkampf die domains dann auf einmal wohinzeigen könnte der wem schadet. wenn wer erstmal gutmütig, aber dann böswillig ist. je nachdem wie gefährlich wir auch bei gegnern eingeschätzt werden. 13€ pro domain/jahr, und der organisatorische aufwand, das braucht alles zeit. also evtl die domains erstmal bei privatpersonen lassen, außer die bei denen wir nach außen kommunizieren. oder auch wenn wir einen urlshoirtener verwenden. aber was wir nicht nach außen kommunizieren können wir auch als privatdomain lassen.

albert: da müssen wir ja auch erst wissen welche bei uns liegen.

defnordic: wird das aktualisieren.

2013-03-1118:44 Beschluss: Die BGF übernimmt die Registrierung für die oben aufgeführten Domains. defnordic wird beauftragt, sich diesbezüglich mit c3o in Verbindung zu setzen. Die Kosten trägt c3o als zweckgebundene Spende. c3o wird als technischer Admin für die Verwaltung der Domains eingebunden.
Begründung:

Antrag 81: Stellungnahme der BGF zum Verbleib von 700€ in Salzburg

• Eingereicht von MoD

Es kursieren die längste Zeit (schon seit vor der BGV) Gerüchte über die Verwendung/Entwendung von Finanzmitteln der Piratenpartei Österreichs durch Wolf. Im Sinne der Transparenz bitte ich um Erklärung der BGF, wo dieses Geld hingekommen ist bzw wie es verwendet wurde. Liegen der BGF Rechnungen vor? Wer war damit zu dieser Zeit beschäftigt? Bitte die Beschlussvorschläge so ändern dass am Ende eine korrekte Aussage rauskommt. 1. Verbleib? 2. Verwendung? 3. Belege?

Albert: sein wissensstand ist, dass diese werbemittel für die LO Sbg angekauft worden sind. es gibt einen beschluss des LV dazu, also kann man eigentlich nicht wirklich was dagegen tun. ist Ländersache.

Frosti: außerdem wollen sie ja selbst was ändern. haben ihm flyer mitgegeben mit piratenpartei.at, weil sie die nimmer verwenden wollen.

albert: interssant dass sie sich abschotten

Frosti: ganz abschotten nicht, sonst wäre er nicht in LQFB

Albert: aber einfach sagen "wir brauchen keine flyer wo piratenpartei.at" draufsteht ist sehr hinweisgebend für das was die salzburger vorhaben.

Albert: sowas ist Ländersache, liegt nicht in der entscheidungsgewalt der Bundespartei was die länder machen

RSTMM: die entscheidung über die Landesgelder liegt bei der LO Sbg. aber als BSM muss er aufzeigen, und die dürfen natürlich machen was sie entscheiden, aber im moment wo es ausgegeben wird, braucht er trotzdem die unterlagen dafür, und 700€ ist ne menge geld für die Piratenpartei, liegt weit über jeder schmerzgrenze für rechnungsprüfer und wirtschaftprüfer. muss sagen: 1. wo ist ausgabebreschluss, und wo sind die dokumente, weil wir müssen es korrekt verbuchen. haben wir die dokumente? und aus welcher zeit stammt das ?

lava: 31.1.2013, direkt vor der BGV

RSTMM: schlägt vor, dass er sich anbietet, wolf anzurufen und die getätigten buchungsunterlagen einzufragen, bis wann die zur verfügung gestellt werden? beschluss alleine reicht nicht, sondern wenns ausgegeben wird braucht es konkrete rechnungen.

Sonstwer: hat was ins pad gepoistet, artikel über Sbg nachrichten, wo man wolf mit infotisch sieht, kann sich vorstellen dass man dafür das geld verwendet hat.

2013-03-11 Beschluss: RSTMM wird sich mit Wolf in Verbindung setzen und klären, wofür das Geld ausgegeben wurde.
Begründung:

Antrag 82: Hat 'presidente' seinen Mitgliedsbeitrag wirklich bis 2099 bezahlt?

• Eingereicht von MoD

Steht so im admidio und kommt mir komisch vor.

defnordic: "Bis 2099" wurde eingetragen, wenn jemand einen dauerauftrag eingerichtet hatte. Ich bin dabei, diese Leute darauf aufmerksam und zu animieren, ihren Dauerauftrag auf jährliche Zahlung umzustellen.

Antrag 83: Bezahlung des Mitgliedsbeitrages über 2013 hinaus nicht im admidio

• Eingereicht von MoD

- dort steht immer nur bis Ende 2013 bezahlt Damit wir Ende 2013 kein Problem haben alles wieder nachzurechnen, wäre es glaub ich super, wenn man gleich korrekt eintragen würde bis wann bezahlt wurde. ich habe info von 3 personen die jetzt 12 Euro bezahlt haben und bei denen wurde Ende 2013 eingetragen. Müsste aber bis februar 2014 sein....

Zahlungen erfolgen für ein Geschäftsjahr, eine teilweise Vorrauszahlung in das Jahr 2014 hinein ist nicht vorgesehen.

Sonstwer: werden spenden (>12€) dann auch 40/60 aufgeteilt?

RSTMM: wenn von mitgliedern zahlungen kommen und die nicht ohnehin schon zweckgewidmet sind, sind die genauso aufzuschlüsseln wie mitgliedsbeiträge.

Albert: beschluss von letztem Jahr kommuniziert das auch so. wobei er zu bedenken gibt, dass BGF zbw BSM zur Anlegung von Notbudgets verpflichtet ist. da gehts um insolvenz, antritt NRW, etc.. können nicht alles an Länder ausschüptten und dann fehlt uns das Geld.

Sonstwer: ist nur bei budget gut zu wissen, von wieviel geld man ausgehen kann.

RSTMM: budget kommt ja noch. gibt einen sockel, parteiengesetzbedingt, der zu halten ist. verteilung kpommt erst danach.

lava: wir hatten in der alten BGF beschlossen, dass die LOs monatlich ihren anteil üpberwiesen bekommen, weil das sehr einfach aufgrund der zahlendn mitglieder geht. das wird monatlich dann überwiesen. schwieriger wird es wenn spenden immer aufgeschlpsselt werden müssen. von daher fände er es sinnvoller, weil weniger aufwand, wenn die spenden vorerst im bund blieben und dann über die budgeterstellung in die länder wandern werden, so wie sie in den ländern benötigt werden.

Albert: widerspricht LQFB initiative, weil da wurde beschlossen dass spenden mit diesem schlüssel ausgeschüttet werden.

Antrag 84: anarquise

• Eingereicht von antha

Bitte an die BGF, auf folgenden Beitrag im Forum zu reagieren: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3524 bzw. der Schreiberin evtl. bezüglich des Mitgliedsbeitrages entgegenzukommen

AlberT: wer mitarbeitet, hat teilweise schon tausende Eureo für die PArtei ausgelegt. kann das nicht ernstnehmen dsas sich wer über 12€ aufregt.

RSTMM: 6 leute diskutieren darüpber und diskutieren, dass jemanfd 12€ nicht zahlen will. das möge jemand in die hand nehmen der die situation kennt und möge das dafür zB spenden. bitte nicht die zeit der BGF verschwenden.

Antrag 85: gerhard Bauer

• Eingereicht von antha

Bitte an die BGF, dem gerhard bauer eine Bestätigung zukommen zu lassen entsprechend folgendem Post: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=3446&pid=27390#pid27390 Ich weiß eh, dass er bloß ins Admidio gehen müsste um nachzuschauen, aber ich fürchte dass er das nicht schafft ... ;)

Antrag 86: Erstellung aller NUTS-3 Regionen

• Eingereicht von lava

https://mitglieder.piratenpartei.at/statistik/nuts.php

Ich beantrage für die NUTS-3 Region Graz im LQFB eine Gliederung einzurichten, es sind weit mehr als 10 Aktive in Graz.

RSTMM: braucht man da wirklich einen Antrag

lava: ÜPunkt ist, irgendwer muss auch wirklich schaun, ob es wirklich 10 aktive in der region gibt. in Graz hätten 56 in dieser gliederung stimmrecht, und sind auch offline mehr als 10 aktiv.

Antrag 87: Paypal

• Eingereicht von lava

paypal@piratenpartei.at - da müsste man ein fax an paypal schicken mit den ganzen dokumenten dass die bgf rechtmäßig kontozugriff haben sollte...

evtl. temporär spende@piratenpartei.at einrichten weil dringend.

lava: wollte es nur kurz in erinnerung rufen, weil das wieder eingeführt werden sollte. müsste man für das alte, paypal@piratenpartei.at müsste man sachen an paypal faxen, damit man wirklich BGF ist und gewählt wurde und das unterschreiben. wenn man das dahinfaxt, dann kriegt man eine antwort per mail, und dann kriegt man irgendwie dieses konto zurück, müsst er sich noch anschaun. und schaun ob man evtl eine andere andresse einrichtet bis dahin.

AlberT: bittet um zuschicken dieser unterlagen, würde das dann dorthin faxen. werden das in der woche machen.

Antrag 91: Wieso werden Änderungen z.B im LQFB nit vorher komuniziert

• Eingereicht von albert3100

Albert: Gibt einige diskussionen darüber. Pro/Kontra stimmen. gibts da beschlüsse.

RSTMM: findet das sehr gut, man kann sich gegen Initiativen aussprechne.

Antrag 92: Wahlkampfleiterteam

• Eingereicht von albert3100

Was macht eigentlich unser Wahlkampfleiterteam

Albert: frage an RSTMM, information auch für Allgemeinheit wichtig.

RSTMM: kennt nicht das gesamte team, sondern nur eine Crew um eduardo, da sind zwei WKL dabei, und ein paar piraten. will nicht über eine spezielle crew berichten, ist nicht sprecher dieser crew. aber gedanken werden sich gemacht über unterstützungerklärungen, etc.. wie man das organisiert, weil ohne UE gibts kein antreten. und wie könnte man durch aktionen auffallen

https://lqfb.piratenpartei.at/initiative/show/1893.html

Sonstiges/Diskussionen

Überweisung Amine Handel

??? von wem ist das, heute eingegangen, 207€ "Abrechnung 02/2013, SV-Betrag: 207,56, BMSVG-Betrag: 0" ??? rückbuchen?

Telefone Sekretariat Wien

http://www.orange.at/Content.Node/business/business-tarife/business-unlimited-29/business-unlimited-29.php

Pro Argumente: Piratenpartei besitzt die Nummer, kann leicht weiter gegeben werden. Kosten sind online einsehbar inkl. einzelgesprächsnachweis

Spenden Wien Wurden die Spenden für 2013 schon an die LO Wien überwiesen ?