BGV2012A/Anträge/PROG03
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AG:BGV2012
Last Page Edit: 0utput 3.03.2012
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BGV2012A/Anträge/PROG03
Antrag Wirtschaft: Die Piratenpartei Österreichs möge folgende Punkte in das Parteiprogramm bezüglich ihrer wirtschafts- und sozialpolitischen Grundsätze aufnehmen:
- Auf Basis der MENSCHLICHEN Geschichte wird als demokratie-politisches Ziel die Verbindung der motivierenden Faktoren der Marktwirtschaft mit einem sozialen Netz als Ausdruck des geistigen MENSCHLICHEN Fortschritts angestrebt.
- Die Wirtschaft hat sich an den sozialen Bedürfnissen der MENSCHEN auszurichten.
- Die Staatsaufgaben sind auf die wesentliche Infrastruktur für MENSCHEN und Wirtschaft beschränkt - Bildung, Energie, Gesundheitswesen, Kommunikation, Mobilität, öffentliche Sicherheit, Rechtssicherheit, MENSCHENgerechte Umweltbedingungen und Zahlungsverkehr - als gemeinnützige Leistung zur Verfügung zu stellen. Überschüsse aus diesen Tätigkeiten fliessen in das Staatsbudget.
- Das Schuldgeld-System ist durch einen auf dem Metall Standard basierendes Geldwesen als dauerhaften Schutz vor Inflation zu ersetzen.
- Die Finanzierung der Staatsausgaben hat sich an dem für alle MENSCHEN gültigen Grundsatz der kaufmännischen Sorgfalt zu orientieren und wieder für ein ausgeglichenes Budget zu sorgen.
Begründung
Die PPÖ hat bisher kein offizielles Wirtschafts-Programm.
Befürworter: tos
