BGV2012-01/Protokoll

BGV2012-01/Protokoll

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BGV2012-01/Protokoll

PPÖ Piratenpartei Österreichs
vom 01.04.2012

Ort: Werk, Neulerchenfeldgasse 6-8, 10xx Wien

Datum: 2012-04-01

Moderation: Fabio, Jerry

Protokoll: antha, MrCrazy, mardux/ozimandias

Beginn: 11:05

Ende: 22:10

Akkreditierung

10:55 hellboy: fordert auf zum Anfangen, da BGV im Verzug (hätte um 10:00 beginnen sollen)

10:59 hellboy gibt bekannt, dass in 5 Min. begonnen wird

11:03 Meldung erfolgt, dass die Akkreditierung abgeschlossen ist (hat seit etwa 09:05 angedauert)

Begrüßung durch Moderation und Bundesvorstand

hellboy begrüßt alle Anwesenden

bedankt sich bei allen fürs Kommen und kündigt Beginn des 1. Programmpunkts an: Grußbotschaft an die russischen Piraten

einstweilen Wahl der Moderatoren und Begrüßung durch den BV im Namen des gesamten BV von hellboy

Wahl der Moderatoren wird etwas verschoben

Wahl der Moderatoren und Protokollanten

Kanditaten für Protokoll und Moderatoren werden gesucht

anwesend auch nun Fabio Reinhardt (11:07 eingetroffen) von PP Berlin (einer von den 15)

es stellen sich nun die internationalen Anwesenden vor:

Jerry Weyer von PP Luxemburg macht die Moderation zusammen mit Fabio

hellboy erklärt: Abstimmung erfolgt: gelber Zettel für Abstimmungen

rote Zettel für die GO-Redner zum Unterbrechen oder für Ad-hoc-Antragstellung: wird der rote Zettel erhoben, wird das laufende Programm unterbrochen

Auszählteam wird gewählt: 3köpfig

die Internationalen werden gewählt als Moderatoren

Grußbotschaft aus Russland

11:11 Russin spricht

Moderatoren nehmen vorne Platz (am Rednerpult)

11:13 die Russin spricht nun in Englisch und bedankt sich für die Einladung

Österreich ist eines ihrer bevorzugten Länder zum Eingeladen-Werden

der Name der Russin ist Lola lt. Jerry

Weiterführung Wahl Moderatoren/Protokollanten

Jerry: TO wird weitergeführt

11:14 Jerry wird nicht gehört

11:15 Protokollanten werden gewählt, lt. Satzung müssen das 2 sein

aus verschiedenen LOs

Ozimandias/mardux = 1. Protokollant: Kevin ist seit 2 Jahren dabei, von der LO Wien

Angela 'antha' Thaler: LO Steiermark

Festellung der Beschlussfähigkeit

11:17 Feststellung der Beschlussfähigkeit: Generalsekretär wird benötigt oder jemand zum Angeben der stimmberechtigten Mitglieder der PPÖ derzeit und der heute akkreditierten Mitglieder: es müssen mindestens 10 % sein damit das Quorum erfüllt ist (erklärt Jerry)

anjobi als BGF: wird aufgefordert nach vorn zu kommen

11:20 cmv fragt ob Tom vom Werk da ist wegen Mikroproblemen

anjobi: Gesamtanzahl: 794 (mit heutigem Tag)

alle akkreditierten Mitglieder sollen auszählen, da keine Liste mitgeschrieben wurde

51 Mitglieder wurden akkreditiert: das ist weniger als 10 %, aber genug für 5 % Quote

mindestens ein BGF-Mitglied anwesend: Bedingung ist erfüllt, da anjobi anwesend ist

11:26 Rede zur Geschäftsordnung wird angekündigt

Zener meint die Stimmberechtigung bezieht sich auf die zahlenden Mitglieder, das sind aber weniger als 794

daher sind wesentlich mehr Mitglieder hier als nötig

damit ist die Versammlung beschlussfähig

    11:27 Beschlussfähigkeit ist festgestellt

(festgehalten von hellboy und Jerry)

Versammlung ist beschlussfähig

Fabio: ersucht darum, dass bei Fragen nicht die rote Karte gehoben wird, sondern das nur bei konkretem Antrag an GO auf zB Unterbrechung der Debatte oder der Versammlung um 5 Min.

(auf Seite 8 im Programmheft (liegt auch als PDF-Datei vor unter: http://piratenpartei-wien.at/download/programmheft_bgv_april_2012_vorl.pdf) sind lt. Jerry einige Beispiele angegeben)

11:28 Jerry fragt ob noch Reden von internationalen Delegierten vorgesehen sind: Antwort: nein.

Abstimmung der Versammlungs- und Tagesordnung

11:28 Jerry: wir kommen zu Abstimmung der Versammlungsordnung (noch nicht der Primäranträge)

diese liegt im Programmheft und online vor

es gibt einen GO-Antrag: der Antragsteller wird aufgefordert, zum Mikro zu kommen

Zener: die Tagesordnung kommt noch zur Abstimmung, die steht aber nicht drin im Heft

wird aber auch nach Versammlungsordnung abgestimmt

11:30 ein Meinungsbild wird gefordert: worüber zuerst abgestimmt werden soll, ob zuerst die Versammlungsordnung oder die TO
11:30 zuerst VO, dann TO: diese Variante erhält die eindeutige Mehrheit

Frage: sind Redebeiträge zur VO vorhanden? Oder Beiträge zur VO? Antwort: Nein

11:31 Abstimmung: angenommen

11:31 Tagesordnung: es sind Redebeiträge vorhanden:

11:31 GOA von Zener: ersucht um Aufnahme von Zulassung von weiteren Kanditaten für den EBV (Spontankandidaturen)

11:33 Harmonizer: er beantragt, dass vor den technischen Anträgen zuerst die Programmanträge abgestimmt werden sollen, da sich mehr Mitglieder für das politische Programm interessieren dürften (meint er)

11:33 Jerry: vor der Vorstellung der Kandidaten wird der entsprechende Punkt eingefügt, nämlich ob sich weitere Kandidaten für die jeweilige Wahl zur Verfügung stellen möchten

14:30 Änderung der TO vor der Vorstellung zur Wiedereröffnung der Kandidatenliste des EBV (cmv meint lassen wirs allgemein, nicht nur für den EBV)

11:35 angenommen

Antrag: Programmanträge vertagen

2. Antrag: die Programmanträge vor den Satzungsordnungen und den technischen Anträgen zu behandeln

Jerry weist darauf hin, dass dann vielleicht nicht alles durchgehen wird

hellboy äußert sich in derselben Weise

11:40 Zerodyme: Antrag auf Vertagung der Programmänderungsanträge (angenommen)

damit entfällt der Antrag auf Vorzug der Programmanträge

Verzögerung

Pause um das Protokoll ins Etherpad zu migrieren: Versuch, den PC zu tauschen wegen beidseitigem Protokollieren direkt im Pad funktionierte nicht, daher wird antha vorerst weiterhin in Word protokollieren und mardux im Pad - wenigstens bis Mittag das Windows-Notebook kommt nicht ins Internet und antha hat Schwierigkeiten beim Tippen mit der vertauschten Cmd-Belegung von Macbooks es findet sich niemand der sein Notebook herborgen möchte 11:52 Resultat: vorerst weiterhin seperates Protokoll

11:52 Jerry kündigt an, dass es weiter geht

Tagesordnung (Fortsetzung)

Abstimmung der TO wie sie momentan vorliegt mit der Änderung, dass die Programmanträge vertagt werden

angenommen durch Mehrheitsbeschluss

Georg verwaltet die Rednerliste

Primäranträge

Antrag SA23 + GO23 (angenommen)

für TF Justitia von hellboy

hellboy stellt seinen Antrag vor

die Anzahl der Mitglieder des BV und wie mit dem Bundessprecher zu verfahren ist sowie mit der Wahl steht derzeit im § 9 (2)

nach Annahme des Antrages: können diese nur noch durch Abstimmung auf der BGV bzw. dann vom BV bestimmt werden

es gäbe dann keinen Bundessprecher mehr sondern ein Team für den Bundessprecher

GO-Antrag: cmv beantragt die gemeinsame Abstimmung mit GO-23-Antrag, da diese beiden Anträge zusammen gehören und die dazu gehörigen Bestimmungen in der GO regeln, denn wenn getrennt über den Satzungsänderungsantrag abgestimmt würde, würden die GO und die BO sonst nicht schlüssig hinterlassen werden

11:56 cmv: stellt den GO Antrag zum gemeinsam Abstimmen von SA23 mit GO23, da sie einander bedingen

Zener stellt fest, dass solange es keine Gegenrede gegen GO Anträge gibt, sind sie angenommen

GO Antrag angenommen

11:57 Jerry: zuerst wird über den GO-Antrag abgestimmt

die ersten beiden Anträge im Programmheft gemeinsam abstimmen

11:58 Zener: es gab keine Gegenrede zum GO-Antrag

Jerry fragt nochmals, ob es keine Gegenrede gibt

Antwort: nein, daher werden die beiden Anträge gleichzeitig abgestimmt

11:59 hellboy: erklärt weshalb beide Anträge zusammengehören

Jerry fragt ob es noch Redebedarf zu einem von beiden bzw. beiden Anträgen gibt

Zener: fragt ob der Passus in der Satzung noch aktuell ist, wie in der derzeitigen Satzung Zener erhebt Einspruch, wird zu nochmaligem Redebeitrag aufgefordert: es wird die Änderung von § 9 Abs 2 Satzung beantragt, da steht aber nichts davon dass der BV den Schatzmeister ernennen kann

hellboy: teilt mit, dass der Passus nicht angeglichen wurde hellboy: das ist eine neue Regelung, aber die Argumente von cmv wurden gehört und er ersucht um Unterstützung

cmv: eine Kann-Bestimmung macht Sinn, damit, wenn BGF oder Schatzmeister ausfallen, die Partei nicht GF-frei dasteht, es ist aber eine Kann-Bestimmung

12:01 Abstimmung SA23 + GO23 (angenommen)

dagegen: zu wenige

Enthaltungen: 4

angenommen durch Mehrheit

12:04 damit ist der Antrag angenommen

12:04 Antrag SA23/GO23: angenommen

12:04 GO-Antrag von Zerodyme: Tagesordnungspunkt Vorstellung der Kandidaten zum Bundessprecher sowie dessen Wahl können entfallen (angenommen), da nicht mehr in Satzung enthalten

cmv stellt den GO-Antrag: SA41 zu streichen, da es keinen Bundessprecher mehr gibt (angenommen) wegen der Neudefinition des Bundessprechers

GO-Antrag auf Streichung des SA41

auch hier gibt es keine Gegenrede

12:06 sohin von TO gestrichen

12:06 auch der Gegenantrag wird gestrichen

hellboy stellt den GO Antrag: GO 21 mit SA38 gemeinsam abzustimmen da ähnlich (angenommen)

Fabio übernimmt nun die Moderation auch die Anzahl des BV müsste angepasst werden lt Fabio

Anträge SA38 & GO21 (12:06) (angenommen)

Gegenantrag SA44 (abgelehnt)

Zener: SA38 ist nicht sauber bezüglich der Aufteilung auf GO/SA, argumentiert für einen Ersetzungsantrag anstelle des Misstrauensantrages (d.h. verbunden mit einer Wahl), um zu verhindern dass Organe handlungsunfähig gemacht werden

hellboy kritisiert das Wort "angenommen"

Zener erklärt, dass lediglich der Antrag gültig ist, allerdings einer Stichwahl zugefürht werden muss

12:10 SA44-Antragsteller: Zener: weil in der GO steht, was zur Satzung gehört und umgekehrt

aus Misstrauensantrag wurde nun Ersetzungsantrag, damit nicht nur jemand ausgeschlossen werden kann, sondern auch ersetzt werden muss durch einen neuen Amtsträger, sodass keine Beschlussunfähigkeit entsteht

Redebeiträge

12:11 hellboy: zum Gegenantrag: es wird eine schriftliche Begründung gefordert, aber damit ist er angenommen

Zener: nur die Annahme des Antrags ist gemeint, nicht die Wahl

hellboy hatte gemeint, schon die Wahl wäre damit entschieden

cmv meldet sich zu Wort: von wem die Stichwahl durchzuführen ist, wird von ihm vermisst

Zener meint, es braucht Kandidaten, die sich gegen den vorherigen Kandidaten stellen

cmv das Organ ist nicht definiert

Zener: mit Absicht, weil im Fall der Fälle das geeignete Organ gefunden werden soll Zener: nicht festgelegt welches Organ, da in Vergangenheit bereits welche ausgefallen sind

Fabio ermahnt: keine Rednerdiskussion machen, sonst Abstimmung Fabio: erinnert an Möglichkeit zur Vertagung

12:14 Harmonizer: weist auch im Sinn von Zener darauf hin, dass der Ablauf der Stichwahl nicht definiert ist und definiert gehört Harmonizer: es herrscht ein Mangel an Klarheit

MrCrazy: ein Antrag ist von einem Organ einzubringen, da kann aber jeder kommen und das System lahmlegen MrCrazy: meint dass ziemlich schnell das System lahmgelegt werden könnte

hellboy: argumentiert, dass Missbrauch verhindert werden soll hellboy meint, er habe Hürden eingebaut, aber durch das Schiedsgericht kann eine schnelle Absetzung durchgeführt werden, um eine Amtsenthebung zu erreichen, Gegenkandidaten zu suchen hält er nicht für zielführend

Fabio: schlägt vor, dass Zener und hellboy sich in der Mittagspause zusammensetzen und ihre Anträge zusammenlegen, da sie das selbe Ziel verfolgen

sol: schlägt vor, dass der Antrag nach der Mittagspause nochmals vorgestellt wird, und Zener und hellboy das Ganze mittags gemeinsam ausarbeiten mögen

12:16 Fabio: es muss nun Abstimmung erfolgen: erstmal darüber, ob SA38 + GO21 abzustimmen sind oder auch SA44 abzustimmen ist

für Zener: 4 gegen Antrag von Zener: 3 da die Abstimmung falsch verstanden wurde, gilt das Ergebnis aber nicht

rote Karte von Zerodyme Zerodyme: zuerst will er noch einen Gegenantrag einbringen, denn ihm war nicht klar, was nun abgestimmt wurde Zerodyme: bezüglich GO-Anträge: beantragt die Verschiebung auf heute später oder auf die nächste GO-Antragsabstimmung (also nach hinten in Tagesordnung)

Auruf[ ]: Wunsch, dass Zener und hellboy sich in der Mittagspause zusammensetzen und ihre Anträge zusammenlegen, da selbes Ziel

Zener: Antrag zur Verschiebung hat gefehlt

es soll noch überarbeitet werden, da unbekannt ist, was nun abgestimmt werden sollte

Fabio: sol hat sich gewünscht, dass mittags hellboy und Zener die Anträge gemeinsam überarbeiten, das ist lt. Fabio aber nicht möglich, da die 4-Wochen-Frist bereits abgelaufen ist Fabio: daher muss jetzt abgestimmt werden die Anträge sollten beibehalten werden, der Wunsch von sol wird nicht akzeptiert

Etzelsdorfer: stellt den GO-Antrag: auf Verschiebung bzw. Vertagung der beiden Anträge

12:20 Fabio: der GO-Antrag wird zugelassen, aber eine Abstimmung wäre sinnvoller

gelbe Karte von Zerodyme: Redebeitrag zu GO-Antrag: Zerodyme: Verschiebungsantrag auf Vertagung oder auf der TO?

Fabio: auf die Verschiebung der TO, wohin soll dies verschoben werden?

Etzelsdorfer: bei der Abstimmung wurde nicht gefragt, wer dagegen ist Etzelsdorfer: zieht Antrag auf Änderung der TO zurück

Gerhard gibt Gegenrede (damit über GOA abgestimmt wird) Gerhard beantragt die Annahme der Anträge der TF Justizia und in weiterer Folge soll sich die TF Justizia mit der Verbesserung beschäftigen, weil nicht beide abgelehnt werden sollen, weil dann keine Misstrauensanträge gestellt werden können Gerhard ist dafür, dass die Anträge angenommen werden, damit ein Mechanismus für Misstrauensanträge existiert (auch wenn dieser noch optimierungsbedürftig ist

Harmonizer beantragt auch Verschiebung auf nächste BGV GO-Antrag von Harmonizer: vertagen, da auch die Programmanträge vertagt wurden

Fabio fragt nach: was verschoben werden soll

Harmonizer will eigentlich Vertagung auf nächste BGV

12:24 Gegenrede zu GO-Antrag von gerlin

damit der GO-Antrag nicht automatisch angenommen wird

   Abstimmung über Vertagung der GO-Antrag SA38, GO21 und den Gegenantrag SO41        
   Mehrheit ist dagegen zu vertagen
   

Abstimmung SA44: abgelehnt

Abstimmung SA38, GO21: angenommen

Abstimmung über SA38 + GO21

von TF Justizia: Mehrheit ist dafür

dagegen sind zu wenige

Enthaltungen sind auch wenige

Anträge wurden so angenommen wie eingebracht

   für Zener-Antrag SA44: zu wenige
   
   gegen Zener-Antrag SA44 : Mehrheit
   
   Antrag ist abgelehnt
   

SA18 (12:28) (angenommen)

SA18 von TF Justizia

hellboy:

1. Ebene: Personalwahlen, Satzungsordnungen

2. Ebene: GO: via LQFB überarbeiten (da grosses Arbeitspensum)

hellboy: GO-Antrag: Liquid Democracy (LD) bzw. Liquid Feedback (LQFB) soll so integriert werden, dass in der 2. Ebene die GO per LQFB änderbar wird

alle anderen Papiere gehören auch überarbeitet und dann können diese per LQFB geändert werden

12:28 Fabio fragt:

Redebeiträge

sol: sind die Fristen geregelt für LQFB?

hellboy: da wird auf die Wahlordnung verwiesen, die üblichen Quoren und Abstimmungsergebnisse, das kann im LQFB selber vereinbart werden

Zener: damit würde die Hierarchie von jetzt aufgehoben, diese soll sicherstellen, dass Untergeordnetes dem Übergeordneten nicht widersprechen darf, das wird nun in Frage gestellt durch den Antrag bzw. die Streichung des Abs. 4

hellboy: heute wird noch dazu aufgerufen sich anzumelden und dann die Erklärung geliefert hellboy: LQFB ist hier erst beim Entstehen mit einer Erklärung und dem Aufruf zur Anmeldung, weil die Instanz jetzt erst funktioniert

Frage: wieviele Mitglieder das LQFB derzeit bei PPÖ hat und welche Grenzen es für Änderungen gibt

cmv: bei letzter Testinstanz waren sogar 100 von 600 aktiv beteiligt; erwartet werden derzeit 200 Aktive, die sich einbringen mithilfe der neuen Instanz cmv: in der alten LQFB-Instanz hatten sich bei etwa 600 Mitgliedern 120 aktiv beteiligt in LQFB die Ausarbeitung zu machen findet er sinnvoll, es handelt sich hier um basisdemokratische Prozesse bei der Testphase der 1. Instanz werden viele Mitglieder erwartet

Harmonizer: fragt wann LQFB einsatzfähig ist und wann Mitglieder das Know-How haben werden Harmonizer: er fragt, wie da die Einladungen erfolgt sind und wann die Instanz einsatzfähig ist bzw. ob die Mitglieder sich damit schon auseinandergesetzt haben

hellboy: verweist auf Salsabor

Salsabor erklärt, dass die PPÖ die LQFB-Instanz vor 2 Wochen von PPD zurückgesetzt bekommen hat und heute werden die Invitationcodes vergeben Salsabor: die Instanz wurde vor 2-3 Wochen von der PPD erhalten, wurde ausgetestet und könnte auf der Webseite schon als News stehen; Invitationscodes können heute abgeholt werden

Fabio: übergibt an Jerry

Zerodyme: wie gehen wir in Zukunft mit Offline-Piraten um? Wenn BGO dort verändert und beschlossen wird, dann werden Mitglieder ausgeschlossen

Salsabor: hat darüber bisher nicht nachgedacht

Zerodyme: jetzt soll dieser Beschluss noch nicht gefasst werden

hellboy: antwortet: es ist eine Kann-Bestimmung, keine Muss-Bestimmung, wird von der BGV oder einem Mitglied der LD beantragt und kann verändert werden, aber muss nicht so sein, sondern kann so sein

Zener: derzeit sind 12 Mitglieder in LQFB-Instanz vorhanden, dabei ist das derzeit schon möglich, ohne Anmeldung schon anzuschauen, es gibt aber derzeit keine Alternativen zur LD

Harmonizer: zu wenige können sich beteiligen, z.B. 1/4 der Österreicher können da nicht mit

GO-Antrag von Zerodyme: beantragt Schließung der Rednerliste

Gegenrede: mit LD hat man sich beschäftigt, aber noch nicht mit den anderen 2 Absätzen, zB Anträge dürfen der GO nicht widersprechen

Zerodyme: Schließung der Rednerliste heißt, dass keine Mehrfachreden mehr möglich sind

12.39 Schließung der Rednerliste: angenommen durch Mehrheit

nun ist es noch möglich, sich zur Rednerliste dazu zu stellen und Georg schaut, wer der Letzte ist und dann kann niemand mehr sich dazu stellen und dadurch nicht mehr 2mal reden

redner1: nicht nur Offlinepiraten können sich nicht beteiligen, wenn wir kein LQFB verwenden

redner2: darf nicht der GO widersprechen, warum?

12:40 hellboy: es ist eh logisch, dass die Sachen sich nicht widersprechen dürfen hellboy: es gab früher eine ausgearbeitete Erklärung, dass sich das nicht widersprechen soll, sollte logisch sein

MrCrazy: bei Annahme: Datenschutzordnung, Schiedsgerichtsordnung etc. fallen weg, so sieht er das

Harmonizer: nicht alle kennen das Tool (gemeint LQFB) Harmonizer: vermisst einen Probelauf und ist daher für Verschiebung

Jerry: es steht LD im Text, nicht LQFB

hellboy: das wird heute noch vorgestellt, es gab bereits eine Piratenakademie dazu, etc. hellboy: die Instanz wird dann aber vorgestellt, auch in der Piratenakademie wurde das schon vorgestellt

psydrohne: wir kennen das System noch zu wenig psydrohne: ist nicht gegen LQFB, aber kennt das System zu wenig, die Testphase sollte eingehalten werden vor dem Niederschreiben und Beschließen

cmv: die letzte Instanz wurde bereits intensiv genutzt, viele müssen noch damit vertraut gemacht werden, hier anwesend sind auch nur 54, d.h. weniger als via LQFB cmv: Februar 2010: LQFB wurde von vielen Anwendern genutzt, vor 2 Wochen resettet und neu aufgebaut, daher können noch nicht so viele drin sein, es sind viele noch nicht vertraut mit dem System, es wird eine Veranstaltung dafür geben, aber wenn allein hier 54 stimmberechtigte Mitglieder sind, die abstimmen, dann sind das weniger als Möglichkeit haben werden, per LQFB abzustimmen, selbst wenn nur 85 % der Piraten einen Internetzugang haben sollten; dass die Beschlüsse der GO nicht widersprechen dürfen ist keine Neuerung, sondern nur eine Bekräftigung

Jerry: ersucht darum, dass Namen angegeben werden Jerry: Nick sagen vor Redebeiträgen fürs Protokoll

GO-Antrag von sol: er stellt den Antrag, dass SA18 erst in vier Wochen gültig wird

Antwort: das ist nicht möglich da keine Änderungsanträge möglich (wegen des Ablaufs der Änderungsfrist)

Gegenantrag von sol: beantragt, über SA18 abzustimmen, dass dieser erst in 4 Wochen in Kraft tritt zur Vorbereitung

Jerry: dazu müsste aber der Antrag geändert werden: keine Änderungsanträge während der Sitzung, wegen der Deadline

12:47

Abstimmung über SA18

dagegen: nur 2

dafür: viele

Enthaltungen: wenige

12:48 Antrag angenommen

Abstimmung SA18: angenommen

SA30 (12:48) (abgelehnt)

hellboy: SA30 Satzungsänderung: zur Auflösung der LOs:

bisher wurde verlangt, dass 90 % des EBV zustimmen muss, aber wenn einer nicht da war, war das nicht zu erreichen, 67 % ist über 2/3, sollte auch reichen

hellboy: Auflösung der Landesorganisationen, damit auch möglich wenn ein EBV-Mitglied nicht da ist

Jerry:

Redebeiträge

Zerodyme fragt, wozu die BO (die EBV) erleichterte Rechte braucht, LOs aufzulösen, ohne dass LOs Einspruchsrecht/Widerspruchsrechte haben

hellboy: es geht nicht darum, die Auflösung der LOs zu vereinfachen, es geht nur um praktikables Quorum, dabei handelt es sich um eine bereits existierende Regelung, lediglich die Quoren sollen verringert werden

Jerry weist darauf hin: Redebeiträge entweder dafür oder gegen einen Antrag, keine Fragen an den Antragsteller zu richten, um keine Diskussionen entstehen zu lassen, d.h. Pro-/Contra-Reden zu halten

12:52 cmv: spricht sich gegen den Antrag aus, da die LO Salzburg aufgelöst wurde, was besser gegangen wäre, das Quorum im EBV ist abhängig von der Teilnahme an der EBV-Sitzung, EBV ist ab bestimmter Teilnehmerzahl beschlussfähig, und bei dann noch Senkung des nötigen Quorums ist das ein wesentlich niedrigerer Anteil, daher sollte eine intelligentere Lösung gefunden werden cmv: Quorum ohnehin relativ zu Anwesenden, Plädoyer konstruktivere Lösung zu finden

Ersatztiroler: warnt davor, Auflösungsbestimmungen zu erleichtern, da z.B. die LO Tirol trotz 90 % Quorums aufgelöst wurde, und es wurde rechtlos von außen die LO geschlossen, sowie auch in Salzburg, es sollten die Bestimmungen schwieriger gemacht werden Ersatztiroler: LO Tirol wurde aufgelöst ohne Einspruchsrechte zu haben, demokratische Willensbildung vor Ort wurde missachtet

hellboy: die LO Tirol musste aufgelöst werden wegen zu wenig Personal bzw. wegen der GO (hatten zu wenig Mitglieder für notwendige Struktur), 90% der Stimmrechte (absolut/insgesamt), d.h. nicht relativ zu Anwesenden, da eine bestimmte Anzahl von Vorständen vorhanden sein musste; es wurde nicht beantragt, dass sobald der EBV beschlussfähig ist, sich dann etwas ändert, sondern alle EBV-Mitglieder sind gemeint bzw. um eine praktikable Regelung einer vorhandenen Bestimmung

12:55 Alex: beantragt die ersatzlose Streichung der Auflösung von LOs und hält das für eine Diktatur (Auflösung sollte nicht durch EBV ohne LO Zustimmung möglich sein)

cmv stellt fest, dass es sich hier vermutlich nicht um ein akkreditiertes Mitglied handelt

Georg: das konnte aber auch kein Antrag sein

sol: stellt GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste (angenommen) 12:56 Rednerliste geschlossen

12:57 Ohmm: die Regelungen sind überarbeitungswürdig, der vorliegende Antrag ist aber eine Verschlimmbesserung und daher abzulehnen

og: Aufruf, dass EBV und BGV beide gemeinsam notwendig sind, um eine LO aufzulösen og: versteht nicht, weshalb vorher die BGV mit 60 % zur Auflösung berechtigt ist, ist für die Zusammenlegung von EBV und BV, was die Auflösung einer LO betrifft (als Stimmberechtigung)

sol: erklärt den Hintergrund (dass Piraten vor einer Weile gelähmt waren, da das Quorum nicht erreicht werden konnte) sol: LO musste aufgelöst werden, konnte das aber nicht, weil nicht genug EBV-Mitglieder da waren, vielleicht ist es verständlich wenn man die Geschichte kennt über Hergang

Abstimmung

abgelehnt

12:59 Abstimmung zu SA30

dafür: 10 dagegen: mehr Antrag abgelehnt

   12:59: GO-Antrag von MrCrazy: Mittagspause wird beantragt auf eine einstündige Unterbrechung
   hellboy: nur mehr 2+1 Anträge
   GO-Antrag: abgelehnt
   
   Jerry: auf TO steht auch noch KF01
   Unterbrechung der Versammlung auf eine Stunde wird nun abgestimmt
   13:01 für Unterbrechung der Versammlung
   dafür eine Minderheit
   dagegen Mehrheit
   Antrag abgelehnt

   hellboy: GO-Antrag SA39 und GO22 gemeinsam abstimmen (angenommen)

SA39 & GO22 (angenommen)

hellboy: da Programm fortwährend überarbeitet gehört, gleiche Regelung für das Programm wie für die GO

Zerodyme: LQFB gehört getestet
das Programm ist wichtig und gehört vor die BGV
früher waren wir eine Kernthemenpartei
heute kann er sich nicht mehr mit allen Themen identifizieren
würde eine Spezialisierung auf ein paar wenige Kernthemen

Harmonizer: es wird dieses Mal wieder zu keinen Programmänderungen kommen

Zener: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste

lux_perpetua: beschleunigt Programm
konkrete Programme bis zur BGV erarbeiten, sich ein Bild machen, dort abstimmen

MrCrazy: als politische Partei müssen wir eine Position zu allen Themen haben
TFs sind da um Positionspapiere zu erstellen

Ohmm: befürchtet eine Explosion von zusätzlichen Programmpunkten und einen Mangel an Personen, die diese vertreten können sowie dass diese die Kernpunkte übertünchen

cmv: glaubt dass viele LQFB ablehnen, da sie es noch nicht kennen, Neues macht die Piraten aus Aufruf später wieder Programm in TO aufzunehmen wenn Zeit bleibt
er glaubt nicht dass wir mit Anträgen überrannt werden

gerti: um Wahlen zu gewinnen braucht es Programm
wir sollten LD eine Chance geben

sol: auf Plakate schauen
wir sollten LD leben und als Grundwert betrachten

SA39: hellboy: Änderung der GO, Programmerweiterung ist schwierig, nur bei GV, damit ständige Bearbeitung für Programm möglich, die für GO vorgesehene Regelung auch für Programm anwenden

Redebeiträge: Zerodyme: ist gegen Antrag weil LQFB erst getestet werden sollte und Programmänderungen der Partei wichtig sind und das sollte nicht sehr einfach möglich sein, zB gabs 2006 nur 3 Kernthemen: Datenschutz, Privatsphäre und noch was, in den letzten 2 Jahren musste Parteiprogramm erweitert werden, in letzter Zeit immer mehr Themen dazu gefügt, da kann er sich nicht mehr mit allem identifizieren, meint besser wenige Kernthemen, da aber spezialisiert u nicht beliebig Programmerweiterung

13:05 Harmonizer: es sind 4 Programmpunkte im WIKI drin die sich mit Privatspähre, Urheberrecht, Patenten und Bildung befassen es wurde nun beantragt, mit LD-Mitteln etwas zu ändern solange LD noch nicht in einer Testphase läuft, ist es für ihn Zukunftsmusik

13:06 GO-Antrag: Zener: ersucht um Schließung der Rednerliste keine Gegenrede: daher Schließung der Rednerliste

13:06 lux_perpetua: durch Antrag kann Programm beschleunigt werden, aber bei BGV sind Piraten da und man kann sich kennenlernen es sollten bis zur BGV alle sich ein Bild machen können und dann ehrlich konkret abstimmen können

13:07 MrCrazy: 6 Punkte von Grundsatzprogramm vorhanden, als Partei soll man sich zu allem eine Meinung bilden, egal was für die Abstimmung sind die TFs vorhanden und da kann jeder mitarbeiten, die Meinung wird durch Positionspapier vertreten

13:08 Ohmm: durch so eine Regelung wie LQFB wird vermutlich Programmpunkte explodieren, wodurch ein Mangel entsteht an Leuten, die das wirklich vertreten können

13:09 cmv: hat den Eindruck dass was Neues wie LQFB nicht gewünscht wird, aber das macht Piraten aus wegen Programmpunkten sieht er ein Dilemma: wenig gültige aktuelle Programmpunkte, das wird immer wieder vorgeworfen mit LQFB wird auch nicht jeder überrannt werden, denn nun schon wenige Leute vorhanden, die Programmpunkte ausformulieren und eine zusätzliche Möglichkeit ist grundsätzlich begrüßenswert

13:06 gerti: um Wahlen zu gewinnen ist das Programm zu erweitern und LD sollte Chance bekommen

13:06 sol ersucht darum, einen Blick auf das Plakat zu werfen, unterstützt den Antrag auf LD

13:11 SA39 und GO29

dafür viele dagegen einige kaum Enthaltungen

13:12 beide Anträge angenommen

Abstimmung (13:12) (angenommen)

beide Anträge angenommen

SA43 (abgelehnt)

gerlin:
Verwendung der Bezeichung "Partei" führt zu Vermengung mit Analogparteien, denen geringes Vertrauen entgegengebracht wird
demokratisches Bedürfnis ist da
Internet sagt: "du bist nicht alleine"
viele Jugendliche wollen nichts mit einer Partei zu tun haben

Jerry: bitte zum Ende kommen

gerlin: gleich [blättert um] Bedeutung von Worten ändern, mit neuem Kontext füllen

Jerry ermahnt: 1 Satz noch

gerlin: Piraten als neue Marke vs. alte Parteien

13:12 SA43:

gerlin: 70 % nötig für Satzungsantrag
will Piratenbewusstsein schaffen
stellt zur Diskussion, wie Parteien wahrgenommen werden und warnt, nicht in die Parteienfalle zu laufen, er ist der Ansicht dass die PPÖ auf Grund des Namens mit Analogparteien verwechselbar wäre
nur eine Minderheit hat ein positives Politikbild
politikvermittelnden Institutionen gegenüber herrscht starkes Misstrauen
Vertrauensverlust den Parteien gegenüber ist vorhanden
für Außendarstellung notwendig: das Internet verbindet vor allem Jugendliche sympathisieren, aber wollen keine Mitglieder sein
diese mit dem Angebot, Pirat zu werden, erreichbar machen
die Einstiegshürde muss niedrig gehalten werden und er will auch auf das Unterbewusstsein hinweisen
die Bedeutung von Worten ist zu ändern, um sie in einen neuen Kontext füllen zu können
die Piratenpartei soll eindeutig als Alternative erkennbar sein
werden wir die PPÖ = Protestpartei Österreichs oder kann eine deutliche Abgrenzung erreicht werden er fragt, ob das ein richtiger GO-Antrag war

Rednerliste

13:17 Ohmm: das hat die FPÖ bereits gemacht ("Freiheitlichen"):
eine Partei, die sich umbenannt hat, war zuerst die FPÖ, die waren dann zur Abgrenzung zuerst die Freiheitlichen, dann "die Bewegung" - jedenfalls kein Vorbild
wir sind eine Partei
eine Verkürzung der Parteibezeichnung auf "Piraten" sei Schönfärberei und ein Beschiss am Wähler meint er, damit werden eigentlich eher Unterschiede herausgestrichen

Zerodyme: ist seit 2009 Mitglied und ein neuer Antrag auf Namensänderung wird jedes Jahr eingebracht und abgelehnt
die Partei heißt Piratenpartei, in Schweden auch und wo anders auch, nur in Russland nicht, wieso bei uns nicht? Österreich, Deutschland, Schweden, weltweit heißt es überall "Piratenpartei"

Seliqui: das Wort "Partei" bringt mit sich, dass wir eine wählbare Alternative sind er spricht sich gegen den Antrag aus, weil gerade das Wort Partei ein Kennzeichen für eine Alternative ist

13:19 cmv: unterstützt den Antrag dem Sinn nach, aber nicht nach dem Wortlaut schließt sich der Ansicht an, dass die PPÖ eine Partei ist und den Willen zur Mitgestaltung in der Politik hat, will verstärkt darauf achten, dass nicht über die PPÖ geredet werden soll, sondern über die Piratenpartei, die Piratenpartei soll an die Öffentlichekeit gehen in den Medien wird aber der Begriff "Piraten" verwendet (PPÖ Verwechslung mit Pfadfindern und negative Konotation)

13:19 Rednerliste ist geschlossen

13:20 Harmonizer: Medien machen ohnehin daraus was sie wollen, er ist dagegen, schließt sich der Ansicht an, dass der Begriff "Piratenpartei Österreichs" passt
ist gegen den Änderungsantrag

13:21 psydrohne: ist gegen den Änderungsantrag, weil das Corporate Identity ist, die Piratenpartei ist international und es wird Werbung mit dem Namen gemacht

13:22 gerti: schließt sich an, es gibt ja auch die Pirate Party International und wegen dem Wiedererkennungswert

13:22 gerlin: hat Contras erwartet, wollte Aufmerksamkeit darauf richten
ist sich klar darüber, dass der Antrag eine Provokation ist, will nicht als PPÖ auftreten, sondern als Piratenpartei oder als Piraten er ruft dazu auf, in den Medien den Begriff "Piraten" zu verwenden

Abstimmung (13:23)

dafür: 3
dagegen: viele
Enthaltungen: 2
Antrag abgelehnt

FO01 (13:23)

GO-Antrag cmv: entschuldigt sich für TF BGV, weil vergessen wurde, FO01 nach hinten zu verschieben, beantragt daher er soll zu den Sekundäranträgen verschoben werden wurde im Programm nach hinten verschoben, zu Sekundäranträgen, wurde nur im Heft vorne vergessen (angenommen, Antrag verschoben)

   es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag
   damit wäre der Fo01 bei Anträge sekundär verschoben

Mittagspause (13:25-14:33)

Considerator stellt sein Notebook bereit, damit antha auch im Etherpad und nicht nur lokal protokollieren kann ab hier ist das Protokoll nicht mehr geteilt.

Bericht des Bundesvorstands (14:34)

hellboy: aus Gründen der Einfachheit sollte nicht jedes Mitglied des BV eine eigene Rede halten, sondern der BV gemeinsam
2011 war die letzte GV
bis auf lux_perpetua und hellboy wurden alle inzwischen nachbesetzt
nach der GV gab es keinen Bundesvorsteher mehr
dank der Paralellstrukturen konnten wir den Rückschlag vergleichsweise gut überstehen
wir waren zu Besuch beim freien EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser in Brüssel
Zusammenarbeit mit dessen Team
gegenseitige Unterstützung bei Weitergabe von Fluggastdaten
Demos gab es diverse in Zusammenarbeit mit Anonymous (va. Dank gizmo)
es wurde begonnen LO-Sitzungen regelmäßig abzuhalten (LOLS), um andere Organisationen vorzustellen und gemeinsam inhaltlich zu arbeiten
PirateAcademy International wurde organisiert und durchgeführt dank zwitschi, Salsabor, gizmo
LPT Wien wurde durchgeführt
LO Stmk wurde gegründet
BBM wurde bei den Piraten ohne Grenzen zum Aktuar gewählt
Kundgebungen für Griechenland (auch eine Demo)
Piraten ohne Grenzen 17.3.2012
BBM war beim Bundesparteitag in Offenbach
Piratenpartei Luxemburg 2012 LPT: Patryk war dort
Vorstandstreffen in Mumble werden regelmäßig und öffentlich abgehalten
Stammtische sind gut besucht, auch in NÖ und Kärnten
in Kärnten und Tirol wollen Leute LOs gründen
Anmerkungen aus dem Publikum:
Infrastruktur: Dank an Salsabor und zwitschi
LQFB (LiquidFeedback) ist einsatzbereit
Aufforderung an Publikum: sich beim Gehen den Invite-Code holen (um sich im LQFB anmelden zu können)

14:43
Jerry: gibt es noch Fragen zum Bericht des BV? oder Redebeiträge?

gerti: sie will noch anmerken, dass sich auch in OÖ viel tut hellboy holt das nach
auch in OÖ werden Stammtische organisiert (z.B. von frosti und auch in Linz)

Jerry: gibt es noch weitere Fragen oder Redebeiträge?

MrCrazy: fordert zu Fragen auf

hellboy ergänzt: auch in den Foren kann man sich an den BV wenden, auch mit Anträgen

14:45 Gizmo zur IT: er erklärt, dass es derzeit nicht leicht ist, es wird daran gearbeitet
es war schwierig im letzten Jahr für den Vorstand und hat extremen Kraftaufwand gebraucht

Entlastung des gesamten BV (14:45) (entlastet)

Entlastung durchgeführt

Bericht BGF (14:46)

anjobi: seit 14.11.2011 ist der BGF neu im Amt, auf Grund einer zuvor untätigen BGF bzw. hat diese keinen Kontakt gepflegt und musste satzungsmäßig ersetzt werden
anjobi hat am 14.11. das Konto übernommen und es war schwierig für ihn, die Zugänge zu erhalten
er erstattet den Schatzmeisterbericht über das ganze Jahr 2011, da eine derartige Information an die Mitglieder wichtig ist und damit ein Überblick über die Ein-/Ausgaben gegeben werden kann

Schatzmeisterbericht

Euro 4.021,93: Anfangsbestand 1.1.11
Euro 2.xxx,--: Einnahmen
Euro 4.709,18: Ausgaben
Euro 2.099,81: auch durch Schulden bei Mitgliedern, noch Abschlag in dieser Höhe vorhanden
Euro 1.882,12: gegenwärtiger Stand

Einnahmen

Euro 1.575,--: Mitgliederbeiträge sind herein gekommen Euro 130,--: Einnahmen aus T-Shirts Euro 758,52: Spenden

Ausgaben

Euro 81,--: Bankspesen ca. Euro 40,--: Fahnen Euro 1.008,66: sind Kosten, die Andrea 'mobilhexerl' Grasserbauer verursacht hat, dieser Betrag soll eingeklagt werden
//Anm.: Aufstellung siehe bei Fragen weiter unten

Euro 840,--: davon hat mobilhexerl für die Kontaktierung eines Anwalts verwendet, um diesem die Satzung vorzulegen und prüfen zu lassen, weil sie damit den BV für illegitim erklären lassen wollte

Euro 520,81: Ausgaben für IT Euro 1.400,--: Wahlkampfkosten mit Rückzahlung an cmv: inkludiert noch aus 2010 einen Betrag von Euro 2.399,70

Euro 612,72: Kostenrückerstattung von Auslagen von Parteimitgliedern

Weiteres

Schatzmeisterbericht im Detail wird - ohne Namen natürlich - veröffentlicht im WIKI das wurde nicht mehr geschafft

Euro 1.882,12: derzeit Geld am Konto: Euro 400,--: etwa wurden heute neu eingehoben und kommen daher noch dazu

Applaus an anjobi

Jerry: fragt, ob der Rechnungsprüfer das bestätigen kann Atlantis: hat ordnungsgemäß geprüft, Belege liegen vor und anjobi kann entlastet werden

14:55 GO-Antrag von sol: beantragt, den Versammlungsraum zum Nichtraucherbereich zu erklären und die Tür geschlossen zu halten Jerry: nehmen wir zur Kenntnis, die Nachricht ist angekommen

Redebeiträge oder Fragen an die BGF? (14:56)

Georg Reihenfolge anzeigen

cmv: bedankt sich bei anjobi im Namen der Piraten
dieser habe es nach der Ersetzung von mobilhexerl, angefangen von den DNS-Records über die Konten usw, nicht einfach gehabt
cmv hat auch Kosten wieder zurück bekommen, was 3 BGFs vorher nicht geschafft hatten

14:57 franz: wegen mobilhexerl: bezüglich der 1.008,-- Euro: kann das Geld zurückbekommen werden?

anjobi ergänzt: Kostenpunkt "Andrea Grasserbauer" ist da, und zwar
Euro 840,--: Anwaltskosten
Euro 10,--: Kosten wegen der Sperre des Kontos: von mobilhexerl verursacht
Euro 10,--: für einen Parteistempel, den auch noch mobilhexerl hat, diesen hätte anjobi bestellt, Stornokosten eben die Euro 10,--
Euro 5,63: Kreditkartenabrechnung für Parteikreditkarte: muss von mobilhexerl nachgeliefert werden, könnten auch die Serverkosten gewesen sein
Euro 16,40: für die neue Bank für eine Satzungshinterlegungsbescheinigung, um gegenüber der BAWAG-PSK bescheinigen zu können, dass es sich hier um eine Partei handelt
Euro 36,63: Bankspesen wegen der Sperrung der Kreditkarte von mobilhexerl
diese Kosten sollten eingeklagt werden
gizmo wartet noch ab, Alexander Schwez ist informiert: dieser ist der Anwalt für die PPÖ, aber momentan im Ausland

15:01 der Betrag wird jedenfalls eingeklagt

Ohmm: fragt nach dem Material, das die Partei besitzt und was das mobilhexerl noch hat

anjobi verweist auf cmv

cmv: weiß nur vom Hörensagen: einige Tischwimpel und Fahnen habe sie vermutlich, die damals an OÖ gingen, die genaue Anzahl ist unbekannt
T-Shirts aber habe das mobilhexerl laut Wissen von cmv nicht

Jerry fragt, ob nun noch Fragen offen sind? Antwort: nein

Entlastung BGF (entlastet)

BGF entlasten: Mehrheit dafür, entlastet

Entlastung der ausgetretenen Mitglieder (nicht entlastet)

keiner der vormaligen BGFs ist derzeit anwesend, obwohl sie angeschrieben wurden Atlantis stellt dies fest

Zerodyme: Andreas Semmelbauer hat ihm bestätigt, dass er seinen Bericht an mobilhexerl abgegeben hat und eine Übergabebestätigung von Ende November hat

cmv hat diesen in den letzten Monaten zweimal getroffen und ersuchte ihn um Übermittlung eines Berichts an Atlantis, was Andreas Semmelbauer ihm zugesagt hatte daher scheint es widersprüchlich, dass er den Bericht schon an mobilhexerl abgegeben hatte

lux_perpetua hat das auch so von ihm gehört

gizmo(?): hat das ebenso so gehört

Frage: kann dieser Punkt vertagt werden? Antwort: nein

es ist nicht korrekt, dass alle Genannten ausgetreten sind: Grasserbauer und sherk mohamend sind noch Mitglieder, Demmelbauer Andreas ist ausgetreten

hellboy stellt fest: es ist noch ein ehemaliger BGF vorhanden, nämlich Zener

GO-Antrag ist zurückgezogen

Aufforderung von unbekannt: Gedumpstertes Gratis-Essen ist draußen vor der Tür (er hat mehr als er für die Volxküche verwenden kann)

hellboy wiederholt: es gibt noch einen BGF, der nicht auf der Liste der zu entlastenden stand: Zener

Bericht findet sich im Forum

Abstimmung

Abstimmung wegen der genannten 4 Personen, dem verbleibenden Bericht und der Entlastung danach

Jerry: Entlastung ausgetrener Mitglieder:

dafür: dagegen: die meisten
Enthaltungen: ein paar

nicht entlastet

Entlastung von Zener (entlastet)

cmv: ersucht Zener, die Tätigkeit als Schatzmeister (Nachrückung) der BGV zu schildern und einen Bericht zu erstatten es gibt keine Gegenrede

Jerry: angenommen, Zener kann vortragen

Zener: hat das Konto seinerseits übernommen von Max Laluschek, dem damaligen Kontoinhaber hätte damals schon übergeben sein sollen an die BGF, die es auch übernommen hatte (d.h. Lalouschek an Grasserbauer/Demmelbauer/...)

seine (Zeners) einzige Handlung war die Auflösung eines kleinen Lagerraums mit Unterstützung von cmv und dann hat er seinerseits an mobilhexerl übergeben, die dann gewählte BGF war

cmv: stellt klar, dass Zener das Amt des GF von Demmelbauer übernommen hat, und war daher irritiert, dass von Laluschek an Demmelbauer die Übergabe nicht durchgeführt worden war, dann wurde von Zener an mobilhexerl übergeben

gizmo fragt und Zener antwortet, dass die PPÖ der Kontoinhaber war

Abstimmung

15:13 Jerry fragt, ob Entlastung von Zener aus der BGF vorgenommen werden kann:
Entlastung vollzogen 15:13
Enthaltungen: von Zener selbst und sonst wenigen
keine Gegenstimme
Mehrheit ist dafür

Jerry stellt fest, dass der Verblieb von Parteieigentum kein TO-Punkt ist

BV-Wahlen

Jerry: nun kommen wir zu den Wahlen

wegen der SA-Anträge: kein Bundessprecher ist mehr zu wählen

   GO-Antrag Wiedereröffnung der Kandidatenliste
   auf TO wird auch die Wiedereröffnung der Kandidatenliste diskutiert
   15:15: Abstimmung über Öffnung der Kandidatenliste zum BV:
   dafür: 21
   dagegen: 15
   Enthaltungen: 12
   Antrag angenommen: Kandidatenliste ist nochmals offen

Frage: möchte sich noch jemand dazu schreiben lassen zum BV?

neue Kandidaten (15:17)

Stefan 'itc' Raab: ein weiterer Kandidat für den BV

die Liste ist nun geschlossen

Vorstellungen der BV-Kandidaten

Harmonizer: dann sollten vielleicht auch die Kandidaten alphabetisch vorgestellt werden

Jerry: das ist kein richtiger GO-Antrag

Ohmm: wann wird darüber abgestimmt, aus wievielen Leuten der BV bestehen wird?

Antwort: Jerry: vor der Wahl (teilt er nach der Besprechung mit Fabio mit)

Fabio rät zum Einholen eines Meinungsbildes

hellboy: mindestens 3, höchstens 7 Leute sollten im BV sein; eine ungerade Zahl ist notwendig (d.h. 3, 5 oder 7)

Jerry: zuerst ein Meinungsbild einholen

GO-Antrag Kandidatenvorstellung alphabetisch machen? dafür: sieht so aus, als wäre die Mehrheit dafür, lt. Jerry (angenommen) dagegen: sind auch einige Enthaltung: wurde nicht gefragt

Größe des BV?

Fabio: sieht es nicht als Aufgabe der Moderation, hier Vorgaben zu machen, wenn die Piraten festlegen wollen, wie groß der BV ist, dann wird auf Anträge zur Größe gewartet; solange das nicht passiert, kann auch nicht fortgeführt werden

wenn gesagt wird, dass der BV zwischen x und y gross ist (d.h. ein Intervall), soll auch dazu gesagt werden, wonach die genaue Größe bestimmt wird (i.e. wie hoch die Zustimmung zu sein hat)

hellboy beantragt nach ausreichender Größe an Kandidaten 7 BVs zu wählen bei 51 % Zustimmung

13:22 Ohmm stellt einen GO-Antrag: beantragt ein Mindestmaß an BVs Fabio: das ist kein richtiger Antrag

mitom2 schlägt vor: 7 Personen werden gewählt, aber es braucht/muss keine Nachbesetzung erfolgen, solange mindestens 5 Personen im BV vorhanden sind und ab einem 50 % Quorum

Zerodyme: er schlägt vor, ein Mindestmaß von 3 Personen zu wählen, und die dafür besonnen auszuwählen, nämlich sich aktiv Einbringende

Ohmm: auch er ist für 3 Personen und es soll aber jeder nachbesetzt werden und es soll auch das Recht da sein, jemanden nicht wählen zu müssen

BsRodeo: ist hellboys Ansicht, dass es mehrere gemeinsam machen sollen, um den Job zu erfüllen, und damit auch Kandidaten aus den Bundesländern gewählt werden

15:25 Fisima: will die Meinung der Kandidaten hören, will sich vorher nicht festlegen und will wissen, wie gut sie zusammenarbeiten können

WinstonSmith: 3 Vorstände sind genug, damit nicht zu viele Häuptlinge da sind

15:26 GO-Antrag: seliqui beantragt: Schließung der Rednerliste

   Jerry: Schließen der Rednerliste
   
   dafür: viele
   dagegen: nicht viele
   Rednerliste wird geschlossen
   

15:27 sol hat eine Gegenrede

   Jerry: ist dieser Antrag nicht nur formell sondern begründet?
   
   sol: bejaht dies, das Ausdiskutieren lohnt sich, da es ein neues Thema ist und er ist dagegen, die Rednerliste zu schließen
   

15:27 Jerry: entschuldigt sich

15:28 Frage: wer ist dafür, die Rednerliste zu schließen?

   dagegen: einige    
   einige Enthaltungen    
   dennoch: das Schließen der Rednerliste ist beschlossen
   
   15:28 geschlossen

franz: entweder 3 oder 5 BVs? mit Stellvertretung evtl, wobei Stellvertreter Unterstützer ist

cmv: Anzahl der BVs in der IT unterstützt er 5 Personen, mit dem Zusatz, dass alle die mit mehr als 50 % gewählt wurden, als automatische Nachrücker bestellt werden, da Leute ausfallen können

Jerry: mit konkreter Anzahl fürs Protokoll, da sonst nicht darüber abgestimmt wird

Hamonizer: 5 Mitglieder im BV, es soll sich der BV nicht enthalten können

Salsabor: 5 BVs haben gute Arbeit geleistet in den letzten Monaten/Wochen, hat sich bewährt

15:31: Zerodyme: dass, wie BsRodeo gemeint hatte, andere Bundesländer geringere Chancen haben, ist nicht richtig, da sich jeder gleich vorstellen kann
und will sich auch für die Anzahl von 3 BVs aussprechen, bei folgender Nachbesetzungsregelung: durch den EBV wird sowieso nachbesetzt, und bei längerer Abwesenheit kann ein Vertreter einberufen werden

15:33 hellboy: wenn es wieder nur 3 BVs gibt, wird es wieder eine Machtkonzentration, es wird mehr Arbeit in Zukunft geben, diese auf 7 aufzuteilen macht sicher Sinn

15:33: Zener: beantragt dass jeder der Vorschläge 3, 5 und 7 einzeln abgestimmt wird, dass gewählt wird, welcher Vorschlag die meiste Zustimmung hat

wilcox: ist für 5 BVs, da es zu viel Arbeit für 3 gibt und die meisten berufstätig sind

15:34 Ohmm: 700 Mitglieder und davon 7 Vorstandsmitglieder hält er für zu viel, 5 BV-Mitglieder wären realistisch, aber auch noch zu viel, lieber wären ihm 3 und einige zum Nachrücken, anstatt dass 5 drin sind und dann muss der Nächstbeste genommen werden

Delegation ist ja möglich

BsRodeo: ja, alle haben die gleichen Chancen, aber die Wahrscheinlichkeit ist anders, da die meisten aus Wien kommen und nicht aus Tirol oder Vorarlberg weil gemeint wurde dass man nicht wüsste, was die anderen machen

es muss höchste Priorität die Zusammenarbeit haben

15:36 Rednerliste ist geschlossen

eingebrachte Optionen

Vorschläge: 3,5 oder 7 BV-Mitglieder
und die Nachrückregelung gibts auch noch, dass bei mehr als 50 % automatisch nachgerückt wird

Fabio: Größe des BV: 3 Größe des BV: 5 Größe des BV: 7

   Wahlprozedur
   mit dem approval voting-Verfahren
   Vorschlag von mardux/ozimandias: systemisches Konzessieren, also der höchste Konsens soll gewählt werden, nicht die meisten Stimmen
   
   cmv: meint, dies sei ein unzulässiger Antrag
   
   Fabio fragt: wer den höchsten Konsens hat gewinnt, es wird der Widerstand gemessen, nicht die Zustimmung
   
   Fabio: 2 Vorschläge wegen des Wahlverfahrens
   
   approval voting: wieviele dafür-Stimmen gibts?
   
   3 mal abstimmen, die besseren zwei noch mal abstimmen
   
   SK: mit wenigsten Gegenstimmen
   
   Wahl durch Zustimmung: 17    
   Wahl durch Gegenstimmen: systemisch konsensieren: 19    
   Enthaltungen: 3
   
   knappe Mehrheit für Konsensieren
   Wahlmodus: SK-Prinzip

Abstimmung über verschiedne Größen (15:44) (->5 BVs)

Abstimmung in systmischem Konsensieren:

Größe des BV: 3: Ablehnungen: 25

Größe des BV: 5: Ablehnungen: 11

Größe des BV: 7: Ablehnungen: 35

15:47: 5 Mitglieder im BV hat gewonnen

  5 BVs

Vorstellung der 11 Kandidaten (15:49-18:20)

Mathias 'sol' Behrens (15:49)

er hat eine klare Meinung zu Korruption: er muss zugeben, dass er selbst korrupt ist, er nennt sich selber einen "korrupten Wichser"
nach 2 Monaten Parteimitgliedschaft seine Kernthemen: LD: demokratische Philosophie
seine Aufgabe: Vertretung der Partei nach außen, und zwar nicht die eigene Meinung, sondern die Meinungen, die die anderen erarbeitet haben
auch die bestehenden Strukturen zu nutzen und aufbauen zu helfen
basisdemokratischen Bestrebungen Form zu geben
er wird jedenfalls trennen zwischen seiner Meinung und der Aufgabe als BV

15:54 Fabio bedankt sich und fordert auf, an Matthias Fragen zu stellen, der Reihe nach, nachdem sich die Fragesteller in einer Reihe aufgestellt haben
er ersucht, Fragen zu formulieren und keine Statements

Frage 1: wie meinst du das mit dem "korrupten Wichser"?

sol: Ursache der Korruption ist nur sekundär durch Einzelpersonen erzeugt, sondern es ist mehr das System das dazu zwingt (auf Grund der Strukturen), wenn Aufträge an Leute vergeben werden, die bevorzugt werden, und korrupte Handlungen in der besten Absicht passieren - das sind die schlimmsten
und daher ist er der Ansicht, es sei jeder korrupt

Harmonizer: im SBG-Forum schreibt sol er würde für 10 Mio seine Stimme verkaufen, und Frage: ob es sich um eine Spaßkandidatur handelt, da Stronach bereits mehr bietet

sol: wer glaubt, dass es jemanden gäbe der nicht käuflich sei, der ist naiv

Salsabor: kommt aus Chile und bezüglich der Korruption verbittet er sich die Äußerung, dass alle Menschen korrupt seien

sol: es mag völlig integere Menschen geben, aber es ist gefährlich davon auszugehen
es ist der falsche Weg das Vertrauen in den Einzelnen, Vertrauen ins System muss möglich sein

Fabio: wiederholt seine Aufforderung, dass Fragen gestellt werden mögen und nicht Statements abgegeben
und die Kandidaten sollen auch nur antworten, wenn ihnen Fragen gestellt werden

gizmo: könntest du über persönliche Differenzen hinwegsehen und vielleicht auch helfen, Konflikte anderer zu lösen?

sol: versprechen kann ich das nicht im Einzelnen, aber versuchen werde ich das natürlich

Rene 'wilcox' Dyma (16:00)

seit 2009 dabei, fix seit 2010
das Gefährlichste ist die Gleichgültigkeit, auch für die Gesellschaft
Medien: Politikverdrossenheit ist eine Vorstufe zur Gleichgültigkeit, tödlich für die Demokratie auf Dauer
setzt sich ein für das Zurückbringen von Vertrauen und die Lust an Politik
z.B. mit Tools wie LQFB kommt aus der IT, arbeitet seit über 10 Jahren in einem Rechenzentrum
arbeitet strukturiert, seine Themen: Transparenz, LD, Patentrecht

Fabio:

Fragen (16:02)

faithless: ein konkretes Projekt für die Piraten?

wilcox: Zwischenziele/Roadmap zwecks Motivationserhaltung und Wahlziel durch Erstellung einer Roadmap

gizmo: Frage nach konkretem Tun

wilcox: hat seit über 1 Jahr eine Facebook-seite über, wenn er was tut, dann tut er es oder er lässt es bleiben

Satirika: wie willst du Politikverdrossenheit bekämpfen?

wilcox: mithilfe der Tools wie LQFB den Leuten das Gefühl geben, dass sie aktiv mitarbeiten können

16:06 keine weiteren Fragen:

Marcus 'gizmo' Grimas (16:06)

derzeit IT-Verantwortlicher
nach dem Zusammenbruch der Kommunikationsstruktur hat er das geschafft, an weiteren Projekten zu arbeiten
hat letzte Nacht am Aufarbeiten der Daten gearbeitet
und hat Vernetzung gemacht für die Demos bezüglich der Vorratsdatenspeicherung
was Medien als Politik verstehen und wir nachmachen: z.B. wenn vom BGE gesprochen wird, sollte die Piratenpartei nicht das tun, was die anderen Parteien machen, sondern schauen was dahinter steht und was sich die Leute wünschen
mit Demos gegen ACTA konnten Tausende mobilisiert werden
er legt Augenmerk auf Datenschutz in der IT ist kein Politiker weiß was Randgesellschaft macht (Punks, Anons etc.)
weiß wie man die Leute für die Piraten begeistern kann
Streitkultur/etablierte Begriffe sollen überdacht werden: Forderung nach Transparenz oder dem BGE sind Forderungen nach persönlicher Freiheit und so soll das auch verkauft werden
er fragt: warum fordern die Piraten Transparenz?
er meint, er mache keine halben Sachen, sondern ganze

Fragen (16:11)

cmv: neben deinen Engagements auch noch eine Funktion als BV mit der nötigen Energie auszufüllen? ist das möglich? und er sieht eine Differenz zwischen gizmos Beteuerung über die Streitkultur und dem, was in der Vergangenheit passiert ist

gizmo: er hat sich entwickelt und aus seinen Fehlern gelernt, auch was auf die Piraten zugehen betrifft
er hat sich um Konsens bemüht
er kann sich weiter entfalten als BV und muss da keine Dinge allein machen, die der BV nicht behandelt, z.B. in der IT

Ersatztiroler: lux_perpetua habe ihm mitgeteilt, er sei verantwortlich für den Profil-Artikel vom 26.3. (?) mit den Tiroler Piraten wollen sie deshalb nichts mehr zu tun haben fragt, ob gizmo ihn als Tiroler für rechtsradikal hält

gizmo: hat sich bemüht, deeskalativ zu wirken und will ihn kennen lernen
er wird sicher keine bestimmte Person als rechtsradikal verurteilen

lux_perpetua: der Artikel bezog sich auf das Verbotsgesetz

16:15 faithless: ein konkretes Projekt, das gizmo in Zukunft für die Piraten plant?

gizmo: pirate academy und Entwicklungsmöglichkeiten für die Jugend
Vernetzung von Gruppen und fördern und unterstützen von Gruppen wie Anon, IfNf, AK Vorrat etc.

16:16 0utput: Frage bezüglich Teamfähigkeit: einige sind wegen gizmo gegangen, wie stellt er sich Teamwork vor?

gizmo: die Technik wurde in letzter Zeit weiter aufgefächert
teilweise war er noch nicht geschickt genug, hat früher einen Verteidigungskampf geführt, weil er sich erst hineinfinden musste
aber es werden Lösungen gefunden
Unterstützung braucht er auch, allein in der Technik sowieso, es war nicht einfach etwas zu veröffentlichen, die IT war früher eine Ruine

Harmonizer: was hat die Technik mit dem tagespolitschen Geschäft zu tun? er erwähnt auch, dass gizmo in die Arbeit von TFs eingegriffen hat/haben soll

gizmo: er kennt viele Gruppen, die politisch frustriert sind
weist auf die ACTA Demos hin und dass es möglich war, die Leute mit den Piraten wieder an einen Tisch zu setzen

anjobi: wie würdest du die Technik sehen im Zusammenspiel mit der BGF, eher den BV als den bestimmenden Teil oder die BGF die eigentlich für die Internas verantwortlich ist

gizmo: ich gebe PWDs nicht leichtfertig heraus und schütze die Daten aller Mitglieder
zwitschi bringt sich aktiv ein und hilft ihm nun in der Technik
es gab früher Kommunikationsprobleme mit BV

   16:24 GOA Fabio stellt fest, es gibt den Antrag auf Schließung der Rednerliste
   fragt, ob es einen Gegenantrag gibt? es gibt keinen: Antrag sohin angenommen

Salsabor:
bezüglich Teamfähigkeit, wirft gizmo körperlichen Angriff vor, der vor einigen Monaten stattgefunden hat/haben soll
meint auch, dass in der IT nicht genug weitergeht

gizmo: es war kein Angriff sondern ein Handgemenge
es ist geschehen, weil er den Gründer der Piratenpartei (Florian Hufsky) angegriffen sah
und es wurde (nur) eine Kapuze abgerissen

16:27 Fragerunde gizmo beendet

Sylvester 'hellboy' Heller (16:27)

hellboy: er ist fleißig beim Ausarbeiten von Anträgen hat beim Aufbau von Strukturen von LOs geholfen, Projekte in der Energiepolitik hat er am Start
der Aufbau der Unipiraten läuft mit faithless und juli zusammen er ist jemand der viel arbeitet

Fragen (16:29)

MrCrazy: Frage nach konkreten Projekten in der Energiepolitik und wie er zur Erweiterung der Piraten steht

hellboy: mit welcher alternativen Energieform kann wo wieviel Energie erzeugt werden
im Wiki ist schon eine Doku vorhanden über Alternativenergie
Programmerweiterung: nicht unausgegoren aber der grundsätzliche Wille dazu ist vorhanden
er ist kein Freund davon, sich als Ein- oder Wenig-Themen-Partei zu positionieren

Ersatztiroler: wie er es mit den Bestimmungen der GO und der Satzung hält, weil er ihn zweimal hinauswerfen wollte unter Umgehung seiner Rechte und er bittet um die Namen der Tiroler Piraten, die hellboy für degenerierte Provinzfaschisten oder Neofaschisten hält

hellboy: findet, er habe den Ausschlussantrag begründet
er ist immer noch der Meinung, dass es der Partei nicht gut tut, die PPT, und dass er da dabei war
auf Fragen wie: wo sind die Frauen bei den Tirolern? Antworten: am Herd wo sie hingehören
sind z.B. extrem rechts und da sollte die Piratenpartei nicht anstreifen
Verwendung von Frakturschrift
Sponsoring von Firmen vorgeschlagen

MrCrazy: was er außenparteilich machen will und wie er die Piratenpartei nach außen vertreten will, denn er hat eher bisher interne Arbeit geleistet

hellboy: früher hat er auch für die Presse viel nach außen kommuniziert
und er kann das Argumentieren nach außen, er glaubt dass das so gut ankommt

Frage: wieviel Zeit könntest du investieren für die Partei selber

hellboy: er ist derzeit aus gesundheitlichen Gründen nicht berufstätig, investiert daher zwischen 10-12 Stunden pro Tag in die Partei
derzeit ist eine Verbesserung seiner Gesundheit nicht absehbar

Harmonizer: kritisiert Vorwürfe im Forum (bekannte Vorwürfe), fühlt sich beeinträchtigt und eingeschränkt (v.a. bei Wirtschaftsthemen), wie soll das dann gehen mit einer hingehen Zu-Viel-Themen-Partei

hellboy: es geht um beschlossene Themen und solche, die in Ausarbeitung stehen
Harmonizer könne nicht einstecken und teilt aber gern aus

Frage: warum er nicht bereit sei, die für ein Ausschlussverfahren vorgeschriebenen Vorschriften einzuhalten

hellboy: er hat die Anträge an den EBV gestellt
der Fragende könne seine Meinung beim Schiedsgericht deponieren und hellboy ist anderer Meinung

   GO-Antrag von anjobi: rednerliste schließen
   Gegenrede: begründet von: ?
   
   Abstimmung über GO-Antrag
   dafür: viele
   dagegen: einige
   Enthaltungen: ein paar
   
   16:39 angenommen, die Rednerliste wird geschlossen

gizmo: ist es ihm möglich, mehr auf den Piratenkodex zu achten? z.B. die Netikette, persönliche Angriffe zu lassen

hellboy: ja, natürlich
wenn er hier mit persönlichen Befindlichkeiten konfrontiert wird, dann hat das damit nichts zu tun

gizmo: ist das sachlich und konstruktiv?

hellboy: sachlich ja, konstruktiv nein

Satirika: was sein Spezialgebiet ist?

hellboy: Energie/Alternativenergie,
er kommt aus dem Marketing/Werbung, dem Zeitungen-/Zeitschriftenbereich

Harmonizer: welche Themen er in den nächsten 12 Monaten präsentieren will
und warum er BV-Beschlüsse ignoriert
und warum er Dinge im Forum nicht zurecht stellt
wenn er gesundheitlich nicht in der Lage ist zu arbeiten, wie er dann für die Partei arbeiten kann

hellboy: antwortet

(vermutl. Ersatztiroler) zweite Frage von vorhin wurde auch nicht beantwortet: die Mitglieder der PPT wurden hier beschimpft als Neofaschisten, und er soll die Namen der Leute nennen, die er als Faschisten bezeichnet

hellboy: er, der Fragesteller, habe die Namen gerade genannt und sie wurden aus der Partei ausgeschlossen

Ohmm: Bemerkungen aus dem Forum werden zitiert, und er selbst wurde mit dem Erschießen bedroht von hellboy

hellboy: er sagt seine Meinung klar, aber etwas pointiert, aber das mag schlimmer klingen
er habe versprochen, sich zurückzuhalten, aber er werde sich weiterhin klar distanzieren gegenüber Leuten, die hier nichts zu tun haben seiner Meinung nach

Jerry: keine Rückfragen bitte

16:46 nächster Kandidat

Rodrigo 'Salsabor' Jorquera (16:46)

Salsabor: sieht sich als Administrator und zum Schaffen von Strukturen und einer Plattform
hat sich in den letzten Monaten entwickelt
hat eingesehen dass er eine ideologische Position hatte, ist nun ideologiefrei die ideologischen Grenzen verhindern, dass man einander zuhört
gestern hat er mit einem Salzburger und einem Tiroler geredet und zum Wort "rechts" wurden verschiedene Bilder verwendet, man muss lernen, einander wieder zuzuhören
er appelliert: die ideologischen Barrieren und Grenzen sind einzureißen, ohne Vorurteile auf Grund von Rasse, Herkunft, Geschlecht, etc.
er ist dankbar für seine Chance als BV als "Zugraster" oder politisch korrekt "Österreicher mit Migrationshintergrund"
er spricht von einer Vision, die von der Piratenpartei angestrebt wird, Kommunikationsmöglichkeiten die hier beginnen
er appelliert daran, dass die Piraten es angehen und schaffen

Fragen (16:49)

faithless: ein konkretes Projekt bitte

Salsabor: mit MeyGee, der nicht da ist, aber sicher zusieht, wurde die TF:IS gegründet
es muss ein Spagat zwischen den Realos und den nicht so Strukturierten geschaffen werden
die TF:IS, Organisation und Output für die Wahl 2013 erstellen

16:50 gizmo: wie er in Zukunft seine Aufgaben bzw. die Kommunikation (mit der TF:Technik) aufrecht erhalten will, und dass das in Zukunft nicht wieder passiert, weil es vor kurzem Missverständnis zwischen ihm und der IT gegeben hat

Salsabor: kritisiert nun seinerseits gizmo und gab ihm deshalb einen Koordinator an die Hand (zwtschi).

sol: was er zum Stichwort 'all you can get' sagen könne

Salsabor: wurde von zwitschi gegründet, es handelt sich dabei um eine Consultingfirma mit Augenmerk auf OpenSource und Security
vorher war er in einem IT-Konzern, den er hier nicht nennen kann, und hat sich nun für die Piraten entschieden und ist daher nun hier
er hält sich nicht für korrupt
er ist ein Flüchtling vom Regime des Pinochet und für ihn ist Allende ein Held

Redner: will klarstellen, dass die Fragen keine Anschuldigungen an die Kandidaten darstellen, sondern konkrete Fragen an die Kandidaten gerichtet werden

Nikolaus: der Begriff "gewaltfreie Kommunikation" fehlt hier noch bei den Piraten
ob er sich in der Lage sieht, das Klima zu verbessern?

Salsabor: es ist wahr, dass er schnell ist, aber auch für die Leute, die nicht seiner Meinung sind, kann er Lösungen finden viele Projekte sind im Laufen und im Piratepad zu sehen

Christoph: wieviel Zeit er investieren könnte?

Salsabor: jetzt ist er selbstständig und daher ist das kein Problem, er hat früher mehr gearbeitet (60-70 Std.)

Christoph: hätte gerne eine Stundenanzahl

Salsabor: mindestsns 30 Stunden

Harmonizer: es geht um den Stil, wieso er glaubt, dass gerade er da die Kommunikation verbessern kann

Salsabor: man hat gemerkt, warum man bei Harmonizer die Geduld verliert, z.B. kann eine Antwort von seiner Seite bis zu 15 Min dauern - das macht nervös

gizmo: Salsabor wünsche kein NLP, kehrt aber gern die Fragen um und wie das dienlich sein kann

Salsabor: was wird wie performt, z.B. es gibt 3mal Demo-Ankündigungen und es gibt 3mal die gleichen Probleme ("Brösel")

   GOA auf Schließung der Rednerliste
   Gegenrede von gizmo: Podiumsdebatte oder Face-to-Face
   nicht möglich bei BGV, keine Gegenrede,
   
   Rednerliste wird geschlossen (angenommen)

Harmonizer: warum er vor 2 Jahren aus der Partei weg ist und was ihn motiviert hat, jetzt weiterzumachen

Salsabor: damals war die PPÖ rein auf die Privacy-Themen fokussiert, er wünscht sich allerdings ein breiteres Programm
das heißt dass er Streitgespräche mit Harmonizer auch für konstruktiv hält

Alex: angenommen, ein z.B. Neonazi kommt auf ihn zu und spricht ihn auf eine Aufnahme an - ob er ihn aufnehmen würde? (einer im ideologischen Wandel)

Salsabor: ja
er findet, jeder Mensch hat mehrere Chancen verdient

Manfred 'gerlin' Kapla (17:03)

gerlin: er redet nicht viel und tut dafür was
manchmal gibt es Zusagen zu einem Projekt, aber sonst wird nichts getan er ist 68 jahre alt
war 40 Jahre selbstständig
will sich für die nächsten Wahlen einbringen, auch für 2014 für das EU-Parlament (als '1994' versprochen)

Fragen (17:05)

faithless: ein konkretes Projekt

gerlin: die Wahl 2013, er lebt mehr in der Zukunft als in der Vergangenheit will sich für die Wahlen einbringen und zum Weichenstellen für das nächste Jahr
und für 2014 (hat fehler bemerkt)

toni_h: bei welchen Projekten er sich aktiv eingebracht hat?

gerlin: hat an Mitgliederdatenbank gearbeitet ist nun vor 3 Wochen abrupt beendet worden

Satirika: Hintergrund - selbstständig in welchem Bereich?

gerlin: IT, begonnen 1967 (Großrechner)
dann selbstständig, auch im Verkauf tätig (Elektronik)
in den 80ern umgeschwenkt auf Rechner (Commodore etc.)

Satirika: also Techniker/Vertrieb/Marketing

gerlin: ja, auch

gizmo: die Öffentlichkeitswahrnehmung der Partei aufbessern oder wie er seine Aufgaben sieht? nach intern oder nach außen?

gerlin: nach der Auseinandersetzung mit anjobi besprochen, da konnte er nicht weiter arbeiten, hat dennoch nicht alles hingeworfen
Ziel ist das Einbringen eigener Ideen, v.a. Wahlprogramm betreffend, aber er wird nicht kandidieren

16:10 WinstonSmith: was er am wenigsten delegieren kann

gerlin: Ideen weitergeben, er schreibt nicht gern herum, gibt das an andere weiter und es sollen die Ideen in Folge u.U. verwirklicht werden

Alex: was sein bevorzugtes Thema ist, das er bis zum Tod vertritt

gerlin: er ist ein Mensch, er würde eher verhindern, dass es soweit kommt

Considerator: wie mit BV vereinbart?

gerlin: bevor er die Wahl annehmen würde, würde er zurücktreten

Redner: fragt, ob er schon zuvor politisch aktiv war?

gerlin: ja, er war rot als er jung war, als er etwas älter war, war er schwarz und danach angefressen

Gerhard 'BsRodeo' Kleineberg (17:14)

BsRodeo: er ist 33, war Spediteur bei der deutschen Luftfahrt, ist derzeit arbeitslos
er ist Mitglied der LO Vorarlberg
will nicht über Inhalte sprechen, da dazu der BV da ist, um Strategien zur Umsetzung der Inhalte der Basis zu entwickeln
Selbstverständlichkeit und fester Bestandteil unseres Daseins ist das Ziel der Ziele der PPÖ
darauf wollen die österreichischen Piraten mit der Wahl 2013 hinarbeiten, ein Erlangen eines Platzes im Parlament ist ein absolutes Muss
mit Spaß, Zusammenhalt, Struktur, Sachlichkeit, Vernunft, Selbstlosigkeit und Einsatz von jedem ist das zu erreichen
ein Grundstein für das Dasein der Piraten in der Politik Österreichs und für deren Erfolg
er richtet einen Appell an alle und sich selbst (er ist seit November Pirat, war vorher grün): sehr viel Energie wird verschwendet mit Streitereien und Nicht-Konstruktiv-Sein, das habe sofort aufzuhören
und die Energie soll lieber in die Übernahme von Verantwortung gesteckt werden

Fragen (17:18)

Ohmm: fragt, ob er ihn richtig verstanden habe, ob es Inhalte der Basis gibt, die er nicht vertritt?

BsRodeo: die Inhalte der Basis sollen weitergetragen werden und nicht seine eigenen
wenn die Basis sich auf einen Inhalt einigt, dann muss er das weitergeben, aber wenn die Basis jetzt z.B. sagen würde "wir wollen Gratisschnaps für 7jährige an Volksschulen", dann nicht

Zerodyme: wie er sich die Zusammenarbeit mit den anderen BVs vorstellt? (i.e. hellboy der gerade nicht mal zuhört)

BsRodeo: die Zusammenarbeit mit schwierigen BVs sollte endlich gelernt werden, man sei alt genug
und es sei einfach Pflicht, sich zusammenzureißen und wenn es Stress gibt, müsse man Lösungen finden

og: was hast du bei den Grünen gemacht?

BsRodeo: ich bin Grün-Denker und für Nachhaltigkeit
die Grünen unterscheiden sich kaum von SPÖ oder ÖVP

Alex: welche Art von Aktionismus?

BsRodeo: alle Möglichkeiten sollen genutzt werden, seien es Zeitung, Internet oder was immer, aber nicht überreden sondern aufklären

gizmo: wie willst du zukünftige visionäre Sichtweise umsetzen?

BsRodeo: er kann nicht den Weg sondern das Gefühl beschreiben: mit Einsatz und Herzblut

Alex: welche Personengruppe in Österreich ihm besonders am Herzen liegt

BsRodeo: wie der Fragende Unterpreviligierte separiert?

   17:25 GOA Schließung der Rednerliste
   kein Gegenantrag
   Rednerliste wird geschlossen

Redner: BsRodeo hat gesagt "mit Spaß zum Erfolg führen", aber die eher runtergelesene Rede habe nicht lustig gewirkt, wie er als BV auftreten würde

BsRodeo: Spaß bei der Zusammenarbeit, Konstruktiv-Sein ist auch Spaß
nach außen ist es schwer, wenn es nur auf Spaß bezogen ist
Themen humoristisch zu untermalen, ist ihm vielleicht nicht möglich, aber darum ging es nicht, sondern um das gemeinsame Ziel
wichtig ist Spaß an der gemeinsamen Arbeit miteinander

Redner: woran er gearbeitet habe?

BsRodeo: hat sich noch nicht sehr in TFs engagiert, ist Gast bei der TF:IS
hat angefangen mit der Arbeit an Vorschlägen für eine neue Versammlungsordnung
sowie Strukturveränderungen, z.B. nach dem Beispiel der Schweizer Piraten
da ein Strukturdefizit bei der PPÖ herrscht

Patryk 'lux_perpetua' Kopaczynski (17:28)

der "Watschenmann" seit 2 Perioden
hält sich für ruhig und ausgleichend
seine Nicks lauten: lux_perpetua und bloodybooman
ist 27 Jahre alt arbeitet als Fachtrainer in Linguistik/Germanistik
interessiert sich für Privatsphäre und Datenschutz
will den Infrastrukturaufbau (neues SPAR-Packet: Redmine, Mumble, Piratepad,...) unterstützen

Fragen (17:31)

Ali: Verfassungsklage: wie konnte das passieren, dass die PPÖ nicht aufscheint?

lux_perpetua: die Piratenpartei Österreichs wusste schon früher davon, hatte aber nicht genug Infrastruktur
die Leute beobachten die Piraten

Stefan 'itc' Raab (17:32)

itc: erklärt warum er als Deutscher sich in österreichischer Politik engagiert
er ist verheiratet und hat eine Tochter und ist IT-Berater
sieht sich als Realist, Pragmatiker, Problemlöser
seine Vision ist ein freies Land ohne Überwachung und mit freiem Internet
die Piratenpartei tritt gegen Politprofis an, die jede Schwäche nutzen werden
er glaubt an Professionalität und will Politiker, die nach dem Gewissen abstimmen, nicht nach Parteizwang
er redet von Privatsphäre und Datenschutz
Politiker haften für ihre Entscheidung und die Haftung sollte bis zur strafrechtlichen Relevanz gehen
Unterstützung der Unterstützungsanträge ist ihm ein Anliegen

Fragen (17:36)

lux_perpetua: Frage: wie er die PPÖ im Vergleich zu anderen Parteien sieht

itc : Konkurrenz natürlich
meint, die PPÖ könne nur bestehen, wenn sie genauso professionell arbeitet
(Droh-Vorstellungen werden präsentiert ...)

Satirika: fragt, seit wann er Mitglied ist?

itc: seit 14 Tagen
hat sich schon länger damit beschäftigt
wurde durch Salsabor bestätigt

faithless: seit 2 Wochen Pirat, er, faithless, ist etwas länger Pirat, aber hat sich nicht aufstellen lassen, weil er meint, dass die Mitglieder jemanden kennen sollten, warum sollen die Mitglieder itc wählen?

itc: es gibt viele junge unbedarfte Mitglieder
hofft, vielleicht etwas bewegen zu können
will antreten mit den Piraten, um zu gewinnen
wenn er nicht hinein kommt, gibt es sicher eine andere Positionen

Harmonizer: wie kann sich die PPÖ besser positionieren

itc: bekommt jetzt auf Anhieb keine drei zusammen
Unterstützungserklärungen hinbekommen
er meint, andere Themen brauchen die Piraten auch: Wirtschaft und Eurokrise
Antworten müssen geliefert werden, an die Leute da draußen

gizmo: fragt, wie lange er die Piraten beobachtet hat und was ihn bewogen hat, beizutreten und sich als BV zu bewerben

itc: ärgert sich schon lange über die Politik
ist selber IT-affin
jemand der weiß, wie man Konsens herstellen und Menschen führen kann
die Piraten sind die einzigen, die ihm politisch nahe stehen
hast du Ideen, zum breiter Aufstellen

itc: mit der Notariatskammer sprechen
wenn ein Notar da wäre hätten wir 50 oder 70 Unterstützungserklärungen
die Leute werden nicht freiwillig zum Amt gehen, deshalb braucht die Piratenpartei Notare
es muss aus der Partei heraus kommen und die Piraten müssen aktiv die Leute dazu bringen, die Unterstützungserklärungen zu unterschreiben

   GOA: Salsabor beantragt Schließung der Rednerliste 17:44
   keine Gegenrede
   Rednerliste geschlossen 17:44

gizmo: itc's Vorschlag, wie man sich von internen Richtlinien nach außen richtet und wie kann der Kodex geachtet werden?

itc: am Anfang sind Auseinandersetzungen normal, aber nach außen darf es nur eine Stimme geben
dass alle das Gleiche wollen nach außen hin

Satirika: fragt, itc kommt aus der IT - ist das wichtig für den BV?

itc: nein

Martin Stifter: aus NÖ: politische Vision nach der Nationalratswahl 2013 - Mehrheit blau/schwarz/orange oder rot/grün/Piraten
wie würde itc entscheiden?

itc: glaubt nicht an eine Verantwortungsübernahme 2013, zuerst wird es die Opposition werden und es wird Opposition zu lernen sein
es ist einfacher, die Opposition zu machen, als selbst zu regieren
die Frage stellt sich derzeit nicht
vom Gefühl her würde er mit niemandem zusammenarbeiten
Minderheitsregierung mitte-links eher nicht

Jonas 'MrCrazy' Reindl (17:48)

MrCrazy: kommt aus Salzburg, hat am 2.1.2012 MeyGee nachbesetzt und ist (war bisher) BV
hat seither viel gelernt Projekte von ihm: auf die Jugend zugehen
alten Leuten bringt die Politik derzeit nichts auf Grund der Dauer bis etwas beschlossen wird
alleine dieses Wochende gab es 300 Emails und viele Interviews
Mithelfende sind nötig, weil so viel Arbeit ansteht
das IT-Problem hat jeder mitbekommen, das Bundes-Wiki wird grade von ihm mitaufgebaut

Fragen (17:50)

hellboy: ob er nach der Matura studieren und sich bei den Uni-Piraten engagieren will

MrCrazy: sitzt über 40 stunden pro Woche im Mumble und sonst wo bei den Piraten
will sich auch für die Uni-Piraten einsetzen

Frage: wie er gleichzeitig mit der Matura die Aufgaben bewältigen will

MrCrazy: irgendwas muss er immer tun
Matura ist kein Problem, dann kommt der Zivildienst, dann geht's auch weiter
seine Ideen würden hier den zeitlichen Rahmen sprengen

Fabio: braucht cmv

gizmo: frage zu ACTA: wie steht MrCrazy zu Anonymous

MrCrazy: mit der Netzfreiheit zusammengeschalten bei der ersten Demo, bei der zweiten war er im Hintergrund
es müssen alle zusammenarbeiten

pstyriker (vermutlich: Satirika): was MrCrazy bewegt hat, politisch aktiv zu werden

MrCrazy: er war 2 jahre lang Punk mit Springerstiefeln, ihn hat Politik schon immer interessiert
es wird nichts für Jugendliche getan, nur gelabert ohne Resultat

17:54 Rednerliste ist beendet

Tony 'Harmonizer TOS' Straka (17:54)

Harmonizer: Anfrage ob wir nachher noch Videos mit Aussagen bei der letzten Demo zeigen

   [Jerry muss weg]

dass der BV das tagespolitische Geschäft besorgt, es gibt 2 politische Aussagen von ihm iS Wirtschaft
beim Fiskalpakt wurden die Kritikpunkte der deutschen Piraten umgesetzt, Österreich? die Partei kam nicht einmal in Meinungsbildungen vor, als er zur Partei kam, jetzt ist das anders
als er kam gab es 4 Programmpunkte
er sieht die Programmverbreiterung als einzige Möglichkeit
wird in den Medien landen: Programmdebatte wurde verschoben
in 6 Wochen wurden mehr Mediennennungen erreicht als zuvor irgendwann
wir haben den goodwill der Medien
will noch Medien abspielen

GOA vor Fragen:
das Video soll gesehen werden
ein Meinungsbild kann eingeholt werden

Fabio: weiß nicht, was das mit der Kandidatur zu tun hat
->GOA zurückgezogen

Fragen (18:00)

gizmo: was für positive Inpacts das waren und warum manche sich gespamt fühlen von den Medienmitteilungen der Piratenpartei

Harmonizer: will wissen wer das ist, Fabio lässt den Dialog nicht zu (wegen der Zeit)
kann nicht Stellung nehmen, weil er das nicht kennt
jetzt bekommen fast 500 Leute die Aussendungen, vorher waren es knapp 300

Zener: welche Partei Harmonizer vorher hinter sich hatte und warum er diese verlassen hat

Harmonizer: war Journalist für die Arbeiterzeitung
bei den Roten
(vermutlich 1995) 95 verlassen

   18:03 GOA Schließung der Rednerliste
   die Mehrheit ist gegen die Schließung, 'offen

cmv: Medienmitteilung (statt Pressemitteilung) zu VDS hat er vermisst, wenn Harmonizer gewählt wird, welche Position er dann zurücklegt und ob er sich dann nicht selbst kontrolliert (als BV und Mediensprecher)?

Harmonizer: über Positionen antwortet er nach der Wahl

psatyriker (vermutlich Satirika): er sieht keine positive Sichtweise bei der Vorstellung - wo sind positive Perspektiven zu finden?

Harmonizer: Beschlüsse werden zu langsam geschlossen
der europäische Stabilitätsmechanismus und der Fiskalpakt waren wir die ersten Piraten

Julia: wie geht Harmonizer persönlich um bei so viel Widerstand innerhalb der Partei

Harmonizer: legt sich dicke Haut zu

duke: die Jungen wählen grün und blau gern - der Weg der Mitte medientechnisch?

Harmonizer: sieht keinen Weg der Mitte zwischen grün und blau
31 % geben uns Potenzial, das ist mehr als bei den Grünen und den Blauen
die Grünen sind nur eine Oppositionspartei, Xenophobie von Strache

hellboy: die Position zum Fiskalpakt ist nicht von der Basis legitimiert
warum sollen die Piraten glauben, dass Harmonizer tut, was die Basis will?

Harmonizer: es gibt ein Pad mit einer Abstimmung, ein deutsches Positionspapier
das beantwortet er nicht, es ist alles im Pad nachzulesen

   18:10 GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
   es gibt keine Gegenrede, geschlossen

18:11 Frage: Vertragen sich dann die Leute im BV?

Harmonizer: wenn nicht grundlose Vorwürfe und Unterstellungen kommen, sieht er kein Problem
er sieht sich konsensfähig

faithless: warum Harmonizer laufend Dinge, die seine Meinung sind, als offizielle Meinung der Piraten verkauft?

Harmonizer: hat bisher noch keine offizielle Kritik eines Organs erhalten
er behauptet, nicht zurückgetreten zu sein

Alex: wie machen das die in Griechenland, die nicht auf der Straße stehen

Harmonizer: will verhindern dass Österreich in die gleiche Situation kommt
Situation bei österreichischen Banken schauen schlechter aus als bei den Griechen

Aufruf aus den hinteren Reihen: um Ruhe wird ersucht

cmv: Frage wurde nicht beantwortet, wie können sich BV und Mediensprecher gegenseitig kontrollieren und Wünsche der Organe von Mediensprecher entgegengenommen werden

Harmonizer: hat eine Doku erstellt zu Medienaussendung z.B. des Fiskalpakts
0utput kann das bestätigen, dass noch nie anders gemacht worden ist

Felix: liegts an Harmonizer oder an wem, dass mehr Medienecho da ist?

Harmonizer: hält Kontakt zu Journalisten aus Bekanntenkreis, haben nicht Finanz von Kanzler-PR, er wüßte keinen der das sonst ohne Geld machen würde
zu programmatischen Schlüssen zu kommen drängt er deshalb weil in der Folge

Frage: wofür würde sich Harmonizer entscheiden zwischen BV und dem Mediensprecher?

Harmonizer: da derzeit nur auf 4-6 Punkte beschränktes Programm exisitiert, daher in Medienarbeit sicher effektiver
die Leute sind zu aggressiv den Journalisten gegenüber/auf Berichterstattung, was Türen zuschlägt

Fabio unterbricht wegen deutlicher Zeitüberschreitung

18:20 Ende der Vorstellung der Kandidaten
zuvor noch: Gegenantrag:

   GOA MrCrazy: ersucht um Pause für die Protokollanten

BV Wahl (18:33)

nach der Pause geht der Versammlung weiter

es wird erklärt, wie die Stimme abgegeben wird:

zuerst erfolgt die Vorstellung der Wahlhelfer:

• Rudolf Dangl
  
• Andrea Zauner
  
• Anton Holzer

18:35 als Wahlhelfer bestätigt

Wahlzettel werden benötigt, diese sind bei anjobi abzuholen, mit gelber Karte und Stempel dafür auf gelber Karte

dann den Stimmzettel ausfüllen, den Wahlhelfern mit dem gelben Zettel zusammen vorlegen

Kandidaten (schnelle Übersicht)

zur Wahl stehen:

• Mathias 'sol' Behrens
  
• Rene 'wilcox' Dyma
  
• Marcus 'gizmo' Grimas
  
• Sylvester 'hellboy' Heller
  
• Rodrigo 'Salsabor' Jorquera
  
• Manfred 'gerlin' Kapla
  
• Gerhard 'BsRodeo' Kleineberg
  
• Patryk 'lux_perpetua' Kopaczynski
  
• Stefan 'itc' Raab
  
• Jonas 'MrCrazy' Reind
  
• Toni 'Harmonizer' Straka

Wahlverfahren

ausgewählt wird nach folgendem Verfahren:

alle Kandidaten stehen auf dem Zettel mit einem Kreis, in welchen die Punkte eingetragen werden, nämlich der mit den höchsten Punkten ist der bevorzugte Kandidat und der mit nur 1 Punkt ist der, den man am wenigsten wählen will

dann Absturz des Pads bei Hälfte der Protokollanten (2 insgesamt ;) )

Wahlvorgang

dann läuft das Pad wieder

19:09 Fabio: fragt ob noch jemand nicht gewählt hat
fragt ob noch von jemandem kein Stimmzettel abgeholt wurde

19:10 Wahlvorgang ist abgeschlossen
Auszählung ab 19:10

19:11 die Wahlhelfer brauchen einen PC für die Auszählung

BGF-Wahl (19:11)

   Kandidatenliste erweitern für BGF-Kandidaten? (angenommen)
   dafür: einige: 20
   dagegen: einige: 7
   Liste ist sohin wieder offen

alle Kandidaten für die BGF

Größe des BGF

die 3 bisherigen Kandidaten und Frage ob noch ein 4. Kandidat dazu kommt
19:15 anjobi: er meint, die Funktion ist mit 2 Leuten kaum zu handlen
die vorherige BGF hat die Nerven weggeworfen und er war auch schon kurz davor
anjobi will mindestens 4 in der BGF

Aufgaben der BGF: Verwaltung der Mitgliedsdaten
Konto, Finanzen im Allgemeinen und die rechtliche Außenvertretung und das politische Tagesgeschäft im Inneren der Partei
auch um die Mitglieder hat sich die BGF zu kümmern

Frage dazu: wenn ihr zu viert seid, wie fallen dann die Entscheidungen? 5 wären eine Möglichkeit
MrCrazy will auch kandidieren, wenn er nicht in den BV kommt
oder 3
lux_perpetua meint: LGs (LGF) würden auch Teile der Arbeit der BGF übernehmen

Salsabor: für WinstonSmith: wozu wählen, wenn sich 5 melden und 5 gewählt werden

cmv: Aufgaben können an andere Piraten delegiert werden
LGF-Argument: die LGF ist erst seit Kurzem vorhanden
die LGF nimmt vor allem die Mitgliederverwaltung ab
er ist dafür, zuerst die Aufgaben/Arbeit effizient zu verteilen

19:20 gerti: ersucht um Abstimmung von Salsabors Vorschlag
dass dann nicht gewählt wird, sondern die Kandidaten einfach ohne Wahl angenommen werden
anjobi: weist darauf hin, dass die Wahl notwendig ist
Fabio: der Wahlmodus in der Versammlungsordnung lässt es nicht zu, bei einer offenen Zahl, dass Kandidaten abgelehnt werden und wenn genausoviele Kandidaten kandidieren wie es Plätze gibt

dann ist also ein Wahlverfahren unnötig
höchstens in der Hierarchie der BGF aussagekräftig

Zerodyme: weil eh LGFs existieren, sind keine BGFs nötig, würde heißen, weil LVs vorhanden sind, wären dann auch keine BVs nötig

Fabio: wollen wir über die Anzahl abstimmen oder auf die BV-Abstimmung warten

weniger sind dagegen, über die Anzahl abzustimmen
daher wird dafür abgestimmt

BGF-Mitglieder: zur Wahl steht, ob sich die BGF aus 2, 3 oder 5 Mitgliedern zusammensetzt

mittels systemischen Konsensierens wird abgestimmt
5 BGF-Mitglieder: einige
3 BGF-Mitglieder: 4
2 BGF-Mitglieder: viele

19:26 der BGF hat 3 Mitglieder

Kandidaten:
anjobi
MrCrazy
schuttwegräumer
Zener

Vorstellung der Kandidaten

Andreas-Johannes 'anjobi' Biberhofer (19:26)

es wird dafür gesorgt werden, dass Mitgliedsbeiträge hineinkommen
und dass die Ausgaben nicht im Vergleich zu den Einnahmen in die Höhe schießen
die BGF soll ihrer Binnen-Vertretung (mehr) nachkommen
auch die Technik als neuralgischer Punkt in der Partei ist zu beachten
es soll mehr telefoniert werden und nicht nur geschrieben
100 - 200 Mails pro Tag beantworten zu müssen, kann nicht auf die Dauer sein
Mailverteiler gehöen so eingestellt, dass Duplikate gefiltert werden
es müssen Dinge getan werden
19:29

Fragen

MrCrazy erwähnt, dass nur 1/4 der Mails zu bearbeiten sind und das müsse sich ändern
anjobi: es wird auch eine Liste der Mail-Verteiler veröffentlicht werden, damit jeder weiß, wer in welchem Verteiler drin ist

19:30 BsRodeo: die BGF sollte mal mit der Faust auf den Tisch klopfen
anjobi: hat was dagegen, auf den Tisch zu hauen
es ist aber manchmal nötig lauter zu werden, in Grenzen
man muss zu Diskussionskultur zurückkommen, zum Ausreden und zum Luftholen beim Reden

gizmo: bedankt sich bei anjobi

sol: was war die größte Herausforderung in der bisherigen Arbeit als BGF?
anjobi: das Konto: das alte Konto zu recovern, ist Dank der Vorgänger von mobilhexerl (und dieser?) nicht gelungen
die Übergabe war nicht rechtens
es musste geschlossen werden
es war auch nötig, feststellen zu lassen, dass wir die PPÖ sind

felix: auch LGF werden eingeführt, aber Wiener Mitglieder zahlen noch immer an den Bund ein
kann das auf die Länder aufgeteilt werden?
anjobi: beteiligen
vielleicht ist mit den gesamten Landesschatzmeistern eine Zusammenarbeit möglich

gizmo: wie siehst du die Sache mit 'MagicHerb Primemover' und den Steirern, sich hinzusetzen wegen den Mailservern
Mailserver zuammen aufmachen
daher gibt es dann: Salzburger-Server, Steirer-Server, BO-Server
anjobi: notwendig!

Stefan 'schuttwegräumer' Bürbaum (19:35)

ist aktiv seit 2006
war schon mal kurzfristig durch Nachbesetzung in der BGF aktiv
hatte das eigentlich nicht vor, aber wurde durch anjobi um Mithilfe ersucht
und war dazu bereit
es ist ein Verwaltungsjob, wo Dinge zu tun sind, die keiner sonst machen will
war sonst nachbesetzt auch im LV von Wien
bei der letzten Wahl ist er auf die Warteliste gekommen
er hofft, anjobi nützlich sein zu können

Fragen (19:36)

lux_perpetua: wieviel Zeit kannst du aufwenden?
schuttwegräumer: kommt darauf an, wieviel Arbeit in der nächsten Zeit vorhanden ist
von 1-2 Std täglich bis 4-5 Std täglich
das kann leider nicht vorhergesehen werden

Rene 'Zener' Ziller (19:38)

Zener: will die Arbeit transparenter gestalten und steht auf Teamwork
er denkt, dass Qualität vor Quantität kommt
es soll was geleistet werden für die Partei, das vielleicht nicht überall sichtbar ist

Fragen (19:39)

sol: fragt, weil Zener sich auch zu einer Kandidatur für das Schiedsgericht beworben hat
Zener: hat sich auch für den EBV beworben, will das der BGV überlassen, wofür man ihn am geeignetsten hält

cmv: es ist nicht umsetzbar, weil hintereinander stattfindende Wahlgänge
wenn Zener für die BGF kandidiert, fällt er als Kandidat für den EBV aus
ersucht Zener, die Entscheidung zu treffen
Zener: will die Antwort auf das Ende der Rednerliste verschieben

Zerodyme: ist nicht der Meinung, dass sich EBV und BGF ausschließen

Fabio: ihr müsst selber wissen, was welche Organe zu tun haben, das sollte jetzt nicht zum Inhalt der Befragung werden

gizmo: in welcher Situation Zener seiner eigenen Ansicht nach am geeignetsten wäre, ob sein Bild vorbelastet wäre
Zener: sieht es ident zu cmvs Frage
weiß nichts von einer Vorbelastung

19:42 Zener will die Antwort an cmv abgeben:
zum Schiedsgericht: hierfür hat er sich zuerst beworben, weil dieses Amt wichtig ist, aber mittlerweile sind auch andere Kandidaten vorhanden und das läuft daher auch ohne ihn
zum EBV hat er sich beworben, um dem EBV mehr Stimmgewicht zu geben
für die BGF hat er sich am Schluss beworben, und das ist am wichtigsten

19:44 keine weiteren Fragesteller

Fabio: Redeliste ist abgearbeitet, er fragt, ob es weitere Kandidaten gibt
es ist noch kein Ergebnis da

Rechnungsprüfung

das Amt des Rechnungsprüfers kann vorgestellt werden, bis das BV-Wahlergebnis ausgezählt ist

19.45 Albert 'atlantis' Baumgartner: er stellt das Amt vor und es braucht noch einen 2. Rechnungsprüfer, noch ist kein Kandidat vorhanden

atlantis: weil mehr Mitglieder mehr Mitgliedsbeiträge bringen werden, daher ist noch ein 2. Rechnungsprüfer nötig
er macht bereits zum 2. Mal die Rechnungsprüfung

Fabio: fragt, ob Fragen an atlantis vorhanden sind: keine Fragen
Stimmungstest: wer würde sich mit atlantis zusammen aufstellen? Reaktion ist Stille

Fabio: ihr könnt nicht nach Hause, bis sie gewählt sind

satyriker: wieviel vorwissen ist nötig
atlantis: nur gegenprüfen

fabio: nur gesunder menschenverstand ist nötig

Satirika erklärt sich bereit, als 2. Rechnungsprüfer zur Verfügung zu stehen

Fabio fragt die Wahlhelfer nach dem Stand
Antwort: Auszählung ist kurz vor dem Ende
die Wahl kann öffentlich erfolgen, wenn gewünscht

Fabio: soll die Wahl der Rechnungsprüfer vorgezogen werden?
keine Enthaltung, keine Gegenstimme
damit wird die Wahl vorgezogen

Kandidatenvorstellung

Albert 'atlantis' Baumgartner

stellt sich nochmals vor gelernt hat er einen Beruf im kaufmännischen Bereich
sein Thema ist das BGE

keine Fragen an atlantis

19:49 Vorstellung von Satirika als Rechnungsprüfer-Kandidat

Thomas 'Satirika' Pfeiffer

Satirika: ist 31 Jahre alt kommt aus dem Projektmanagement
ist heute das erste Mal da und will unbedingt politisch aktiv werden
unterstützt mit der Kandidatur die Partei, da sich sonst niemand gemeldet hat

19:50 gibt es Fragen an Satirika? keine Fragen

Abstimmung (beide angenommen)

Fabio: wer will, dass die beiden Rechnungsprüfer werden?
keine Enthaltung
keine Gegenstimme
einstimmig angenommene Wahl der beiden Rechnungsprüfer

Intermission

19:51 Ergebnis der Wahl des BV
fertig ist man derzeit nur mit dem Außählen, nicht mit dem Zusammenzählen

jemand wollte ein Buch vorstellen
jemand will ein Video zeigen

19:52 gizmo: Material mit dem Piratenkodex wurde erstellt, kein Buch sondern eher ein ? Prototyp
wenn es gefällt und ankommt, geht sich das mit 700,-- Euro aus für einige Stück
"pirate" heißt es
die Vorstellung wird ca 1 Minute dauern

Fabio schlägt vor, dass gizmo das Material vorstellt und danach das Video, das 4 Min dauert

gizmo: es kostet normal EUR 70,--, kann um EUR 30,-- erzeugt werden, alles was über EUR 30,-- an Materialkosten darüber liegt, wird die Partei spenden
um die Piraten in den Blickpunkt zu rücken
es enthält den Kodex und eine Anleitung, wie man sich präsentieren könnte/sollte zum nachschauen
z.B. als Pressesprecher
er hat viel Zeit investiert, ersucht auch um den Ersatz des Druckkostenbeitrags

19:56 gizmo meint, man kann es rundherumgeben sollte das "Ding" hier versteigert werden, jetzt vor dem Video?
dafür ist keiner
dagegen sind einige
die Mehrheit ist dagegen
gizmo: es kann als Prototyp für EUR 50,-- bei ihm abgeholt werden

19:57 nun kommt das Video von Harmonizer
Harmonizer: bedankt sich bei Tom Fink für die Produktion des Videos
es enthält Feedback von den Leuten, was sie von uns erwarten

Videoinhalt/Kommentare: erwartet wird:
dass ACTA gestoppt wird
das Programm dahinter wäre gut zu kennen
Experten und Politiker in einer Person vereint
Vorratsdatenspeicherung gehört gestoppt
schaut nach etwas aus, dass etwas Sinnvolles sein könnte
wenn sie sich deklarieren würden und einmal ein Programm veröffentlcihen würden
Datenschutz als Schwerpunkt
und weil sie sich mit den neuen Medien auskennen

20:03 Fabio: später wird das 2. Video angeschaut

Außählungsergebnis für BVs (20:03)

Fabio liest vor
abgegebene Stimmen: 53
gültige Stimmen: 50
ungültig: 3
390 Punkte für Gerhard 'BsRodeo' Kleineberg: 71 %
372 Punkte für Patryk 'lux_perpetua' Kopaczynski: 68 %
355 Punkte für Rodrigo 'Salsabor' Jorquera: 65 %
350 Punkte für Jonas 'MrCrazy' Reindl: 64 %
333 Punkte für Stefan 'itc' Raab: 61 %

restliche Plätze
Rene 'wilcox' Dyma: 300 Punkte 55 %
Matthias 'sol' Behrens: 290 Punkte 53 %
Manfred 'gerlin' Kapla: 271 Punkte 49 %
10. und 9. Platz: Markus 'gizmo' Grimas und Sylvester 'hellboy' Heller: Gleichstand mit 224 Punkten 41 %
11. Platz für Toni 'Harmonizer' Straka 191 Punkte 35 %

von den nicht gewählten Kandidaten kandidiert keiner für die BGF
kein 4. Kandidat meldet sich für die BGF

Wahl der BGF (20:07)

Frage: wird eine geheime Wahl gewünscht? oder ist das Wahlverfahren zu ändern?

Fabio: für die Wahl der BGF ist es nicht nötig, eine geheime Wahl abzuhalten, wenn es niemand verlangt

da kein Einspruch erfolgt, wird eine offene Wahl abgehalten:

3 Mitglieder und 3 Kandidaten für die BGF:
Kandidaten sollen nach vorn und der mit der höchsten Zustimmung ist der Bundesschatzmeister

Kandidaten: anjobi, Zener und schuttwegräumer
20:10
Stimmkarten für anjobi 40
für Zener: 30
für schuttwegräumer: 33

20:13 somit ist anjobi Schatzmeister
anjobi bedankt sich für das Vertrauen im Namen aller BGFs

20:14 für EBV

Kordian 'franz' Bruckk: stellt den Antrag auf Vorziehung der Wahl des Schiedsgerichts, weil er gern früher gehen würde und er kandidiert dafür

Protokollant antha muss die BGV verlassen (muss zum Zug)

MrCrazy wird der 2. Protokollant

EBV

EBV-Kandidaten:
Rene 'wilcox' Dyma
Toni 'Harmonizer' Straka
Gertrude 'gerti' Hamader
Sylvester 'hellboy' Heller
Markus 'gizmo' Grimas
Christoph 'PiratPapaJoe' Huter

Vorstellung der Kandidaten

Rene 'wilcox' Dyma (20:22)

wilcox: Verweis auf weiter oben

Marcus 'gizmo' Grimas (20:23)

gizmo: glaubt eine wichtige Rolle spielen zu können
entschuldigt sich für seine Müdigkeit, hat kaum geschlafen wegen der VDS-Demo und dem Socialising

Gertrude 'gerti' Hamader (20:25)

gerti: war 2 Monate im (E)BV
klar machen zum Nationalrat, kommt aus dem Gesundheitswesen, studiert gerade, ist in der Tf:Gesllschaftspolitik aktiv, ein weiteres Thema von ihr ist die Bildung
sowie die Themen Soziales und Postgender

Sylvester 'hellboy' Heller (20:27)

Verweis auf oben, keine Fragen

Christoph 'PiratPapaJoe' Huter (20:27)

PapaJoe: Piraten in Wien, freie politische Welt, weder links noch rechts,
kann sich Themen wählen
Piraten beschäftigen sich mit der Zukunft
ist auf der Volkshochschule nebenbei beschäftigt
Angst vor dem Internet verhindern und ein Umdenken bewirken

anjobi: spricht das Beispiel von vorhin an (was kann ein Elternteil machen, um zu verhindern, dass dem Kind etwas Schlechtes passiert im Netz - immer dabei sitzen), hofft es sei nicht in Richtung überwachung gemeint
PapaJoe: im Gegenteil, Umdenken bewirken, dass diese Probleme nicht auftreten können (i.e. Kind installiert Torrent Client und läd hoch, ohne es zu wissen)

Toni 'Harmonizer' Straka (20:31)

gut verbunden mit dem BV, bessere Aussendungen von Medienarbeiten

20:32 Aufruf zur Stimmzettel-Abholung bei Anjobi

Wahlen

wie bei dem BV
Zahlen 1-6
20:54 Schließen des Wahlganges

Ergebnis

im Protokoll folgend

Schiedsgericht

   GOA: Kandidatenliste öffnen: angenommen

Kandidaten

Kordian 'franz' Bruckk (in Abwesenheit) gewählt
Matthias 'sol' Behrens gewählt
Gerhard 'faithless' Hager gewählt
Günther 'MeyGee' Meyer (in Abwesenheit) gewählt (fast einstimmig)
Alexander 'ipitimp' Schwetz (in Abwesenheit)gewählt (fast einstimmig)

Rene 'Zener' Ziller (weggefallen wegen der Wahl zur BGF)

Anzahl an Sitzen

Zahl ist nicht festgelegt

gerti: 3 oder 5
Zerodyme: über jeden Kandidaten separat abstimmen (ja/nein)
cmv: 5 da üblicherweise unterbesetzt
gizmo: 5 damit befangene Leute zurücktreten können

mit systemischem Konsensieren:

• 3 dagegen: 18
  
• 5 weniger dagegen
  
• Anzahl offen, jeden einzeln abstimmen etwas mehr
  

Größe wird auf 5 festgelegt

Fabio: Wunsch auf geheime Wahl?
keine Anfrage, daher ist die Wahl offen

Fabio: Wunsch auf Vorstellung? keiner
Redebedarf von Seiten des Publikums?

sol: Plädoyer für MeyGee (kann gut strukturiert arbeiten)

Abstimmung

Kordian 'franz' Bruckk (in Abwesenheit): gewählt
Matthias 'sol' Berens: gewählt
Gerhard 'faithless' Hager: gewählt
Günther 'MeyGee' Meyer (in Abwesenheit): gewählt (fast einstimmig)
Alexander 'ipitimp' Schwetz (in Abwesenheit): gewählt (fast einstimmig)

Internationale Delegierte 21:12

Kandidaten

Sylvester 'hellboy' Heller
Toni 'Harmonizer' Straka
Rodrigo 'Salsabor' Joquera
Dominic 'flynn' Piegsa
Christoph '0utput' Trunk
Patryk 'lux_perpetua' Kopaczynski

Christian 'cmv' Marin (zieht zurück)

Fabio: weitere Kandidaten (wegen ev. Öffnung)? keine

gemeinsam wählen? 16 kontra, 9 pro
d.h. es wird pro Person abgestimmt

Einzel: 16
Packet: 9

Wahl

wird internationaler Delegierter der PPÖ
Sylvester 'hellboy' Heller: 19 pro, 6 contra (angenommen)
Toni 'Harmonizer' Straka: 15 pro, 15 contra -(erneut abstimmen)-> 15 pro, 16 contra (nicht angenommen)
Rodrigo 'Salsabor' Joquera: 33 pro, 4 contra (angenommen)
Dominic 'flynn' Piegsa: 22 pro, 1 contra (angenommen)
Christoph '0utput' Trunk: 28 pro, 1 contra (angenommen)
Patryk 'lux_perpetua' Kopaczynski: 34 pro, 1 contra (angenommen)

Ergebnis EBV Wahlen (21:18)

abgegebene Stimmen 38
gültige 36
ungültig 2

185 pkt Gertrude 'gerti' Hamader
149 Christoph 'PiratPapaJoe' Huter
129 Rene 'wilcox' Dyma
112 Sylvester 'hellboy' Heller
95 Markus 'gizmo' Grimas

nicht angenommen: Toni 'Harmonizer' Straka

weitere Anträge (21:23)

Antrag FO01

faithless: Antrag Spenden egal in welcher Höhe prinzipiell offen deklarieren, anonyme Spenden gehen an gemeinnützige Organisationen weiter

sol: Obergrenze für nicht zu deklarierende, sonst müssten wir auch das Piratenschwein buchhalten

lux_perpetua: Frage: gilt das auch für Sachspenden?

faithless: selbst wenn es eine Zigarette an den Vorstand ist

sol: wie beschreibt man den Prozess des Zigarettenspendens?

faithless: alles offenlegen, um sich von den anderen Partein zu unterscheiden, welche das gern tun

Fabio: keine weiteren Redebeiträge

Abstimmung:

Antrag angenommen
mit einer Mehrheit von über 60%

Tagesordnungsanträge

T01 Ausschlussantrag gegen 'hellboy'

mitom2: mir geht es nicht um den Ausschluss an sich, sondern um unsere Umgangsweise miteinander

GOA von cmv:
ist kein ordnungsgemäßer Antrag, da im eigentlichen Antrag nichts Abzustimmendes ist
Abstimmung, ob der Antrag satzunggemäß ist
Fabio: ist kein GOA

mittom2: zieht den Antrag zurück

T02 Erhöhung des Mitgliedsbeitrages

faithless: liest den Antragstext vor
es gibt dann noch einen Zusatzantrag

Fabio eröffnet die Debatte dazu

gizmo: erhöhung ist angemessen, wir sollten aber unter 10,-- € bleiben
faithless: machen wir einen humanid Preis? 9,90 €?

Zerodyme: unterstützt mit dem Hinweis auf Ein-/Ausgaben (siehe weiter oben)

cmv: würde unterstuetzen, wenn er nicht schon mehrere Diskussionen in dieser Richtung mitgemacht hätte, findet 1,-- € ohne Nachweis ist keine Lösung. Kritisiert auch Komplexität der Regelung und appelliert ohne eine solche auf 10,-- € pro Pirat zu kommen
Mehr Spendenaufrufe!

anjobi: es sind nur wenige, die 2,-- € im Monat bezahlen, der Hauptteil bezahlt mehr
wir haben viele, die nicht zahlen
Aufgabe der BGF, mit der Mitgliederliste eintreiben zu gehen

faithless: wieviele haben heute mehr als 2,-- € gezahlt?

anjobi: heute nicht

knack: maximal 4,-- € Mitgliedsbeitrag

Christoph: keine Ausnahmeregelungen

faithless: damit die, die es sich nicht leisten können, nicht 10,-- € zahlen müssen

sol: es geht um die Planbarkeit der Finanzen

faithless: es geht nicht nur um die Planbarkeit, unser Budget ist ein Witz, um in den Nationalrat einzusehen

Fabio: wurde bereits gesagt

felix: er protokolliert gerne Spenden von über 20,-- € ins Schwein

Fabio: du redest zu einem Antrag von vor 10 Min

faithless: felix soll den Inhalt des Schweins jeweils als Person spenden

Fabio: kein dialog
Fabio: keine weitere Wortmeldung

TO02 Zusatzantrag

TO02 abgelehnt
Zuantrag 05 ist hinfälli

GO24

Fabio: kann nicht angenommen werden, da er keinen Antragstext enthällt
Stimme aus dem Off: der Antragssteller ist auch schon weg
Abstimmung ob behandelt: wird nicht behandelt

SA 42

es gibt keinen Bundessprecher mehr, aher hinfällig

gizmo: warum sollen Mediensprecher, die die Meinung vertreten sollen, Stimmrechte im EBV haben

Fabio: erst mal Diskutieren/Abstimmen, ob Antrag akzeptiert wird

0utput: es gibt keine Pressesprecher mehr, da die TF:Presse aufgelöst ist
es geht um eine saubere Übergabe an die TF:Medien

MrCrazy: hat nie etwas zum Gegenlesen bekommen

0utput: es wurde Rücksprache mit dem EBV gehalten

gizmo: Artikel wurde einfach veröffentlicht, 4-Augen-Prinzip verletzt

GOA von Christoph:
Beendigung der Debatte und sofortige Abstimmung:

Abstimmung

abgelehnt
dafür: 2
dagegen: Mehrheit

TO3 (21:50)

Fabio: Antragsteller ist nicht mehr da, kann ihn daher nicht begründen
hinfällig

Verabschiedung durch Salsabor und lux_perpetua

Bedankung bei Moderation, Unterstüzter, usw...
lux_perpetua: Abriss zu indect

Salsabor: auch wenn Entscheidungen getroffen wurden, mit denen nicht jeder voll zufrieden ist, wollen wir doch weiter zusammenarbeiten

Fabio: Dank an alle Teilnehmer