BGV2012A/Anträge/PROG02
Übersicht ·
Austragungsort ·
Tagesordnung ·
Anträge ·
Kandidaten ·
Protokoll ·
Overview ·
AG:BGV2012
Last Page Edit: Hellboy 22.03.2012
|
BGV2012A/Anträge/PROG02
Von hellboy Programmantrag "Bedingungsloses Grundeinkommen"
Bedingungsloses Grundeinkommen
Das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, nach dem jeder Bürger unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche finanzielle Zuwendung erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss (Transferleistung); es wird meist als Finanzleistung diskutiert, die bereits ohne weitere Einkommen oder bedingte Sozialhilfe existenzsichernd wäre.
Die Idee, jedem Gesellschaftmitglied (meist als Bürger) eine monetäre Teilhabe an den Gesamteinnahmen dieser Gesellschaft (oftmals des Staates, aber allgemein jener Organisation, die die Einnahmen verwaltet) ohne Bedürftigkeitsprüfung zu gewähren, ist ein globales Phänomen, wobei sich der Name der Idee von Land zu Land und zu verschiedenen Zeiten unterscheidet. So wird der Vorschlag zum Beispiel in den USA hauptsächlich unter dem Namen Basic Income Guarantee (BIG) diskutiert, ein Pilotprojekt in Namibia bezeichnet ihn als Basic Income Grant (BIG), in der Sowjetunion hieß er гарантированный минимум (Garantiertes Minimum) und in den 1920er Jahren sprach man in Australien, Großbritannien, Kanada und Neuseeland von Social Credit. Weitere Bezeichnungen im deutschen Sprachraum sind beispielsweise: Sozialdividende, Existenzgeld, wobei unter der Bezeichnung Bürgergeld weitere Bedingungen eingeschlossen sind.
Zu den in Deutschland diskutierten Modellen eines BGE gehören zum Beispiel das Solidarische Bürgergeld (Althaus-Modell), das Ulmer Modell oder das Modell der von Götz Werner gegründeten Initiative Unternimm die Zukunft. Einen ähnlichen Ansatz verfolgt die auf Milton Friedman zurückgehende Negative Einkommensteuer, die jedoch nur Personen mit geringem oder ohne Einkommen zugute käme. In der Schweiz entwickelt die Initiative Grundeinkommen ein Modell der Umsetzung eines BGE. Nicht mit dem BGE zu verwechseln ist das Modell des „Liberalen Bürgergelds“, dessen Auszahlung an Bedingungen geknüpft ist.
Quelle: wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
Antrag:
Die BGV möge beschließen, das BGE als grundsätzliches Ziel der Piraten zu definieren, und die TF:SBGPg mit der weiteren Ausarbeitung eines Positionspapieres und einer Gesetzesvorlage beauftragen.
