Schiedsgericht/BSG-P-07072016

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Inhaltsverzeichnis

Plan für die Anhörung

Tagespunkte

  • Sitzungeröffnung
  • Befragungen durch das BSG
  • Befragung des Betroffenen durch die Antragsteller (Mod, Vinpei, Desertrold)
  • Befragung der Antragsteller (Mod, Vinpei, Desertrold) durch den Betroffenen (0utput)
  • Wortmeldungen von Gästen, jeweisl anch den einzelnen Befragungen, und nicht nach jeder einzelnen Frage; Ziel: Beschleunigung der Anhörung;
  • Befangenheitsantrag (? zum Ende der 4.ten Anhörung)
  • Sitzungsende

Verhandlungs-/Anhörungsgegenstände

  • Ziele der Piratenpartei, welche im widerspruch zur EU-Austrittspartei stehen - zur Bewertung der Einstufung der EU-Austrittspartei als eine Organisation welche den Zielen, Werten und Prinzipien der Piratenpartei widerspricht;
  • Werte der Piratenpartei, welche im widerspruch zur EU-Austrittspartei stehen - zur Bewertung der Einstufung der EU-Austrittspartei als eine Organisation welche den Zielen, Werten und Prinzipien der Piratenpartei widerspricht;
  • Prinzipien der Piratenpartei, welche im widerspruch zur EU-Austrittspartei stehen - zur Bewertung der Einstufung der EU-Austrittspartei als eine Organisation welche den Zielen, Werten und Prinzipien der Piratenpartei widerspricht;
  • Kodex der Piratenpartei, welche im widerspruch zur EU-Austrittspartei stehen - zur Bewertung der Einstufung der EU-Austrittspartei als eine Organisation welche den Zielen, Werten und Prinzipien der Piratenpartei widerspricht;
  • Landeswahlprogrammpunkte der Wiener Piratenpartei bzw. von WienAndas, welche im widerspruch zur EU-Austrittspartei stehen - zur Bewertung des Konkurrenzantritts bei der Wiener Landtags und Gemeinderatswahl 2015
  • Bundeswahlprogrammpunkte der Piratenpartei, welche im widerspruch zur EU-Austrittspartei stehen - zur Bewertung des Konkurrenzantritts
  • Missachtung von Beschlüssen
  • Parteischaden // Parteischädigung - wie dies im Antrag angeführt wurde;
  • öffentliches Forum der Piratenpartei
  • öffentlich-zugänglicher privater Blog
  • persönliches Verhalten und Äußerungen
  • Nachreichungen (Sprachanalyse)

Kundmachungen

  • Wiki:
  • per mail an die Antragsteller (Mod, Vinpei, Desertrold),
  • per mail an den Betroffenen, am 04.07.2016 ,
  • per mail an den LV der Wiener Piraten, am 04.07.2016, sowie über Wiki im Bereich LV am 04.07.2016
  • per mal an den vormaligen LV der Wiener Piraten, am 04.07.2016,


Vorbemerkung

Bevor die 4.te Anhörung beginnt, soll nochmal darauf aufmerksam gemacht werden, dass unerwünscht sind:

  • Beleidigungen,
  • persönliche Angriffe,
  • persönliche Unterstellungen,
  • persönliche Diffamierungen,
  • Störung der Befragung durch Zwischenrufe,
  • Einflussnahme auf der Verhandlungsweise des BSG.


Desto gepflegter die Gesprächskultur ist, desto ruhiger und zügiger wird die Verhandlung ablaufen, was grundsätzlich im Interesse aller ist.

  • Alle, insbesondere die Ausschlussantragssteller sind aufgefordert,die Verhandlungshandhabung/die Verfahrensweise des BSG zu respektieren und nicht die Verfahrensweise vorzugeben (die Verhandlungsbestimmungen obliegen dem BSG! §4 (6) SGO)
  • BSG-Mitglieder haben als Verhandlungsführer "Vorrang"
  • Wortmeldungen sind Wortmeldungen und Keine Anträge
  • Keine Belehrungen der Mitglieder des Bundesschiedsgerichts
  • Kein Unterbrechen - Ausreden Lassen! Ausnahme. BSG-Mitglieder:wenn "BSG-MG" aufleuchtet, dann zu Ende kommen;
  • keine Schreiduelle
  • keine Beleidigungen, Beschimpfungen und unpassende Vergleiche;
  • keine 911-Zwischengespräche

Relevante Links

weitere - durchaus relevante - Links:

Protokoll der 4.ten AA-Anhörung

BSG-AA-Anhörung Nr. IV Teil I:

BSG-AA-Anhörung Nr. IV: Donnerstag, 07.07.2016

geplanter Beginn: 19:00 (Mumble, PPat, Schiedsgericht)

geplantes Ende: 22:00; spätestens 22:30; !SITZUNGSUNTERBRECHUNG!

Anwesende

BSG-Mitglieder: Mitglieder des Bundesschiedsgerichts

Antragsteller (Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs):

  • Desertrold
  • VINPEI (19:40)

nicht-anwesende Antragsteller (Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs):

  • MOD


Betroffener: 0uput

Gäste, Zuhörer, Piraten: Luxperpetua84, 911_war_kein_InsideJob, NaturalBornCiller, Braincap, phsycord, dott, arschgeweih, hirnblutung, zevenom, thomasG, theDrake, docface50, WinstonS

Ergänzungen:

  • Peter, sagte schriftlich ab (berufliche Gründe)
  • Thomas (F), sagte schriftlich ab (berufliche Gründe)

Befragung durch BSG

Befragung des Betroffenen durch die Antragsteller

Befragung der Antragsteller durch den Betroffenen

Während der Sitzung eingebrachten Links


BSG-AA-Anhörung Nr. IV Teil II:

in einvernehmen "gestrichen"

BSG-AA-Anhörung Nr. IV Teil III:

faktisch Teil II; da der eigentliche zweite Termin (am 10.07.2016) einvernehmlich nicht wahrgenommen wurde;

Sitzungsfortführung der 4.ten Anhörung: Donnerstag, 14.07.2016

Beginn: 19:XX ; geplanter Beginn: 19:00 (Mumble, PPat, Schiedsgericht)

Ende: XX:XX geplanter Ende: 22:00; spätestens 22:30; [ENDE der Vierten Anhörung]

Anwesende

BSG-Mitglieder: Mitglieder des Bundesschiedsgerichts

Antragsteller (Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs):

  • DESERTROLD
  • VINPEI

nicht-anwesende Antragsteller (Bundesvorstand der Piratenpartei Österreichs):

  • MOD


Betroffener: 0uput

Gäste, Zuhörer, Piraten: docface50, natural_born_chiller,

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