Vorstandssitzung 2011-02-15

Anwesende

• Alexander 'Tymon Tyco' Bouz (bis 21:00)
• Harald 'Darky' Haas
• Markus 'winston' Stoff (ab 20:45)
• Matthias 'Matthias' Weiler
• Max 'DracoFlameus' Lalouschek
• Peter 'Ohm' Stadlmaier
• Rodrigo 'salsabor' Jorquera

Letztes Protokoll

Vorstandssitzung 2011-02-08

Gewünschte Agendapunkte

• Kleiner Schatzmeisterbericht
• Anpassung der Regelwerke im LQFB lt. Initiative #42
• LQFB Antrag #44
• Handlungsfähigkeit der LO:Wien

Protokoll

Kleiner Schatzmeisterbericht

8.2. - 14.2.2011
Einnahmen: € 305
Ausgaben: € -95
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Stand: € 5385,64 (15.2., 20h)

Einnahmen durch Mitgliedsbeiträge und Spenden.

Ausgaben durch Storno einer Spende (siehe: http://wiki.piratenpartei.at/wiki/index.php?title=Vorstandssitzung_2011-02-08#Spende_von_guy_brush )

Anpassung der Regelwerke im LQFB lt. Initiative #42

(siehe https://lqpp.de/int/at/initiative/show/42.html )

Bezugnehmend auf das letzte Protokoll vom 2011-02-08.

Markus Stoff hat diesbezüglich bei den Administratoren der Liquid Feedback Instanz um Änderung gebeten.

Abstimmung, ob die Initiative umgesetzt werden soll:
Ja: Harry, Markus, Max, Alex, Peter
Nein: -

Beschluss angenommen (5/0)

LQFB Antrag #44

(siehe https://lqpp.de/int/at/initiative/show/44.html ) 'Verbindliche Interventionsmöglichkeit der Parteibasis ausserhalb der GV auf BV-Beschlüsse'

Aufgrund der rechtlichen Bindung an die Satzung ist derzeit kein anderer Weg zur Revidierung eines Vorstandsbeschlusses durch die Basis vorgesehen, als jener über den Länderrat.

Handlungsfähigkeit der LO:Wien

Antrag: "Überprüfung der möglicherweise statutenwidrigen Aussagen zur Handlungsfähigkeit der LO:Wien: Entgegen der Diskussion vor der Vertagung eines diesbezüglichen Beschlusses darüber in einer früheren BV-Telko ist laut Statuten der Rücktritt des Schatzmeisters erst mit Berufung eines Ersatzes und Entlastung wirksam. Details dazu ff hier Sollten die Bestimmungen der Statuten in diesem Punkt als nicht zutreffend erkannt werden beantrage ich die Einsetzung als interimistischer Schatzmeister Sollte der BV beiden Anträgen nicht zustimmen können ersuche ich den Parteirat mit dieser Angelegenheit zu befassen" (von cmv)

Der Bundesvorstand vertagt die Entscheidung in diesem Agendapunkt auf die erste ordentlichen Vorstandskonferenz des bei der GV 2011 gewählten neuen Bundesvorstandes. Aus Mangel eines Parteirates ist es desweiteren dem BV nicht möglich diesen Antrag an jenen weiterzureichen.

Abstimmung:
Ja: Alex, Markus, Peter, Max, Harry
Nein: -

Beschluss angenommen (5/0)

[Ende 21:30]

folgende Sitzung

Vorstandssitzung 2011-02-22