Schiedsgericht/Sitzung/2013-07-01
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Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 01.07.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: Considerator
- Beginn: 20:30
- Ende: 21:30
- Vergangene Sitzung: 17.06.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 01.07.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-07-01
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-07-01.ogg
- Nächste Sitzung: 08.07.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
entschuldigt:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
Schriftführer ist Considerator und Moderator Zener. (keine Einwände)
Keine Einwände zum Protokoll der letzten Sitzung.
Alle laufenden Verfahren des LSG sind abgeschlossen. Es läuft noch die Woche Berufungsfrist für LSG-2013-03-31. Das heißt bis Freitag, 5. Juli.
Antrag 2: Nachrücker in Wiki und Verteiler aufnehmen
- Eingereicht von Zener
Wie sollen die Nachrücker in die vorhandenen Strukturen integriert werden?
Option 1: Wie bisher - erst bei Ausfall/Rücktritt wird dieses Mitglied durch einen Nachrücker ersetzt. Option 2: Möglicherweise erst durch Liquid zu legitimieren: das wäre sofern Bundesschiedsrichter befangen sind, diese(n) durch einen Nachrücker zu ersetzen.
Die Nachrücker werden in den Verteiler aufgenommen und gebeten an Sitzungen teilzunehmen, damit sie schon mit den Verfahren vertraut sind. (Verschoben bis NDA vorliegt)
Antrag 3: Antrag auf Prüfung der Wahl der NRW-Kandidaten
- Eingereicht von Zener
Antrag von Wolf siehe Forum: https://forum.piratenpartei.at/thread-6318.html
Die Wahl ist satzungskonform abgelaufen und somit gültig. Allerdings empfehlen wir in Zukunft die Rahmenbedingungen nach Möglichkeit eines laufenden Vorgangs nicht zu ändern. Ablehnung des Antrags gemäß §5.3 (2) der SGO, da die Sachlage vollkommen klar und eine Auslegung nicht relevant erscheint.
Antrag 4: Entscheidung bezüglich Redmine
- Eingereicht von Zener
Wir hatten eine Testphase für Redmine und sollten entscheiden, wie wir weiter fortfahren wollen.
Redmine soll für das SG beendet werden da es mit den Arbeitsabläufen nicht korrespondiert.
Daten bleiben bestehen, jedoch werden keine weiteren Mails eingelesen und die Rechte (im Redmine) der Landes und Bundesschiedsrichter werden wieder entzogen.
Antrag 5: Info: Misstrauensantrag gegen Zener bzgl. BSR
- Eingereicht von Zener
nur zur Info: es gibt aktuell einen Misstrauensantrag gegen mich und sollte er in Diskussion gehen, werde ich bis zu einer Entscheidung mein Amt ruhend stellen.
Antrag 6: Allfälliges
- Eingereicht von Zener
Albert3100 informiert das SG dass das Verfahren gegen Wolf von der staatsanwaltschaft eingestellt wurde.
