Schiedsgericht/Sitzung/2013-05-27
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- Ort: Mumble NRW
- Datum: 27.05.2013
- Sitzungsleitung: zener
- Protokoll: gigi
- Beginn: 20:35
- Ende: 20:59
- Vergangene Sitzung: 06.05.2013 PadLink
- Aktuelle Sitzung: 27.05.2013
- Padlink: https://ppoe.piratenpad.de/SG-2013-05-27
- Audioprotokoll: Media:Schiedsgericht-2013-05-27.ogg
- Nächste Sitzung: 03.06.2013 21:30 PadLink
Anwesende:
Gäste:
Agenda
Antrag 1: Schriftführer festlegen, Veröffentlichung letztes Protokolls im Wiki prüfen und vorhandene offene Anträge prüfen (wiederkehrend)
- Eingereicht von Zener
2013-03-30
Mehr als 14 Tage seit letzter Unterstützungserklärung, damit werden diese als ungültig angesehen und der Antrag zurückgewiesen
2013-03-31
Senat einberufen für Mittwoch, 29.5., 19.00 Considerator: Man wird sehen wie es uns geht, bisher sicherlich der umfangreichste Antrag Cyberhawk: Wurden alle nachweislich informiert? Considerator: E-Mails sind rausgegangen und es steht auch im Forum Herb: Was ist wenn Wolf nicht auftaucht? Cyberhawk: Er muss informiert worden sein, wenn er nicht auftaucht hat er sein Recht verwirkt Herb: Es kann nicht sein, dass nur eine Seite gehört wird; Cyberhawk: Senat muss ja nicht gleich entscheiden, wenn Hellboy Zeit hat kann der Senat einmal ihn anhören und Wolf später, ... Zener: Das ist der falsche Zeitpunkt dafür, die Sitzung für den Antrag bezüglich Wolf ist am Mittwoch
2013-05-20
Gigi: Hat noch nichts diesbezüglich gemacht Zener: Es fehlen halt die Unterstützer Gigi: Reicht die Form? Zener: Dem möchte er nicht vorgreifen Poepe: Hat keine Unterstützen, hinfällig bis jetzt Gigi: Gut, damit keine inhaltlichen Entscheidungen, abhängig von den Unterstützern. Kurze Verfahrensfrage: Unterstützungen von Ausschlussanträgen müssen innerhalb von 14 Tagen ab Einreichung des Antrags eintreffen, ansonsten verfällt der Antrag falls nicht genügend Unterstützungen
Antrag 2: ersuchen an das SG aus Forum
- Eingereicht von Zener
https://forum.piratenpartei.at/thread-5300.html
10 oder mehr threads zu slben Blödsinn müßte als Beweis reichen.
Lesen (sinnerfassend?) wird wohl noch wer können.
Zener: Anfrage von Gerhard Bauer
Cyberhawk: Wir sind völlig unzuständig
Gigi: Pflichtet bei, dankt Zener für die Antworten im Forum
Zener: Ist für ihn ein Antrag, ist für Zurückweisen oder Weiterverweisen
Kurze Diskussion ob ein Antrag oder nicht
Gigi: Egal ob zurückweisen oder weiter Zener: Sieht uns als unzuständig an, ist für weiterverweisen; kein Widerspruch
Beschluss 20.52: Bauers Anfrage wird an die AG Forum weiterverwiesen (einstimmig)
Zener übernimmt die Kommunikation des Beschlusses an Gerhard Bauer
Antrag 3: Anfrage aus Forum
- Eingereicht von Zener
https://forum.piratenpartei.at/thread-4998-post-48000.html#pid48000
Zener: Mit A1 hoffentlich ausreichend geklärt
Zustimmung
Antrag 4: Mika als LSR bestätigt
- Eingereicht von gigi
Mika wurde bei der Salzburger LGV als LSR bestätigt. Da die LTW nun vorbei sind wird gigi Kontakt mit ihm aufnehmen und bitten, zum nächsten Treffen zu kommen Zener: Bitte um eine Antwort als Bestätigung des Hinweises bitten
Antrag 5: Allfälliges
- Eingereicht von gigi
Gigi: Fragt sich wie wir mit der Situation in Salzburg umgehen sollen Zener: Wird von der Antwort von mika abhängen. Es kann passieren, dass bei einem Senat jemand dagegen ist, dann muss man im Fall entscheiden. Ihm fehlt die Parteientscheidung diesbezüglich, wir sollten nicht speziell umgehen. Die Organe die eine Auflösung beschließen könnten wären ein EBV oder eine BGV Cyberhawk: Stimmt zener zu Gigi: Die Sache ist nicht ganz klar, aber er akzeptiert dieses Vorgehen. Wichtig ist, dass es für uns im SG geklärt ist
Keine weiteren Meldungen
Ende: 20.59
