Schiedsgericht/Beschlüsse/2012-10-31

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Schiedsgericht: Übersicht • Anträge • FAQ

Zeit

31.10.2012

Beschluss durch

• gigi

Veröffentlichung

Wiener Forum: https://forum.piratenpartei-wien.at/viewtopic.php?f=75&t=5595

Bundesforum: https://forum.piratenpartei.at/showthread.php?tid=1098

Text

Durch die Inaktivität des eingerufenen Schiedsgerichts, den monatelangen Stillstand und dem unklaren Status des Verfahrens, behandelt das Schiedsgericht die vier offenen Anträge als Neuanträge.

Antrag 1 und Antrag 3, beide von Zener und beide auf den 5. Mai 2012 datiert, wurden inzwischen vom Antragssteller zurückgezogen.
Antrag 4, eingebracht von ITC am 4. Mai 2012, wird vom Schiedsgericht als gegenstandlos angesehen, da der Antragssteller mittlerweile kein Mitglied der Piratenpartei mehr ist.
Antrag 2, eingebracht von Zener am 5. Mai 2012, wird nach Absprache mit dem Antragssteller gemäß §3. (3) der SGO an diesen zur Verbesserung zurückgewiesen.

gigi, Vorsitzender des BSG