Landesorganisation Kärnten/Generalversammlungen/lgvktn12.2
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Zweite Landesgeneralversammlung.
Inhaltsverzeichnis |
Ort und Zeit
- ...
Tagesordnungsentwurf
- Link pad
- PDF zum Ausdrucken: Datei:LGV12.2Tagesordnung.pdf
- 9h Einlass Akkreditierung bis 10h
TOP 1 - (10h) - Einleitung, Berichte, Termine...
- Einleitung,
- Moderation wählen
- Wahlhelfer wählen
- Tagesordnung abstimmen
- vertrauensfrage
- mögliche Tagesordnungsänderungen abstimmen
- Berichte (Was ist alles passiert seit der letzten LGV),
- LV und LGF sagen was sie gemacht haben,
- nächste Termine (Stammtisch nächsten Donnerstag),
- nächste LGV ausrufen: Kandidatenliste "eröffnen", Programmdiskussion "eröffnen"
TOP 2 - (12h?) - Satzungsänderungsanträge
- Verkürzte Fristen
- Landeschatzmeister (LSM) in die Satzung wählen
- LSM wählen
- Wahlkampfteam in die Satzung wählen (+ was darf und kann das team)
- Wahlkampfteam mit Leiter wählen
- Pressesprächer Wählen
- Landes-Liquid-Democracy-Ordnung wählen
- Wahlkampfstrategien vorstellen und mit Wahl gutheißen
- andere sinnvolle Satzungsänderungen abstimmen:
- z.b.: Monatliche Sitzung auch für LGF
TOP 3 - (16h?) - Programm
- <- ab hier wirds knapp mit der Zeit (wird vertagt, aber geht dann hoffentlich auch über LQFB)
- (In Villach haben wir gemeint, wir starten nur eine Diskussion über Programm und stimmen nicht unbedingt anträge ab, aber ich würde vorschlagen, dass wir sehr sehr allgemeine und breite anträge formulieren und abstimmen, damit wir schonmal etwas im programm stehen haben.)
- Sehr allgemeine formulierungen vom Bundesprogramm übernehmen (?). (bundes programm gutheißen)
- Sehr allgemeine formulierungen von ~3 Kärntner Themen
- zb. vom egger eingebracht:
- - Leistbares Wohnen
- - Transparenter Landtag
- - Gratis Fahren Nahverkehr
- Anträge von der letzten Landesgeneralversammlung
Anträge Übersicht
Landesorganisation Kärnten/Generalversammlungen/lgvktn12.2/Anträge
- (Diese Anträge sind noch nicht fixiert, es können Anträge verändert oder zusammengefasst werden.)
- Auf der letzten Landesgeneralverammlung wurden viele Anträgen nicht behandelt und auf diese LGV verschoben, siehe: Vertagung programmatischer Anträge.
Geschäftsordnung
- Anträge zu GO §4 (11) Fristen:
- i1172: Landes-Liquid-Democracy-Ordnung LQFB Meinungsbild: In Diskussion (7 Unterstützer)
Landtagswahl und Kooperationen
-
Kooperation Mut-Wut Bürgernzurückgezogen - Keine Unterstützung einer Landesregierung von FPK/FPÖ, BZÖ oder Liste Stronach LQFB Meinungsbild: In Diskussion
- Zu Fraktionszwang und Parteisteuer LQFB Meinungsbild: ohne Gewinner
- Antrag: Ablehnung Fraktionszwang und Parteisteuer LQFB Meinungsbild: Ja: 5 (62%) · Enthaltung: 0 · Nein: 3 (38%) · Nicht angenommen (Rang 1)
- Gegenantrag 1: Pro Parteisteuer LQFB Meinungsbild: Ja: 6 (86%) · Enthaltung: 1 · Nein: 1 (14%) · Nicht angenommen (Rang 2)
- Gegenantrag 2: Vertagung LQFB Meinungsbild: Ja: 2 (67%) · Enthaltung: 5 · Nein: 1 (33%) · Nicht angenommen (Rang 3)
- (Noch nicht eingereicht) i1087: Für Mandatsträgerabgabe, dem Mandatsträger bleibt Gehalt in Höhe eines BGE LQFB Meingunsbild: Ja: 3 (50%) · Enthaltung: 2 · Nein: 3 (50%) · Nicht angenommen (Rang 4)
- Gegenantrag: Pro Parteisteuer, 5% wie bund
Innerparteiliches
- Zu Redaktionskommission:
- Einrichtung einer Redaktionskommission (wird darauf geändert, dass die ag programm das macht.)
- Gegenantrag
- Transparenzstandards für Vorstandsmitglieder und Mandatsträger LQFB Meinungsbild: In Diskussion
- Grenzen der Transparenz LQFB Meinungsbild: In Diskussion
- Präambel und Grundsätze für die Piratenpartei Kärnten:
- Antrag: Präambel und Grundsätze für die Piratenpartei Kärnten
- Im Falle der Ablehnung Einzelabstimmung über:
- 1) Grundwerte der internationalen Piratenbewegung
- 2) Pragmatisch Handeln und visionär Denken
- 3) Vernetzte Mitmachpartei
- 4) Transparenz und Datenschutz
- 5) Meinungsfreiheit und ihre Grenzen
- 6) Urheberrecht, Patente und Bildung
Programm
Transparenz in Haushalt und Verwaltung
- Zu Proporz: LQFB Meinungsbild: In Diskussion
- Kehrtwende in der Finanzpolitik des Landes. Langfristiger Abbau der Schulden des Landes. Aufwertung des Rechnungshofes Kärnten zur Kontrolle dieser Politik.
- Antizyklische Haushaltspolitik
- Transparente Haushaltspolitik und Open Government als Grundlage für Effizienz und Effektivität LQFB Meinungsbild: Ja: 8 (100%) · Enthaltung: 1 · Nein: 0 · Angenommen
- Einführung des doppischen Haushalts‐ und Rechnungswesens auf Landes-, Bezirks und Gemeindeebene
- Barrierefreier und maschinenlesbarer Haushalt LQFB Meinungsbild: in Diskussion (4 Unterstützer)
- Unzulässigkeit von Globalen Minder- und Mehrausgaben sowie Platzhaltern im Haushalt
- Vereinfachung von Gesetzen und Gesetzestexten und Abgabe von Aufgaben an den Bund
- Transparenztandards auch für Mandatsträger anderer Parteien
- Rückgängigmachung der Erhöhung der Parteienfinanzierung von 2009
- Beendigung der Bevorzugung größerer Parteien – Gleichbehandlung für alle Landtagsparteien
- Transparenz im Landtag
- Transparenzstandards für einen Piratenklub
- Transparenzbeauftragter und Whistleblowerstelle
- Veröffentlichungspflicht für Verträge (und Geschäfte) mit Privaten Externen (Firmen/Vereinen etc.) über 50.000 Euro
- Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 25.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
- Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 100.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
- Änderungsantrag Die Bagatellgrenze wird auf 250.000 Euro festgelegt. (Details siehe Link oben)
- Verschachtelungs- und Beteiligungsverbot
- Vom Land entsandte Vertreter in Aufsichtsräte – Entpolitisierung
- Anonymisierte Bewerbungen
weitere Programmanträge
- Grundrecht auf Internetzugang LQFB Meinungsbild: In Diskussion
- Grundlagen piratischer Wirtschaftspolitik
- Abschaffung des Kammerzwangs und Gegenantrag Abstimmung über Zwangsmitgliedschaft
Antrag zur Aufnahme und Diskussion
- Leistbares Wohnen
- Transparenter Landtag
- Gratis Fahren Nahverkehr
Anträge auf der LGV eingereicht
A/101 von PeterTheOne
Die LGV behandelt jene Programmanträge die nicht nachfolgend genannt werden oder nach diesem Antrag eingebracht wurden bei dieser LGV nicht, die erneute Einbringung der Anträge in LiquidFeedback oder bei der nächsten LGV ist dem Antragsteller überlassen.
Liste der zu behandelnden Programmanträge sowie dazugehöriger Gegen- und Zusatzanträge:
A/10
A/11
A/12
A/15
A/17
A/19
A/21
A/22
A/26
A/27
A/29
A/37
A/102 von Jakob
Die LGV möge beschließen sich ein Lokal zu suchen in dem sie ihren Stammtisch regelmäßig abhält und zu 10% am Umsatz durch den Stammtisch beteiligt werden. LV und LGF werden mit der Umsetzung durch die LGV beauftragt.
A/103 von Sebastian
Die Piratenpartei Kärnten möge in ihr Landesparteiprogramm an geeigneter Stelle aufnehmen:
Dreisprachige Ortsschilder
Die Piratenpartei Kärnten fordert die Einführung von dreisprachigen Ortsschildern, in den Sprachen Deutsch, Italienisch und Slowenisch, im Alpen-Adria-Raum.
